Tag Archives: Nordrhein-Westfalen

Allgemein Unfall verletzt k

Dorsten (Nordrhein-Westfalen): Polizistin bei Laser-Kontrolle angefahren

Bei einer Geschwindigkeitskontrolle ist heute, gegen 10.45 Uhr, eine 52-jährige Polizisten von einem Auto erfasst und schwer verletzt worden. Die Beamtin wollte ein Fahrzeug anhalten, dass auf der Hauptstraße in Richtung Schermbecker Straße unterwegs war. Dafür ging sie mit der Anhaltekelle – im Bereich der Kreuzung – auf die Fahrbahn, woraufhin der Fahrer auch bremste. Ein anderer Autofahrer, ein 75-Jähriger aus Dorsten, der gerade von der Schermbecker Straße nach links auf die Straße „An der Vogelstange“ abbiegen wollte, bemerkte die Polizistin offensichtlich zu spät und erfasste sie. Die 52-Jährige wurde schwer verletzt und musste mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht werden.

PM des PP Recklinghausen vom 14.01.2019

Allgemein Bravo

Mönchengladbach (Nordrhein-Westfalen): Polizei klärt Raubserie – Zwei Männer in Haft

Im Dezember 2018 ist es zu mehreren Raubstraftaten gekommen, bei denen die Täter ihre Opfer unter Vorhalt einer Schusswaffe bestohlen hatten. Nach intensiven Ermittlungen der Polizei Mönchengladbach sitzen zwei der ermittelten Tatverdächtigen nun in Untersuchungshaft.

Insgesamt fünf gemeinsame Raubstraftaten konnte die Polizei dem 16jährigen Mönchengladbacher und dem 18jährigen Viersener am Ende der Ermittlungen zur Last legen. Zu einer sechsten Tat suchen die Ermittler derzeit noch den Geschädigten.

Am 7. Dezember hatten die beiden Tatverdächtigen gegen 15 Uhr im Bereich Altenbroicher Straße / Dohrer Straße zwei jungen Männern (16 / 19) unter Vorhalt einer Schusswaffe und eines Schlagstockes ein Handy abgenötigt. Zwei an der Tat beteiligte 14-Jährige wurden ebenfalls ermittelt. Auch sie erwartet ein Strafverfahren.

Später am Tag, gegen 21.20 Uhr, forderten die beiden Männer auf einem Bahnsteig am Hauptbahnhof Rheydt einen 16-Jährigen auf, ihnen seine Geldbörse und sein Handy zu zeigen. Zur Einschüchterung zogen sie hier ebenfalls eine Schusswaffe, einer der beiden Tatverdächtigen schoss auf den Boden. Sie stahlen Jacke, Kopfhörer und Portemonnaie und flüchteten anschließend. Zwei weitere Jugendliche (16/17) stehen derzeit in dem Verdacht, ebenfalls an der Tat beteiligt gewesen zu sein.

Weiterhin sollen die beiden Festgenommenen am 10. Dezember versucht haben, einem 14jährigen Schüler auf der Toilette einer Schule an der Espenstraße das Handy abzuziehen. Auch ihn schüchterten sie mit einer Schusswaffe ein. Allerdings wurden sie hier von Zeugen gestört und flüchteten ohne Beute.

Davon offensichtlich wenig beeindruckt, sprachen sie am selben Abend einen 18-Jährigen im Fußgängertunnel am Schmölderpark an und forderten sein Handy. Diese unterstrichen sie, indem einer der beiden Tatverdächtigen eine Schusswaffe zog, sie auf ihr Opfer richtete und ihm „eine Kugel“ androhte. Der 18-Jährige sprach einen Passanten an – die beiden Räuber flüchteten.

Am 18. Dezember sprachen die beiden in einem Bus einen 16-Jährigen an. Nachdem dieser im Bereich Sperberstraße aus dem Bus ausgestiegen war verfolgten sie ihn, zogen ihn in ein Waldstück und drohten ihm an, „ihn abzustechen“, wenn er sein Handy nicht herausgebe. Aus Angst überließ er ihnen seinen Rucksack.

Zu einer weiteren Raubstraftat am Sonntag, 02. Dezember im Bereich des Schmölderparks sucht die Polizei Mönchengladbach derzeit den Geschädigten. Es muss zwischen 20.30 Uhr und 21 Uhr gewesen sein, als ein bislang unbekannter Mann dort den Verbindungsweg zwischen Urftstraße und Hubertusstraße passierte. Die beiden Tatverdächtigen müssten dem Mann entgegen gekommen sein und ihre weißen Halstücher bis unter die Augen gezogen haben. Nach derzeitigem Kenntnisstand hielt einer der beiden die Schusswaffe in der Hand während der andere das Geld forderte. Der Unbekannte nahm wohl Geldscheine aus seinem Portemonnaie, warf sie auf den Boden und rief dabei um Hilfe. Die beiden Räuber nahmen daraufhin das Geld und flüchteten.

Bei dem noch unbekannten Opfer müsste es sich um einen ca. 30jährigen und etwa 1.75m bis 1.80m großen Mann von normaler Statur gehandelt haben. Bekleidet war er mit einer blauen Jacke, einer schwarzen Hose und Arbeitsschuhen. Er trug zum Tatzeitpunkt eine Brille und auf dem Kopf eine Kapuze oder eine Mütze. Weiter soll er einen Rucksack dabei gehabt haben.

Die Polizei bittet den jungen Mann und / oder Personen, die Angaben zu dessen Identität machen können, sich unter der Rufnummer 02161-290 zu melden.

Die beiden Festgenommenen wurden im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft einem Haftrichter vorgeführt. Sowohl der 16jährige Mönchengladbacher als auch der 18jährige Viersener waren der Polizei bereits als Intensivtäter bekannt. Der Richter erließ Haftbefehl, die beiden traten die Untersuchungshaft unverzüglich an.

PM der POL Mönchengladbach  vom 16.01.2019

Allgemein Angriff KS Möchte_man_nicht_erleben Tragisch

Deschlag (Nordrhein-Westfalen): Aktuelle Lageentwicklung: Bedrohung in Derschlag

Die Polizei hat das Wohnhaus betreten und eine männliche Person leblos angetroffen. Nach bisherigem Kenntnisstand hat sich der Bedroher mit einer Schusswaffe selbst das Leben genommen. Die Ermittlungen dauern an.

PM der KPB Oberbergischer Kreis vom 10.01.2019

Folgemeldung:
Die Durchsetzung einer Zwangsräumung endete am Donnerstagmorgen (10. Januar) mit dem Tod des 56-jährigen Wohnungsinhabers. Eine Gerichtsvollzieherin war mit der Räumung eines Hauses an der Kölner Straße beauftragt und hatte die Polizei zur Unterstützung hinzugezogen. Nachdem das Haus gegen 08.45 Uhr gemeinsam betreten worden war, traf man in einem Zimmer auf den 56-jährigen Bewohner. Dieser erhob drohend eine Faustfeuerwaffe, woraufhin sich Polizei und die Gerichtsvollzieherin aus dem Haus zurückzogen. Kurz darauf fiel in dem Haus ein Schuss, wobei der Geschehensablauf zu diesem Zeitpunkt völlig unklar war. Um eine Gefährdung für Unbeteiligte auszuschließen, zog die Polizei eine Vielzahl von Kräften aus dem Oberbergischen Kreis zusammen und sperrte das Umfeld des Hauses ab. Davon betroffen war auch die Bundesstraße 55, so dass es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kam. Ein hinzugezogenes Spezialeinsatzkommando drang gegen 11.00 Uhr in die Wohnung ein und fand den 56-Jährigen tot auf. Nach ersten Ermittlungen hat sich der Mann mit einer manipulierten Gaspistole das Leben genommen. Eine Gaspistole kann nach Erreichen des Mindestalters von 18 Jahren erlaubnisfrei erworben werden. Der Mann war polizeilich bisher nicht in Erscheinung getreten.

PM der KPB Oberbergischer Kreis vom 10.01.2019

Allgemein Unfall verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hilden (Nordrhein-Westfalen): Hoher Sachschaden und ein verletzter Polizeibeamter nach Unfall mit Dienstfahrzeug

Am Donnerstag (3. Januar 2019) ist bei einem Verkehrsunfall an der Kreuzung Nordring / Westring / Gerresheimer Straße in Hilden ein 26-jähriger Polizeibeamter leicht verletzt worden. Neben einem Funkstreifenwagen der Kreispolizeibehörde Mettmann wurden bei dem Unfall auch noch zwei weitere Autos beschädigt – dabei entstand ein Sachschaden in Höhe von insgesamt rund 30.000 Euro.

Gegen 13:50 Uhr waren drei Polizeibeamte in einem Streifenwagen (VW Bully) unter dem Einsatz von Sonderwegerechten über den Nordring in Richtung Westring unterwegs, um einen eskalierenden Streit zu schlichten. An der Kreuzung mit der Gerresheimer Straße verlangsamten die Beamten ihr Fahrzeug, um mit gebotener Vorsicht ihren Weg zum Einsatzort fortzusetzen.

