Tag Archives: Rheinland-Pfalz

Allgemein

Rheinland-Pfalz: Onlinewache geht an den Start und sorgt für direkten Draht zur Polizei

Die Onlinewache bietet den Bürgerinnen und Bürger des Saarlandes und von Rheinland-Pfalz künftig einen unmittelbaren Kontakt zur Polizei über das Internet.

„Die neue Möglichkeit, Straftaten an die Onlinewache zu melden, ist schnell, zeit- und ortsunabhängig und bürgernah“, betonten der rheinland-pfälzische Innenstaatssekretär Günter Kern und der saarländische Innenminister Klaus Bouillon beim Start des neuen jeweils landesweiten Serviceangebotes in Trier. Im Rahmen des gemeinsam entwickelten Projektes zur Realisierung der Onlinewachen im Saarland und in Rheinland-Pfalz wurde eine auf beide Länder zugeschnittene Lösung programmiert.

Die Bürgerinnen und Bürger können zukünftig von zuhause oder auch von unterwegs mittels PC, Tablet oder auch dem Smartphone eine Strafanzeige bei der Polizei erstatten. Die Erstattung von Anzeigen erfolgt über eine für die Nutzerinnen und Nutzer geführte Anwendung, bei der die notwendigen Informationen für eine polizeiliche Sachbearbeitung eingetragen werden müssen. Daneben wird es für die Bürgerinnen und Bürger nunmehr auch möglich sein, der Polizei auf elektronischem Wege Hinweise zu übersenden, beispielsweise zu verdächtigen Beobachtungen. Schließlich wird für die Nutzerinnen und Nutzer die Option bestehen, an die Polizei mittels der Onlinewache Lob oder auch Beschwerden zu übermitteln.

In Rheinland-Pfalz ist die Onlinewache beim Lage- und Dauerdienst des Landeskriminalamtes eingerichtet, der rund um die Uhr besetzt ist. Um die Onlineanzeigen zu bearbeiten, wird der Dienst um drei Stellen verstärkt. In der ersten Ausbaustufe können über die Onlinewache vor allem Deliktsfelder wie Betrug als Käufer oder Verkäufer, Diebstahl (aus Fahrzeugen, Fahrräder, Taschendiebstahl) oder Sachbeschädigungen angezeigt werden. Aber auch Strafanzeigen anderer Art sind möglich.

„Mit der Onlinewache bieten wir ein in die digitale Zeit passendes Onlineangebot für die Bürgerinnen und Bürger und bestätigen damit erneut unseren Ruf als moderne Verwaltung“, so Staatssekretär Kern. Die Erfahrungen anderer Länder mit einem solchen Instrument seien bewusst abgewartet worden. Damit konnten umfassende Informationen miteingebracht und eine spezifisch auf die beiden beteiligten Länder zugeschnittene Lösungen erreicht werden.

Mit einem gewissen zeitlichen Abstand zur Einführung der Onlinewache ist vorgesehen, die Anwendung sowohl aus Sicht der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei als auch aus der Bürgerperspektive zu evaluieren. Hiervon versprechen wir uns wichtige Hinweise im Hinblick auf die Weiterentwicklung des Onlineangebotes der Polizei.

Der Betrieb der Onlinewache ist mit den Landesdatenschutzbeauftragten in Rheinland-Pfalz und dem Saarland abgestimmt worden. Zudem wurden wichtige juristische Fragen, beispielsweise die Beachtung der formellen Anforderungen eines Strafantrages, mit den Justizministerien der beiden Länder abgestimmt.

PM des LKA RLP vom 06.12.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Obdachloser sucht Schlafplatz und gibt sich als Polizei aus

Mit der Aussage „Polizei“ gelangt ein 33-Jähriger in ein Haus und wird kurz danach durch Bewohner im Keller angetroffen.

Weil es bei ihnen klingelt, bedienen die Bewohner eines Mehrfamilienhauses die Gegensprechanlage und fragen nach dem Grund des Klingelns. Der noch unbekannte Mann gibt an, dass er zu einem anderen Bewohner möchte. Auf die Nachfrage, warum sie öffnen sollten, antwortet der Betroffene nur noch mit „Polizei“ und wird reflexartig eingelassen. Weil ihnen dies aber suspekt vorkommt und kein Grund für einen Polizeieinsatz erkennbar ist, gehen die beiden Bewohner das gesamte Treppenhaus ab. Obwohl das Ziel der Person eigentlich in einem oberen Stockwerk liegt, wird der Mann im Keller angetroffen und bis zum Erscheinen der Polizei festgehalten. Gegenüber der Polizei gibt er später an, dass er obdachlos sei und einen Schlafplatz gesucht habe. Hinweise auf eine Straftat, wie zum Beispiel Kellereinbrüche, sind zu diesem Zeitpunkt nicht zu erkennen. Weil er sich nicht ausweisen kann und zur Überprüfung ob er gegebenenfalls polizeilich gesucht wird, wird er zur Personalienfeststellung erkennungsdienstlich behandelt. Nachdem dies ohne Erkenntnisse durchgeführt worden ist, kann der Mann die Polizeidienststelle wieder verlassen.

PM des PP Mainz vom 07.12.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Widerliches

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Angriff auf Ordnungshüterin

Weil er mit dem Knöllchen nicht einverstanden war, spuckte ein noch unbekannter Mann einer Politesse der Stadt Ludwigshafen an. Der Mann hielt mit seinem Auto am Dienstag (04.12.2018), gegen 16.30 Uhr, direkt vor einer Ordnungshüterin in einem absoluten Halterverbot in der Leuschnerstraße. Die Politesse machte den Mann direkt aufmerksam, dass er hier nicht parken dürfe und verwarnte ihn. Damit war er wohl nicht einverstanden, beleidigte und spuckte die Ordnungshüterin an. Anschließend fuhr er davon. Das Kennzeichen wurde notiert. Die Polizei ermittelt nun den Fahrer.

PM des PP Rheinpfalz vom 05.12.2018

Allgemein

Trier (Rheinland-Pfalz): Polizei nimmt 29-jährigen Audi-Fahrer nach filmreifer Verfolgungsfahrt fest

Gegen 13.35 Uhr wollten Polizeibeamte den Fahrer einer silberfarbenen Audi-RS6-Limousine in der Ortslage von Welschbillig kontrollieren. Das Fahrzeug war nach einem Kfz-Raub am 27. November in Dierdorf bei Neuwied zur Fahndung ausgeschrieben und wurde heute mit in Verlust gemeldeten luxemburgischen Kennzeichen mit den Anfangsbuchstaben „WT“ geführt.

Der Fahrer des PKW entzog sich schlagartig der beabsichtigten Kontrolle und flüchtete mit höchsten Geschwindigkeiten, um sich der Überprüfung zu entziehen.

Die Flucht und die sich anschließende polizeiliche Fahndung erstreckte sich über die B51 in Richtung Trier entlang der Bitburger Straße über die B 53 in Richtung Biewer zur Ehranger Brücke, auf die B52 / L151 bis zur Abfahrt Mülldeponie Mertesdorf. Von hier aus raste der Flüchtige ins Ruwertal und über Korlingen zurück nach Trier. Hier wurde das zunächst verlassene Fahrzeug im Aveler Tal festgestellt. Der zwischenzeitlich namentlich bekannte Fahrer konnte von Fahndungskräften letztlich gegen 14.25 Uhr nahe dem Abstellort in der Peter-Wagner-Straße angetroffen und festgenommen werden.

Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 29-jährigen Mann aus der Region Trier, der zuletzt in den Niederlanden gemeldet war.

Während der Flucht hat der Tatverdächtige die Geschwindigkeit mit seinem PS-starken Boliden vielfach derart überhöht, dass der Blickkontakt zu den verfolgenden Polizeifahrzeugen mehrmals abriss. Im Verlauf der Verfolgung ereigneten sich drei leichte Verkehrsunfälle, bei denen glücklicherweise niemand verletzt wurde. Mehrere weitere gefahrenträchtige Verkehrssituationen blieben folgenlos.

Die Polizei ermittelt unter anderem wegen mehrfachen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und dazu, wie der Mann in den Besitz des geraubten Fahrzeugs kam. Diese Ermittlungen dauern derzeit an.

An dem überregionalen Fahndungseinsatz beteiligten sich die Besatzungen von mehr als 30 Polizeifahrzeugen sowie der Polizeihubschrauber.

Zeugen, insbesondere Verkehrsteilnehmer, die durch die Fahrweise des silberfarbenen Audi RS 6 gefährdet wurden, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 06502/915710 mit der Polizeiinspektion Schweich in Verbindung zu setzen.

PM des PP Trier vom 04.12.2018

Allgemein Blog Bravo

Trier (Rheinland-Pfalz): Polizeipräsident ehrt Polizistinnen und Polizisten

Polizeipräsident Rudolf Berg (vorne links) mit den geehrten Polizistinnen und Polizisten und ihren Vorgesetzten

Polizeipräsident Rudolf Berg hat am Montag, 3. Dezember, Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte geehrt, die Menschen gerettet und sich dabei zum Teil selbst in große Gefahr gebracht hatten.

22 Polizistinnen und Polizisten sowie ihre Vorgesetzten und Personalratsvertreter waren zur Feierstunde im Polizeipräsidium erschienen. Sie hatten in sehr schwierigen Situationen Menschen vor dem Tod oder einem schweren Unglück gerettet und sich dabei zum Teil auch selbst in eine sehr gefährliche Situation gebracht. „Es ist wichtig, ihre Leistungen in herausgehobener Weise anzuerkennen und nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen, als wäre das alles selbstverständlich“, begrüßte Polizeipräsident Rudolf Berg seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Trier. Der Behördenleiter lobte die Beamtinnen und Beamten für ihr verantwortungsbewusstes und mutiges Handeln und sprach ihnen seine Anerkennung aus.

Folgende Beamtinnen und Beamten wurden geehrt:

Polizeikommissarin Milena Moser,PI Morbach, Polizeikommissarin Theresa Linnig und Polizeikommissar Martin Hausberger, PI Schweich waren am 23. Februar 2018 im Rahmen von Ermittlungen mit einem Streifenwagen auf der A 1 bei Mehring unterwegs als sie wegen unsicherer Fahrweise auf einen PKW aufmerksam wurden. Mehrere Anhalteversuche scheiterten. Mehrmals verursachte der Fahrer Beinaheunfälle. Der offenbar ältere Mann reagiert nicht, so dass die Beamten von einem medizinischen Notfall ausgingen. Schließlich gelang es ihnen, den Funkstreifenwagen vor das Fahrzeug zu setzen und dieses auf der Fellerbachtalbrücke bis zum Stillstand auszubremsen. Der 76-jährige Fahrer hatte offenbar einen medizinischen Notfall erlitten. Sie kümmerten sich um ihn und übergaben ihn dem Rettungsdienst. Offenbar hatte er auf seiner Fahrt bereits mehrere Verkehrsunfälle verursacht.

KHK Marco Sauerborn, KI Trier, PHK Michael Hahn, PI Trier, KOK`in Daniela Linne, KI Trier, KOK Nico Maier, ZKI Trier, POK`in Alexandra Schumacher, PI Trier, PK`in Denise Krautmann, KI Trier, PK Sven Lohrig, PI Trier, KK Tobias Hansen, KI Trier und PKA Jonas Lauer, z.Z. PI Saarburg waren am 2. April 2018 waren im Einsatz, um einer Frau zu helfen, die sich das Leben nehmen wollte. Sie hatte vor, sich von einem Gerüst zu stürzen. In einer Gemeinschaftsaktion gelang es ihnen die verzweifelte Frau in ein Gespräch zu verwickeln und sie abzulenken, während die Berufsfeuerwehr ein Sprungkissen in Position bringen konnte. Schließlich konnten sie sich der Frau soweit nähern, dass ein Zugriff möglich war und die Frau gerettet werden konnte.

PHK Christian Simon Bamler und PK Marc Fleischmann, PI Trier, waren am 1. Mai 2018 gegen 23.30 Uhr im Einsatz, um einen Mann zu suchen, der offenbar in suizidaler Absicht von der Römerbrücke in die Mosel gesprungen war. Sie entdeckten den Mann, der bis zur Hüfte in der Mosel stand und weiter in Richtung der tieferen Fahrrinne ging.
Die Beamten legten bei einer Außentemperatur von 4,5 Grad Celsius Teile ihrer Kleidung ab, schwammen etwa 60 bis 70 Meter zu dem 26-jährigen Mann und hielten ihn solange fest, bis sie von einem Rettungsboot der Feuerwehr aufgenommen wurden.

PHK Christian Kappes, PI Bernkastel-Kues war am 16. Mai 2018 in einem Einsatz an der Mühlheimer Brücke, von wo ein junger Mann herunterspringen und sich das Leben nehmen wollte. Der völlig aufgelöste und nervöse 25-Jährige drohte damit, aus einer Höhe von 15 Metern auf den Fahrradweg zu springen und ließ niemanden an sich heran. Weder die Ansprachen der Polizei oder der Feuerwehr, noch des besonders im Umgang mit selbstmordgefährdeten Personen geschulten Notarztes fanden Zugang zu dem verzweifelten Mann. Lediglich PHK Kappes drang durch sein intensives, beständiges und ruhiges Zureden zu ihm durch und hielt ihn von einem Sprung ab. Fast eine Stunde lang redete der Beamte beruhigend auf den 25-Jährigen ein, bis er ihn schließlich mit Hilfe von Kollegen und Feuerwehrmännern vom Brückengeländer ziehen konnte.

POK Frank Neukirch, PI Wittlich, POK Michael Reinhard, PI Bernkastel-Kues, POK Uwe Minnebeck, PI Bernkastel-Kues und PK`in Larissa Winter, PI Wittlich waren am 8. August 2018 gegen 4.45 Uhr bei einem Einsatz in Kröv. Dort wollte sich ein Mann mit Hilfe einer Seilwinde an seinem Geländewagen das Leben nehmen. Unter größter körperlicher Anstrengung gelang es ihnen die Spannung des Stahlseils zu lockern und das Seil vom Hals des Mannes zu lösen, sodass er wieder atmen konnte. Die sich anschließende Erste Hilfe und die Überführung zum zeitgleich alarmierten Rettungsdienst sowie die Einweisung in ein Krankenhaus retteten das Leben des Mannes.

POK Dennis Dussa, PI Schweich, war am 7. September in seiner Freizeit mit Ihrem Auto auf der A 48 unterwegs als er in Höhe der Anschlussstelle Kaifenheim eine Frau sah, die auf der Überholspur der Autobahn umherirrte. POK Dussa hielt an und verbrachte sie trotz des Verkehrs, der auf der Autobahn herrschte, sicher in ihr Auto, das auf dem Standstreifen stand. Dort hielt er die Frau fest, bis eine Streife der zuständigen Polizeiautobahnstation Mendig kam und die Frau übernahm. Wie sich später herausstellte, ist die Frau psychisch krank und stand darüber hinaus auch unter Medikamenteneinfluss.

PKA Bennet Hermann Hau, HdP – zur Einsatzzeit PI Schweich fuhr am 21. Oktober mit einer Streifenwagenbesatzung der Polizeiinspektion Schweich zu einem Verkehrsunfall auf der B53, wo auf Höhe der Longuicher Brücke ein Auto ins Wasser gefahren war. Am Unfallort begaber sich sogleich mit weiteren Helfern in die Mosel, um Fahrzeuginsassen zu befreien. Trotz großer Anstrengungen gelang es jedoch nicht, das Fahrzeug zu erreichen. Der Fahrer konnte erst später von Tauchern geborgen werden.

PHK Sascha Waldorf, PI Wittlich War am 2. November 2018 mit einem Kollegen zur Aufnahme eines Verkehrsunfalles auf der B 50 eingesetzt.
Im Bereich des Industriegebietes von Platten war ein PKW einen Abhang hinab in einen Bach gestürzt. Unter Inkaufnahme einer hohen eigenen Gefährdung entschlossen sich die Beamten, den Abhang hinab und in den aufgrund der Witterung stark angeschwollenen Bach zu steigen, um den schwer verletzten Fahrzeugführer gemeinsam mit Feuerwehrleuten aus seinem Fahrzeug zu bergen. Leider verstarb der Mann wenig später aufgrund seiner schweren Verletzungen im Krankenhaus.

PM des PP Trier vom 03.12.2018

Allgemein

„Wem Unrecht geschieht, der muss für sein Recht kämpfen!“ – Interview mit der Opferschutzbeauftragten des Polizeipräsidiums Rheinpfalz

Spärlich bekleidet und weinend rennt eine junge Frau durch die Straßen von Ludwigshafen. Sie hat eine rote Schwellung am Arm, in ihrem Gesicht schwillt das Auge langsam zu, während von einem Cut an der linken Braue Blut rinnt. Sie ist verzweifelt. Weil sie weiß, dass wenn sie jetzt nach Hause zurückgeht, dort ihr Albtraum wartet. Ihr Mann, der sie mit einem Rucksack voller Metallgegenstände schlägt, der ihr die Haare rasiert, um sie zu demütigen und der nun auch keinen Halt mehr vor ihren Kindern macht. Sie rennt durch die Straßen und findet schließlich Schutz bei einer Unbekannten, die fragt, ob sie helfen kann und die Polizei anruft.

Die Geschichte entspringt nicht der Fantasie eines Drehbuchautors. Sie ist Realität. Täglich werden Frauen Opfer von Gewalt in engen sozialen Beziehungen. 2017 wurden im Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz 2.186 Fälle Häuslicher Gewalt verzeichnet. Für 2018 zeichnen sich nach dem ersten Halbjahr ähnliche Tendenzen ab.

Welche verheerenden Auswirkungen Gewalt in engen sozialen Beziehungen hat, weiß Elisabeth Bender. Sie ist Opferschutzbeauftrage im Polizeipräsidium Rheinpfalz und kümmert sich um Betroffene. Im Interview erklärt die 41-Jährige Polizeioberkommissarin aber auch, welche Möglichkeiten die Frauen haben, und dass Gewaltsituationen nicht ausweglos sind.

Was macht eine Opferschutzbeauftragte?

Meistens bekomme ich die Sachverhalte von meinen Kollegen der Polizeidienststellen im Polizeipräsidium Rheinpfalz geschickt. Ich wende mich dann an die Opfer um herauszufinden, wie ich konkret helfen kann und an welche Stelle ich die Frauen am besten vermitteln soll. Außerdem stehen meine Kontaktdaten auch im Internet. Das heißt, dass auch Frauen deren Fall noch nicht bei der Polizei liegt, sich bei mir melden können und Hilfe bekommen. Neben mir gibt es außerdem auf jeder Polizeidienststelle in unserem Präsidium einen Ansprechpartner für Opferschutz. Auch diese Kolleginnen und Kollegen können jederzeit angesprochen werden und bieten Unterstützung.

Wenn ich selbst betroffen bin und merke, ich kann nicht mehr, was wäre der beste Weg?

Es ist ganz wichtig, zunächst einmal darüber zu sprechen und jemand ins Vertrauen zu ziehen. Egal wen. Das kann zum Beispiel die Polizei sein. Aber zum Beispiel auch jemand von der Interventionsstelle. Die Interventionsstelle ist eine Art Brücke ins Hilfesystem. Sie tritt proaktiv an die Frauen heran und signalisiert „Wir sind da!“. Danach schaut sie dann, welche Organisation im Hilfesystem genau die richtige ist, um der Frau weiterzuhelfen. Und wir haben ein sehr großes Hilfesystem. Da sind zum Beispiel auch die Trauma-Ambulanz, die den Frauen psychologisch beisteht oder die psycho-soziale Prozessbegleitung, die während der Gerichtsverfahren unterstützen kann. Darüber hinaus gibt es noch viele andere Frauenunterstützungseinrichtungen. Nicht zuletzt können außerdem Angehörige und Freunde eine große Hilfe sein.

Wenn ich nun erfahre, dass beispielsweise meine Schwester von ihrem Partner misshandelt wird. Wie sollte ich mich dann verhalten?

Zunächst einmal geht es vor allem darum aufmerksam zu sein und zuzuhören. Wenn es Hinweise darauf gibt, dass ein Angehöriger betroffen ist, sollten diese im Vertrauen angesprochen werden. Im nächsten Schritt können sich dann auch die Familienmitglieder an mich, die Polizei oder an alle Frauenunterstützungseinrichtungen wenden. Hier wird ihnen genau erklärt, welche Möglichkeiten sie haben und wie sie ihre Angehörige am besten unterstützen können.

Welche Möglichkeiten hat denn die Polizei, um mir zu helfen, wenn ich betroffen bin?

Seit 17 Jahren haben wir bei der Polizei einen Paradigmenwechsel. Das heißt unser gesamtes Vorgehen richtet sich mittlerweile nur noch gegen die Täter. Die Frauen können zum Beispiel in ihrem gewohnten Umfeld bleiben und die Männer werden der Wohnung verwiesen und bekommen beispielsweise ein Kontaktaufnahmeverbot durch uns. Der Opferschutz hat bei uns eine ganz besondere Bedeutung bekommen. Die Frauen werden schon vor Ort von den Kollegen beraten, über ihre Möglichkeiten informiert und werden dann ans Hilfesystem weitergereicht. Außerdem ergänzt seit zwei Jahren unser Hochrisikomanagement diesen Prozess in der Polizei.

Hochrisikomanagement, was ist das?

