Tag Archives: Sachsen

Allgemein Deutschland Widerstand

Ralbitz-Rosenthal (Sachsen): Laufduell gegen die Polizei verloren

22. Mai 2013 – 06:45

Ein Trabi-Fahrer ist Montagabend (20.05.2013, 22:35 Uhr) in Ralbitz-Rosenthal einer Polizeistreife aufgefallen, er war augenscheinlich in Schlangenlinien fahrend unterwegs. Die Beamten wollten ihn auf der Zernaer Straße anhalten. Der Mann dachte jedoch, er könne sich der Kontrolle entziehen. Er bog auf ein Grundstück ab, sprang aus dem Auto und versuchte wegzulaufen. Die Rechnung hatte er aber ohne die Polizisten gemacht. Nach einem kurzen Sprint ergriffen die sie den 53-Jährigen. Der Mann leistete dabei Widerstand gegen die Polizeibeamten, ergab sich aber dann seinem Schicksal.

Schnell wurde danach der Grund für sein Verhalten klar: er wusste offenbar, was ihm blühte. Ein Atemalkoholtest beim dem Renitenten ergab einen Wert von 2,08 Promille. Die Polizei ermittelt nun wegen des Vorwurfs der Trunkenheitsfahrt und auch Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gegen den Mann. Seinen Führerschein gab er in behördliche Obhut, eine behördlich angeordnete „Blutspende“ einem Arzt.

Quelle: PM der PD Görlitz vom 21.05.2013

§ 113 StGB Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn
1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt, um diese oder dieses bei der Tat zu verwenden, oder
2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt.
(3) Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig.
(4) Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht rechtmäßig, und konnte er den Irrtum vermeiden, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder bei geringer Schuld von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. Konnte der Täter den Irrtum nicht vermeiden und war ihm nach den ihm bekannten Umständen auch nicht zuzumuten, sich mit Rechtsbehelfen gegen die vermeintlich rechtswidrige Diensthandlung zu wehren, so ist die Tat nicht nach dieser Vorschrift strafbar; war ihm dies zuzumuten, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.
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Allgemein Beschuss Deutschland Gefährden Sachbeschädigung

Chemnitz (Sachsen): Bundespolizist beschossen

16. Mai 2013 – 12:59

Weil er im Verdacht steht, mit einem Luftdruckgewehr auf einen Bundespolizisten geschossen zu haben, wird seit Mittwochnachmittag  gegen einen 27-jährigen Chemnitzer ermittelt.
Es war kurz nach 15 Uhr, als ein 35-jähriger uniformierter Beamter der Bundespolizei in der Huttenstraße neben seinem Einsatzfahrzeug stand. Der Beamte verspürte zuerst einen Luftzug am Kopf und bemerkte daraufhin eine Beschädigung am Fahrzeug. Da der Verdacht bestand, dass jemand auf den Polizisten geschossen hatte, wurde im Umfeld ermittelt. In einer Wohnung in der Huttenstraße konnte ein Tatverdächtiger (27) ausfindig gemacht werden. In der Wohnung fanden Polizisten neben der vermutlichen Tatwaffe, einem Luftdruckgewehr, mehrere Teleskopschlagstöcke und Schlagringe. Außerdem stießen die Beamten in der Wohnung auf Großküchengeräte, bei denen der Verdacht besteht, dass es sich um Diebesgut handelt. In der Wohnung kam ein Rauschgiftspürhund zum Einsatz, nachdem man einen Aufzuchtschrank mit ca. 20  Cannabispflanzen festgestellt hatte.

Die Sachen wurden sichergestellt. Nach den polizeilichen Maßnahmen wurde der 27-Jährige in den Abendstunden aus dem Revier entlassen. Die Ermittlungen wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, Verstoßes gegen das Waffengesetz sowie gegen das Betäubungsmittelgesetz dauern an.