Während alle anderen Autofahrer an der Kreuzung stoppten, fuhr ein 81 Jahre alter Audi-Fahrer aus Düsseldorf, der neben einem Lkw auf die Weiterfahrt wartete, los, als seine Ampel auf Grün umschaltete. Den Funkstreifenwagen, der mit Blaulicht und Martinshorn in die Kreuzung hineinfuhr, bemerkte der 81-Jährige nicht, woraufhin es im Kreuzungsbereich zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge kam.

Aufgrund der Heftigkeit der Kollision wurde der Polizei-Bully eineinhalbmal um die eigene Achse geschleudert. Der Audi des Düsseldorfers rutschte nach dem Zusammenstoß noch in die Front eines Ford C-Max eines 44-jährigen Düsseldorfers, der an der Kreuzung auf die Vorbeifahrt des Streifenwagens gewartet hatte.

Ein 26 Jahre alter Polizeibeamter wurde bei dem Unfall an der Schulter verletzt. Er musste mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden, welches er nach ambulanter Behandlung jedoch wieder verlassen konnte. Er verblieb jedoch nicht dienstfähig. Die anderen Unfallbeteiligten blieben glücklicherweise unverletzt. Sowohl der Audi des 81-jährigen Düsseldorfers als auch der Streifenwagen mussten abgeschleppt werden. Die örtliche Feuerwehr musste auslaufende Betriebsmittel abstreuen und durch eine Spezialkehrmaschine aufnehmen. Die Kreuzung war während der Unfallaufnahme zeitweise voll gesperrt.

PM der KPB Mettmann vom 04.01.2018

Allgemein

Rees (Nordrhein-Westfalen): Brand einer Halle Zwei Feuerwehrleute nach Stromschlag zur Beobachtung ins Krankenhaus gebracht

Am Donnerstag (3. Dezember 2018) gegen 21.00 Uhr geriet auf dem Gelände der ehemaligen Sektkellerei an der Straße An der Friedburg der mittlere Teil einer dreigeteilten etwa 30×10 Meter großen Halle in Brand. Dieser Teil der Halle wird zur Restaurierung von Fahrzeugen genutzt. Zeugen berichteten von einem lauten Knall. Anschließend stand der mittlere Teil der Halle in Flammen. Zwei Feuerwehrleute bekamen zu Beginn ihres Einsatzes einen Stromschlag. Sie wurden zur Beobachtung ins Krankenhaus gebracht. Die Feuerwehr zog einen Traktor, einen Gabelstapler und ein altes Feuerwehrauto aus der Halle. Sie konnte verhindern, dass sich das Feuer auf die gesamte Halle ausbreitete. Die Löscharbeiten der Feuerwehr wurden gegen 22.30 Uhr eingestellt. Gegen 4.00 Uhr brach das Feuer wieder aus und wurde erneut durch die Feuerwehr gelöscht. Die Brandursache ist bislang nicht bekannt. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.

PM der KPB Kleve vom 04.01.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Wie blöd kann man sein?

Bergisch Gladbach (Nordrhein-Westfalen): Illegales Rennen vor den Augen der Polizei

Vor den Augen einer Zivilstreife ist am Samstag (29.12.) ein illegales Autorennen veranstaltet worden.

Die Polizeibeamten waren in der Nacht um 02.30 Uhr in Refrath unterwegs. An der Kreuzung Dolmanstraße/Vürfelser Kaule sahen sie einen BMW und einen Kölner Daimler vor der roten Ampel stehen. Als die Ampel auf Grün umschlug, wurden beide Autos stark beschleunigt. An der Kreuzung Lustheide bogen beide Fahrzeuge nach rechts in Richtung Autobahn ab und wurden immer schneller. Mit abgelesenen knapp 150 km/h rasten die Autos durch die Nacht. Nur durch Zufall waren keine Fußgänger unterwegs, so kam es zu keinen konkreten Gefährdungen.

Kurz vor der Autobahn konnte der Daimler mittels Anhaltezeichen gestoppt werden. Der BMW konnte auf die Autobahn flüchten. Der 27-jähriger Kölner am Steuer des Daimlers räumte zwar ein „etwas schneller gewesen zu sein“, ein Rennen stritt er aber ab. Seinen Heimweg musste er trotzdem zu Fuß antreten, denn sein Führerschein wurde beschlagnahmt und ein Strafverfahren wegen Teilnahme an einem nicht erlaubten Kraftfahrzeugrennen eingeleitet.

PM der KPB Rheinisch-Bergischer Kreis vom 02.01.2019

Allgemein

Rhein-Kreis Neuss (Nordrhein-Westfalen): Polizei im Rhein-Kreis Neuss zieht Bilanz zum Jahreswechsel

Die Polizeibeamtinnen und -beamten, die zum Jahreswechsel Dienst im Rhein-Kreis Neuss versahen, nahmen am Silvesterabend und Neujahrsmorgen insgesamt 64 und damit etwas weniger Einsätze als im vergangenen Jahr wahr, die in direktem Bezug mit den Feierlichkeiten standen.

Vereinzelt gerieten Feiernde in Streit und die Polizei musste schlichtend eingreifen.

Im Krankenhaus behandelt werden musste ein 21-jähriger Dormagener, der nach bisherigen Erkenntnissen, bei einer Auseinandersetzung auf der Hindenburgstraße in Nievenheim (Dormagen), durch einen bislang unbekannten Täter gegen den Kopf getreten wurde. Über den Angreifer ist bislang nur bekannt, dass er zuvor, gemeinsam mit einer Frau, die Hindenburgstraße mit einer dunklen Mercedes A-Klasse befahren hatte. Die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung dauern an.

Auch in Grevenbroich eskalierte ein Streit, in Folge dessen ein 48-Jähriger, vermutlich durch den Schlag mit einer Flasche, Verletzungen im Gesicht erlitt. Der Angreifer, dessen Identität bislang unbekannt ist, soll groß und kräftig sowie in Begleitung zweier Kinder gewesen sein. Der Tatort befand sich auf der Brückenstraße. Die Ermittlungen dauern auch in diesem Fall an.

In den genannten Fällen bittet die Polizei, mögliche Zeugen, unter der Telefonnummer 02131 300-0 mit der Polizei Kontakt aufzunehmen.

Insgesamt dokumentierte die Polizei in der Silvesternacht 14 angezeigte Körperverletzungsdelikte (Vorjahr 16).

Auch Straftaten nach dem Waffengesetz verfolgten die Beamten. In Neuss mussten sich beispielsweise zwei Männer (26 und 36 Jahre alt) sowie eine 50-jährige Frau verantworten, weil sie mit Schreckschusswaffen in die Luft schossen.

Neunmal (Vorjahr 10) rückte die Polizei gemeinsam mit der Feuerwehr zu Bränden aus. In den meisten Fällen waren Abfallcontainer betroffen.

13 Ruhestörungen (Vorjahr 8) wurden durch Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Kreis Neuss der Polizei gemeldet.

Zehn Anzeigen nahmen die Ordnungshüter wegen Sachbeschädigungen auf (Vorjahr 5).

Insgesamt zieht die Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss ein positives Resümee der Silvesterfeierlichkeiten und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Jahr 2019.

PM der KPB Rhein-Kreis Neuss vom 02.01.2019

Allgemein Bravo Möchte_man_nicht_erleben

Werne (Nordrhein-Westfalen): Betrunkener Mann randaliert – Hausbewohner droht mit Machete

Am Freitag, den 28.12.2018 ist die Polizei gegen 14.00 Uhr in die Uhlandstraße gerufen worden. Ein 42-jähriger, alkoholisierter Bewohner eines Mehrfamilienhauses hatte Silvesterböller aus dem Fenster seiner Wohnung in Richtung der draußen stehenden Menschen geworfen. Als einige Personen den Mann darauf ansprachen und ihn baten dieses zu unterlassen, zog er sich zunächst in seine Wohnung zurück, um anschließend mit einer Machete am Fenster zu erscheinen. Damit bedrohte er die Leute und kündigte an, mit der Waffe nach draußen zu kommen. Die Passanten flüchteten zunächst und verständigten die Polizei. Als die Beamten eintrafen und die Passanten befragten, öffnete sich die Haustür und der 42-jährige kam ohne die Machete, aber mit einer stark blutenden Handverletzung aus dem Haus. Bevor er in ein von ihm angefordertes Taxi steigen konnte, wurde er durch die Polizei überwältigt und nach einer ersten Versorgung vor Ort ins Krankenhaus gebracht. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung konnten die Machete, sowie eine nicht funktionsfähige Schusswaffe gefunden und sichergesellt werden. Weiter wurden durch die Beamten Betäubungsmittel und andere Gegenstände aufgefunden. Zwei Fahrräder stellten sich als Diebesgut heraus. Ob auch die anderen Gegenstände gestohlen wurden, wird zur Zeit noch ermittelt. Eine Strafanzeige wurde gefertigt, die Ermittlungen dauern an.

