Tag Archives: Rheinland-Pfalz

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Herdorf (Rheinland-Pfalz): Beinahe-Crash mit Streifenwagen

Am Samstag, dem 16.06.2018, war eine Funkstreifenbesatzung der Polizei Betzdorf unterwegs auf der L 285 von Herdorf nach Daaden. Etwa 500 m nach dem Ortsausgang Herdorf kam dem Funkstreifenwagen gegen 10:08 Uhr auf dessen Fahrspur ein dunkler E-Klasse Mercedes entgegen, der zuvor zwei andere Pkw nahezu im Blindflug überholt hatte, ohne den Gegenverkehr einsehen zu können. Nur durch die Vollbremsung des Polizeibeamten konnte ein Frontalzusammenstoß gerade noch so vermieden werden. Trotz eines sofortigen Wendemanövers und der Verfolgung des Mercedes konnte dieser letztlich entkommen. Dessen Fahrer muss regelrecht durch Herdorf gerast sein, um sich der Polizeikontrolle zu entziehen. Besonders dreist war, dass im Kühlergrill des Fahrzeugs ein blaues Blitzlicht eingebaut war, das anderen Verkehrsteilnehmern eine Einsatzfahrt der Polizei suggerierte. Die Betzdorfer Polizei ermittelt nun wegen Straßenverkehrsgefährdung und bittet insbesondere die Insassen der beiden Fahrzeuge, die zuvor von dem Mercedes überholt wurden, sich zu melden und als Zeugen zur Verfügung zu stellen. Auch Mitteilungen anderer Personen, denen gegebenenfalls das Fahrverhalten bereits zuvor oder später in der Ortslage Herdorfs auffiel, werden erbeten.

PM der PI Betzdorf vom 16.06.2018

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Frankfurter Allgemeine: Such mich nicht

„Das Verbrechen an Susanna F. ist ein weiteres in der Reihe von Tötungsdelikten an Mädchen. Wieder ist der mutmaßliche Täter ein Flüchtling. Zu lange hat es gedauert, bis die Polizei den Fall ernst genommen hat. Eine Chronologie.“

Online-Artikel, 10.06.2018
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/der-fall-susanna-f-eine-chronologie-15631694-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_1

 

Immerhin ein Kommentar, der das eine oder andere Sachargument vorbringt, auch wenn dabei Rechtsgrundlagen erstmal egal sind. Das ist ja normal, dass die Rechtsgrundlagen, auf denen die Polizei agiert, sowie die Realitäten im behördlichen Umfeld, mit denen sie zu tun hat, bei Polizeikritik keinerlei Rolle spielen.

Der Vergleich zwischen dem Ermittlungsverfahren nach dem Angriff durch Ali B. auf die Polizistin und dem nicht sofortigen Ermittlungsverfahren nach der Vermisstenanzeige hingegen ist Whataboutism aus der untersten rhetorischen Trickkiste. In einem Fall lag gesichert eine Straftat vor und der Täter war bekannt. Bei Widerstandshandlungen besteht ein nahezu 100%iges Hellfeld, was nichts mit Privilegien der Polizei zu tun hat, sondern damit, dass man im Allgemeinen weiß, von wem man auf die Schnauze bekommen hat, insbesondere wenn man gut bewaffnete und ausgebildetete Kollegen dabei hat und den Täter deswegen quasi unmittelbar nach der Tat festnehmen kann und dann eben herausfinden kann, wer er ist. Im anderen Fall war eben nicht klar, ob es sich um eine Straftat handelt und der Täter war eben auch nicht unmittelbar bekannt. Da werden Äpfel mit Birnen verglichen, um einen bestimmten Effekt zu erreichen. Sowas geht gar nicht.

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Frankfurter Allgemeine: Absurde Argumente

„Hätte die Polizei mehr unternommen, wenn eine andere verschwunden wäre? Nicht Susanna F., die Schulschwänzerin mit psychischen Problemen? Warum der Staat aus diesem Fall Lehren ziehen muss.“

Online-Artikel, 10.06.2018
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommentar-zum-fall-susanna-f-absurde-argumente-der-polizei-15631860.html

 

Interessanterweise enthält dieser Kommentar nicht ein einziges verbrieftes Argument der Polizei, sondern lediglich Annahmen der Autorin, was die Polizei über Frau F. gedacht haben könnte – was aus meiner Sicht so ziemlich das Absurdeste an dem ganzen Kommentar ist. Das Zweitabsurdeste ist die als Frage verkleidete Unterstellung „Wenn eine andere zur Polizei gegangen wäre als Susannas Mutter, deren Facebook-Einträge voller Rechtschreibfehler sind?“. Ich konnte diese angeblichen Mengen an Rechtschreibfehlern nämlich gar nicht entdecken.

Es ist für mich mehr als nachvollziehbar, wenn Menschen angesichts eines derartigen Verbrechen an einer 14-Jährigen die Emotionen durchgehen. Aber muss man daraus dann um jeden Preis in einem einflussreichen Medium einen Kommentar stricken, mit dem man der Polizei am Zeug flickt?

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Morgenpost: Fall Susanna: Polizei vermutete zunächst kein Verbrechen

„Wie Polizeipräsident Reiner Hamm am Freitag berichtete, hat die Mutter allerdings im Gespräch mit Beamten den Eindruck erweckt, dass sie sich keine Sorgen wegen eines Gewaltverbrechens mache. Die 14-jährige Susanna habe demnach der Mutter mitgeteilt, dass sie am 22. Mai einen Zug verpasst habe und bei einer Freundin übernachten würde.“

Online-Artikel, 15.06.2018
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article214601481/Fall-Susanna-Polizei-vermutete-zunaechst-kein-Verbrechen.html

 

Ich hoffe, die FAZ-Journalistin Livia Gerster liest das, die ja behauptet, die Polizei habe Frau F. nicht ernst genommen wegen der Rechtschreibfehler in ihren Facebook-Posts. Rechtschreibfehler, die ich übrigens nicht entdecken konnte, ich habe an den Posts von Frau F. nicht das Geringste auszusetzen.

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swr. de: Ausschüsse zum Fall Susanna – Behörden sehen keine Fehler bei Polizei

„Die politische Aufarbeitung im Fall Susanna hat begonnen: In rheinland-pfälzischen und hessischen Landtagssauschüssen waren die Ermittlungen der Polizei Thema. Auf beiden Seiten sehen die Behörden keine Versäumnisse.“

Online-Artikel, 14.06.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/Ausschuesse-in-Mainz-und-Wiesbaden-Landtage-beleuchten-Ermittlungen-im-Fall-Susanna,landtagsauschuesse-zu-mordfall-susanna-100.html

 

Ich kann grundsätzlich verstehen, dass viele Menschen gerne hätten, dass die Polizei Fehler gemacht hätte. Damit könnte man sich solche furchtbaren Dinge vom Leib halten, denn die Polizei kann ihre Fehler korrigieren und dann passieren solche schrecklichen Verbrechen auch nicht mehr. Leider ist das alles nicht so einfach. Es wird leider immer Menschen geben, die sich außerhalb unserer Normen verhalten und Morde begehen. Das war schon immer so und wird auch leider immer so sein. Darüber sollten wir uns alle im Klaren sein.

Das heißt nicht, dass ich das schön finde, oder dass ich keine Angst vor so etwas habe. Ich habe sogar große Angst davor, mit solch einem Typen zu tun zu bekommen. Aber man muss die Sachlage realistisch sehen. Es hilft doch auch nicht, sich vorzumachen, wenn man nur der Polizei genug Feuer macht, dass es dann totale Sicherheit gäbe. Das führt nur zu Frust auf allen Seiten und ändert gar nichts.

Und jetzt schreibe ich noch dazu, dass es hier ja sogar Politiker gibt, die sich hinter ihre Polizei stellen – und bringe damit jene gegen mich auf, die ich damit in ihrem absoluten Willen zur Empörung störe, die angeblich hinter der Polizei stehen …

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Aus der Rubrik „Unsägliche Überschriften“

Allgemein Kritik

zdf. de: Staatsanwältin zu Fall Susanna – Keine Versäumnisse bei Polizei

„Hätte die Leiche der 14-jährigen Susanna früher gefunden werden können? Wegen solcher und anderer Fragen in diesem Fall steht die Polizei nun in der Kritik.“

Online-Artikel, 12.06.2018
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/staatsanwaeltin-zu-fall-susanna-keine-versaeumnisse-bei-polizei-100.html

 

Die Debatte über diesen Fall und das, was „die Polizei“ da alles falsch gemacht haben soll, ist derart emotionalisiert, dass ich derzeit keinen großen Sinn mehr darin sehe, mich da einzubringen. Da geht auch wild durcheinander, was nun der Mainzer Polizei, der Wiesbadener und der Bundespolizei vorgeworfen wird. Wo Polizei draufsteht, ist auch Polizei drin …

Entsprechend poste ich das hier einfach mal zur Kenntnisnahme …

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Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Nach Streit am Berliner Platz kommt 52-Jähriger in die JVA Frankenthal

Am 10.06.2018 gegen 17.00 Uhr kam es zwischen einem 52-Jährigen und einem 33-Jährigen am Berliner Platz zu einer verbalen Streitigkeit. In deren Verlauf schlug der 52-Jährige den 33-Jährigen zunächst mit der Faust ins Gesicht und danach mit einer leeren Bierflasche auf den Kopf. Daraufhin flüchtete er. Während einer sofort durchgeführten Nahbereichsfahndung fanden Polizeibeamte den 52-Jährigen an der Abfahrt der Konrad-Adenauer-Brücke und nahmen ihn fest. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,03 Promille. Zudem stellten die Polizeibeamten fest, dass gegen ihn ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Frankenthal wegen Widerstandes vorlag. Der 52-Jährige, der ohne festen Wohnsitz ist, wurde in die Justizvollzugsanstalt Frankenthal gebracht.

PM des PP Rheinpfalz vom 12.06.2018

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Landau (Rheinland-Pfalz): Ruhestörungen nehmen zu

Durch das sommerliche Wetter und die lauen Sommernächte werden die Freizeitaktivitäten zunehmend ins Freie verlagert. Daher nehmen die gemeldeten Ruhestörungen zu, wie die Polizei am vergangenen Wochenende feststellen konnte. Alleine in der Nacht von Samstag auf Sonntag gingen auf der Wache insgesamt 23 Beschwerden über ruhestörenden Lärm ein. Nicht allen Beschwerden konnten von den Polizeibeamten nachgegangen werden. Aufgrund der hohen Einsatzdichte mit Verkehrsunfällen, Familien- und Hausstreitigkeiten und anderen Straftaten konnten nur neun Ruhestörungen überprüft bzw. abgestellt werden. Bei den restlichen vierzehn Ruhestörungen war es zeitlich und personell nicht möglich. Trotzdem wurden alle Anrufe dokumentiert und an das Ordnungsamt der Stadt Landau zuständigkeitshalber weitergeleitet.

PM der PI Landau vom 11.06.2018

 

Anm. der Bloggerin: Ja, es ist zu wenig Personal bei der Polizei vorhanden (auch, wenn an anderer Stelle anderes behauptet wird). Allerdings schreibt das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz des Landes Rheinland-Pfalz seit 1993 eine Aufgabenteilung vor, in der Ruhestörungen u. ä. Aufgaben des Kommunalen Vollzugsdienstes (vulgo Ordnungsamt) sind. Nun finden Ruhestörungen im Regelfall nicht unter der Woche tagsüber statt, sondern geballt an Wochenenden nachts. Außer in Ludwigshafen und Frankenthal ist mir aber noch nie nachts am Wochenende ein Ordnungsbeamter begegnet. Auch das muss ich einschränken, in Ludwigshafen sind es schlicht zuwenige, in Frankenthal sind sie nur bis Mitternacht im Dienst.

Was bedeutet, dass offensichtlich die Kommunen seit 1993, das sind nunmehr 25 Jahre, ihrer Aufgabe in dieser Hinsicht nicht ausreichend nachkommen. Einerseits verständlich, da auch die Kommunen permanent klamm sind und Nachtarbeit kostet Geld. Andererseits macht es der Polizei aber Probleme.

Vielleicht wird es doch mal an der Zeit, einen Mittelweg zwischen Laissez-Faire und autoritärem Staat zu finden. Ich kann ja auch nicht einfach verweigern, meinen Aufgaben nachzukommen.

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Urteil

swr. de: Schadenersatz nach Ludwigshafener Amoklauf

„Es gehört nicht zum allgemeinen Lebensrisiko eines Polizisten, wenn er wegen eines Einsatzes bei einem Amoklauf psychisch erkrankt.“

Dies entschied gestern der BGH und hob damit ein Urteil des OLG Zweibrücken auf.

Im Jahr 2010 hatte an einer Ludwigshafener Schule ein Amoklauf stattgefunden, bei dem ein Lehrer von einem Exschüler mit 5 Messerstichen getötet wurde. Einer der eingesetzten Beamten erkrankte im Nachgang für drei Wochen. Das Land RLP forderte vom Amokläufer Schadensersatz in Höhe von 3.000 Euro.

Das OLG Zweibrücken bezeichnete das noch als gehörig zum „grundsätzlich entschädigungslos hinzunehmenden allgemeinen Lebensrisiko“.

Online-Artikel, 07.06.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/Acht-Jahre-nach-der-Tat-Schadenersatz-nach-Ludwigshafener-Amoklauf,amoklauf-schadensersatz-100.html

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. sind sehr froh, dass die Richter des BGH in dieser Frage offensichtlich etwas näher am Menschen sind als die des OLG Zweibrücken. Außerdem nimmt für mein persönliches Empfinden das Urteil den psychischen Belastungen so ein bisschen den „Versagernimbus“. Viel zu viele Menschen glauben immer noch, es habe etwas mit Schwäche zu tun, wenn nach Extremsituationen die Seele in Streik geht. Das ist schlecht für sie selbst, weil sie zusätzlich zu der Extremsituation auch noch völlig fälschlich davon ausgehen, dass sie gerade schwach seien. Und es ist schlecht für Kollegen, wenn es wiederum ihre Kollegen sind, die dieser völlig falschen Einschätzung aufsitzen.

Es hat nichts mit Schwäche zu tun, wenn die Seele nach Extremsituationen nicht mehr kann. Es hat sehr viel mit Stärke zu tun, sich dies einzugestehen und entsprechend zu handeln.

Menschen sind unterschiedlich. Den einen bleibt sowas in den Kleidern hängen (manchen auch nur vordergründig, die kriegen dann eben Jahre später andere Probleme), den anderen macht es eben sofort Schwierigkeiten. Kriegt ja auch nicht jeder gleichzeitig Grippe.

Und es hat weiß Gott nichts mit allgemeinem Lebensrisiko zu tun, die Folgen eines Amoklaufes mitzuerleben. Noch gehört das zum Glück nicht zum Standardrepertoire an unseren Schulen.

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Allgemeine Zeitung: Studie: Tattoos verringern Respekt vor Polizisten

„Wenn ein Polizist tätowiert oder gepierct ist, sinkt das Vertrauen der Bürger in ihn – das ist das Ergebnis einer Umfrage der Polizei in Rheinland-Pfalz.“

Online-Artikel, 06.06.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/studie-tattoos-verringern-respekt-vor-polizisten_18822589.htm

Das sind wieder so Botschaften, die keiner hören will … und dennoch …

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Allgemeine Zeitung: Aggressive Stimmung gegen Polizei: Verbale und tätliche Angriffe nehmen auch in Mainz zu

„Sie setzen sich tagtäglich für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein, doch immer häufiger werden Einsatzkräfte von Polizei und Ordnungsamt selbst zum Ziel verbaler und gewalttätiger Entgleisungen. Das Verhalten gegenüber der Staatsgewalt und Uniformierten generell werde zusehends respektloser, berichtet Burkhard Hofmann, Leiter der Abteilung „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ beim Ordnungsamt.“

Online-Artikel, 05.06.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/aggressive-stimmung-gegen-polizei-verbale-und-taetliche-angriffe-nehmen-auch-in-mainz-zu_18815747.htm

 

Ich dürfte ja auch in Mainz schon einige Male die sehr gute Arbeit der Polizei aus der Nähe beobachten – in solchen Fällen blutet mir dann immer ganz besonders das Herz, wenn ich so etwas lese.

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Mainz (Rheinland-Pfalz): Kinderwagen am Hauptbahnhof Mainz von Zug erfasst

Gegen 13 Uhr erfasste gestern eine Regionalbahn einen leeren Kinderwagen am Hauptbahnhof Mainz. Glücklicherweise befand sich das knapp einjährige Baby auf dem Arm seiner Mutter am Bahnsteig und blieb somit unverletzt. Der Lokführer des einfahrenden Zuges erlitt einen Schock und benötigte ärztliche Hilfe. Er hatte unmittelbar bei Erkennen des Kinderwagens eine Schnellbremsung eingeleitet und kam nach etwa 50 Metern zum Stehen. Da zunächst unklar war, ob sich ein Kind in dem Kinderwagen befand, suchten zwei Streifen des Bundespolizeireviers Mainz und Einsatzkräfte der Berufsfeuerwehr Mainz die Gleise nach Personen ab und sammelten die Kinderwagenteile ein. Erste Ermittlungen ergaben, dass sich der Kinderwagen am Bahnsteig selbstständig machte, als die Mutter ihn einen Augenblick aus den Augen lies. Die Bundespolizei sicherte Videoaufzeichnungen und wird im Nachgang Vernehmungen der betroffenen Personen und Zeugen durchführen. Die 21-jährige Mutter erwartet eine Strafanzeige wegen Gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr sowie Körperverletzung. Alle Gleise am Hauptbahnhof Mainz waren von 13.05 bis 13.21 Uhr gesperrt. Gegen 14 Uhr wurde die Gleissperrung von Gleis 5 und 6 aufgehoben, wo sich der Vorfall ereignete. Durch den Vorfall erhielten 35 Züge eine Verspätung von 894 Minuten. Sechs Züge wurden umgeleitet. Es kam zu zwei Totalausfällen und fünf Teilausfällen. Die Bundespolizei weist in diesem Zusammenhang auf die Gefahren im Bahnbereich hin. Personen und Gegenstände, die zu nah an der Bahnsteigkante stehen, können durch die Sogwirkung eines Zuges erfasst werden. Deshalb ist es wichtig stets hinter der weißen Linie am Bahnsteig zu warten.

PM der BPOLI Kaiserslautern vom 06.06.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Allgemeine Zeitung: Aggressive Stimmung gegen Polizei: Verbale und tätliche Angriffe nehmen auch in Mainz zu

„Sie setzen sich tagtäglich für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein, doch immer häufiger werden Einsatzkräfte von Polizei und Ordnungsamt selbst zum Ziel verbaler und gewalttätiger Entgleisungen. Das Verhalten gegenüber der Staatsgewalt und Uniformierten generell werde zusehends respektloser, berichtet Burkhard Hofmann, Leiter der Abteilung „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ beim Ordnungsamt.“

Online-Artikel, 05.06.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/mainz/nachrichten-mainz/aggressive-stimmung-gegen-polizei-verbale-und-taetliche-angriffe-nehmen-auch-in-mainz-zu_18815747.htm

Allgemein Bravo Fahndung

Mainz (Rheinland-Pfalz): Kampf den Drogen

Symbolfoto

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Koblenz, des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz und des Zollfahndungsamts Frankfurt am Main:

Die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Rauschgift Polizei / Zoll (GER) beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz führt seit August 2017 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des internationalen Rauschgiftschmuggels. Anlass hierfür war eine Großsicherstellung verschiedener Betäubungsmittel über 350 Kilogramm des schwedischen Zolls am 17.05.2017 in Malmö.

Die Auswertung der in diesem Zusammenhang mitgeteilten Erkenntnisse führte die Ermittler zunächst zu einem heute 33-Jährigen und dessen 33-jähriger Ehefrau aus Andernach. Der Tatverdacht: Mittels zahlreicher Scheinfirmen aus der Speditionsbranche bringen die Tatverdächtigen Lkw, Begleitfahrzeuge und die entsprechenden Fahrer zum Einsatz, die die Betäubungsmittel von den Lieferanten bis zu den Empfängern quer durch Europa transportieren.

