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Allgemein Presse

Bastelstunde – Heute: Ein Polizeiskandal

Offenbar ist nun auch bis zu jenen, die kein gutes Haar an der Polizei lassen können oder wollen, durchgedrungen, dass viele Bürger inzwischen durchschaut haben, wie es sich mit der angeblich ausufernden Polizeigewalt tatsächlich verhält. Durch permanente Wiederholung teilweise deutlich widerlegbarer (und schon lange durch Staatsanwaltschaften und Gerichte widerlegter) Fakten werden diese nicht zwingend überzeugender. Und es werden auch einfach nicht mehr Fälle, egal, wie oft man sie nun zitiert. Natürlich bleiben da auch noch welche übrig, in denen dann allerdings durchaus ein Verfahren erfolgte, das Konsequenzen hatte.

Gegen durchschnittlich 165 neue Gewaltdelikte zu Lasten von Polizeibeamten am Tag ist allerdings das, was übrig bleibt, wenig. Obwohl ich keine Freundin von Zahlenarithmetik bin – für mich ist jeder unberechtigte Gewaltakt einer zu viel – muss ich das doch erwähnen. Speziell angesichts der Tatsache, dass die Verfechter der Polizeistaatthese ständig auf den angeblichen Überhang von Gewalt durch Polizeibeamte verweisen. Da reicht Mathe, 1. Klasse, eigentlich aus, um diese Behauptungen nachhaltig zu widerlegen.

Nun lassen sich Polizeiskandale schlicht nicht herbeizwingen um die Mär vom brutalen Idioten in Uniform zu untermauern. Schon gar nicht in einem Land, in dem die überwiegende Anzahl der Polizeibeamten ihre Arbeit ordentlich und mit Hingabe verrichtet. Na ja, gut. Dann bastelt man sich eine Polizeigewalt eben selbst. Das ist auch gar nicht so schwer.

Man nehme einen Einsatz, der nicht sonderlich schön ausgegangen ist, stelle die Fakten in einer Weise zusammen, die nur eine Schlussfolgerung zulässt, und garniere das Ganze dann mit vollkommen aus der Luft gegriffenen Behauptungen.

Hier ein wunderschönes Beispiel für ein solches Bastelprodukt.

Im Jahre 2011 in Krefeld, Nordrhein-Westfalen: Ein 17-jähriger ist mit einem Roller unterwegs. Polizeibeamte möchten ihn anhalten, er ignoriert das, laut Stern artet das Ganze in eine brutale Jagd aus, die mit einem schwer verletzten Jugendlichen endete, der um sein Leben ringt.

Perfiderweise fand der Höhepunkt dieser polizeilichen Treibjagd kurz vor der Präsidiumsgrenze statt, was die besondere Gewaltbereitschaft dieser Beamten unterstreicht. Vertuschung! Drei Meter weiter hätte man die Kollegen der Nachbarbehörde hinzuziehen müssen.

Belegt wird das Ganze mit diesem Video, auf dem man alles ganz genau sehen kann.

Und siehe da, man sieht überraschende Dinge:

Der Roller ist ganz klar frisiert, was aus der gefahrenen Geschwindigkeit hervorgeht. Das ist eine Straftat nach § 21 StVG (Fahren ohne Fahrerlaubnis). Zusätzlich gefährdet der junge Mann sich selbst in nicht unerheblicher Weise. Die Bremsen sind auf deutlich niedrigere Geschwindigkeiten ausgelegt und könnten versagen. Diese Selbstgefährdung wird noch gesteigert durch sein Fahren ohne Licht. Zumindest sehe ich kein Licht am Mofa, wenn ich mir das Video anschaue.

Bei Filmsekunde 12 fährt er, obwohl die Ampel für ihn seit einigen Sekunden rot zeigt, in eine Hauptverkehrskreuzung ein (Rotlichtverstoß nach § 37 StVO).

Er nutzt die Fahrbahn in Schlangenlinien in ihrer gesamten Breite aus. Der Verdacht auf den Genuss von Alkohol oder Drogen drängt sich bei derartiger Fahrweise auf (Verdacht einer Straftat nach §§ 315c, 316 StGB).

