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Allgemein Beleidigung Deutschland Widerstand

Hohenlohekreis (BW): Ereignisse in der Nacht zum 1. Mai

3. Mai 2012 – 08:44

  Vor Mitternacht kam es im gesamten Kreis zu den üblichen Streichen wie Klopapier- und Rasierschaumaktionen. In Pfedelbach übertrieb es eine Gruppe von Kindern und setzte mittels Feuerwerkskörpern eine Thuja-Hecke in Brand. Die Freiwillige Feuerwehr Pfedelbach löschte den Brand, der Schaden beträgt mehrere hundert Euro. In Kocherstetten wurde ein Wertstoffcontainer in Brand gesetzt, der von der Freiwilligen Feuerwehr Kocherstetten gelöscht wurde. Hier beträgt der Schaden ungefähr 200 Euro.

In den Stadtgebieten Künzelsau und Öhringen war es im Gegensatz zu den zurückliegenden Jahren auffallend ruhig. Sämtliche Maibaumveranstaltungen im Landkreis waren sehr gut besucht. Die größten Maiaktivitäten waren in Kupferzell/Westernach und im Jagsttal festzustellen. So mussten in Kupferzell Einkaufswagen und in Bieringen verschiedene Verkehrszeichen von der Straße geräumt werden.

Alle Hände voll zu tun hatte die Polizei in Niedernhall auf dem Festgelände Giebelheide mit 2.500 bis 3.000 Besuchern. Nach diversen Körperverletzungsdelikten leistete ein alkoholisierter 21-Jähriger körperlichen Widerstand gegen drei eingesetzte Polizeibeamte, nachdem er einem ausgesprochenen Platzverweis nicht nachkam. Der Täter ist einschlägig vorbestraft und muss mit einer entsprechenden Strafanzeige rechnen. Trotz dauerhafter Provokationen und Beleidigungen durch eine Gruppe von Übersiedlern ließen sich die Einsatzkräfte, die bis in die frühen Morgenstunden vor Ort waren, nicht aus der Ruhe bringen und hatten die Lage unter Kontrolle.

Insgesamt wurden der Polizei in dieser Nacht eine gefährliche Körperverletzung, drei einfache Körperverletzungen, ein Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie vier Sachbeschädigungen bekannt.

Quelle: PM der PD Künzelsau vom 01.05.2012

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Allgemein Bewerfen Deutschland Pyrotechnik Verletzt Widerstand

Mannheim (BW): Polizist bei NPD-Demo verletzt

3. Mai 2012 – 08:42
Nachdem das Verwaltungsgericht Karlsruhe und der Verwaltungsgerichtshof die Verbotsverfügung der Stadt Mannheim für eine von der NPD angemeldete Versammlung am heutigen 1. Mai 2012 gekippt hatte, wurden seit dem frühen Morgen umfangreiche polizeiliche Maßnahmen getroffen.
Die von der Anmeldung betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner der Aufzugstrecke in Mannheim-Neckarau wurden bereits im Vorfeld durch einen Infoflyer von der Polizei über mögliche Beeinträchtigungen in ihrem Wohnbereich informiert. Darüber hinaus wurde bereits ab Montag, 09:00 Uhr, ein Bürgertelefon eingerichtet, dass die Anrufer über Auswirkungen und Beeinträchtigungen der geplanten Kundgebung der NPD informierte. Weit über 500 Anrufer nahmen das Angebot der Polizei Mannheim an.
Ab 07:00 Uhr wurden Teile der Neckarauer Straße, Rheingold- und Friedrichstraße für den Fahrzeugverkehr gesperrt und ausgewählte Streckenabschnitte des Öffentlichen Nahverkehrs umgeleitet. Es galt, das Versammlungsrecht zu schützen und so wurden durch einen hohen Personalansatz die Aufstellungsfläche sowie die Aufzugsstrecke weitestgehend freigehalten. Aus einer Vielzahl von angemeldeten Demonstrationen gegen den Aufzug der NPD sowie aus der traditionellen Maikundgebung auf dem Mannheimer Marktplatz bildete sich gegen 11:35 Uhr ein angemeldeter Protestzug, der mit mehr als 1.000 Teilnehmern über Paradeplatz, Reichskanzler-Müller-Straße und Neckarauer Straße gegen 12:30 Uhr am Bahnhof Neckarau eintraf. Dort wollten die Teilnehmer das Eintreffen der rechten Demonstranten abwarten, die nach einer vorherigen Veranstaltung in Speyer zunächst gegen 13:30 Uhr erwartet wurden. Durch Verzögerungen beim Aufzug in Speyer und der damit verbundenen verspäteten Anreise der NPD-Teilnehmer, konnte der Aufzug erst gegen 15:45 Uhr vor dem Bahnhof Mannheim formiert und in Gang gesetzt werden.
Mittlerweile hatten sich eine Vielzahl von Gegendemonstranten vom Bahnhof Neckarau in Richtung Sedanplatz weiterbewegt, um dort an einer angemeldeten Kundgebung teilzunehmen. Aufgrund der immer größer werdenden Zahl von Teilnehmern im Bereich Sedanplatz mussten Polizeikräfte den an dieser Stelle einmündenden Aufzugsweg der NPD zunächst durch eine Polizeikette und aufgrund des hohen Drucks durch die Gegendemonstranten, auch durch das Aufziehen einer Gitterlinie sichern.
Bis zum Beginn des Aufzuges der NPD kam es insgesamt zu 21 Gewahrsamnahmen.