Durch intensiv geführte verdeckte Ermittlungen gelang es der GER Mainz und der Staatsanwaltschaft Koblenz innerhalb weniger Monate weitere, an dem internationalen Rauschgiftschmuggel beteiligte Tatverdächtige zu identifizieren und die Struktur der Bande und deren Arbeitsweise zu erhellen. Die Ermittlungen erstreckten sich über Großbritannien, Belgien, die Niederlande, Norwegen und Schweden und wurden unter Einbindung von Europol und Eurojust koordiniert.

Im Januar 2018 konnten in Folge dieser Ermittlungen die Fahnder der GER Mainz, mit Unterstützung von Spezialeinheiten des Landes Rheinland-Pfalz und aus Bayern, sowie Polizeibeamtinnen und -beamten der GER Nordbayern, aus Baden-Württemberg, aus dem Saarland und des PP Koblenz insgesamt etwa 646 Kilogramm unterschiedlicher Betäubungsmittel sicherstellen und sieben tatverdächtige Personen festnehmen.

Hierbei handelt es sich um die größte Sicherstellungsmenge der vergangenen Jahre in Rheinland-Pfalz. Unter anderem konnten 49.500 LSD-Trips sichergestellt werden. Zudem gelang die größte LSD-Sicherstellung in der Bundesrepublik seit Bestehen der Aufzeichnungen.

Die Ermittlungen dauern an.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz lobte die Arbeit des Landeskriminalamtes und der beteiligten Behörden und sprach von einem sehr erfolgreichen Einsatz gegen die Rauschgiftkriminalität.

PM des LKA Rheinland-Pfalz vom 04.06.2018

Allgemein

Allgemeine Zeitung: Rheinland-Pfalz – Rock am Ring: Polizei überprüft Namen aller Mitarbeiter im Vorfeld akribisch

„Am kommenden Wochenende steigt die 33. Auflage des Festivals „Rock am Ring“. Die Rückkehr an den traditionellen Veranstaltungsort Nürburgring im vorigen Jahr hatte unter dem Schatten einer Zwangsevakuierung gestanden: …“

Online-Artikel, 28.05.2018
http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/rock-am-ring-polizei-ueberprueft-namen-aller-mitarbeiter-im-vorfeld-akribisch_18798194.htm#

Allgemein

Montabaur (Rheinland-Pfalz): Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und versuchte Strafvereitelung durch angeblichen Rechtsanwalt

Ein dreißigjähriger Beschuldigter aus der Verbandsgemeinde Flammersfeld gab sich gegenüber Polizeibeamten der Polizeiinspektion Montabaur am 07.04.18 fernmündlich als Rechtsanwalt einer Peron aus, der nach vorausgegangener Trunkenheitsfahrt eine Blutprobe entnommen werden sollte. Der Beschuldigte versuchte fernmündlich auf die Polizeibeamten vergeblich einzuwirken, um diese zu veranlassen dem Beschuldigten der Trunkenheitsfahrt keine Blutprobe zu entnehmen. In einem späteren Telefonat bestätigte der Beschuldigte erneut fernmündlich gegenüber einem Polizeibeamten der Polizeiinspektion Montabaur, dass er der Rechtsanwalt des Beschuldigten der Trunkenheitsfahrt ist. Die weiteren Ermittlungen ergaben, dass der Beschuldigte kein zugelassener Rechtsanwalt ist. Gegen den Beschuldigten wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Missbrauchs von Titeln, Berufsbezeichnungen und versuchter Strafvereitelung eingeleitet.

PM der PD Montabaur vom 28.05.2018

Allgemein Bravo

Domradio. de: Mainzer Bischof Kohlgraf würdigt Arbeit der Polizei – Mehr als nur ein Job

Der Bischof von Mainz lobte anlässlich des Endes der Polizeisseelsogertagung in Mainz (wir berichteten) die Arbeit unserer Polizei.
 
„Die Polizei stehe vorbildlich gegen jede Gleichgültigkeit.“
 
Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. danken Herrn Kohlgraf für dieses Lob. Wir würden uns deutlich mehr derartige klare Stellungnahmen von Kirchenvertretern zu diesem Thema wünschen.
Allgemein

swr. de: Tagung in Mainz – Wie hilft man Polizisten, die einen Menschen getötet haben?

„Die Anforderungen an Polizisten sind gewachsen. Im Extremfall müssen sie einen Täter schnell ausschalten, also töten können. Und danach? Darüber beraten Polizeiseelsorger in Mainz.“

Online-Artikel, 23.05.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/Tagung-in-Mainz-Wie-hilft-man-Polizisten-die-getoetet-haben,polizisten-seelsorger-100.html

 

Aus unsere Sicht eine verdammt wichtige Sache. Deswegen dieser Stelle auch einmal ein dicker Dank an alle Polizeiseelsorger. Ihr macht einen tollen Job.

Und der ist auch nicht ganz einfach. Ich kann ihn ein Stück weit nachvollziehen, weil ich selbst eine Seelsorgerausbildung gemacht habe, um überhaupt für mich selbst verarbeiten zu können, mit was ich durch die Arbeit an Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. konfrontiert werde.

Und ich bekomme ja nur einen Ausschnitt mit.

Danke!

P.S.: Interessant, dass die Kommentarfunktion abgestellt wurde …

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben Unfall

Bad Neuenahr-Ahrweiler (Rheinland-Pfalz): Flüchtiger Ladendieb kollidierte mit Streifenwagen

Am Abend des 19.5.2018 kam es in einer Tankstelle in der Ortslage Bad Neuenahr zu einem Ladendiebstahl. Ein 17-Jähriger entwendete zwei Flaschen Whisky und flüchtete dann zu Fuß. Dabei überquerte er die Fahrbahn und achtete nicht auf den Fahrzeugverkehr, sodass er von einem herannahenden Streifenwagen erfasst wurde. Der Jugendliche verletzte sich bei dem Zusammenstoß und wurde durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht. Hier erfolgte eine Blutentnahme, da er erkennbar unter Alkoholeinwirkung stand. An dem Streifenwagen entstand leichter Sachschaden.

PM der PI Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 20.05.2018

Allgemein

Trierischer Volksfreund: Reichsbürger-Verdacht: Land verklagt Polizisten aus der Region

Das Land Rheinland-Pfalz geht vor Gericht, um einen Polizeibeamten aus dem Dienst entfernen zu lassen, der der so genannten „Reichsbürger-Bewegung“ angehört.

Online-Artikel, 10.05.2018
https://www.volksfreund.de/nachrichten/rheinland-pfalz/reichsbuerger-verdacht-land-verklagt-polizisten-aus-der-region_aid-22570761

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. hoffen sehr, dass das Gericht das genau so sieht, wie der Chef vom Verfassungsschutz in RLP – auch aus unserer Sicht braucht jemand, der sich diesem Staat derart verweigert, dass er ihm seine pure Existenz abspricht, sicherlich kein Gehalt von diesem Staat zu beziehen oder ihn gar zu repräsentieren.

Mir ganz persönlich ist schleierhaft, wie sich jemand, der diesen Beruf ausübt, für so eine Bewegung begeistern kann. Da hat wohl jemand nicht mitbekommen, was im Oktober 2016 in Georgensgmünd passier ist, wo so ein Staatsverweigerer einen Polizisten erschossen hat.

Da es regelmäßig zu Diskussionen bezüglich des Namens des hier verlinkten Presseproduktes kommt: Der Trierische Volksfreund wurde 1875 gegründet, stand der Zentrumspartei nahe und wurde 1938 von den Nationalsozialisten verboten. Also keine Reflexe wegen der Vorsilbe „Volk“, bitte.

Allgemein

Landstuhl (Rheinland-Pfalz): Nach wilder Verfolgungsfahrt mit Motorrad sucht Polizei Zeugen

Am Sonntagabend gegen 21.45 Uhr fuhr ein Motoradfahrer die Saarbrücker Straße stadteinwärts nur auf dem Hinterrad. Eine zufällig anwesende Polizeistreife versuchte daraufhin den Akrobaten zu stoppen und einer Kontrolle zu unterziehen. Als der Enduro-Fahrer dies bemerkte, flüchtete er unter Missachtung des Rotlichtes mit seinem weißen Motorrad in Richtung Ramstein. Auf seinem weiteren Weg fuhr er noch 3-mal trotz „Rotlicht“ über Kreuzungen, so dass andere Verkehrsteilnehmer abbremsen mussten. Die Jagd ging dann bis zur Stadtmitte Ramstein, wo der Motorradfahrer entwischen konnte.

Die Polizei Landstuhl, Telefon 06371 9229 0 sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen, welche Hinweise auf die weiße Enduro oder den etwa 175 bis 180 cm großen, schlanken Fahrer geben können. Der Flüchtige trug zur Tatzeit eine schwarz-rote Allwetterjacke. An dem Motorrad waren keine amtlichen Kennzeichen angebracht.

PM der PD Kaiserslautern vom 14.05.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Pirmasens (Rheinland-Pfalz): 19-Jähriger randaliert im Krankenhaus

Die Polizei wurde am frühen Sonntagmorgen, gegen 4:45 Uhr, ins Krankenhaus gerufen, weil dort ein alkoholisierter junger Mann randalierte. Beim Versuch den 19-Jährigen zu beruhigen, hatte dieser dem diensthabenden Arzt mit der Faust ins Gesicht geschlagen und einer Pflegekraft deren Kleidung beschädigt. Nach der Personalienfeststellung wurde der junge Mann, mit einem gemessenen Alkoholspiegel von 2,9 Promille, der psychiatrischen Abteilung überstellt.

PM der PD Pirmasens vom 07.05.2018

Allgemein

swr. de: Belastung für rheinland-pfälzische Polizisten – Bereitschaftspolizei immer öfter in anderen Ländern gefordert

„Die rheinland-pfälzische Bereitschaftspolizei muss zunehmend in anderen Bundesländern aushelfen. Die zusätzliche Belastung? Laut Innenministerium ist sie „zu bewältigen“. Die Gewerkschaft sieht das komplett anders.“

Online-Artikel, 29.04.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Bereitschaftspolizei-Rheinland-Pfalz-Immer-mehr-BePo-Einsaetze-in-anderen-Laendern,einsaetze-bereitschaftspolizei-rp-100.html

 

Ich gehe davon aus, dass das in anderen Bundesländern ähnlich ist.

Da der Vereinssitz in Rheinland-Pfalz liegt, führe ich hier natürlich am meisten Gespräche. Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem Bereitschaftspolizisten, der allein auf Basis von Überstundenabbau 5 Wochen Urlaub gemacht hatte und weitere 600 Überstunden vor sich her schob – und das ist auch schon wieder zwei Jahre her. Die Sachlage ist seitdem nicht besser geworden.

Da ja heute (und morgen) das eine oder andere Versammlungsgeschehen anstehen, finde ich das mal eine interessante Information.

Immerhin machen die Menschen in Uniform bei der Bereitschaftspolizei diese Versammlungen erst möglich – indem sie die Meinungsfreiheit schützen.

Vielleicht kann man da einfach mal danke sagen, so als Teilnehmer einer Versammlung.

Allgemein Ausrüstung

Die Rheinpfalz: Pfälzer Polizisten bekommen Stromstoß-Pistolen

„Nach einem Pilotversuch in Trier wird Rheinland-Pfalz seine Streifenpolizisten landesweit mit Stromstoß-Pistolen ausrüsten. Das hat am Dienstag der Ministerrat beschlossen. Noch im Laufe des Jahres sollen Beamte in Ludwigshafen und Kaiserslautern die Elektroschock-Waffen bekommen.“

Online-Artikel, 24.04.2018
https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/pfaelzer-polizisten-bekommen-stromstoss-pistolen/

Ich bin schon sehr gespannt, was die betroffenen Beamten der neu ausgestatteten Dienststellen dazu sagen werden.

Allgemein Demo Gewalt_gg_Polizisten

Die Rheinpfalz: Kandel: 20 Ermittlungsverfahren nach Demo-Gewalt

Am 24.3. kam es bei einer Demonstration in Kandel zu Übergriffen auf die eingesetzten Polizeibeamten. Insgesamt 20 Ermittlungsverfahren gegen die Gewalttäter wurden eingeleitet.

Online-Artikel, 18.04.2018
https://www.rheinpfalz.de/lokal/artikel/kandel-20-ermittlungsverfahren-nach-demo-gewalt/?utm_source=mailshare&utm_medium=RHP-Web

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. hoffen, dass die Täter ermitteln und zur Verantwortung gezogen werden.

Außerdem wird es an dieser Stelle mal wieder Zeit für ein dickes Danke an unsere Bereitschaftspolizei für die Sicherstellung der freien Meinungsäußerung in der Sache.

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Rettungskräfte bei Erster Hilfe angegriffen

Am Freitagmittag, gegen 12:00 Uhr, wurde der Rettungsleitstelle eine hilflose Person auf dem Berliner Platz gemeldet. Als die dreiköpfige Rettungsmannschaft dem bewusstlosen 26-jährigen Hettenleidelheimer helfen wollte, stand dieser unmittelbar auf und schlug und trat nach dem 50-jährigen und 35-jährigen Sanitätern. Der renitente Mann konnte schließlich beruhigt und auf eine Sitzbank gesetzt werden, wo er wieder in die Bewusstlosigkeit sank. Um seine Identität festzustellen, wurde er von den hinzueilenden Polizeibeamten durchsucht, hierbei konnten mehrere Gramm Betäubungsmittel aufgefunden werden. Gegen den gewaltaffinen Mann werden Strafverfahren wegen Widerstands sowie Besitzes von Betäubungsmitteln eingeleitet.

PM des PP Rheinpfalz vom 21.04.2018

Allgemein

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Veräppeln lassen wir uns nicht – 51-Jähriger nach Unfall geschnappt

Bildquelle: PP Rheinpfalz

Ein 51-Jähriger dachte, er käme so leicht davon, nachdem er am Donnerstag (19.04.2018) gegen 23.10 Uhr einen Unfall baute und anschließend sich zu Fuß aus dem Staub machte. Zuvor verlor der Ludwigshafener, vermutlich weil er zu tief ins Glas geschaut hatte, die Kontrolle über seinen Peugeot und kollidierte mit einem Laternenmast in der Maudacher Straße. Da sich auch noch ein hoher Bordstein im Weg befand, brach zudem noch die Vorderachse. Die Tragweite seines Handelns nicht bewusst machte sich der 51-Jährige anschließend aus dem Staub und ließ den Peugeot stehen. Die Polizei machte sich sofort auf die Suche nach dem Unfallflüchtigen und griff diesen in der Mundenheimer Straße auf. Zunächst flunkerte er den Polizeibeamten vor, nichts von dem Unfall zu wissen und bestand auf seine angebliche Unwissenheit. Pech für ihn: Als die Polizeibeamten ihn nach Ausweispapieren durchsuchten, fanden sie die Autoschlüssel in der Hosentasche, Fahrzeugpapiere und eine noch volle Flasche Rotwein in einem mitgeführten Müllbeutel. Darüber hinaus meldete sich ein Zeuge bei der Polizei, der den Unfall mitbekam und den 51-Jährigen als Fahrer identifizierte. Da offensichtlich Alkohol im Spiel war, wurde dem 51-Jährigen eine Blutprobe entnommen und der Führschein sichergestellt. Insgesamt entstand ein Sachschaden in Höhe von 4000 Euro.

PM des PP Rheinpfalz vom 20.04.2018

Allgemein

Pfalz-Express: Brandl und Brechtel bei Polizeiinspektion Wörth: „Dank und Respekt für Polizei vor Hintergrund der Kandeler Demonstrationen“

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) und Landrat Dr. Fritz Brechtel haben die Polizeiinspektion Wörth besucht.“

Online-Artikel, 16.04.2018
https://www.pfalz-express.de/brandl-und-brechtel-bei-polizeiinspektion-woerth-dank-und-respekt-fuer-polizei-vor-hintergrund-der-kandeler-demonstrationen/

Wir würden uns mehr Zeichen des Rückhalts an die Polizei dieser Art wünschen.

Allgemein Kritik

Pfalz-Express: Minfelder Gemeinderat Gebhardt im Polizeikessel in Kandel: „Hätte mir mehr gesunden Menschenverstand gewünscht“

Der Minfelder Gemeinderat Michael Gebhardt (FWG) hat sich gegenüber dem Pfalz-Express zu dem Geschehen bei den Demonstrationen am 24. März in Kandel geäußert.“

Online-Artikel, 15.04.2018
https://www.pfalz-express.de/minfelder-gemeinderat-gebhardt-im-polizeikessel-in-kandel-haette-mir-mehr-gesunden-menschenverstand-gewuenscht/

 

Grundsätzlich legen wir ja Wert darauf, dass Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. kein Polizeiverherrlichungsverein ist. Wir mögen unsere Polizei, weil man sie kritisieren darf.

Wenn bei Kritik allerdings das Gefühl aufkommt, dass hier der Effekt genutzt werden soll, dass man mit Kritik an der Polizei mit nahezu 100%iger Sicherheit in die Zeitung kommt, dann kritisieren wir auch mal die Kritik.

Nun waren wir nicht dabei und können deshalb nicht beurteilen, was nun genau in dieser Situation vorgefallen ist.

Zwei Sätze können wir allerdings genauer unter die Lupe nehmen.

Zitat 1: „Ich hatte den Eindruck, dass in dieser Situation die größte Gefahr von der Polizei ausging. Das war ein seltsames Gefühl.“
Das ist eine äußerst subjektive Einschätzung. Kann man abgeben, dann muss man sich halt fragen lassen, ob die vorgetragenen Sachargumente nicht unter diesem subjektiven Eindruck verfärbt sind – denn dass die größte Gefahr ausgerechnet von der Polizei ausgehen soll, ist aus unserer Sicht hanebüchen und tendenziös.

Zitat 2: „Dennoch seien Kundgebungsteilnehmer „der anderen Seite“ von der Polizei „recht human und ohne große Ausrüstung“ zum Zug begleitet worden. Das habe ihn befremdet, so Gebhardt.
Er wünscht sich von der Polizei, dass diese künftig anders vorgeht.“
Nun ja, ich vermute mal, „die andere Seite“ ist eben nicht auf die Polizei losgegangen und hat keine Gewalt gegen Polizisten verübt. Dann gibt es auch keinen Grund, Schutzausrüstung anzulegen und „inhuman“ zu sein. Auch, wenn „die andere Seite“ möglicherweise unsympathisches Gedankengut vertritt.
Wenn man sich die deutsche Geschichte ansieht, dann ist es verdammt gut so, dass rechtsstaatliche Grundsätze nicht nur nach Sympathie zugestanden werden.

Alles in allem wäre es auch wünschenswert gewesen, die insgesamt acht verletzten Polizeibeamten an diesem 24.3. zu erwähnen und gute Besserung zu wünschen. Dann käme der ganze Rest vielleicht etwas neutraler rüber…

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben Tragisch

Grafschaft Nierendorf (Rheinland-Pfalz): Tödlicher Ausgang bei Maibaumaufstellung

Symbolfoto

Am späteren Sonntagnachmittag befanden sich mehrere junge Nierendorfer auf dem Vorplatz des Feuerwehrgerätehauses, um die Vorbereitungen für die traditionelle Maibaumaufstellung zu treffen. Hierzu musste der Stamm im oberen Bereich angehoben werden. In diesem Zeitpunkt lag der untere Teil des Stammes bereits vor der speziell für die Aufstellung bestimmten betonierten Grube. In dieser Grube befand sich ein 15-jähriger junger Mann, der mit Arbeiten in der Grube beschäftigt war. Aus bislang noch ungeklärter Ursache rutschte der Stamm in die Grube und verletzte den jungen Mann schwer. Er wurde in die Uniklinik Bonn gebracht, wo er später seinen Verletzungen erlag. Die Ermittlungen zu dem Unglück dauern noch an.

