Tag Archives: Rheinland-Pfalz

Allgemein Deutschland Verletzt

Andernach (RLP): Hochzeitsbesuch endet mit Familienstreit, Ingewahrsamnahme und einem verletzten Polizeibeamten

21. Mai 2013 – 05:55

Am frühen Montagmorgen wurde die Polizei in die Kurt-Schumacher-Straße in Andernach gerufen. Hier kam es nach dem Besuch einer Hochzeitsfeier zu einer familiären Auseinandersetzung. Der stark alkoholisierte 33-jährige Ehemann ging hierbei auf seine 32-jährige Frau los und schlug diese ins Gesicht. Nachdem die Situation durch die Polizei vor Ort beruhigt werden konnte, wurde dem Aggressor ein Wohnungsverweis ausgesprochen. Hieraufhin griff er erneut seine Ehefrau an. Der Mann wurde durch die vor Ort befindlichen Beamten nun fixiert und in Gewahrsam genommen. Hiergegen leistete er erheblichen Widerstand wodurch sich ein Beamter eine Verletzung am Arm zuzog. Dem alkoholisierten Beschuldigten (1,89 Promille) wurde eine Blutprobe entnommen. Im Anschluss schlief er seinen Rausch im Gewahrsam der Polizei Andernach aus.

In die Maßnahmen der Polizei mischte sich völlig grundlos die 56-jährige Mutter des Beschuldigten ein, indem sie mehrfach die Durchsetzung der Ingewahrsmannahme zu verhindern suchte. Sie erwartet ein Strafverfahren wegen versuchter Gefangenenbefreiung.

Quelle: PM der PI Andernach vom 20.05.2013

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Allgemein Bedrohung Beleidigung Deutschland Schlagen Treten Verletzt Widerstand

Bad Dürkheim (RLP): Zwei Beamte durch Schläge und Tritte leicht verletzt

17. Mai 2013 – 14:32

Eichstraße, 15.05.2013, 22.45 Uhr
Die Polizei wurde gerufen, weil ein 19 Jahre alter Bad Dürkheimer in seiner Wohnung randalierte. Vor Ort zeigte sich der junge Mann zunächst ruhig, fing dann aber an, die Beamten übel zu bleidigen und drohte damit, sie zu erschießen. Da er extremen Stimmungsschwankungen ausgesetzt war und offensichtlich unter Drogeneinfluss stand, wurde er zu seinem eigenen Schutz in Gewahrsam genommen und in eine Klinik eingewiesen. Dabei wehrte er sich durch Schläge und Tritte gegen die Beamten. Zwei Beamte wurden dabei leicht verletzt.
Dem Bad Dürkheimer wurde später eine Blutprobe entnommen. Er muss nun mit einer Strafanzeige rechnen.

Quelle: PM der PD Neustadt vom 16.05.2013

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Allgemein Angriff Deutschland Verletzt

Wolfstein (RLP): Heißes Wasser nach Polizeibeamten geschüttet

17. Mai 2013 – 14:18

An einem PKW in der Roßbacher Straße wurden Beschädigungen festgestellt, die bereits aufgeklärt wurden. Als Verursacherin wird eine Anwohnerin verdächtigt, die Steine aus einem Fenster ihrer Wohnung auf das Fahrzeug herunter geworfen hatte.

Die Tatverdächtige gilt als psychisch angegriffen und sollte deshalb am Dienstagnachmittag einer ärztlichen Bewertung zugeführt werden. Dabei verletzte sie zwei Personen leicht. So schüttete die Frau nach dem Mitarbeiter eines Schlüsseldienstes sowie einem Polizeibeamten heißes Wasser.
Da in diesem Zusammenhang bei der Frau auch eine Axt gesehen wurde, zog die Polizeiinspektion Lauterecken Spezialeinsatzkräfte hinzu. Bevor jedoch gewaltsam in die Wohnung eingedrungen wurde, hat sich die Dame selbst heraus begeben.
Sie wurde einer ärztlichen Betreuung zugeführt.