Quelle: PM der PD Chemnitz vom 16.05.2013

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Allgemein Deutschland Gefährden Pyrotechnik

Leipzig (Sachsen): Manipulation an Dienstfahrzeug der Bundespolizei

13. Mai 2013 – 19:57

Durch einen Hinweis einer Zeugin wurde der Bundespolizei in Leipzig bekannt, dass sich zwei unbekannte männliche Personen in verdächtiger Art und Weise an einem Dienstfahrzeug der Bundespolizei im Parkhaus West des Leipziger Hauptbahnhofs zu schaffen gemacht hätten. Nachdem die Beamten diesem Hinweis nachgegangen waren, stellten sie zunächst keinerlei äußere Beschädigungen am Fahrzeug fest. Erst beim genaueren Hinsehen entdeckten sie im Auspuff Zeitungspapier, dass mittels Heftpflaster umwickelt war. Weiterhin sahen die Beamten darin eine Lunte sowie eine schwarze und weiße Pulversubstanz, die offensichtlich versucht worden war, anzuzünden. Diese Gegenstände wurden durch Spezialisten der Bundespolizei gesichert und zur kriminaltechnischen Untersuchung an das Landeskriminalamt Sachsen übersandt. Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen. Nach ersten Erkenntnissen dürfte bei der Tat u.a. Schwarzpulver mit verwendet worden sein. Ein Ermittlungsverfahren wegen des Tatverdachts des gemeinschaftlichen Versuchs des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion wurde zunächst gegen Unbekannt eingeleitet. Das Ermittlungsverfahren wurde anschließend durch die Kriminalpolizei der Polizeidirektion Leipzig übernommen. Im Ergebnis der gemeinsamen Ermittlungen mit der Bundespolizei und insbesondere der Auswertung von Videosequenzen aus dem Leipziger Hauptbahnhof und der ausführlichen Zeugenvernehmung der Hinweisgeberin konnten insgesamt drei mutmaßliche Täter ermittelt werden. Die Staatsanwaltschaft Leipzig erwirkte beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Leipzig Durchsuchungsbeschlüsse gegen die in Blankenburg/ Harz (Sachsen-Anhalt) wohnhaften Tatverdächtigten (21, 21 und 25).

Im Zusammenwirken mit den Beamten des Kriminaldienstes in  Blankenburg/Harz, den Beamten der Kriminalpolizei der Polizeidirektion Leipzig und Beamten des Operativen Abwehrzentrums wurden die richterlichen Beschlüsse am Morgen des 7. Mai 2013 realisiert und  die  Wohnungen und Fahrzeuge der Beschuldigten durchsucht. Zum Einsatz kam auch  ein Sprengstoffsuchhund. Bei den Durchsuchungen wurden u.a. pyrotechnische Erzeugnisse, 80 g Marihuana in Portionseinheiten für den Verkauf verpackt, eine CO²-Waffe inklusive Verpackung und Munition und ein Mountainbike der Marke „ Bulls“ beschlagnahmt.  Einer der Beschuldigten ließ sich in Teilen geständig zu dem ihm zur Last gelegten Geschehnis am Leipziger Hauptbahnhof ein, ohne jedoch ein Motiv für diese Tat anzugeben.
Auf Grund der weiteren beschlagnahmten Gegenstände wurde das Ermittlungsverfahren erweitert auf die Tatvorwürfe des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Waffengesetz und den der Hehlerei. Das beschlagnahmte Mountainbike konnte bereits einer Diebstahlshandlung im Dezember 2012 in Quedlinburg zugeordnet werden.

Nach den Vernehmungen wurden die Tatverdächtigen wieder entlassen. Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: PM der PD Leipzig vom 13.05.2013

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Allgemein Beleidigung Deutschland

Radebeul (Sachsen): Polizeibeamte beleidigt

11. Mai 2013 – 06:32

Am 09.05.2012 gegen 18.30 Uhr wurden in Höhe der Landesbühnen in Radebeul Einsatzbeamte von einer Gruppe (15 Personen) beleidigt. Die vier Wortführer nahmen die Polizisten in der Folge in Gewahrsam. Den restlichen Jugendlichen sprachen die Beamten Platzverweise aus.