Es ist also in keiner Weise verwunderlich, dass die Polizeibeamten ihn anhalten möchten. Gemäß § 163 StPO gilt für die Polizei bei Straftaten das Legalitätsprinzip (Strafverfolgungszwang), d.h. sie dürfen hier nicht nur tätig werden, sie müssen es sogar. Alles andere wäre Strafvereitelung im Amt.

Der 17-Jährige ignoriert das und packt damit gleich noch einen Verstoß gegen § 36 StVO (Zeichen und Weisungen von Polizeibeamten missachtet) auf sein Konto.

Spätestens hier drängt sich dann wohl die Frage auf, ob jemand, der sich nach derart vielen Verstößen auch noch einer Anhaltung entzieht, nicht noch mehr auf dem Kerbholz hat. Woher sollten die Polizeibeamten wissen, dass dieser Verdacht hier nicht zutraf? Woher sollten sie wissen, dass der Fahrer tatsächlich der Halter des Mofas ist? Reden wollte er ja mit ihnen ganz offensichtlich nicht. Aufgrund der Gesamtsituation konnte ein Diebstahlsdelikt nicht ausgeschlossen werden. Ein Grund mehr, die Verfolgung aufzunehmen.

Ich versuche gerade, mir vorzustellen, was über die Polizei gesagt und geschrieben würde, wäre sie nicht eingeschritten und der Jugendliche hätte einen Fußgänger oder einen Fahrradfahrer mit überhöhter Geschwindigkeit umgefahren und dabei mehr oder weniger schwer verletzt? Oder ein Auto hätte den ohne Licht fahrenden 17-Jährigen erfasst und getötet?

Ja, der Sturz (von dem man im Übrigen nicht mal genau erkennen kann, ob er tatsächlich von einem Zusammenstoß mit dem Streifenwagen herrührt) sieht schlimm aus. Laut Polizeibericht beleidigte der Jugendliche die Polizeibeamten dann noch einmal kräftig. Da fragt sich schon, inwieweit jemand noch mit Beleidigungen um sich werfen kann, der um sein Leben ringt. Mir würden da eher Vokabeln wie „Hilfe!“ einfallen. Nicht einmal der frustrierteste und genervteste Polizeibeamte würde da wohl Hilfeleistung verweigern und aus diesem Wort eine Beleidigung schustern. Geschweige denn gleich acht Menschen in Uniform.

Laut Stern stellte sich dann im Nachgang heraus, dass der Mofa-Fahrer nicht unter dem Einfluss berauschender Mittel stand. Aus Sicht des Reporters ein Anzeichen für Polizeigewalt.

Ähm… hä?

Vielleicht ist er persönlich ja im Besitz einer Kristallkugel. Oder er verfügt über eine besondere Weisheit, die Polizeibeamten und Menschen wie mir verschlossen bleibt.

Woher hätten die Polizeibeamten das wissen sollen? Der junge Mann fuhr wie die „gesengte Sau“.

Ok, damit hätten wir dann eine Straftat weniger. Allerdings finde ich persönlich es auch nicht wesentlich besser, sich bewusst im Straßenverkehr so zu benehmen und andere zu gefährden.

Ohne Fahrerlaubnis ist er trotzdem bei rot über die Ampel und ohne Licht gefahren. Menschen hat er auch gefährdet, nicht zuletzt die beteiligten Polizeibeamten. Vor dem Hintergrund ist eine Strafanzeige vollkommen normal und kein Versuch der Vertuschung oder gar eine „Rache“ durch die Polizisten.

Nahezu bösartig empfinde ich das Abheben darauf, dass die Grenze des Präsidiumsbezirks fast erreicht sei und damit die Polizei der Nachbarbehörde aus Vertuschungsgründen aus der Sache herausgehalten werden sollte.

Wo ist da bitte die Logik? Streifenwagen dürfen bei der Verfolgung von Straftätern sogar Landesgrenzen überschreiten. Und eine Präsidiumsgrenze innerhalb eines Bundeslandes soll dann plötzlich ein Hindernis sein?