Die ca. 300 Teilnehmer des rechten Aufzuges gelangten weitestgehend störungsfrei bis kurz vor die Einmündung Rheingoldstraße / Wingertstraße. Dort hatten sich mittlerweile knapp 2.500 Teilnehmer versammelt und versperrten die weitere Aufzugsstrecke in Richtung Rheingoldplatz. Um ein Aufeinandertreffen der beiden Lager zu verhindern, wurden die beiden Versammlungen auf Ruf- und Sichtdistanz fixiert. Die Gegendemonstranten wurden von der Polizei aufgefordert die Aufzugsstrecke frei zu machen. Dieser Aufforderung kamen die Demonstranten nicht nach, so dass sich Polizei und Stadt mit dem Versammlungsleiter des NPD Aufzuges auf die Durchführung einer Kundgebung an Ort und Stelle verständigten. Im Anschluss wurden die rechten Demonstrationsteilnehmer mit starken Kräften wieder in Richtung Bahnhof Neckarau begleitet, wo die Versammlung der NPD gegen 18:40 Uhr endete. Kurz vor Erreichen des Bahnhofes wurde aus der Menge der Teilnehmern der rechten Demo mehrere Feuerwerkskörper heraus geworfen, bei deren Explosion sich ein Polizeibeamter verletzte (Knalltrauma). Daraufhin wurde eine Gruppe von 45 rechten Teilnehmern separiert und zur Identitätsfeststellung und weiteren Ermittlungen kurzfristig in Gewahrsam genommen. Nach erfolgter Personalienfeststellung wurden die Personen in einen zur Verfügung gestellten Entlastungszug der Deutschen Bahn geleitet und verließen gegen 19:40 Uhr den Bahnhof Neckarau.

Durch einen Unfall im Bahnverkehr wurden am Vormittag auf einem Bahnsteig des Neckarauer Bahnhofes drei Polizeibeamtinnen zum Teil schwer verletzt, so dass  bei allen drei Dienstunfähigkeit eintrat. 
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Allgemein Deutschland Gefährden

Wittstock/Neuruppin (Brandenburg): Einsätze zum Schutz von Demonstrationen

2. Mai 2012 – 17:16

Im Innenstadtbereich von Wittstock fanden am 01.05.2012 mehrere angemeldete Versammlungen statt. Problematisch war aus polizeilicher Sicht insbesondere die Anmeldung einer Demonstration mit Aufzug der „Freien Kräfte Neuruppin/Osthavelland“ sowie der „Freien Nationalisten Wittstock“ vom Januar 2012, gegen die bis zum heutigen Tag zunächst fünf unterschiedliche Gegenveranstaltungen aus dem bürgerlichen und linksorientierten Spektrum angemeldet worden waren.

 

Ziel und verfassungsmäßiger Auftrag des polizeilichen Einsatzes war entsprechend die Gewährleistung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit für alle angemeldeten Versammlungen.