Wir haben über die Jahre neue Verfahren implementiert, um Opfer von häuslicher Gewalt besser zu schützen. Trotz aller Maßnahmen kam es immer noch zu gravierenden Gewaltexzessen. Folge des Ganzen ist unser Hochrisikomanagement. Das bedeutet, dass mit spezifischen Analyse-Tools jeder Fall geprüft wird, um weitere Maßnahmen gezielt zu ergreifen und die Gefahr somit zu reduzieren. Eine unabhängige wissenschaftliche Studie hat gezeigt, dass dieses Vorgehen sehr wirkungsvoll ist.

Viele Betroffenen zögern, sich Hilfe zu suchen und aus der Gewaltspirale auszubrechen. Was sagen Sie diesen Frauen?

Ich kann jede Frau nur ermutigen, für sich selbst einzustehen. Wem Unrecht geschieht, der muss für sein Recht kämpfen! Der muss sich Hilfe holen. Meine klare Botschaft ist: Schütz dich! Hol dir Hilfe. Ruf uns an! Notruf 110. Wir kommen zu dir. Wir stehen dir bei. Niemand muss Hemmungen haben, sich an die Polizei zu wenden. Wer Unterstützung braucht, darf sie einfordern und wird sie auch immer von uns bekommen.

Kontakt zur Opferschutzbeauftragten:

Elisabeth Bender
Bismarckstraße 116
67059 Ludwigshafen
Tel.: 0621 – 963-1162
opferschutz.pprheinpfalz(at)polizei.rlp.de

PM des PP Rheinpfalz vom 23.11.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Gewalt_gg_Polizisten

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Thema: Gewalt gegen Rettungskräfte – Erfahrungsaustausch

Zum Erfahrungsaustausch rund um das Thema „Gewalt gegen Rettungskräfte“ haben sich am Freitag Einsatzkräfte der Rettungsdienste, Feuerwehr und Polizei beim Polizeipräsidium Westpfalz getroffen.

Neben Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte erfahren auch Hilfeleistende von Rettungsdienst und Feuerwehr zunehmend Gewalt. Während die Angehörigen der Polizei schon alleine als Träger des Gewaltmonopols mit dieser Thematik vertraut sind und im Rahmen von Aus- und Fortbildungsmaßnahmen auf Gewalterfahrungen vorbetreitet werden, liegen bei Kräften anderer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wenige Erfahrungswerte vor.

Diesem Gedanken folgend lud das Polizeipräsidium Westpfalz Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer BOS zu einem Seminartag ein. Dr. Markus Matthias Thielgen, Psychologe der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz (HdP), sowie Thomas Sauer, Kommunikationsexperte der HdP, stellten Möglichkeiten zum Umgang mit Gewalt im Alltag von Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr dar. Insbesondere die polizeilichen Teilnehmer konnten von ihren Erfahrungen im Umgang mit gewalttätigen Situationen berichten und sich mit anderen Einsatzkräften austauschen.

Mit einer Gesetzesänderung reagierte der Gesetzgeber im Jahr 2017 auf die zunehmende Gewalt gegenüber Rettungskräften und führte den Paragraphen 115 Strafgesetzbuch ein. Demnach wird bestraft, wer bei Unglücksfällen, gemeiner Gefahr oder Not Hilfeleistende der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes oder eines Rettungsdienstes durch Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt behindert. Wer in diesen Situationen die Einsatzkräfte tätlich angreift wird bestraft. Das Strafmaß sieht dabei Geldstrafen beziehungsweise Freiheitstrafen von bis zu fünf Jahren vor.

Den Einsatzkräften von Rettungsdiensten, Feuerwehr und Polizei schlagen immer öfter Hass, Beleidigungen und Gewalt entgegen. Immer öfter wird ihre Arbeit durch einen Mangel an Respekt erschwert – mangelnder Respekt vor dem Gesetz und vor den Menschen, die es durchsetzen. Mit der Gesetzesänderung werden tätliche Angriffe gegen Einsatzkräfte künftig härter bestraft. Und dies unabhängig davon, ob sie gerade eine Vollstreckungshandlung vornehmen oder nur in sonstiger Weise dienstlich handeln.

PM des PP Westpfalz vom 23.11.2018

Allgemein Prävention

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Sicherheit auf Weihnachtsmärkten

Im gesamten Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz werden Weihnachts-, Winter- und Silvestermärkte betrieben. Stimmungsvolle Atmosphäre im weihnachtlichen Lichterglanz sorgt für die passende Einstimmung auf das Fest der Liebe. Weihnachtsmärkte symbolisieren zum einen das Christentum zum anderen die Konsumkultur. Zudem erfreuen sich die Märkte immer über sehr viele Besucher. Die Bedrohungslage in Deutschland und in Europa ist nach wie vor unverändert, sodass auch der diesjährigen Weihnachtsmarktsaison eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Aufgrund des zu erwartenden hohen Besucheraufkommens, der meist zentralen Lage und offener Zugangsmöglichkeiten, besteht eine besondere Gefährdungsrelevanz. Den Sicherheitsbehörden liegen aktuell keine Erkenntnisse vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung speziell für Weihnachtsmärkte in Deutschland ableiten lassen könnte. Aufgrund der aktuellen Gefährdungseinschätzung besteht keine Veranlassung, auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten oder deren Besuch zu verzichten. Gleichwohl stehen die Weihnachtsmärkte im besonderen Fokus von Polizei und Sicherheitsbehörden. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz wird auch in diesem Jahr alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um den Bürgerinnen und Bürgern ein hohes Maß an Sicherheit auf unseren Märkten zu gewährleisten. Bereits im Vorfeld fanden Sicherheitsgespräche zwischen der Polizei, den Veranstaltern und den Kommunen statt. Während der Märkte werden wir eine sichtbare Präsenz von uniformierten Polizisten zeigen. Diese werden auch gemeinsam mit den kommunalen Vollzugsdiensten die Märkte bestreifen. Ebenso werden zivile Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte zum Einsatz kommen. Auf dem Weihnachtsmarkt in Ludwigshafen auf dem Berliner Platz wird zudem auch eine polizeiliche Videoüberwachung durchgeführt, für den Thomas Nast Nikolausmarkt in Landau ist eine solche Überwachung ebenfalls vorgesehen.

Abgesehen von dieser abstrakten Gefährdungssituation sind Weihnachtsmärkte aber auch Tummelplatz von Taschen- und Trickdieben. Damit man den Bummel über den Weihnachtsmarkt unbeschwert genießen kann, kann jeder einzelne Bürger etwas tun. Für sicheres Verhalten auf Weihnachtsmärkten haben wir folgende Tipps:

– Geld, Zahlungskarten, Papiere und andere Wertgegenstände immer in verschiedenen verschlossenen Innentaschen der Kleidung dicht am Körper tragen.

– Nur so viel Bargeld und Zahlungskarten mitnehmen, wie tatsächlich benötigt wird.

– Hand- und Umhängetaschen immer mit der Verschlussseite dicht am Körper tragen.

– Im Gedränge verstärkt auf Wertsachen achten.

– Misstrauisch sein, wenn man plötzlich angerempelt oder „in die Zange“ genommen wird.

– Wenn es doch zum Diebstahl gekommen ist und die Zahlungskarte gestohlen wurde, diese sofort mit dem Sperrnotruf 116 116 sperren.

PM des PP Rheinpfalz vom 22.11.2018

Allgemein Blog Bravo Was fürs Herz

Schwegenheim (Rheinland-Pfalz): Verkehrskontrolle mit unerwartetem Ausgang

Symbolfoto

Ein eher ungewöhnliches Ende nahm eine Verkehrskontrolle durch Polizeibeamte aus Germersheim am Freitagabend (16.11.). Gegen 17:30 Uhr kontrollierten diese im Bereich Schwegenheim ein Auto mit defektem Rücklicht. Es entwickelte sich ein Gespräch mit dem zugehörigen Autofahrer. Am Ende der durchgeführten Kontrolle fragte der junge Mann spontan, ob er in diesen allgemein schwierigen Zeiten ein kurzes Gebet für die Polizisten sprechen dürfe. Diesen augenscheinlichen Herzenswunsch wollten die Beamten dem 22-jährigen Hasslocher nicht verwehren, welcher sein Vorhaben auch umgehend in die Tat umsetzte. Anschließend setzten die Beamten – gerührt von der Anteilnahme des jungen Mannes – ihre Streifenfahrt fort.

PM der PD Landau vom 19.11.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Pirmasens / Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Festnahme im Zug – 18 Monate Freiheitsstrafe

Bundespolizisten der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern nahmen gestern gegen 14.55 Uhr einen Mann in einer Regionalbahn von Pirmasens nach Kaiserslautern fest. Der 25-Jährige war vom Amtsgericht Kaiserslautern wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu 18 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Dies ergab eine routinemäßige Kontrolle des Wohnsitzlosen. Der Mann wurde anschließend in die nächstliegende Justizvollzugsanstalt gebracht.

PM der BPOLI Kaiserslautern vom 16.11.2018

Allgemein Unfall verletzt

Worms (Rheinland-Pfalz): Polizeibeamter bei Verkehrskontrolle angefahren

Durch die Bereitschaftspolizei wurde am heutigen Vormittag eine Kontrollstelle in der Arndtstraße eingerichtet. Im Rahmen dieser sollte kurz nach 10:00 Uhr ein Autofahrer angehalten werden, wozu ein 24-jähriger Polizeibeamter einem Autofahrer Zeichen zum Anhalten gab. Zunächst verlangsamt der PKW die Geschwindigkeit und lenkt nach rechts ein. Während der Beamte an das Fahrzeug herantrat, zog der PKW plötzlich nach links und beschleunigte, wodurch der Polizeibeamte vom Fahrzeug erfasst und verletzt wurde. Der 87-jährige Autofahrer prallte im Anschluss gegen das rechts am Straßenrand abgestellte Polizeieinsatzfahrzeug. Nach eigenen Angaben sei er vom Bremspedal auf das Gaspedal abgerutscht. Der Beamte zog sich Prellungen und Schürfwunden zu und wurde zur Untersuchung ins Klinikum gebracht.

PM der PD Worms vom 15.11.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Schmunzeln

Bendorf (Rheinland-Pfalz): Mettattacke auf Autofahrer

Am 12.11.2018, gegen 18:30 Uhr, befuhr ein 21-jähriger aus Bendorf mit seinem PKW die A 48 aus Rtg. Koblenz kommend in Rtg. Bendorf. Er wurde hier von einem PKW, in dem der spätere Beschuldigte saß, geschnitten. Im weiteren Verlauf wollte der Geschädigte den PKW wieder überholen. Als er auf der Höhe des PKW war, der ihn geschnitten hatte, sah er wie dessen Beifahrer durch das Fenster der Fahrerseite einen Gegenstand an sein Fahrzeug warf. Weiterhin beleidigte der Beifahrer ihn mit dem ausgestreckten Mittelfinger. Beide Parteien fuhren dann zur Polizei. Hier konnte im Rahmen der Spurensuche festgestellt werden, dass der Beifahrer ein Mettbrötchen über die Autobahn warf und damit das andere Fahrzeug traf. Ob auch Zwiebeln dabei waren, konnte nicht mehr festgestellt werden. Dem Mettwerfer erwartet nun ein Strafverfahren. Zeugen die den Vorfall beobachtet haben, werden gebeten sich bei der Polizei in Bendorf 02622-9402-0 zu melden.

PM der PD Koblenz vom 14.11.2018

Allgemein Personalsituation

General-Anzeiger: Guter Personalbestand – Polizei im Kreis Ahrweiler ist gut aufgestellt

„Nach Worten von Innenminister Roger Lewentz ist die Polizei im Kreis Ahrweiler gut aufgestellt. Der Personalbestand übertreffe sogar leicht die Soll-Stärke. 16 Streifen- und Zivilfahrzeuge stehen im Landkreis zur Verfügung.“

Online-Artikel, 09.11.2018
http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/ahr-und-rhein/bad-neuenahr-ahrweiler/Polizei-im-Kreis-Ahrweiler-ist-gut-aufgestellt-article3977127.html?fbclid=IwAR0k_0GbVlZbdbQErP0BaNd5F7I6eDg83lWA-OCurpn9rzivYV89dNkpWHI

 

Es handelt sich beim Kreis Ahrweiler um einen Landkreis im nördlichen Rheinland-Pfalz. In diesem Landkreis liegt zum einen der Sitz unseres Vereins, Keine Gewalt gegen Polizisten e.V., zum anderen befinden sich darin drei Polizeidienststellen.

Das liest sich erstmal viel, der Landkreis ist aber sehr groß, man ist bspw. von manchen Ecken eines Dienstgebietes in die andere bei optimalen Sicht- und Witterungsverhältnissen durchaus eine halbe Stunde unterwegs.

Sehr oft haben diese Dienststellen nur jeweils eine Streife zur Verfügung.

Für mich ist das nicht „gut aufgestellt“, sorry.

Leidtragende sind die Polizeibeamtinnen und -beamten selbst, die oft Anrufe beantworten müssen mit: „Sie müssen warten, wir haben gerade keine Streife frei.“

Was natürlich keiner mehr glaubt, wenn er solche Aussagen zu lesen bekommt.

Dann kommen wieder jene zum Zug, die glauben, unsere Polizistinnen und Polizisten würden sich in den Dienststellen die Eier schaukeln, während sie eigentlich jede Menge zu tun haben. 😡

 

Allgemein

Trechtingshausen (Rheinland-Pfalz): Beziehungsprobleme enden im Polizeigewahrsam

In der Nacht vom 10. auf den 11.11.2018 kam es zu einer intensiven Auseinandersetzung eines Pärchens aus Trechtingshausen. Hierbei stritten sich eine 41-jährige Frau und ihr 48-jähriger Lebensgefährte. Aufgrund einer Nichtigkeit kam es zunächst zur körperlichen Auseinandersetzung. Da sich die Frau jedoch nicht beruhigte, sah sich der Mann gezwungen die Frau vor die Haustür zu bugsieren und die Polizei zu verständigen. Die Dame ließ sich davon jedoch nicht beeindrucken und trat eine Fensterscheibe ein und gelangte wieder in das Anwesen. Da sie sich dabei verletzte, wurde sie zunächst ins Krankenhaus verbracht und von der Polizei aufgefordert nicht zur Wohnung zurückzukehren. Dies interessierte sie jedoch nicht, sodass sie erneut bei dem Mann aufkreuzte und nun weitere Fensterscheiben und die Heckscheibe seines Fahrzeuges einschlug. Die leicht alkoholisierte und hochemotionale Frau wurde im Anschluss dem Polizeigewahrsam zugeführt, um sich etwas zu beruhigen. Es wird nun wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung ermittelt.

PM der PI Bingen vom 11.11.2018

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges Unfall

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Tödlicher Verkehrsunfall – Fußgänger überquerte B9

Am 07.11.2018, gegen 18:45 Uhr ereignete sich ein tödlicher Verkehrsunfall auf der B9 in Richtung Innenstadt Koblenz. Laut Zeugenaussagen versuchte ein Mann die Fahrbahn vom Globus kommend in Richtung Media Markt zu überqueren. Die Fahrbahn in Richtung Koblenz besteht in diesem Abschnitt aus 4 Fahrstreifen. Auf dem zweiten Fahrstreifen von links wurde der 31jährige Mann aus Syrien von einem Pkw erfasst. Er verstarb aufgrund seiner Verletzungen noch am Unfallort. Der 18jährige Pkw-Fahrer stand unter Schock und wurde ärztlich versorgt. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat einen Gutachter mit den Unfallermittlungen beauftragt. Die Fahrbahn in Richtung Koblenz war für die Unfallaufnahme und Räumungsarbeiten ca. 4 Stunden voll gesperrt.

PM des PP Koblenz vom 07.11.2018

Allgemein Bravo

Büchenbeuren (Rheinland-Pfalz): Neue Gedenkstätte würdigt zu Tode gekommene Polizeikräfte

Eine neu errichtete Gedenkstätte erinnert auf dem Campus Hahn der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz als Zeichen der Würdigung an die im Dienst ums Leben gekommenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten.

„Diese Gedenkstätte ist uns seit langer Zeit ein Herzensanliegen, weil wir uns vor den Verstorbenen verneigen wollen, die bei der Ausübung des Dienstes ums Leben gekommen sind, im Wissen und in Anerkennung ihrer Verdienste für die Polizei Rheinland-Pfalz“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der feierlichen Einweihung. Aus den Reihen der Polizei sind seit 1945 45 Beamte im Dienst ums Leben gekommen. 14 Beamte wurden Opfer von tödlichen Angriffen.

„Jedes einzelne Schicksal, jede einzelne Geschichte ist tragisch und berührt Angehörige, Freunde und Bekannte, aber auch die Polizeibeamtinnen und -beamten, die einen Kollegen verloren haben. Die Hochschule der Polizei hat zusammen mit den Polizeibehörden keine Mühen gescheut, Angehörige und enge Kolleginnen und Kollegen der Verstorbenen zu ermitteln. Dabei kam es zu sehr denkwürdigen und intensiven Gesprächen und Begegnungen, die deutlich machten, wie präsent die Erinnerungen von teilweise Jahrzehnte zurückliegenden Ereignissen bei vielen Betroffenen an dieses einschneidende Erlebnis nach wie vor sind“,  so der Minister. Die Einweihung der Gedenkstätte stehe im Lichte dieser Betrachtung und solle ein Vergessen unmöglich machen.

Um den Toten die Ehre zu erweisen, wohnten zahlreiche Gäste der Einweihung bei, unter ihnen ehemalige Innenminister, Mitglieder des Landtags, die Bürger- und Polizeibeauftragte, aktive und ehemalige Führungskräfte und Mitarbeitende der rheinland-pfälzischen Polizei, Polizeiseelsorgerinnen und –seelsorger und vor allem zahlreiche Angehörige, Hinterbliebene, Freunde, Kolleginnen und Kollegen der Verstorbenen.
„Die Gedenkfeier steht im Zeichen der Erinnerung, denn die Erinnerung ist eine Form der Begegnung“, sagte Lewentz. Nicht nur das private Umfeld habe den Tod verkraften müssen, auch innerhalb der Polizei müsse das Geschehene verarbeitet werden. Kollegialer und häufig auch freundschaftlicher Zusammenhalt spiele eine wichtige Rolle, schließlich müsse man sich in gefährlichen Situationen aufeinander verlassen können.

„Wir alle wissen, dass der Beruf der Polizeibeamtin bzw. des Polizeibeamten ein gefahrvoller Beruf ist, mit dem in gleichem Maße eine hohe gesellschaftliche Verantwortung verbunden ist“, betonte der Minister. Wie schnell ein scheinbar routinemäßiger Einsatz zu einem lebensbedrohlichen Ereignis werden könne, habe sich in der vergangenen Woche im pfälzischen Kirchheim gezeigt, wo ein Mann eine Polizeibeamtin und einen Polizeibeamten mit einer Schere angegriffen und schwer verletzt habe.

Von den Einsatzkräften werde ein hohes Maß an Professionalität verlangt. Jede Situation müsse schnellstmöglich eingeschätzt werden – oft unter hoher Anspannung und Zeitdruck. Und die Reaktionen müssten angemessen und gerechtfertigt sein. „Vor allem die zunehmende Gewaltbereitschaft gegenüber unseren Beamtinnen und Beamten erfüllt mich mit Sorge. Lassen sie uns dies, gerade auch im Blick auf diese Gedenkfeier, als eine bleibende gesellschaftliche Aufgabe ansehen“, hob Lewentz hervor.

Daher sei es besonders wichtig, an Mut, Entschlossenheit und Umsicht der Polizeibeamtinnen und –beamten bei der Umsetzung ihrer Aufgaben zu würdigen. „Mit der Gedenkstätte schaffen wir nicht nur ein Ort des Innehaltens und Trauerns, sondern auch ein Ort der Begegnung, des Nachdenkens und des Austauschs“, so der Minister.

PM des Ministerium des Innern und für Sport vom 02.11.2018

Allgemein Blog

Kirchheim (Rheinland-Pfalz): Polizeilicher Einsatz wegen Gefahrenlage 4. /Nachtrag zur PM vom 19.10.2018, 10.24 Uhr

Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Frankenthal/Pfalz:

Beide Leichen wurden zwischenzeitlich im Institut für Rechtsmedizin in Mainz obduziert. Die Obduktion des Leichnams des 25-Jährigen ergab, dass dieser infolge Blutverlust in Kombination mit einem Pneumothorax und Bluteinatmung verstorben ist. Am Leichnam des Mannes wurden sieben Schussverletzungen festgestellt.

Ursächlich für den Tod der 56-jährigen Frau war Blutverlust in Kombination mit schwerem Schädel-Hirn-Trauma. Am Leichnam der 56-jährigen Frau wurden massive Kopfverletzungen und mehrere Wunden am gesamten Körper festgestellt, die sowohl durch ein spitzes Werkzeug als auch durch Faustschläge verursacht wurden. Der Körper wies keine Schussverletzungen auf.

Die beiden Polizeibeamten konnten zwischenzeitlich das Krankenhaus verlassen. Sie werden weiterhin professionell betreut.

PM des PP Rheinpfalz vom 22.10.2018

Allgemein Bravo Fahndung

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Handschellen klickten

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei in Dortmund lebende deutsche Staatsbürger wegen bandenmäßiger räuberischer Erpressung im Zusammenhang mit dem Kriminalitätsphänomen „Falsche Polizeibeamte“.
(siehe Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz von 16.04.2018)

Insgesamt drei aus der Türkei heraus agierende Beschuldigte gaben sich in der Zeit vom 10. bis 12. April 2018 als Polizeibeamte oder Staatsanwalt aus und versuchten, teils unter Schaffung massiver Drohszenarien, eine ältere Frau aus dem Westerwaldkreis zur Herausgabe ihres Vermögens zu zwingen. Zwei der bereits ermittelten Beschuldigten fungierten innerhalb der Bandenstruktur als Fahrer des Fluchtfahrzeuges und Abholer des Geldes. Sie befinden sich, nach erfolgreicher Festnahme am 12.04.2018, seit dem 13. April 2018 in Untersuchungshaft.