PM der PD Mayen vom 16.04.2018

 

Am So. 14.04.2018, 17.10 Uhr wurde die Polizeiinspektion Bad Neuenahr-Ahrweiler über einen Unglücksfall in der Ortschaft Grafschaft-Nierendorf informiert, bei dem ein 15-jähriger Jugendlicher als schwer verletzt gemeldet wurde. Die Erstversorgung erfolgte durch die Rettungskräfte der DRK-Rettungsleitstelle Bad Neuenahr-Ahrweiler, im Anschluss wurde die verletzte Person mit dem Rettungshubschrauber in die Uniklinik Bonn überführt, wo er aber seinen schweren Verletzungen erlag.

Die Ermittlungen vor Ort führten zu einem tragischen Hergang. Während der Junge bei der Reinigung des Befestigungsloches für den Maibaum in dem Loch beschäftigt war, wurde er von dem Stammende des Maibaumes getroffen, als dieser in Richtung der Schrägrampe des Befestigungsloches schwenkte.

Die Kriminalpolizeiinspektion Mayen hat die weiteren Ermittlungen übernommen, um eine Klärung dahingehend zu erreichen, wie der Baum letztlich in Bewegung geraten und den Unglücksfall auslösen konnte. Da das Maibaumstellen des Junggesellenvereines von vielen Angehörigen und Anwohnern verfolgt wurde, sind nunmehr eine Vielzahl von Zeugen zum Geschehensablauf zu vernehmen. Die Kripo Mayen hat nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Koblenz einen Sachverständigen eingeschaltet.

PM der KI Mayen vom 16.04.2018

Allgemein Fahndung Widerliches

Bad Neuenahr-Ahrweiler (Rheinland-Pfalz): Schlägerei unter Jugendlichen in Bad Neuenahr

Am Ostermontag, 02.04.2018, um kurz nach 18:00 Uhr, kam es in der Hans-Frick-Straße, nahe der Fußgängerzone Bad Neuenahr zu einer Schlägerei zwischen zwei Jugendgruppen. Bei den Ermittlungen stellten die Polizisten vor Ort fest, dass offenbar auch Messer oder gefährliche Werkzeuge zum Einsatz gekommen waren. So mussten 2 der Tatbeteiligten mit Schnitt- und Stichverletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden; es besteht aber keine Lebensgefahr. Da die vor Ort angetroffenen Zeugen und Beteiligten eine Kooperation mir der Polizei weitestgehend verweigerten, sind die Ermittler auf neutrale Tatzeugen angewiesen.

Sollte jemand Hinweise zu dem o.a. Sachverhalt geben können, wird er gebeten, sich mit der Polizei in Bad Neuenahr-Ahrweiler (02641-9740) in Verbindung zu setzen.

PM der PD Mayen vom 03.04.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Worms (Rheinland-Pfalz): Ordnungskräfte beleidigt

Weil ein PKW verkehrswidrig abgestellt war, musste das Ordnungsamt am gestrigen Montag, gegen 13:45 Uhr, zum Wolfsgraben ausrücken. Vor Ort trafen die Ordnungskräfte auf den Halter des Autos, der sich verbal gegen den beabsichtigten Abschleppvorgang zur Wehr setzte. Dabei stieß der 25-jährige Wormser übelste Beleidigungen aus und bespuckte das Auto des Vollzugsdienstes. Als die hinzugerufene Polizei eintraf, zeigte sich der Verkehrssünder zunächst ruhig und kooperativ, legte jedoch kurze später wieder los und beleidigte erneut die Kräfte des Ordnungsamtes. Erst als ihm die Ingewahrsamnahme angedroht wurde, verließ er wutentbrannt die Örtlichkeit. Sein Auto wurde letztlich abgeschleppt. Gegen den Störer wurde eine Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet.

PM der PD Worms vom 27.03.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Trauerfeierlichkeiten anlässlich der Beisetzung von Karl Kardinal Lehmann

Aus polizeilicher Sicht nahezu störungsfrei verliefen die Trauerfeierlichkeiten anlässlich der Beisetzung von Karl Kardinal Lehmann im Mainzer Dom. Insgesamt hatten sich ca. 8000 Menschen eingefunden um dem ehemaligen Mainzer Bischof die letzte Ehre auf einem Trauerzug in der Mainzer Altstadt zu erweisen. Im Vorfeld waren die polizeilichen Einsatzmaßnahmen in enger Absprache mit dem Bischöflichen Ordinariat geplant worden. So konnte ein würdevoller Verlauf des Trauerzuges und des Gottesdienstes gewährleistet werden. Den Gottesdienst verfolgten 1800 Besucher im Dom sowie bis zu 1500 Personen über eine Liveübertragung auf dem Liebfrauenplatz. Durch die An- und Abreise des Bundespräsidenten und weiterer Persönlichkeiten aus der Politik kam es zu kurzen Einschränkungen im Straßenverkehr Vor dem Trauerzug fiel ein 54-jähriger Mann im Bereich der Seminarkirche auf, der im Bundesgebiet bereits mehrfach als Störer ähnlicher Veranstaltungen aufgefallen war. Da er konstant die Abläufe störte, wurde für die Dauer der Trauerfeierlichkeiten in Gewahrsam genommen.

PM des PP Mainz vom 22.03.2018

Allgemein

Polizeiinspektion Frankenthal (Rheinland-Pfalz): Zur Aufhebung des Blockens eines Twitter-Followers

Nach den jüngsten Veröffentlichungen in der Süddeutschen Zeitung und der Rheinpfalz hat das Social-Media-Team der Polizeiinspektion Frankenthal die im September 2017 ausgesprochene Blockade eines Twitter-Followers in eine Stummschaltung des selbigen umgewandelt. Da die Zustellung einer persönlichen Nachricht an ihn nicht möglich gewesen ist und da an dem Sachverhalt überörtliches Interesse besteht, veröffentlicht das Social-Media-Team der Polizeiinspektion Frankenthal den Wortlaut der Begründung auch in vorliegender Pressemeldung.

„Sehr geehrter User, nachdem wir Sie im September 2017 aufgrund mehrerer öffentlicher Äußerungen ihrerseits, zuletzt (18.09.2017, 11:54 Uhr) der Behauptung, dass „die Polizei [Frankenthal] …. Opfer im Straßenverkehr [verhöhne]“ blockiert hatten, teilen wir Ihnen mit, dass wir das Blockieren Ihres Accounts in Kürze in ein Stummschalten ändern werden. Gerne hätten wir Ihnen die bisher gegen Sie getroffenen Maßnahmen in einem persönlichen Gespräch erläutert, da wir bemüht gewesen sind, ihre Kritik ernst zu nehmen. Indes scheint Ihnen der Wunsch nach Informationen aus unserem Twitter Account so wichtig zu sein, dass Sie die Hinzuziehung eines überregionalen Pressemediums dem direkten Austausch mit uns vorziehen. Eine moralische Wertung dieses Verhaltens überlassen wir anderen. Die abschließende rechtliche Bewertung hinsichtlich einer möglichen Strafbarkeit Ihrer vg. Äußerungen steht indes noch aus. Sobald sich ein Straftatenverdacht erhärten sollte, werden wir die weiteren notwendigen Schritte einleiten. Die Auffassung, dass es sich bei Ihren Äußerungen um reine „Meinungsäußerungen“ handele, wie bspw. Ulf Buermeyer in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung zitiert wird, teilen wir nicht uneingeschränkt. Vor diesem Hintergrund sehen wir auch die Maßnahmen, die wir gegen Sie getroffen haben bzw. treffen werden, nach wie vor als gerechtfertigt an. Mit der, wenn Sie so wollen, Mindermaßnahme „Stummschalten“ erhalten Sie die Möglichkeit, wieder alle Inhalte unseres Twitter-Accounts mit zu verfolgen, allerdings können Sie diese nicht so weiter verwenden, dass wir unmittelbar davon betroffen sind. Gleichwohl werden wir im Rahmen unseres Monitorings auch Ihr Verhalten im Umgang mit unseren Meldungen weiter beobachten und strafbare Handlungen konsequent verfolgen. Ob das Sperren Ihres Accounts tatsächlich ein Verstoß gegen das „rheinland-pfälzische Landesgesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen (Landesinformationsfreiheitsgesetz – LIFG)“ darstellt, ist darüber hinaus strittig; Insbesondere ist strittig, ob das Grundrecht auf Informationsfreiheit auch tatsächlich das Medium bzw. die Art und Weise erfasst, wie bzw. mit welchen Aufwänden Ihrerseits Sie Zugang zu unseren Informationen erlangen. Denn vom Informationsangebot der Polizei Frankenthal sind Sie ja nach wie vor nicht abgeschnitten geblieben, weil die Pressemeldungen unserer Dienststelle auch in anderen Medien publiziert werden, bspw. dem Pressportal (www.presseportal.de). Unseres Erachtens stellt ein erschwerter Zugang zu Informationen alleine noch keinen strafbewehrten Eingriff in die Informationsfreiheit der Betroffenen ein. Schließlich unterbreiten wir Ihnen nochmals das Angebot, sich persönlich mit uns auseinander zu setzen. Dabei können wir auch gerne nochmal über den eigentlichen Anlass reden, nämlich die bedauerlich vielen verletzten Fahrradfahrer in unserem Zuständigkeitsbereich, die es mit Sicherheit nicht verdient haben, dass wir mediale Prinzipienreiterei ihrer Sache vorziehen.

Ihr Social-Media Team der Polizeiinspektion Frankenthal“

PM der PI Frankenthal vom 19.03.2018

 

Einer meiner Lieblingspolizeiinspektionen helfen wir doch gerne weiter beim Verbreiten dieses Briefs, damit er auch gesichert ankommt. ;-)

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Kritik

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Disziplinarverfahren gegen einen Polizeibeamten wegen Handschlagsverweigerung gegenüber Kolleginnen ist abgeschlossen

Nach Bekanntwerden des Vorfalls bei einer Beförderungsfeier im vergangen Jahr wurde gegen den Betroffenen ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

In diesem Zusammenhang wurde auch geprüft, ob das Verhalten des Beamten mit Blick auf die erforderliche Verfassungstreue und charakterliche Eignung eine Entfernung aus dem Polizeidienst hätte rechtfertigen können.

Da der Lebenszeitbeamte bislang weder straf- noch disziplinarrechtlich vorbelastet war, wäre eine Entlassung juristisch nur zu begründen gewesen, wenn der Beamte an seiner bisherigen Haltung festgehalten und dadurch seine ablehnende Haltung zur freiheitlich demokratischen Grundordnung manifestiert hätte.

Vor diesem Hintergrund hat das Polizeipräsidium Koblenz dem betroffenen Beamten eine Erklärung vorgelegt, aus der hervorgeht, dass er die Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung bejaht, sich zu dieser bekennt und dafür eintritt. Dies umfasst ausdrücklich auch, dass er als Polizeibeamter und somit auch als Repräsentant der rheinland-pfälzischen Polizei Frauen ohne Ausnahme und ohne Vorbehalte als gleichberechtigt ansieht und in dieser Rolle zukünftig allen Frauen als Zeichen der Achtung und in Anerkennung ihrer Gleichberechtigung einen Handschlag nicht verweigern wird. Bei einem Verstoß gegen seine Dienst – und Treuepflichten hat er mit der Entfernung aus dem Dienst zu rechnen.

Der Beamte hat diese Erklärung zwischenzeitlich unterzeichnet.

Das Disziplinarverfahren wurde gegen den betroffenen Beamten mit einer Geldbuße abgeschlossen.

PM des PP Koblenz vom 16.03.2018

Allgemein

Trier (Rheinland-Pfalz): Junge löst Polizeieinsatz am Hauptbahnhof aus

Gegen 10.30 Uhr am Mittwochmorgen, 14. März, informierte ein Zeuge die Polizei über einen Mann, der auf dem Dach des Alleencenters in Trier mit einer Waffe stehen würde. Bereits kurze Zeit später nahmen die Beamten einen 14-Jährigen vorläufig fest. Verletzt wurde niemand.

Er sah den jungen Mann auf dem Dach stehen und eine Waffe in der Hand halten. Der Zeuge meldete seine Beobachtung umgehend der Polizei. Noch während der Zeuge den eingesetzten Polizeibeamten vor Ort den Sachverhalt schilderte, lief eine Person an ihnen vorbei, die bei Erkennen der Polizeibeamten sofort flüchtete. Da die Personenbeschreibung des Täters auf den Flüchtenden zutraf, verfolgten die Beamten ihn. Mit vorgehaltener Dienstwaffe stellten die Polizisten den Tatverdächtigen. Als sie ihn kontrollierten, fanden sie zwei Softair-Pistolen und ein langes Küchenmesser bei ihm. Es stellte sich heraus, dass der junge Mann erst 14 Jahre alt ist. Die Anscheinswaffen wurden sichergestellt. Verletzt wurde niemand. Die Ermittlungen zu den Hintergründen dauern an.

Erst letzte Woche informierte die Polizei Trier die Öffentlichkeit über mögliche Gefahren und Konsequenzen sorgloser Nutzung von z.B. Softair-Waffen, die für Außenstehende nicht als Spielzeugwaffen erkennbar sind, nachdem im Februar solch sorgloser Umgang mit Anscheinswaffen in der Öffentlichkeit gleich drei Polizeieinsätze auslöste. Softair-Waffen unterliegen dem Waffengesetz. Das Führen solcher Softair-Waffen, die nach ihrer äußeren Form den Anschein von echten Schusswaffen hervorrufen, außerhalb der eigenen Wohnung / des eigenen Grundstücks ist nach dem Waffengesetz grundsätzlich verboten. Die Ermittlungen und möglichen rechtlichen Strafen, die ein solches Verhalten mit sich führt, sind nur ein kleiner Teil der Konsequenzen. Denn auf den ersten und zweiten Blick ist oftmals nicht erkennbar, ob es sich um eine echte Schusswaffe, eine Anscheins- oder eine Spielzeugwaffe handelt. Die Polizei muss Hinweise auf solche Vorfälle sehr ernst nehmen und folglich zur Abwehr von Gefahren für andere und sich selbst so handeln, als sei die Waffe echt. Das kann von der Kontrolle mit gezogener Dienstwaffe bis hin zum Einsatz von Spezialeinheiten führen. Die Polizei warnt darum nochmals eindringlich vor dem leichtfertigen Umgang mit Waffen aller Art sowie mit Spielzeugwaffen, die dem Anschein nach für scharfe Schusswaffen gehalten werden können! Mehr Informationen zu dieser Pressemitteilung finden Sie hier: http://s.rlp.de/80H

PM des PP Trier vom 14.03.2018

Allgemein

Rheinpfalz.de: „Gefährlicher Ort“ in Ludwigshafen: Eine ganz normale Nacht am Berliner Platz

„Der Berliner Platz in Ludwigshafen ist offiziell ein „gefährlicher Ort“: Schlägereien, Diebstähle, Raub, Drogendelikte gibt es regelmäßig. Die Polizei hat diese Woche kontrolliert. Die RHEINPFALZ am SONNTAG war in der Nacht zum Samstag dabei.“

Online-Artikel, 11.03.2018
https://www.rheinpfalz.de/artikel/gefaehrlicher-ort-in-ludwigshafen-eine-ganz-normale-nacht-am-berliner-platz/

 

Den Berliner Platz kenne ich aus meinen Schichtbegleitungen auch ganz gut.

Ich habe dort nie etwas anderes als exzellente Polizeiarbeit gesehen.

Danke an die Ludwigshafener Polizei für Euren täglichen Einsatz. Ihr seid klasse!!!

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Wassenach (Rheinland-Pfalz): Reh durch freilaufenden Hund gerissen

Eine Spaziergängerin meldete der Polizei am Samstagvormittag, dass in einem Waldgebiet nordöstlich von Wassenach ein verletztes Reh liege. Das Tier musste vor Ort von den Beamten erlöst werden. Anhand der Verletzungen liegt der Verdacht nahe, dass das Wildtier von einem freilaufenden Hund gerissen und schwer verletzt wurde. Seitens der Polizei erfolgte die Erstattung einer entsprechenden Strafanzeige. Mögliche Zeugenhinweise erbittet die Polizeiinspektion Remagen unter der Tel.-Nr. 02642/9382-0.

PM der PI Remagen vom 11.03.2018

Allgemein Ausrüstung

SWR.de: Elektroschockpistolen bald landesweit im Einsatz? Polizei Trier bewertet Taser-Test positiv

Die Bilanz der Erprobung des Tasers bei der Polizei Trier nach einem Jahr ist positiv.

Online-Artikel, 06.03.2018
https://www.swr.de/swraktuell/rp/elektroschockpistolen-bald-landesweit-im-einsatz-polizei-trier-bewertet-taser-test-positiv/-/id=1682/did=21284940/nid=1682/5j590j/index.html

 

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. hoffen für die Polizistinnen und Polizisten der Polizei RLP das Beste.

Allgemein

Trier (Rheinland-Pfalz): Polizei informiert zum Thema Softair-Waffen / Anscheinswaffen

Bildquelle: PP Trier

Nachdem die Polizei im Februar innerhalb weniger Tage dreimal zum Einsatz wegen möglicher Bedrohungslagen durch Schusswaffen ausrückte, warnt sie eindringlich vor öffentlichem Hantieren auch mit Spielzeugwaffen. Die Polizei muss im Einsatzfall zunächst von einer echten Schusswaffe ausgehen und dementsprechend handeln.

Gleich dreimal meldeten Zeugen im Februar Personen, die in der Öffentlichkeit mit einer Schusswaffe hantieren würden. Die Polizei war schnell vor Ort und stellte jeweils Softair-Waffen sicher.

Am 17. Februar gegen 13 Uhr meldeten die Hinweisgeber zwei Personen in der Lorenz-Kellner-Straße / Nordallee, die während der Autofahrt immer wieder eine Schusswaffe aus dem Fahrzeug halten würden. Die Folge war ein Großaufgebot von Polizeibeamten, die nach dem genannten Fahrzeug fahndeten. Etwa eine Stunde später fiel einem Streifenteam der Polizeiinspektion Trier das Fahrzeug im Bereich der Ostallee auf. Aus Gründen der Eigensicherung nahmen die Beamten die beiden Insassen des Pkw, zwei 18 und 21 Jahre alten Männer, mit vorgehaltener Dienstwaffe fest. Im Rahmen der Durchsuchung des Fahrzeuges fanden die eingesetzten Kräfte u.a. eine Softair-Waffe aus Plastik. Die Polizei stellte die Waffe sicher.

Nur ein paar Tage später, am 22. Februar, meldete ein Zeuge einen Mann im Trierer Palastgarten, der mit einer Pistole hantiere. Wieder musste die Polizei diesen Sachverhalt ernst nehmen und fand kurze Zeit später einen 18- und einen 42-Jährigen, auf die die Personenbeschreibung passte. Auch sie wurden aus Gründen der Eigensicherung mit gezogener Dienstwaffe von den Polizeibeamten festgenommen. Im Rucksack des 18-Jährigen fanden die Beamten eine Softair-Pistole mit Magazin, die jedoch nicht geladen war. Die Polizei stellte die Waffe sicher.

Zuletzt wurde am gestrigen 28. Februar, gegen 15 Uhr, ein mit vier Personen besetzter PKW in Echternacherbrück gemeldet, in dem ein Mann mit einer „Maschinenpistole“ hantieren würde. Wieder musste ein Großaufgebot der Polizei, diesmal unter Einbindung der Luxemburger Polizei, ausrücken, um den Sachverhalt aufzuklären und das Schlimmste zu verhindern. Im Rahmen der grenzüberschreitenden Fahndung konnten Polizeibeamte aus Echternach das Fahrzeug nahe der Ortschaft Dorf feststellen und die Insassen überprüfen. Auch hier stellte sich heraus, dass die vermeintliche Maschinenpistole eine realistisch aussehende Softair-Waffe war.

In allen Fällen führten die Betroffenen nichts Böses im Schilde, wollten „nur Spaß“ machen.