PM der PP Unna vom 02.01.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Siegen-Niederschelden (Nordrhein-Westfalen): Toilette gesprengt – Keramik-Schrapnelle beschädigten Fahrzeuge

Feine Porzellansplitter einer Klo-Schüssel, das sind die kläglichen Überreste einer Toilette, die Polizisten der Polizeiwache Siegen am Neujahrstag auf der Maccostraße in Niederschelden vorfanden. Dort hatten zunächst Unbekannte mit derzeit noch nicht bekannten Mitteln eine Toilettenschüssel in die Luft gejagt. Was sich auf den ersten Blick als lustig offenbarte, endete dann für zwei Autobesitzer traurig. Ein parkendes Fahrzeug und eines, das gerade über die Maccostraße fuhr, wurden von umherfliegenden Splittern getroffen. Die Explosion zerstörte eine Autoscheibe und hinterließ mehrere Macken im Lack und besagte Splitter auf der Fahrbahn. Die Tatverdächtigen entkamen zunächst unerkannt, meldeten sich jedoch später bei der Polizei. Das Siegener Kriminalkommissariat 1 ermittelt nun gegen drei Verdächtige wegen Sachbeschädigung und Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion.

PM der KPB Siegen-Wittgenstein vom 02.01.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Werdohl (Nordrhein-Westfalen): Unbekannte beschießen Wohnhaus

Ein lauter Knall schreckte am Silvesterabend ein Ehepaar am Klosterweg auf. Als sie gegen 22.45 Uhr dem Geräusch nachgingen, stellten sie einen Einschuss in einem ihrer Fenster fest (Foto). Bewohner einer weiteren Wohnung des Hauses machten eine ähnliche Entdeckung bei ihrer Rückkehr gegen 3.30 Uhr. Auch hier wies ein Fenster einen Einschuss auf. Die vorgefundenen Projektile lassen den Rückschluss zu, dass eine scharfe Schusswaffe verwendet wurde. Hinweise, dass es sich um einen gezielten Beschuss gehandelt hat, haben sich bislang nicht ergeben. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

Die Polizei sucht dringend Zeugen. Wer hat am Tatabend Verdächtiges beobachtet? Hinweise nimmt die Polizei Werdohl unter 02392/9399-0 entgegen.

PM der KPB Märkischer Kreis vom 02.01.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Wie blöd kann man sein?

Altena (Nordrhein-Westfalen): Schüsse mit Schreckschusswaffe/ Schreckschusswaffe und Cannabis-Anbau Tankdiebe in Evingsen

Ein 18-jähriger Altenaer begrüßte das neue Jahr an der Nordstraße mit Schüssen aus einer Schreckschusspistole und wunderte sich, dass plötzlich Polizeibeamte vor ihm standen. Gegen 0.30 Uhr am Neujahrsmorgen war die Ballerei beendet. Die Polizei stellte Waffe und Munition sicher. Der 18-Jährige räumte die Schüsse ein. Er war davon ausgegangen, die im Internet erworbene Pistole benutzen zu dürfen. Der Besitz solcher Schreckschuss-, Reizstoff- oder Signal-Waffen ist in der Tat nicht verboten. Wer sie allerdings außerhalb des eigenen Hauses mitführen will, der braucht den sogenannten „Kleinen Waffenschein“. Ohne diesen Waffenschein begeht der Besitzer eine Straftat. Aber selbst mit einem „Kleinen Waffenschein“ dürfen Besitzer ihre Waffen nur verdeckt tragen und nicht einsetzen. Das gilt auch in der Silvester-Nacht.

Ein 33-jähriger Altenaer ist heute (Mittwoch) Morgen kurz nach 7 Uhr mit einer Schreckschusswaffe über die Drescheider Straße gelaufen. So sorgte er für einen Polizeieinsatz. Anrufer meldeten einen Streit zwischen zwei Personen vor einem Haus. Ein Mann habe eine Pistole in der Hand. Acht Minuten später war die Gefahr gebannt: Der offenkundig sehr verwirrte Mann lag fixiert auf dem Boden. Er ließ sich festnehmen und die Waffe abnehmen. Ein Drogenvortest lieferte verlief positiv. Ein Arzt nahm dem 33-Jährigen Blut ab für eine genauere Untersuchung. Anschließend wurde der Mann zwangseingewiesen. In der Wohnung fanden die Polizeibeamten eine Einrichtung zum Anbau von Cannabis samt Luftabzug und dem nötigen Zubehör. Auch in diesem Fall handelte es sich um Schreckschusswaffe mit PTB-Prüfsymbol. Der Besitzer muss sich nun wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten. Weil er zuvor ein Fahrzeug bewegt hatte, kommt außerdem der Vorwurf des Fahrens unter Einfluss von Betäubungsmitteln hinzu.

In der Woche „zwischen den Jahren“ hebelten Unbekannte an der Ihmerter Straße den Tankdeckel eines Lkw auf und pumpten rund 450 Liter Diesel ab. Der Lkw parkte auf einem unbeleuchteten Schotterplatz an der Landstraße in Richtung Ihmert. Die Altenaer Polizei bittet um Hinweise unter Telefon 9199-0.

PM der KPB Märkischer Kreis vom 02.01.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Trauriges Widerliches

Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen): Streit in Wohnung eskaliert – Frau wird schwer verletzt

In der Silvesternacht ist eine Auseinandersetzung zwischen einer Frau und einem Mann in einer Wohnung an der Grenzstraße in Schalke eskaliert. Aus bislang unbekannten Gründen verletzte der 42-jährige Mann die 37-Jährige Frau mit dem abgeschlagenen Hals einer Flasche schwer. Als die Beamten eintrafen, die von dem Beschuldigten selbst erst am späten 1. Januar gerufen wurden, verständigten sie umgehend einen Rettungswagen. Die Geschädigte blieb zunächst stationär im Krankenhaus. Der Beschuldigte wurde vorübergehend festgenommen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Beide Beteiligten waren zum Tatzeitpunkt stark alkoholisiert. Die entnommenen Blutproben wiesen für den Beschuldigten einen Alkoholwert von 2,4 Promille und für die Geschädigte einen Wert von 3,0 Promille auf.

PM des PP Gelsenkirchen vom 02.01.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Plettenberg (Nordrhein-Westfalen): Erwartetes Einsatzaufkommen für Feuerwehr und Rettungsdienst an Silvester – eine Anzeige wegen Beleidigung gegen Rettungskräfte

Es war laut Pressesprecher der Feuerwehr ein „normales“ Silvester für die Rettungskräfte in Plettenberg. Wie erwartet stieg die Anzahl der Einsätze für den Rettungsdienst am frühen Neujahrsmorgen an. So musste dieser beispielsweise zu gestürzten Personen mit Hand- und Kopfverletzungen, aber auch zu sonstigen rettungsdienstlichen Notfalleinsätzen ausrücken. In einem Teil der Einsätze sorgte die Verbindung mit Alkoholkonsum eine Rolle. Größere Verletzungen durch Feuerwerkskörper waren zum Glück nicht zu verbuchen. Die Brandschützer rückten insgesamt 4-mal aus. Am Silvesternachmittag gegen 17.15 Uhr wurde den Einsatzkräften zunächst eine verdächtige Rauchentwicklung im Bereich Mühlhoff gemeldet. Zwei Grillfeuer in unmittelbarer Nähe zueinander sowie Nebel ließen für den Meldenden offensichtlich den Eindruck erwecken, es würde brennen. Bereits nach kurzer Zeit konnten Feuerwehr und Polizei wieder einrücken. In Amtshilfe für die Polizei rückte die Feuerwehr kurz vor 23.00 Uhr zur Sicherstellung eines Zigarettenautomaten im Ortsteil Ohle aus. In der Lennestraße in Höhe einer dortigen Bäckerei hatten Unbekannte versucht einen Automaten zu sprengen. Mit einem Trennschleifgerät wurde der Zigarettenautomat kurzerhand abgetrennt. Am frühen Neujahrsmorgen gegen 01.15 Uhr war ein Müllcontainer in der Dürerstraße in Brand geraten. Dieser wurde durch einen Trupp unter Atemschutz abgelöscht. Ein ausgedehnter Wasserschaden in einem Mehrfamilienwohnhaus -auf dem Loh- sorgte dann gegen 02.40 Uhr für einen Einsatz der Feuerwehr sowie im weiteren Verlauf auch für Polizei und Rettungsdienst. Über vier Geschosse verteilte sich das Wasser aus einer verschlossenen Dachgeschosswohnung und dürfte damit einen nicht unerheblichen Sachschaden angerichtet haben. Selbst über die Außen Fassade und im Treppenraum rinn das Wasser. Mitbewohner des Hauses hatten kurz nach Mitternacht den Schaden bemerkt, umgehend im Keller den Hauptwasserhahn abgeschiebert und den Notruf abgesetzt. Zunächst war nicht klar, ob sich jemand in der verschlossenen Wohnung befand. Da ein Dachfenster geöffnet war, konnte ein Trupp der Feuerwehr über die nachalarmierte Drehleiter in die Wohnung eindringen und fand den Wohnungsinhaber bewusstlos im Wohnzimmer auf. Ein Rettungswagen inklusive Notarzt wurde angefordert. Während der Versorgung des Wohnungsinhabers wurde von der Feuerwehr in zwei darunterliegenden Wohnungen der Strom abgestellt, da das Wasser in großen Mengen aus den Decken- und Wandbereichen austrat. Um die Unterbringung der betroffenen Wohnungsinhaber kümmerte sich eine ebenfalls nachalarmierte Mitarbeiterin des Plettenberger Ordnungsamtes. Plötzlich kam es zu einer unvorhergesehenen Situation. Just in dem Moment, als die Rettungskräfte den 31-jährigen zum bereitstehenden Rettungswagen bringen wollten, erwachte dieser plötzlich und erwies sich als renitent und aggressiv gegenüber seinen Rettern, weshalb die ebenfalls vor Ort befindlichen Polizeibeamten umgehend Verstärkung anforderten. Nur durch den Einsatz mehrerer Polizisten konnte der aggressive Mann überwältigt und in Gewahrsam genommen werden. Erst gegen 04.00 Uhr konnte die Feuerwehr wieder einrücken. Auch in einem weiteren Fall kam es zu einem verbalen Angriff gegen die Rettungskräfte. Hier wurde durch die Rettungswagenbesatzung eine Anzeige erstattet. Zur Höhe der bei den Einsätzen entstandenen Sachschäden kann die Feuerwehr keine Auskunft erteilen.

