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Fulminante Autorenlesung im Haus der Familie / Mehrgenerationenhaus

Einblicke in Gefühle von Polizeibeamten durch Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. und WEISSER RING

Am 11. April 2014 lasen die schreibenden Polizeibeamten Janine Binder und Ralf Zander bei einer Autorenlesung, die der Verein Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. und der WEISSE RING im Haus der Familie/Mehrgenerationenhaus in Bad Neuenahr-Ahrweiler ausrichteten, autobiografische Geschichten aus ihrem Dienstleben. Anlass war die zweite Mitgliederversammlung des 2011 gegründeten Vereins Keine Gewalt gegen Polizisten e. V., der mehr Verständnis für die Arbeit von Polizeibeamten bewirken möchte.

Insgesamt fanden sich etwa 25 Interessierte ein.

Das Publikum hört gebannt zu (Bildquelle: S. Frank, KGgP)

Das Publikum hört gebannt zu (Bildquelle: S. Frank, KGgP)

Nach kurzen Einführungsworten durch Rudi Frick (Beigeordneter des Bürgermeisters), Friedhelm Münch (Kreisbeigeordneter), Gerke Minrath (Vorsitzende von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.) und Hubertus Raubal (Leiter der Außenstelle Ahrweiler des WEISSEN RINGS), las Janine Binder mit viel Gefühl eine Geschichte über einen Jungen, der in Köln-Chorweiler aus dem 26. Stock sprang.

Janine Binder (Bildquelle: S. Frank, KGgP)

Janine Binder (Bildquelle: S. Frank, KGgP)

“Ich musste dabei weinen”, gab eine junge Frau später zu. Ralf Zander, pensionierter Polizeibeamter der Davidwache, las über einen Demoeinsatz 1990 in Sachen Flora-Theater in Hamburg, heute besser bekannt als “Rote Flora”. “Dieser Hass, der mir damals von einigen Demonstranten entgegenschlug, beschäftigt mich bis heute mehr als mancher Toter meines Dienstlebens”, resümiert er im Anschluss.

Ralf Zander (Bildquelle: S. Frank, KGgP)

Ralf Zander (Bildquelle: S. Frank, KGgP)

Nach der Lesung ging Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. in die Mitgliederversammlung. Der Vorstand wurde entlastet und für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Zusätzlich bietet der Verein nun auch Fördermitgliedschaften an.

Mehr Informationen bietet www.kggp.de.

Allgemein Verein

Aktivitäten des Vereins “Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.” im März 2014

Im März haben wir ein neues Mitglied dazugewonnen. Wir waren per 31.03.2014 genau 88 Mitglieder.  Nähere Informationen zu unserer Mitgliederstruktur per 31.03.2014 finden Sie hier.

Wir haben im März 370 Euro an Spenden bekommen. Die von uns eingenommenen Spenden sind hier auf unserer Spenderliste aufgeschlüsselt. Vielen Dank den Spendern. Wir freuen uns über jede Spende.

Zum Thema Geldeingänge für unseren Verein möchte ich noch die Zuweisungen von Auflagenzahlungen erwähnen. In Ermittlungs- und Strafverfahren kann dem Beschuldigten eine Auflage erteilt werden, einen bestimmten Betrag an eine gemeinnützige Einrichtung zu zahlen. Es ist sinnvoll, dass die gemeinnützige Einrichtung das Gebiet bearbeitet, auf dem der Täter auffällig wurde. So wird oft jemandem, der Tierquälerei begangen hat, auferlegt, eine bestimmte Summe an einen Tierschutzverein zu überweisen. In den Bundesländern werden Listen gemeinnütziger Einrichtungen geführt, damit Staatsanwälte, Richter und weitere Mitarbeiter von Justizbehörden sich entsprechend informieren können, welche Vereine es gibt.

Wir stehen in folgenden Bundesländern auf dieser Liste: Rheinland-Pfalz (bisher nur im Nordteil, im Südteil ab Juni 2014), Nordrhein-Westfalen, Hessen und seit August auch im Saarland. Weitere Bundesländer werden nach und nach folgen. Liebe Polizeibeamte, wenn Sie Opfer von Gewalt werden – sagen Sie das bitte Ihren Anwälten. Danke sehr!

Was treiben wir nun mit dem Geld, das wir aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen und Zuweisungen einnehmen?

Nun, wir verfolgen, grob gesagt, zwei Vereinsziele, nämlich die steigende Gewalt gegen Polizeibeamte bekannt zu machen” und “Polizeibeamten Rückhalt zu vermitteln”.

Vereinsziel “Bekanntmachen der Problematik”:

Im März 2014 wurden in unserer “Galerie der Gewalt”  insgesamt 534 Meldungen über Gewalt gegen Polizeibeamte veröffentlicht. Von diesen Meldungen stammen sechs aus der Schweiz, 24 aus Österreich und sieben aus Luxemburg. Eine davon betraf Zollbeamte, eine einen Ordnungsbeamten, eine Justizvollzugsbeamte.

Insgesamt 156 dieser Meldungen hatten verletzte Polizebeamte zum Inhalt. Zum Glück hatten wir diesen Monat wieder keine Meldungen über getötete Polizisten zu vermelden.

Das sind natürlich nur die Gewaltakte, die uns bekannt werden, also die Spitze des Eisbergs. Hier und da flutscht uns mal was durch, es wird vieles aus ermittlungstaktischen Gründen nicht veröffentlicht und manches auch nicht, um das Sicherheitsgefühl des Bürgers nicht zu stören. Last but not least muss auch eine Auswahl getroffen werden, denn vor dem Hintergrund, dass laut der polizeilichen Kriminalstatistik in 2012 ungefähr 60.294 gewalttätige Übergriffe auf Polizeibeamte verübt wurden, wird klar, dass das keine Presse leisten kann. Das wären durchschnittlich 165 Übergriffe am Tag und ca. 4.950 im Monat. Schon diese Zahlen zeigen, dass wir nur etwa ein Zehntel des Problems abbilden können.