Quelle: PM der PD Dresden vom 10.05.2013

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Allgemein Deutschland Sachbeschädigung

Aue (Sachsen): Streifenwagen beschädigt/Polizei sucht Zeugen

10. Mai 2013 – 20:40

Zwei unbekannte Täter warfen am Donnerstag kurz nach 22 Uhr auf der Bahnhofstraße ein Absperrgitter auf einen unbesetzten Streifenwagen. Die Beamten waren bei einem 60-jährigen Mann im Einsatz, der nach einem Sturz in der Wohnung die Polizei um Hilfe gerufen hatte. Ein Zeuge (40) hatte zuvor beobachtet, wie zwei junge Männer das Gitter vom Altmarkt wegtrugen und gegen das Auto warfen. Danach seien beide schnell in Richtung R.-Breitscheid-Straße weggerannt. Beide sind etwa 1,70 m groß und schlank. Sie trugen dunkle Jacken und Hosen. Einer hatte eine knielange Hose an und einen Rucksack bei sich. Der Schaden am Polizeifahrzeug wird auf rund 1 000 Euro geschätzt. Das Polizeirevier Aue sucht unter Tel. 03771 12-0 Zeugen. Wer hat den Vorfall beobachtet und kann nähere Hinweise zu den beiden Tatverdächtigen geben?

Quelle: PM der PD Chemnitz vom 10.05.2013

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Allgemein Angriff Beleidigung Deutschland Gefangenenbefreiung Widerstand

Görlitz (Sachsen): Ehemann einer betrunkenen Radfahrerin wird handgreiflich gegen Polizeibeamte

9. Mai 2013 – 06:44

In der vergangenen Nacht (auf den 08.05.)  kontrollierte eine Polizeistreife des Reviers Görlitz auf dem Obermarkt eine Radfahrerin, welche den Beamten aufgrund der merkwürdigen Fahrweise aufgefallen war. Sie fuhr mittig auf der Straße und hatte kein Licht an ihrem Rad an. Wie sich herausstellte, hatten die Polizisten den richtigen Riecher: Die 63-jährige Frau hatte getrunken, bevor sie auf ihr Fahrrad gestiegen war. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,62 Promille. Als die Beamten sie zu den erforderlichen polizeilichen Maßnahmen ins Polizeirevier bringen wollten, ging plötzlich ihr Ehemann „handgreiflich“ und unter wüsten Beleidigungen gegenüber den Polizeibeamten dazwischen. Der ebenfalls alkoholisierte 59-Jährige (0,48 Promille) konnte nur gewaltsam von seinem Vorhaben abgebracht werden, seine Frau zu „befreien“. Gegen beide wird nun strafrechtlich ermittelt: ihn erwartet ein Verfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung, sie wird sich wegen Trunkenheit im Verkehr und ebenfalls wegen Widerstandes verantworten muss.

Quelle: PM der PD Görlitz vom 08.05.2013

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Bewerfen Deutschland Widerstand

Görlitz (Sachsen): Schläger rastet völlig aus

7. Mai 2013 – 21:13

Am frühen Montagabend ist die Görlitzer Polizei zu einer „Schlägerei“ auf in die Jakobstraße gerufen worden. Ein 24-Jähriger hatte einem 25-jährigen Passanten unvermittelt ins Gesicht geschlagen und ihn dabei verletzt. Als die Beamten den Tatverdächtigen festnehmen wollten, wehrte dieser sich aufs Heftigste. Er flüchtete in eine benachbarte Videothek und bewarf die Polizisten mit allem, was er greifen konnte. Ein Fernseher, DVD-Hüllen und selbst ein vor der Videothek stehendes Fahrrad dienten dem jungen Mann als Wurfgeschoss. Am Ende nützte ihm seine Gegenwehr nichts, er landete im Polizeigewahrsam. Ein Atemalkoholtest ergab schließlich 1,08 Promille. Der Schläger wird sich nun wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Sachbeschädigung verantworten müssen. (sh)

Quelle: PM der PD Görlitz vom 07.05.2013

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Allgemein Angriff Deutschland Schlagen

Chemnitz (Sachsen): Angriffe auf Polizeibeamte und -pferde nach Drittligaspiel

5. Mai 2013 – 17:54

Im Zusammenhang mit dem Fußballspiel in der 3. Liga zwischen dem Chemnitzer FC und dem Rot-Weiß-Erfurt führte die Polizeidirektion Chemnitz am 4. Mai 2013 einen Polizeieinsatz durch.