PM der Feuerwehr Plettenberg vom 01.01.2019

Allgemein Unfall verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): Auto kollidiert mit Streifenwagen – zwei Polizeibeamte verletzt

Bei einem Verkehrsunfall am Samstag (29.12.) gegen 17.35 Uhr in Eichlinghofen sind zwei Polizeibeamte verletzt worden. Ein Auto war mit ihrem Streifenwagen kollidiert.

Ersten Erkenntnissen zufolge fuhr der Streifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn auf der Stockumer Straße in Richtung Westen. Gleichzeitig war eine 58-Jährige aus Dortmund mit ihrem VW auf der Straße Zum Nubbental in Richtung Süden unterwegs. Als sie im Kreuzungsbereich ihre Fahrt in Richtung Süden fortsetzten wollte, übersah sie den Streifenwagen aus bislang ungeklärter Ursache offenbar. Es kam zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge.

Die beiden Polizeibeamten (23, 32) verletzten sich bei dem Unfall. Rettungswagen brachten sie in ein umliegendes Krankenhaus. Dort verblieben sie zur Beobachtung stationär. Die Autofahrerin blieb unverletzt.

Während der Unfallaufnahme und Bergungsarbeiten musste die Stockumer Straße in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden.

Den entstandenen Sachschaden schätzt die Polizei auf rund 10.000 Euro.

PM des PP Dortmund vom 30.12.2018

Allgemein Unfall

Siegen (Nordrhein-Westfalen): Streifenwagen-Einsatzfahrt führt zu Auffahrunfall

Am Dienstagmittag befand sich eine Siegener Streifenwagenbesatzung auf einer Einsatzfahrt mit Blaulicht und Martinshorn. Im Kreuzungsbereich Siegstraße / Ecke AS Ostrampe bremste ein Kia-Fahrer deshalb sein Fahrzeug frühzeitig ab, um dem sich nähernden Streifenwagen das Überqueren der Kreuzung zu ermöglichen. Eine noch hinter dem Kia fahrende BMW-Fahrerin übersah jedoch das Bremsmanöver des Kia und fuhr dann auf diesen auf. Der Kia-Fahrer und seine Beifahrerin wurden bei dem Unfall leicht verletzt und in ein nahegelegenes Krankenhaus verbracht. Die BMW-Fahrerin blieb unverletzt. Der Sachschaden beläuft sich auf geschätzte 20.000 Euro.

PM der KPB Siegen-Wittgenstein vom 27.12.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch

Jülich – aber eigentlich überall (Nordrhein-Westfalen): Drogen machen dich zum Zombie

Als am Abend des 1. Weihnachtstages ein Unbekannter Einlass in ein Wohnhaus verlangte, stellte sich schnell heraus, dass es sich nicht um einen weihnachtlichen Besuch handelte.

Um 20:20 Uhr wurden Beamte der Jülicher Polizeiwache zu einem Hilfeersuchen in den Jülicher Stadtteil Kirchberg entsandt. Dort wollte ein 30 Jahre alter Belgier vehement in ein Haus eingelassen werden, deren Bewohner den Mann überhaupt nicht kannten. Sehr schnell stellte sich heraus, dass der 30-Jährige, der mit einem Klein-Lkw aus dem Grenzland angereist war, offenbar die innere und äußere Orientierung verloren hatte. Allerdings war ihm dieses nicht bewusst, denn er selbst hielt sich für den „König von Belgien“. Der Mann kündigte gegenüber den Beamten an, dass er seinen Einfluss und seinen Wohlstand gelten machen wolle, um in Kürze alle Polizisten zu entlassen.

Im Zusammenhang mit weiteren drastischen Ausfallerscheinungen und aggressiv eingefärbten Stimmungsschwankungen wurde deutlich: der Mann steht akut unter dem Einfluss von Drogen.

Was für Außenstehende möglicherweise zunächst zu einem Lächeln führt, trägt dennoch dramatische Züge. Zum einen war der 30-Jährige in diesem Zustand mit einem Transporter auf öffentlichen Straßen unterwegs gewesen. Zum anderen musste die Polizei deshalb Maßnahmen gegen den Beschuldigten treffen, der aufgrund seines unberechenbaren und gefährlichen Zustands temporär gefesselt werden musste. Nach der Anordnung von Blutentnahmen und der Einleitung eines Ermittlungsverfahren musste der Mann bis zur Ausnüchterung im Gewahrsam verbringen. Denn seine engsten Angehörigen, denen er am Abend bereits einen wenig weihnachtlichen Besuch abgestattet hatte, waren entsprechend betroffen und enttäuscht und außerstande, mit ihm zurecht zu kommen.

Die Polizei weiß, dass dieses kein Einzelfall ist. Immer wieder treffen Polizisten auf Menschen, denen Drogen das Bewusstsein geraubt und Sinnestäuschungen aufgezwungen haben.

Der nächste Fall sorgte bereits am Morgen des 2. Weihnachtstages für einen Polizeieinsatz der besonderen Art. In der Nähe von Jülich war ein junger Mann gegen 09:30 Uhr einem Reisebus entstiegen, der nach dem Besuch eines Musikfestivals eigentlich bereits auf der Heimfahrt war. Als der 20-Jährige, der nach Angaben seiner Mitreisenden zuvor einen Cocktail diverser Substanzen zu sich genommen haben soll, bei einem kurzen Stopp auf einem Autobahnrastplatz bei Jülich an der A44 verschwand, wurde die Polizei hinzu gezogen.

Letztlich konnte der in Rheinland-Pfalz wohnhafte Heranwachsende im Stadtteil Koslar angetroffen und in Gewahrsam genommen werden. Offenbar wurde er von Wahnvorstellungen getrieben, die aus seinen Freunden bedrohliche Gestalten werden ließen, so dass er sogar die Rückfahrt im Bus verweigerte. Er wurde so lange auf einer Polizeiwache „beschützt“, bis dass er durch Angehörige, die extra mehr als 200 Kilometer Fahrt zu absolvieren hatten, abgeholt wurde.

PM vom 26.12.2018

Allgemein Urteil

WAZ. de: Berliner nach Hetzjagd auf Polizisten in Duisburg verurteilt

„Zwei Union Berlin-Fans sind vom Amtsgericht zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Nach einem Auswärtsspiel hatten sie Polizisten attackiert.“

Online-Artikel, 04.12.2018
https://www.waz.de/staedte/duisburg/berliner-nach-hetzjagd-auf-polizisten-in-duisburg-verurteilt-id215938465.html?fbclid=IwAR16xC2KM7-4CR72ha_PA-f-wQShrZMRE3VeTjfFsjW5HTD5g-djTvadq8c

Allgemein

Netphen (Nordrhein-Westfalen): Psychischer Ausnahmezustand: 50-Jähriger bedroht Eltern

Am Freitagabend (21.12.2018) kurz nach 20:00 Uhr kam es zu einem Polizeieinsatz in der Weyertshainstraße. Dort hatte ein Mann offenbar in einer psychischen Ausnahmesituation seine Eltern mit einer Axt bedroht und mehrere Schüsse aus einer Handfeuerwaffe abgegeben. Die Eltern konnten sich nahezu unverletzt ins Freie retten und wurden durch Rettungskräfte betreut. Der 50-Jährige wurde durch angeforderte Spezialeinsatzkräfte widerstandslos festgenommen und anschließend in ein Krankenhaus eingeliefert. Vor Ort konnnte eine sogenannte PTB-Waffe sichergestellt werden. Die Ermittlungen zu den genauen Umständen dauern noch an.

