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Allgemein Demo

Da kann man nur noch gegen anschreiben… und hoffen…

Eigentlich habe ich keine Zeit, einen Blogbeitrag über den 1. Juni in Frankfurt zu schreiben. Und Lust habe ich auch keine. Irgendwie erinnert mich das alles fatal an Stuttgart und an München.

Ein Kollege sprach mich vor ein paar Tagen darauf an. Ich sagte ihm, dass ich keine Lust mehr hätte, mich dazu zu äußern. Dass es mich nur noch ankotzt, wie vermeintliche und tatsächliche Fehlleistungen der Polizei hochgepuscht und ausgeschlachtet werden, mittlerweile auch von eigentlich mal seriös gewesenen Blättern auf Boulevardniveau, während kaum ein Mensch etwas zu den von durchschnittlich von 145 (2011) auf 165 (2012) angestiegenen Gewaltakten am Tag gegen Polizeibeamte zu sagen hat. Weil es Gewalt gegen Polizisten ja nicht gibt und sie schon gar nicht ansteigt. Genau! Ist zwar nachlesbar in der PKS, aber wen interessiert das schon?

Mein Kollege sagte: „Da kann man nur dranbleiben. Immer wieder eine Gegenöffentlichkeit bilden. Mehr geht nicht.“

Am liebsten würde ich es halten wie der Frankfurter Polizeipräsident und einfach nichts sagen, wie der HR am 3. Juni (Quelle 1) berichtete.

Ja, Entschuldigung, aber was bitte soll denn ein Polizeipräsident heutzutage überhaupt noch sagen? Stellt er sich zu 100% hinter seine Leute, ist es falsch, weil er angeblich keine Kritik zulässt. Verweist er auf die Tatsache, dass möglicherweise und unter Umständen auch die Polizei eine Sichtweise dazu hat, die vielleicht nicht ganz und gar unberechtigt ist, ist es auch falsch. Wozu sollte man sich vor dem Hintergrund noch die Mühe machen, Worte zu finden? Macht doch eh jeder draus, was am besten passt. Dann kann man auch schweigen. Das ist mal was Neues. Wenigstens hat man sich Arbeit gespart, bevor auch dieses Schweigen – natürlich – negativ ausgelegt wird.

Aber gut, ich mag meinen Kollegen. Also schreibe ich.

Zunächst einmal bleibt festzuhalten, dass die Polizei nicht die Demonstration an sich unterbunden hat, sondern lediglich einen offenbar gewaltbereiten Block separieren wollte. Einsatzkräfte sind mit Farbbeuteln und Pyrotechnik beworfen worden. Darüber hinaus gab es Verstöße gegen die Auflagen der Versammlungsbehörde, ebenso wie Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. U.a. hatten sich einige Teilnehmer der Demonstration vermummt, was mir sogar von einer sehr blockupy-freundlichen Dame auf Facebook versehentlich bestätigt wurde. Sie versuchte zwar, uns zu erklären, das sei gar keine Vermummung gewesen, sondern es habe sich um Sonnenbrillen und Clownsmasken gehandelt, aber de facto waren die Gesichter nicht erkennbar und damit lag ein entsprechender Verstoß vor. Wenn ich bei rot über die Ampel gehe, liegt auch ein Verstoß gegen die StVO vor und zwar vollkommen wurscht, ob ich das auf den Füßen oder auf den Händen tue. Im Übrigen ging es ausschließlich um eine Feststellung der Personalien, dann hätten die ca. 900 Menschen in dem „Kessel“ wieder gehen können. Was daran so ein Problem ist, dass man lieber die Sache an sich blockiert, ist mir schleierhaft. Wenn man wirklich nur friedlich demonstrieren will und angeblich, wie vielfach behauptet, keine Gewalttaten begangen hat – wo ist dann das verdammte Problem, seinen Namen zu sagen?

Der Versammlungsleiter wurde mehrfach darauf hingewiesen, sich um Einhaltung der Auflagen zu bemühen. Warum er das nicht getan hat, wissen wir nicht. Wollte er es nicht tun? Konnte er es nicht, weil es ihm schlicht nicht möglich war, sich Gehör zu verschaffen? Auch das wird sein Geheimnis bleiben, weil sämtliche seiner gesendeten und gedruckten Statements den Schuldigen – ganz wie es üblich ist, wenn man heutzutage als kritisch durchgehen will – bei der Polizei verorteten.