Drei Fälle binnen kurzer Zeit, die nun die Polizei dazu veranlassen, die Öffentlichkeit über mögliche Gefahren und Konsequenzen solch sorgloser Verhaltensweisen zu informieren. Softair-Waffen unterliegen dem Waffengesetz. Hierbei handelt es sich um zu Spielzwecken entwickelte Schusswaffen mit geringer Geschossenergie. Sie sind äußerlich meist echten Waffen nachgebildet. Der Umgang mit Softair-Waffen, denen eine Bewegungsenergie von nicht mehr als 0,5 Joule erteilt wird, ist zunächst für jedermann frei. Jedoch ist das Führen solcher Softair-Waffen, die nach ihrer äußeren Form den Anschein von echten Schusswaffen hervorrufen, außerhalb der eigenen Wohnung / des eigenen Grundstücks nach dem Waffengesetz grundsätzlich verboten. Gleiches gilt generell für sogenannte Anscheinswaffen.

Doch die Ordnungswidrigkeit nach §53 Absatz 1 Nr. 21a WaffG – je nach Fallkonstellation kann sogar eine Straftat vorliegen – sowie die mögliche Übernahme der Kosten des Polizeieinsatzes sind nur ein kleiner Teil der Konsequenzen.

Auf den ersten und zweiten Blick ist oftmals nicht erkennbar, ob es sich um eine echte Schusswaffe, eine Anscheinswaffe oder ein Spielzeug handelt. Die Polizei muss Hinweise auf derartige Vorfälle sehr ernst nehmen und folglich zur Abwehr von Gefahren für andere und sich selbst so handeln, als sei die Waffe echt. Das kann von der Kontrolle mit gezogener Dienstwaffe bis hin zum Einsatz von Spezialeinheiten führen.

Zusätzlich können die Fahrerlaubnis- und die Waffenbehörden über den Sachverhalt informiert werden.

Die Polizei warnt darum – besonders vor dem Hintergrund der derzeitigen allgemeinen Sicherheitslage – grundsätzlich und eindringlich vor dem leichtfertigen Umgang mit (Schuss-)Waffen aller Art sowie mit Softair-Waffen oder anderen Spielzeugwaffen, die dem Anschein nach für scharfe Schusswaffen gehalten werden können.

PM des PP Trier vom 01.03.2018

Allgemein

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Festnahme sorgt für Aufsehen

Ein Polizeieinsatz hat am Mittwochnachmittag in der Kaiserslauterer Innenstadt kurzzeitig für Aufsehen gesorgt. Das Ergebnis vorweg: Mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften wurde ein 35-jähriger Mann festgenommen und eine Waffe sichergestellt. Dabei handelt es sich um eine Schreckschusswaffe.

Nach derzeitigen Erkenntnissen besteht der Verdacht, dass der Mann zuvor in der Fußgängerzone mit der Waffe in die Luft geschossen hat. Passanten hatten dies gegen 16.30 Uhr telefonisch der Polizei gemeldet.

Aufgrund der Zeugenhinweise konnte der Tatverdächtige wenig später in einer Gaststätte in der Nähe festgenommen werden. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger wurde als Vorsichtsmaßnahme vor der Festnahme kurzzeitig der Bereich in der Innenstadt und rund um die Gaststätte abgesperrt.

Die Sperrungen konnten bereits kurz vor 17 Uhr wieder aufgehoben und der Polizeieinsatz beendet werden. Verletzt wurde niemand. Die Ermittlungen zu den Hintergründen des Vorfalls dauern an.

PM des PP Westpfalz vom 28.02.2018

 

Nach dem Polizeieinsatz in der Kaiserslauterer Innenstadt am Mittwochnachmittag ermittelt die Kriminalpolizei gegen den Tatverdächtigen wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Der 35-Jährige steht im Verdacht, gegen 16 Uhr zu Fuß durch die Innenstadt gelaufen und dabei mehrere Schüsse in die Luft aus einer Schreckschusswaffe abgegeben zu haben (wir berichteten).

Auf seinem Weg soll der Mann außerdem mit seiner Waffe auf Passanten gezielt und diese dadurch bedroht haben. Spezialeinsatzkräfte konnten den 35-Jährigen wenig später in einer Gaststätte festnehmen und seine Waffe sicherstellen.

Dem Einsatz in der Innenstadt vorausgegangen war eine telefonische Meldung von Nachbarn des 35-Jährigen, die mit dem Mann einen Streit hatten. Auch dabei soll er mit einer Pistole herumgefuchtelt haben. Aufgrund dieses Vorfalls wurde die Polizei verständigt. Bis zum Eintreffen der Einsatzkräfte hatte der Mann jedoch seine Wohnung verlassen und sich zu Fuß auf den Weg in die Innenstadt gemacht, wo er dann festgenommen wurde.

Bei seiner Festnahme war der Mann leicht alkoholisiert und machte einen geistig verwirrten Eindruck. Zu den Vorwürfen äußerte er sich nicht. Aufgrund seines Zustands wurde über das Ordnungsamt der Stadt Kaiserslautern die Untersuchung des Mannes in einer Fachklinik veranlasst.

PM des PP Westpfalz vom 01.03.2018

Allgemein

Neustadt / Weinstraße (Rheinland-Pfalz): Missachten von Anhaltezeichen von Polizeibeamten, mehrere Verkehrsverstöße

Eine Neustadter Streifenbesatzung erkannte im Begegnungsverkehr eine Fahrzeugführerin die den vorgeschriebenen Sicherheitsgurt nicht angelegt hatte. In der linken Hand hielt die Frau ein Mobiltelefon. Aus ihrer Gestik und Mimik war zweifelsfrei zu erkennen, dass die Frau während der Fahrt telefoniert. Der Funkstreifenwagen wurde gewendet und die Fahrzeugführerin zum Anhalten aufgefordert. Trotz Blaulicht und Frontblitz, unterstützt durch die Leuchtschrift „Stopp Polizei“, erfolgte keine Reaktion. Bei günstiger Gelegenheit konnte das Fahrzeug überholt und angehalten werden. Beim Überholen wurde erkannt, dass die Fahrerin immer noch telefoniert und in der anderen Hand etwas zum Essen hielt. Mithin muss sie somit zeitweise keine Hand am Lenkrad gehabt haben.

Bei der Kontrolle wurde auf der Rückbank noch ein Kleinkind festgestellt. Die 63-jährige Frau verhielt sich sehr uneinsichtig und forderte von den Beamten Kulanz ein.

PM der PD Neustadt / Weinstraße vom 25.02.2018

Anmerkung der Bloggerin: Der letzte Satz dieser Pressemitteilung offenbart eines der Grundprobleme unserer Gesellschaft. Jeder glaubt sich derart als Nabel der Welt, dass er Kulanz einfordern zu dürfen glaubt. In einer Gesellschaft, in der die Ausnahme zur Regel wird, kann man dann aber theoretisch auch nur noch sehr schwer die Regeln durchsetzen. Darüber sollten wir alle mal ganz scharf nachdenken.

Allgemein

Adenau (Rheinland-Pfalz): Angeblicher Raub

Am Freitag, 16.02.2018 gegen 15.00 Uhr wurde die Polizei über Notruf von einem 22-jährigen Mann angerufen, der schilderte, dass er soeben entlang der B 257 bei Hönningen von zwei anderen Männern überfallen worden sei. Man habe ihn zu Boden gestoßen und ihm sein Portmonee entwendet. Bei der Sachverhaltsaufnahme durch die sofort zum Tatort geeilten Polizisten verstrickte sich der 22-Jährige in Widersprüche und gestand schließlich, dass er sich die Sache nur ausgedacht hatte; warum er dies tat, ist bislang unklar. Gegen den jungen Mann, der erst vor kurzem aus der Haft entlassen wurde, wird nun wegen des Vortäuschens einer Straftat und wegen des Missbrauchs von Notrufen ermittelt.

PM der PI Adenau vom 18.02.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Landau (Rheinland-Pfalz): Besoffener schlägt Rettungssanitäter

15. Februar 2018, 21.23 Uhr Am Donnerstagabend wurde eine hilflose Person durch den Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht. Die Person, ein 35-jähriger Mann aus Landau lag zunächst bewusstlos auf der Straße in der Innenstadt. Aufgrund seines Trunkenheitsgrades hatte er sich eingenässt. Der Transport ins Krankenhaus verlief zunächst problemlos. In der Ambulanz angekommen, schlug der auf einer Trage liegende Patient einem 48-jährigen Rettungssanitäter grundlos mit der Faust ins Gesicht. Der Sanitäter erlitt dadurch eine Schwellung an der Schläfe und am Jochbein. Der stark alkoholisierte Mann konnte in seinem Alkoholrausch wahrscheinlich weder Freund noch Feind unterscheiden, wie eine Blutuntersuchung mit einem unglaublichen hohen Wert von 5,28 Promille ergab. Gegen den Mann wird wegen des Körperverletzungsdeliktes ermittelt. Er verblieb im Krankenhaus.

PM der PI Landau vom 16.02.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): „Scheißjob“ – Diebesgut in mobiler Toilette gefunden

Nicht schlecht staunte ein Mitarbeiter eines Verleihers eines mobilen Toilettenhäuschens, das am Rosenmontag in der Kötherhofstraße gestanden hatte. Beim Leeren des Fäkalientanks kamen mehrere Geldbeutel, Personalausweise, diverse andere Karten und ein Mobiltelefon zum Vorschein. Sie wurden der Polizei übergeben. Vermutlich stammen die Gegenstände aus Straftaten am Rosenmontag. Die Sicherstellung und Reinigung führte bei den eingesetzten Kollegen zu einigem Unbehagen. Die Ermittlungen laufen.

PM des PP Mainz vom 15.02.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Trunkenheit im Straßenverkehr – Fahrerin übergibt sich vor Polizeidienststelle und macht so auf sich aufmerksam

In den Morgenstunden am Samstag beobachtet ein Beamter aus einem Fenster des Dienststellengebäudes in der Weißliliengasse einen PKW, der auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf der Busspur steht. Immer wieder öffnet die Fahrerin des PKW die Fahrertür und streckt ihren Kopf hinaus, scheinbar um sich zu übergeben. Im Anschluss fährt das Fahrzeug in Richtung Rheinstraße davon. Eine zwischenzeitlich informierte Streifenwagenbesatzung kann das Fahrzeug schließlich ausfindig machen und einer Verkehrskontrolle unterziehen. Bei der 37-jährigen Fahrerin wird ein freiwilliger Atemalkoholtest durchgeführt, welcher schließlich einen Wert von 1,25 Promille ergibt. Der Fahrerin wird auf die Dienststelle verbracht, wo ihr eine Blutprobe entnommen wird. Zudem wird ihr Führerschein einbehalten. Sie wird sich nun wegen Trunkenheit im Straßenverkehr verantworten müssen.

PM des PP Mainz vom 03.02.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Mainz (Rheinland-Pfalz): Jugendlicher löst Polizeieinsatz aus

Zeugen informierten die Polizei, gegen 17:30 Uhr über Notruf, dass eine männliche Person im Bereich 55130 Mainz-Großberg mit einer offen getragenen Waffe in Anschlag herum laufe. Zudem trage sie eine dunkle Wollmütze,eine Tarnjacke sowie ein Beinholster. Dies löste einen Polizeieinsatz indem die Polizei mit starken Kräften und unter Einsatz der neuen erweiterten Schutzausstattung vorging und die Person feststellen konnte. Es stellte sich heraus, dass es sich um einen 14-jährigen Mainzer handelte , der sich seines gefahrenauslösenden Fehlverhaltens nicht bewusst war. Er wurde anschließend nach einem erzieherischen Gespräch seinen verwunderten Eltern übergeben.

PM des PP Mainz vom 02.02.2018

Allgemein

Rheinpfalz: Messer-Attacke in Ludwigshafen: Formales Verfahren gegen Polizistin

„Hier ein kurzer Presseartikel zum Stand der Ermittlungen in Sachen des Schusswaffengebrauchs vor der Postbankfiliale in Ludwigshafen.“

Online-Artikel, 27.01.2018
https://www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafen/artikel/ludwigshafen-nach-schuss-auf-angreifer-wird-gegen-polizistin-ermittelt/?utm_source=mailshare&utm_medium=RHP-Web

 

Kritikwürdig finde ich an dem Artikel die Verwendung der Vokabel „niedergeschossen“. Dieses Wort suggeriert völlig falsche Vorstellungen beim Leser.

Nicht kritikwürdig finden wir das Verfahren an sich.

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e. V. stehen hinter unserer Polizei, weil sie demokratisch legitimiert und rechtsstaatlich verfasst ist.

Zur Rechtstaatlichkeit gehört, dass unnatürliche Todesfälle untersucht werden. Dabei ist es auch vollkommen wurscht, welchen Beruf der Mensch hatte, der diesen Todesfall herbeigeführt hat. Länder, in denen es nach solchen Vorfällen kein Ermittlungsverfahren gibt sind ganz klar keine Demokratien. Da kann man problemlos im Knast verschwinden und dann da zu Tode gefoltert werden, ohne dass je jemand davon erfährt. Solche Staaten leisten sich sicherlich keine Polizei, von der wir Fan sein möchten…

Die Staatsanwaltschaft ist eine unabhängige Institution und ein Ermittlungsverfahren ergebnisoffen. Insofern stellt ein solches Verfahren keinen Schuldspruch dar. Folglich gibt es am Verfahren an sich nichts zu kritisieren.

Darüber hinaus möchte ich auch noch zu bedenken geben, dass ein tödlicher Schusswaffengebrauch keinem Menschen in den Kleidern stecken bleibt. Das ist für eine menschliche Seele kein Spaziergang und es kann auch psychisch sehr hilfreich sein. wenn eine unabhängige Institution wie die Staatsanwaltschaft draufschaut.

Auch wenn das Verfahren zweifellos eine psychische Belastung darstellt, so ist es doch immer eine Erleichterung, wenn die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass der Schusswaffengebrauch juristisch gerechtfertigt war.

Aus all diesen Gründen schließen wir uns der Kritik an der Existenz solcher Verfahren nicht an. Wir kritisieren allerdings die Fälle, in denen es sich sehr lange hinzieht. Das wissen wir hier aber noch nicht.

Im Gegenteil begrüßen wir, dass die Staatsanwaltschaft sich hier schon zu diesem recht frühen Zeitpunkt sehr klar so äußert, wie sie das hier tut.

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Mainz (Rheinland-Pfalz): Frau beleidigt Ordnungsamt-Mitarbeiter

An einer Tankstelle in der Wormser Straße hatte sich eine weibliche Person nicht mehr ganz im Griff. Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Mainz wollten die 21-Jährige einer Kontrolle unterziehen. Sie befand sich dabei in Begleitung zweier Männer. Statt ihre Personalien anzugeben beleidigte sie die Mitarbeiter aufs Übelste. Als die herbeigerufene Polizei eintraf, gab sie den Beamten gegenüber die Beleidigungen zu. Dies hielt sie jedoch nicht davon ab, die Mitarbeiter des Ordnungsamtes munter weiter zu beleidigen. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,03 Promille. Sie erhielt einen Platzverweis und kam diesem auch nach. Wegen der Beleidigungen wird ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet.

PM des PP Mainz vom 30.01.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Partyspiel löst größeren Polizeieinsatz aus

Ein Gast der „Zeitungsente“ meldete am 27.01.18 gegen 20.45 Uhr über Notruf eine männliche Person an einem Fenster im 1. OG auf der gegenüberliegenden Häuserfront in der Mittleren Bleiche. Die Person soll eine Schusswaffe aus dem Fenster halten. Vor der „Zeitungsente“ befanden sich aufgrund des 40-jährigen Jubiläums und des „Freibiers“ etwa 100-150 Personen.

Die Örtlichkeit wurde mit starken Kräften angefahren. Nach der Lokalisierung der Wohnung wurde das Haus umstellt und durch Polizeikräfte mit der neuen Schutzausstattung betreten.

Die betroffene Wohnungstür war lediglich angelehnt, so dass die Wohnung betreten werden konnte.

In der Wohnung fand eine Motto-Party statt. Schnell konnte ermittelt werden, dass die Partygäste ein Gesellschaftsspiel „Cash’n Guns“ spielten. Hierzu werden Schaumstoffgegenstände verwendet, die in Form von Pistolen ausgeschnitten sind.

Die Partygäste entschuldigten sich für ihr Verhalten und den ausgelösten Polizeieinsatz.

PM des PP Mainz vom 29.01.2018

Allgemein

Ingelheim (Rheinland-Pfalz): Körperverletzung und Trunkenheit im Verkehr

Gleich zweimal hatte ein Ingelheimer Bürger am frühen Sonntag (01.49 / 04.25 Uhr) folgenreichen Kontakt mit der Polizei. Zunächst war es im Anschluss an eine Fastnachtsveranstaltung zu wechselseitigen Tätlichkeiten gekommen. Der Vorgenannte hatte auf die Freundin des Kontrahenten aufgepasst, was Letzterem missfiel. Entsprechende Überprüfungen ergaben jeweils Alkoholwerte von über einem bzw. zwei Promille. Dieser Umstand hielt den Ingelheimer aber offensichtlich nicht davon ab, sein Fahrzeug zu benutzen. Etwa 3 Stunden später erkannte eine Streifenbesatzung den Vorgenannten auf dem Weg Richtung Bahnhof. Der Mann begrüßte die Beamten mit dem Hinweis, „dass man bereits miteinander zu tun hatte.“ Der zweite Alkoholtest ergab 1,2 Promille und resultierte in einer Blutentnahme,der Sicherstellung von Führerschein und Fahrzeugschlüsseln.

PM des PP Mainz vom 28.01.2018

Allgemein

Fußgönheim (Rheinland-Pfalz): Polizeieinsatz wegen verwirrter Person

Am 26.01.2018 gegen 15:00 Uhr kommt es in Fußgönheim im Bereich er Jahnstraße zu einem Polizeieinsatz aufgrund einer verwirrten Person, welche laut Mitteilung Kleidungsstücke und Blumentöpfe aus dem Fenster wirft. Die männliche Person zeigt sich nicht gesprächsbereit und verweigert den Zugang zu seiner Wohnung, sodass letztlich ein gewaltsames Öffnen der Wohnungstür durch die eingesetzten Polizeikräfte erforderlich ist. Die Person wird in Gewahrsam genommen, in eine psychiatrische Klinik verbracht und dort stationär aufgenommen. Mit im Einsatz waren der Rettungsdienst und die Feuerwehr der VG Maxdorf.

PM der PI Rheinland-Pfalz vom 27.01.2017

Allgemein

Edenkoben (Rheinland-Pfalz): Betrunkener Randalierer

Auf Trab hielt die Polizei ein 52-Jähriger aus Edenkoben am Nachmittag/Abend des 26.01.2018.

Zunächst bedrohte der Beschuldigte gegen 15:00 Uhr ein Ehepaar in der Edenkobener Weinstraße mit einer am Hoftor abgebrochenen Flasche, diese konnten ihn jedoch gemeinsam mit ihrem Schäferhund verjagen. Bei Eintreffen der Polizeibeamten war er bereits geflüchtet, muss sich jedoch wegen Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und Bedrohung strafrechtlich verantworten.

Gegen 16:30 Uhr wurde eine verwirrte männliche Person in der Peter-Gräber-Straße gemeldet. Die Personenbeschreibung passte eins zu eins zu dem amtsbekannten 52-Jährigen. Sowohl Rettungsdienst, wie auch Polizei blieben auf ihrer Suche nach dem Beschuldigten zunächst erfolglos.

Gegen 19:30 Uhr tauchte der Beschuldigte mit einer halbvollen Wodkaflasche in einem Lokal in der Bahnhofstraße auf und bestellte ein Bier. Hier zeigte er sich verhaltensauffällig und fuchtelte mit einer Pistole herum. Diese richtete er mehrfach auf die Bedienung und eine namentlich nicht bekannte Frau an der Theke. Dann verließ er das Lokal ohne sein Bier bezahlt zu haben. Bei Eintreffen der Polizei war er wieder unauffindbar. Wegen Bedrohung und Zechbetrug muss er sich dennoch verantworten.