 

Gegen 10.20 Uhr wurde am Bahnhof Wittstock eine Eilversammlung angemeldet, die sich gegen den Aufzug aus dem rechten Spektrum richtete. Gegen 12.50 Uhr kam es in der Kyritzer Straße, am Kyritzer Tor, zu weiteren Spontanversammlungen, die sich ebenfalls gegen den Aufzug der „Freien Kräfte etc.“ richteten. Die Teilnehmer dieser Versammlungen wählten als Versammlungsort die Kyritzer Straße beidseitig des dortigen Bahnüberganges, mithin die geplante Strecke der „Freien Kräfte etc.“.

 

Der Aufzug der „Freien Kräfte etc“, der gegen 12.45 Uhr am Bahnhof begonnen hatte, kam dadurch auf der Bahnhofstraße zum Stehen. Gegen 13.30 Uhr wurde die Versammlung vom Versammlungsleiter abgebrochen, dann der Aufzug zurück zum Bahnhof geführt und dort die Versammlung für beendet erklärt.

 

Die Teilnehmer des Aufzuges verließen größtenteils mit dem Zug oder mit dem PKW das Stadtgebiet von Wittstock in unterschiedliche Richtungen.

 

Mit Eintreffen des Regionalexpresses aus Wittstock am Bahnhof „Rheinsberger Tor“ in Neuruppin verließen etwa 70 ehemaligen Teilnehmer der Demonstration der „Freien Kräfte etc. “ den Zug und eine Person davon meldete eine Eilversammlung mit Aufzug durch Neuruppin an.

Durch die kurzfristig agierende Versammlungsbehörde wurde dies jedoch nur als Kundgebung für den Bahnhofsvorplatz beauflagt.

Bereits nach wenigen Minuten verließ jedoch ein Großteil der Versammlungsteilnehmer im Laufschritt den Versammlungsort in Richtung Wall zur Gerhard-Hauptmann-Straße, so dass der Versammlungsleiter die Versammlung kurzfristig für beendet erklärte.

 

Diese Personen sollen sich dann auf der Gerhard-Hauptmann-Straße kurz formiert und wieder getrennt haben. Ein Teil erschien kurze Zeit später vor dem Jugendwohnprojekt in der Schinkelstraße und rief dort mutmaßliche rechtsgerichtete Losungen.

Daraufhin wurden diese Personen nach gegenwärtigem Ermittlungsstand aus dem Jugendprojekt mit verschiedenen Gegenständen, darunter Steinen und Flaschen beworfen, worauf sie den Bereich kurzfristig wieder verließen. Über Personenschäden wurde der Polizei nichts gemeldet, allerdings zeigte eine Anwohnerin die Beschädigung ihres PKW auf der Polizeiinspektion an. In der Folge wurden entsprechende mutmaßliche Wurfgeschosse fotografisch dokumentiert und gegen mehrere Personen, die aus dem Jugendprojekt heraus kamen, Anzeigen wegen des Verdachts des Landfriedensbruches gefertigt. Gegen mehrere Teilnehmer des vormaligen Aufzuges der „Freien Kräfte etc.“, die nach diesem Vorfall im Bereich des Bahnhofes Neuruppin-West festgestellt worden waren, wurden zugleich Anzeigen wegen des Verdachts der Sachbeschädigung gefertigt, da sie einen dortigen Zaun beschädigt hatten.

 

Im Anschluss entfernten sich die Teilnehmer des Aufzuges per Zug.

 

Im Stadtgebiet von Wittstock wurde nach Versammlungsende der freien Kräfte eine weitere Spontandemonstration für den Bereich der Eisenbahnstraße/Kyritzer Straße angemeldet. Dort hatten einige Teilnehmer der rechten Demonstration ihre Fahrzeuge abgestellt und wollten nach Beendigung des Aufzuges das Stadtgebiet wieder verlassen. Dies wollten Personen des eher linken Spektrums verhindern. Die Versammlung wurde nach einigen Minuten allerdings vom Versammlungsleiter für beendet erklärt.

Ebenfalls nach Versammlungsende der freien Kräfte trafen auf dem Gelände einer Wittstocker Tankstelle Anhänger der rechten und linken Szene aufeinander, wo offenbar ebenfalls die Abfahrt verhindert werden sollte. Durch das sofortige Eingreifen der Polizeibeamten konnte jedoch eine Auseinandersetzung verhindert werden.