Im Verlauf intensiver Ermittlungen konnte ein in Nordrhein-Westfalen lebender weiterer Tatbeteiligter identifiziert werden, welcher in Verdacht steht, die Handlungen der bereits Festgenommen bei der Tatausführung koordiniert zu haben.

Am Freitagmorgen (12. Oktober 2018) wurden, unter Beteiligung verschiedener Polizeidienststellen in Nordrhein-Westfalen, insgesamt acht Durchsuchungsbeschlüsse in Bottrop, Bochum und Dortmund vollstreckt. Es konnten ein geringer fünfstelliger Bargeldbetrag, dessen Herkunft noch unklar ist sowie diverse Beweismaterialen, die noch ausgewertet müssen, sichergestellt werden.

Der Tatverdächtige, ein 34-jähriger deutscher Staatsangehöriger, konnte in den frühen Morgenstunden des 12. Oktober in Dortmund festgenommen werden. Er wurde noch am gleichen Tag dem Haftrichter vorgeführt.

PM der POL Bochum vom 15.10.2018

Allgemein Urteil

Trier (Rheinland-Pfalz): Urteil des Verwaltungsgerichts Trier ist rechtskräftig – Reichsbürger aus dem Dienst der rheinland-pfälzischen Polizei entlassen

Nachdem das Polizeipräsidium Trier bereits Ende Oktober 2016 von der Zugehörigkeit eines Polizeibeamten einer Dienststelle der Polizeidirektion Trier zur sogenannten Reichsbürgerbewegung erfahren hatte, wurde diesem unverzüglich die Führung der Dienstgeschäfte untersagt.

Zur weiteren Absicherung der disziplinarrechtlichen Ermittlungen wurde der Beamte zeitgleich von seiner damaligen Dienststelle zur Polizeiinspektion Morbach umgesetzt. Dort hat der suspendierte Beamte aufgrund des o. g. Verbots jedoch nie Dienst verrichtet.

Nach den Ermittlungsergebnissen des parallel eingeleiteten Disziplinarverfahrens hatte das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch Polizeipräsident Berg, am 17. April 2018 Disziplinarklage beim Verwaltungsgericht Trier mit dem Ziel der Entlassung des Beamten erhoben.

In seiner Verhandlung am 14. August 2018 hat das Verwaltungsgericht den Polizeibeamten mit seinem Urteil aus dem Dienst des Landes entlassen.

Da der Betroffene keine Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung einlegte, ist das Urteil seit dem 28. September 2018 rechtskräftig und der ehemalige Beamte nicht mehr Angehöriger der rheinland-pfälzischen Polizei.

PM des PP Trier vom 12.10.2018

Allgemein Schmunzeln

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Spiderman kennt keine Höhenangst

Ludwigshafen ist immer für hollywoodreife Ereignisse gewappnet. Eine Polizeistreife musste gleich zweimal hinsehen, als sie am Mittwoch (10.10.2018) gegen 16.10 Uhr in der Heinigstraße unterwegs war. Dort kletterte ein Mann ohne Sicherung an der Außenfassade eines Mehrfamilienhauses entlang. Der „Spidermann“, im Beamtendeutsch auch „Fensterkletterer“ genannt, verschwand schließlich über den Balkon in einer Wohnung im 1. OG. Die Polizeistreife hielt sofort an, da man zunächst von einem Einbrecher ausging. Die Situation wurde aber sogleich entschärft. Vor dem Haus stand ein 52-Jähriger, der sich unglücklicherweise aus seiner Wohnung im 1. OG ausgesperrt hatte. Da der Schlüsseldienst erst um 19 Uhr vor Ort erscheinen konnte, beauftragte er einen 40-jährigen sportlichen Bekannten, der für ihn vom Erdgeschoss über den Balkon in die Wohnung im 1. OG stieg. Gesagt, getan. Achtung Peter Parker! Du hast Konkurrenz bekommen!

PM des PP Rheinpfalz vom 11.10.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Trierischer Volksfreund: „Wenn ich Angst hätte, wäre ich falsch im Job“

Ein Trierer Polizist erzählt, wie er Opfer eines brutalen Angriffes geworden ist. Der Polizeipräsident zeigt sich besorgt über täglich zunehmende Gewalt gegen seine Beamten.“

Online-Artikel, 10.09.2018
https://www.volksfreund.de/region/wenn-ich-angst-haette-waere-ich-falsch-im-job_aid-32858809

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hattgenstein (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit zwei verletzten Polizeibeamten

Am 18.September gingen in der Zeit von 21.06 Uhr – 21.15 Uhr mehrere Anrufe bei der Polizeiinspektion Morbach und Birkenfeld ein, dass ein unbeleuchteter PKW auf der B 269 stehen/bzw. sich in Schlangenlinien bewegen würde. Durch eine Streife der Polizeiinspektion Morbach konnte der PKW auf der B 269, Bereich Hüttgeswasen, festgestellt und verfolgt werden, nachdem der Autofahrer der polizeilichen Weisung, das Fahrzeug anzuhalten, nicht nachkam. Der 51-jährige Autofahrer setzte seine Fahrt fort und bog auf die K 15 in Richtung Hattgenstein ab. Auf der langen Gerade kam es zu einer Kollision mit einem entgegenkommenden Funkstreifenwagen der Polizeiinspektion Birkenfeld. Dabei wurden zwei Polizeibeamte verletzt und ins Klinikum nach Birkenfeld verbracht. Der o.g. Autofahrer, der unter Alkoholeinfluss stand, erlitt leichte Verletzungen. Ihm wurde im Anschluss eine Blutprobe entnommen und der Führerschein sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, gebeten, sich an die Polizeiinspektion Idar-Oberstein unter der Telefonnummer 06781/561-0 zu wenden.

PM der PI Idar-Oberstein vom 19.09.2018

Allgemein

Bobenheim- Roxheim (Rheinland-Pfalz): Polizei muss während Verkehrskontrolle Pfefferspray einsetzen

Am 17.09.18, gegen 12:00 Uhr, entzieht sich eine 48- Jährige Hundehalterin im Littersheimer Weg einer Personenkontrolle durch das Ordnungsamt und fährt anschließend mit ihrem Pkw davon. Im Bereich des Nonnenhofes kann die Dame unter Hinzuziehung der Polizei im geschlossenen Fahrzeug festgestellt werden. Da die Dame den Anweisungen der Beamten keine Folge leistet, im geschlossenen Fahrzeug verbleibt und sich nicht kontrollieren lässt, wird ihr nach vorheriger Androhung Pfefferspray ins Fahrzeuginnere gesprüht. Die Dame öffnet die Tür und lässt sich widerwillig kontrollieren. Im Rahmen der Kontrolle stellen die Beamten fest, dass die Dame nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Aufgrund des Pfeffersprayeinsatzes wird der im Pkw anwesende Hund vorsorglich der Tierrettung zugeführt. Da dies nicht der erste Fall war, wird zudem das Fahrzeug sichergestellt. Die Dame muss sich erneut wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten.

PM der PI Frankenthal vom 18.09.2018

Allgemein Blog KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Worms (Rheinland-Pfalz): Schwerer Unfall mit Folgeunfall – Fünf Verletzte, Polizeimotorrad Totalschaden

Ein 52-jähriger Mann und seine Ehefrau befuhren gestern, gegen 16:50 Uhr mit ihrem Audi die L455 aus Richtung Hohen-Sülzen kommend.
Als der Fahrer im Einmündungsbereich der L455 zur B47 nach links in Richtung Monsheim abbiegen wollte, übersah er einen auf der B47 befindlichen Toyota. Im Einmündungsbereich kam es in der Folge zum Zusammenstoß, der Toyota prallte dem Audi in die Fahrerseite, wobei der 52-jährige Fahrer des Toyota sowie dessen gleichaltrige Beifahrerin schwer verletzt wurden. Zwei Rettungshubschrauber waren im Einsatz und verbrachten die Schwerverletzten in die Unfallklinik nach Ludwigshafen. Der Unfallverursacher und dessen Beifahrerin wurden leicht verletzt und ins Klinikum nach Worms verbracht. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden im Gesamtwert von ca. 30.000 Euro.

Im Rahmen des Einsatzes kam es zu einem weiteren Verkehrsunfall mit einem Polizeimotorrad, wobei der 56-jährige Fahrer leicht verletzt wurde. Auf der Anfahrt zu dem schweren Unfall fuhr der Beamte mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn an einer absperrungsbedingt, wartenden Reihe von Pkw vorbeifuhr. Plötzlich scherte ein 59 jähriger Audi-Fahrer aus der Reihe aus, um auf der Fahrbahn zu wenden. Der Pkw Fahrer achtete hierbei nicht auf den rückwärtigen Verkehr und übersah das Dienstmotorrad. Der Polizeibeamte konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, kollidierte mit der vorderen linken Fahrzeugseite des Pkw, flog über dessen Motorhaube und kam auf der Straße zum Liegen. Hierbei zog er sich diverse Prellungen zu. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden von ca. 12.000 Euro.

Die B47 musste für die Unfallaufnahme, Bergungs- und Aufräumarbeiten ca. 3 Stunden voll gesperrt werden.

PM der PD Worms vom 17.09.2018

Allgemein

Allgemeine Zeitung: Alzeyer SPD macht nicht mehr bei Demos mit

Im rheinland-pfälzischen Alzey beteiligt sich die örtliche SPD nicht mehr an Kundgebungen des dortigen Bündnisses gegen Rechts. Damit distanziert sich die dortige SPD von Demonstranten aus dem linken Spektrum, die die eingesetzten Polizeibeamten mit dem Zeigen des Mittelfingers beleidigt haben.

Die SPD verbleibt allerdings im Bündnis, um dort zu erreichen, dass der Zusammenschluss zu einem breiten, von der Bürgerschaft getragenen Zusammenschluss wird.

Online-Artikel, 13.09.2018
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/alzey/alzey/alzeyer-spd-macht-nicht-mehr-bei-demos-mit_19053887

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. begrüßen diese Haltung.

Unsere demokratisch legitimierte und rechtsstaatlich verfasste Polizei schützt keine politische Meinung, sondern das im Grundgesetz verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Für diesen Einsatz verdienen Polizistinnen und Polizisten es nicht, beleidigt, bepöbelt und sonstwie angegangen zu werden.

Seit Jahren wünschen wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e. V. uns entsprechende Distanzierung von Gewalt gegen Polizisten aller Art. Den aus unserer Sicht beispielgebenden Schritt der SPD Alzey können wir gar nicht hoch genug würdigen.

Allgemein Bravo

Büchenbeuren (Rheinland-Pfalz): Danke-Polizei-Tag an der Hochschule der Polizei und der Polizeiwache Hahn

Am 15. September veranstaltet der Verein „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ in der Großregion Trier den jährlich stattfindenden Danke-Polizei-Tag. An diesem Tag werden, neben Plakat- und Postkartenaktionen, in persönlichen Besuchen Anerkennung und Dank für die geleistete Polizeiarbeit ausgedrückt. Der Bürgermeister der Ortsgemeinde Büchenbeuren, Herr Guido Scherer, hatte sich daher kurzerhand dazu entschlossen, am 14. September mit Bürgerinnen und Bürgern die Hochschule der Polizei sowie die Polizeiwache Hahn zu besuchen und sich vor Ort für die geleistete Arbeit zu bedanken.

Gegen 13:00 Uhr traf Herr Scherer gemeinsam mit Gemeinderat Dr. Jürgen Alpers am Polizeicampus ein. Von der Hochschule der Polizei waren neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch Studierende anwesend. Nach einer kurzen Begrüßung durch Direktor Friedel Durben informierten sich die interessierten Besucher in lockerer Atmosphäre über den Arbeitsalltag der Hochschule und die Aus- und Fortbildung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Rheinland-Pfalz. Direktor Durben freute sich über den Besuch: „Gerade als Bürgerpolizei ist es ein tolles Gefühl, wenn unsere Arbeit von den Mitbürgerinnen und Mitbürgern anerkannt und wertgeschätzt wird“.

Nach einem gemeinsamen Gruppenfoto ging es dann für die Besuchergruppe weiter zur Polizeiwache Hahn. Dort stand neben der Begrüßung durch den Leiter, Polizeihauptkommissar Frank Adam und einer Vorstellung der Dienststelle, auch eine Terminalbesichtigung am Flughafen Hahn mit einem Streifenteam auf dem Plan. Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizeiwache bedankte sich Herr Scherer für die tolle Arbeit und das Engagement. „Unsere Polizistinnen und Polizisten setzen sich täglich für unseren Schutz ein, dafür muss man auch mal Danke sagen!“, so Bürgermeister Scherer.

PM der Hochschule der Polizei RLP vom 14.09.2018

Allgemein Blog KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Mainz (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit verletzten Polizeibeamten nach Einsatzfahrt

Am Donnerstag, den 13.09.2018, gegen 16:29 Uhr befuhr die 25-jährige Fahrerin eines Funkstreifenwagens auf den Weg zu einem anderen Unfall mit einer Verletzten Person mit eingeschalteten Sondersignalen den Kreuzungsbereich Goethestraße / Mombacher Straße in Mainz. Hierbei übersah die 25-jährige Fahrerin des Streifenwagens einen Kleintransporter, welcher aufgrund einer „Grün“ zeigenden Lichtzeichenanlage ebenfalls in den Kreuzungsbereich einfuhr. Durch den Verkehrsunfall wurden die beiden 25- und 27-jährigen Polizeibeamten leicht verletzt. Der 46-jährige Fahrzeugführer des Kleintransporters blieb glücklicherweise unverletzt. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden in Höhe von insgesamt ca.
35.000 Euro.

PM des PP Mainz vom 13.09.2018

Allgemein Blog Bravo Veranstaltungshinweise

Trier (Rheinland-Pfalz): Einladung zur Pressekonferenz anlässlich des „Danke-Polizei-Tages“ Am Montag, 10. September 2018, 14 Uhr bei der Polizeiinspektion Trier, Südallee 3, 54290 Trier

Teilnehmer der Pressekonferenz, bei der u.a. die Gewalt gegen Polizeibeamte thematisiert wird, sind u.a. Innenminister Roger Lewentz, Polizeipräsident Rudolf Berg, die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ (KGGP), Frau Gerke Minrath-Grunwald und ein Polizeibeamter, der selbst Opfer von Gewalttaten wurde.
Der Danke-Polizei-Tag geht auf eine Initiative des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ zurück. Im angelsächsischen Raum ist es Tradition, dass Bürger am dritten Samstag im September zu ihrer örtlichen Polizeistation gehen, um den „say thank you to a police officer day“ zu begehen.
Der Verein KGGP arbeitet seit 2014 daran, diesen Tag auch in Deutschland einzuführen. Damit soll die Anerkennung für die von der Polizei geleistete Arbeit ausgedrückt werden, zumal diese oftmals mit Gewalt gegen Polizeibeamte verbunden ist. Seit 2015 übernimmt der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, die Schirmherrschaft über diesen Tag. In 2018 ist das Polizeipräsidium Trier „Patenpräsidium“.
Der Danke-Polizei-Tag finder am 15. September statt. Am 14. und 15. September wird die Vorsitzende des Vereins KGGP einige Polizeidienststellen im Bereich des PP Trier besuchen, um persönlich ihren Dank zu überbringen.
Weitere Infos unter www.kggp.de
Um Anmeldung bis 10.09.,10 Uhr, an die Pressestelle wird gebeten.

PM des PP Trier vom 06.09.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Kinder hantieren mit Softairwaffen und lösen Polizeieinsatz aus

Die Tragweite ihres Handelns haben zwei 13- und 14 Jahre alte Jungen wahrscheinlich erst erkannt, als sie am frühen Vormittag durch Einsatzkräfte der Mainzer Polizei festgenommen worden sind. Zuvor hatten die beiden aus Hessen stammenden und in Mainz zur Schule gehenden Schüler mit einer täuschend echt aussehenden Softairpistole hantiert und diese in der Öffentlichkeit durchgeladen.

Eine aufmerksame Zeugin hat dies in der Nähe des Schillerplatzes beobachtet, die Polizei alarmiert und die beiden auch gut beschreiben können. Kurz darauf teilte sie auch noch mit, dass die beiden in ein großes Warenhaus in der Ludwigsstraße gegangen sind. Die Polizei Mainz sichert daraufhin mit zahlreichen Einsatzkräften die Ausgänge. Zivilkräfte begeben sich in das Warenhaus, können die Kinder nach einer Absuche der verschiedenen Abteilungen ausfindig machen und kurz darauf gefahrlos festnehmen. In ihren Taschen finden die Polizisten vier sogenannte Anscheinswaffen. In diesem Fall täuschend echt aussehende Softairpistolen, die ein Laie oder auch aus einiger Entfernung nicht von echten Waffen unterschieden werden können.

Die beiden Kinder werden zu einer Polizeidienststelle gebracht, ihre Identität festgestellt und anschließend ihren Eltern übergeben. Die Waffen bleiben sichergestellt. Da mindestens einer bereits strafmündig ist, muss dieser mit einem Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz rechnen. Die Ermittlungen werden durch das Haus des Jugendrechts, einer spezialisierten Abteilung der Polizeidirektion Mainz für Jugendkriminalität geführt.

Ob den Beiden oder ihren Eltern die Kosten des Einsatzes auferlegt werden, wird eine Prüfung ergeben. Immerhin waren in dem Gesamteinsatz und der anschließenden Sachbearbeitung über 30 Einsatzkräfte eingebunden.

PM des PP Mainz vom 31.08.2018

 

Da hab ich beim Lesen mal wieder geschwitzt …

Allgemein Trauriges Urteil

Trierischer Volksfreund: Reichsbürger: Verwaltungsgericht Trier entfernt Polizisten aus Amt

„Das Trierer Verwaltungsgericht hat einen 46-jährigen Polizisten aus dem Dienst entfernt, weil er der verfassungsfeindlichen Reichsbürgerbewegung nahe steht.“

Online-Artikel, 29.08.2018
https://www.volksfreund.de/region/reichsbuerger-verwaltungsgericht-trier-entfernt-polizisten-aus-amt_aid-32203667

Anm. der Bloggerin:

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. begrüßen dieses Urteil ausdrücklich. Menschen mit einer derartigen Ideologie haben in der demokratisch legitimierten und rechtsstaatlich verfassten Polizei, hinter der wir stehen, nichts verloren.

Allgemein

Pirmasens (Rheinland-Pfalz): Facebook Video zeigt gefährliche Körperverletzung; Vorfall ist der Polizei bereits bekannt

Ein im Facebook verbreitetes Video, worauf ein Mann in Pirmasens, am Winzler Tor Platz, mit einem Baseballschläger auf einen anderen Mann einschlägt, ist der Polizei bereits bekannt. Der Vorfall ereignete sich schon am Sonntag, dem 19.08.2018 gegen 20.15 Uhr. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet. Der Beschuldigte konnte bereits ermittelt werden. Die Polizei empfiehlt, das Video nicht weiter in den sozialen Netzwerken zu teilen.

PM der PD Pirmasens vom 28.08.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten KS Möchte_man_nicht_erleben

blick-aktuell. de: Staatsanwaltschaft Koblenz: Schusswaffengebrauch war gerechtfertigt

„Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat nunmehr das gegen den Polizeibeamten, (der am 14.06.2018 in Koblenz auf einen Syrer schoss),  wegen des Anfangsverdachts der gefährlichen Körperverletzung geführte Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Absatz 2 StPO eingestellt. Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Schusswaffengebrauch durch Notwehr in Form der Nothilfe gerechtfertigt war, da der angeschossene syrische Staatsangehörige zuvor versucht hatte, mit einem Messer auf einen Polizeibeamten einzustechen.“

Online-Artikel, 28.08.2018
https://www.blick-aktuell.de/Politik/Schusswaffengebrauchwar-gerechtfertigt-345005.html

Hier der Text zur damaligen Pressemitteilung der Polizei:
http://kggp.de/Blogosphere/galerie/2018/06/15/koblenz-rheinland-pfalz-polizist-schiesst-auf-27-jaehrigen-nach-messerangriff/

Allgemein

Simmern (Rheinland-Pfalz): Was Eifersucht anrichten kann …

Vermutlich aus Eifersucht getrieben, sorgte ein 49 jähriger Mann in der Nacht von Samstag auf Sonntag für einen größeren Polizeieinsatz in Sohren. Der Beschuldigte wähnte seine Ex-Freundin in einem Anwesen in Sohren und suchte dieses zunächst mit einer Kettensäge auf. Hier bedrohte er die insgesamt sechs anwesenden Personen und schlug, nach ersten Erkenntnissen der eingesetzten Beamten, seiner ehemaligen Partnerin mehrfach ins Gesicht, die hierbei leicht verletzt wurde. Einige Anwesende konnten sich durch Flucht aus einem Fenster des Anwesens vor dem Zugriff des Beschuldigten entziehen. Nachdem sich einer der verbliebenden Anwesenden ein Messer griff, um sich notfalls zu verteidigen, entfernte sich der Beschuldigte. Zum Einsatz der mitgeführten Kettensäge kam es nicht, diese wurde ausschließlich als Drohmittel benutzt. Der Beschuldigte kehrte allerdings nach kurzer Abwesenheit mit einer Schreckschusswaffe vor das Anwesen zurück. Hier konnte er durch eine der drei eingesetzten Streifenwagenbesatzungen der Polizei Simmern überwältigt und vorläufig festgenommen werden. Bei dem Beschuldigten konnte später eine Atemalkoholkonzentration von 1,18 Promille festgestellt werden. Die Kettensäge und die Schreckschusswaffe wurden sichergestellt.