PM der KPN Siegen-Wittgenstein vom 22.12.2018

Allgemein Tragisch Trauriges

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Bewegender Abschied von Polizeikommissar Julian Rolf

Trauerfeier in der Pfarrkirche St. Maria Magdalena Bonn-Endenich

Unter großer Anteilnahme ist Polizeikommissar Julian Rolf am Freitag, 21.12.2018, in seiner Heimatstadt Bonn beigesetzt worden.

An der Trauerfeier in der Pfarrkirche St. Maria Magdalena im Stadtteil Endenich nahmen mehrere Hundert Menschen teil. Unter ihnen waren die Familie, Verwandte, Freunde und viele Kolleginnen und Kollegen. Auch NRW-Innenminister Herbert Reul, Staatssekretär Jürgen Mathies, der Inspekteur der Polizei NRW Bernd Heinen und Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa nahmen Abschied von dem 23-Jährigen.

Polizeiseelsorger Norbert Schmitz, Kolleginnen und Kollegen der Bonner Einsatzhundertschaft, seine Freundin und Sportkameraden gedachten dem Verstorbenen mit bewegenden Nachrufen. Das Blechbläserquintett des Landespolizeiorchesters NRW begleitete die würdevolle Trauerfeier musikalisch. Diese endete mit dem irischen Segenslied „Möge die Straße uns zusammenführen“.

Nach der Messe bewegte sich ein langer Trauerzug zum Friedhof. Rund 500 Personen, darunter viele Polizeibeamtinnen und -beamte aus ganz Nordrhein-Westfalen, beteiligten sich und bekundeten so ihre Anteilnahme. Auch am Straßenrand blieben viele Menschen stehen und erwiesen dem Verstorbenen Respekt.

PM des PP Bonn vom 21.12.2018

Allgemein Wie blöd kann man sein?

Lüdinghausen (Nordrhein-Westfalen): Cool sein kann teuer werden – Fotoposing auf Streifenwagen war Sachbeschädigung

Lüdinghausen, Tüllinghofer Straße
Das Posing auf dem Dach eines Streifenwagens für eine Veröffentlichung im Internet hat für einen 16-Jährigen Schüler aus Lüdinghausen teure Folgen. Am Mittwoch, 19.12.2018 hatte er sich in der Mittagszeit auf das Dach eines an der Sekundarschule in Lüdinghausen geparkten Streifenwagens gesetzt und das Bild in den sozialen Medien veröffentlicht. Dort fanden es die Polizistinnen und hatten somit auch den Verursacher für die Lackkratzer im Dach des Streifenwagens. Der „Selbstdarsteller“ war dann am Donnerstagmorgen schnell ermittelt. Neben einer Strafanzeige wegen Sachbeschädigung erwartet ihn eine Schadensersatzforderung der Kreispolizeibehörde.

PM der POL Coesfeld vom 20.12.2018

Allgemein Ausrüstung

Hagen (Nordrhein-Westfalen): Bezirksdienst der Polizei Hagen mit vier Pedelecs unterwegs

Polizeipräsident Wolfgang Sprogies übergab am heutigen Donnerstag das letzte von vier Pedelecs an seine Mitarbeiter. Bereits am 14.12.2018 waren zwei der neuen Gefährte ausgeliefert worden. Die mit 24 kg relativ leichten Fahrräder mit Batterieunterstützung wurden nach einer Ausschreibung beschafft, bei der sich vier Händler mit zehn verschiedenen Modellen beworben hatten. Eingesetzt werden sie nun vom Bezirksdienst der PW Hoheleye im Amtshaus Boele sowie in der Polizeiwache Innenstadt in der Bahnhofsstraße, wo sich Bezirks- und Schwerpunktdienst die Pedelecs teilen. Die Modelle des Typs „e-Trekking 8.9“ des Herstellers Viktoria haben einen Bosch-Antrieb mit einer Leistung von 75 Nm und greifen auf einen Akku von 500 W/h zurück. Sie verfügen über einen Unisex-Rahmen in zwei verschiedenen Rahmengrößen. Mit den neuen Fortbewegungsmitteln gelangen die Bezirksbeamten einfacher und schneller in ihre Bezirke und können die Funkstreifenwagen öfter mal stehen lassen. Polizeipräsident Sprogies freut sich über die Anschaffung noch vor den Feiertagen: „Gerade bei der Topographie in unserer Stadt bieten sich Pedelecs besonders an. Wenn der Bezirksbeamte häufig mit dem Pedelec unterwegs ist, ist er für den Bürger auch viel besser ansprechbar, als hinter einer dicken Autoglasscheibe im Streifenwagen.“
Pic: Polizei Hagen

PM der POL Hagen vom 20.12.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges

Köln (Nordrhein-Westfalen): Frau tot in Wohnung gefunden – Mordkommission ermittelt

Staatsanwaltschaft und Polizei Köln geben bekannt:

Am Mittwochabend (19. Dezember) haben Polizeibeamte eine Frau (44) tot in ihrer Wohnung in Köln-Höhenberg gefunden. Ihr Exfreund (58) steht derzeit im Verdacht, die 44-Jährige getötet zu haben. Die Polizei fahndet nach dem Verdächtigen, der mit der Kölnerin nach ihrer Trennung weiter in der gemeinsamen Wohnung gelebt hatte. Der Mann ist möglicherweise im Besitz einer Schusswaffe.

Nachdem Verwandte die Kölnerin nicht erreicht hatten, brachen Feuerwehr und Polizei gegen 20 Uhr die Wohnungstür in dem Mehrfamilienhaus in der Bochumer Straße auf. Eine Mordkommission der Polizei Köln hat die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat aufgenommen.

PM des PP Köln vom 20.12.2018

Allgemein Schmunzeln Wie blöd kann man sein?

Soest (Nordrhein-Westfalen): Mit der Bierdose an der Polizei vorbei

Eine offensichtlich nicht so gute Idee ist es mit dem Auto und einer Bierdose am Mund an drei Polizeibeamten in Zivil vorbeizufahren. Dies passierte aber einem 49-jährigen Soester am Dienstagmittag gegen 13:00 Uhr in Soest. Er verließ das Gelände eines Supermarktes am Senator-Schwarz-Ring in Soest und fuhr mit seinem Wagen weiter bis zur Schüngelgasse. Beim Verlassen des Geschäftsgeländes sahen ihn, biertrinkenderweise, drei Soester Polizeibeamte am Steuer seines Fahrzeuges sitzen. Nach dem ihn diese in der Schüngelgasse kontrollierten sahen sie, neben der zurzeit benutzten Bierdose zwischen seinen Beinen, noch zwei weitere leere Bierdosen im Beifahrerfußraum liegen. Aufgrund seiner verwaschenen Aussprache und der Angabe, dass er an diesem Morgen bereits zwei Dosen Bier getrunken habe, wurde ihm ein Atemalkoholtest angeboten. Das Ergebnis von fast 1,2 Promille veranlasste die Polizeibeamten dann dazu eine Blutprobe anzuordnen, den Führerschein zu beschlagnahmen und eine Weiterfahrt mit seinem Auto zu untersagen.

PM der KPB Soest vom 19.12.2018

Allgemein Unfall verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Mönchengladbach (Nordrhein-Westfalen): Pkw rutscht auf Streifenwagen: drei Verletzte

Heute Morgen saßen zwei Polizisten auf der Straße „In der Duis“ im Zuge einer Unfallaufnahme in ihrem Streifenwagen, als ein Pkw auffuhr. Alle drei Beteiligten wurden leicht verletzt.

Der Streifenwagen stand um 7.40 Uhr mit eingeschaltetem Blaulicht und der Warnschrift „Glätte“ auf dem Dach auf Höhe der Brücke über die Waldnieler Straße. Die Beamten bearbeiteten darin die Unterlagen für die Aufnahme eines bereits geschehenen Unfalls. Gleichzeitig befuhr eine 21jährige Mönchengladbacherin die Straße. Vermutlich aufgrund der glatten Fahrbahn kam ihr Pkw ins Schleudern, als sie auf die Brücke auffuhr. Der schlitternde Wagen reagierte nicht mehr und sie fuhr gegen den Streifenwagen.

Ebenso wie beide Polizisten wurde die 21-Jährige bei dem Unfall leicht verletzt. Die Beamten waren nicht mehr dienstfähig.

PM des PP Mönchengladbach vom 18.12.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Dießem Lehmheide (Nordrhein-Westfalen): Feuerwehrmann bespuckt

Heute (14. Dezember 2018) hat ein Mann einem Feuerwehrmann ins Gesicht gespuckt.

Um 9:45 Uhr betrat er die Hauptfeuerwache. Als ihn ein Mitarbeiter bat, das Gebäude zu verlassen, spuckte ihn der Mann unvermittelt ins Gesicht und flüchtete. Das Motiv für sein Handeln ist unklar.

Polizeibeamte konnten den Tatverdächtigen in der Nähe stellen. Ihn erwartet ein Strafverfahren. Um eine Ansteckungsgefahr auszuschließen, kam der Feuerwehrmann vorsorglich in ein Krankenhaus.