Gegen 20:15 Uhr hielt der Beschuldigte dann in der Bahnhofstraße in Höhe der Einmündung Schanzstraße einen BMW X5 an, indem er sich mittig auf die Straße stellte. Er trat mehrfach gegen die Front des Pkw und stieß wilde Drohungen und Beleidigungen in Richtung der beiden Insassen aus. Dann zeigte er eine schwarze Pistole im Hosenbund und die beiden Fahrzeuginsassen, zwei 20 und 17-jährige Brüder aus Edenkoben, ergriffen die Flucht zu Fuß. Der Beschuldigte folgte mit gezogener Pistole und zog den Abzug mehrfach durch, ohne dass sich ein Schuss löste. Der Vater der beiden Brüder kam hinzu und gemeinsam überwältigen sie den Beschuldigten und fixierten ihn bis zum Eintreffen der Polizei. Bei der Pistole handelte es sich um eine leere Gasdruckpistole. Der Beschuldigte wurde in Gewahrsam genommen und auf Grund seines psychischen Ausnahmezustandes und akuter Eigen- und Fremdgefährdung in einer Fachklinik vorgestellt. Er hatte sich einen Atemalkoholwert von 2,1 Promille angetrunken. Zu den bereits genannten Straftaten gesellen sich somit eine weitere Bedrohung, Beleidigung, Sachbeschädigung und Verstoß gegen das Waffengesetz.

PM der PI Edenkoben vom 28.01.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Rettungsdienst attackiert

Eine 18-jährige Frau aus dem südlichen Stadtgebiet rief am frühen Sonntagmorgen den Rettungsdienst, da sie mit ihrem stark alkoholisierten Freund nicht mehr zurechtkam und er immer aggressiver wurde. Beim Eintreffen der Rettungskräfte griff der 20-jährige seine Freundin an und schlug auf einen der Rettungskräfte ein, so dass diese sich wieder in den Hausflur flüchteten. Ein weiterer Freund des Mannes wollte ihn zurückhalten und wurde ebenfalls ins Gesicht geschlagen. Als die Rettungskräfte den blutenden Freund versorgen wollten griff der alkoholisierte Mann ein Küchenmesser und bedrohte die Sanitäter. Erst die eintreffende Polizei konnte ihn nach mehrfacher Aufforderung dazu bewegen das Messer wegzulegen. Der Mann wurde in Gewahrsam genommen und ein Strafverfahren wurde eingeleitet

PM des PP Westpfalz vom 21.01.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Ermittlungen nach Schusswaffengebrauch: Mann griff Bankangestellten an – Zeugen gesucht

Die Ermittlungen zu einer Messerattacke und einem polizeilichen Schusswaffengebrauch am Donnerstagvormitttag in Ludwigshafen sind vom Polizeipräsidium Westpfalz übernommen worden (siehe unten die Pressemitteilungen des 18.01.2018).

Nach bisherigem Stand der Ermittlungen wollte ein 42-Jähriger aus Ludwigshafen in einer Bankfiliale am Rathausplatz Geld abheben. Weil dessen Konto gepfändet war und er deswegen kein Geld erhielt, wurde der Mann wütend. Dies veranlasste den Filialleiter der Bank, die Polizei zu verständigen. Versuche des 44-jährigen Bankangestellten, den Mann zu beruhigen, scheiterten. Der 42-Jährige zog ein Küchenmesser und folgte dem Filialleiter vor die Bank. Der 44-Jährige wollte dort die Polizei erwarten. Er wurde von dem 42-Jährigen im Eingangsbereich der Bank angegriffen. Der 42-Jährige führte Stichbewegungen mit dem Messer gegen den Kopf- und Halsbereich des 44-Jährigen aus. Der Filialleiter erlitt dabei eine Schnittverletzung am Kopf. Die noch während des Angriffs eintreffende Polizeistreife forderte den Mann auf, das Messer wegzulegen. Der Aufforderung kam der 42-Jährige nicht nach, weshalb eine Polizistin ihre Dienstwaffe einsetzte. Sie schoss auf den Angreifer und traf dessen Bein, woraufhin dieser überwältigt und festgenommen wurde. Notarzt und Rettungsdienst kümmerten sich um die Verletzten.

Der 42-Jährige kam in ein Krankenhaus. Er wird von der Polizei bewacht und soll im Laufe des Tages von der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter wegen des Verdachts des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung vorgeführt werden. Über das Ergebnis der Vorführung werden wir berichten. Der 44-jährige Bankangestellte ist leicht verletzt. Er wurde ambulant behandelt. Die 42-jährige Kriminalbeamtin ist unverletzt. Sie wird betreut. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob gegen die Beamtin der Anfangsverdacht einer Straftat begründet ist.

Staatsanwaltschaft und Polizei wenden sich an die Öffentlichkeit und bitten Zeugen, die das Geschehen beziehungsweise den 42-Jährigen zwischen 10 Uhr und 11 Uhr am Rathausplatz beobachtet haben, sich unter der Rufnummer 0631 369 2620 an die Polizei Kaiserslautern zu wenden. Die Ermittler sind insbesondere auch an Handyvideos und Fotos interessiert, die Passanten gemacht haben könnten.

Gemeinsame PM der StA Frankenthal und des PP Westpfalz vom 19.01.2018, 11:55 Uhr

 

Der 42-jährige Mann aus Ludwigshafen, der im Verdacht steht, am Donnerstagvormittag am Rathausplatz einen Bankangestellten mit einem Messer angriffen zu haben, ist heute einer Haftrichterin vorgeführt worden.

Antragsgemäß wurde gegen den 42-Jährigen Haftbefehl wegen des Verdachts des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung erlassen. Der Haftbefehl wurde in Vollzug gesetzt. Sobald der Gesundheitszustand des 42-Jährigen es zulässt, wird er in eine Justizvollzugsanstalt gebracht werden.

Gemeinsame PM der StA Frankenthal und des PP Westpfalz vom 19.01.2018, 13:08 Uhr

 

Heute, um 10.19 Uhr, wurde der Polizei eine aggressive Person in der Postbank in Ludwigshafen am Rathausplatz gemeldet. Die Person hantiere mit einem Messer und würde auf die Polizei warten. Beamte vor Ort erkannten den mit einem Messer bewaffneten 43-jährigen Ludwigshafener und forderten ihn auf, das Messer wegzulegen. Da der Mann den mehrmaligen Aufforderungen, das Messer wegzulegen, nicht nachkam und weiterhin aggressiv gegen die Polizei vorging, wurde durch die Beamten die Schusswaffe eingesetzt. Dabei wurde der Mann am Bein verletzt. Der Rathausplatz musste kurzzeitig komplett gesperrt werden. Es wird nachberichtet.

PM des PP Rheinpfalz vom 18.01.2018

 

Bei einem Polizeieinsatz in Ludwigshafen kam es am Donnerstagvormittag am Rathausplatz zu einem Schusswaffengebrauch. Dabei wurde ein 43-jähriger Mann am Bein verletzt.

Nach den bisherigen Erkenntnissen hatte sich der Mann aggressiv verhalten, mit einem Messer hantiert und Drohungen gegen Polizeibeamte ausgestoßen. Trotz mehrfacher Aufforderung durch die Einsatzkräfte der Ludwigshafener Polizei legte der 43-Jährige das Messer nicht weg und bewegte sich auf die Polizeibeamten zu. Eine Polizeibeamtin gab einen Schuss ab, der den Mann am Bein verletzte.

Der 43-Jährige wurde vorläufig festgenommen und befindet sich zur Zeit unter Bewachung im Krankenhaus. Er wurde in der Zwischenzeit operiert. Lebensgefahr besteht nicht.

Die Ermittlungen zur genauen Klärung der Ereignisse werden aus Neutralitätsgründen von der Kriminalpolizei in Kaiserslautern übernommen.

PM des PP Westpfalz vom 18.01.2018

Allgemein

B 26 / Gemarkung Hövels (Rheinland-Pfalz): Friederike schlug zu – Streifenwagen von Baum getroffen

Bildquelle: Polizei Koblenz

Am Donnerstag, 18.01.2018, 12.10 Uhr, wurden Beamte der Polizeiwache Wissen zu einer Verkehrsbeeinträchtigung durch Windbruch auf der B 62 gerufen. Während der Absicherung in der Gemarkung Hövels schlug unmittelbar hinter dem Streifenwagen, in dem sich ein Beamter befand, ein umgestürzter Baum auf. Der Pkw wurde von der Baumkrone vollständig getroffen und darunter begraben. Der im Fahrzeug befindliche Beamte blieb unverletzt und konnte sich eigenständig aus dem Fahrzeug befreien. Am Streifenwagen entstand erheblicher Sachschaden.

PM des PP Koblenz vom 18.01.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Dierdorf (Rheinland-Pfalz): Spielzeugwaffe löste Polizeieinsatz aus

Am Mittwochnachmittag meldete eine Zeugin, dass soeben ein PKW mit 3 Insassen von einem Parkplatz im Industriegebiet in Dierdorf weggefahren sei. Der Beifahrer hielt dem Fahrer einen Pistolenartigen Gegenstand an den Kopf. Mit starken Einsatzkräften und mit Hilfe des Polizeihubschraubers konnte der abgestellte PKW auf einem anderen Parkplatz im Industriegebiet festgestellt werden. Mit konsequentem Vorgehen konnten die Polizeibeamten die 3 Insassen festnehmen, als diese einen Einkaufsmarkt verließen. Die Verdächtigen wurden vorläufig festgenommen und zur Identitätsfeststellung und Sachverhaltsklärung mit zur Polizeiwache genommen. Im Fahrzeug der 3 Männer fanden die Beamten eine schwarze Spielzeugpistole, die aus der Entfernung einer echten Schusswaffe ähnlich sieht. Auf der Wache konnte der Sachverhalt geklärt werden. Der Beifahrer hatte für seinen jüngeren Bruder im Industriegebiet eine Spielzeugpistole gekauft und diese seinen eigenen Angaben zufolge „aus Spaß an den Kopf des Fahrers“ gehalten. Die 3 Männer im Alter von 17, 30 und 40 Jahren wurden im Anschluss aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Es erfolgt eine Prüfung hinsichtlich der Auferlegung der Kosten des polizeilichen Einsatzes.

PM der PI Straßenhaus vom 17.01.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Landau (Rheinland-Pfalz): Sanitäter beim Einsatz in den Bauch getreten

15. Januar 2018, 18 Uhr Ein 33-jähriger Mann aus Landau wurde am Montagabend bewusstlos und krampfend in einem Haus in der Franz-Schubert-Straße aufgefunden. Als der Rettungsdienst eintraf war der Mann nicht ansprechbar. Der Bewusstlose wurde medikamentös behandelt und wieder zum Leben erweckt. Statt den Helfern zu danken, beleidigte der Mann die eingesetzten Sanitäter auf das Übelste. Neben der Beleidigung schlug und trat er um sich und verpasste gezielt einem 41-jährigen Rettungssanitäter einen kräftigen Tritt in den Bauch. Anschließend flüchtete der undankbare Mann in Richtung Rheinstraße. Durch eine Polizeistreife konnte er 15 Minuten später im Bereich der Paul-von Denis-Straße aufgegriffen und festgenommen werden. Er wurde zur weiteren Untersuchung ins Vinzentiuskrankenhaus gebracht. Der verletzte Rettungssanitäter erstattete Anzeige.

PM der PD Landau vom 16.01.2018

Allgemein Kritik

Trier (Rheinland-Pfalz): Herstellung unechter Gebührenquittungen: Dienstentfernung eines Polizeibeamten

Symbolfoto

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einen Polizeibeamten, der unechte Gebührenquittungen hergestellt, eingesetzt und die dadurch erlangten Gelder für sich verwendet hat, aus dem Dienst entfernt.

Mit rechtskräftig gewordenem Strafbefehl aus dem Jahre 2016 wurde gegen den Beamten, der bereits in den Jahren 2008 und 2011 wegen unberechtigten Ausspähens dienstlicher Daten disziplinarrechtlich in Erscheinung getreten war, wegen des Vorwurfs der Untreue in einem Fall und der Urkundenfälschung in vier Fällen eine Gesamtgeldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40 € festgesetzt. Der Beamte hatte bei einer Verkehrskontrolle ein Verwarngeld i.H.v. 20 € erhoben, dem Verkehrsteilnehmer eine von ihm gefälschte Quittung ausgehändigt und den erhaltenen Geldbetrag für sich verwendet. Darüber hinaus hatte er drei weitere Verwarnungsgeldquittungen gefälscht, um sie bei Gelegenheit zu nutzen. Nach Kenntniserlangung des Vorgangs leitete das beklagte Land wegen des Verdachts der Untreue und Urkundenfälschung ein Disziplinarverfahren ein. Im Laufe des Verfahrens wurde der Vorwurf gegen den Beamten erweitert, weil er in 17 Fällen unbefugt dienstliche Abfragen mittels polizeilicher Datensysteme getätigt, entsprechende Ausdrucke gefertigt und außerhalb dienstlicher Räume aufbewahrt habe.

Die Richter der 3. Kammer kamen zu dem Schluss, dass der Beamte im Kernbereich der ihm übertragenen Aufgaben als Polizeibeamter versagt habe und deshalb aus dem Dienst zu entfernen sei. Er habe unter Ausnutzung seiner dienstlichen Kenntnisse und Fähigkeiten unechte Gebührenquittungen hergestellt, mit dem Ziel, diese bewusst im Rechtsverkehr einzusetzen und die dadurch zu Unrecht erlangten Gelder für sich zu verwenden. Bei der Verkehrskontrolle, bei der er die gefälschte Urkunde eingesetzt habe, habe er bewusst sein Auftreten als Polizeibeamter und die damit allgemein verbundene Befugnis zu besonderen hoheitlichen Maßnahmen ausgenutzt.

Da die Verwaltung in hohem Maße auf die Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit ihrer Beamten angewiesen sei, weil eine lückenlose Kontrolle eines jeden Beamten nicht möglich sei, habe der Beamte diese unabdingbare Vertrauensgrundlage zerstört und ein derartiges Maß an Pflichtvergessenheit gezeigt, dass er mit der Auflösung seines Beamtenverhältnisses habe rechnen müssen. Zwar sei der Schaden i.H.v. 20 € für den Dienstherrn gering gewesen. Jedoch begründe die begangene Urkundenfälschung einen besonders belastenden Umstand. Ein Polizeibeamter, der unter Ausnutzung seiner dienstlichen Möglichkeiten und Fähigkeiten eine Urkunde fälsche, um diese nachfolgend zum Zwecke der Begehung einer weiteren Straftat einzusetzen, stelle seine Integrität und Vertrauenswürdigkeit als Polizeibeamter, zu dessen Kernpflichten es gehöre, Straftaten zu verhindern, zu verfolgen und zu ahnden, insgesamt in Frage. Es sei daher auch nicht von Bedeutung, dass es dem Beamten nicht in erster Linie darum gegangen sei, sich zu bereichern, was sich daraus ergebe, dass er im Tatzeitpunkt über ein hohes Privatvermögen verfügt habe.

Durch die unbefugte Abfrage personenbezogener Daten und deren Aufbewahrung außerhalb der Diensträume habe er alsdann abermals ein persönlichkeitsimmanentes Defizit aufgezeigt, welches sich bereits in den vorangegangenen Disziplinarverfahren aus den Jahren 2009 und 2012 gezeigt habe. Er habe sich die vorangegangenen Disziplinarmaßnahmen im unteren Bereich des Maßnahmenkatalogs jedoch eindeutig nicht zur Warnung gereichen lassen. Insgesamt habe der Beamte mithin eine uneinsichtige und unbelehrbare Grundeinstellung gezeigt, weshalb er sich für den öffentlichen Dienst untragbar gemacht habe.

Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten innerhalb eines Monats die Berufung an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz.

PM Nr. 1/2018 des VG Trier vom 15.01.2018, Urteil vom 23. November 2017 – 3 K 5232/17.TR

Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Mainz (Rheinland-Pfalz): Rettungsdienst bereits am Telefon beleidigt

Weil ihr sieben Monate altes Kind ständig erbrach, verständigte die 21-jährige Mutter den Rettungsdienst. Bereits während des Gesprächs wurde der Disponent des Rettungsdienstes durch den Freund der Anruferin aufs Übelste beleidigt. Damit die Rettungskräfte nicht durch einen Konflikt während des Rettungseinsatzes von möglichen Hilfsmaßnahmen abgelenkt werden, wurde direkt die Polizei hinzugezogen. Diese traf noch vor dem Rettungswagen ein und nahm Kontakt mit der Anruferin und deren Freund auf. Der polizeilich bekannte 20-Jährige verhielt sich gegenüber den Polizeibeamten zurückhaltend, wurde auf sein Verhalten angesprochen und räumte dieses ein. Ihn erwartet eine Strafanzeige wegen Beleidigung. Das Kind und die Mutter sind durch den Rettungsdienst in die Kinderklinik gebracht worden.

PM des PP Mainz vom 10.01.2018

Allgemein Trauriges

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Tötungsdelikt in Kandel

Nach den bisherigen Erkenntnissen hat der Beschuldigte vor seiner Flucht mutmaßlich in der Provinz Kabul/Afghanistan gelebt und kam als unbegleiteter minderjähriger Ausländer im April 2016 nach Deutschland. Im Mai 2016 wurde er in den Bereich der Kreisverwaltung Germersheim zugewiesen. Zum ausländerrechtlichen Status ist den Ermittlungsbehörden bisher bekannt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge den von dem Beschuldigten gestellten Asylantrag im Februar 2017 abgelehnt und das Vorliegen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt hat. Der Beschuldigte war nach seinen eigenen Angaben bei seiner Einreise nach Deutschland nicht im Besitz eines Ausweispapiers und hat sein Geburtsdatum mit 01.01.2002 angegeben. Da bislang keine hinreichend gesicherten Erkenntnisse zum tatsächlichen Alter des Beschuldigten vorliegen, wird die Staatsanwaltschaft Landau ein medizinisches Gutachten zur Bestimmung des Alters des Beschuldigten in Auftrag geben.

Das mittlerweile vorliegende vorläufige Obduktionsergebnis ergab, dass das Mädchen durch mehrere Messerstiche verletzt wurde und ein Stich im Bereich des Herzens tödlich war. Die Ermittlungen zu dem Motiv, den Hintergründen sowie dem konkreten Tatgeschehen dauern an. Der in Untersuchungshaft befindliche Beschuldigte hat sich auch weiterhin nicht eingelassen und macht von seinem Schweigerecht Gebrauch. Zwischenzeitlich hat die Zentrale Kriminalinspektion Ludwigshafen aufgrund eines von der Staatsanwaltschaft Landau erwirkten Durchsuchungsbeschlusses den Wohnraum des Beschuldigten in Neustadt/Weinstraße durchsucht. Die dabei sichergestellten Beweismittel, unter anderem zwei Mobiltelefone und diverse Unterlagen, werden nun gesichtet und ausgewertet. Daneben konzentrieren sich derzeit die Ermittlungen insbesondere auf die Vernehmungen von Zeugen sowie die kriminaltechnischen Untersuchungen.

Über den Fortgang der Ermittlungen werden wir weiter berichten.

PM des PP Rheinpfalz vom 03.01.2018

Allgemein Kritik

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Tod einer 15-jährigen in Kandel nach einem Messerangriff – Medieninformation der Kreisverwaltung Germersheim vom 02.01.2018

Symbolfoto

Die Kreisverwaltung Germersheim hat am 02.01.2018 die Medien davon unterrichtet, dass der Vormund des Beschuldigten von der Polizei zwar über die Erstattung von Strafanzeigen, nicht jedoch über eine direkte Bedrohung des Mädchens informiert gewesen sei. Auch die Fall führende Sachbearbeiterin des Jugendamtes hätte davon keine Kenntnis gehabt. Gleiches gelte für die Betreuerinnen des Beschuldigten in der Jugend-Wohngruppe in Neustadt.