 

Insgesamt nahmen die Einsatzkräfte bisher zwölf Strafanzeigen unter anderem wegen Landfriedensbruch (1x) Sachbeschädigung (2x), versuchter gefährlicher Körperverletzung (1x) und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (Mitführen eines Messers zur Versammlung) auf. In zwei Fällen wurde ein verbotenes Keltenkreuz auf den Armen mutmaßlicher rechter Versammlungsteilnehmer festgestellt.

Ein 23-jähriger Mann warf am Bahnhof Wittstock mit einer Flasche nach Einsatzkräften der Polizei. Er wurde in Gewahrsam genommen und nach seiner verantwortlichen Vernehmung wieder entlassen. Gegen ihn fertigten die Beamten die Anzeige wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Ein Teilnehmer aus der Spontanversammlung am Kyritzer Tor zündete einen pyrotechnischen Gegenstand. Er erhielt einen Platzverweis. In Wittstock fuhr ein Fahrradfahrer absichtlich gegen einen Polizeibeamten. Auch dieser erhielt eine Anzeige. In einem Fall wurde eine Anzeige gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt erstattet.

Die Polizeidirektion Nord führte den Einsatz zur Begleitung und Sicherung der Veranstaltungen. Insgesamt kamen mehr als 500 Beamte, davon zwei Hundertschaften der Brandenburger Bereitschaftspolizei, zum Einsatz.

Quelle: PM der Polizei Brandenburg vom 01.05.2012

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Solingen (NRW): Salafisten protestierten gewaltsam gegen Pro NRW

2. Mai 2012 – 17:09

Heute (01.05.2012) führte die Partei Pro NRW ab 11.00 Uhr im Bereich Kurfürstenstraße / Konrad-Adenauer-Straße in Solingen eine Wahlkampfkundgebung durch. Da Pro NRW angekündigt hatte, islamkritische Karikaturen zu zeigen, erteilte das Polizeipräsidium Wuppertal dem Veranstalter eine versammlungsrechtliche Auflage, die ein Verbot für das Zeigen von “Westergaard-Karikaturen” oder vergleichbaren Darstellungen beinhaltete. Vom Verwaltungsgericht Düsseldorf und vom Oberverwaltungsgericht Münster wurde diese Auflage außer Kraft gesetzt. An der Kundgebung Pro NRW nahmen insgesamt ca. 25 Personen teil. Spontan meldete eine Solinger Privatperson eine Demonstration unter dem Motto “Gegen Pro NRW” an. An dieser Versammlung, die von der Salafisten-Moschee an der Konrad-Adenauer-Straße zum Rathausplatz führte, nahmen lautstark ca. 60 Personen teil, die der salafistischen Szene zuzuordnen sind.

Als die Teilnehmer der Pro NRW – Veranstaltung ca. 10 islamkritische Karikaturen zeigten – darunter auch eine “Westergaard -Karikatur”- beabsichtigte ein Großteil der Gegendemonstranten gewaltsam durch die Polizeiabsperrung zu den Wahlkampfteilnehmern zu gelangen. Hierbei schlugen sie mit Stöcken auf die Einsatzkräfte ein und bewarfen sie aus der Menge heraus mit Steinen. Die eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten konnten – auch unter Einsatz von Pfefferspray – ein direktes, gewaltsames Aufeinandertreffen der beiden Lager verhindern. 44 Personen (darunter 2 Jugendliche) der salafistischen Szene wurden festgenommen und in das Polizeigewahrsam nach Wuppertal verbracht. Bei den Angriffen der Salafisten erlitten drei Polizeibeamte sowie ein unbeteiligter Passant Verletzungen. Ein Salafist wurde leicht verletzt.

Zur Festnahme in die Moschee geflüchteter Straftäter und zur Auffindung von Beweismitteln wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal das von den Salafisten genutzte Gebetshaus an der Konrad-Adenauer-Straße durchsucht. Insgesamt 37 Personen, die sich in bzw. vor der Moschee aufhielten, wurden zwecks Identitätsfeststellung festgenommen und nach Wuppertal transportiert. Die Durchsuchungsmaßnahmen in der Moschee dauern aktuell noch an. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt gegen alle Festgenommenen wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruch.