Es bleibt natürlich nicht nur bei den Blogs, wir haben in Facebook, google+, wer-kennt-wen.de und auf Twitter weitere Präsenzen. Allein mit dem Sammeln der Pressemitteilungen, dem Posten im Blog sowie dem Weiterverteilen dieser Meldungen in die anderen Internetpräsenzen sowie der Überwachung dieser (der Betreiber eines Blogs ist rechtlich verantwortlich für die Inhalte, auch wenn andere sie dort hinterlassen) sowie weiteren Recherchen sind insgesamt acht Vereinsmitglieder mehr oder weniger täglich beschäftigt.

Unsere Broschüren, mit denen wir außerhalb des Internets informieren, können hier eingesehen werden.

Vereinsziel “Rückhalt”:

* Im März 2014 haben wir wieder in 34 Fällen Genesungskarten an schwer, krankenhausreif und dienstunfähig verletzte Polizeibeamte geschickt. Im Februar waren es  24 Fälle. An dieser Stelle sei mir die Bemerkung erlaubt, dass es sich seit ein paar Monaten einige Kritiker angelegen sein lassen, uns zu erklären, dass sie persönlich das Thema Unfälle für unseren Verein nicht angemessen finden. Dazu sei gesagt, dass über die Angemessenheit unserer Arbeit die Satzung sowie die Mitgliederversammlung entscheiden. Weiterhin sei gesagt, dass wir nicht gewillt sind, in Verletzte erster und zweiter Klasse zu unterscheiden. Damit ist aus unserer Sicht zu dieser Thematik alles gesagt. Weitere Informationen zu dieser Thematik sind in unserer Satzung einsehbar.

Es handelt sich hierbei um die Anzahl der Fälle, da kann es sich durchaus um mehrere Karten handeln. Ein Extremfall war sicherlich der Gewaltexzess vom 21.12.2013 in Hamburg, da steckten in einem Umschlag 20 Karten.

* Wir schreiben auch Polizeibeamten, die harte Einsätze, wie bspw. einen Schusswaffengebrauch, hinter sich bringen mussten oder die auf eine besonders harte Art angegriffen werden. Da wurden im März in insgesamt drei Fällen Karten verschickt (Schusswaffengebrauch durch LKA-Beamten in Kempten; Todesfall bei Verekehrskontrolle in München; Antwort auf eine Pressemitteilung der PI Mayen zum Thema “Karneval”, die mit der Frage überschrieben war “Haben Polizeibeamte das verdient?”).

* Zudem leisten wir noch in einigen anderen Dingen hier und da ein bisschen Unterstützung an den einen oder anderen Polizeibeamten. Da kann ich an dieser Stelle aber nicht ins Detail gehen. Mit seelsorgerlicher Arbeit wurden in etwa drei Stunden verbracht.

* Last but not least haben wir ein neues Präventionsprojekt. Wir wollen dieses Plakat (jedes Bundesland sowie die Bundespolizei hat eine eigene Version) in alle KiTas, Grundschulen und Polizeidienststellen Deutschlands bringen, ebenso an alle Bahnschalter:

kggp RLP_klein_klein

Mehr Infos zum Plakatprojekt finden Sie hier.

Abschließend sei gesagt, dass die Grenzen zwischen den Zielen fließend sind. Für so manchen Polizeibeamten bedeutet es schon Rückhalt, dass wir das Thema überhaupt aufgreifen. Das wird aus vielen Rückmeldungen deutlich, die man teilweise hier im Gästebuch nachlesen kann.

Natürlich ist das in diesem Beitrag Aufgeführte nicht alles, was wir tun, aber ich bitte in Hinblick auf unsere Tätigkeiten, den hier verlinkten Blogbeitrag zu unserem einjährigen Bestehen zu lesen oder auch einen Blick in die hier verlinkten Ausgaben der Mitgliederzeitschriften zu werfen.

Allen Unterstützern, Spendern, und besonders den Mitgliedern herzlichen Dank für Eure Unterstützung!!!

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Aktivitäten des Vereins “Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.” im Januar und Februar 2014

Da ich es letzten Monat aus zeitlichen Gründen nicht geschafft habe, die Januarbilanz zu machen, dieses Mal also beide Bilanzen.

In diesen Monaten haben wir zehn neue Mitglieder dazugewonnen. Wir waren per 28.02.2014 genau 87 Mitglieder. Leider ist eines unserer Mitglieder plötzlich verstorben. Wir bitten, unter Rücksichtnahme auf die Angehörigen, von weiteren Nachfragen dazu abzusehen. Nähere Informationen zu unserer Mitgliederstruktur per 31.12.2013 finden Sie hier.

Wir haben im Januar 45 Euro an Spenden bekommen und im Februar 35 Euro. Die von uns eingenommenen Spenden sind hier auf unserer Spenderliste aufgeschlüsselt. Vielen Dank den Spendern. Wir freuen uns über jede Spende.

Zum Thema Geldeingänge für unseren Verein möchte ich noch die Zuweisungen von Auflagenzahlungen erwähnen. In Ermittlungs- und Strafverfahren kann dem Beschuldigten eine Auflage erteilt werden, einen bestimmten Betrag an eine gemeinnützige Einrichtung zu zahlen. Es ist sinnvoll, dass die gemeinnützige Einrichtung das Gebiet bearbeitet, auf dem der Täter auffällig wurde. So wird oft jemandem, der Tierquälerei begangen hat, auferlegt, eine bestimmte Summe an einen Tierschutzverein zu überweisen. In den Bundesländern werden Listen gemeinnütziger Einrichtungen geführt, damit Staatsanwälte, Richter und weitere Mitarbeiter von Justizbehörden sich entsprechend informieren können, welche Vereine es gibt.