PM des PP Krefeld vom 14.12.2018

Allgemein KS Tragisch Trauriges

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Nach Schussverletzung bei Einsatztraining – Polizeibeamter (23) gestorben

Am Montagabend (10. Dezember) ist der bei einem Einsatztraining der Polizei Bonn durch einen Schuss verletzte Polizeibeamte (23) gestorben.

Der junge Beamte war nach den bisherigen Ermittlungen am Nachmittag des 26. November durch einen Schuss in den Hals seitens eines weiteren Polizeibeamten (22) schwer verletzt worden. (Wir berichteten hier.)

Die genauen Umstände und Hintergründe sind weiterhin Bestandteil der laufenden Ermittlungen der Ermittlungsgruppe.

PM des PP Bonn vom 11.12.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben

Hemer (Nordrhein-Westfalen): Rettungskräfte angegriffen

Samstag, gegen 21.45 Uhr, wurde ein Rettungswagen der Feuerwehr Hemer nach Stephanopel gerufen. Im Rahmen einer Privatfeier am Dorfgemeinschaftshaus sollten die Rettungskräfte eine weibliche Person behandeln. Noch bevor sie aussteigen konnten, ging ein hochaggressiver 24-jähriger Iserlohner auf sie los und pöbelte sie aus bislang unbekannten Gründen an. Er schlug gegen die Scheiben des Fahrzeugs, trat gegen den Rettungswagen und hinterließ dort mehrere Beulen. Die Rettungskräfte mussten unmittelbar die Flucht ergreifen und die Polizei verständigen. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Polizeibeamte stellten die Personalien des Mannes fest, erteilten einen Platzverweis und leiteten ein Strafverfahren ein.

PM der KPB Märkischer Kreis vom 10.12.2018

Allgemein Ausrüstung

Spuckschutzhaube, was ist das eigentlich? – Bundespolizei informiert über Einsatzmittel

Auf Grund einer Pressemitteilung der Bundespolizei kam es in den sozialen Netzwerken zu einer Diskussion über eine dort erwähnte Spukschutzhaube.

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Auszug aus: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4133022

Um das Spucken des Mannes zu verhindern, wurde er später mit einer Spuckschutzhaube in das Polizeigewahrsam eingeliefert. Gegen den Asylbewerber leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ein.

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Da Übergriffe auf Bundespolizistinnen und Bundespolizisten in Form des Anspuckens in der Vergangenheit zugenommen haben, wurden sogenannte Spukschutzhauben beschafft. Diese können im Bedarfsfall Personen übergestülpt werden, welche Polizeibeamtinnen und Beamte bespucken. Die Schutzhauben gewährleistet sowohl die Atemfreiheit als auch den Schutz der Einsatzkräfte.

PM der BPOLD Sankt Augustin, BPOLI Dortmund, vom 07.12.2018

Allgemein Unfall verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Siegburg (Nordrhein-Westfalen): Drei Verletzte bei aufeinanderfolgenden Verkehrsunfällen – Polizeifahrzeug beteiligt

Zu zwei aufeinanderfolgenden Verkehrsunfällen kam es in der Nacht zu Freitag (07.12.2018) auf der B56 zwischen Siegburg und Neukirchen-Seelscheid. Dort war zunächst ein 34-Jähriger, der sich einer Polizeikontrolle entzogen hatte, in die Leitplanke gefahren. In der Folge kollidierte ein 42-Jähriger mit dem die Unfallstelle absichernden Streifenwagen und dem Opel Corsa des 34-Jährigen. Der Fahrer sowie ein Polizeibeamter wurden verletzt.

Zur Unfallzeit gegen 02:30 Uhr beabsichtigten Beamte der Polizei des Rhein-Sieg-Kreises einen grünen Opel Corsa auf der Fahrt von Neunkirchen-Seelscheid in Richtung Siegburg anzuhalten. Nach ersten Erkenntnissen missachtete der 34-jährige Fahrer die Anhaltezeichen der Beamten. Auf einem geraden Teilstück kam der Corsa dann aus bislang ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab, touchierte die Leitplanke und rollte zurück auf die Fahrbahn. Etwa 100 Meter weiter geriet der Wagen dann auf die Gegenfahrbahn, kollidierte mit der Leitplanke am Fahrbahnrand und blieb stehen. Hierbei verletzte der 34-Jährige sich leicht. Die Beamten sicherten die Unfallstelle daraufhin mit ihrem Streifenwagen ab. Während der Maßnahmen ergaben sich bei dem Fahrer Hinweise auf Alkohol- und Betäubungsmittelkonsum, weshalb vor Ort ein Atemalkoholvortest durchgeführt wurde.

Während der Maßnahmen fuhr dann ein aus Richtung Siegburg kommender BMW aus bislang ungeklärter Ursache zunächst gegen den sichernden Streifenwagen und schob dann den verunfallten Opel Corsa etwa 15 Meter vor sich her. Der 42-jährige BMW-Fahrer sowie ein Beamter, der zu diesem Zeitpunkt im Streifenwagen saß, wurden hierbei verletzt und mussten von Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden.

Die Unfallstelle wurde für die Dauer der Unfallaufnahme weiträumig gesperrt.

Erste Ermittlungen ergaben, dass der 34-Jährige sein Fahrzeug unter dem Einfluss von Alkohol und Drogen führte und nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Ihm wurden Blutproben entnommen.

Die weiteren Ermittlungen zum Unfallgeschehen wurden vom Verkehrskommissariat 1 der Bonner Polizei übernommen.

PM des PP Bonn vom 07.12.2018

Allgemein Bravo

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen): Wer ist der Mann, der am Düsseldorfer Hauptbahnhof mit einem Messer bedroht wurde?

Die Bundespolizei sucht nach einem Geschädigten, welcher am Mittwochabend (5. Dezember) um 20.45 Uhr im Düsseldorfer Hauptbahnhof durch einen Deutschen (27) mit einem Messer bedroht wurde. Der Geschädigte verließ unbemerkt den Einsatzort und konnte bislang nicht ermittelt werden.
Zuerst hatte der 27-jährige Tatverdächtige nur eine verbale Auseinandersetzung mit einem unbekannten Reisenden. Danach zog er ein Einhandmesser und streckte es dem Unbekannten in bedrohlicher Art und Weise entgegen. Ein Polizeibeamter, der sich auf der Heimreise befand, griff ein und stellte den Mann zusammen mit Mitarbeitern der DB Sicherheit.
Während der Tatverdächtige festgenommen wurde, verließ der Geschädigte den Einsatzort und konnte nicht mehr ermittelt werden.
Ein Atemalkoholtest ergab bei dem Tatverdächtigen einen Wert von 2,5 Promille. Er berichtete, dass er das Messer zum Selbstschutz mit sich führe. Weil das Führen eines Einhandmessers verboten ist, wurde es sichergestellt. Die Ordnungswidrigkeit wegen des Führens des Messers wurde eingeleitet. Zudem wird gegen den Tatverdächtigen wegen der Bedrohung ermittelt. In Begleitung seines Vaters, welcher sich zuvor ebenfalls im Bahnhof befand, konnte er die Dienststelle verlassen.
Hinweise nimmt die Bundespolizei rund um die Uhr unter der kostenfreien Servicenummer 0800 6 888 000 sowie jede Polizeidienststelle entgegen.

PM der BPOLI Sankt Augustin vom 06.12.2018

 

Allgemein Bravo

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): Verfolgungsfahrt endete am Präsidium

Eine Verfolgungsfahrt am gestrigen Abend (5. Dezember) von Dortmund-Hörde ausgehend, endete nach kurzer Zeit direkt vor dem Polizeipräsidium an der Markgrafenstraße in Dortmund.

Bei einer Streifenfahrt war den Polizeibeamten gegen 23 Uhr ein Pkw BMW auf dem Phönix-West Gelände aufgefallen. Da dies zu dieser Uhrzeit ohne ein berechtigtes Anliegen nicht erlaubt ist, entschlossen sie sich, die Insassen zu kontrollieren.

Auf die Anhaltesignale reagierte der Fahrer des Autos umgehend und hielt den BMW auf dem Gehweg des Hochofenplatzes an. Als die Polizeibeamten dahinter anhielten und ausstiegen, um ihn zu kontrollieren, trat der Unbekannte plötzlich aufs Gas und flüchtete. Der Streifenwagen nahm die Verfolgung, die quer durch Hörde führen sollte, auf.

Nach der Flucht über die Felicitas,-, Nortkirchen-, Wellinghofer- und Ermlinghofer straße, ging es über den Heedbrink, die Hochofenstraße, erneut Felicitas- und Nortkirchenstraße, Am Rombergpark, Stockumer Straße, Beilstück und den Krückenweg / Wittekindstraße. In Höhe des Vinckeplatzes verloren die Polizeibeamten den BMW aus den Augen.