Das Spiel sahen ca. 5 500 Chemnitzer Fans und ca. 800 Fans von Rot-Weiß-Erfurt. Die Anreise der Gästefans erfolgte sowohl individuell als auch mit Bus und Zug. Auf dem Weg ins Stadion zündeten Erfurter Fans im Tunnel vom Bahnhof zur Dresdner Straße Pyrotechnik. Außerdem kam es zu mehreren Anzeigen, insbesondere wegen Verdacht der Beleidigungen.

Die Gästemannschaft entschied das Spiel mit 2:1 für sich. Die Partie verlief störungsfrei.

Allerdings kam es nach dem Spiel, während des begleiteten Fußmarsches der Erfurter Fans zum Bahnhof aus einer Gruppierung von ca. 60 Personen  (sog. Ultras) immer wieder zu Provokationen gegen die von hinten absichernden Polizeikräfte und Polizeipferde. Auf der Dresdner Straße, ca. 100 Meter nach dem Thomas-Mann-Platz, kam es zu einem Angriff auf einen Einsatzbeamten mit Faustschlägen. Bei der Ergreifung des eindeutig identifizierten Angreifers solidarisierten sich die übrigen Erfurter Fans und warfen mit Flaschen und Pappbechern nach den Einsatzkräften. Bei dem Versuch der Polizeireiterstaffel abdrängend einzugreifen, wurden diese ebenfalls von den Erfurtern angegriffen. Ein Angreifer hängte sich dabei sogar an die Zügel eines Pferdes.

Den Einsatzkräften gelang es, die Lage zu beruhigen. Es kam zum Einsatz von Pfefferspray. Neun Personen aus Erfurt wurden davon getroffen. Diese wurden vor Ort ambulant behandelt. Ein Jugendlicher (14) knickte im Zusammenhang mit den polizeilichen Maßnahmen mit dem Fuß um und wurde leicht verletzt. Eine Frau (näheres derzeit nicht bekannt) erlitt ebenfalls leichte Verletzungen am Fuß. Diese Verletzungen wurden ebenfalls ambulant behandelt.

Auf Grund der Konfrontation musste der Fahrverkehr auf der Dresdner Straße in beiden Richtungen für ca. 45 Minuten gesperrt werden. Ebenso kam es zu Sperrungen der in der Nähe liegenden Hainstraße, Philippstraße und Palmstraße.

Gegen 17.15 Uhr löste sich die Fangruppe langsam auf. Zunächst begaben sich ca. 50 Fans in Richtung Bahnhof. Ihnen folgte eine Gruppe mit ca.    30-40 Fans. Gegen 17.45 Uhr liefen dann die ca. 100 verbliebenden Fans auch zum Bahnhof und traten mit dem Zug um 18.38 Uhr die Heimreise an.

Gegen den Angreifer auf den Polizeibeamten wurde Anzeige wegen Körperverletzung erstattet. Die Erfurter Fans stellten ebenfalls Anzeige wegen Körperverletzung im Amt. Die Ermittlungen wurden aufgenommen und dauern an.

Quelle: PM der PD Chemnitz vom 05.05.2013

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Deutschland Gefährden Sachbeschädigung

Dresden (Sachsen): Verfolgungsfahrt

29. April 2013 – 21:36

In der Nacht zum Samstag lieferte sich ein junger Mann (21) eine Verfolgungsfahrt mit der Dresdner Polizei.