Wir stehen in folgenden Bundesländern auf dieser Liste: Rheinland-Pfalz (bisher nur im Nordteil, im Südteil ab Juni 2014), Nordrhein-Westfalen, Hessen und seit August auch im Saarland. Weitere Bundesländer werden nach und nach folgen. Liebe Polizeibeamte, wenn Sie Opfer von Gewalt werden – sagen Sie das bitte Ihren Anwälten. Danke sehr!

Was treiben wir nun mit dem Geld, das wir aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen und Zuweisungen einnehmen?

Nun, wir verfolgen, grob gesagt, zwei Vereinsziele, nämlich die steigende Gewalt gegen Polizeibeamte bekannt zu machen” und “Polizeibeamten Rückhalt zu vermitteln”.

Vereinsziel “Bekanntmachen der Problematik”:

Im Januar 2014 wurden in unserer “Galerie der Gewalt”  insgesamt 447 Meldungen über Gewalt gegen Polizeibeamte veröffentlicht. Von diesen Meldungen stammen acht aus der Schweiz, 22 aus Österreich und fünf aus Luxemburg. Eine davon betraf Zollbeamte, eine einen Ordnungsbeamten, eine Justizvollzugsbeamte.

Insgesamt 117 dieser Meldungen hatten verletzte Polizebeamte zum Inhalt. Zum Glück hatten wir dieses Mal keine Meldungen über getötete Polizisten zu vermelden.

Im Februar 2014 wurden  insgesamt 427 Meldungen über Gewalt gegen Polizeibeamte veröffentlicht. Von diesen Meldungen stammen eine aus der Schweiz, 19 aus Österreich und 13 aus Luxemburg. Eine davon betraf Zollbeamte, eine einen Ordnungsbeamten.

Insgesamt 117 der Januar-Meldungen und 126 Februar-Meldungen hatten verletzte Polizebeamte zum Inhalt. Zum Glück hatten wir dieses Mal keine Meldungen über getötete Polizisten zu vermelden.

Das sind natürlich nur die Gewaltakte, die uns bekannt werden, also die Spitze des Eisbergs. Hier und da flutscht uns mal was durch, es wird vieles aus ermittlungstaktischen Gründen nicht veröffentlicht und manches auch nicht, um das Sicherheitsgefühl des Bürgers nicht zu stören. Last but not least muss auch eine Auswahl getroffen werden, denn vor dem Hintergrund, dass laut der polizeilichen Kriminalstatistik in 2012 ungefähr 60.294 gewalttätige Übergriffe auf Polizeibeamte verübt wurden, wird klar, dass das keine Presse leisten kann. Das wären durchschnittlich 165 Übergriffe am Tag und ca. 4.950 im Monat. Schon diese Zahlen zeigen, dass wir nur etwa ein Zehntel des Problems abbilden können.

Es bleibt natürlich nicht nur bei den Blogs, wir haben in Facebook, google+, wer-kennt-wen.de und auf Twitter weitere Präsenzen. Allein mit dem Sammeln der Pressemitteilungen, dem Posten im Blog sowie dem Weiterverteilen dieser Meldungen in die anderen Internetpräsenzen sowie der Überwachung dieser (der Betreiber eines Blogs ist rechtlich verantwortlich für die Inhalte, auch wenn andere sie dort hinterlassen) sowie weiteren Recherchen sind insgesamt acht Vereinsmitglieder mehr oder weniger täglich beschäftigt.

Unsere Broschüren, mit denen wir außerhalb des Internets informieren, können hier eingesehen werden.

Vereinsziel “Rückhalt”:

* Im Januar 2014 haben wir wieder in 37 Fällen Genesungskarten an schwer, krankenhausreif und dienstunfähig verletzte Polizeibeamte geschickt. Im Februar waren es  24 Fälle. An dieser Stelle sei mir die Bemerkung erlaubt, dass es sich seit ein paar Monaten einige Kritiker angelegen sein lassen, uns zu erklären, dass sie persönlich das Thema Unfälle für unseren Verein nicht angemessen finden. Dazu sei gesagt, dass über die Angemessenheit unserer Arbeit die Satzung sowie die Mitgliederversammlung entscheiden. Weiterhin sei gesagt, dass wir nicht gewillt sind, in Verletzte erster und zweiter Klasse zu unterscheiden. Damit ist aus unserer Sicht zu dieser Thematik alles gesagt. Weitere Informationen zu dieser Thematik sind in unserer Satzung einsehbar.

Es handelt sich hierbei um die Anzahl der Fälle, da kann es sich durchaus um mehrere Karten handeln. Ein Extremfall war sicherlich der Gewaltexzess vom 21.12.2013 in Hamburg steckten in einem Umschlag 20 Karten.

* Wir haben eine Kondolenzkarte geschrieben.

* Wir schreiben auch Polizeibeamten, die harte Einsätze, wie bspw. einen Schusswaffengebrauch, hinter sich bringen mussten oder die auf eine besonders harte Art angegriffen werden. Da wurden im Januar in insgesamt zwei Fällen Karten verschickt (Schusswaffengebrauch in Mönchengladbach, Mord und anschließender Suizid in Nidda).

* Zudem leisten wir noch in einigen anderen Dingen hier und da ein bisschen Unterstützung an den einen oder anderen Polizeibeamten. Da kann ich an dieser Stelle aber nicht ins Detail gehen. Mit seelsorgerlicher Arbeit (Infos dazu hier) für den Verein wurden in etwa zwanzig Zeitstunden zusätzlich zu all dem anderen verbracht.