Der DGB-Stadtverband in Solingen veranstaltete ab 10.30 Uhr sein kulturelles Maifest mit ca. 250 Teilnehmern. Die Polizei stellt fest, dass die Bürgerinnen und Bürger – darunter viele Muslime – den 1. Mai in Solingen genutzt haben, um friedlich zu demonstrieren. Lediglich durch extremistische Salafisten kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen.

Quelle: PM des PP Wuppertal vom 01.05.2012

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Allgemein Bewerfen Deutschland Pyrotechnik Verletzt verletzt dienstunfähig verletzt krankenhausreif Widerstand

Hamburg: Demonstrationen am 01. Mai

2. Mai 2012 – 17:05

Am 01.Mai fanden in Hamburg mehrere Demonstrationen statt. Überwiegend nahmen die Demonstrationen den erwarteten friedlichen Verlauf.

Am Vormittag führte ein Aufzug, der vom DGB mit dem Tenor “Faire Löhne – Gute Löhne” angemeldet war, 5000 Personen vom Spielbudenplatz zum Fischmarkt. Es beteiligten sich auch 50 Motorradfahrer unter Inanspruchnahme eines erweiterten Marschweges an diesem Aufzug.

Ebenfalls am Vormittag waren etwa 500 Teilnehmer an einem Aufzug des DGB Ortsverbandes Harburg unter dem Tenor “Gerechte Löhne – Soziale Sicherheit” beteiligt. 800 Teilnehmer schlossen sich dem Aufzug des DGB Ortsverbandes Bergedorf an. Hier lautete der Tenor “Demonstration zum 01. Mai!”

Der jährlich stattfindende “Euromayday” setzte sich gegen 14:30 Uhr mit ca. 1700 Teilnehmern in Bewegung. Der Tenor lautete “Die Stadt ist unsere Fabrik – Bitte Platz nehmen!”.

Alle genannten Demonstrationen nahmen den erwarteten friedlichen Verlauf.

Für den fünften großen Aufzug, der unter dem Tenor “Es lebe der 1. Mai 2012!” angemeldet worden war, rechnete der Veranstalter mit etwa 1000 Teilnehmern.

Der Aufzug setzte sich um 18:40 Uhr vom Aufstellungsort Bei den St. Pauli Landungsbrücken in Bewegung. Es beteiligten sich etwa 1400 Personen, die über die Reeperbahn, Holstenstraße, Große Bergstraße, Max-Brauer-Allee, Paul-Nevermann-Platz zum geplanten Endkundgebungsort Spritzenplatz zogen.

Versammlungsteilnehmer warfen aus dem Aufzug heraus mehrfach Böller auf Einsatzkräfte und zündeten Pyrotechnik. Die Teilnehmer waren zum Teil vermummt. Vereinzelt wurden auch Steine und Flaschen auf Polizeibeamte geworfen.

Um 20:03 Uhr erreichte der Aufzug den Endkundgebungsplatz. Hier wurden vermehrt Böller und Flaschen auf Polizeibeamte geworfen. Ein Polizeibeamter wurde von einem Böller getroffen und verletzt. Er musste in ein Krankenhaus gebracht werden. Der mutmaßliche Werfer konnte vorläufig festgenommen werden.

Um 20:45 Uhr beendete der Versammlungsleiter die Demonstration. Die noch verbliebenen 400 ehemaligen Versammlungsteilnehmer entfernten sich danach in Kleingruppen vorwiegend in Richtung Schanzenviertel.

Im Anschluss kam es im Schanzenviertel vermehrt zu Würfen von Böllern und Steinen auf Einsatzkräfte und Sachbeschädigungen durch Brandstiftung an Müllcontainern. An einer Sparkasse wurden vier Scheiben beschädigt. Vereinzelt brannte Unrat auf der Straße. Die Polizei setzte zur Lagebereinigung Wasserwerfer ein.

An der Sternbrücke wurden Verkehrslenkungskräfte mit Steinen beworfen, hierbei ging eine Scheibe eines Funkstreifenwagen zu Bruch. Die Beamten blieben unverletzt.