Und was ist der Sinn daran, wenn man gerade vorhat, ganz furchtbar brutal zu einem Rollerfahrer zu werden, noch zwei Streifenwagen hinzuzuziehen? Sind insgesamt acht Beteiligte nicht schlechter als nur die Besatzung des eigenen Streifenwagens? Bei sieben Mitwissern ist das Risiko doch schon recht hoch, dass da plötzlich einer sein Gewissen entdeckt. Und wenn hier der berühmt-berüchtigte Corps-Geist gegriffen haben sollte – sind nun alle Polizeibeamten davon erfasst oder nicht? Warum sollte dieser in der Nachbarbehörde nicht vorhanden sein? Kann man sich bitte mal endlich entscheiden, ob das nun eine Krankheit aller Polizeibeamten ist oder nur der der gleichen Dienststelle? Oder tritt dieser berühmt-berüchtigte Corps-Geist immer in der Ausprägung auf, wie man sie gerade für seine aktuellen Anschuldigungen braucht?

Wenn man sich den mitgeschnittenen Funkverkehr anhört, dann kann auch ausgeschlossen werden, dass die Polizeibeamten sich hier vom Jagdtrieb haben mitreißen lassen. Dafür hört sich das alles viel zu unaufgeregt an.

Die postulierten Zeitsprünge im Video sind zwar zu sehen. Aber wo bitte ist der Beweis, dass die Polizei dafür verantwortlich ist? Das Video ist bis zu seiner Online-Stellung auf der Seite des Stern durch so viele Hände gegangen… da kann doch jeder alles erzählen. Genau so wäre denkbar, dass die Staatsanwaltschaft entscheidende Teile des Videos für sich behalten hat. Eben weil die öffentliche Vorführung diese für ein Gerichtsverfahren unbrauchbar machen würde. Es ist immer noch so, dass ein Video dann nicht mehr als Beweismittel tauglich ist, wenn es bereits vorgeführt wurde mit der Absicht, gegen eine der beiden Parteien Einfluss zu nehmen. Neutral gegenüber der Polizei ist dieser Zusammenschnitt jedenfalls nicht.

Man kann sicherlich darüber streiten, ob nicht elegantere Möglichkeiten existieren, den flüchtenden Rollerfahrer zu stoppen. Das Ende dieser Verfolgungsfahrt hat so sicher zu keinem Zeitpunkt in der Absicht der Polizeibeamten gelegen. Deshalb bin ich ziemlich sicher, dass die Diskussion auch im Nachhinein erfolgt sein dürfte. Einsatznachbereitung ist bei der Polizei kein Fremdwort. Aber dass derartige Dinge nicht zwingend mit den Tausenden von Möchtegernexperten auf dem heimischen Sofa ausdiskutiert werden, liegt ja nun auch auf der Hand.

„Nach der Schlacht gibt es immer viele Generäle“, sagt man. In der Situation selbst mussten die Polizeibeamten entscheiden, was sie tun. Im Gegensatz zu uns allen hatten sie nicht die Zeit, erst einmal einen Stuhlkreis zu bilden und die Sache auszudiskutieren. Wir können im Nachgang trefflich klugscheißen.

Die Ursache für die Verfolgungsfahrt hat der Mofafahrer gesetzt. Niemand sonst. Hier von einem Skandal oder von Polizeigewalt zu schreiben ist einfach lächerlich!

Mein Mitgefühl hat der junge Mann trotzdem, weil ein Mensch auch unter selbst verschuldeten Fehlern leiden kann. Das berechtigt aber niemanden, derartige Anschuldigungen vom Stapel zu lassen.

In diesem Land gilt immer noch das rechtsstaatliche Prinzip „Im Zweifel für den Angeklagten“. Das bedeutet auch, dass es eigentlich Job der Kläger ist, Beweise für ihre Klage zu liefern. Es wäre wirklich schön, wenn das auch bei der Berichterstattung über (angebliche und tatsächliche) Fehlleistungen der Polizei gelten würde.

Allgemein Schweiz

Zürich

Der Schweizer an sich ist ja bekannt für seine Diskretion. Zumindest für die Schweizer Polizei unterschreibe ich diese Charakterisierung uneingeschränkt.