* Lest but not least haben wir ein neues Präventionsprojekt. Wir wollen dieses Plakat (jedes Bundesland sowie die Bundespolizei hat eine eigene Version) in alle KiTas, Grundschulen und Polizeidienststellen Deutschlands bringen, ebenso an alle Bahnschalter:

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Mehr Infos zum Plakatprojekt finden Sie hier.

Abschließend sei gesagt, dass die Grenzen zwischen den Zielen fließend sind. Für so manchen Polizeibeamten bedeutet es schon Rückhalt, dass wir das Thema überhaupt aufgreifen. Das wird aus vielen Rückmeldungen deutlich, die man teilweise hier im Gästebuch nachlesen kann.

Natürlich ist das in diesem Beitrag Aufgeführte nicht alles, was wir tun, aber ich bitte in Hinblick auf unsere Tätigkeiten, den hier verlinkten Blogbeitrag zu unserem einjährigen Bestehen zu lesen oder auch einen Blick in die hier verlinkten Ausgaben der Mitgliederzeitschriften zu werfen.

Allen Unterstützern, Spendern, und besonders den Mitgliedern herzlichen Dank für Eure Unterstützung!!!wp-monalisa icon

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Gerke Minrath (Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.) besucht Polizei in Montabaur

Unter dem Eindruck der zunehmenden Gewalt gegen Polizeibeamte gründete Gerke Minrath 2011 mit elf Mitstreitern den Verein „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“
Der Verein möchte über das Ausmaß von Gewalt gegen Polizeibeamte aufklären, aber auch die Rolle, die der Polizei in Deutschland zufällt aufklären. Dabei ist es ein besonderes Anliegen, zu vermitteln, dass die Polizei vor Ort Ansprechpartner und Helfer für die Menschen, vor allem auch für Kinder ist. Sehr oft berichten Einsatzkräfte, dass Eltern ihren Kindern mit der Polizei drohen.

Eine Erfahrung, die auch den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Montabaur nicht fremd ist. Ein besonderes Projekt des Vereins greift deshalb diese Thematik auf. Kinder sollen keine Angst vor der Polizei haben, sondern sich in der Not vertrauensvoll an die Einsatzkräfte wenden können.

Der Verein hat aus diesem Anlass Plakate gestaltet, die die Eltern persönlich ansprechen: „Ihre Kinder sollen zu uns kommen, wenn Sie Angst haben. Bitte sagen Sie ihnen nicht, dass wir sie holen kommen, wenn sie nicht brav sind.“ Ein Anliegen, dass auch die Polizei in Montabaur voll unterstützt.

Am Freitag, 21.02.14, besuchte nun die Vereinsvorsitzende, Gerke Minrath, die Polizei in Montabaur und übergab die neugestalteten Entwürfe der Plakate. Diese finden ihren Platz zukünftig im Eingangsbereich und im Dienstgebäude selbst. Der Dienststellenleiter Björn Neureuter bedankt sich bei Gerke Minrath und berichtet auch aus der eigenen Wahrnehmung und persönlichen Betroffenheit, wenn er diese „Warnungen vor der Polizei“ erlebt.

Von links nach rechts: POR Björn Neureuter, Gerke Minrath, PHK  Lars Fischbach (Bildquelle: Polizei Montabaur)

Die Hoffnung auch der Eltern ist es ja, dass ihre Kinder, die sich verlaufen haben, sich dann an die Polizei wenden.

Quelle: PM der PI Montabaur vom 21.02.2014

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Auch Polizisten….

Fotograf: Christoph Aron

Fotograf: Christoph Aron

Danke an den abgebildeten Menschen für das Zurverfügungstellen des Bildes.

Wer mehr Informationen über den Fotografen möchte, der kann sich auf dieser Seite von Christoph Aron umsehen.

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Überzogenes Urteil?

Am 30. Januar 2014 ließ sich hier im Münchner Merkur unter der Überschrift ” Polizisten beleidigt: 3000 Euro Strafe” nachlesen, wie eine 47-Jährige “für einen Moment” die Kontrolle verlor, zwei Polizeibeamten, die in zivil privat unterwegs waren, mit der Scheibenwischergeste beglückte und nachdem diese sie darauf ansprachen, die Sachlage eskalierte.

Die 47-Jährige begleitete an einem angenehmen Junitag ihre 17-Jährige Tochter, seit vier Tagen im Besitz eines Führerscheins, bei einer ihrer ersten Fahrten und saß dazu auf dem Beifahrersitz.

Laut Merkur ging alles gut, bis man ” beim Rangieren in die Hofeinfahrt” etwas länger brauchte. Ein Smart fuhr vor und hupte, angeblich vollkommen unmotiviert. Die Mutter zeigte ihm die Scheibenwischer-Geste.

Erst später im Artikel wird darauf hingewiesen, dass der Fahrer des Smart wegen zwei Radfahrern gehupt habe, die er auf eine Gefahr aufmerksam habe machen wollen. So recht geht die Gefahr aus dem Artikel nicht hervor, weswegen auch unklar bleibt, warum denn nun der Fahrer ausstieg und sich als Polizist zu erkennen gab.

In dem Smart waren zwei Polizeibeamte, ein Mann und eine Frau, privat unterwegs gewesen.

 

Wie immer, wenn es um (angebliche und tatsächliche) Fehlleistungen der Polizei geht, kommt die Sichtweise der beteiligten Polizisten recht kurz, hingegen darf die Mutter sich im Artikel ausgiebig dazu äußern, dass sie mangels Brille den Ausweis des Polizisten nicht lesen und somit nicht als Dienstausweis erkennen konnte. Folgerichtig fühlte sie sich von dem “großen, muskulösen Mann” bedroht. So furchtbar kann das Bedrohungsgefühl dann allerdings doch nicht gewesen sein, denn ich komme, wenn ich mich bedroht fühlte, nicht unbedingt auf die Idee, dem bedrohlichen Menschen zu erklären, wie “lächerlich” alles sei, was er gerade tue, oder ihm gar einen Zwanzigeuroschein hinzuhalten mit den Worten “Machen Sie sich einen schönen Abend.” Dazu der Merkur: “Die Beamten werteten das sogar als Bestechung.”