Die Polizei bekräftigt ihre Darstellung, dass die beteiligten Stellen umfassend über die ihr vorliegenden Erkenntnisse und Maßnahmen informiert wurden. Zunächst hat der polizeiliche Sachbearbeiter am Nachmittag des 18.12. 2017 den Vormund des Beschuldigten beim Jugendamt Germersheim im Rahmen eines Telefonates erstmals über die gegen seinen Mandanten vorliegende Strafanzeige vom 15.12. und den dazu vorgetragenen ergänzenden Tatvorwürfen vom 17. und 18.12.2017 informiert. Dieses Telefonat ist als Maßnahme im polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem dokumentiert. Der Sachbearbeiter hat dem Vormund mitgeteilt, dass der Beschuldigte ehrverletzende Bilder des Mädchens anderen öffentlich zugänglich machte, dem Mädchen drohte, sie am Bahnhof Kandel „abzupassen“ und, dass sie in Zukunft „aufpassen“ müsse. Darüber hinaus war der Beschuldigte am 27.11.2017 in eine körperliche Auseinandersetzung mit einem anderen Jugendlichen auf dem Schulgelände in Wörth verwickelt. Deswegen wurde er am gleichen Tage von dem Geschädigten angezeigt. Auch darüber hat der polizeiliche Sachbearbeiter den Vormund des Beschuldigten informiert.

Am 19.12.2017 folgte ein weiteres Telefongespräch zwischen dem Sachbearbeiter und dem Vormund beim Jugendamt. Auch dieses Telefonat ist als Maßnahme im Vorgangsbearbeitungssystem dokumentiert. Neben dem Hinweis auf die Sicherstellung des Handys hat der Sachbearbeiter die vom Beschuldigten begangenen Straftaten erneut detailliert dargestellt, insbesondere die vom Beschuldigten ausgesprochenen Drohungen bezüglich „abpassen“ und „aufpassen“ in der Zukunft.

Ebenfalls am 18.12.2017, gegen Mittag, suchte der polizeiliche Sachbearbeiter gemeinsam mit einem weiteren Polizeibeamten die IGS Kandel auf, nachdem er kurz vorher von der Schulleitung darüber informiert wurde, dass sich der Beschuldigte in der Schule befindet. Der Beschuldigte befand sich in Begleitung von zwei Betreuerinnen, die für ihn in der Wohngruppe in Neustadt zuständig sind. Im Beisein der Betreuerinnen wurde der Beschuldigte zunächst belehrt; danach fand eine Gefährderansprache statt. Ihm wurde dabei vorgehalten, dass er in sozialen Netzwerken Bilder der Geschädigten anderen zugänglich gemacht, sie beleidigt und ihr gedroht zu haben, sie „abzupassen“. Dem Beschuldigten wurde erläutert, dass er eine Vorladung zur Polizei erhalten werde und er sich zu den Vorwürfen äußern könne. Sein Handy wurde sichergestellt.

PM des PP Rheinpfalz vom 03.01.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Mainz (Rheinland-Pfalz): 25-Jähriger ließ sich nicht behandeln

Am 31.12.2017 entbrannte gegen 23:30 Uhr im Kaiser-Karl-Ring ein Streit bei dem mehrere Personen verletzt wurden. Ein 25-jähriger belästigte eine größere Gruppe und es kam zu einem Gerangel. Eine 22-jährige und ein 23-jähriger wurden leicht verletzt. Dann entfernte sich der junge Mann. Kurze Zeit später provozierte er eine weitere Gruppe und er wurde selbst mit einer Flasche angegriffen. Seine blutende Gesichtsverletzung ließ er vor Ort zunächst nicht behandeln. Er wurde gegenüber den Rettungskräften aggressiv und musste polizeilich in Krankenhaus begleitet werden.

PM des PP Mainz vom 01.01.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hahnstätten (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit Streifenwagen

Am Donnerstag (28.12.2017) sollte kurz nach Mitternacht der Fahrer eines Kleinkraftrades in Hahnstätten einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Der Rollerfahrer missachtete die eindeutigen Anhaltezeichen und fuhr mit unverminderter Geschwindigkeit auf den Polizeibeamten zu, welcher sich deutlich sichtbar auf der Straße positioniert hatte. Der Beamte wich zur Seite aus, konnte eine leichte Kollision jedoch nicht verhindern und kam zu Sturz. Dabei zog er sich leichte Verletzungen zu, war aber weiter dienstfähig. Der 43 Jahre alte Mann aus der Verbandsgemeinde Hahnstätten fuhr danach gegen die leicht offen stehende Fahrertür des Streifenwagens und kam ebenfalls zu Fall. An dem Dienst-Kfz entstand ein nicht unerheblicher Sachschaden. Da die Beamten bei dem Rollerfahrer erheblichen Alkoholkonsum feststellten, musste eine Blutprobe entnommen werden. Der Roller wurde durch einen Abschleppdienst abgeholt und sichergestellt; der Streifenwagen war noch bedingt fahrbereit.

PM der PD Montabaur vom 28.12.2017

Allgemein KS Tragisch Trauriges

Kandel (Rheinland-Pfalz): Tötungsdelikt zum Nachteil einer 15-Jährigen

Am Mittwochnachmittag, gegen 15.20 Uhr, kam es in einem Drogeriemarkt in Kandel zu einem Streit zwischen einem 15-jährigen Afghanen und einer 15-jährigen Deutschen. Im weiteren Verlauf zog der 15-Jährige ein Messer und stach auf diese ein, welche im Krankenhaus ihren Verletzungen erlag. Der Täter konnte durch Passanten überwältigt und durch die Polizei festgenommen werden.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Gemeinsame PM der StA Landau und des PP Rheinpfalz vom 27.12.2017

 

Der 15-jährige Beschuldigte, der am gestrigen Mittag auf ein 15-jähriges Mädchen mit einem Messer eingestochen und es dabei tödlich verletzt hatte, wurde am heutigen Morgen auf Antrag der Staatsanwaltschaft dem Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Landau vorgeführt. Gegen ihn wurde Untersuchungshaftbefehl wegen Totschlags erlassen. Er kam in eine Jugendstrafanstalt.

Zusätzliche Informationen zum Tatverdächtigen: Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich nach derzeitigen Erkenntnissen um einen 15-jährigen ledigen afghanischen Asylsuchenden. Er reiste im April 2016 in die Bundesrepublik Deutschland ein und war zuletzt in Neustadt/Weinstraße in einer betreuten Wohngruppe wohnhaft. Wegen einer Körperverletzung, wohl aufgrund einer vorausgegangenen Beleidigung sowie wegen einer Anzeige, die das 15-jährige Mädchen wegen Nötigung, Bedrohung und Beleidigung erstattet hatte, war er bereits auffällig gewesen.

Die Kriminalpolizei sucht Zeugen, die im Vorfeld des Geschehens – insbesondere im Bereich des Kandeler Bahnhofs und der Lauterburger Straße – Beobachtungen gemacht haben, die mit der Tat in Zusammenhang stehen könnten.

Sachdienliche Hinweise nimmt die Kriminalpolizei unter der Telefonnummer 0621/963-2773 entgegen.

Gemeinsame PM der StA Landau und des PP Rheinpfalz vom 28.12.2017

 

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Neuwied (Rheinland-Pfalz): Rauchgasvergiftung durch vergessenen Topf auf eingeschaltetem Herd

Durch einen Mitbewohner eines Mehrfamilienhauses wurde am frühen Morgen des 23.12.2017 gegen 02.43 Uhr gemeldet, dass man im Haus Brandgeruch wahrnehmen könne. Ein 39jähriger Nachbar, aus dessen Wohnung der Brandgeruch deutlich wahrnehmbar drang, öffnete auf Klopfen nicht, daher wurde die Wohnungstür durch die hinzugerufenen Polizeibeamten eingetreten.
Die Polizeibeamten konnten jedoch aufgrund der starken Rauchentwicklung die Wohnung nur oberflächlich durchsuchen, wobei sie sich eine leichte Rauchgasvergiftung zuzogen.

Die kurz darauf hinzukommende Feuerwehr konnte sodann im Schlafzimmer den schlafenden Wohnungsinhaber auffinden.
Dieser war äußerlich unverletzt und wurde ebenfalls mit Rauchgasvergiftung in ein örtliches Krankenhaus eingeliefert.
Als Brandursache konnte ein Kochtopf auf dem eingeschalteten Elektroherd ausgemacht werden. Ein Gebäudeschaden entstand nicht.

Nachdem die Räumlichkeiten von der Feuerwehr fachmännisch ausgelüftet wurden, konnten auch die übrigen Hausbewohner wieder in das Anwesen zurückkehren.

PM der PI Neuwied vom 23.12.2017

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

BAB 61 bei Emmelshausen (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall durch Schneeglätte mit Beteiligung eines Polizeifahrzeugs

Bildquelle: Polizei

Am Samstagnachmittag, 16.12.2017 kurz nach 14 Uhr ereignete sich auf der BAB 61 kurz hinter der Anschlussstelle Emmelshausen in Fahrtrichtung Süden ein Verkehrsunfall. Ein britischer Pkw-Fahrer kam aufgrund Schneeglätte ins Schleudern und verlor im leicht abschüssigen Bereich entlang der dortigen Lärmschutzwand die Kontrolle über sein Fahrzeug. Nach Kollision mit der Mittelleitplanke blieb der Pkw schließlich quer zur Fahrtrichtung auf der Standspur liegen. Der Fahrzeugführer blieb unverletzt, das Fahrzeug wurde später durch ein ansässiges Abschleppunternehmen geborgen.

Während der Unfallaufnahme erfolgte die Absicherung der Unfallstelle durch die Polizei. Während die nachfolgenden Fahrzeuge durch die Teilsperrung der Fahrbahn verlangsamt wurden, übersah eine Fahrzeugführerin das Stauende. Da sie nicht auf ein voraus fahrendes Fahrzeug auffahren wollte, wich sie nach rechts auf die Standspur aus und bahnte sich hier einen Weg zwischen Sicherungsfahrzeug und der Fahrbahnbegrenzung. Schließlich wurde der Pkw zwischen Polizeifahrzeug und Betonwand eingeklemmt.

Während die Fahrzeugführerin unverletzt blieb, verletzte sich ein Beamter im Streifenfahrzeug, während der zweite Beamte sich mit einem beherzten Sprung auf die Betonmauer retten konnte.

PM der VD Koblenz vom 17.12.2017

Allgemein

Bad Breisig / Mühlheim-Kärlich (Rheinland-Pfalz): Verfolgungsfahrt – Zeugensuche

Am Donnerstag, 14.12.2017, gegen 22:30 Uhr, sollte ein schwarzer 3er BMW durch eine Streife der Polizeiinspektion Remagen in der Ortslage Bad Breisig einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen werden. Der Fahrer missachtete die Anhaltesignale und flüchtete über die B9 zunächst in Fahrtrichtung Bonn. Im Bereich des Hochverteilers in Sinzig musste ein unbeteiligter PKW stark abbremsen, um eine Kollision mit dem flüchtenden Fahrzeug zu vermeiden. Anschließend setzte der Fahrer seine Fahrt mit überhöhter Geschwindigkeit über die B9 in Fahrtrichtung Koblenz fort. Während der Verfolgungsfahrt überholte er andere Fahrzeuge zum Teil auf riskante Weise. Letztlich konnte der PKW im Industriegebiet Mühlheim-Kärlich angetroffen werden. Es stellte sich heraus, dass der vor Ort ebenfalls anwesende 20jährige Beschuldigte aus dem Kreis Ahrweiler nicht im Besitz einer erforderlichen Fahrerlaubnis ist und sich vermutlich auf Grund dessen der Verkehrskontrolle entziehen wollte.

Die Polizei Remagen bittet Zeugen, sowie durch die Fahrweise gefährdete Verkehrsteilnehmer, sich unter 02642/93820 oder piremagen@polizei.rlp.de zu melden.

PM der PD Mayen vom 15.12.2017

Allgemein

Pfalz-Express: DGB: Immer mehr Beschäftigte in Rheinland-Pfalz müssen einem Nebenjob nachgehen – auch Polizisten betroffen

Die Zahl der Beschäftigten in Rheinland-Pfalz, die einem Nebenjob nachgehen, ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen.“

Online-Artikel, 13.11.2017
http://www.pfalz-express.de/dgb-immer-mehr-beschaeftigte-in-rheinland-pfalz-muessen-einem-nebenjob-nachgehen-auch-polizisten-betroffen/

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit Rettungswagen

Ein Rettungswagen befuhr am 10.11.17 gegen 19.45 Uhr, unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten, die Straße An der Goldgrube in Fahrtrichtung Am Stiftswingert zu einem Einsatzort. Im Kreuzungsbereich An der Goldgrube/Hechtsheimer Straße kam es zum Zusammenstoß mit einem von links kreuzenden Audi. Durch den Zusammenstoß kippt der Rettungswagen auf die Seite. Die 36-jährige Audifahrerin wurde leicht verletzt. Die drei Besatzungsmitglieder im Rettungswagen (25, 25 und 23 Jahre alt) wurden ebenfalls leicht verletzt. Die Kreuzung musste bis 21 Uhr vollgesperrt werden. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und es entstand ein Sachschaden von ca. 180.000 Euro.

PM des PP Mainz vom 10.11.2017

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Ludwigshafen / Rhein (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall eines Polizeifahrzeugs

Symbolfoto

Am Mittwoch, den 01.11.2017, gegen 17:00 Uhr, kam es an der Kreuzung der Mundenheimer Straße mit der Rheingönheimer Straße in Ludwigshafen am Rhein zu einem Verkehrsunfall.

Nach der Meldung eines Einbruchs in Ludwigshafen Mundenheim, befuhr nach ersten Erkenntnissen, ein Funkstreifenwagen der Polizeiinspektion Ludwigshafen 1 unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten die Mundenheimer Straße in Richtung Oberstraße. An der Kreuzung Mundenheimer Straße mit der Rheingönheimer Straße bog der 29-jährige Fahrer des Funkstreifenwagens nach links in die Rheingönheimer Straße ab und kollidierte, aus noch ungeklärten Gründen, mit dem Mast der dortigen Ampelanlage.

Beide Beamten wurden leicht verletzt, am Streifenwagen und mehreren geparkten Fahrzeugen entstand Sachschaden. Für die Zeit der Unfallaufnahme waren beide Straßen und Teile des öffentlichen Nahverkehrs gesperrt.

PM der PI Schifferstadt vom 02.11.2017

Allgemein

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Bitte keine Falschmeldungen verbreiten!

 Im Internet kursiert derzeit eine „Schreckensmeldung“ über einen angeblichen Gefängnisausbruch in Kaiserslautern und zwei geflüchtete Massenmörder. Das Polizeipräsidium Westpfalz stellt hierzu klar: Die Meldung ist frei erfunden und absoluter Blödsinn!

Es gab weder einen Gefängnisausbruch (- es gibt in Kaiserslautern nicht einmal ein Gefängnis! -), noch wurden Gefängniswärter oder Passanten ermordet, noch befinden sich irgendwelche „Massenmörder“ auf der Flucht! Nichts von alldem enthält auch nur ein Körnchen Wahrheit – die komplette Meldung gehört in die Kategorie „erstunken und erlogen“.

Deshalb unser dringender Appell an alle: STOPPEN SIE DIE WEITERVERBREITUNG DIESER FALSCHMELDUNG! Jeder „Like“ in den Sozialen Netzwerken, jedes Teilen und jeder Retweet sorgt dafür, dass diese Meldung immer weitere Kreise zieht!

Hintergrundinfo: Die Internet-Seite, auf der diese Meldung zuerst veröffentlicht wurde (-wir wollen hier an dieser Stelle absichtlich keine Werbung dafür machen-), ist bekannt dafür, dass sie ganz bewusst solche Falschmeldungen verbreitet. Schon auf der Startseite ist der Hinweis enthalten, dass es sich um eine Internetseite handelt, „die zur Unterhaltung dient“ (Anmerkung der Polizei: Nach unserer Ansicht eine äußerst fragwürdige „Unterhaltung“, die Angst und Schrecken verbreitet!). Es heißt dort eindeutig: „Alle Nachrichten dieser Seite sind frei erfunden und fiktiv! Keine der Fake News sollte ernst genommen werden oder als seriöse Informationsquelle benutzt werden.“ Die als aktuellen Meldungen getarnten Nachrichten werden von den Nutzern der Seite verfasst und können durch einen einfachen Klick auf den entsprechenden Button in den Sozialen Netzwerken in Umlauf gebracht werden.

Deshalb unsere Bitte: Wenn Sie solche Meldungen entdecken – bitte unbedingt erst lesen und nachdenken, ob diese Nachricht überhaupt wahr sein könnte, und ob man sie wirklich weiterverbreiten oder lieber einfach löschen sollte!

Kleiner Tipp: Sehr hilfreich im Aufdecken von „Fake-News“ – egal welcher Art – ist die Seite www.mimikama.at Die Mitarbeiter recherchieren gründlich und helfen somit, die Verbreitung von falschen Horrormeldungen einzudämmen, oder auch betrügerische Gewinnspiele, Phishing-Mails und ähnliches zu enttarnen. Auf der Internetseite kann man sich jederzeit über aktuelle Warnhinweise zu solchen Falschmeldungen oder Betrügereien informieren.

Nur am Rande sei erwähnt, dass die Kripo die Ermittlungen nach dem Verfasser dieser Falschmeldung aufgenommen hat…

PM des PP  Westpfalz vom 02.11.2017

Allgemein

Edesheim (Rheinland-Pfalz): Verkehrskontrollen

Am 29.10.2017, im Zeitraum von 16:30 bis 17:00Uhr, wurde eine Kontrollstelle in der Staatsstraße in Edesheim eingerichtet. Es mussten drei Verkehrsteilnehmer wegen nicht angelegtem Sicherheitsgurt verwarnt werden. Zudem wurden drei Verkehrsteilnehmer mit dem Smartphone am Steuer erwischt. Eine 23jährige aus Kleinfischlingen war so in ihr Smartphone vertieft, dass sie den anhaltenden Polizeibeamten erst sehr spät wahrnahm und ihn beinahe frontal erfasste. Nur durch ein Lenken nach rechts durch die Verkehrsteilnehmerin und ein Zur-Seite-Springen des Polizeibeamten konnte Schlimmeres verhindert werden. Sie muss nun 150,-EUR Geldbuße bezahlen, bekommt 2 Punkte im Fahreignungsregister in Flensburg und einen Monat Fahrverbot.

PM der PI Edenkoben vom 29.10.2017

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Mainz (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit Polizeifahrzeug

Ein Einsatzfahrzeug der Polizei Mainz stand am 27.10.17 gegen 23.30 Uhr im Rahmen des Fußballeinsatzes mit eingeschaltetem Warnblinker auf dem rechten von zwei Fahrstreifen in der Saarstraße in Mainz in Fahrtrichtung Innenstadt. Die Besatzung beobachtete eine Mainzer Fangruppe in Höhe der Straßenbahnhaltestelle Friedrich-von-Pfeiffer-Weg. Ein 87-jähriger Mainzer befuhr die Saarstraße in gleiche Richtung auf dem rechten Fahrstreifen. Hierbei übersah der Mainzer das Dienst-Kfz und fuhr auf dieses auf. In dem Polizeifahrzeug wurde die 25-jährige Beifahrerin leicht verletzt. Der Unfallverursacher verletzte sich ebenfalls leicht. Beide klagten über Kopf-und Nackenschmerzen. Die Polizeibeamtin wurde vor Ort vom Rettungsdienst versorgt und in die Uni-Klinik verbracht. Der 87 Jährige begab sich selbstständig ins Krankenhaus. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden und waren nicht mehr fahrbereit. Während der Bergung der Fahrzeuge wurde die Saarstraße in Richtung Innenstadt kurzzeitig komplett gesperrt. Der Gesamtschaden beträgt 9.000 Euro.