PM der PI Simmern vom 26.08.2018

 

Allgemein

BAB 65 bei Landau (Rheinland-Pfalz): Niveauloses Verhalten von „Fußballfans“

Am 25.08.2018, gegen 06:35 Uhr, wurde hiesiger Dienststelle eine leblose Person an einer Autobahnbrücke der A65 bei Landau hängend gemeldet. Es handele sich um die Brücke nach dem Neubau der Brücke an der Ausfahrt zur B272, Fahrtrichtung Ludwighafen. Vor Ort entpuppte sich die leblose Person als selbstgebastelte Puppe in Lebensgröße mit rot-weißer Kleidung und einem großen „KL“ auf der Brust. Sie war an der Brücke „aufgeknüpft“ und dürfte in unmittelbarem Zusammenhang mit dem heute stattfindenden 3.Liga-Spiel des 1.FC Kaiserslautern gegen den Karlsruher SC stehen. Man kann nur hoffen, dass das Niveau des Fußballspieles besser ist, als das Niveau dieser „Installation“.

Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Edenkoben unter der Rufnummer 06323/955-0 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter piedenkoben@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.

PM der PI Edenkoben vom 25.08.2018

Allgemein Ausrüstung

Mannheimer Morgen: So ist die Polizei ausgerüstet

„SICHERHEIT OB ZU LANDE, WASSER ODER IN DER LUFT – RHEINLAND-PFÄLZISCHE BEHÖRDE STEHT LAUT INNENMINISTER LEWENTZ BUNDESWEIT GUT DA“

Online-Artikel, 21.08.2018
https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-laender-so-ist-die-polizei-ausgeruestet-_arid,1302252.html

 

Dann fehlt nur noch Personal und mehr Rückhalt.

Allgemein

Trier (Rheinland-Pfalz): Polizeieinsatz nach Verdacht einer Bedrohungslage

Nach einem Notruf am Mittwochnachmittag, 22. August, aus einer Wohnung in Trier-West durchsuchte die Polizei zwei Wohnungen und nahm einen Mann vorübergehend fest. Kurz nach 17 Uhr ging eine Email bei der Polizei ein, in der ein 27-jähriger Mann eine Notlage meldete. Er gab an, von einem anderen namentlich bekannten Mann in seiner Wohnung festgehalten und bedroht zu werden. Aufgrund weiterer, sofort durchgeführter Ermittlungen, wurden Spezialkräfte der Polizei hinzugezogen, die die Wohnung in der Straße „Im Irminenwingert“ betraten. In der Wohnung befanden sich keine Personen mehr. Weitere Ermittlungen führten zu einer anderen Wohnung in der Nachbarschaft. Hier konnte ein 43-jähriger Mann festgenommen werden, der in der Email beschuldigt worden war. Während des Einsatzes war die Straße zeitweise abgesperrt. Der Aufenthaltsort des 27-Jährigen konnte schließlich ermittelt werden. Er hielt sich seit mehreren Tagen in einer Klinik in Trier auf. Aufgrund der bisherigen Ermittlungen schließt die Polizei nicht aus, dass vorliegend eine Straftat vorgetäuscht wurde. Eine tatsächliche Bedrohung dürfte nicht vorgelegen haben. Die Ermittlungen dauern an.

PM des PP Trier vom 23.08.2018

Allgemein

Bundespolizei Trier hat viel Müh´ mit dem Vieh

Ein entlaufener Bulle hielt am Mittwochnachmittag die Bundespolizei Trier auf Trab. Das Rind war vor zwei Wochen von einem Schlachthof in Bausendorf entkommen und hielt sich nun in den Bahngleisen auf der Strecke zwischen Ürzig und Pünderich auf. Die Strecke musste aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Wie bereits in ähnlichen Fällen geschehen, so hatte die Kreisverwaltung Wittlich bereits entschieden, dass der flüchtige Bulle durch den Inhaber des Schlachthofes erschossen werden sollte. Dieser konnte durch die Bundespolizei ermittelt werden und erschien auch zügig Ort des Geschehens. Doch das letzte Stündlein des Bullen hatte immer noch nicht geschlagen: Es fehlte die Genehmigung der Jagdbehörde zur Schussabgabe. Letztlich erschienen Jäger vor Ort und gaben vier Schüsse auf das Rind ab. Doch auch die Kugeln brachten den scheinbar stark am Leben hängenden Bullen nicht zur Strecke und er konnte sich Richtung Kinderbeuren absetzen.

Durch die Sperrung der Bahnstrecke erhielten 20 Züge insgesamt 174 Minuten Verspätung.

PM der BPOLI Trier vom 16.08.2018

Allgemein

Nieder-Olm (Rheinland-Pfalz): Kurioses Ende einer Ruhestörung

Nach Mitteilung über eine Ruhestörung im Tresterweg in Nieder-Olm am Sonntag, 12.08.2018, gegen 04:00 Uhr, wird die Örtlichkeit von einer Streife angefahren. Eine Jugendgruppe feiert dort in einem Einfamilienhaus eine Party. Die Beamten fordern den Verantwortlichen auf, die Musik leiser zu stellen.

Als ein Partygast in diesem Moment die Musik lauter, anstatt leiser stellt, wird ihm vor den Augen der Polizei von einem weiteren Gast mit der Faust in den Bauch geschlagen.

Beide Betroffene werden voneinander getrennt. Es wurde eine Anzeige wegen Körperverletzung gefertigt. Beide Betroffene sind deutlich alkoholisiert. Der Geschädigte sieht kein Problem darin, geschlagen worden zu sein.

PM des PP Mainz vom 14.08.2018

 

„Der Geschädigte sieht kein Problem darin, geschlagen worden zu sein.“ Das Problem dieser Gesellschaft in einem Satz. Da sind wir also nun gelandet – das Volk der Dichter und Denker. Auseinandersetzungen auf verbaler Ebene sind out.

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall während Einsatzfahrt eines Krankenwagens

Am Freitag, den 10.08.2018, gegen 14:25 Uhr befuhr der 34-jährige Fahrer eines Krankentransportwagens mit eingeschalteten Sondersignalen den Kreuzungsbereich An der Goldgrube/Freiligrathstraße in Mainz. Hierbei übersah der Fahrer des Krankentransportwagens das Fahrzeug einer 82-jährigen Verkehrsteilnehmerin, welche aufgrund einer „Grün“ zeigenden Lichtzeichenanlage ebenfalls in den Kreuzungsbereich einfuhr. Durch den Verkehrsunfall wurde die 82-jährige Unfallbeteiligte leicht verletzt. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden in Höhe von insgesamt ca. 35.000 Euro.

PM des PP Mainz vom 11.08.2018

Allgemein

BAB 65 bei Edesheim (Rheinland-Pfalz): Edesheim: Feuerwehr muss als Sichtschutz gegen Gaffer fungieren

Beitragsbild
Symbolbild

Am Freitag, 10. August 2018, gegen 15.15 Uhr wurde die PI Edenkoben über eine Person auf der Raststätte Pfälzer Weinstraße Ost in Kenntnis gesetzt, welche leblos im Führerhaus ihres Lkws liegen soll. Durch den vor Ort befindlichen Notarzt konnte nur noch der Tod festgestellt werden. Auf Grund der zahlreichen Schaulustigen musste die Freiwillige Feuerwehr Landau angefordert werden, um aus Pietätsgründen einen Sichtschutz mit zwei Fahrzeugen aufzubauen. Dieser musste bis zur Bergung des Verstorbenen um 19.00 Uhr aufrechterhalten bleiben. Die Kriminalpolizei Ludwigshafen übernahm die weiteren Ermittlungen.

PM der PI Edenkoben vom 10.08.2018

Allgemein Blog Urteil

Trier (Rheinland-Pfalz): Schusswaffengebrauch in Prüm – Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamten ein

Am 21. Juni 2018 schoss ein Polizeibeamter der Polizeiinspektion Prüm im Rahmen eines Polizeieinsatzes auf einen 45-jährigen Mann. Dieser hatte dem Beamten und seinen Streifenpartner unvermittelt mit einem Holzpfahl angegriffen. Durch den Einsatz der Schusswaffe wurde der Angreifer am Bein verletzt.
Die Staatsanwaltschaft Trier stellt mit heutiger Verfügung das Ermittlungsverfahren gegen den Polizeibeamten ein. Der Beamte handelte nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft in Notwehr.

PM des PP Trier vom 30.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Linz a.R. (Rheinland-Pfalz): Besuch der Vorsitzenden des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizeibeamte“ bei der Polizeiinspektion Linz am Rhein

Gerke Minrath auf Radtour

Am Donnerstagnachmittag, den 02.08.2018, besuchte die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizeibeamte“, Frau Gerke Minrath, im Rahmen ihrer „Danke-Polizei-Tour“ auch die Polizeiinspektion Linz am Rhein. Einmal im Jahr besucht Frau Minrath und weitere Vereinsmitglieder Polizeidienststellen des Landes, um den Polizisten im Namen der Bürger Danke für ihren Dienst zu sagen. In diesem Jahr hatte sich Frau Minrath etwas ganz Besonderes einfallen lassen. Sie tourte mit dem Fahrrad durch Rheinland-Pfalz und besuchte einige Rheinland-Pfälzische Dienststellen im Land. Los ging es am 23.07.2018 bei der Polizeiinspektion Remagen, von wo aus sie bis in den tiefsten Süden, nach Wörth am Rhein, fuhr. Am Donnerstag endete ihre Rückfahrt bei der Polizeiinspektion Linz am Rhein, zuvor hatte sie noch die Polizeiinspektion Neuwied besucht. Nach ihrem Besuch in Linz setzte sie über den Rhein und fand den Abschluss bei der Polizei in Remagen, wo ihre Tour auch begonnen hatte. Der Leiter der Polizeiinspektion Linz, Herr Erster Kriminalhauptkommissar Eduard Sprenger, bedankte sich ausdrücklich, auch im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, bei Frau Minrath für ihr Engagement gegenüber der Polizei und für die Tatsache, dass sie trotz der großen Hitze noch der Polizei in Linz ihre Aufwartung machte.

PM der PD Neuwied/R. vom 02.08.2018

Allgemein Blog Bravo

Neuwied (Rheinland-Pfalz): „Danke-Polizei-Tour“

Quelle: PD Neuwied/R.
„Danke-Polizei-Tour“ in Neuwied

Heute Mittag besuchte Gerke Minrath, Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e. V.“, im Rahmen ihrer „Danke-Polizei-Tour“ die Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Neuwied. Sie ist mit dem Rad in Rheinland-Pfalz unterwegs, um den Polizisten für ihre Arbeit einfach mal Danke zu sagen. Die Neuwieder Kolleginnen und Kollegen haben sich sehr über diesen Besuch gefreut und Frau Minrath mit gekühlten Getränken und Eis empfangen. Bisher ist sie schon 660 Kilometer geradelt, hat zahlreiche Polizeidienststellen besucht und das bei überwiegend heißem Sommerwetter! Heute Nachmittag steht – neben der Polizeiinspektion Linz – noch die Dienststelle in Remagen auf dem Programm, wo Frau Minrath ihre Tour am 23.07.2018 begonnen hat.

Der seit 2001 bestehende Verein klärt nicht nur über das Ausmaß der Gewalt gegen Polizisten auf, sondern bietet betroffenen Polizeibeamtinnen und -beamten auch Unterstützung an und setzt sich für diese ein (weitere Informationen unter www.kggp.de). Für dieses Engagement wollen wir auch einmal Danke sagen!

PM der PD Neuwied/Rhein vom 02.08.2018

Allgemein Blog Bravo

St. Goarshausen (Rheinland-Pfalz): Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. besucht die PI St. Goarshausen

Quelle: PD Montabaur
EPHK Wolfgang Best und Gehrke Minrath

Im Rahmen ihrer „Danke-Polizei-Tour“ besuchte die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Frau Gehrke Minrath am gestrigen Tag die PI St. Goarshausen. Die Tour führte Frau Minrath seit dem 23.07.2018 mit ihrem Fahrrad durch ganz Rheinland-Pfalz, wo sie die Dienststellen besuchte, die an der Strecke lagen. In einem interessanten und ausführlichen Gedankenaustausch mit dem Dienststellenleiter EPHK Wolfgang Best stellte Frau Minrath die Vereinsarbeit vor. Hauptanliegen des Vereins ist die Bevölkerung über das Ausmaß der Gewalt gegen Polizeibeamte aufzuklären und betroffenen Opfern Hilfestellung zu geben. Nach einer Stunde und mit frischen Getränken setzte Frau Minrath ihre Tour in Richtung Lahnstein fort.

PM der PD Montabaur vom 02.08.2018

Allgemein Blog Bravo

Bad Dürkheim (Rheinland-Pfalz): Keine Gewalt gegen Polizeibeamte e.V.

Quelle: PD Bad Neustadt/W.
Frau Minrath-Grunwald (Bildmitte), im Kreise der Kolleginnen und Kollegen des Wechselschichtdienstes und Herrn Peter Strube-Vogt (rechts außen)

Nachdem die Vorsitzende und Verantwortliche für Öffentlichkeitsarbeit des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizeibeamte e.V.“ Frau Gerke Minrath-Grunwald im Rahmen Ihrer Sommer-Fahrradtour am Montag, den 30.07.18 Rast bei der Polizei in Neustadt gemacht hatte, radelte sie am heutigen Vormittag von Wachenheim, wo sie übernachtet hatte, das kurze Stück zur Polizei in Bad Dürkheim, wo sie gegen 08:30 Uhr eintraf. Nach erfolgter Begrüßung und Bereitstellung gekühlter Getränke durch den stellvertretenden Inspektionsleiter, Herrn Peter Strube-Vogt stellte sie ihren Verein und dessen Ziele, sowie die Umstände wie es zu seiner Gründung gekommen war im Kreise der anwesenden Kolleginnen und Kollegen des Wechselschichtdienstes vor. Nachdem sie auch einige Fragen aus diesem Kreise beantwortet hatte, sagte sie getreu dem Motto ihrer Radtour einfach mal „Danke“ !, worüber sich die Kolleginnen und Kollegen sichtlich gefreut haben. Weiterhin wies sie auf den „DANKE-POLIZEI-TAG“ am 16.09.2018 hin. (sh. auch www.kggp.de).
Anschließend wurde ihr durch Herrn Strube-Vogt die Dienststelle noch etwas näher vorgestellt und auch das Thema „Gewalt gegen Polizeibeamte“ thematisiert. Die Zeit verging wie im Fluge und gegen 09:40 Uhr brach Frau Minrath-Grunwald zur ihrem nächsten Ziel, der Polizeiinspektion in Grünstadt auf. Für Rückfragen steht Frau Minrath-Grunwald gerne zur Verfügung. Sie ist über die E-Mail: minrathg@kggp.de erreichbar.

PM der PD Neustadt/W. vom 31.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Neustadt/W. (Rheinland-Pfalz): Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ besucht die Polizei Neustadt

Quelle: PD Neustadt/W.
Das Foto zeigt v.l.n.r. Harald Brock (PD-Leiter), Noriko Nagy (DPolG), Gerke Minrath (Verein KGGP), Helmut Landwich und Katja Weickert (PI Neustadt)

Die Polizeiinspektion Neustadt erhielt heute Mittag Besuch von der Vorsitzenden des Vereins Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. Frau Gerke Minrath. Im Rahmen ihrer Sommer-Fahrradtour besucht sie trotz der anhaltenden Sommerhitze rheinland-pfälzische Polizeidienststellen. Auch die derzeitige Witterung kann sie nicht davon abhalten, bei den Polizistinnen und Polizisten vorbeizuschauen, um „einfach mal Danke zu sagen“, wie sie ihre Motivation für die schweißtreibende Ferienaktion erklärt. Nach bereits über 450 zurückgelegten Kilometern mit ihrem Fahrrad, führte sie ihre heutige Etappe von der Polizei in Landau über Neustadt in Richtung Bad Dürkheim. Die kommenden Tage stehen noch Besuche bei weiteren Polizeidienststellen in der Pfalz und in Rheinhessen an. Im Gespräch mit Helmut Landwich und Katja Weickert von der Inspektionsleitung wurden Gewalt gegen Polizisten und weitere Belastungen im Polizeidienst thematisiert. Nach interessanten Gesprächen und dem Auffüllen von Wasserreserven setzte Frau Minrath ihre Radtour planmäßig fort. Die Neustadter Polizistinnen und Polizisten zeigten sich sehr beeindruckt von diesem Engagement und finden, dass ein Lob in dieser besonderen Form einfach mal gut tut.

PM der PD Neustadt/W. vom 30.07.2018

Allgemein Blog Fahndung

Trier (Rheinland-Pfalz): Schüsse in Trier-Pfalzel

Nach der Abgabe von 2 Schüssen in Trier-Pfalzel wurde ein Wohnhaus im Philosophenweg in Pfalzel durch Kräfte der Spezialeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) durchsucht. Bei einem 30jährigen Bewohner des Anwesens konnte eine Gas-/Schreckschusspistole sichergestellt werden, mit der zuvor geschossen wurde.

Trier-Pfalzel. Ein aufmerksamer Zeuge hörte am Montag, 23.07.2018, gegen 22:50 Uhr, zwei Schüsse und einen Mann, der um Hilfe bzw. nach der Polizei rief. Der Zeuge verständigte daraufhin umgehend die Polizei über Notruf. Das Wohnhaus, aus dem die Schüsse abgegeben wurden, konnte schließlich lokalisiert werden. Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt unklaren Lage wurden Kräfte der Spezialeinheiten alarmiert. Nach entsprechenden Ermittlungen wurde das Wohnhaus komplett durchsucht. Es wurden insgesamt 3 Personen in dem Gebäude angetroffen. Bei einem 30jährigen Bewohner wurde eine Pistole sichergestellt, die zum Abschuss von Gas- und Signalpatronen geeignet ist. Der Tatverdächtige räumte gegenüber der Polizei ein, die Waffe zuvor abgefeuert zu haben. Obwohl es sich nicht um eine „scharfe“ Waffe handelt, wird gegen den Mann wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Der 30jährige befand sich erkennbar in einer psychischen Ausnahmesituation, so dass er in eine Klinik eingeliefert werden musste. Neben den Spezialeinheiten befanden sich Polizeibeamte der Kriminaldirektion Trier, der Polizeiinspektionen Trier und Schweich, der Diensthundestaffel sowie vorsorglich Notarzt und Rettungsdienst im Einsatz.
Mögliche weitere Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Schweich, Tel. 06502/9157-0, EMAIL: pischweich@polizei.rlp.de, in Verbindung zu setzen.

PM der PI Schweich vom 24.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Gerke Minrath erreicht erstes Etappenziel

PP Koblenz: Minrath erreicht erstes Etappenziel

Mit dem Fahrrad startete die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Gerke Minrath, am gestrigen Montag, 23. Juli 2018, um 8.10 Uhr an der Polizeiinspektion Remagen.

Ihr Plan ist, trotz der gewaltigen Hitze, am Freitag, 2. August 2018, gegen 18.00 Uhr auch wieder dort Ihre „Danke-Polizei-Tour“, die sie rund 700 Kilometer durch das Land führt, zu beenden.

Um 15.00 Uhr wurde die engagierte Remagenerin im Polizeipräsidium Koblenz begrüßt. Sie hatte ihr erstes Etappenziel, die Polizeiinspektion Koblenz 1 erreicht. Zuvor machte sich noch in Andernach und Koblenz Metternich Station und dankte auch den dortigen Polizeibeamtinnen und -beamten für ihren täglichen Einsatz.

Heute geht es entlang des Rheins weiter. Nächste Station ist um 9.00 Uhr die Polizeiinspektion Boppard.

PM des PP Koblenz vom 24.07.2018

Allgemein Blog Möchte_man_nicht_erleben Trauriges Unfall

St. Katharinen (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit Pferden

Am Sonntag, in den frühen Morgenstunden, wurden der Polizei Linz zunächst drei freilaufende Pferde auf der L254 in der Ortslage St. Katharinen gemeldet. Nur unmittelbar danach wurde durch die Rettungsleitstelle ein Verkehrsunfall mit verletzten Personen und angefahrenen Pferden gemeldet. Die Fahrerin musste schwerverletzt in das Uniklinikum nach Bonn verbracht werden. Die beiden Beifahrer wurden leicht verletzt und ins Krankenhaus nach Linz gebracht. Durch den Verkehrsunfall wurde ein Pferd sofort getötet und ein zweites musste auf Grund der total zertrümmerten Vorderläufen durch die Polizei von seinen Schmerzen erlöst werden. Die Tierhalterin wurde ermittelt und verständigt.