Wo waren eigentlich die Pressevertreter vor Ort, als die Polizei dem Versammlungsleiter diese Hinweise gab? Ist der Mann just in dem Moment nicht interessant, in dem das Verhalten der Polizei ihm gegenüber nicht nur korrekt, sondern auch so gar nicht zu verdrehen ist?

Auch wurde ihm mehrfach angeboten, mit den nicht separierten Demonstranten den Aufzug fortzusetzen. Was er ablehnte. Was aus meiner Sicht nicht gerade für Friedensliebe spricht, denn wenn man wirklich friedlich demonstrieren will – sollte man sich dann nicht von Gewalttätern distanzieren, anstatt sich mit ihnen solidarisch zu zeigen?

Warum kann ich nichts über diese Angebote in der Presse lesen?

Und wo ich gerade dabei bin: wieso kann ich nirgends in der Presse etwas finden über den in diesem Video deutlich hörbaren Unterschied zwischen in sehr freundlichem Tonfall gehaltenen Durchsagen der angeblich gewalttätigen Polizei und ein einpeitscherischen Parolen der Gegenseite? Das muss doch alles für anwesende Berichterstatter sehr deutlich zu hören gewesen sein?

Bei der Pressekonferenz am Montag (3.6.) konnte die Polizei 907 sichergestellte Gegenstände herzeigen: „gefährliche Groß-Feuerwerkskörper, gebastelte Schutzschilde, Farbbeutel, Sonnenbrillen.“ (Quelle 1). Diese waren den 911 Personen, die sich im „Kessel“ befunden hatten, abgenommen worden. Ja, genau so sehen Gegenstände aus, die man mit sich führt, wenn man friedlich im Rahmen des Versammlungsgesetzes zu demonstrieren gedenkt. Ist klar! Leider waren diese Gegenstände dann aber gar kein Thema. Ebenso wenig, wie es offenbar ein Thema war, dass es auf Polizeiseite 21 verletzte Menschen gegeben hat. Einem Polizeibeamten wurde ein 20 cm langer Gegenstand in den Unterleib gerammt und eine Polizeibeamtin wurde von einem Ziegelstein am Kopf getroffen. In beiden Fällen verhinderte nur die Schutzkleidung schlimmeres.

Warum sind diese 21 verletzten Menschen genau so wenig Gegenstand der Berichterstattung wie die Sachbeschädigungen in Frankfurt in Höhe von mehreren tausend Euro? Sollte es so sein, dass Menschen, die den falschen Beruf haben, Menschen zweiter Klasse sind? Menschen, deren Verletzungen nicht zählen? Genau so, wie Sachbeschädigungen just dann nicht mehr berichtenswert sind, wenn es nur die Richtigen trifft? Die bösen Banken beispielsweise? Vielleicht habe ich da irgendwie ein ethisches Defizit, aber ich kann keinen moralischen Unterschied erkennen zwischen einer Sachbeschädigung am Fahrrad eines Umweltaktivisten und einer an einem Gebäude so genannter „Kapitalisten“. Ich dachte da mal, es gebe eine Gleichheit vor dem Gesetz…

Vor dem Hintergrund der – weitgehend unerwähnten, weil offenbar uninteressanten – 21 verletzten Polizeibeamten erscheint es wie blanker Hohn, wenn die Rhein-Zeitung eine Rheinhessin von einer „ungeheuerlichen Demo“ schwadronieren lässt, auf der sie sich irgendwann „Bauch an Bauch mit einer massiven, fünfreihigen Polizeifront wieder“ fand, mit Polizisten, die „voll auf Kampf ausgerüstet waren, mit Kampfanzügen, Gesichtsmasken, Mundschutz, Pistolen und Schlagstöcken. Das war schon sehr bedrohlich.“ (Quelle 2). Es ist ja ok, dass in einem freien Land solche Meinungen gehört werden sollten. Aber, liebe Presse, gehört es nicht irgendwie zu einer neutralen Berichterstattung dazu, zu erwähnen, dass das erstens nicht „Kampfanzug“ heißt, sondern „Schutzkleidung“? Und dass es zweitens ohne diese zwei Tote gegeben hätte? Oder denkt Ihr, dass der Ziegelstein, der eine Polizeibeamtin ganz gewaltfrei am Kopf getroffen hat, auch ohne Helm abgeprallt wäre? Wäre nicht wenigstens ein Hinweis angebracht, WARUM Polizisten einen Mundschutz tragen? Ist die Geschichte von der Berliner Polizistin schon vergessen, die mal den Mundschutz abgenommen hat, um etwas zu trinken, und just in diesem Moment eine Flasche ins Gesicht bekam? Was sie erst einmal ausknockte und ein paar Zähne kostete? Auch Menschen, die offenbar ein Problem damit haben, einzusehen, dass auch Polizeibeamte abends heil nach Hause kommen wollen, haben ein Recht auf freie Meinungsäußerung. Aber muss man das wirklich einfach so stehen lassen – als hätte es in dieser Republik noch nie einen verletzten Polizeibeamten gegeben?