PM des PP Mainz vom 28.10.2017

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Unfall

Rhein-Zeitung: Koblenz – Tödlicher Unfall mit Streifenwagen: Polizist ist unschuldig

„Die Ermittlungen gegen den Polizisten, der am Steuer seines Streifenwagens am tödlichen Unfall vor dem Polizeipräsidium an Aschermittwoch beteiligt war, sind eingestellt.“

Online-Artikel, 17.10.2017
https://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/koblenz_artikel,-toedlicher-unfall-mit-streifenwagen-polizist-ist-unschuldig-_arid,1718128.html

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch

Focus.de: Verkehr – Tödlicher Unfall: Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt

„Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen einen Polizisten wegen fahrlässiger Tötung in Koblenz eingestellt. „Es handelt sich bei dem Unfall um eine tragische Verkettung unglücklicher Umstände“, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit.“

Online-Artikel, 17.10.2017
http://www.focus.de/regional/koblenz/verkehr-toedlicher-unfall-ermittlungen-gegen-polizisten-eingestellt_id_7728321.html

Mir sei die persönliche Anmerkung erlaubt, dass ich mich für den Polizisten freue. Der hat vermutlich genug an der ganzen Sache zu knabbern. Den Hinterbliebenen meine Anteilnahme.

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges

Trier (Rheinland-Pfalz): Toter Obdachloser lag neben Porta Nigra

Eine grausige Entdeckung machten Passanten am frühen Freitagmorgen, 20. Oktober, an der Porta Nigra. Gegen 8.45 Uhr fanden sie auf einer Bank neben dem römischen Stadttor lag ein lebloser Mann. Polizeiliche Ermittlungen ergaben, dass es sich bei dem Toten um einen 48-Jährigen aus dem Trierer Obdachlosenmilieu handelte. Hinweise auf ein Fremdverschulden liegen bislang nicht vor. Die Kripo Trier hat die Ermittlungen aufgenommen.

PM des PP Trier vom 20.10.2017

Allgemein Bravo Fahndung

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Konzertierte Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahmen

Symbolfoto

In einer heute durchgeführten konzertierten Aktion haben italienische und deutsche Ermittler eine kriminelle Gruppierung zerschlagen, deren Ziel es unter anderem war, ein Werttransportfahrzeug im südwestdeutschen Raum zu überfallen und zu berauben. Mitglieder der Gruppierung hatten sich bereits mit der Planung der Tat in Deutschland befasst und mit konkreten Vorbereitungen begonnen.

Hintergrund der Ermittlungen sind Erkenntnisse der süditalienischen Polizeidienststellen in Salerno und Foggia. Die italienische Polizei hatte unter Leitung der Staatsanwaltschaft in Nocera Inferiore Informationen über die tatverdächtige Gruppierung zusammengefasst und die deutschen Behörden im Rahmen des internationalen polizeilichen Nachrichtenaustauschs informiert. Aus diesem Grund organisierte das Bundeskriminalamt Anfang Juni eine Besprechung, an der Kriminalbeamte aus beiden Ländern teilnahmen.

Demzufolge ermittelt die Polizei in Salerno und Foggia seit Anfang des Jahres gegen die Tätergruppierung, der die professionelle Begehung von Raubüberfällen zur Last gelegt wird. Dabei sei es in Italien auch zu Schusswechseln mit Sicherheitskräften gekommen, bei denen offenbar vollautomatische Waffen eingesetzt wurden. Die italienischen Stellen hatten ihre Ermittlungen ausgeweitet und schließlich um den Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung ergänzt.

Die beim Bundeskriminalamt ausgetauschten Informationen führten zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens bei der Staatsanwaltschaft Koblenz. Die Ermittlungen sind sodann der Kriminaldirektion Koblenz übertragen worden. Die sehr aufwändigen und komplexen Untersuchungen und Maßnahmen führten schließlich zu der heutigen von einer Koordinierungsstelle in Rom sowie durch Eurojust und Europol in Den Haag betreuten gemeinsamen Durchsuchungs- und Festnahmeaktion.

Hierbei sind in Italien 22 Durchsuchungen durchgeführt worden und 15 Festnahmen erfolgt.

Die Kriminaldirektion Koblenz hat unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft die Maßnahmen gegen die in Deutschland ansässigen Tatverdächtigen durchgeführt. Dabei sind unter Beteiligung von Spezialeinheiten und in Zusammenarbeit mit hessischen Kriminaldienststellen mehrere Wohnungen und die Arbeitsstellen von 2 Tatverdächtigen im Großraum Koblenz, Frankfurt und in der Region Mittelhessen durchsucht worden. 1 Person wurde festgenommen.

Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes sowie zum Schutz der noch ausstehenden weiteren Ermittlungen gegen die als äußerst gefährlich eingestuften Mitglieder der kriminellen Gruppe können zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine weiteren Informationen erfolgen.

PM des PP Koblenz vom 09.10.2017

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

B 9 bei Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Lkw verliert Gefahrgut, mehrere Leichtverletzte

Fast sechs Stunden, in dem Zeitraum von 18:10 Uhr bis 23:50 Uhr, war die B9 am 28.09.2017, kurz vor dem Autobahnkreuz Ludwigshafen-Nord in Richtung Worms gesperrt, weil ein Lkw seine Ladung verloren hatte. Es handelte sich um Formaldehyd, einen Gefahrstoff, den er zuvor in der BASF geladen hatte.

Der LKW war auf der A61 in Richtung Koblenz unterwegs, als der Fahrer von der BASF telefonisch darüber informiert wurde, dass er Ladung  verliere. Auf der Raststätte Hunsrück-Ost verließ er die Autobahn. Die Werksfeuerwehr kam vor Ort und begleitete den LKW zurück nach Ludwigshafen, um ihn zu reinigen.

Die Fahrbahn der B9 musste von einer Spezialfirma aus Mannheim  gereinigt werden und war für Stunden gesperrt. Eine Überprüfung der weiteren Fahrtstrecke ergab keine weiteren Verunreinigungen auf der Straße.

Zwei Autofahrer klagten im Anschluss über Reizungen der Atemwege und mussten ärztlich versorgt werden. Auch sechs der eingesetzten Polizeibeamten waren von den Reizungen betroffen.

PM des PP Rheinpfalz vom 29.09.2017

 

Allgemein Unfall

Enkenbach-Alsenborn/Neuhemsbach (Rheinland-Pfalz): Löschfahrzeug überschlägt sich bei Einsatzfahrt

Wegen eines Verkehrsunfalls ist zur Stunde (13.30 Uhr) die L394 zwischen Enkenbach-Alsenborn und Neuhemsbach gesperrt. Ein Löschfahrzeug der örtlichen Feuerwehr hat sich auf der Fahrt zu einem Einsatz überschlagen. Der Rettungsdienst ist mit mehreren Fahrzeugen vor Ort. Auch der Hubschrauber ist im Einsatz.

Zu dem Unfall kam es kurz vor 12 Uhr. Nach derzeitigen Erkenntnissen war das Löschfahrzeug der Feuerwehr Enkenbach-Alsenborn auf dem Weg nach Neuhemsbach. Von dort war in einem Haus ein Kaminbrand gemeldet worden.

Unterwegs kam der Feuerwehr ein Klein-Lkw entgegen, der in Richtung Alsenborn fuhr. Um ohne Beührung aneinander vorbei zu kommen, wich der Fahrer des Löschfahrzeuges nach eigenen Angaben leicht nach rechts aus. Dabei geriet er mit den Rädern auf der rechten Seite auf das unbefestigte Bankett. Beim Versuch, das Feuerwehrfahrzeug zurück auf die Fahrbahn zu bringen, verlor der Fahrer die Kontrolle über den Wagen – das Löschfahrzeug überschlug sich und blieb quer liegen (teilweise auf der Fahrbahn, teilweise im angrenzenden Grünstreifen).

Alle fünf Insassen – alles Einsatzkräfte der Feuerwehr – zogen sich bei dem Unfall Verletzungen zu. Aktuellen Informationen zufolge kamen sie mit leichten Verletzungen davon. Sie wurden vorsorglich für weitere Untersuchungen ins Krankenhaus gebracht.

Der Fahrer des Klein-Lkw, der dem Feuerwehrfahrzeug begegnet war, setzte unterdessen seine Fahrt fort. Nach ihm wird gesucht.

Zeugen, die Hinweise auf den Klein-Lkw (Kennzeichen, Modell, Farbe, weitere Fahrtrichtung) geben können, werden gebeten, sich umgehend mit der Polizeiinspektion 1 in Kaiserslautern, Telefon 0631 / 369 – 2150, in Verbindung zu setzen.

Für die Bergung des auf der Seite liegenden Feuerwehrfahrzeuges ist ein Abschleppdienst mit Kran angefordert. Die Sperrung der L394 wird voraussichtlich noch mehrere Stunden andauern.

Eine Umleitung ist ausgeschildert. Anlieger, die nach Neuhemsbach wollen, werden gebeten, die Strecke über die B48 – L393 – Heinzental zu benutzen.

PM des PP Westpfalz vom 22.09.2017

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Mainz (Rheinland-Pfalz): Rabiater Autofahrer auf Parkplatz der Rettungssanitäter

Mittwoch, 13.09.2017, 07:59 Uhr: Ein junger Mann parkte mit seinem Privatwagen auf einem für Rettungsfahrzeuge gekennzeichneten Parkplatz in der Langenbeckstraße, um eine Patientin abzuliefern. Zwei Rettungssanitäter parkten neben dem jungen Mann und erklärten ihm, dass er hier nicht stehen dürfe. Der 22-jährige Mann wurde direkt aggressiv. Er weigerte sich das Fahrzeug umzuparken, beleidigte die Rettungssanitäter mehrfach mit Schimpfworten und drohte ihnen mit seinen Fähigkeiten als Kickboxer. Als die anderen beiden die Polizei riefen, versuchte er sein Fahrzeug wegzufahren. Beim Ausparken touchierte er den hinter dem Fahrzeug stehenden Rettungssanitäter (21 Jahre) leicht am Bein. Die Polizei kontrollierte den 22-Jährigen und nahm die Anzeige auf.

PM des PP Mainz vom 14.09.2017

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Bad Kreuznach (Rheinland-Pfalz): Hundehalterin und ihr Hund sorgen für einen Großeinsatz

Durch mehrere Anwohner des Kapitän-Lorenz-Ufers in Bad Münster am Stein-Ebernburg wird ein dauerhaft bellender Hund gemeldet. Dieser würde sich auf der anderen Uferseite im Bereich der Burg Rheingrafenstein befinden.

Die Streife kann ebenfalls den panisch bellenden Hund hören und mittels Taschenlampe ungefähr lokalisieren. Es hat den Anschein, als ob der Hund auf ein Unglück aufmerksam machen möchte. Da die Örtlichkeit nicht (direkt) zugänglich ist, wird die Feuerwehr um Unterstützung gebeten. Mittels Schlauchboot gelangen die Kräfte schließlich ans andere Ufer. Dort flüchtet der Hund vor den Kräften und bleibt unauffindbar. Auch der Polizeihubschrauber kann keinen Hund oder andere Personen feststellen.

Gleichzeitig gehen mehrere Anrufe von Bewohnern aus Altenbamberg ein, dass ein oder mehrere Kinder um Hilfe schreien würden. Die Rufe kämen aus Richtung Altenbaumburg. Die Streife kann darauf die Hundehalterin und ihren Freund antreffen. Diese geben an, dass der Hund weggelaufen sei und sie ihn seit ca. drei bis vier Stunden suchen würden. Sie hätten auch vor mehreren Stunden zwei kleine Kinder getroffen, die ihnen helfen und ebenfalls nach den Hunden suchen wollten. Vermutlich hätten diese sich nun verlaufen und bräuchten Hilfe. Darauf wird das Gebiet um die Burg erneut mit starken Kräften und dem Hubschrauber abgesucht, es kann jedoch niemand festgestellt werden.

Als die amtsbekannte Hundehalterin sich erneut auf die Suche macht und nach ihrem Hund schreit, gehen weitere Anrufe ein, dass nun wieder das Kind schreien würde. Erst dann stellt sich heraus, dass die Stimme der Hundehalterin fälschlicherweise als Kinderstimme wahrgenommen wurde.

Im Nachgang stellt sich heraus, dass die unter Betäubungsmitteleinfluss stehende Verantwortliche mit einem PKW gefahren war. Außerdem ist sie nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Weiterhin wird in ihrem PKW Marihuana aufgefunden. Als wäre dies nicht genug, besteht noch ein Haftbefehl gegen die 23-jährige Dame. Sie wird darauf zur PI Bad Kreuznach verbracht. Gegen sie werden nun zwei Straf- und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Der Hund kann letztlich nicht mehr aufgefunden werden. Es soll sich um einen Dobermann handeln.

Anmerkung: Während des Einsatzes riefen etliche Bürger an und beschwerten sich über das laute Hubschraubergeräusch oder stellten unnötige Fragen, obwohl es sich offensichtlich um einen polizeilichen Einsatz handelte. Die Polizei bittet darum überflüssige Notrufe zu unterlassen, da diese den Rettungseinsatz erheblich behindern!

Hinweise bitte an PI Bad Kreuznach: 0671-8811-0

PM der PD Bad Kreuznach vom 06.09.2017

 

Bezugnehmen zu der Pressemitteilung der PI Bad Kreuznach vom 06.09.17 um 04:29 Uhr mit dem Titel „Hundehalterin und ihr Hund sorgen für einen Großeinsatz“ teilt die Polizeiinspektion Bad Kreuznach folgendes ergänzend mit:

Der Dobermann konnte am heutigen Morgen gegen 07:45 Uhr in Bad Kreuznach in der Mannheimer Straße eingefangen werden. Zuvor waren mehrere Notrufe bei der Polizeiinspektion Bad Kreuznach eingegangen in denen mitgeteilt wurde, dass ein Dobermann durch den Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg laufen würde. Durch die verständigte Hundehalterin und eine Funkstreife konnte der Hund zunächst nicht angetroffen werden. Schließlich wurde mitgeteilt, dass ein Dobermann auf den Bahngleisen von Bad Münster am Stein-Ebernburg nach Bad Kreuznach laufen würde. Von der Dienststelle aus, konnten Beamte den Hund auf den Gleisen laufen sehen. Schließlich wurde gemeldet, dass inzwischen ein Zug langsam hinter dem Hund her fahren würde. Die Streife und die Hundehalterin konnten den Hund in der Mannheimer Straße in Bad Kreuznach antreffen und einfangen.

PM der PD Bad Kreuznach vom 06.09.2017

 

Auch eine Form von Gewalt gegen Polizisten, diese überflüssigen Anrufe…

Allgemein Bravo Fahndung verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Bellheim (Rheinland-Pfalz): Flüchtiger Dieb festgenommen

Am Donnerstagmittag gegen 11.45 Uhr wurde ein Ladendieb in Bellheim von einem zufällig vor Ort befindlichen Polizeibeamten aus Baden Württemberg festgenommen. Der Beamte war als Privatperson bei einem Einkauf und bemerkte plötzlich die akustische Alarmauslösung des Drogeriemarktes. Der Polizist verständigte daraufhin umgehend die Polizei Germersheim und nahm die Verfolgung auf. Nach kurzer Wegstrecke gelang ihm die Festnahme, bei welcher er sich leichtverletzte. Nichts desto trotz konnte der Täter bis zum Eintreffen der Polizeibeamten aus Germersheim festgehalten werden.
Der Dieb hatte Artikel im Wert von 50 EUR entwendet. Ein Ermittlungsverfahren wegen räuberischen Diebstahls wurde eingeleitet.

PM der PD Landau vom 11.08.2017

Allgemein Blog Möchte_man_nicht_erleben Prävention

Mainz (Rheinland-Pfalz): LKA RLP warnt – Trickbetrüger geben sich als Polizeibeamte aus

Immer häufiger vor der Tür: falsche Polizisten

In den letzten Jahren haben kriminelle Banden vermehrt ältere Menschen als Opferklientel ins Visier genommen. Dabei geben sich die Trickbetrüger unter anderem als Polizeibeamte aus, um so Zugang zu Barvermögen und Wertsachen ihrer Opfer zu erhalten. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz rät daher zur Vorsicht und liefert Bürgerinnen und Bürgern Tipps, wie sie Betrüger schon frühzeitig erkennen.

Seit 2015 verzeichnet das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz eine wachsende Tendenz der Fälle und Schäden. Schon jetzt im August zählt das LKA im Landesgebiet mehr als doppelt so viele Fälle im Vergleich zum Vorjahr und auch die aktuelle Schadenssumme liegt bereits deutlich darüber. Allein in Worms gab es innerhalb der letzten 48 Stunden bereits mindestens 25 gemeldete Fälle.

Die Vorgehensweise der Trickbetrüger ist dabei bundesweit immer die gleiche: Die erste Kontaktaufnahme verläuft meist über das Telefon. Beim Anruf erscheint auf dem Telefondisplay eine gefälschte Telefonnummer – oft zusammen mit der 110 – und am Apparat meldet sich ein vermeintlicher Polizeibeamter, der sich nach der sicheren Aufbewahrung der Wertgegenstände des Opfers erkundigt. Oftmals nennt er als Grund für den Anruf einen Einbruch in der Nachbarschaft, weshalb nun auch die Wertgegenstände des Betroffenen nicht mehr sicher seien. Er bietet an, dass ein Polizist in Zivil vorbeikommen werde, um die Wertsachen aufzubewahren bis die Gefahr vorüber sei.

Doch nicht nur auf die Sachgegenstände, auch auf die Konten und Bankdepots ihrer Opfer haben es die Trickbetrüger abgesehen. Unter dem Hinweis, die Bankmitarbeiter seien korrupt, sollen die Angerufenen ihre Konten und Bankdepots leeren und dem falschen Polizeibeamten übergeben. Da die Täter überaus vertrauenserweckend und rhetorisch geschickt auftreten, fällt es den Geschädigten oft sehr schwer die Betrügermasche zu durchschauen. Reagiert ein Opfer dann doch einmal misstrauisch, wird es unter Druck gesetzt, indem ihm der Vorwurf gemacht wird, es behindere eine polizeiliche Ermittlung, wenn es nicht kooperiere sowie sich zu absoluter Verschwiegenheit verpflichte.

Wichtige Hinweise und Tipps des Landeskriminalamtes
Rheinland-Pfalz: – Die Polizei wird Sie niemals um Geldbeträge bitten
oder nach Passwörtern fragen.

– Die Polizei ruft Sie niemals unter der Polizeinotruf-Nummer 110
an. Das tun nur Betrüger. Sind Sie sich unsicher, wählen Sie die Nummer 110. Benutzen Sie dabei aber nicht die Rückruftaste, da Sie sonst möglicherweise wieder bei den Betrügern landen, sondern wählen Sie die Nummer selber. Sie können sich aber auch an das örtliche Polizeirevier wenden.

– Sprechen Sie am Telefon nie über Ihre persönlichen und
finanziellen Verhältnisse.

– Lassen Sie sich am Telefon nicht unter Druck setzen.

– Deponieren Sie weder Geld noch Wertsachen auf Grund einer
Anweisung des angeblichen Polizeibeamten vor dem Haus oder der Wohnung.

– Polizeibeamte in Zivil sind verpflichtet, sich auszuweisen.

– Zeigen Sie Fremden nie Ihr Bargeld und machen Sie auch keine
Angaben zu sonstigen Wertsachen.

– Wehren Sie sich gegen zudringliche Besucher notfalls auch
energisch, indem Sie laut sprechen oder um Hilfe rufen.

– Klären Sie lebensältere Familienangehörige, Nachbarn und
Bekannte auf.

Glauben Sie Opfer eines Betrugs geworden zu sein? Wenden Sie sich sofort an die örtliche Polizeidienststelle und erstatten Sie Anzeige.

Präventionstipps von Expertin in der Sendung „Aktenzeichen XY…
ungelöst“ Die Präventionsexpertin Kriminalrätin Gabriele Renner wird in der Sendung „Aktenzeichen XY… ungelöst“ am 09.08.2017 um 20:15 Uhr mehr über die Tricks der „Falschen Polizeibeamten“ erzählen und wie sich Bürgerinnen und Bürger schützen können.