Aber ein anderes Streifenteam wurde auf das Auto aufmerksam: Der Fahrer hatte es auf einem Parkstreifen direkt vor dem Polizeipräsidium an der Markgrafenstraße geparkt und war aus dem Auto ausgestiegen.

Obwohl er sich noch ducken konnte, um nicht sofort erblickt zu werden, hatten ihn die Polizeibeamten längst im Visier. Sie nahmen den Mann, einen 32-jährigen Schwerter vorläufig fest.

Seine ersten Angaben, nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis zu sein (wäre er auch noch nie gewesen), stellte sich nach der Überprüfung als wahr heraus. Der Eindruck, dass der Fahrer unter dem Einfluss von Alkohol und / oder Betäubungsmitteln gefahren war, stellte sich ebenso als wahr heraus: Nach einem positiv verlaufenen Speichel- und Urintest gab er an, Betäubungsmittel konsumiert zu haben. Der Atemalkoholtest verlief negativ.

Ihm wurde eine Blutprobe entnommen, das Auto wurde abgeschleppt. Die Kennzeichen waren mit gefälschten Siegeln versehen, das Auto nicht angemeldet, nicht versichert und Steuern wurden ebenfalls nicht entrichtet.

Die Ermittlungen wegen Urkundenfälschung, Gefährdung des Straßenverkehrs durch grob verkehrswidriges und rücksichtloses Fahren, Gefährdung des Straßenverkehrs durch Fahren unter Einfluss berauschender Mittel, Fahren ohne Fahrerlaubnis, sowie Verstößen gegen die Straßenverkehrszulassungsordnung, die Straßenverkehrsordnung und wegen Kennzeichenmissbrauchs dauern an.

PM der POL Dortmund vom 06.12.2018

Allgemein Trauriges Unfall verletzt

Mönchengladbach (Nordrhein-Westfalen): Polizeibeamter bei Verkehrsunfall leicht verletzt

Heute ist ein Polizeibeamter, der mit einem Polizeikrad auf Streifefahrt war, bei einem Verkehrsunfall leicht verletzt worden. Der 48-jährige Polizist kam aus Odenkirchen, als er um 12.10 Uhr den Stapper Weg in Richtung Geistenbeck befuhr. An der Einmündung Stapper Weg/ Im Flachsfeld übersah ihn eine 79-jährige Autofahrerin, die nach links auf den Stapper Weg einbog. Trotz sofort eingeleiteter Vollbremsung und eines Ausweichmanövers konnte der Motorradpolizist einen Zusammenstoß nicht vermeiden und stürzte auf die Fahrbahn. Er wurde leicht verletzt und musste sich in ärztliche Behandlung begeben.

PM der POL Mönchengladbach vom 06.12.2018

Allgemein Bravo

Hagen (Nordrhein-Westfalen): Gemeinsame Presseerklärung der Hagener Staatsanwaltschaft und Polizei

Am Donnerstag, 06.12.2018, kam es zu einem Einsatz gegen Mitglieder einer in Hagen ansässigen Rockergruppierung. Die Hagener Staatsanwaltschaft und die Kriminalpolizei führten in den frühen Morgenstunden einen lange geplanten und groß angelegten Sondereinsatz im Rockermilieu durch. Hintergrund ist u.a. ein versuchtes Tötungsdelikt vom 05.10.2018 in Hagen, bei dem ein Angehöriger einer rivalisierenden Rockergruppierung durch eine Schussabgabe lebensgefährlich verletzt wurde. In diesem Zusammenhang wurden durch das Amtsgericht Hagen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehle gegen vier Personen erlassen. Die heutigen Maßnahmen dienten unter anderem der Vollstreckung dieser Beschlüsse. Dabei durchsuchten Polizistinnen und Polizisten gemeinsam mit Spezialeinsatzkräften zeitgleich mehrere Objekte in Hagen, Dortmund, Unna, Witten und im Märkischen Kreis. Es wurden 13 Männer im Alter zwischen 21 – 56 Jahren festgenommen und scharfe Schusswaffen, sowie Betäubungsmittel und verbotene Gegenstände, sichergestellt. Die Ergebnisse des Einsatzes werden zurzeit noch durch die Kriminalpolizei ausgewertet.

PM der POL Hagen vom 06.12.2018

Allgemein Bravo

Korschenbroich (Nordrhein-Westfalen): Überfall auf Gasthaus – Polizei stellt tatverdächtiges Trio

In der Nacht zum Donnerstag (29.11.) gelang Polizeibeamten die Festnahme von drei Männern (27 und 28 Jahre alt). Das Trio steht im Verdacht, kurz zuvor in Korschenbroich-Liedberg einen Raubüberfall begangen zu haben. Gegen 01:25 Uhr, erhielt die Polizei Kenntnis von einem Überfall auf die Mitarbeiter eines Gasthauses an der Landstraße. Ersten Erkenntnissen zufolge, hatte ein bis dato unbekannter Mann die Angestellten nach Geschäftsschluss vor dem Lokal abgepasst und die Herausgabe der Tageseinnahmen erzwungen. Seine Forderung unterstrich der mit einer Sturmhaube maskierte Täter, indem er seinen Opfern eine Schusswaffe vorhielt. Anschließend flüchtete der Unbekannte zu Fuß. Ein Zeuge nahm die Verfolgung auf und konnte beobachten, wie der Räuber in einen wartenden VW mit Viersener Städtekennung stieg. Die Polizei leitete sofort eine Fahndung ein und entdeckte nur wenige Minuten später in der Ortslage Korschenbroich den verdächtigen Caddy. Im Auto befanden sich drei Männer aus Mönchengladbach. Bei der Kontrolle des VW und der Insassen stellten die Beamten neben einer Sturmhaube auch das geraubte Geld sicher. Das Trio wurde vorläufig festgenommen. Die weiteren Ermittlungen zum Raubüberfall übernahmen Beamte des Neusser Kriminalkommissariats 12.

PM der KPB Rhein-Kreis Neuss vom 29.11.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Recklinghausen (Nordrhein-Westfalen): Betrunken vor Polizei geflüchtet

Auf der Friedrich-Ebert-Straße fiel Polizeibeamten in der Nacht auf Mittwoch, gegen 2.50 Uhr, ein Fahrzeug mit fremden Kennzeichen auf, was sie kontrollierten wollten. Doch anstatt auf die Anhaltezeichen zu reagieren, gab der Fahrer Gas und fuhr dabei noch über die rote Ampel „Am Leiterchen“. In Höhe der „Querstraße“ kollidierte der Fahrer dann noch mit einem geparkten Auto – woraufhin die Fahrt stoppte. Als die Polizeibeamten die Insassen überprüften, war der Fahrersitz leer. Ein Mann saß auf dem Beifahrersitz, der andere lag auf der Rückbank. Wer das Auto gefahren ist, konnte noch nicht geklärt werden. Bei den Insassen handelt es sich um einen 31-jährigen Mann und einen 41-jährigen Mann, beide aus Litauen. Weil sie offensichtlich betrunken und/oder Drogen genommen hatten, wurden ihnen auf der Wache Blutproben entnommen. Einen Führerschein haben beide Männer nicht, außerdem war das Auto nicht zugelassen. Der Schaden am geparkten Auto wird auf 500 Euro geschätzt. Die Ermittlungen dauern an.

PM des PP Recklinghausen vom 28.11.2018

Allgemein Bravo

Wuppertal (Nordrhein-Westfalen): Ermittlungen führen zu umfangreichem Waffenfund

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft und der Polizei Wuppertal

Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens konnte das zuständige Kriminalkommissariat (KK 35) am heutigen Tag (28.11.2018) auf der Mondstraße in Wuppertal-Vohwinkel diverse Waffen sicherstellen. Hintergrund des Verfahrens war die Schussabgabe auf eine Fensterscheibe (siehe Pressemeldung vom 19.09.2018, „Unbekannte schossen mit Luftgewehr – Zeugen gesucht“). Wegen des Anfangsverdachts einer Sachbeschädigung erging nach intensiven Ermittlungen ein gerichtlicher Durchsuchungsbeschluss gegen einen 35 Jahre alten Beschuldigten. Bei der heutigen Durchsuchung gelang es der Polizei, neben diversen erlaubnisfreien Gegenständen (circa 100 Messer und zwei Bögen), auch verbotene Waffen sicherzustellen. Hierunter befanden sich neben mehreren Armbrüsten mit Laservisierung auch Schlagringe und „Butterflymesser“. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und Polizei Wuppertal dauern an.

PM der POL Wuppertal vom 28.11.2018

Bild: POL Wuppertal

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Witten (Nordrhein-Westfalen): Wittenerin ersticht Ehemann und lässt sich festnehmen

Gemeinsame Presseerklärung der Bochumer Staatsanwaltschaft und der Polizei

In den späten Nachmittag-/Abendstunden des gestrigen 27. Novembers kam es an der Winkelstraße in Witten zu einem Tötungsdelikt.

Eine Wittenerin (43) ist verdächtig, in der gemeinsamen Wohnung mit einem Messer auf ihren Ehemann (45) eingestochen zu haben, der dort wenig später verstarb.