Ok, ich hatte das Ziel, Abstand zu „Keine Gewalt gegen Polizisten“ zu gewinnen, aber erstens ist es in jedem Land auf der Welt schwierig, der Polizei dauerhaft aus dem Weg zu gehen, und zweitens bin ich ja kein Verbrecher auf der Flucht.

Außerdem fiel mir neulich nachts kurz vorm Einschlafen ein, dass den Teil der „Keine Gewalt gegen Polizisten“-Homepage, der der Schweizer Polizei gewidmet ist, immer noch das Foto eines Spielzeugautos ziert. Ein unhaltbarer Zustand, dem man doch relativ schnell und einfach abhelfen können sollte. Dachte ich… :roll:

Außerhalb der großen Städte war es mir für vier Tage unmöglich, die sehr scheue Spezies des Schweizer Streifenwagens vor die Linse zu bekommen. Auch innerhalb der großen Städte war das nicht so leicht. Entweder war ich gerade unter Hochdruck damit befasst, die Geschwindigkeitsbegrenzung im Auge zu behalten, dabei möglichst keinen Unfall zu bauen und auch noch meinen Weg zu finden. Kein günstiger Moment, um den Fotoapparat hochzureißen. Meistens jedoch war ich zu Fuß unterwegs und dann fuhren sie mit solch einem Affenzahn an mir vorbei, dass ich nicht einmal Zeit hatte, die Kamera scharf zu machen… (Welcher Schwachkopf hat eigentlich das dämliche Gerücht in die Welt gesetzt, der Schweizer an sich sei langsam? Ich bin selten bei so gut wie allen Verkehrsmitteln mit solch einem zügigen Tempo befördert worden wie hier.)

Trotz intensiver Versuche ist es mir nicht gelungen, alle Luzerner Streifenwagen abzulichten. Die sind nämlich sehr vielfältig. Guckstu hier, hier, hier und hier. Und das sind noch nicht alle…

Also entschied ich schließlich, dem Zufall etwas nachzuhelfen. Meine gestrige Joggingstrecke wählte ich am Polizeiposten meines Urlaubsortes Weggis (LU) vorbei. Und tatsächlich. Ein wunderschönes Exemplar parkte genau vor dem Haus. Danke schön!

Dafür bin ich auch sehr dankbar, denn ich hatte schon Angst, diese sehr liebenswürdige Botschaft in einer Unterführung in Weggis würde ihren Adressaten gar nicht erreichen, weil die Polizei dort nur als Phantom existiert.

Da mir das Jagdglück an diesem Tag hold zu sein schien, beschloss ich, die Stadt Zürich zu besuchen. Immerhin war in der Tagesschau des Schweizer Fernsehens vor einigen Tagen vom Bußenstreik der Züricher Stadtpolizei berichtet und dabei wörtlich gesagt worden, die Polizei zeige dort trotzdem weiter Präsenz.

Nun, was soll ich sagen? Seit „Keine Gewalt gegen Polizisten“ habe ich sowieso eine andere Art, Städte zu besichtigen als früher. Natürlich spielt der kulturelle Teil weiterhin eine wichtige Rolle, aber mir fallen auch Graffiti ins Auge, die ich früher ignoriert hätte. Wie zum Beispiel dieses geradezu kreative Exemplar:

Zur Erläuterung: Die 117 ist die Schweizer 110.

(Zur Erläuterung: die 117 ist die Schweizer 110)

Es war übrigens an der Bahnhofstraße angebracht. Für Uneingeweihte vielleicht ein etwas unspektakulärer Straßenname, aber es handelt sich hierbei um die absolute Haupteinkaufsmeile von Zürich. Auch die Börse liegt an dieser Straße.

Nun, es muss auch hier mit der Schweizer Diskretion zusammenhängen, dass ich die mir von SF1 versprochene Polizeipräsenz nicht bemerkte. Dabei war das Ziel, doch etwas mehr Auswahl an Fotos zu haben, damit auch dieser Teil der Homepage endlich richtig schön wird. Natürlich würde ich bei allem, was ich im Rahmen des Blogs schon über die Persönlichkeitsrechte von Polizeibeamten gesagt habe, niemals gegen ihren Willen Fotos von ihnen ins Netz stellen, auf denen man ihre Gesichter erkennen kann. Aber erstens war der Plan, sie zu fragen, und zweitens, sie so abzulichten, dass man sie nicht erkennt. Oder das Foto entsprechend nachzubearbeiten…

Nachdem ich das Outdoor-Kulturprogramm hinter mich gebracht hatte (das Indoor-Kulturprogramm habe ich auf einen Tag verschoben, an dem nicht 25 Grad im Schatten und herrlicher Sonnenschein herrschen würden), und ich immer noch kein Polizeibild im Kasten hatte, beschloss ich, auch hier nachzuhelfen.