Weitere Informationen zum Thema „Falscher Polizeibeamter“ finden Sie unter: http://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/betrug/bet
rug-im-namen-der-polizei/

PM des LKA Rheinland-Pfalz vom 09.08.2017

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten

Konz (Rheinland-Pfalz): 30-jähriger nach Angriff auf Polizisten in Untersuchungshaft

Der 30-jährige Mann, der am Montagmittag, 7. August, mehrere Polizeibeamte bei seiner Festnahme verletzt hatte, ist heute auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier in Untersuchungshaft genommen worden.

Der Mann hatte am Montag zunächst einen Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Konz mit einem Messer bedroht, nachdem ihm in einem nahegelegenen Geldinstitut die Auszahlung von Bargeld verweigert worden war. Der 30-Jährige konnte anschließend von Polizeibeamten überwältigt und festgenommen werden. Dabei leistete er erheblichen Widerstand und verletzte zwei Polizeibeamte Im Gesicht, an den Armen und an der Hand. Nachdem er zur Polizeiinspektion Saarburg verbracht worden war, wehrte er sich auch dort weiter gegen die polizeilichen Maßnahmen und verletzte einen dritten Beamten am Arm. Die verletzten Polizeibeamten konnten ihren Dienst fortsetzen.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Trier wurde der 30-Jährige heute dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Trier vorgeführt, der die Untersuchungshaft anordnete. Der Mann wurde ein eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Die polizeilichen Ermittlungen dauern an.

PM des PP Trier vom 08.08.2017

Allgemein Blog Fußball

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Polizei bedauert Beeinträchtigungen

Kreiselkonzept hat sich grundsätzlich bewährt, sorgt aber für Unmut bei den Fans

Die Bilanz zum Polizeieinsatz rund um das erste Heimspiel des 1.
FC Kaiserslautern am vergangenen Freitag (wir berichteten) fällt „gemischt“ aus: Während aus polizeilicher Sicht der Einsatz gut verlief – denn es blieb überwiegend friedlich und gelang, die Fans voneinander zu trennen – stießen die polizeilichen Maßnahmen nicht überall auf Verständnis. Insbesondere das sogenannte Kreiselkonzept führte bei einigen Fans zu Unmut. Wir versuchen deshalb, die Maßnahmen – die aus polizeilicher Sicht notwendig sind – verständlicher zu machen:

Die Lage des Stadions, des Hauptbahnhof und der Verkehrswege rund um den Betze stellen auch die Polizei bei Heimspielen des 1. FC Kaiserslautern immer wieder vor große Herausforderungen. Oberstes Ziel ist dabei stets die Sicherheit aller Besucher und Anwohner. Die dafür notwendigen Maßnahmen führen leider manchmal auch zu Benachteiligungen. Insbesondere für Risiko-Fußballspiele, bei denen die Gästefans mit Sonderzügen der Bahn anreisen, hat die Polizei zusammen mit der Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei das sogenannte Kreiselkonzept entwickelt. Dieses hat sich bewährt, führt jedoch mitunter zu Unmut bei den Fans.

Leider verlaufen solche Fußballeinsätze nur dann friedlich, wenn es der Polizei gelingt, rivalisierende Fans voneinander zu trennen.
Bei der Anreise mit Bussen oder Pkw erfolgt dies durch die Zuweisung bestimmter Parkflächen und den P&R-Verkehr zum Stadion. Kommt aber ein Teil der Gästefans mit einem oder mehreren Sonderzügen, treffen die rivalisierenden Fangruppen am 11-Freunde-Kreisel aufeinander.
Würde die Polizei dies zulassen, käme es zu massiven Ausschreitungen.
Verletzte Fans, Polizisten und Unbeteiligte wären dann die Folge.
Hier greift das sogenannte Kreiselkonzept, das hilft, die Fans voneinander fern zu halten. Und der drastische Rückgang der Straftaten belegt, dass diese strikte Fantrennung der einzige Weg ist, Ausschreitungen zu verhindern.

Der Nachteil des Konzeptes ist der Umstand, dass vor dem Spiel in Höhe des Viadukts in der Eisenbahnstraße und nach dem Spiel in der Bremer Straße jeweils Sperren eingerichtet werden müssen. Je nachdem, wie viele Sonderzüge in welchem zeitlichen Abstand erwartet werden, dauert die Sperrung der Straßen für den gesamten Verkehr unterschiedlich lang.

Am Freitagabend waren die Verkehrsbeeinträchtigungen vor dem Spiel relativ gering, da der Zug mit den Gästen sehr frühzeitig in Kaiserslautern eintraf. Nach dem Spiel war die Bremer Straße für ca.
30 Minuten gesperrt. Wir bedauern dies und die damit verbundenen Unannehmlichkeiten. Ob und wie man die Dauer der Sperrung künftig reduzieren und auch besser kommunizieren kann, sind Themen der Einsatz-Nachbereitung.

Nachdem einige Fans durch die Straßensperrung ihren Zug verpasst hatten, reagierte die Bundespolizei und organisierte in Absprache mit der Bahn einen Ersatzzug für diese Fans. Dass trotz dieses Ersatzzuges einige ihre Anschlusszüge nicht erreichten, bedauern wir ebenfalls.

Nach den Erfahrungen am Freitagabend wollen wir künftig frühzeitiger auf die Sperrungen hinweisen und versuchen, die Sperrdauer zu kürzen – vorausgesetzt, dass dies gefahrlos machbar ist. Auf die Sperren kann allerdings nicht komplett verzichtet werden, da ansonsten schwere Ausschreitungen und Schlägereien zwischen den rivalisierenden Fanströmen zu befürchten wären.

Solche Auseinandersetzungen gab es am Freitagabend glücklicherweise nicht. Daraus den Schluss zu ziehen, dass alle Fans an dem Abend friedlich gewesen wären, ist jedoch nicht richtig. Die Polizei musste Gruppen von Lauterer Fans unter Androhung von Zwang davon abhalten, zum Messplatz zu gehen, wo Gästefans ihre Fahrzeuge und Busse geparkt hatten.

Die Polizei bittet die Fans um Verständnis für ihre Maßnahmen. Sie sind notwendig, um Massenschlägereien zu verhindern. Wir sind uns bewusst, dass der Großteil der Fans (99 Prozent) keine Schlägerei will, aber von solchen Maßnahmen mit betroffen ist. Deshalb wird sich die Polizei auch in Zukunft bemühen, die Belastungen der Fans auf das unumgängliche Maß zu begrenzen.

PM des PP Westpfalz vom 07.08.2017

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Widerliches

Remagen (Rheinland-Pfalz): Rettungseinsatz behindert

Am Sonntag,06.08.2017 kam es gegen 13:20 Uhr am Rheinufer in Remagen zu dem Rettungseinsatz einer hilfsbedürftigen Person. Diese wurde durch die Polizei und durch Kräfte der Feuerwehr vom unwegsamen Uferbereich gerettet, um anschließend medizinisch versorgt werden zu können. Die Landung des hinzugerufenen Rettungshubschraubers mit einem Notarzt wurde von einer bislang unbekannten männlichen Person mittleren Alters, die den Rettungseinsatz filmte, erheblich beeinträchtigt. Da der Mann den zur Landung des Hubschraubers erforderlichen Platz erst nach mehrfacher Aufforderung des Piloten sowie eines Feuerwehrmannes widerwillig verließ, kam es zu zeitlichen Verzögerungen bei der Landung sowie medizinischen Versorgung. Zudem wurde der Pilot nach der Landung durch den Mann beleidigt. Anschließend entfernte er sich in Richtung Innenstadt. Der Mann kann wie folgt beschrieben werden:
Mitteleuropäer,30 bis 40 Jahre, etwa 1,85 m, schlanke, athletische Figur,kurze Haare, bekleidet mit Khakifarbener Short, Turnschuhen, Kappe sowie Sonnenbrille. Unter seinem Arm trug er seine blau-schwarze Oberbekleidung, er selbst war Oberkörper frei unterwegs. Er soll in Begleitung einer älteren Frau sowie eines 5 bis 7 jährigen Kindes gewesen sein. Zeugen, die Hinweise zu der Identität des Mannes machen können, werden gebeten sich mit der Polizeiinspektion Remagen in Verbindung zu setzen.

PM der PD Mayen vom 06.08.2017

Allgemein Schmunzeln Unfall Wie blöd kann man sein?

Bad Breisig (Rheinland-Pfalz): Kurioser Polizeieinsatz

Tief in der Nacht erhielt die Polizeidienststelle in Remagen heute einen Anruf eines besorgten Mannes aus Bad Breisig, der ein Sturzgeschehen meldete. Vor Ort wurden schließlich zwei unbekleidete Damen auf einer Terrasse (Souterrain) vorgefunden, die über Schmerzen klagten. Die Befragung ergab, dass der Mitteiler wohl der „Gespiel“ der beiden Damen war.
Während eines „Tête(s)-à-tête“ soll es zum Positionsstreit gekommen sein, wobei sich eine der Damen gegen ein Balkongeländer lehnte und ohne Fremdeinwirkung ca. drei Meter herab fiel und sich Frakturen zuzog. Die besorgte zweite Dame ging um das Haus und wollte zur Hilfe eilen und stürzte dabei ebenfalls und zog sich einen Knochenbruch zu.
Der Mann blieb unverletzt.

PM der PD Mayen vom 27.07.2017

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Rettungssanitäter im Einsatz geschlagen

Während eines Rettungseinsatzes schlug ein 27-jähriger Ludwigshafener am 10.07.2017 um 09:55 Uhr in der St.-Gallus-Straße einem 38-jährigen Rettungssanitäter unvermittelt mit der flachen Hand ins Gesicht. Der Sanitäter stürzte zu Boden und war kurze Zeit bewusstlos. Er erlitt eine Schwellung sowie eine kleine Platzwunde im Gesicht. Der 27-jährige schlug nach dem Angriff mehrfach gegen den Rettungswagen und verursachte dabei Dellen.
Gegenüber den hinzugezogenen Polizeibeamten gab der Tatverdächtige an, den Rettungsdienst wegen Atemnot seines 5-jährigen Sohnes verständigt und dann aufgrund seiner Aufregung die Beherrschung verloren zu haben. Der Junge wurde zwischenzeitlich mit einem weiteren Rettungswagen in ein nahegelegenes Krankenhaus zur weiteren Behandlung gebracht.

PM des PP Rheinpfalz vom 11.07.2017

Allgemein Ausrüstung

Metropol-News: Rheinland-Pfalz: Einsatztraining der Polizei bei „Lebensbedrohlichen Einsatzlagen“ vorgestellt

„Enkenbach-Alsenborn – Anschläge der jüngeren Vergangenheit in Europa und Deutschland belegen, dass insbesondere die Polizeibeamtinnen und -beamten im Streifendienst mit neuen Herausforderungen und Gefahren konfrontiert sind. Sie treffen regelmäßig als erste vor Ort ein und müssen bis zum Eintreffen von Spezialeinheiten als Erstinterventionskräfte agieren.“

Online-Artikel, 04.07.2017
http://www.metropolnews.info/mp268036/rheinland-pfalz-einsatztraining-der-polizei-bei-lebensbedrohlichen-einsatzlagen-vorgestellt

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Unfall mit Streifenwagen

Symbolfoto

Heute (30.6.2017) kollidierte ein Streifenwagen mit einem PKW in der Mundenheimer Straße. Der Streifenwagen befand sich gegen 8.29 Uhr auf einer Einsatzfahrt in der Mundenheimer Straße. An der Kreuzung zur Böcklinstraße fuhr gleichzeitig eine 64-Jährige mit ihrem PKW in den Kreuzungsbereich ein und stieß mit dem Streifenwagen zusammen. Bei dem Unfall wurden eine 25-jährige Polizeibeamtin und die 64-jährige PKW-Fahrerin verletzt. Beide kamen in ein Krankenhaus. Der detaillierte Unfallhergang wird derzeit ermittelt. Es entstand eine Mindestschadenshöhe von 10 000 Euro. Während der Unfallaufnahme musste die Mundenheimer Straße kurzzeitig gesperrt werden.

PM des PP Rheinpfalz, LU 1, vom 30.6.2017

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Osnabrück (Niedersachsen): Unfall auf der A 1 zwischen Anschlussstellen Hafen und Nord

Am Donnerstag ereignete sich gegen 13.35 Uhr ein schwerer Verkehrsunfall auf der A 1 in Fahrtrichtung Bremen. Ein mit vier Personen besetzter BMW (zwei Erwachsene-37 und 39 Jahre alt; zwei Kinder- 7 und 4 Jahre alt) fuhr zwischen den Anschlussstellen Hafen und Nord auf einen VW Sharan auf. Der BMW überschlug sich mehrfach und landete auf dem Dach in einer rechts angrenzenden Wiese. Die Insassen wurden schwer verletzt. Die Insassen des VW Sharan (Polizeibeamte aus Rheinland-Pfalz auf dem Weg zum G20, 55 und 59 Jahre alt) wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Zur Unfallaufnahme und Bergung war der Hauptfahrstreifen gesperrt, mittlerweile läuft der Verkehr wieder.

PM der PI Osnabrück vom 29.06.2017

Allgemein

Mutterstadt (Rheinland-Pfalz): Streifenwagen touchiert und abgehauen

Ein Streifenwagen wurde am Dienstag (27.6.2017) von einem PKW gestreift und beschädigt. Der Streifenwagen war gegen 10.45 Uhr im Medardusring in Mutterstadt geparkt, als dieser von einem Fahrzeug touchiert wurde. Das unfallverursachende Fahrzeug ist anschließend weitergefahren, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Bei dem Unfall wurde der linke Außenspiegel beschädigt. Die Schadenshöhe beläuft sich auf 150 Euro. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise: Polizeiinspektion Ludwigshafen 1, Telefonnummer 0621 963-2122 oder E-Mail piludwigshafen1@polizei.rlp.de.

PM des PP Rheinpfalz vom 28.06.2017

Allgemein

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz zu Rock am Ring: Reale Erkenntnisse statt Schreibfehler waren Auslöser für Evakuierung

Nicht ein Schreibfehler löste die Evakuierung des Festivalgeländes aus. Ursache waren tatsächliche Bezüge eines Festival-Mitarbeiters in den islamistischen Bereich.

Im Rahmen einer Personenkontrolle durch die Polizei wurde ein Mitarbeiter des Festivals überprüft, dessen beim Veranstalter angegebener Name von seinen realen Personalien abwich. Erst bei der Überprüfung der realen Personalien wurde ein islamistischer Bezug festgestellt, welcher zur Evakuierung des Festival-Geländes führte.

Eine frühere Aufdeckung dieser Erkenntnisse wäre nur dann möglich gewesen, wenn der Veranstalter der Polizei gesicherte Personalien dieser Person zu einem Datenabgleich zur Verfügung gestellt hätte. Nur dann wäre eine frühzeitige Einschätzung der damit einhergehenden Gefahrenlage möglich gewesen.

PM des LKA RLP vom 14.06.2017

Allgemein Kritik

RP Online: „Rock am Ring“ – So entdeckte die Polizei die Männer vor Festival-Terroralarm

Auf die mögliche Terrorgefahr beim Festival „Rock am Ring“ soll die Polizei einem Medienbericht zufolge bei einer Verkehrskontrolle gestoßen sein. Zwei offenbar aus Syrien stammende Männer seien dabei am Donnerstag in Koblenz ins Visier der Ermittler geraten.“

Online-Artikel, 06.06.2017
http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/rock-am-ring-so-entdeckte-die-polizei-die-maenner-vor-festival-terroralarm-aid-1.6865797

Kritik

Spiegel.de: Musikfestival – Die Hintergründe zum Terroralarm bei „Rock am Ring“

„Eine Polizeistreife kontrolliert zwei Salafisten bei McDonald’s – und am nächsten Tag wird „Rock am Ring“ unterbrochen. Was löste den Terroralarm in Rheinland-Pfalz aus? Die Rekonstruktion.“

Online-Artikel, 07.06.2017
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/rock-am-ring-warum-es-einen-terror-alarm-gab-die-rekonstruktion-a-1150997.html

 

Wie ich am 3. Juni schon schrieb – die Polizei in meinem Landkreis war einfach klasse.

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. sagen noch einmal Danke für diesen Einsatz.

 

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Dumme Pinkelwette

Symbolfoto

Am Donnerstag (8.6.17, 9.45 Uhr) wollte ein 49-jähriger Mann eine Wette einlösen und dazu an einen geparkten PKW der Polizei pinkeln. Dummerweise kehrten die Beamten genau in diesem Moment an ihr Fahrzeug zurück und stoppten so das Vorhaben des Scherzkeks. Der Mann sah schnell ein, dass es sich um eine dumme Wette gehandelt hat. Diese dürfte er nun wohl verloren haben.

PM des PP Rheinpfalz vom 09.06.2017

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

B48 zwischen Rinnthal und Hofstetten (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang und Beteiligung eines Dienstfahrzeugs der Polizei

Ein 49-Jähriger Mann aus dem Raum Kaiserlautern befuhr 07.06.2017, 16:25 Uhr mit seinem PKW der Marke Peugeot die B 48 Wellbachtal in Fahrtrichtung Kaiserslautern.

Bei km 0,750 kam er im Bereich einer leichten Linkskurve aus bislang ungeklärter Ursache, vermutlich überhöhte Geschwindigkeit, auf die Gegenfahrbahn und stieß dort frontal mit dem entgegenkommenden Dienstkraftfahrzeug der Polizei, besetzt mit einem 47-jährigen Angehörigen der Diensthundestaffel des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, zusammen.

Durch den Zusammenstoß wurde der Unfallverursacher tödlich verletzt.

Der Polizeibeamte erlitt schwere Verletzungen und wurde in ein Klinikum nach Landau verbracht. Der im Gesicht mit leichten Abschürfungen leicht verletzte Diensthund wurde durch Angehörige der Diensthundestaffel versorgt und zu seinem Standort verbracht.

Die Fahrbahn der B 48 war blockiert und musste voll gesperrt werden. Beide Fahrzeuge erlitten Totalschaden. Die FFW Annweiler/Rinnthal/Hofstätten waren mit 24 Mann und 5 Fahrzeugen im Einsatz. Weiter waren Rettungshubschrauber, Notarzt und Rettungswagen vor Ort. Durch die Straßenmeistereien Annweiler und Kaiserslautern wurde eine Umleitung eingerichtet.

PM der PI Landau vom 07.06.2017

Allgemein

Speyer (Rheinland-Pfalz): Polizei und Forschung – Innovative Methode kommt zum Einsatz

Am Mittwoch, 31.05.2017, in der Zeit von 11-18 Uhr, führt eine Studentin der Deutschen Hochschule der Polizei Münster und zugleich Polizeibeamtin des Landes Rheinland-Pfalz im Rahmen ihrer Masterarbeit ein deutschlandweit einmaliges Experiment bei der Polizeiinspektion Speyer durch.

Im Fokus der wissenschaftlichen Arbeit steht das Blickverhalten von Bürgerinnen und Bürger bei der Betrachtung von uniformierten Polizistinnen und Polizisten. Mithilfe einer innovativen Methode, das sogenannte Eye-Tracking, werden Augenbewegungen aufgezeichnet. Auf diese Weise soll beispielsweise herausgefunden werden, auf welche Merkmale Bürgerinnen und Bürger schauen, um sich ein Bild von „ihrer Polizei“ zu machen. Auch wird danach gefragt, wie die gezeigten Ordnungshüter eingeschätzt werden: Wirken sie kompetent und vertrauenswürdig? Oder entsteht gar ein Eindruck der Bedrohlichkeit?

Kurz um: Ziel der Arbeit ist es, Erkenntnisse zum äußeren Erscheinungsbild von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu gewinnen. Das Experiment wird auf der Grundlage einer bestehenden Forschungskooperation mit der Polizei Hessen, die über einen Eye-Tracker verfügt, durchgeführt.

PM der PI Speyer vom 30.05.2017