Entschuldigung, aber als was denn bitte sonst? Auch wenn die Staatsanwältin das laut Merkur später anders gesehen hat – wie groß wäre das Geschrei wieder gewesen, wenn sie weniger vehement auf diesen Geldschein reagiert hätten. Man darf Polizisten heutzutage nicht einmal eine Tafel Schokolade schenken, ohne dass sie das mindestens von irgendeiner übergeordneten Instanz absegnen lassen müssen. Oftmals müssen sie das sogar zurückgeben. Und dann sollen sie auf diese 20 Euro bei einer derart uneinsichtigen Person noch versuchen, Überzeugungsarbeit zu leisten? Abgesehen davon wäre es vielleicht auch mal schön, darüber zu sprechen, was für eine bodenlose Unverschämtheit diese Geste der Frau war…

 

Insgesamt waren für meine Begriffe auch die Reaktionen bei eher polizeifreundlichen Menschen auf dieses Urteil für meine Begriffe befremdlich. Da war sich beispielsweise jemand sicher, dass es diese Radfahrer niemals gegeben habe und der Polizist diese nur als Schutzbehauptung aufgefahren habe.

Aha?

Ja, nee, ist klar. Was genau soll nun an Radfahren an einem warmen Junitag in Oberbayern ungewöhnlich sein? Und was ist daran ungewöhnlich, kurz zu hupen, wenn man eine Gefahrensituation abwenden will? Das mache ich auch ab und an.

 

Auch beklagten sich viele, die Strafe sei viel zu hoch. 3.000 Euro seien übertrieben. Da kann ein Blick in §40 StGB weiterhelfen, in dem sich nachlesen lässt,  dass sich die Höhe von Tagessätzen nach wie vor nicht nach der Schwere des Deliktes bemisst, sondern nach dem Nettoeinkommen dessen, der da verurteilt wird. Interessant ist dabei ausschließlich die Anzahl der Tagessätze. Hier wurden derer 75 verhängt.

Ein Hamburger Gericht (Quelle) verurteilte im Juni 2013 einen St. Pauli-Fan zu insgesamt 60 Tagessätzen, weil er mit einer Kappe mit der Aufschrift A.C.A.B. an Polizisten vorbeiging und sie damit beleidigt. Hier in Oberbayern hatten wir ein beleidigendes und uneinsichtiges Verhalten über einen längeren Zeitraum sowie die Sache mit der Vorteilsnahme. Also für mich sind da 15 Tagessätze mehr durchaus nachvollziehbar.

Das Amtsgesicht Ahrweiler (Rheinland-Pfalz) verurteilte vor wenigen Tagen (Quelle) einen Zechpreller wegen Beleidigung und tätlichen Angriffs auf Polizisten zu 180 Tagessätzen. Die Dame hier hat nicht mal die Hälfte davon hinlegen müssen.

Dass dabei insgesamt 3000 Euro herumkamen, hat nichts damit zu tun, dass das Urteil überzogen ist, sondern dass die Dame ganz offensichtlich nicht gerade von Hartz IV lebt.

 

Dankenswerterweise meldete sich bei mir ein Augenzeuge für diese ganze Angelegenheit. So wie er die Sache schildert, gab es nicht nur ein Problemchen mit dem Auffahren auf eine Hofeinfahrt, sondern der Wagen stand quer auf der Straße, so dass kein Durchkommen mehr war. Die Tochter setzte mehrmals vor und zurück und würgte dabei auch ab und an den Motor ab.

Die in der Tat real existierenden Radfahrer sollten durch das einmalige Hupen eindeutig gewarnt werden.

An dieser Stelle sei mir auch die Frage erlaubt, was wohl in dieser Republik los gewesen wäre, wenn der Polizist nicht gehupt hätte, es wäre zu einem Unfall gekommen, ein Radfahrer wäre zu Schaden gekommen und irgendwer hätte rausgefunden, was der Beruf der Menschen in dem SMART war. Das Rauschen im Blätterwald möchte ich mir nicht mal vorstellen….

Laut meinem Augenzeugen stieg die Dame erst aus, zeigte dann nicht nur die Scheibenwischergeste, sondern begann, hysterisch zu schreien, was das solle.

Wird es da nicht viel deutlicher, warum der Polizist ausgestiegen ist?

Nicht, dass er da zu Wort gekommen wäre, er stellte sich zwar als Polizist vor, belehrte die Dame wohl auch, aber sie schrie ununterbrochen weiter. Sie versuchte sogar, ihm den Dienstausweis zu entreißen. Auch seine Kollegin kam nicht durch. Zudem verweigerte die Frau über den Verlauf des gesamten Gespräches die Angabe ihrer Personalien.

Es war offensichtlich, dass erst aufgrund dieses dauerhaft an den Tag gelegten Verhaltens die Polizeibeamten sich zu einem Strafantrag entschlossen. Daraufhin versuchte auch noch die Tochter, die Mutter zu beruhigen und ihr zu sagen, sie solle den Strafzettel begleichen. Offenbar war der Tochter der Unterschied zwischen einem Strafzettel und einem Strafantrag nicht klar, der Mutter vermutlich auch nicht. Dennoch ist es eine Unverfrorenheit, mit dem Satz “Machen Sie sich einen schönen Abend” anzudeuten, diese beiden Polizeibeamten würden entsprechende Gelder aus Strafzetteln für sich behalten.