Manchmal beschleicht mich schon der Verdacht, dass es gar nicht mehr nur um Berichtserstattung geht. In Stuttgart war Wahlkampf. In München ist Wahlkampf. Offenbar ist es der neueste Trend, dass dieser auf dem Rücken der Polizei ausgetragen werden soll.

In Hessen ist nicht Wahlkampf. Aber…

Plötzlich berichten Journalisten von Übergriffen. So fragt „eine FAZ-Journalistin, warum auch Personalien von Journalisten erfasst worden seien. Auf die Frage nach weiteren Fällen meldet sich ein zweiter FAZ-Journalist und schildert, wie seine Personalien trotz Presseausweis aufgenommen wurden.“ (Quelle 1). Das kann natürlich so gewesen sein.

Einem RTL-Kameramann sei am Samstag ein Bein gestellt worden, ein Polizist habe ihm gesagt: „Verpiss dich.“ Ah ja. „Verpiss Dich“. Auch das kann natürlich so gewesen sein. Wenn ich mir allerdings anhöre, was Polizisten an dem Tag alles an den Kopf geworfen wurde, ist „Verpiss Dich“ zwar nicht gerade schön, aber vergleichsweise harmlos. Ich sage nur „Bullenschwein, Drecksbulle, Scheißbulle, Arschloch….“, um nur eine minimale Auswahl zu nennen. Aber die werden ja dafür bezahlt. Da muss man das wegstecken. Werden Kameraleute nicht bezahlt?

Wie dem auch sei, wenn das so gewesen sein sollte, war es unschön. Aber auch hier wäre es das Fehlverhalten von zwei Polizeibeamten von tausenden gewesen. Wieso wird das zum Anlass genommen, einen ganzen Einsatz zu delegitimieren?

Übrigens haben sich auch Journalisten an gewisse Regeln zu halten. Und woher weiß man eigentlich, ob es zu ihrer Version nicht noch eine andere gibt? Zum Beispiel die Version des Polizisten, der einen Journalisten weggedrängt hat, weil dieser massiv seine Amtshandlung gestört hat. Diese Version kann in einer Pressekonferenz natürlich nicht aus dem Hut gezaubert werden, weil der Polizist vermutlich schon an anderer Stelle im Einsatz ist und gerade nicht zum Verhör… äh… zur Pressekonferenz erscheinen kann. Wie praktisch!

In der Frankfurter Rundschau erschien ein Artikel (Quelle 3) über mehrere Frankfurter BFE-Polizisten, die sich über die Kollegen aus den anderen Bundesländern beklagen. Angeblich seien die „fremden“ Polizisten angereist, hätten zugeschlagen und seien wieder abgereist. Zudem werden angeblich fehlende Kommunikatoren beklagt. Nun, vielleicht hätten diese Polizisten, wenn sie denn tatsächlich gesagt haben, was hier zitiert wurde, besser hinschauen sollen. Auf dem hier verlinkten Video sieht man nämlich durchaus welche.

Ein Journalist eben dieser Frankfurter Rundschau beklagte sich laut HR (Quelle 1) über einen „gefährlichen Armstoß“ (was immer man sich darunter vorzustellen hat) und dann lässt er im Grunde die Katze aus dem Sack. „Wie solle er übergriffige Beamte melden, sagt er, außer Helm und Uniform sei ja nichts zu erkennen.“

Höre nur ich da deutlich die „Kennzeichnungspflicht-Nachtigall“ trapsen? Offenbar kann man sich auch außerhalb eines Wahlkampfs kräftig in die Politik einmischen. Zumindest versucht man es.

Was habe ich überhaupt von einer Presse zu halten, die über „Hunderte von Verletzten“ berichtet, von denen die Polizei offenbar gar nichts weiß. Wieso sonst müsste sie in einer Pressemitteilung die Öffentlichkeit um Beweise angehen (Quelle 4)? Das verwirrt mich, ehrlich gesagt, ein bisschen. Ich hoffe doch sehr, die Presse hat Belege für das, was sie veröffentlicht. Gut, qua Pressefreiheit müssen diese Beweise für Straftaten nicht bei den Strafverfolgungsbehörden abgeliefert werden? Aber ich frage mich doch, wenn hier Polizisten sich tatsächlich so empörend verhalten haben, wie permanent unterstellt wird – sollte dann nicht ein gewisses Interesse daran bestehen, diesen das Handwerk zu legen? Ein Interesse, das übrigens auch Blockupy nicht zu haben scheint, lässt sich doch auf der Facebook-Seite von Blockupy-Europe nachlesen, dass sie genau davor warnen, Beweismaterial abzugeben. Sehr interessant.