PM der PI Linz vom 22.07.2018

Allgemein Bravo

Remagen/Sinzig/Bad Breisig (Rheinland-Pfalz): Drogenkontrolle – Auf dem linken Fuß erwischt

Symbolfoto

…hat die Polizei Remagen am Donnerstag (19.07.) offenbar die örtliche Drogenszene. Im Bereich der PI Remagen verdichten sich in den Sommermonaten regelmäßig Hinweise hinsichtlich eines auch öffentlich wahrnehmbaren Drogenkonsums und -handels – vor allem im Bereich öffentlicher Parkanlagen und der Uferpromenaden entlang des Rhein- und Ahrufers in Remagen, Sinzig und Bad Breisig. Dies war und ist in Anbetracht der anhaltend guten Witterung auch in 2018 nicht anders. Vor diesem Hintergrund und unter Einbeziehung aktueller Erkenntnisse konnten für Donnerstag, Beamte der PI Remagen sowie Unterstützungskräfte des PP ELT (= Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik) und eines Polizeihundeführers für eine größere Kontrollaktion zusammengezogen werden. Ziel der Kontrolle war vor allem die Erkenntnisgewinnung und -verdichtung zu bereits eingeleiteten Ermittlungsverfahren und die Aufhellung von Personen- und Beziehungsgeflechten. Insgesamt wurden gestern im Zeitfenster von 16.00 bis 22.00 Uhr insgesamt 84 Personen kontrolliert und überprüft. In der Folge wurden insgesamt 19 Strafanzeigen (16 wegen Besitz bzw. Erwerb von Betäubungsmitteln, zwei wegen Drogenhandels sowie eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das
Waffengesetz) aufgenommen. Ferner konnten rund 100 Gramm Cannabisprodukte, ein Messer sowie Teleskopschlagstock sichergestellt werden. Zudem wurden 38 Platzverweise ausgesprochen und eine zur Aufenthaltsermittlung ausgeschriebene Person festgestellt. Auch für die eingesetzten Beamten überraschend: Die Szene wurde von der Aktion offensichtlich völlig überrascht. Entgegen der häufig gemachten Erfahrung, dass sich polizeiliche Kontrollmaßnahmen über die sozialen Medien innerhalb kürzester Zeit in der Szene verbreiten, kam es auch zu fortgeschrittener Kontrollzeit weiterhin zu erfolgreichen Aufgriffen. Die gestern gewonnenen Erkenntnisse und Informationen müssen in den nächsten Tagen und Wochen aufbereitet und ausgewertet werden, aber schon jetzt dürfte klar sein, dass diese Aktion nicht die letzte gewesen sein wird.

PM der PD Mayen vom 20.07.2018

Allgemein Schmunzeln

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Sachen gibt’s…

Symbolfoto

Eine „Gefahrenstelle“ der besonderen Art hat eine Streife der Polizeiinspektion 2 am Dienstagnachmittag im Gewerbegebiet West beseitigt. Die Funkstreife war gegen 16.30 Uhr in der Merkurstraße unterwegs, als die Polizeibeamten an einer Kreuzung auf einen Pkw aufmerksam wurden, der mit eingeschaltetem Warnblinker auf dem linken der zwei Fahrstreifen stand.

Die Polizisten stoppten und sprachen die Fahrerin an, ob sie eine Panne habe. Die Frau gab daraufhin an, dass ihr Auto nicht mehr fahren würde. Bei der Beschreibung ihres Problems wurde jedoch klar:
Es lag nicht am Fahrzeug, sondern eher daran, dass die Frau sich mit dem Wagen – oder vielmehr mit der Gangschaltung – nicht auskannte.

Demnach befand sich bei ihrem eigenen Fahrzeug der Rückwärtsgang hinten rechts, bei diesem Pkw jedoch vorne links. Deshalb war sie der Meinung, dass der Schalthebel in der Stellung vorne links den Rückwärtsgang einlegen würde. Das führte dazu, dass sie den Gang „vorne Mitte“ auswählte und folglich dauernd versuchte, im dritten Gang anzufahren, statt im ersten – mit der Folge, dass sie den Wagen immer wieder abwürgte.

Die Polizeibeamten erklärten der 52 Jahre alten Frau, dass der Rückwärtsgang nur eingelegt wird, wenn sie den Schalthebel nach unten drückt, ansonsten aber vorne links der erste Gang liegt, den sie zum Anfahren braucht. Da die Dame trotzdem nicht in der Lage war, das Auto zu bewegen, nahm – mit ihrem Einverständnis – einer beiden Polizeibeamten auf dem Fahrersitz Platz und fuhr den Wagen zum nächstgelegenen Parkplatz. Dort wollte die 52-Jährige auf ihren Sohn warten, der sich mit der Gangschaltung auskennt…

PM des PP Westpfalz vom 18.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Neuwied (Rheinland-Pfalz): Danke-Polizei-Tour; Terminhinweis der Polizeiinspektion Neuwied

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie bereits aus der Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Koblenz erfahren haben dürften, findet im September alljährlich der „Danke-Polizei-Tag“ statt. Die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Frau Gerke Minrath, besucht an diesem Tag einzelne Polizeidienststellen, um dort „Danke“ zu sagen.
Der seit 2001 bestehende Verein klärt nicht nur über das Ausmaß der Gewalt gegen Polizeibeamte auf, sondern bietet betroffenen Polizeibeamtinnen und – beamten auch seine Unterstützung an und setzt sich für diese ein.

Dieses Jahr plant Frau Minrath im Vorfeld zu diesem Tag eine „Danke-Polizei-Tour“. Sie beabsichtigt, am Montag, dem 23. Juli 2018, um 08:10 Uhr mit dem Fahrrad an der Polizeiinspektion Remagen zu starten. Über insgesamt 700 km möchte sie im Rahmen einer Rundreise verschiedene Polizeidienststellen in ganz Rheinland-Pfalz ansteuern.
Frau Minrath wird in diesem Zuge auch die Polizeiinspektion Neuwied besuchen. Ihr Besuch ist für Donnerstag, 02. August 2018, ca. 13:30 Uhr geplant. Aus diesem Grund laden wir Sie recht herzlich ein, sich ab 13:15 Uhr auf hiesiger Dienststelle einzufinden und den Besuch von Frau Minrath zu begleiten.

Wir bitten um Anmeldung interessierter Medienvertreter bis zum 30. Juli 2018 an das eMail-Postfach der Polizeiinspektion Neuwied, pineuwied@polizei.rlp.de.

PM der PI Neuwied vom 18.07.2018

Allgemein Blog Bravo Prävention

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Neu – Instagram Cops in Rheinland-Pfalz

Quelle: PP Westpfalz

Die beiden Polizeikommissare Isabel und Felix sind ab sofort für die Polizei Kaiserslautern auf der Social-Media-Plattform Instagram am Start und geben Einblicke in ihren Berufsalltag.
Der Startschuss ist gefallen – ab sofort ist das Polizeipräsidium Westpfalz im Internet auf der Plattform „Instagram“ aktiv. Zwei junge Polizeikommissare repräsentieren dort die Polizei Kaiserslautern und geben mit Fotos sowie kurzen Videoclips Einblicke in ihren Berufsalltag. Doch nicht nur das: Das Lüften des Vorhangs für den Blick hinter die Kulissen ist nur eine Seite des neuen Pilotprojekts – der Hauptgrund ist die Kommunikation mit den (überwiegend jungen) Nutzern dieses Kanals der Sozialen Medien. Die beiden Kaiserslauterer „Insta-Cops“ beantworten dort auch die Fragen, die ihnen gestellt werden, und wollen als Ansprechpartner für ihre sogenannten Follower einfach das „Ohr am Puls der Zeit“ haben. Das altbekannte Motto der Polizei „Dienst für und mit dem Bürger“ wird somit ins digitale Zeitalter übertragen.
Zwar gehören die Aktivitäten in den Sozialen Medien auch bei der Polizei schon seit einigen Jahren zum Alltag, mit dem Pilotprojekt „Internet Community Policing“ (was sinngemäß so viel heißt wie „zielgruppenorientierte Polizeiarbeit im Internet“) betritt die Polizei in Rheinland-Pfalz allerdings Neuland.
Während Facebook und Twitter schon seit Jahren täglich von den Polizeipräsidien und ihren Dienststellen mit polizeilichen Nachrichten gefüttert
werden und auch bei Instagram die Fotos von und mit dem „Team Blau“ nicht mehr wegzudenken sind, bekommt „die Polizei“ in Kaiserslautern jetzt zwei konkrete Gesichter: Isabel und Felix. Die 26-jährige Polizeikommissarin von der Polizeiinspektion 2 (Logenstraße) in Kaiserslautern und der 24 Jahre alte Polizeikommissar von der Polizeiinspektion 1 (Altstadt) haben künftig, wenn sie im Dienst sind, nicht nur ihre Dienstwaffe immer dabei – auch das Smartphone gehört für beide ab sofort bei Streifengängen und -fahrten quasi zur Grundausstattung.
Natürlich haben für die „Insta-Cops“ weiterhin die polizeilichen Aufgaben Vorrang, aber immer wenn sich die Gelegenheit ergibt, wollen sie mit
Schnappschüssen, Fotos und kurzen Videoclips zeigen, wie ihr Berufsalltag aussieht, was ihn so besonders macht und was aktuell gerade los ist. Über die Kommentarfunktion können sich dann Gespräche ergeben und über die Direktnachrichten auch Fragen beantwortet werden.
Die Idee, oder vielmehr das Vorbild zu diesem Projekt lieferten Polizisten in Finnland und der Schweiz. Dort sind Polizeibeamte bereits seit einiger Zeit mit solch personalisierten Kanälen in den Sozialen Medien erfolgreich und haben sich auf diesem Weg eine weitere Zielgruppe erschlossen. Der Erfolg lässt sich zum einen an den Zahlen der interessierten Follower ablesen, die den jeweiligen Kanal abonniert haben, er ist aber auch messbar an dem „Mehr“ an Bürgerbeteiligung, das in der Gruppe der Social-Media-Nutzer erreicht werden konnte. Und mit dem Schritt heraus aus der Anonymität einer Behörde wollen Isabel und Felix letztlich auch die menschliche Seite der Polizei zeigen. Gleichzeitig wollen sie das Vertrauen der Menschen in ihre Polizei stärken und dazu beitragen, dass das Miteinander im Alltag einfacher und intensiver wird – eben „Bürger und Polizei 2.0“.
Erreichbar sind die beiden Kaiserslauterer „Insta-Cops“ auf der Social Media Plattform unter: @isabel_polizeikl und @felix_polizeikl
Anschauen kann sich die Fotos auf Instagram jeder – auch ohne Anmeldung. Wer aber die Bilder kommentieren, im Chat mit diskutieren oder zeigen
möchte, ob ihm die Beiträge gefallen, der braucht ein eigenes Instagram-Konto.

PM des PP Westpfalz vom 17.07.2018

Allgemein Bravo Veranstaltungshinweise

Koblenz-Rheinland-Pfalz: Danke-Polizei-Tour

Gerke Minrath auf Radtour

Der „Danke-Polizei-Tag“ findet, der angelsächsischen Tradition folgend, alljährlich Mitte/Ende September statt. Seit dem Jahr 2013 besucht die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Gerke Minrath, an diesem Tag einzelne Polizeidienststellen, um im Namen der Bürgerinnen und Bürger DANKE zu sagen.

In diesem Jahr hat sich die Vereinsvorsitzende etwas ganz besonderes vorgenommen. Sie startet erstmals eine „Danke-Polizei-Tour“.
Mit dem Fahrrad startet die engagierte Remagenerin am Montag, 23. Juli 2018, um 8.10 Uhr an der dortigen Polizeiinspektion, die – so ist der Plan – am Freitag, 2. August 2018, gegen 18.00 Uhr auch wieder das Ziel Ihrer Rundreise sein wird.
„Um meinen inneren Schweinehund für das Strampeln dieser mehr als 700 Kilometer besser zu überwinden, besuche ich die Polizeidienststellen in der Nähe meiner Route, denn ich möchte der Polizei auch außerhalb des „Danke-Polizei-Tages“, DANKE sagen“, so Gerke Minrath.

Sie wird bei Ihrer Radtour, die zunächst entlang des Rheins und später bis in die Pfalz führt, all die Dienststellen des PP Koblenz besuchen, die sozusagen am Wegesrand liegen.
Die genauen Termine Dienststellenbesuche stehen, soweit nicht ein platter Reifen oder eine sonstige Panne dazwischenkommt, bereits fest:
Montag, 23.07.2018, 08.10 Uhr PI Remagen
11.00 Uhr PI Andernach
14.00 Uhr PI Koblenz 2
15.00 Uhr PI Koblenz 1
Dienstag, 24.07.2018 09.00 Uhr PI Boppard
Mittwoch, 01.08.2018 13.00 Uhr PI St. Goarshausen
16.00 Uhr PI Lahnstein
Donnerstag, 02.08.2018 13.30 Uhr PI Neuwied
16.30 Uhr PI Linz
18.00 Uhr PI Remagen

„Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ wurde am 3. September 2011 von insgesamt 12 Menschen, davon ein Polizeibeamter, gegründet. Er geht zurück auf das von Gerke Minrath (Nichtpolizistin) im Mai 2009 gegründete Projekt gleichen Namens.
Der Verein möchte nicht nur über das Ausmaß der Gewalt gegen Polizeibeamte aufklären, sondern gibt auch seelische Unterstützung an Polizeibeamtinnen und -beamte. (weiteres hier: http://www.kggp.de/)
Anmerkung: Das Foto zeigt Gerke Minrath mit ihrem Fahrrad

Wir laden die Vertreter der Medien recht herzlich ein, von den jeweiligen Besuchen zu berichten und Frau Minrath bei den Besuchen zu begleiten.
Bitte melden Sie sich bei den genannten Dienststellen an.
Vielen Dank

PM des PP Koblenz vom 16.07.2018

Allgemein Blog Prävention Schmunzeln

Kaiserslautern/A6 (Rheinland-Pfalz): Ein tierischer Fan – und täglich grüßt ein Reh!

Guck mal, wer da guckt…. Ein Reh treibt sich seit Wochen an der A6 bei Kaiserslautern rum und „beobachtet“ den Verkehr. (Symbolfoto des PP Westpfalz)

Zuschauer an den Autobahnen sind auch in der Westpfalz keine Seltenheit. Immer wieder sieht man Menschen auf den Brücken, die den vorbeirauschenden Autos und Lkw „von oben“ zuwinken oder einfach hinterherschauen.

Ein eher ungewöhnlicher Fan der rollenden Blechlawinen treibt sich allerdings seit mehreren Wochen an der A6 bei Kaiserslautern herum:
ein Reh. Fast täglich gehen bei der Autobahnpolizei Anrufe von Verkehrsteilnehmern ein, die den vierbeinigen Beobachter kurz vor der Anschlussstelle KL-Einsiedlerhof entdecken. Dort steht oder liegt das Reh sehr oft wahlweise neben oder unter der Schutzplanke. Manchmal äst es, manchmal liegt es einfach still da und schaut unter der Planke durch. Viele besorgte Anrufer dachten deshalb schon, das Tier sei möglicherweise angefahren worden und verletzt.

Doch die Autobahnpolizei kann hier beruhigen: Dem Reh scheint es gut zu gehen – es macht einen putzmunteren Eindruck. Es frisst und ruht und frisst und ruht und frisst und ruht – und beobachtet dabei den Verkehr. Dabei respektiert das Tier offenbar das „Asphalt-Revier“
der Blechkarossen, das heißt: Bislang sind keine Ausflüge auf die Fahrbahn gemeldet worden – offensichtlich hält sich das Reh strikt an sein „grünes Revier“ neben der Autobahn. Und hoffentlich bleibt das auch so!

Zweibeinigen Besuch lehnt das Wildtier allerdings ab. Nachdem vor ein paar Tagen besonders viele Anrufe bei der Autobahnpolizei eingegangen waren, weil das Tier wieder einmal unter der Schutzplanke lag, versuchten Polizeibeamte mehrfach, sich dem Reh zu nähern, um nach dem Rechten zu schauen – doch beim Anblick der Polizisten stand es jedes mal einfach auf und lief davon.

Auch ein lautstarker „Platzverweis auf Zuruf“ brachte nichts.
Immer wieder kehrte das Tierchen wenig später auf seinen „Beobachtungsposten“ zurück. Und prompt gingen bei der Autobahnpolizei die nächsten Anrufe ein. Die Kollegen berichten von bis zu 30 Meldungen an einem Tag – und das seit mehr als zwei Wochen.

Was es mit dem Lieblingsplatz des Rehs auf sich hat, ist unklar.
Ob das Gras dort möglicherweise grüner und schmackhafter ist als anderswo? Vielleicht hat sich „Bambi“ aber auch einfach nur in die „großen Augen“ der Autos und Lastkraftwagen verliebt und schmachtet sie an.

Falls auch Sie auf der A6 in Fahrtrichtung Mannheim unterwegs sind und das Reh neben der Fahrbahn entdecken: Es ist ein tierischer Fan!
Am besten einfach freundlich winken und weiterfahren…

PM des PP Westpfalz vom 29.06.2018

Allgemein KS

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Größerer Polizeieinsatz (wahrscheinlich) wegen Fußball-WM

Am Dienstag kam es zwischen 17 und 19:30 Uhr zu einem größeren Polizeieinsatz in der Schützenstraße in Ludwigshafen. Von Anwohnern wurden der Polizei mehrere Schüsse bzw. Knallgeräusche gemeldet. Der genaue Ereignisort konnte zunächst nicht konkret lokalisiert werden. Deshalb musste die Umgebung von mehreren Häusern von Polizeikräften abgesperrt werden. Betroffen war hiervon auch eine Straßenbahnlinie.

Da die Lage zu Beginn unklar war, legten die Polizeibeamten spezielle Schutzausstattung an.

Während der Befragung von Zeugen wurden weitere Knallkörper gezündet. Wegen der dichten Bebauung war die genaue Örtlichkeit, an denen die Knallkörper gezündet wurden, nicht bestimmbar.

Ein Bezug zu einem parallel laufenden Spiel der Fußballweltmeisterschaft wurde ab diesem Zeitpunkt immer wahrscheinlicher.

Um eine Gefahrenlage bzw. Straftaten jedoch gänzlich ausschließen zu können, wurden zwei Mehrfamilienhäuser von Einsatzkräften überprüft, bei denen sich keine weiteren Hinweise ergaben.

In der Gesamtschau ist davon auszugehen, dass möglicherweise ein Fußballfan seine überschwängliche Freude durch die Knallkörper ausdrücken wollte.

Im Einsatz waren knapp zwei Dutzend Polizeikräfte der Polizeidirektion Ludwigshafen, von denen sich ein 26 jähriger Beamter ohne Fremdeinwirkung am Knie verletzte und zur weiteren Abklärung in ein Krankenhaus gebracht werden musste.

PM des PP Rheinpfalz vom 20.06.2018

Allgemein

Herdorf (Rheinland-Pfalz): Beinahe-Crash mit Streifenwagen

Am Samstag, dem 16.06.2018, war eine Funkstreifenbesatzung der Polizei Betzdorf unterwegs auf der L 285 von Herdorf nach Daaden. Etwa 500 m nach dem Ortsausgang Herdorf kam dem Funkstreifenwagen gegen 10:08 Uhr auf dessen Fahrspur ein dunkler E-Klasse Mercedes entgegen, der zuvor zwei andere Pkw nahezu im Blindflug überholt hatte, ohne den Gegenverkehr einsehen zu können. Nur durch die Vollbremsung des Polizeibeamten konnte ein Frontalzusammenstoß gerade noch so vermieden werden. Trotz eines sofortigen Wendemanövers und der Verfolgung des Mercedes konnte dieser letztlich entkommen. Dessen Fahrer muss regelrecht durch Herdorf gerast sein, um sich der Polizeikontrolle zu entziehen. Besonders dreist war, dass im Kühlergrill des Fahrzeugs ein blaues Blitzlicht eingebaut war, das anderen Verkehrsteilnehmern eine Einsatzfahrt der Polizei suggerierte. Die Betzdorfer Polizei ermittelt nun wegen Straßenverkehrsgefährdung und bittet insbesondere die Insassen der beiden Fahrzeuge, die zuvor von dem Mercedes überholt wurden, sich zu melden und als Zeugen zur Verfügung zu stellen. Auch Mitteilungen anderer Personen, denen gegebenenfalls das Fahrverhalten bereits zuvor oder später in der Ortslage Herdorfs auffiel, werden erbeten.

PM der PI Betzdorf vom 16.06.2018

Allgemein

Frankfurter Allgemeine: Such mich nicht

„Das Verbrechen an Susanna F. ist ein weiteres in der Reihe von Tötungsdelikten an Mädchen. Wieder ist der mutmaßliche Täter ein Flüchtling. Zu lange hat es gedauert, bis die Polizei den Fall ernst genommen hat. Eine Chronologie.“

Online-Artikel, 10.06.2018
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/der-fall-susanna-f-eine-chronologie-15631694-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_1

 

Immerhin ein Kommentar, der das eine oder andere Sachargument vorbringt, auch wenn dabei Rechtsgrundlagen erstmal egal sind. Das ist ja normal, dass die Rechtsgrundlagen, auf denen die Polizei agiert, sowie die Realitäten im behördlichen Umfeld, mit denen sie zu tun hat, bei Polizeikritik keinerlei Rolle spielen.