Der Merkur suggeriert in seinem Teaser, die Dame habe nur für “einen Moment” die Kontrolle verloren habe. Allerdings kann man im Artikel klar nachlesen, dass sie eben nicht nur für diesen Moment ihre Gefühle frei laufen ließ, sondern im Laufe des gesamten Gespräches nicht zu beruhigen war. Die Aussagen des Augenzeugen bestätigen, dass sie über einen recht langen Zeitraum uneinsichtig und beleidigend zu den beiden Polizisten war. Wenn “Moment” nicht ein verdammt dehnbarer Begriff geworden ist, wurde hier definitiv die falsche Vokabel gewählt.

Man kann dem Merkur-Artikel übrigens auch entnehmen, dass die Uneinsichtigkeit der Frau sich im Prozess noch fortsetzte, denn sie versuchte weiterhin, die Schuld für ihr Fehlverhalten den beiden Polizeibeamten in die Schuhe zu schieben.

 

Ich finde dieses Urteil nicht überzogen. Und ich bin mal wieder ein wenig befremdet, wie leicht und gerne Kritik an Polizeibeamten auch von polizeifreundlichen Menschen geglaubt wird… obwohl man nicht alle Informationen hat und obwohl bei näherem Hinsehen die Fakten für sich sprechen.

Aus meiner Sicht haben diese beiden Polizeibeamten absolut Recht, dass sie sich nicht alles haben bieten lassen. Und es ist eigentlich erfreulich, dass ein Richter ihnen einmal beispringt, anstatt sie, wie kürzlich in Berlin in einem deutlich schwerwiegenderem Fall geschehen, im Regen stehen zu lassen.

Allgemein Demo Fremdbloggen

Fremdbloggen: Der Tag! (Text von RenéSuaK)

… und dann ist er da, der Tag!

Wie so oft stehe ich voll aufgeturtelt inmitten meiner vielen Kollegen, ein mulmiges Gefühl überkommt mich, ich sehe durch unsere Reihe und hoffe, dass alles gut gehen wird, wie so oft! Viel Zeit zum nachdenken habe ich nicht, ich schaue den Menschen entgegen, die heute ihre Meinung vertreten wollen, wie so oft! Ich bin kein ängstlicher Mensch, aber ich merke wie ich etwas nervös werde beim Anblick der Menschenmassen die mir und meinen Kollegen gegenüberstehen. Ich erkenne kaum Gesichter, ich blicke lediglich in eine vermummte Menge, wie so oft! Ich merke, wie die Stimmung kocht, und ich blicke zu meinen Kollegen, die mir ein angestrengtes Lächeln entgegenbringen, und ich weiß es geht ihnen wie mir, wie so oft! Ein kurzer Gedanke an meine Frau und an die Familie verschafft mir ein kurzes wohltuendes Gefühl und ich werde ruhiger, wie so oft!

Plötzlich tut sich was, die Masse von gegenüber setzt sich in Bewegung, ich habe schwer damit zu kämpfen, den umherfliegenden Gegenständen auszuweichen. Plötzlich ein Stoß und ich falle zu Boden, “Steh auf schnell,” schießt mir durch den Kopf, wie so oft. Ich sehe nur wild umher laufende Menschen, als ich nach oben schaue, in der Hoffnung einen Kollegen zu sehen, blicke ich in die Augen einer Person die sich über mich beugt, ein Tuch und eine Mütze verdecken das Gesicht. Ich spüre diesen hasserfüllten Blick eines Menschen, dem ich nie zuvor im Leben begegnet bin und der mir nie zuvor begegnet ist… Ich liege immer noch da und weiß nicht genau ob ich bei dem Versuch aufzustehen von diesem Menschen erschlagen werde oder er mir vielleicht sogar hilft ?! Ich sehe ihn an und merke das er mindestens genauso nervös ist wie ich. Ich setze mich etwas auf und bin fast Stirn an Stirn mit ihm. Ich blicke in seine Augen und sage: “Kannst Du mir bitte helfen, ich schaff es alleine nicht.” Ich merke wie er nun völlig verunsichert vor mir steht… Er schaut sich nervös um, bevor er mir kurzerhand unter den Arm greift und auf die Beine hilft. Wiederum sehe ich in seine Augen und merke das sein Blick entspannter, um nicht zu sagen menschlich geworden ist… ich werfe ihm ein kurzes “Danke” entgegen, bevor ich wieder zu meinen Kollegen laufe… Mir wird bewusst, wieviel Glück ich gehabt habe, und in mir macht sich etwas Hoffnung breit… vielleicht gibt es doch noch so etwas wie Menschlichkeit und Respekt… doch plötzlich klingelt mein Wecker, wie so oft!!!

Text von RenéSuaK

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Mensch…

Bild von RenéSuaK

Bild von RenéSuaK

Danke, dass ich dieses Bild hier verwenden darf!

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Was ist ein guter Polizist?

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Symbolfoto

Eine schwierige Frage, die mir ausgerechnet ein junger Polizist stellte. Einer, den ich nur für einen Abend kennen lernen durfte, der aber bei mir den Eindruck hinterlassen hatte, genau das zu sein. Ein guter Polizist.

Ich sollte ihm diese Frage aus Bürgersicht beantworten. Was nicht so leicht ist, weil ich ja als Bürgerin in Sachen Polizei schon speziell bin. Erst gestern wurde mir wieder die Frage gestellt: “In X waren drei Streifenwagen auf einmal – was war denn da los?” Die Reaktion auf mein Nichtwissen war erstaunt. Na ja, die Polizei im deutschsprachigen Raum meldet ihre Einsätze nicht bei mir an.