Quelle: PM der PD Kaiserslautern vom 15.05.2013

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Aggressiv Allgemein Bedrohung Bespucken Deutschland Kopfstoß Treten

Mainz (RLP): Randalierer tritt nach Polizeibeamten und beleidigt und bedroht sie

15. Mai 2013 – 13:48

In der Rheinallee hatte es die Polizei am 15.05.2013, 01:30 Uhr, mit einem Randalierer zu tun. Der 47-jährige Mann warf Glasflaschen auf die Straße und dadurch wurden mehrere Fahrzeuge und Hauseingangstüren beschädigt. Der Polizei gegenüber war der alkoholisierte Mann sehr aggressiv und spuckte um sich. Er musste gefesselt und zu Boden gebracht werden. Dabei versuchte er mehrfach, die einschreitenden Beamten zu treten und mit dem Kopf zu treffen. Außerdem beleidigte und bedrohte er sie. Bei seiner Durchsuchung wurde ein Einhandmesser gefunden.
Er wurde ins Gewahrsam eingeliefert, wo er nochmals nach den Beamten trat und sie beleidigte.
Im Zusammenhang mit der Sachbeschädigung wird noch gegen einen zweiten Mann ermittelt, der daran beteiligt gewesen sein soll.

Quelle: PM der PD Mainz vom 15.05.2013

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Allgemein Deutschland Widerstand

Steinefrenz (RLP): Im elterlichen Haus randaliert, Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet

14. Mai 2013 – 06:54

In den frühen Morgenstunden des Sonntag randalierte ein 28-jähriger in der elterlichen Wohnung. Als er dann durch die Polizeibeamten dem Gewahrsam zugeführt werden sollte, leistete er gegen die Maßnahme aktiven Widerstand.

Quelle: PM der PD Montabaur vom 13.05.2013

 

§ 113 StGB Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn
1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt, um diese oder dieses bei der Tat zu verwenden, oder
2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt.
(3) Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig.
(4) Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht rechtmäßig, und konnte er den Irrtum vermeiden, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder bei geringer Schuld von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. Konnte der Täter den Irrtum nicht vermeiden und war ihm nach den ihm bekannten Umständen auch nicht zuzumuten, sich mit Rechtsbehelfen gegen die vermeintlich rechtswidrige Diensthandlung zu wehren, so ist die Tat nicht nach dieser Vorschrift strafbar; war ihm dies zuzumuten, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.
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Aggressiv Allgemein Beleidigung Bespucken Deutschland

Kaiserslautern (RLP): Ladendieb bespuckt und beleidigt Polizeibeamte

13. Mai 2013 – 05:45

Die Beamten der Polizeiinspektion 2 sind am gestrigen Samstagabend wegen eines randalierenden Ladendiebes zu einem Einkaufsmarkt in der Königstraße gerufen worden. Der Randalierer, ein 29-jähriger Mann aus Kaiserslautern, beschädigte Gegenstände, schlug und bespuckte Mitarbeiter des Marktes und bedrohte sie mit einem Messer. Als der Mann mit einer Schaufel auf die Marktangestellten losgehen wollte, sperrten diese ihn in ein Büro im Inneren des Einkaufsmarktes ein. Auch gegenüber den Polizeibeamten zeigte sich der Dieb sofort aggressiv, bespuckte und beleidigte die Polizisten massiv. Mit angelegten Handschellen wurde der Randalierer zur Dienststelle transportiert. Da der Mann betrunken war, wurde ihm eine Blutprobe entnommen und es wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Quelle: PM der PD Kaiserslautern vom 12.05.2013

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Allgemein Beleidigung Deutschland

Bad Hönningen (RLP): Beleidigung von Polizeibeamten

12. Mai 2013 – 14:41

Am Donnerstagabend (Christi Himmelfahrt) wurden mehrere Polizeibeamte eines mobilen Eingreiftrupps der Polizeidirektion Neuwied im Rahmen eines polizeilichen Einsatzes in der Innenstadt von Bad Hönningen beleidigt. Der 45-jährige Beschuldigte aus Sinzig beleidigte die Einsatzkräfte mit den Worten: “Scheißbullen”, “Bullenpack” und “Hurensöhne in grün”.

Der Täter konnte aus einer Gruppe von Personen zweifelsfrei identifiziert werden.

Quelle: PM der PI Linz vom 12.05.2013

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Allgemein Deutschland Sachbeschädigung Widerstand

Hochspeyer (RLP): 19-Jähriger schlägt Freundin, attackiert Polizeibeamte und beschädigt Streifenwagen

11. Mai 2013 – 09:00

Ein junger Mann aus Kaiserslautern hat sich in der Nacht zu Freitag gleich mehrere Strafanzeigen eingehandelt. Zuerst schlug der 19-Jährige seine Freundin, dann attackierte er einen Polizeibeamten und zuletzt beschädigte er auch noch den Streifenwagen.
Eine Polizeistreife war gegen halb 3 in den Ort in der Verbandsgemeine Hochspeyer ausgerückt, weil eine Schlägerei vor einem Wohnanwesen gemeldet worden war. Vor Ort trafen die Beamten auf den 19-Jährigen, dessen Freundin und ihren Vater.  Wie sich heraus stellte, war es zwischen dem jungen Paar zu einem handfesten Streit gekommen, wobei der 19-Jährige die junge Frau auch geschlagen hatte. Ihr Vater ging schließlich dazwischen.