Der Vergleich zwischen dem Ermittlungsverfahren nach dem Angriff durch Ali B. auf die Polizistin und dem nicht sofortigen Ermittlungsverfahren nach der Vermisstenanzeige hingegen ist Whataboutism aus der untersten rhetorischen Trickkiste. In einem Fall lag gesichert eine Straftat vor und der Täter war bekannt. Bei Widerstandshandlungen besteht ein nahezu 100%iges Hellfeld, was nichts mit Privilegien der Polizei zu tun hat, sondern damit, dass man im Allgemeinen weiß, von wem man auf die Schnauze bekommen hat, insbesondere wenn man gut bewaffnete und ausgebildetete Kollegen dabei hat und den Täter deswegen quasi unmittelbar nach der Tat festnehmen kann und dann eben herausfinden kann, wer er ist. Im anderen Fall war eben nicht klar, ob es sich um eine Straftat handelt und der Täter war eben auch nicht unmittelbar bekannt. Da werden Äpfel mit Birnen verglichen, um einen bestimmten Effekt zu erreichen. Sowas geht gar nicht.

Allgemein

Frankfurter Allgemeine: Absurde Argumente

„Hätte die Polizei mehr unternommen, wenn eine andere verschwunden wäre? Nicht Susanna F., die Schulschwänzerin mit psychischen Problemen? Warum der Staat aus diesem Fall Lehren ziehen muss.“

Online-Artikel, 10.06.2018
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zum-fall-susanna-f-absurde-argumente-der-polizei-15631860.html

 

Interessanterweise enthält dieser Kommentar nicht ein einziges verbrieftes Argument der Polizei, sondern lediglich Annahmen der Autorin, was die Polizei über Frau F. gedacht haben könnte – was aus meiner Sicht so ziemlich das Absurdeste an dem ganzen Kommentar ist. Das Zweitabsurdeste ist die als Frage verkleidete Unterstellung „Wenn eine andere zur Polizei gegangen wäre als Susannas Mutter, deren Facebook-Einträge voller Rechtschreibfehler sind?“. Ich konnte diese angeblichen Mengen an Rechtschreibfehlern nämlich gar nicht entdecken.

Es ist für mich mehr als nachvollziehbar, wenn Menschen angesichts eines derartigen Verbrechen an einer 14-Jährigen die Emotionen durchgehen. Aber muss man daraus dann um jeden Preis in einem einflussreichen Medium einen Kommentar stricken, mit dem man der Polizei am Zeug flickt?

Allgemein

Morgenpost: Fall Susanna: Polizei vermutete zunächst kein Verbrechen

„Wie Polizeipräsident Reiner Hamm am Freitag berichtete, hat die Mutter allerdings im Gespräch mit Beamten den Eindruck erweckt, dass sie sich keine Sorgen wegen eines Gewaltverbrechens mache. Die 14-jährige Susanna habe demnach der Mutter mitgeteilt, dass sie am 22. Mai einen Zug verpasst habe und bei einer Freundin übernachten würde.“

Online-Artikel, 15.06.2018
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article214601481/Fall-Susanna-Polizei-vermutete-zunaechst-kein-Verbrechen.html

 

Ich hoffe, die FAZ-Journalistin Livia Gerster liest das, die ja behauptet, die Polizei habe Frau F. nicht ernst genommen wegen der Rechtschreibfehler in ihren Facebook-Posts. Rechtschreibfehler, die ich übrigens nicht entdecken konnte, ich habe an den Posts von Frau F. nicht das Geringste auszusetzen.

Allgemein Kritik

swr. de: Ausschüsse zum Fall Susanna – Behörden sehen keine Fehler bei Polizei

„Die politische Aufarbeitung im Fall Susanna hat begonnen: In rheinland-pfälzischen und hessischen Landtagssauschüssen waren die Ermittlungen der Polizei Thema. Auf beiden Seiten sehen die Behörden keine Versäumnisse.“

Online-Artikel, 14.06.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/Ausschuesse-in-Mainz-und-Wiesbaden-Landtage-beleuchten-Ermittlungen-im-Fall-Susanna,landtagsauschuesse-zu-mordfall-susanna-100.html

 

Ich kann grundsätzlich verstehen, dass viele Menschen gerne hätten, dass die Polizei Fehler gemacht hätte. Damit könnte man sich solche furchtbaren Dinge vom Leib halten, denn die Polizei kann ihre Fehler korrigieren und dann passieren solche schrecklichen Verbrechen auch nicht mehr. Leider ist das alles nicht so einfach. Es wird leider immer Menschen geben, die sich außerhalb unserer Normen verhalten und Morde begehen. Das war schon immer so und wird auch leider immer so sein. Darüber sollten wir uns alle im Klaren sein.

Das heißt nicht, dass ich das schön finde, oder dass ich keine Angst vor so etwas habe. Ich habe sogar große Angst davor, mit solch einem Typen zu tun zu bekommen. Aber man muss die Sachlage realistisch sehen. Es hilft doch auch nicht, sich vorzumachen, wenn man nur der Polizei genug Feuer macht, dass es dann totale Sicherheit gäbe. Das führt nur zu Frust auf allen Seiten und ändert gar nichts.

Und jetzt schreibe ich noch dazu, dass es hier ja sogar Politiker gibt, die sich hinter ihre Polizei stellen – und bringe damit jene gegen mich auf, die ich damit in ihrem absoluten Willen zur Empörung störe, die angeblich hinter der Polizei stehen …

Allgemein

Aus der Rubrik „Unsägliche Überschriften“

Allgemein Kritik

zdf. de: Staatsanwältin zu Fall Susanna – Keine Versäumnisse bei Polizei

„Hätte die Leiche der 14-jährigen Susanna früher gefunden werden können? Wegen solcher und anderer Fragen in diesem Fall steht die Polizei nun in der Kritik.“

Online-Artikel, 12.06.2018
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/staatsanwaeltin-zu-fall-susanna-keine-versaeumnisse-bei-polizei-100.html

 

Die Debatte über diesen Fall und das, was „die Polizei“ da alles falsch gemacht haben soll, ist derart emotionalisiert, dass ich derzeit keinen großen Sinn mehr darin sehe, mich da einzubringen. Da geht auch wild durcheinander, was nun der Mainzer Polizei, der Wiesbadener und der Bundespolizei vorgeworfen wird. Wo Polizei draufsteht, ist auch Polizei drin …

Entsprechend poste ich das hier einfach mal zur Kenntnisnahme …

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Nach Streit am Berliner Platz kommt 52-Jähriger in die JVA Frankenthal

Am 10.06.2018 gegen 17.00 Uhr kam es zwischen einem 52-Jährigen und einem 33-Jährigen am Berliner Platz zu einer verbalen Streitigkeit. In deren Verlauf schlug der 52-Jährige den 33-Jährigen zunächst mit der Faust ins Gesicht und danach mit einer leeren Bierflasche auf den Kopf. Daraufhin flüchtete er. Während einer sofort durchgeführten Nahbereichsfahndung fanden Polizeibeamte den 52-Jährigen an der Abfahrt der Konrad-Adenauer-Brücke und nahmen ihn fest. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,03 Promille. Zudem stellten die Polizeibeamten fest, dass gegen ihn ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Frankenthal wegen Widerstandes vorlag. Der 52-Jährige, der ohne festen Wohnsitz ist, wurde in die Justizvollzugsanstalt Frankenthal gebracht.

PM des PP Rheinpfalz vom 12.06.2018

Allgemein

Landau (Rheinland-Pfalz): Ruhestörungen nehmen zu

Durch das sommerliche Wetter und die lauen Sommernächte werden die Freizeitaktivitäten zunehmend ins Freie verlagert. Daher nehmen die gemeldeten Ruhestörungen zu, wie die Polizei am vergangenen Wochenende feststellen konnte. Alleine in der Nacht von Samstag auf Sonntag gingen auf der Wache insgesamt 23 Beschwerden über ruhestörenden Lärm ein. Nicht allen Beschwerden konnten von den Polizeibeamten nachgegangen werden. Aufgrund der hohen Einsatzdichte mit Verkehrsunfällen, Familien- und Hausstreitigkeiten und anderen Straftaten konnten nur neun Ruhestörungen überprüft bzw. abgestellt werden. Bei den restlichen vierzehn Ruhestörungen war es zeitlich und personell nicht möglich. Trotzdem wurden alle Anrufe dokumentiert und an das Ordnungsamt der Stadt Landau zuständigkeitshalber weitergeleitet.

PM der PI Landau vom 11.06.2018

 

Anm. der Bloggerin: Ja, es ist zu wenig Personal bei der Polizei vorhanden (auch, wenn an anderer Stelle anderes behauptet wird). Allerdings schreibt das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz des Landes Rheinland-Pfalz seit 1993 eine Aufgabenteilung vor, in der Ruhestörungen u. ä. Aufgaben des Kommunalen Vollzugsdienstes (vulgo Ordnungsamt) sind. Nun finden Ruhestörungen im Regelfall nicht unter der Woche tagsüber statt, sondern geballt an Wochenenden nachts. Außer in Ludwigshafen und Frankenthal ist mir aber noch nie nachts am Wochenende ein Ordnungsbeamter begegnet. Auch das muss ich einschränken, in Ludwigshafen sind es schlicht zuwenige, in Frankenthal sind sie nur bis Mitternacht im Dienst.

Was bedeutet, dass offensichtlich die Kommunen seit 1993, das sind nunmehr 25 Jahre, ihrer Aufgabe in dieser Hinsicht nicht ausreichend nachkommen. Einerseits verständlich, da auch die Kommunen permanent klamm sind und Nachtarbeit kostet Geld. Andererseits macht es der Polizei aber Probleme.

Vielleicht wird es doch mal an der Zeit, einen Mittelweg zwischen Laissez-Faire und autoritärem Staat zu finden. Ich kann ja auch nicht einfach verweigern, meinen Aufgaben nachzukommen.

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Urteil

swr. de: Schadenersatz nach Ludwigshafener Amoklauf

„Es gehört nicht zum allgemeinen Lebensrisiko eines Polizisten, wenn er wegen eines Einsatzes bei einem Amoklauf psychisch erkrankt.“

Dies entschied gestern der BGH und hob damit ein Urteil des OLG Zweibrücken auf.

Im Jahr 2010 hatte an einer Ludwigshafener Schule ein Amoklauf stattgefunden, bei dem ein Lehrer von einem Exschüler mit 5 Messerstichen getötet wurde. Einer der eingesetzten Beamten erkrankte im Nachgang für drei Wochen. Das Land RLP forderte vom Amokläufer Schadensersatz in Höhe von 3.000 Euro.

Das OLG Zweibrücken bezeichnete das noch als gehörig zum „grundsätzlich entschädigungslos hinzunehmenden allgemeinen Lebensrisiko“.

Online-Artikel, 07.06.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/Acht-Jahre-nach-der-Tat-Schadenersatz-nach-Ludwigshafener-Amoklauf,amoklauf-schadensersatz-100.html

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. sind sehr froh, dass die Richter des BGH in dieser Frage offensichtlich etwas näher am Menschen sind als die des OLG Zweibrücken. Außerdem nimmt für mein persönliches Empfinden das Urteil den psychischen Belastungen so ein bisschen den „Versagernimbus“. Viel zu viele Menschen glauben immer noch, es habe etwas mit Schwäche zu tun, wenn nach Extremsituationen die Seele in Streik geht. Das ist schlecht für sie selbst, weil sie zusätzlich zu der Extremsituation auch noch völlig fälschlich davon ausgehen, dass sie gerade schwach seien. Und es ist schlecht für Kollegen, wenn es wiederum ihre Kollegen sind, die dieser völlig falschen Einschätzung aufsitzen.

Es hat nichts mit Schwäche zu tun, wenn die Seele nach Extremsituationen nicht mehr kann. Es hat sehr viel mit Stärke zu tun, sich dies einzugestehen und entsprechend zu handeln.

Menschen sind unterschiedlich. Den einen bleibt sowas in den Kleidern hängen (manchen auch nur vordergründig, die kriegen dann eben Jahre später andere Probleme), den anderen macht es eben sofort Schwierigkeiten. Kriegt ja auch nicht jeder gleichzeitig Grippe.

Und es hat weiß Gott nichts mit allgemeinem Lebensrisiko zu tun, die Folgen eines Amoklaufes mitzuerleben. Noch gehört das zum Glück nicht zum Standardrepertoire an unseren Schulen.

Allgemein

Allgemeine Zeitung: Studie: Tattoos verringern Respekt vor Polizisten

„Wenn ein Polizist tätowiert oder gepierct ist, sinkt das Vertrauen der Bürger in ihn – das ist das Ergebnis einer Umfrage der Polizei in Rheinland-Pfalz.“

Online-Artikel, 06.06.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/studie-tattoos-verringern-respekt-vor-polizisten_18822589.htm

Das sind wieder so Botschaften, die keiner hören will … und dennoch …

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Allgemeine Zeitung: Aggressive Stimmung gegen Polizei: Verbale und tätliche Angriffe nehmen auch in Mainz zu

„Sie setzen sich tagtäglich für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein, doch immer häufiger werden Einsatzkräfte von Polizei und Ordnungsamt selbst zum Ziel verbaler und gewalttätiger Entgleisungen. Das Verhalten gegenüber der Staatsgewalt und Uniformierten generell werde zusehends respektloser, berichtet Burkhard Hofmann, Leiter der Abteilung „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ beim Ordnungsamt.“

Online-Artikel, 05.06.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/aggressive-stimmung-gegen-polizei-verbale-und-taetliche-angriffe-nehmen-auch-in-mainz-zu_18815747.htm

 

Ich dürfte ja auch in Mainz schon einige Male die sehr gute Arbeit der Polizei aus der Nähe beobachten – in solchen Fällen blutet mir dann immer ganz besonders das Herz, wenn ich so etwas lese.

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Kinderwagen am Hauptbahnhof Mainz von Zug erfasst

Gegen 13 Uhr erfasste gestern eine Regionalbahn einen leeren Kinderwagen am Hauptbahnhof Mainz. Glücklicherweise befand sich das knapp einjährige Baby auf dem Arm seiner Mutter am Bahnsteig und blieb somit unverletzt. Der Lokführer des einfahrenden Zuges erlitt einen Schock und benötigte ärztliche Hilfe. Er hatte unmittelbar bei Erkennen des Kinderwagens eine Schnellbremsung eingeleitet und kam nach etwa 50 Metern zum Stehen. Da zunächst unklar war, ob sich ein Kind in dem Kinderwagen befand, suchten zwei Streifen des Bundespolizeireviers Mainz und Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr Mainz die Gleise nach Personen ab und sammelten die Kinderwagenteile ein. Erste Ermittlungen ergaben, dass sich der Kinderwagen am Bahnsteig selbstständig machte, als die Mutter ihn einen Augenblick aus den Augen lies. Die Bundespolizei sicherte Videoaufzeichnungen und wird im Nachgang Vernehmungen der betroffenen Personen und Zeugen durchführen. Die 21-jährige Mutter erwartet eine Strafanzeige wegen Gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr sowie Körperverletzung. Alle Gleise am Hauptbahnhof Mainz waren von 13.05 bis 13.21 Uhr gesperrt. Gegen 14 Uhr wurde die Gleissperrung von Gleis 5 und 6 aufgehoben, wo sich der Vorfall ereignete. Durch den Vorfall erhielten 35 Züge eine Verspätung von 894 Minuten. Sechs Züge wurden umgeleitet. Es kam zu zwei Totalausfällen und fünf Teilausfällen. Die Bundespolizei weist in diesem Zusammenhang auf die Gefahren im Bahnbereich hin. Personen und Gegenstände, die zu nah an der Bahnsteigkante stehen, können durch die Sogwirkung eines Zuges erfasst werden. Deshalb ist es wichtig stets hinter der weißen Linie am Bahnsteig zu warten.

PM der BPOLI Kaiserslautern vom 06.06.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Allgemeine Zeitung: Aggressive Stimmung gegen Polizei: Verbale und tätliche Angriffe nehmen auch in Mainz zu

„Sie setzen sich tagtäglich für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein, doch immer häufiger werden Einsatzkräfte von Polizei und Ordnungsamt selbst zum Ziel verbaler und gewalttätiger Entgleisungen. Das Verhalten gegenüber der Staatsgewalt und Uniformierten generell werde zusehends respektloser, berichtet Burkhard Hofmann, Leiter der Abteilung „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ beim Ordnungsamt.“

Online-Artikel, 05.06.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/aggressive-stimmung-gegen-polizei-verbale-und-taetliche-angriffe-nehmen-auch-in-mainz-zu_18815747.htm

Allgemein Bravo Fahndung

Mainz (Rheinland-Pfalz): Kampf den Drogen

Symbolfoto

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Koblenz, des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz und des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main:

Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift Polizei / Zoll (GER) beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz führt seit August 2017 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des internationalen Rauschgiftschmuggels. Anlass hierfür war eine Großsicherstellung verschiedener Betäubungsmittel über 350 Kilogramm des schwedischen Zolls am 17.05.2017 in Malmö.

Die Auswertung der in diesem Zusammenhang mitgeteilten Erkenntnisse führte die Ermittler zunächst zu einem heute 33-Jährigen und dessen 33-jähriger Ehefrau aus Andernach. Der Tatverdacht: Mittels zahlreicher Scheinfirmen aus der Speditionsbranche bringen die Tatverdächtigen Lkw, Begleitfahrzeuge und die entsprechenden Fahrer zum Einsatz, die die Betäubungsmittel von den Lieferanten bis zu den Empfängern quer durch Europa transportieren.

Durch intensiv geführte verdeckte Ermittlungen gelang es der GER Mainz und der Staatsanwaltschaft Koblenz innerhalb weniger Monate weitere, an dem internationalen Rauschgiftschmuggel beteiligte Tatverdächtige zu identifizieren und die Struktur der Bande und deren Arbeitsweise zu erhellen. Die Ermittlungen erstreckten sich über Großbritannien, Belgien, die Niederlande, Norwegen und Schweden und wurden unter Einbindung von Europol und Eurojust koordiniert.

Im Januar 2018 konnten in Folge dieser Ermittlungen die Fahnder der GER Mainz, mit Unterstützung von Spezialeinheiten des Landes Rheinland-Pfalz und aus Bayern, sowie Polizeibeamtinnen und -beamten der GER Nordbayern, aus Baden-Württemberg, aus dem Saarland und des PP Koblenz insgesamt etwa 646 Kilogramm unterschiedlicher Betäubungsmittel sicherstellen und sieben tatverdächtige Personen festnehmen.

Hierbei handelt es sich um die größte Sicherstellungsmenge der vergangenen Jahre in Rheinland-Pfalz. Unter anderem konnten 49.500 LSD-Trips sichergestellt werden. Zudem gelang die größte LSD-Sicherstellung in der Bundesrepublik seit Bestehen der Aufzeichnungen.

Die Ermittlungen dauern an.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz lobte die Arbeit des Landeskriminalamtes und der beteiligten Behörden und sprach von einem sehr erfolgreichen Einsatz gegen die Rauschgiftkriminalität.

PM des LKA Rheinland-Pfalz vom 04.06.2018

Allgemein

Allgemeine Zeitung: Rheinland-Pfalz – Rock am Ring: Polizei überprüft Namen aller Mitarbeiter im Vorfeld akribisch

„Am kommenden Wochenende steigt die 33. Auflage des Festivals „Rock am Ring“. Die Rückkehr an den traditionellen Veranstaltungsort Nürburgring im vorigen Jahr hatte unter dem Schatten einer Zwangsevakuierung gestanden: …“

Online-Artikel, 28.05.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/rock-am-ring-polizei-ueberprueft-namen-aller-mitarbeiter-im-vorfeld-akribisch_18798194.htm#

Allgemein

Montabaur (Rheinland-Pfalz): Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und versuchte Strafvereitelung durch angeblichen Rechtsanwalt

Ein dreißigjähriger Beschuldigter aus der Verbandsgemeinde Flammersfeld gab sich gegenüber Polizeibeamten der Polizeiinspektion Montabaur am 07.04.18 fernmündlich als Rechtsanwalt einer Peron aus, der nach vorausgegangener Trunkenheitsfahrt eine Blutprobe entnommen werden sollte. Der Beschuldigte versuchte fernmündlich auf die Polizeibeamten vergeblich einzuwirken, um diese zu veranlassen dem Beschuldigten der Trunkenheitsfahrt keine Blutprobe zu entnehmen. In einem späteren Telefonat bestätigte der Beschuldigte erneut fernmündlich gegenüber einem Polizeibeamten der Polizeiinspektion Montabaur, dass er der Rechtsanwalt des Beschuldigten der Trunkenheitsfahrt ist. Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass der Beschuldigte kein zugelassener Rechtsanwalt ist. Gegen den Beschuldigten wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Missbrauchs von Titeln, Berufsbezeichnungen und versuchter Strafvereitelung eingeleitet.

PM der PD Montabaur vom 28.05.2018

Allgemein Bravo

Domradio. de: Mainzer Bischof Kohlgraf würdigt Arbeit der Polizei – Mehr als nur ein Job

Der Bischof von Mainz lobte anlässlich des Endes der Polizeisseelsogertagung in Mainz (wir berichteten) die Arbeit unserer Polizei.
 
„Die Polizei stehe vorbildlich gegen jede Gleichgültigkeit.“
 
Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. danken Herrn Kohlgraf für dieses Lob. Wir würden uns deutlich mehr derartige klare Stellungnahmen von Kirchenvertretern zu diesem Thema wünschen.
Allgemein

swr. de: Tagung in Mainz – Wie hilft man Polizisten, die einen Menschen getötet haben?