Trotzdem habe ich mich bemüht, ihm diese Frage zu beantworten. Und ich hoffe, es kommt rüber, dass ich damit nicht irgendeine Latte in unerreichbare Höhen gelegt habe. Wer ist schon rund um die Uhr perfekt? Ich jedenfalls nicht. Das sind lediglich Beispiele, in denen ich persönlich Polizeibeamte als “gute Polizisten” empfunden habe. Nun habe ich ja im Laufe meines Daseins eine Menge Polizisten getroffen, von denen ich glaube, dass sie gut sind. Ich habe auch einige getroffen, von denen ich das nicht glaube, aber das war nur eine winzige Minderheit. Übrigens habe ich auch schon Polizistinnen als solche empfunden, aber in letzter Zeit hatte ich mehr mit den Männern in dem Job zu tun und deshalb fielen mir diese Fälle ein.

Wann habe ich in meinem Leben Polizisten als “gut” empfunden?

Zuerst einmal fallen mir all die Polizeibeamten ein, die mir mit großer Menschlichkeit begegnet sind und auch mal fünf gerade sein ließen. Wie die zivile Streife, die mich dabei erwischte, wie ich mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit in eine Baustelle rauschte – und die mich davonkommen ließen, weil jemand, den ich sehr liebe, an dem Tag einen Herzstillstand erlitten hatte. Er war zwar reanimiert worden, aber keiner wusste, was daraus noch werden würde. Allerdings musste ich schon versprechen, dass ich für den Tag kein Auto mehr anrühre. Das habe ich gehalten. Vermutlich hatten die beiden eine sehr große Menschenkenntnis, denn wer hält heutzutage noch seine Versprechen ein.

Womit wir beim nächsten Thema wären – ein guter Polizist hat auch großes Einfühlungsvermögen. Wie der, den ich auf seiner Dienststelle aufsuchen wollte und den ich bis dahin nur via Internet kannte. Deswegen war mir der Treffpunkt “Dienststelle” ganz Recht, denn ich denke doch, dass wenn alle, die eindeutig mit “POLIZEI” beschriftet sind, den Menschen kennen, mit dem ich mich da treffen möchte und sogar mit “Kollege” ansprechen, dann kann ich ziemlich sicher sein, dass er ist, was er zu sein vorgibt. In diesem Fall aber verlief ich mich und kam zu spät. Woraufhin er per Handy vorschlug, mich an einer bestimmten Straßenecke im Privatwagen aufzusammeln. Völlig überrascht sagte ich: “Ok”. Aber es war nicht ok. Und ich nahm mir vor, mir den Dienstausweis zeigen zu lassen, bevor ich in das Auto einstieg.

Was soll ich sagen? Ich musste nicht mal drum bitten. Den bekam ich auch so zu sehen. Unaufgefordert.

Ein guter Polizist kann sich auf sein Gegenüber einstellen. So wie der Wachhabende im tiefsten Oberbayern, der sofort auf (immer noch sehr sympathisch-südlich gefärbtes) Hochdeutsch umgeschaltet hat, als er feststellte, dass ich aus dem hohen Norden komme. Oder sein Kollege, der dann mein Anliegen bearbeitete. Der zugrundeliegende Vorfall hatte mich ziemlich schockiert. Ich weiß nicht, wie er das gemacht hat, aber ich fühlte mich nach einer schlaflosen Nacht nach diesem Gespräch deutlich besser. Obwohl er mir nicht einmal versprechen konnte, dass bei der Anzeige etwas rumkommt.

Ein guter Polizist ist erst einmal höflich und reagiert situationsangemessen. In diesem Punkt kein guter Polizist war einer, den ich mal vor Gericht aus dem Zuschauersaal gesehen habe. Damit meine ich nicht, dass er sich nicht mehr en Detail an den Einsatz, in dem er vor über einem Jahr gewesen war, erinnern konnte. Bei so vielen Einsätzen, die ein Polizist abarbeiten muss, liegt auf der Hand, dass nicht viel mehr Erinnerungen da sind als die, die man aus dem eigenen Protokoll bekommt. Die zehn Minuten, das zu lesen, sollte man sich dann allerdings schon nehmen. Und wenn man dafür keine Zeit hatte, sollte man sich wenigstens verkneifen, dem Gericht dumm zu kommen.

Bisher sind mir bis auf wenige Ausnahmen Polizeibeamte mit ausgesuchter Höflichkeit begegnet. Das ist auch angemessen, denn ich bin ja auch freundlich. Wie der junge Polizist, der mich von einem Parkplatz an einem großen Polizeipräsidium verscheuchen wollte. Er konnte ja nicht wissen, dass sein Vorgesetzter den für mich hatte reservieren lassen. Der junge Mann hat es wirklich fertiggebracht, dass ich gerade wegen seiner Liebenswürdigkeit um ein Haar auf den Parkplatz verzichtet hätte. Allerdings kam dann der besagte Vorgesetzte selbst an den Ort des Geschehens und klärte die Sachlage. Ebenfalls in extrem höflichem Tonfall übrigens.

Aus meiner Sicht ist es damit aber auch gut, wenn die Situation keine Höflichkeit mehr erfordert. Ein Polizist, den ich ebenfalls für einen guten Polizisten halte (und der mir ausnahmslos sehr nett begegnet), hat kürzlich in meiner Gegenwart einer Gruppe junger Menschen eine Gefährderansprache gehalten. Er war sehr klar und direkt in seinen Aussagen. Er war nicht unhöflich, aber er hat klar gemacht, dass eine Grenze erreicht ist, an der Schluss mit lustig ist. Da stimmte alles – Botschaft, Körpersprache, Stimmlage.

Und wenn dann auch diese Klarheit nichts mehr nützt, dann sollte ein guter Polizist noch einen Gang hochschalten können und noch deutlicher werden. Ohne das Gegenüber zu beleidigen oder zu schreien. Gerade bei dissozialen Persönlichkeiten eskaliert das die Situation dann erst Recht.