Eine Funkstreifenwagenbesatzung wollte das Auto des 21-Jährigen, einen VW Golf III, auf der Strehlener Straße kontrollieren. Die Aufforderung, das Fahrzeug zu stoppen, quittierte der junge Mann mit einem Tritt aufs Gaspedal. Anschließend fuhr er mit hoher Geschwindigkeit quer durch den Dresdner Süden und flüchtete in Richtung Pirna. Die Beamten nahmen die Verfolgung auf. Auf der Lokwitztalstraße touchierte der 21-Jährige mit seinem Auto einen Funkstreifenwagen, setzte seine Flucht aber weiter fort. Am Streifenwagen entstand ein Sachschaden von rund 2.000 Euro. An der Dohnaer Straße konnte der Mann von der Polizei gestoppt werden.

Der Grund seines Verhaltens wurde schnell offenbar. Die Autokennzeichen gehörten nicht an den VW Golf III. Sie waren als gestohlen gemeldet. Eine Fahrerlaubnis besaß der junge Mann nicht. Das Auto selbst war nicht versichert. Der 21-jährige Mann aus Dippoldiswalde wurde vorläufig festgenommen.

Im Zuge der Ermittlungen fragt die Dresdner Polizei: Wer hat die Fluchtfahrt des jungen Mannes gesehen. Wer ist durch die Fahrweise des 21-Jährigen behindert worden? Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizeidirektion Dresden unter der Rufnummer (0351) 483 22 33 zu melden. (ml)

Quelle: PM der PD Dresden vom 29.04.2013

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Allgemein Deutschland Gefährden

BAB 4, Dresden – Görlitz (Sachsen): Mazda liefert sich Verfolgungsfahrt mit der Polizei

24. April 2013 – 10:36

Der Fahrer eines Plauener Pkw Mazda hat Dienstagmittag die Aufmerksamkeit einer Polizeistreife auf der BAB 4 in Fahrtrichtung Görlitz auf sich gezogen. Er war mit „wildem“ Fahrstil und rasendem Tempo in Höhe der Anschlussstelle Nieder Seifersdorf unterwegs, als die Beamten erkannten, dass das blaue Fahrzeug auf der rechten Seite stark beschädigt war. Wie sich später herausstellte, hatte er auf seinem „Tiefflug“ bereits zwei Lkw Volvo hinter Bautzen beschädigt.

Eine Kontrolle des Mazdas war vorerst unmöglich, da der Fahrer nicht auf das Anhaltesignal der Polizei reagierte. Er fuhr einfach weiter in Richtung Görlitz und drängelte sich dabei durch zwei sich überholende Lkw. Mindestens zwei weitere Lkw (Mercedes und Renault) beschädigte der Mazda beim Überholen und Einscheren. Die Bundespolizei, welche umgehend vom Sachverhalt in Kenntnis gesetzt wurde, hatte eilig eine Kontrollstelle eingerichtet, um das Fahrzeug zum Stehen zu bringen. Aber auch das interessierte den Mazda-Fahrer nicht, er durchbrach sie. Dann fuhr er auf einen VW Passat der Bundespolizei auf, als dieser ihn ausbremsen wollte. Zusammen mit der immer noch folgenden Landespolizeistreife konnte die gefahrvolle Irrfahrt gegen 12:52 Uhr beendet und der Fahrer kurz vor der Grenze zu Polen gestoppt werden.

Der 52-Jährige wurde leicht verletzt und zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Mögliche Gründe für sein rücksichtsloses Fahrverhalten sind noch unbekannt. Auf Fragen der Beamten schwieg der Autofahrer bislang. Die Beschlagnahme des Führerscheines des 52-Jährigen wurde angeordnet und eine Blutentnahme durchgeführt. Ob der Mann unter dem Einfluss berauschender Mittel oder von Alkohol stand, ist noch nicht bekannt. Ebenso ist die abschließende Sachschadenshöhe noch nicht bezifferbar. Andere Verkehrsteilnehmer wurden offenbar nicht verletzt.

Der Verkehrsunfalldienst hat die Ermittlungen zum Sachverhalt und die Unfallaufnahmen übernommen. Zeugen, die die Irrfahrt des blauen Mazdas auf der BAB 4 wahrgenommen haben oder selbst dadurch zu Schaden kamen, werden gebeten, sich im Autobahnpolizeirevier Bautzen (Tel.: 03591 367-0) oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

Quelle: PM der PD Görlitz vom 23.04.2013

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