„Die Anforderungen an Polizisten sind gewachsen. Im Extremfall müssen sie einen Täter schnell ausschalten, also töten können. Und danach? Darüber beraten Polizeiseelsorger in Mainz.“

Online-Artikel, 23.05.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/Tagung-in-Mainz-Wie-hilft-man-Polizisten-die-getoetet-haben,polizisten-seelsorger-100.html

 

Aus unsere Sicht eine verdammt wichtige Sache. Deswegen dieser Stelle auch einmal ein dicker Dank an alle Polizeiseelsorger. Ihr macht einen tollen Job.

Und der ist auch nicht ganz einfach. Ich kann ihn ein Stück weit nachvollziehen, weil ich selbst eine Seelsorgerausbildung gemacht habe, um überhaupt für mich selbst verarbeiten zu können, mit was ich durch die Arbeit an Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. konfrontiert werde.

Und ich bekomme ja nur einen Ausschnitt mit.

Danke!

P.S.: Interessant, dass die Kommentarfunktion abgestellt wurde …

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben Unfall

Bad Neuenahr-Ahrweiler (Rheinland-Pfalz): Flüchtiger Ladendieb kollidierte mit Streifenwagen

Am Abend des 19.5.2018 kam es in einer Tankstelle in der Ortslage Bad Neuenahr zu einem Ladendiebstahl. Ein 17-Jähriger entwendete zwei Flaschen Whisky und flüchtete dann zu Fuß. Dabei überquerte er die Fahrbahn und achtete nicht auf den Fahrzeugverkehr, sodass er von einem herannahenden Streifenwagen erfasst wurde. Der Jugendliche verletzte sich bei dem Zusammenstoß und wurde durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht. Hier erfolgte eine Blutentnahme, da er erkennbar unter Alkoholeinwirkung stand. An dem Streifenwagen entstand leichter Sachschaden.

PM der PI Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 20.05.2018

Allgemein

Trierischer Volksfreund: Reichsbürger-Verdacht: Land verklagt Polizisten aus der Region

Das Land Rheinland-Pfalz geht vor Gericht, um einen Polizeibeamten aus dem Dienst entfernen zu lassen, der der so genannten „Reichsbürger-Bewegung“ angehört.

Online-Artikel, 10.05.2018
https://www.volksfreund.de/nachrichten/rheinland-pfalz/reichsbuerger-verdacht-land-verklagt-polizisten-aus-der-region_aid-22570761

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. hoffen sehr, dass das Gericht das genau so sieht, wie der Chef vom Verfassungsschutz in RLP – auch aus unserer Sicht braucht jemand, der sich diesem Staat derart verweigert, dass er ihm seine pure Existenz abspricht, sicherlich kein Gehalt von diesem Staat zu beziehen oder ihn gar zu repräsentieren.

Mir ganz persönlich ist schleierhaft, wie sich jemand, der diesen Beruf ausübt, für so eine Bewegung begeistern kann. Da hat wohl jemand nicht mitbekommen, was im Oktober 2016 in Georgensgmünd passier ist, wo so ein Staatsverweigerer einen Polizisten erschossen hat.

Da es regelmäßig zu Diskussionen bezüglich des Namens des hier verlinkten Presseproduktes kommt: Der Trierische Volksfreund wurde 1875 gegründet, stand der Zentrumspartei nahe und wurde 1938 von den Nationalsozialisten verboten. Also keine Reflexe wegen der Vorsilbe „Volk“, bitte.

Allgemein

Landstuhl (Rheinland-Pfalz): Nach wilder Verfolgungsfahrt mit Motorrad sucht Polizei Zeugen

Am Sonntagabend gegen 21.45 Uhr fuhr ein Motoradfahrer die Saarbrücker Straße stadteinwärts nur auf dem Hinterrad. Eine zufällig anwesende Polizeistreife versuchte daraufhin den Akrobaten zu stoppen und einer Kontrolle zu unterziehen. Als der Enduro-Fahrer dies bemerkte, flüchtete er unter Missachtung des Rotlichtes mit seinem weißen Motorrad in Richtung Ramstein. Auf seinem weiteren Weg fuhr er noch 3-mal trotz „Rotlicht“ über Kreuzungen, so dass andere Verkehrsteilnehmer abbremsen mussten. Die Jagd ging dann bis zur Stadtmitte Ramstein, wo der Motorradfahrer entwischen konnte.

Die Polizei Landstuhl, Telefon 06371 9229 0 sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen, welche Hinweise auf die weiße Enduro oder den etwa 175 bis 180 cm großen, schlanken Fahrer geben können. Der Flüchtige trug zur Tatzeit eine schwarz-rote Allwetterjacke. An dem Motorrad waren keine amtlichen Kennzeichen angebracht.

PM der PD Kaiserslautern vom 14.05.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Pirmasens (Rheinland-Pfalz): 19-Jähriger randaliert im Krankenhaus

Die Polizei wurde am frühen Sonntagmorgen, gegen 4:45 Uhr, ins Krankenhaus gerufen, weil dort ein alkoholisierter junger Mann randalierte. Beim Versuch den 19-Jährigen zu beruhigen, hatte dieser dem diensthabenden Arzt mit der Faust ins Gesicht geschlagen und einer Pflegekraft deren Kleidung beschädigt. Nach der Personalienfeststellung wurde der junge Mann, mit einem gemessenen Alkoholspiegel von 2,9 Promille, der psychiatrischen Abteilung überstellt.

PM der PD Pirmasens vom 07.05.2018

Allgemein

swr. de: Belastung für rheinland-pfälzische Polizisten – Bereitschaftspolizei immer öfter in anderen Ländern gefordert

„Die rheinland-pfälzische Bereitschaftspolizei muss zunehmend in anderen Bundesländern aushelfen. Die zusätzliche Belastung? Laut Innenministerium ist sie „zu bewältigen“. Die Gewerkschaft sieht das komplett anders.“

Online-Artikel, 29.04.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Bereitschaftspolizei-Rheinland-Pfalz-Immer-mehr-BePo-Einsaetze-in-anderen-Laendern,einsaetze-bereitschaftspolizei-rp-100.html

 

Ich gehe davon aus, dass das in anderen Bundesländern ähnlich ist.

Da der Vereinssitz in Rheinland-Pfalz liegt, führe ich hier natürlich am meisten Gespräche. Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem Bereitschaftspolizisten, der allein auf Basis von Überstundenabbau 5 Wochen Urlaub gemacht hatte und weitere 600 Überstunden vor sich her schob – und das ist auch schon wieder zwei Jahre her. Die Sachlage ist seitdem nicht besser geworden.

Da ja heute (und morgen) das eine oder andere Versammlungsgeschehen anstehen, finde ich das mal eine interessante Information.

Immerhin machen die Menschen in Uniform bei der Bereitschaftspolizei diese Versammlungen erst möglich – indem sie die Meinungsfreiheit schützen.

Vielleicht kann man da einfach mal danke sagen, so als Teilnehmer einer Versammlung.

Allgemein Ausrüstung

Die Rheinpfalz: Pfälzer Polizisten bekommen Stromstoß-Pistolen

„Nach einem Pilotversuch in Trier wird Rheinland-Pfalz seine Streifenpolizisten landesweit mit Stromstoß-Pistolen ausrüsten. Das hat am Dienstag der Ministerrat beschlossen. Noch im Laufe des Jahres sollen Beamte in Ludwigshafen und Kaiserslautern die Elektroschock-Waffen bekommen.“

Online-Artikel, 24.04.2018
https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/pfaelzer-polizisten-bekommen-stromstoss-pistolen/

Ich bin schon sehr gespannt, was die betroffenen Beamten der neu ausgestatteten Dienststellen dazu sagen werden.

Allgemein Demo Gewalt_gg_Polizisten

Die Rheinpfalz: Kandel: 20 Ermittlungsverfahren nach Demo-Gewalt

Am 24.3. kam es bei einer Demonstration in Kandel zu Übergriffen auf die eingesetzten Polizeibeamten. Insgesamt 20 Ermittlungsverfahren gegen die Gewalttäter wurden eingeleitet.

Online-Artikel, 18.04.2018
https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/kandel-20-ermittlungsverfahren-nach-demo-gewalt/?utm_source=mailshare&utm_medium=RHP-Web

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. hoffen, dass die Täter ermitteln und zur Verantwortung gezogen werden.

Außerdem wird es an dieser Stelle mal wieder Zeit für ein dickes Danke an unsere Bereitschaftspolizei für die Sicherstellung der freien Meinungsäußerung in der Sache.

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Rettungskräfte bei Erster Hilfe angegriffen

Am Freitagmittag, gegen 12:00 Uhr, wurde der Rettungsleitstelle eine hilflose Person auf dem Berliner Platz gemeldet. Als die dreiköpfige Rettungsmannschaft dem bewusstlosen 26-jährigen Hettenleidelheimer helfen wollte, stand dieser unmittelbar auf und schlug und trat nach dem 50-jährigen und 35-jährigen Sanitätern. Der renitente Mann konnte schließlich beruhigt und auf eine Sitzbank gesetzt werden, wo er wieder in die Bewusstlosigkeit sank. Um seine Identität festzustellen, wurde er von den hinzueilenden Polizeibeamten durchsucht, hierbei konnten mehrere Gramm Betäubungsmittel aufgefunden werden. Gegen den gewaltaffinen Mann werden Strafverfahren wegen Widerstands sowie Besitzes von Betäubungsmitteln eingeleitet.

PM des PP Rheinpfalz vom 21.04.2018

Allgemein

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Veräppeln lassen wir uns nicht – 51-Jähriger nach Unfall geschnappt

Bildquelle: PP Rheinpfalz

Ein 51-Jähriger dachte, er käme so leicht davon, nachdem er am Donnerstag (19.04.2018) gegen 23.10 Uhr einen Unfall baute und anschließend sich zu Fuß aus dem Staub machte. Zuvor verlor der Ludwigshafener, vermutlich weil er zu tief ins Glas geschaut hatte, die Kontrolle über seinen Peugeot und kollidierte mit einem Laternenmast in der Maudacher Straße. Da sich auch noch ein hoher Bordstein im Weg befand, brach zudem noch die Vorderachse. Die Tragweite seines Handelns nicht bewusst machte sich der 51-Jährige anschließend aus dem Staub und ließ den Peugeot stehen. Die Polizei machte sich sofort auf die Suche nach dem Unfallflüchtigen und griff diesen in der Mundenheimer Straße auf. Zunächst flunkerte er den Polizeibeamten vor, nichts von dem Unfall zu wissen und bestand auf seine angebliche Unwissenheit. Pech für ihn: Als die Polizeibeamten ihn nach Ausweispapieren durchsuchten, fanden sie die Autoschlüssel in der Hosentasche, Fahrzeugpapiere und eine noch volle Flasche Rotwein in einem mitgeführten Müllbeutel. Darüber hinaus meldete sich ein Zeuge bei der Polizei, der den Unfall mitbekam und den 51-Jährigen als Fahrer identifizierte. Da offensichtlich Alkohol im Spiel war, wurde dem 51-Jährigen eine Blutprobe entnommen und der Führschein sichergestellt. Insgesamt entstand ein Sachschaden in Höhe von 4000 Euro.

PM des PP Rheinpfalz vom 20.04.2018

Allgemein

Pfalz-Express: Brandl und Brechtel bei Polizeiinspektion Wörth: „Dank und Respekt für Polizei vor Hintergrund der Kandeler Demonstrationen“

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) und Landrat Dr. Fritz Brechtel haben die Polizeiinspektion Wörth besucht.“

Online-Artikel, 16.04.2018
https://www.pfalz-express.de/brandl-und-brechtel-bei-polizeiinspektion-woerth-dank-und-respekt-fuer-polizei-vor-hintergrund-der-kandeler-demonstrationen/

Wir würden uns mehr Zeichen des Rückhalts an die Polizei dieser Art wünschen.

Allgemein Kritik

Pfalz-Express: Minfelder Gemeinderat Gebhardt im Polizeikessel in Kandel: „Hätte mir mehr gesunden Menschenverstand gewünscht“

Der Minfelder Gemeinderat Michael Gebhardt (FWG) hat sich gegenüber dem Pfalz-Express zu dem Geschehen bei den Demonstrationen am 24. März in Kandel geäußert.“

Online-Artikel, 15.04.2018
https://www.pfalz-express.de/minfelder-gemeinderat-gebhardt-im-polizeikessel-in-kandel-haette-mir-mehr-gesunden-menschenverstand-gewuenscht/

 

Grundsätzlich legen wir ja Wert darauf, dass Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. kein Polizeiverherrlichungsverein ist. Wir mögen unsere Polizei, weil man sie kritisieren darf.

Wenn bei Kritik allerdings das Gefühl aufkommt, dass hier der Effekt genutzt werden soll, dass man mit Kritik an der Polizei mit nahezu 100%iger Sicherheit in die Zeitung kommt, dann kritisieren wir auch mal die Kritik.

Nun waren wir nicht dabei und können deshalb nicht beurteilen, was nun genau in dieser Situation vorgefallen ist.

Zwei Sätze können wir allerdings genauer unter die Lupe nehmen.

Zitat 1: „Ich hatte den Eindruck, dass in dieser Situation die größte Gefahr von der Polizei ausging. Das war ein seltsames Gefühl.“
Das ist eine äußerst subjektive Einschätzung. Kann man abgeben, dann muss man sich halt fragen lassen, ob die vorgetragenen Sachargumente nicht unter diesem subjektiven Eindruck verfärbt sind – denn dass die größte Gefahr ausgerechnet von der Polizei ausgehen soll, ist aus unserer Sicht hanebüchen und tendenziös.

Zitat 2: „Dennoch seien Kundgebungsteilnehmer „der anderen Seite“ von der Polizei „recht human und ohne große Ausrüstung“ zum Zug begleitet worden. Das habe ihn befremdet, so Gebhardt.
Er wünscht sich von der Polizei, dass diese künftig anders vorgeht.“
Nun ja, ich vermute mal, „die andere Seite“ ist eben nicht auf die Polizei losgegangen und hat keine Gewalt gegen Polizisten verübt. Dann gibt es auch keinen Grund, Schutzausrüstung anzulegen und „inhuman“ zu sein. Auch, wenn „die andere Seite“ möglicherweise unsympathisches Gedankengut vertritt.
Wenn man sich die deutsche Geschichte ansieht, dann ist es verdammt gut so, dass rechtsstaatliche Grundsätze nicht nur nach Sympathie zugestanden werden.

Alles in allem wäre es auch wünschenswert gewesen, die insgesamt acht verletzten Polizeibeamten an diesem 24.3. zu erwähnen und gute Besserung zu wünschen. Dann käme der ganze Rest vielleicht etwas neutraler rüber…

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben Tragisch

Grafschaft Nierendorf (Rheinland-Pfalz): Tödlicher Ausgang bei Maibaumaufstellung

Symbolfoto

Am späteren Sonntagnachmittag befanden sich mehrere junge Nierendorfer auf dem Vorplatz des Feuerwehrgerätehauses, um die Vorbereitungen für die traditionelle Maibaumaufstellung zu treffen. Hierzu musste der Stamm im oberen Bereich angehoben werden. In diesem Zeitpunkt lag der untere Teil des Stammes bereits vor der speziell für die Aufstellung bestimmten betonierten Grube. In dieser Grube befand sich ein 15-jähriger junger Mann, der mit Arbeiten in der Grube beschäftigt war. Aus bislang noch ungeklärter Ursache rutschte der Stamm in die Grube und verletzte den jungen Mann schwer. Er wurde in die Uniklinik Bonn gebracht, wo er später seinen Verletzungen erlag. Die Ermittlungen zu dem Unglück dauern noch an.

PM der PD Mayen vom 16.04.2018

 

Am So. 14.04.2018, 17.10 Uhr wurde die Polizeiinspektion Bad Neuenahr-Ahrweiler über einen Unglücksfall in der Ortschaft Grafschaft-Nierendorf informiert, bei dem ein 15-jähriger Jugendlicher als schwer verletzt gemeldet wurde. Die Erstversorgung erfolgte durch die Rettungskräfte der DRK-Rettungsleitstelle Bad Neuenahr-Ahrweiler, im Anschluss wurde die verletzte Person mit dem Rettungshubschrauber in die Uniklinik Bonn überführt, wo er aber seinen schweren Verletzungen erlag.

Die Ermittlungen vor Ort führten zu einem tragischen Hergang. Während der Junge bei der Reinigung des Befestigungsloches für den Maibaum in dem Loch beschäftigt war, wurde er von dem Stammende des Maibaumes getroffen, als dieser in Richtung der Schrägrampe des Befestigungsloches schwenkte.

Die Kriminalpolizeiinspektion Mayen hat die weiteren Ermittlungen übernommen, um eine Klärung dahingehend zu erreichen, wie der Baum letztlich in Bewegung geraten und den Unglücksfall auslösen konnte. Da das Maibaumstellen des Junggesellenvereines von vielen Angehörigen und Anwohnern verfolgt wurde, sind nunmehr eine Vielzahl von Zeugen zum Geschehensablauf zu vernehmen. Die Kripo Mayen hat nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Koblenz einen Sachverständigen eingeschaltet.

PM der KI Mayen vom 16.04.2018

Allgemein Fahndung Widerliches

Bad Neuenahr-Ahrweiler (Rheinland-Pfalz): Schlägerei unter Jugendlichen in Bad Neuenahr

Am Ostermontag, 02.04.2018, um kurz nach 18:00 Uhr, kam es in der Hans-Frick-Straße, nahe der Fußgängerzone Bad Neuenahr zu einer Schlägerei zwischen zwei Jugendgruppen. Bei den Ermittlungen stellten die Polizisten vor Ort fest, dass offenbar auch Messer oder gefährliche Werkzeuge zum Einsatz gekommen waren. So mussten 2 der Tatbeteiligten mit Schnitt- und Stichverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden; es besteht aber keine Lebensgefahr. Da die vor Ort angetroffenen Zeugen und Beteiligten eine Kooperation mir der Polizei weitestgehend verweigerten, sind die Ermittler auf neutrale Tatzeugen angewiesen.

Sollte jemand Hinweise zu dem o.a. Sachverhalt geben können, wird er gebeten, sich mit der Polizei in Bad Neuenahr-Ahrweiler (02641-9740) in Verbindung zu setzen.

PM der PD Mayen vom 03.04.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Worms (Rheinland-Pfalz): Ordnungskräfte beleidigt

Weil ein PKW verkehrswidrig abgestellt war, musste das Ordnungsamt am gestrigen Montag, gegen 13:45 Uhr, zum Wolfsgraben ausrücken. Vor Ort trafen die Ordnungskräfte auf den Halter des Autos, der sich verbal gegen den beabsichtigten Abschleppvorgang zur Wehr setzte. Dabei stieß der 25-jährige Wormser übelste Beleidigungen aus und bespuckte das Auto des Vollzugsdienstes. Als die hinzugerufene Polizei eintraf, zeigte sich der Verkehrssünder zunächst ruhig und kooperativ, legte jedoch kurze später wieder los und beleidigte erneut die Kräfte des Ordnungsamtes. Erst als ihm die Ingewahrsamnahme angedroht wurde, verließ er wutentbrannt die Örtlichkeit. Sein Auto wurde letztlich abgeschleppt. Gegen den Störer wurde eine Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet.

PM der PD Worms vom 27.03.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Trauerfeierlichkeiten anlässlich der Beisetzung von Karl Kardinal Lehmann

Aus polizeilicher Sicht nahezu störungsfrei verliefen die Trauerfeierlichkeiten anlässlich der Beisetzung von Karl Kardinal Lehmann im Mainzer Dom. Insgesamt hatten sich ca. 8000 Menschen eingefunden um dem ehemaligen Mainzer Bischof die letzte Ehre auf einem Trauerzug in der Mainzer Altstadt zu erweisen. Im Vorfeld waren die polizeilichen Einsatzmaßnahmen in enger Absprache mit dem Bischöflichen Ordinariat geplant worden. So konnte ein würdevoller Verlauf des Trauerzuges und des Gottesdienstes gewährleistet werden. Den Gottesdienst verfolgten 1800 Besucher im Dom sowie bis zu 1500 Personen über eine Liveübertragung auf dem Liebfrauenplatz. Durch die An- und Abreise des Bundespräsidenten und weiterer Persönlichkeiten aus der Politik kam es zu kurzen Einschränkungen im Straßenverkehr Vor dem Trauerzug fiel ein 54-jähriger Mann im Bereich der Seminarkirche auf, der im Bundesgebiet bereits mehrfach als Störer ähnlicher Veranstaltungen aufgefallen war. Da er konstant die Abläufe störte, wurde für die Dauer der Trauerfeierlichkeiten in Gewahrsam genommen.

PM des PP Mainz vom 22.03.2018

Allgemein

Polizeiinspektion Frankenthal (Rheinland-Pfalz): Zur Aufhebung des Blockens eines Twitter-Followers

Nach den jüngsten Veröffentlichungen in der Süddeutschen Zeitung und der Rheinpfalz hat das Social-Media-Team der Polizeiinspektion Frankenthal die im September 2017 ausgesprochene Blockade eines Twitter-Followers in eine Stummschaltung des selbigen umgewandelt. Da die Zustellung einer persönlichen Nachricht an ihn nicht möglich gewesen ist und da an dem Sachverhalt überörtliches Interesse besteht, veröffentlicht das Social-Media-Team der Polizeiinspektion Frankenthal den Wortlaut der Begründung auch in vorliegender Pressemeldung.