Und wenn alle Mittel ausgeschöpft sind, dann muss er auch zum unmittelbaren Zwang greifen können, sprich zur Gewalt im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

Deswegen sollte er sich auch nicht zu lange auf der Nase herumtanzen lassen, weil er sonst Gefahr läuft, selbst so betroffen von den Provokationen zu sein, dass er nicht mehr kühl die Gesetzeslage reflektieren kann und vielleicht überreagiert.

Er sollte bei aller Liebenswürdigkeit immer wachsam sein. Es gibt einfach zu viele unberechenbare Menschen, die nach außen hin friedlich sind, aber immer noch Gewalt verüben wollen (gerade bei dissozialen Persönlichkeiten beobachtbar).

Ein guter Polizist sollte in der Lage sein, sich Hilfe zu suchen, wenn er eine belastende Situation erlebt hat und merkt, dass er die Belastung nicht alleine schultern kann. Er sollte schon bevor es soweit ist, Belastungen verbalisieren können und nicht herunterspielen. Wenn einem jemand ins Gesicht spuckt, ist das widerlich und eine Demütigung. Das wird nicht davon besser, dass es Schlimmeres gibt und man bspw. tot oder körperlich verletzt sein könnte. Deswegen versucht ein guter Polizist nach solchen Lagen nicht, den harten Macker zu geben, sondern spricht im Nachgang aus, wie Übelkeit erregend es ist, wenn einem die warme Rotze durchs Gesicht läuft und man noch nicht mal genau weiß, welche Krankheitserreger da mitgekommen sind.

Ein guter Polizist schaut nicht weg, wenn er Elend oder Verbrechen in welcher Form auch immer sieht und greift ein. Das beinhaltet auch, nicht wegzusehen, wenn Kollegen Fehler machen. Kollegialität ist wichtig und wünschenswert, denn das eigene Leben kann davon abhängen. Aber das kann nicht bedeuten, die Augen zu verschließen vor Menschenrechtsverletzungen. Die Grenze zwischen Kollegialität ist ein schmaler Grat… den ein guter Polizist immer wieder suchen muss.

Diese Liste ist durchaus noch erweiterbar und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wichtig ist mir vor allen Dingen eines, was mir beim Beantworten dieser Frage klar geworden ist: Die Arbeit eines Polizisten, den ich als “gut” empfinde, lässt sich nicht messen und nicht in Excel-Listen erfassen. Ein guter Polizist bewegt die Herzen der Menschen und kann nur schwer belegen, was er gut macht. Aber eine Begegnung mit einem guten Polizisten hindert einen jungen Menschen später vielleicht mal daran, zur Gewalt zu greifen oder eine kriminelle Laufbahn einzuschlagen.

Aus meiner Sicht wäre es sehr schön, wenn endlich begriffen werden würde, dass nicht alles betriebswirtschaftlich gelöst werden kann – und dass es langfristig kostengünstiger ist, diesen sinnlosen Ergebnisdruck von unseren Polizeibeamten zu nehmen und sie einfach ihren Job machen zu lassen.

Das ist einer meiner Wünsche für 2014.

Allgemein Verein

Zu Besuch auf der Davidwache

Nach der Eskalation der Gewalt in Hamburg (erster Angriff auf die Davidwache am 20.12.2013, 158 verletzte Polizeibeamte bei einer “Demonstration” sowie drei verletzte Polizeibeamte nach einem weiteren Angriff auf die Davidwache am 28.12.2013) blutete mir das Herz, als ich nicht an der Mahnwache vom 01.01. teilnehmen konnte.

Zum Glück stand schon länger mein Termin in Bremen am 2. Januar, so dass ich schon am 29.12. mit Patrizia Metzger von der GdP Hamburg ausmachen konnte, dass ich beim Umsteigen in Hamburg mal schnell bei der Davidwache reinspringen würde. Das hat auch prima geklappt. Einfach einen Zug früher nach Hamburg genommen und einen Zug später nach Bremen weitergefahren als geplant.

Patrizia Metzger sammele mich netterweise am Bahnhof ein und brachte mich zum PK 15. Und einen der Aufkleber, dessen Schriftzug “Keine Gewalt gegen Polizisten” mir ausnehmend gut gefällt, bekam ich auch gleich dazu. Die Verwendung dieser Wortwahl war übrigens abgesprochen, was ich auch sehr nett fand.

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Patrizia Metzger und ich vor der Davidwache (Foto: Ray Goebeler)

In der Davidwache wurde ich sehr herzlich und mit einem strammen Kaffee empfangen. Zuerst erzählte ein Polizist, der in der Nacht zum 29.12. Innendienst gehabt hatte,wie es sich aus der Polizeiwache angehört hatte, als die Schar der Angreifer skandierend über die Davidstraße heranzog. Da hatte ich schon Gänsehaut.

Besonders habe ich mich gefreut, dass der Polizeibeamte, der einen gebrochenen Kiefer und ein gebrochenes Nasenbein davongetragen hatte, auf dem Weg zu einem Termin im Krankenhaus vorbeischaute und ebenfalls berichtete. Das war sehr beeindruckend. Ich wünsche ihm alles Gute, dass er diese Attacke gut verarbeiten kann, und dass er bald wieder seinen Dienst auufnehmen kann.

Danke an dieser Stelle an die GdP Hamburg, dass ein paar unserer Materialien an Eurer Pinnwand Platz fanden.

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Dann war es auch schon an der Zeit, meinen Zug nach Bremen zu nehmen und mich zu verabschieden. Danke an alle Beteiligten, dass mir dieses Gespräch ermöglicht wurde, und danke den Polizeibeamten für ihre Offenheit. Das hat mir wirklich viel bedeutet.

Der am schwersten verletzte Polizist und ich vor der Davidwache (Foto: Ray Goebeler)

Der am schwersten verletzte Polizist und ich vor der Davidwache (Foto: Ray Goebeler)