Die Polizei nahm 23 Personen unter anderem wegen Körperverletzung, Widerstand und Landfriedensbruch vorläufig fest, 12 Personen wurden in Gewahrsam genommen.

An diesem Einsatz waren 1041 Polizeibeamte beteiligt. Es gab fünf verletzte Polizisten, von denen drei ihren Dienst nicht fortsetzen konnten.

Die Hamburger Polizei zieht für diesen Einsatz insgesamt ein positives Fazit. Das Gesamtkonzept zeigte die gewünschte Wirkung und verhinderte weitere Ausschreitungen.

Polizeipräsident Wolfgang Kopitzsch:” Mein Dank und meine Anerkennung gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die ein hohes Maß an Motivation und Engagement gezeigt haben. Ihr besonnenes Verhalten und ihr bedachtes Einschreiten führte insgesamt zu einem erfolgreichen Einsatz. Den verletzten Kollegen wünsche ich auf diesem Wege eine gute Besserung.”

Quelle: PM der Polizei Hamburg vom 01.05.2012

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Allgemein Bewerfen Schweiz Verletzt

Zürich ZH: Ein verletzter Polizeibeamter am 1. Mai

2. Mai 2012 – 16:15

Gemeinsame Medienmitteilung von Stadt- und Kantonspolizei Zürich: Vorläufige Bilanz der Stadt- und Kantonspolizei Zürich zu den Ereignissen im Anschluss an den offiziellen 1. Mai-Anlass

Dank der starken Präsenz und dem überzeugenden Vorgehen der gemeinsam operierenden Stadt- und Kantonspolizei Zürich konnte auch dieses Jahr eine Nachdemo verhindert werden. Die Polizei konnte Sachbeschädigungen durch das konsequente Eingreifen grösstenteils abwenden. Es kam bisher zu über 50 Festnahmen und zu einer grösseren Zahl Wegweisungen. Ein Polizist wurde durch einen Steinwurf am Kopf verletzt. Es findet keine Medienkonferenz statt.

Gleich wie in den vergangenen Jahren standen für die Erfüllung des stadträtlichen Auftrages starke Kräfte der Stadt- und der Kantonspolizei Zürich im Einsatz. Der Auftrag lautete, im Anschluss an den offiziellen 1. Mai-Anlass stattfindende Nachdemonstrationen und Ausschreitungen konsequent zu verhindern sowie Krawalltouristen und “Gaffer” wegzuweisen. Die Einsatzleiter der Stadt- und der Kantonspolizei führten den Einsatz gemeinsam vom Lagezentrum der Stadtpolizei Zürich aus.

Die Kantonspolizei Zürich gewährleistete darüber hinaus den Schutz des Hauptbahnhofs, der Polizeikaserne sowie weiterer kantonaler Gebäude und betrieb die Haftorganisation auf dem Kasernenareal.

Die Einsatzkräfte hielten sich am Nachmittag im Hintergrund, obwohl sie von den Chaoten zum Teil massiv provoziert worden sind. Gegen 16.30 Uhr wurde an der Herbartstrasse ein Container in Brand gesetzt. Dadurch wurden mehrere parkierte Personenwagen beschädigt. Der Brand wurde durch die Feuerwehr von Schutz und Rettung gelöscht. Gemäss den bisherigen Erkenntnissen kam es zu keinen weiteren, grösseren Sachbeschädigungen. Bei einer Verhaftung wurde ein Polizist durch einen Steinwurf am Kopf verletzt.

Die Polizei ist mit einem grossen Aufgebot nach wie vor präsent und verhindert, dass Chaoten ins Festgelände im Zeughausareal gelangen und das friedliche Volksfest stören können. Die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und dem 1.-Mai-Komitee sowie dem Gewerkschaftsbund verlief gut.

Gleich anschliessend folgt eine Medienmitteilung des Polizeivorstehers, Daniel Leupi. Nähere Informationen zu den Festgenommenen und zu den Wegweisungen werden am Mittwoch, 2. Mai 2012 publiziert.