Dem geneigten Besucher der Schweiz, der ein iPhone besitzt, sei gesagt, dass man für jede größere Stadt eine App herunterladen kann mit den wichtigsten Sehenswürdigkeiten sowie Notfalladressen… unter anderem den Anschriften sämtlicher wichtiger Polizeidienststellen. Wer will denn bitte entscheiden, was sehenswert ist und was nicht? Und irgendwie war das ja auch so ganz allmählich ein Notfall…

Das Ergebnis dieses Stadtrundgangs der etwas anderen Art wird ein eigenes Album bekommen. Ich gehe davon aus, dass dies nicht mein letzter Aufenthalt in der Schweiz war und somit noch ein paar Bilder dazukommen.

Überflüssig zu sagen, dass auch in Zürich die Unterstützerszene für meine Aktion „All cops are beautiful“ blüht. Allerdings gedeiht sie nicht so gut wie andernorts, weil verständnislose Menschen diese freundlichen Unterstützerbotschaften an sehr frequentierten Ecken wie z. B. dem Hauptbahnhof regelmäßig entfernen. Meine diesbezüglichen Funde sind auf der entsprechenden Fotostrecke zu besichtigen.

Es gibt auch in der Schweiz Stimmen, die trotz meiner Schwierigkeiten, überhaupt mal eine Polizeistreife zu Gesicht zu bekommen, davon faseln, die Schweiz sei ein Polizeistaat. (Besonders geschmackvoll vor dem Hintergrund, dass in Syrien derzeit Sitzblockaden damit aufgelöst werden, dass einfach in die Menge geschossen wird. Habe ich aus der Schweiz noch nie gehört.) Jedenfalls habe ich den ultimativen Beweis für die Polizeistaatlichkeit der Schweiz gefunden und fotografiert:

Dieser Aufkleber war am Zaun des Geländes der Kantonspolizei Zürich an der Kasernenstraße angebracht.

Ja, nee, ist klar. In Polizeistaaten würde solch ein Aufkleber mit Sicherheit nicht hängen bleiben. Vielmehr würde man den, der ihn dahingepappt hat, hängen. Habe ich aus der Schweiz auch noch nie gehört.

Na ja… von Fakten haben sich Anhänger des politischen Extremismus, egal welcher Couleur, noch nie verwirren lassen.

An dieser Stelle mein herzliches Beileid an alle Schweizer Polizeibeamte, die zum 1. Mai in Zürich das zweifelhafte Vergnügen haben werden. Ich werde in Gedanken auch bei Euch sein!!!  (Und in Berlin, Hamburg, Wien… etc…)

Zum Abschluss bekam ich dann doch noch einmal die geballte Polizeipräsenz zu Gesicht. Wie man am etwas unglücklichen Bildaufbau sieht, waren auch diese beiden weit entfernt vom Vorurteil des langsamen Schweizers – ich bin froh, dass das Foto wenigstens scharf ist. Fragen konnte ich sie leider auch nicht mehr, aber ich denke, da man sie gar nicht erkennen kann, geht das schon in Ordnung.

Die Ausfahrt aus Zürich gestaltete sich übrigens etwas schwierig, da einige Ampeln ausgefallen waren. Dabei habe ich gelernt, dass der Züricher Polizist, wenn er den Verkehr regelt, nicht nur eine Warnweste trägt, sondern auch weiße Handschuhe, damit man seinen Handbewegungen besser folgen, respektive Folge leisten, kann. Das ist echt klasse! Und es funktioniert! :-)

(Geschrieben am 21.04.2011; im Kanton Schwyz habe ich übrigens bis zum letzten Tag keinen Streifenwagen vor die Linse bekommen… )