„Sehr geehrter User, nachdem wir Sie im September 2017 aufgrund mehrerer öffentlicher Äußerungen ihrerseits, zuletzt (18.09.2017, 11:54 Uhr) der Behauptung, dass „die Polizei [Frankenthal] …. Opfer im Straßenverkehr [verhöhne]“ blockiert hatten, teilen wir Ihnen mit, dass wir das Blockieren Ihres Accounts in Kürze in ein Stummschalten ändern werden. Gerne hätten wir Ihnen die bisher gegen Sie getroffenen Maßnahmen in einem persönlichen Gespräch erläutert, da wir bemüht gewesen sind, ihre Kritik ernst zu nehmen. Indes scheint Ihnen der Wunsch nach Informationen aus unserem Twitter Account so wichtig zu sein, dass Sie die Hinzuziehung eines überregionalen Pressemediums dem direkten Austausch mit uns vorziehen. Eine moralische Wertung dieses Verhaltens überlassen wir anderen. Die abschließende rechtliche Bewertung hinsichtlich einer möglichen Strafbarkeit Ihrer vg. Äußerungen steht indes noch aus. Sobald sich ein Straftatenverdacht erhärten sollte, werden wir die weiteren notwendigen Schritte einleiten. Die Auffassung, dass es sich bei Ihren Äußerungen um reine „Meinungsäußerungen“ handele, wie bspw. Ulf Buermeyer in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung zitiert wird, teilen wir nicht uneingeschränkt. Vor diesem Hintergrund sehen wir auch die Maßnahmen, die wir gegen Sie getroffen haben bzw. treffen werden, nach wie vor als gerechtfertigt an. Mit der, wenn Sie so wollen, Mindermaßnahme „Stummschalten“ erhalten Sie die Möglichkeit, wieder alle Inhalte unseres Twitter-Accounts mit zu verfolgen, allerdings können Sie diese nicht so weiter verwenden, dass wir unmittelbar davon betroffen sind. Gleichwohl werden wir im Rahmen unseres Monitorings auch Ihr Verhalten im Umgang mit unseren Meldungen weiter beobachten und strafbare Handlungen konsequent verfolgen. Ob das Sperren Ihres Accounts tatsächlich ein Verstoß gegen das „rheinland-pfälzische Landesgesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen (Landesinformationsfreiheitsgesetz – LIFG)“ darstellt, ist darüber hinaus strittig; Insbesondere ist strittig, ob das Grundrecht auf Informationsfreiheit auch tatsächlich das Medium bzw. die Art und Weise erfasst, wie bzw. mit welchen Aufwänden Ihrerseits Sie Zugang zu unseren Informationen erlangen. Denn vom Informationsangebot der Polizei Frankenthal sind Sie ja nach wie vor nicht abgeschnitten geblieben, weil die Pressemeldungen unserer Dienststelle auch in anderen Medien publiziert werden, bspw. dem Pressportal (www.presseportal.de). Unseres Erachtens stellt ein erschwerter Zugang zu Informationen alleine noch keinen strafbewehrten Eingriff in die Informationsfreiheit der Betroffenen ein. Schließlich unterbreiten wir Ihnen nochmals das Angebot, sich persönlich mit uns auseinander zu setzen. Dabei können wir auch gerne nochmal über den eigentlichen Anlass reden, nämlich die bedauerlich vielen verletzten Fahrradfahrer in unserem Zuständigkeitsbereich, die es mit Sicherheit nicht verdient haben, dass wir mediale Prinzipienreiterei ihrer Sache vorziehen.

Ihr Social-Media Team der Polizeiinspektion Frankenthal“

PM der PI Frankenthal vom 19.03.2018

 

Einer meiner Lieblingspolizeiinspektionen helfen wir doch gerne weiter beim Verbreiten dieses Briefs, damit er auch gesichert ankommt. ;-)

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Kritik

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Disziplinarverfahren gegen einen Polizeibeamten wegen Handschlagsverweigerung gegenüber Kolleginnen ist abgeschlossen

Nach Bekanntwerden des Vorfalls bei einer Beförderungsfeier im vergangen Jahr wurde gegen den Betroffenen ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

In diesem Zusammenhang wurde auch geprüft, ob das Verhalten des Beamten mit Blick auf die erforderliche Verfassungstreue und charakterliche Eignung eine Entfernung aus dem Polizeidienst hätte rechtfertigen können.

Da der Lebenszeitbeamte bislang weder straf- noch disziplinarrechtlich vorbelastet war, wäre eine Entlassung juristisch nur zu begründen gewesen, wenn der Beamte an seiner bisherigen Haltung festgehalten und dadurch seine ablehnende Haltung zur freiheitlich demokratischen Grundordnung manifestiert hätte.

Vor diesem Hintergrund hat das Polizeipräsidium Koblenz dem betroffenen Beamten eine Erklärung vorgelegt, aus der hervorgeht, dass er die Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung bejaht, sich zu dieser bekennt und dafür eintritt. Dies umfasst ausdrücklich auch, dass er als Polizeibeamter und somit auch als Repräsentant der rheinland-pfälzischen Polizei Frauen ohne Ausnahme und ohne Vorbehalte als gleichberechtigt ansieht und in dieser Rolle zukünftig allen Frauen als Zeichen der Achtung und in Anerkennung ihrer Gleichberechtigung einen Handschlag nicht verweigern wird. Bei einem Verstoß gegen seine Dienst – und Treuepflichten hat er mit der Entfernung aus dem Dienst zu rechnen.

Der Beamte hat diese Erklärung zwischenzeitlich unterzeichnet.

Das Disziplinarverfahren wurde gegen den betroffenen Beamten mit einer Geldbuße abgeschlossen.

PM des PP Koblenz vom 16.03.2018

Allgemein

Trier (Rheinland-Pfalz): Junge löst Polizeieinsatz am Hauptbahnhof aus

Gegen 10.30 Uhr am Mittwochmorgen, 14. März, informierte ein Zeuge die Polizei über einen Mann, der auf dem Dach des Alleencenters in Trier mit einer Waffe stehen würde. Bereits kurze Zeit später nahmen die Beamten einen 14-Jährigen vorläufig fest. Verletzt wurde niemand.

Er sah den jungen Mann auf dem Dach stehen und eine Waffe in der Hand halten. Der Zeuge meldete seine Beobachtung umgehend der Polizei. Noch während der Zeuge den eingesetzten Polizeibeamten vor Ort den Sachverhalt schilderte, lief eine Person an ihnen vorbei, die bei Erkennen der Polizeibeamten sofort flüchtete. Da die Personenbeschreibung des Täters auf den Flüchtenden zutraf, verfolgten die Beamten ihn. Mit vorgehaltener Dienstwaffe stellten die Polizisten den Tatverdächtigen. Als sie ihn kontrollierten, fanden sie zwei Softair-Pistolen und ein langes Küchenmesser bei ihm. Es stellte sich heraus, dass der junge Mann erst 14 Jahre alt ist. Die Anscheinswaffen wurden sichergestellt. Verletzt wurde niemand. Die Ermittlungen zu den Hintergründen dauern an.

Erst letzte Woche informierte die Polizei Trier die Öffentlichkeit über mögliche Gefahren und Konsequenzen sorgloser Nutzung von z.B. Softair-Waffen, die für Außenstehende nicht als Spielzeugwaffen erkennbar sind, nachdem im Februar solch sorgloser Umgang mit Anscheinswaffen in der Öffentlichkeit gleich drei Polizeieinsätze auslöste. Softair-Waffen unterliegen dem Waffengesetz. Das Führen solcher Softair-Waffen, die nach ihrer äußeren Form den Anschein von echten Schusswaffen hervorrufen, außerhalb der eigenen Wohnung / des eigenen Grundstücks ist nach dem Waffengesetz grundsätzlich verboten. Die Ermittlungen und möglichen rechtlichen Strafen, die ein solches Verhalten mit sich führt, sind nur ein kleiner Teil der Konsequenzen. Denn auf den ersten und zweiten Blick ist oftmals nicht erkennbar, ob es sich um eine echte Schusswaffe, eine Anscheins- oder eine Spielzeugwaffe handelt. Die Polizei muss Hinweise auf solche Vorfälle sehr ernst nehmen und folglich zur Abwehr von Gefahren für andere und sich selbst so handeln, als sei die Waffe echt. Das kann von der Kontrolle mit gezogener Dienstwaffe bis hin zum Einsatz von Spezialeinheiten führen. Die Polizei warnt darum nochmals eindringlich vor dem leichtfertigen Umgang mit Waffen aller Art sowie mit Spielzeugwaffen, die dem Anschein nach für scharfe Schusswaffen gehalten werden können! Mehr Informationen zu dieser Pressemitteilung finden Sie hier: http://s.rlp.de/80H

PM des PP Trier vom 14.03.2018

Allgemein

Rheinpfalz.de: „Gefährlicher Ort“ in Ludwigshafen: Eine ganz normale Nacht am Berliner Platz

„Der Berliner Platz in Ludwigshafen ist offiziell ein „gefährlicher Ort“: Schlägereien, Diebstähle, Raub, Drogendelikte gibt es regelmäßig. Die Polizei hat diese Woche kontrolliert. Die RHEINPFALZ am SONNTAG war in der Nacht zum Samstag dabei.“

Online-Artikel, 11.03.2018
https://www.rheinpfalz.de/artikel/gefaehrlicher-ort-in-ludwigshafen-eine-ganz-normale-nacht-am-berliner-platz/

 

Den Berliner Platz kenne ich aus meinen Schichtbegleitungen auch ganz gut.

Ich habe dort nie etwas anderes als exzellente Polizeiarbeit gesehen.

Danke an die Ludwigshafener Polizei für Euren täglichen Einsatz. Ihr seid klasse!!!

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Wassenach (Rheinland-Pfalz): Reh durch freilaufenden Hund gerissen

Eine Spaziergängerin meldete der Polizei am Samstagvormittag, dass in einem Waldgebiet nordöstlich von Wassenach ein verletztes Reh liege. Das Tier musste vor Ort von den Beamten erlöst werden. Anhand der Verletzungen liegt der Verdacht nahe, dass das Wildtier von einem freilaufenden Hund gerissen und schwer verletzt wurde. Seitens der Polizei erfolgte die Erstattung einer entsprechenden Strafanzeige. Mögliche Zeugenhinweise erbittet die Polizeiinspektion Remagen unter der Tel.-Nr. 02642/9382-0.

PM der PI Remagen vom 11.03.2018

Allgemein Ausrüstung

SWR.de: Elektroschockpistolen bald landesweit im Einsatz? Polizei Trier bewertet Taser-Test positiv

Die Bilanz der Erprobung des Tasers bei der Polizei Trier nach einem Jahr ist positiv.

Online-Artikel, 06.03.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rp/elektroschockpistolen-bald-landesweit-im-einsatz-polizei-trier-bewertet-taser-test-positiv/-/id=1682/did=21284940/nid=1682/5j590j/index.html

 

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. hoffen für die Polizistinnen und Polizisten der Polizei RLP das Beste.

Allgemein

Trier (Rheinland-Pfalz): Polizei informiert zum Thema Softair-Waffen / Anscheinswaffen

Bildquelle: PP Trier

Nachdem die Polizei im Februar innerhalb weniger Tage dreimal zum Einsatz wegen möglicher Bedrohungslagen durch Schusswaffen ausrückte, warnt sie eindringlich vor öffentlichem Hantieren auch mit Spielzeugwaffen. Die Polizei muss im Einsatzfall zunächst von einer echten Schusswaffe ausgehen und dementsprechend handeln.

Gleich dreimal meldeten Zeugen im Februar Personen, die in der Öffentlichkeit mit einer Schusswaffe hantieren würden. Die Polizei war schnell vor Ort und stellte jeweils Softair-Waffen sicher.

Am 17. Februar gegen 13 Uhr meldeten die Hinweisgeber zwei Personen in der Lorenz-Kellner-Straße / Nordallee, die während der Autofahrt immer wieder eine Schusswaffe aus dem Fahrzeug halten würden. Die Folge war ein Großaufgebot von Polizeibeamten, die nach dem genannten Fahrzeug fahndeten. Etwa eine Stunde später fiel einem Streifenteam der Polizeiinspektion Trier das Fahrzeug im Bereich der Ostallee auf. Aus Gründen der Eigensicherung nahmen die Beamten die beiden Insassen des Pkw, zwei 18 und 21 Jahre alten Männer, mit vorgehaltener Dienstwaffe fest. Im Rahmen der Durchsuchung des Fahrzeuges fanden die eingesetzten Kräfte u.a. eine Softair-Waffe aus Plastik. Die Polizei stellte die Waffe sicher.

Nur ein paar Tage später, am 22. Februar, meldete ein Zeuge einen Mann im Trierer Palastgarten, der mit einer Pistole hantiere. Wieder musste die Polizei diesen Sachverhalt ernst nehmen und fand kurze Zeit später einen 18- und einen 42-Jährigen, auf die die Personenbeschreibung passte. Auch sie wurden aus Gründen der Eigensicherung mit gezogener Dienstwaffe von den Polizeibeamten festgenommen. Im Rucksack des 18-Jährigen fanden die Beamten eine Softair-Pistole mit Magazin, die jedoch nicht geladen war. Die Polizei stellte die Waffe sicher.

Zuletzt wurde am gestrigen 28. Februar, gegen 15 Uhr, ein mit vier Personen besetzter PKW in Echternacherbrück gemeldet, in dem ein Mann mit einer „Maschinenpistole“ hantieren würde. Wieder musste ein Großaufgebot der Polizei, diesmal unter Einbindung der Luxemburger Polizei, ausrücken, um den Sachverhalt aufzuklären und das Schlimmste zu verhindern. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Fahndung konnten Polizeibeamte aus Echternach das Fahrzeug nahe der Ortschaft Dorf feststellen und die Insassen überprüfen. Auch hier stellte sich heraus, dass die vermeintliche Maschinenpistole eine realistisch aussehende Softair-Waffe war.

In allen Fällen führten die Betroffenen nichts Böses im Schilde, wollten „nur Spaß“ machen.

Drei Fälle binnen kurzer Zeit, die nun die Polizei dazu veranlassen, die Öffentlichkeit über mögliche Gefahren und Konsequenzen solch sorgloser Verhaltensweisen zu informieren. Softair-Waffen unterliegen dem Waffengesetz. Hierbei handelt es sich um zu Spielzwecken entwickelte Schusswaffen mit geringer Geschossenergie. Sie sind äußerlich meist echten Waffen nachgebildet. Der Umgang mit Softair-Waffen, denen eine Bewegungsenergie von nicht mehr als 0,5 Joule erteilt wird, ist zunächst für jedermann frei. Jedoch ist das Führen solcher Softair-Waffen, die nach ihrer äußeren Form den Anschein von echten Schusswaffen hervorrufen, außerhalb der eigenen Wohnung / des eigenen Grundstücks nach dem Waffengesetz grundsätzlich verboten. Gleiches gilt generell für sogenannte Anscheinswaffen.

Doch die Ordnungswidrigkeit nach §53 Absatz 1 Nr. 21a WaffG – je nach Fallkonstellation kann sogar eine Straftat vorliegen – sowie die mögliche Übernahme der Kosten des Polizeieinsatzes sind nur ein kleiner Teil der Konsequenzen.

Auf den ersten und zweiten Blick ist oftmals nicht erkennbar, ob es sich um eine echte Schusswaffe, eine Anscheinswaffe oder ein Spielzeug handelt. Die Polizei muss Hinweise auf derartige Vorfälle sehr ernst nehmen und folglich zur Abwehr von Gefahren für andere und sich selbst so handeln, als sei die Waffe echt. Das kann von der Kontrolle mit gezogener Dienstwaffe bis hin zum Einsatz von Spezialeinheiten führen.

Zusätzlich können die Fahrerlaubnis- und die Waffenbehörden über den Sachverhalt informiert werden.

Die Polizei warnt darum – besonders vor dem Hintergrund der derzeitigen allgemeinen Sicherheitslage – grundsätzlich und eindringlich vor dem leichtfertigen Umgang mit (Schuss-)Waffen aller Art sowie mit Softair-Waffen oder anderen Spielzeugwaffen, die dem Anschein nach für scharfe Schusswaffen gehalten werden können.

PM des PP Trier vom 01.03.2018

Allgemein

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Festnahme sorgt für Aufsehen

Ein Polizeieinsatz hat am Mittwochnachmittag in der Kaiserslauterer Innenstadt kurzzeitig für Aufsehen gesorgt. Das Ergebnis vorweg: Mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften wurde ein 35-jähriger Mann festgenommen und eine Waffe sichergestellt. Dabei handelt es sich um eine Schreckschusswaffe.

Nach derzeitigen Erkenntnissen besteht der Verdacht, dass der Mann zuvor in der Fußgängerzone mit der Waffe in die Luft geschossen hat. Passanten hatten dies gegen 16.30 Uhr telefonisch der Polizei gemeldet.

Aufgrund der Zeugenhinweise konnte der Tatverdächtige wenig später in einer Gaststätte in der Nähe festgenommen werden. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger wurde als Vorsichtsmaßnahme vor der Festnahme kurzzeitig der Bereich in der Innenstadt und rund um die Gaststätte abgesperrt.

Die Sperrungen konnten bereits kurz vor 17 Uhr wieder aufgehoben und der Polizeieinsatz beendet werden. Verletzt wurde niemand. Die Ermittlungen zu den Hintergründen des Vorfalls dauern an.

PM des PP Westpfalz vom 28.02.2018

 

Nach dem Polizeieinsatz in der Kaiserslauterer Innenstadt am Mittwochnachmittag ermittelt die Kriminalpolizei gegen den Tatverdächtigen wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Der 35-Jährige steht im Verdacht, gegen 16 Uhr zu Fuß durch die Innenstadt gelaufen und dabei mehrere Schüsse in die Luft aus einer Schreckschusswaffe abgegeben zu haben (wir berichteten).

Auf seinem Weg soll der Mann außerdem mit seiner Waffe auf Passanten gezielt und diese dadurch bedroht haben. Spezialeinsatzkräfte konnten den 35-Jährigen wenig später in einer Gaststätte festnehmen und seine Waffe sicherstellen.

Dem Einsatz in der Innenstadt vorausgegangen war eine telefonische Meldung von Nachbarn des 35-Jährigen, die mit dem Mann einen Streit hatten. Auch dabei soll er mit einer Pistole herumgefuchtelt haben. Aufgrund dieses Vorfalls wurde die Polizei verständigt. Bis zum Eintreffen der Einsatzkräfte hatte der Mann jedoch seine Wohnung verlassen und sich zu Fuß auf den Weg in die Innenstadt gemacht, wo er dann festgenommen wurde.

Bei seiner Festnahme war der Mann leicht alkoholisiert und machte einen geistig verwirrten Eindruck. Zu den Vorwürfen äußerte er sich nicht. Aufgrund seines Zustands wurde über das Ordnungsamt der Stadt Kaiserslautern die Untersuchung des Mannes in einer Fachklinik veranlasst.

PM des PP Westpfalz vom 01.03.2018

Allgemein

Neustadt / Weinstraße (Rheinland-Pfalz): Missachten von Anhaltezeichen von Polizeibeamten, mehrere Verkehrsverstöße

Eine Neustadter Streifenbesatzung erkannte im Begegnungsverkehr eine Fahrzeugführerin die den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt nicht angelegt hatte. In der linken Hand hielt die Frau ein Mobiltelefon. Aus ihrer Gestik und Mimik war zweifelsfrei zu erkennen, dass die Frau während der Fahrt telefoniert. Der Funkstreifenwagen wurde gewendet und die Fahrzeugführerin zum Anhalten aufgefordert. Trotz Blaulicht und Frontblitz, unterstützt durch die Leuchtschrift „Stopp Polizei“, erfolgte keine Reaktion. Bei günstiger Gelegenheit konnte das Fahrzeug überholt und angehalten werden. Beim Überholen wurde erkannt, dass die Fahrerin immer noch telefoniert und in der anderen Hand etwas zum Essen hielt. Mithin muss sie somit zeitweise keine Hand am Lenkrad gehabt haben.

Bei der Kontrolle wurde auf der Rückbank noch ein Kleinkind festgestellt. Die 63-jährige Frau verhielt sich sehr uneinsichtig und forderte von den Beamten Kulanz ein.

PM der PD Neustadt / Weinstraße vom 25.02.2018

Anmerkung der Bloggerin: Der letzte Satz dieser Pressemitteilung offenbart eines der Grundprobleme unserer Gesellschaft. Jeder glaubt sich derart als Nabel der Welt, dass er Kulanz einfordern zu dürfen glaubt. In einer Gesellschaft, in der die Ausnahme zur Regel wird, kann man dann aber theoretisch auch nur noch sehr schwer die Regeln durchsetzen. Darüber sollten wir alle mal ganz scharf nachdenken.

Allgemein

Adenau (Rheinland-Pfalz): Angeblicher Raub

Am Freitag, 16.02.2018 gegen 15.00 Uhr wurde die Polizei über Notruf von einem 22-jährigen Mann angerufen, der schilderte, dass er soeben entlang der B 257 bei Hönningen von zwei anderen Männern überfallen worden sei. Man habe ihn zu Boden gestoßen und ihm sein Portmonee entwendet. Bei der Sachverhaltsaufnahme durch die sofort zum Tatort geeilten Polizisten verstrickte sich der 22-Jährige in Widersprüche und gestand schließlich, dass er sich die Sache nur ausgedacht hatte; warum er dies tat, ist bislang unklar. Gegen den jungen Mann, der erst vor kurzem aus der Haft entlassen wurde, wird nun wegen des Vortäuschens einer Straftat und wegen des Missbrauchs von Notrufen ermittelt.

PM der PI Adenau vom 18.02.2018