Quelle: Gemeinsame PM der Stadt- und Kantonspolizei Zürich vom 01.05.2012

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Allgemein Deutschland Widerstand

Kreis Düren (NRW): Mainacht Bilanz

1. Mai 2012 – 14:34

Zahlreiche Einsätze beschäftigten die Polizei im Laufe der Mainacht. Im Zeitraum von 18.00 – 06.00 Uhr mussten die Beamten zu 42 Einsätzen ausrücken, die einen unmittelbaren Bezug zu Maiveranstaltungen hatten. In aller Regel waren diese Einsätze auf alkoholbedingtes Fehlverhalten zurückzuführen. Bemerkenswert waren -11- Körperverletzungsdelikte, die der Polizei gemeldet wurden. In diesem Zusammenhang wurden -8- Strafanzeigen gefertigt. In Mariaweiler kam es gegen 22.50 Uhr im Rahmen von Streitigkeiten zu einer Körperverletzung, bei der ein 28-jähriger Mann aus Düren einen 19-Jährigen mit einem Messer an der Hand verletzte. Da der Verdacht bestand, dass der Täter unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss stand, sollte er zum Zwecke einer Blutprobenentnahme zur Polizeiwache gebracht werden. Dabei leistete er Widerstand. Bei Durchsuchungsmaßnahmen wurden geringe Mengen an Betäubungsmitteln gefunden. Nach erfolgter Blutprobenentnahme wurde der Tatverdächtige in Gewahrsam genommen.

Dass Maischerze nicht immer lustig sind, bewies ein Sachverhalt auf der Landstraße 218 zwischen Vossenack und Schmidt. Unbekannte Täter stellten Mülltonnen auf die Fahrbahn und zündeten diese an. Da der Kunststoff schmolz, wurde auch die Fahrbahn beschädigt, was wiederum eine Gefahr insbesondere für Zweiradfahrer bedeutete. Der Bauhof der Gemeinde Hürtgenwald wurde verständigt und sicherte diese Gefahrenstellen ab. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet.

In der Kleestraße in Heimbach wurde eine Baustellenabsperrung, die eine Baugrube absicherte, entfernt.

In der Ortslage Selgersdorf, sowie in Düren auf der Hovener Str. und der Nideggener Str. wurden Gullideckel ausgehoben. Letztlich ist es nur dem Zufall zu verdanken, dass keine Unfälle passiert sind.

Darüber hinaus wurde die Polizei zu 17 Ruhestörungen gerufen, bei denen es in den meisten Fällen bei Ermahnungen blieb.

Quelle: PM der KPB Düren vom 01.05.2012

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Allgemein Beleidigung Deutschland

Winsen/Luhe (Niedersachsen): Tanz in den Mai

1. Mai 2012 – 14:30

Im Bereich der Polizei Winsen (inkl. Stelle, Elbmarsch und Salzhausen) kam es im Laufe der Nacht zu diversen Ruhestörungen und alkoholbedingten Streitigkeiten. In den meisten Fällen reichten ermahnende Worte der Polizeibeamten aus, um die Nachtruhe wieder herzustellen.

Ein 21-jähriger aus Winsen wollte sich trotz aller Versuche allerdings nicht beruhigen. Der stark alkoholisierte Mann provozierte im Morgengrauen Türsteher und andere Gäste bei der Maifeier in der Schützenhalle Tespe. Als er auch einem mehrfachen Platzverweis nicht nach kam, wurde er ins Polizeigewahrsam genommen. Augenscheinlich über das vorzeitige Partyende sehr verärgert, beleidigte er die Polizeibeamten. Um seinen Rausch auszuschlafen, verbrachte er den Vormittag in der Gewahrsamszelle der Polizei Winsen.

Quelle: PM der PI Harburg vom 01.05.2012

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Allgemein Angriff Beleidigung Deutschland