Ich hatte immer gedacht, die vierte Macht sei dazu da, zu informieren, damit man selbst sich ein Bild machen kann. Irgendetwas muss ich da falsch verstanden haben. Spannenderweise bin ich wohl nicht die einzige, die festgestellt hat, dass Blockupy nur von einer einzigen Instanz blockiert wurde – sich selbst.

Zum Glück ist seit der Volksabstimmung um S21 klar, dass jene, die am lautesten schreien, nicht zwingend die Mehrheit des Volkes vertreten, wie sie es so gerne von sich selbst behaupten. Das gilt dann hoffentlich auch für die Bewertung von Polizeieinsätzen. Bei der Blockupy-Demo am 1. Juni in Frankfurt/Main waren 7.000 Demonstranten – und die kamen noch nicht einmal alle aus Frankfurt, einer Stadt mit über 690.000 Einwohnern. Soweit zum Thema „Mehrheit“.

 

 

 

 

Quelle 1: „Blockupy-Pressekonferenz – Von der öffentlichen Meinung verlassen“, Online-Artikel auf der Homepage des HR vom 03.06.2013, URL: http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48646841

Quelle 2: „Rheinhessin erlebt „ungeheuerliche“ Demo“, Online-Artikel in der Rhein-Zeitung vom 05.06.2013, URL: http://www.rhein-zeitung.de/region/mainzer-rhein-zeitung_artikel,-Rheinhessin-erlebt-ungeheuerliche-Demo-_arid,605268.html

Quelle 3: „Blockupy-Demonstration – Polizisten kritisieren Kollegen“, Online-Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 04.06.2013, URL: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-demonstration-polizisten-kritisieren-kollegen,15402798,23119030.html

Quelle 4: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Frankfurt / Main vom 07.06.2013

Zusätzliche Quellen im Bereich der „Berichterstattung“, die sich leider im Video nicht wiederfinden lässt:
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/befugnisse-und-grenzen-der-polizei-regenschirme-sind-keine-vermummung-12211378.html

http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/kommentar-zu-blockupy-frankfurt–die-gefaehrliche-macht-der-polizei-,15402798,23126298.html

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/augstein-kolumne-im-zweifel-zuschlagen-a-903393.html

http://www.iknews.de/2013/06/02/blockupy-frankfurt-eskallation-durch-polizei-war-geplant/
Und was, wenn die Selbstblockade geplant war, um hinterher wieder einen schönen Shitstorm gegen die Polizei lostreten zu können?

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/frankfurt-schwerverletzte-bei-blockupy-demonstration-12204307.html
Komisch, aus Stuttgart gab es bei S21 wenigstens ein paar Videos, wenn auch nicht von den angeblich verprügelten Kindern. Hier gibt es gar keine. Warum nur?

 

Allgemein Demo

Gestern in einer mittelgroßen, deutschen Stadt

Ich hatte gestern einen wichtigen Termin in einer Stadt. Mittelgroß…also, die Stadt.

Natürlich bekam ich wieder meine übliche Blaulichtdosis. Auch mal wieder zu einem sehr passenden Zeitpunkt. Mein Navi hatte sich für meinen Geschmack etwas unklar ausgedrückt. Irgendwie stand ich auf der falschen Spur. Kein Problem! Ein schneller Blick in die Runde. Ich war mehr oder minder allein auf weiter Flur. Also fuhr ich mal eben quer über eine Sperrfläche, um mich so einzuordnen wie ich es brauchte. Ja, schon gut.
Wie es nun mal so kommt, wenn man schon die erste Regel übertreten hat, erwischte ich die Ampel, die ich passieren musste… nun ja… also rot war sie noch nicht… nicht ganz. Grün ist aber auch anders.

Kleine Sünden bestraft der liebe Gott bekanntlich sofort. Nicht nur kam mir plötzlich ein Streifenwagen entgegen, nein, ein zweiter tauchte aus einer Querstraße direkt hinter mir auf.

Ja, auch an kühlen Regentagen kann man heftig schwitzen.  Egal, wie hochgradig unwahrscheinlich es war, dass die meinen Stunt hatten sehen können – mein schlechtes Gewissen überschwemmte mich sofort.