Als die Polizisten die Parteien trennen wollten, wurde der rabiate 19-Jährige auch gegenüber einem Beamten handgreiflich. Es gelang jedoch, den jungen Mann zu überwältigen, zu fesseln und in den Streifenwagen zu setzen.  Bevor er zur nächsten Dienststelle gebracht werden konnte, zertrat er die Scheibe der hinteren Tür.

Die Splitter der zertretenen Scheibe liegen überall verstreut. (Bildquelle: Polizei Kaiserslautern)

Die Splitter der zertretenen Scheibe liegen überall verstreut. (Bildquelle: Polizei Kaiserslautern)

Erst nach dem Einsatz von Pfefferspray beruhigte er sich und wurde schließlich in einem angeforderten Gefangenentransporter zur Dienststelle gebracht.
Da der junge Mann stark alkoholisiert war und augenscheinlich auch unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stand, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Gegen ihn wird nun wegen Körperverletzung, Widerstand und Sachbeschädigung ermittelt.

Quelle: PM der PD Kaiserslautern vom 10.05.2013

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Aggressiv Allgemein Beleidigung Deutschland Widerstand

Kaiserslautern (RLP): 20-Jähriger legt sich mit der Polizei an

9. Mai 2013 – 07:04

Ein junger Mann aus dem Stadtgebiet hat sich am späten Dienstagabend in der Innenstadt mit der Polizei eingelegt – und sich gleich zwei Strafanzeigen eingehandelt. Er war einer Streife gegen 23.15 Uhr in der Marktstraße aufgefallen, weil er vor einem Restaurant auf dem Tisch saß und die vorbeikommenden Beamten in aggressiver Weise anpöbelte. Als die Polizisten ihn kontrollieren wollten, fing der Mann an, sie übel zu beschimpfen und zu beleidigen. Weil das Verhalten des 20-Jährigen immer aggressiver wurde, sollte er gefesselt werden. Dabei leistete er Widerstand.
Der sichtlich alkoholisierte Störenfried wurde zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen und verbrachte die nächsten Stunden in einer Zelle. Ein Alcotest kurz vor Mitternacht bescheinigte dem jungen Mann einen Pegel von 1,38 Promille.

Quelle: PM der PD Kaiserslautern vom 08.05.2013

 

§ 113 StGB Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn
1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt, um diese oder dieses bei der Tat zu verwenden, oder
2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt.
(3) Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig.
(4) Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht rechtmäßig, und konnte er den Irrtum vermeiden, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder bei geringer Schuld von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. Konnte der Täter den Irrtum nicht vermeiden und war ihm nach den ihm bekannten Umständen auch nicht zuzumuten, sich mit Rechtsbehelfen gegen die vermeintlich rechtswidrige Diensthandlung zu wehren, so ist die Tat nicht nach dieser Vorschrift strafbar; war ihm dies zuzumuten, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.
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Aggressiv Allgemein Deutschland

Otterbach (RLP): Betrunkener aggressiv gegenüber Polizei

8. Mai 2013 – 08:51

Eine Polizeistreife ist am Montagmorgen auf einen Pkw aufmerksam geworden, der auf dem Wirtschaftsweg zwischen einem Vereinsheim und dem Reichenbacher Weg stand. Als die Beamten zu dem Fahrzeug kamen, saß ein junger Mann auf dem Fahrersitz, der ein merkwürdiges Verhalten an den Tag legte. Seine Stimmung wechselte von weinerlich bis hin zu aggressiv, wobei er die Polizisten auch aufforderte, ihn „zu erschießen“. Als sich der junge Mann der Kontrolle entziehen wollte, wurde er gefesselt.
Der 27-Jährige, der bereits vielfach polizeilich aufgefallen ist, roch nach Alkohol; er lehnte jedoch Schnelltests auf Alkohol und Drogen vor Ort ab, gab allerdings gleichzeitig zu, Wein getrunken und den Pkw auf den Wirtschaftsweg gefahren zu haben.
Der junge Mann wurde mit zur nächsten Dienststelle genommen, wo ihm auf richterliche Anordnung eine Blutprobe entnommen wurde. Je nach Ergebnis wird ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet. Sicher ist ihm aber bereits jetzt eine Anzeige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis…

Quelle: PM der PD Kaiserslautern vom 07.05.2013

 

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