Oldenburg (Niedersachsen): Tanz in den Mai nicht wirklich friedlich

1. Mai 2012 – 14:13

In der Oldenburger Innenstadt verlief der Tanz in den Mai weniger friedlich. Bis ca. 01:00 Uhr feierten viele friedlich bei mehreren Veranstaltungen, in Gaststätten und Diskotheken. Begleiterscheinungen wie ein 14 Jahre altes Mädchen, dass mit einer Alkoholvergiftung in ein Oldenburger Krankenhaus kam, oder einem 33 Jahre alten Fahrradfahrer, der mit 1,76 Promille gegen einen Laternenmast fuhr und erheblich verletzt ebenfalls in ein Krankenhaus eingeliefert wurde, sind leider fast normal. Erschrocken zeigten sich die eingesetzten Beamten allerdings über die ab 01:00 Uhr vorherrschende, aggressive Grundstimmung. Bis 06:00 Uhr wurden 9 Schlägereien gemeldet. Mehrere Opfer mussten mit Krankenwagen in die umliegenden Krankenhäuser gefahren werden. Erschwerend kam hinzu, dass die Einsatz- und Rettungswagen einige Bereiche aufgrund des erheblichen Glasbruches, abgestellter Fahrräder und Besuchern, die den Fahrzeugen keinen Platz machten, nicht schnell genug erreichen konnten. Die eingesetzten Beamten/-innen wurden mehrfach beleidigt und auch angegriffen. Mehrere Personen erhielten Platzverweise, eine Person wurde in Gewahrsam genommen.

Quelle: PM der PI Oldenburg-Stadt / Ammerland vom 01.05.2012

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Allgemein Bewerfen Deutschland Sachbeschädigung Verletzt Widerstand

Berlin: Walpurgisnacht 2012 – Polizei zieht Bilanz

1. Mai 2012 – 14:04

Die diesjährige Walpurgisnacht ist nach Einschätzung der Polizei weitgehend friedlich verlaufen. Mehrere tausend Personen feierten und demonstrierten im Stadtgebiet.
Rund 3.300 Polizeibeamte waren im Einsatz, von denen nach ersten Erkenntnissen insgesamt acht leicht verletzt wurden und im Dienst verblieben.

Insgesamt nahm die Polizei vier Personen vorübergehend fest und sprach fünf Platzverweise aus. Es wurden 20 Ermittlungsverfahren u.a. wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruch und Widerstand eingeleitet sowie drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.

Am Mauerpark in Prenzlauer Berg feierten bis zu 2.000 Menschen ausgesprochen friedlich. Für den Park galt auch diesmal wieder ein Flaschen- und Dosenverbot.

Im Viktoriapark in Kreuzberg hatten sich bis zu 600 Personen versammelt. Gegen 22 Uhr 45 sind mehrere Kleinfeuer entzündet worden, die von Polizeibeamten gelöscht wurden.

Die Hasenheide in Neukölln war mit bis zu 500 Personen besucht und im Görlitzer Park in Kreuzberg begingen bis zu 900 Personen das „Hexenfest“.

Die von 14 Uhr 30 bis 22 Uhr angemeldete Kundgebung „Antikapitalistische Walpurgisnacht“ in der Gerichtstraße in Mitte verlief störungsfrei.

Bei dem angemeldeten Aufzug „ Nimm was dir zusteht“ zogen bis zu 3.300 Personen ab zirka 22 Uhr vom S-Bahnhof Wedding über die Müllerstraße durch den Weddinger Kiez. Bevor sich der Aufzug in Bewegung setzte wurde vereinzelt Pyrotechnik von Teilnehmern gezündet. Aus der Menge heraus kam es gegen 22 Uhr 40 vereinzelt zu Würfen von Pyrotechnik und Steinen auf Polizeibeamte. Gegen 23 Uhr hatte der Anmelder die Versammlung vorzeitig am Leopoldplatz in Mitte für beendet erklärt. Kurz zuvor hatte ein Zeuge beobachtet, wie ein Unbekannter aus dem Aufzug heraus einen Stein gegen die Eingangstür eines Geldinstitutes in der Müllerstraße warf und diese beschädigte.

Eine weitere Bankfiliale wurde gegen 2 Uhr 50 in der Thomasiusstraße Ecke Alt-Moabit in von zwei Vermummten angegriffen. Die beiden Unbekannten warfen unter lauten Rufen von antikapitalistischen Parolen Steine und einen Farbbeutel gegen die Fensterscheiben.

In der Sonnenallee in Neukölln beschädigten unbekannte Täter gegen 3 Uhr die Hausfassade des Polizeiabschnitts 54. Das denkmalgeschützte Gebäude wurde mit weißer Farbe gefüllten Behältern beworfen.

Quelle: PM der Polizei Berlin vom 01.05.2012

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