Na ja, schlimmstenfalls hätte ich, nachdem die beiden mir den Tarif für die Ordnungswidrigkeit genannt hätten und nach Klärung der Formalien freundlich meine Visitenkarte herausgereicht. So weit kam es aber gar nicht. Ich hoffe trotzdem, dass der Aufkleber für „Keine Gewalt gegen Polizisten“ wahrgenommen wurde.

Nach meinem Termin trank ich mit einem sehr lieben Menschen noch einen Kaffee. Plötzlich passierte eine Demo das Bistro.  Gegen Kernkraft. Insofern ein Thema, mit dem ich mich durchaus identifizieren kann.

Nun wird ja aus der Ecke jener, die Polizisten etwas weniger positive Gefühle entgegenbringen, auch gern dahingehend generalisiert, dass im Grunde die Polizei selbst die Demos durch übermäßige Anwesenheit zur Eskalation brächte. Und überhaupt sei freie Meinungsäußerung im Polizeistaat Deutschland nicht gern gesehen und deswegen würden Demos nur unter massiver Polizeipräsenz stattfinden. Und dann würde es halt knallen, weil ja die Polizei so provokant aufträte.

Ähm… ja, nee, ist klar.

Hier der erste Teil der geballten Polizeipräsenz:

Übelst, oder?

Fünf Minuten später die Verstärkung:

Wobei rechts der Mensch vom Ordnungsamt ist. Insofern…

Gilt der?

Die Demo löste sich dann ausgesprochen friedlich auf und alle gingen glücklich nach Hause.

In gewisser Weise stützt natürlich diese Geschichte die Theorie, dass eine Demo dann friedlich bleibt, wenn man die Polizei im Grunde kaum sieht. Man kann dann schon auf das schmale Brett kommen, dass der 1. Mai in Berlin regelmäßig eskaliert, weil man da durchaus eine ganze Menge Polizei zu sehen bekommt.

Leider hat diese Argumentation einen ziemlichen logischen Bruch. Sie lässt nämlich komplett außer Acht, dass auch das Verhalten der Teilnehmer einen kleinen Einfluss auf die Polizeipräsenz hat.

Diese Demonstranten hier haben sich komplett auf dem Boden des Versammlungsrechts bewegt. Und natürlich war noch mehr Polizei irgendwo in der Nähe, denn der Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei wird nicht zur Zierde eine Ecke weiter herumgestanden haben. Irgendwo werden die schon gewesen sein, um dann ihren Kollegen beizuspringen, wenn die Sachlage brenzlig wird.

Wurde es aber nicht.

Insofern beweist mir dieses kleine Erlebnis vor allen Dingen eines:

Eine Demo bleibt genau dann friedlich, wenn sich die Teilnehmer als Demonstranten gebärden und nichts anderes. Sprich, wenn sie sich auf dem Boden des Versammlungsrechts bewegen. Ihre Botschaft kam mit Sicherheit besser an, als wenn sie sie mit ein paar Steinwürfen in Szene gesetzt hätten.

Vielleicht macht die Polizei nicht immer alles richtig. Aber seit wann steht auf Fehler die Prügelstrafe?

Und falls jetzt wieder die süffisante Frage kommt, ob ich wohl schon einmal wirklich unmotivierte Gewalt gegen Polizisten mit eigenen Augen gesehen hätte:

Ja, habe ich.

Nicht nur, dass ich durchaus so manche Beleidigung höre, die Streifenwagen und / oder ihren Insassen hinterhergerufen wird, einfach weil sie irgendwo langfahren / langlaufen (ich bin nicht taub!). Ich war auch vor Jahren auf einer Demo, pikanterweise für den Frieden. Meine nette Unterhaltung mit einem noch netteren Polizisten, der innerlich voll auf der Seite von uns Demonstranten stand, ließ mich meine Leute verlieren und ich stand plötzlich mitten unter Leuten, die ich so wenig kannte wie sie der Polizei wohlgesonnen waren. Tatsächlich flogen plötzlich Gegenstände in Richtung Polizisten. Grundlos!

Ich kam da übrigens raus. Mit Hilfe von zwei Polizisten. Die konnten sehr gut unterscheiden, dass ich mit diesen Typen nicht das Geringste zu tun hatte. Auch das als Antwort auf das ständige Beleidigtsein so einiger, dass sie angeblich mit den Gewalttätern in einen Topf geworfen würden. Ganz offensichtlich kann man sich distanzieren. Polizisten sind nämlich der deutschen Sprache mächtig.