Nach der Tat informierte die deutlich alkoholisierte Frau gegen 20 Uhr den Rettungsdienst und ließ sich widerstandslos von den nachfolgend hinzugerufenen Polizeibeamten festnehmen.

Die von Kriminalhauptkommissar Andreas Jeschke geleitete Mordkommission und die Staatsanwaltschaft Bochum, Staatsanwalt Maibaum, haben die Ermittlungen aufgenommen.

Noch am heutigen Mittwoch wird die 43-Jährige bei Gericht vorgeführt.

Die Ermittlungen, auch zu einem möglichen Tatmotiv, dauern an.

PM der POL Bochum vom 28.11.2018

Allgemein KS verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Polizeibeamter (23) bei Einsatztraining schwer verletzt

Staatsanwaltschaft Bonn und Polizei Köln geben bekannt:

Am Montagnachmittag (26. November) ist bei einem Einsatztraining der Polizei Bonn ein Beamter (23) durch einen Schuss schwer verletzt worden. Rettungskräfte brachten den Polizisten zur intensivmedizinischen Behandlung in ein Krankenhaus. Nach Angaben der behandelnden Ärzte bestand für den 23-Jährigen am Abend keine Lebensgefahr mehr. Die genauen Umstände des Unglücks sind derzeit noch unklar. Die Polizei Köln hat den Einsatz übernommen. Die Ermittlungen der eingesetzten Ermittlungsgruppe dauern an.

Gemeinsame PM der StA Bonn und des PP Köln vom 26.11.2018

 

Am Montagnachmittag (26. November) ist bei einem Einsatztraining der Polizei Bonn ein Beamter (23) durch einen Schuss in den Hals schwer verletzt worden. Nach aktuellem Stand der Ermittlungen geht die Kriminalpolizei Köln von einem Fehlverhalten durch einen weiteren Polizeibeamten (22) aus.

Die beiden Polizisten waren gegen 16.50 Uhr im Rahmen eines Einsatztrainings im Polizeipräsidium Bonn auf dem Weg von einem Umkleideraum zum Schießstand. Dabei trugen sie sowohl ihre Dienstwaffen, als auch die sogenannten ‚Rot-Waffen‘ bei sich. ‚Rot-Waffen‘ sind funktionsunfähige, zu den Dienstwaffen baugleiche Pistolen, die von den Beamten im Einsatztraining genutzt werden.

Die Umstände und Hintergründe sind noch unklar. Die Beamten der 9-köpfigen Ermittlungsgruppe befragen aktuell Zeugen und ermitteln vor Ort sowie im Krankenhaus.

Der zum jetzigen Zeitpunkt nicht ansprechbare, schwer verletzte 23-Jährige wird weiterhin intensivmedizinisch behandelt.

Gemeinsame PM der StA Bonn und des PP Köln vom 27.11.2018

Allgemein Blog Bravo Urteil

Düren (Nordrhein-Westfalen): Teure Respektlosigkeit

Dass respektloses Verhalten empfindliche Strafen nach sich ziehen kann, musste im Oktober ein Autofahrer erfahren. Ein Gericht verurteilte ihn zu einer Geldstraße von 1200 Euro.

Ende Mai führten Beamte des Dürener Verkehrsdienstes eine Geschwindigkeitsmessung auf der Panoramastraße durch. Ein 45-jähriger Autofahrer aus der Gemeinde Hürtgenwald war mit dieser Maßnahme offenbar nicht einverstanden. Er passierte die Messstelle und hielt dabei seinen linken Arm mit ausgestrecktem Mittelfinger aus dem Fenster in Richtung der Beamten. Der Mann konnte im Verlauf der Landstraße angehalten und kontrolliert werden. Dabei äußerte er spontan, dass er erbost über die Messung war und glaubte, auch gemessen worden zu sein. Dass dem gar nicht so war, sei hier nur am Rande erwähnt. Die Beamten fertigten eine Strafanzeige wegen Beleidigung. Das Amtsgericht Düren verurteilte den Mann zu besagter Geldstrafe. Die Dürener Polizei wird auch künftig jegliches respektloses Verhalten konsequent zur Anzeige bringen. Die schwierige und verantwortungsvolle Aufgabe staatlicher und kommunaler Amtsträger kann nur dann gut wahrgenommen werden, wenn deren Menschenwürde und Amtsautorität von allen akzeptiert wird. Bei dem weitaus größten Teil der Menschen im Kreis Düren ist das der Fall. Alle anderen werden weiterhin in den Fokus genommen.

PM der POL Düren vom 26.11.2018

Allgemein Ausrüstung

Neue Helme und Westen für die Dortmunder Polizei

Eine große Materiallieferung hat in der vergangenen Woche das Polizeipräsidium Dortmund erreicht: Es handelt sich um die neuen ballistischen Schutzhelme und Westen, die die Landesregierung NRW zum Schutz der Polizeibeamtinnen und -beamten angeschafft hat.

Auf insgesamt 37 Paletten erreichten die mehr als 2000 Westen und 337 Helme in der vergangenen Woche das Polizeipräsidium. Derzeit werden die neuen Ausrüstungsgegenstände vorrangig an Mitarbeiter/-innen des Wach- und Wechseldienstes, der Bereitschaftspolizei sowie auf die Streifenwagen verteilt.

Bei den Westen handelt es sich um taktische Überziehwesten, sogenannte Außentragehüllen (ATH), die neben der neuen Funktionalität – mit viel Stauraum versehen – zusätzlichen Schutz durch Polycarbonateinlagen bieten. Jeder einzelne Polizeibeamte erhält seine eigene Weste, die zukünftig im Dienst über der Uniform getragen wird. Vor der Anschaffung waren extra Bekleidungsingenieurinnen und -ingenieure mit dem Entwurf der ATH befasst. Die Bedürfnisse von Polizeibeamtinnen und -beamten sind in den Prototyp und in die anschließenden Verbesserungen direkt eingeflossen.

Die zurückliegenden Terroranschläge in Europa haben gezeigt, dass eine intensive und frühzeitige Vorbereitung unerlässlich ist. Hierzu zählt auch die lageangepasste Ausrüstung von Polizeibeamtinnen und -beamten. Unerlässlich: ballistische Schutzhelme. Die Helme wurden bereits Anfang Oktober 2018 vom Innenminister des Landes NRW, Herbert Reul, vorgestellt und seitdem die zügige Verteilung im Land vorangetrieben.

„Die Sicherheit der Menschen in Dortmund hat höchste Priorität für die Dortmunder Polizei. Die Polizeibeamtinnen /- beamte des Wachdienstes und der Bereitschaftspolizei sind die ersten vor Ort. Sie gilt es zu schützen, damit sie andere schützen können“, so Polizeipräsident Gregor Lange der sich erfreut über das schnelle und konsequente Handeln des Innenministers zeigte. „Dass der Schutz der Polizei in NRW einen so hohen Stellenwert in der Landesregierung einnimmt und die Zusagen des Innenministers direkt umgesetzt werden, ist ein starkes Signal für die Wertschätzung gegenüber unseren Polizeibeamtinnen und -beamten.

Vergleiche auch hierzu die Pressemitteilungen des IM NRW

https://www.im.nrw/5000-ballistische-schutzhelme-fuer-die-nordrhein-westfaelische-polizei

und der LZPD

Weste: https://polizei.nrw/artikel/neue-weste-fuer-die-polizistinnen-und-polizisten-in-nrw

ballistischer Schutzhelm: https://polizei.nrw/artikel/ballistischer-schutzhelm-mehr-sicherheit-bei-gefaehrlichen-einsaetzen

PM des PP Dortmund vom 23.11.2018

Allgemein Bravo

Recklinghausen (Nordrhein-Westfalen): Brände auf der Ulrichstraße und der Ferdinandstraße

Mittwoch, gegen 21.25 Uhr, brannte auf der Ulrichstraße ein Altglas- und ein Altkleidercontainer. Die Feuerwehr löschte den Brand. Der entstandene Sachschaden dürfte bei etwa 1.000 Euro liegen. Kurze Zeit später wurde gemeldet, dass es einen weiteren Brand auf der Ferdinandstraße gebe. Dieser Brandort liegt etwa 100 Meter entfernt vom Brandort der Container. Hier brannte ein Zeitungsstapel vor einem Müllcontainer. Polizeibeamte konnten den Brand mit eigenen Mitteln löschen. Es entstand lediglich geringer Sachschaden. Das Fachkommissariat für Branddelikte hat die Ermittlungen aufgenommen. Eine Brandstiftung kann nicht ausgeschlossen werden. Ein Zusammenhang der Brände kann derzeit nicht ausgeschlossen werden und wird geprüft. Hinweise erbittet das Fachkommissariat unter Tel. 0800/2361 111.

PM des PP Recklinghausen vom 22.11.2018

Allgemein Wie blöd kann man sein?

Wesseling (Nordrhein-Westfalen): Betrunken und ohne Führerschein unterwegs

Ein 25-Jähriger hat Mittwochmorgen (21. November) eine rote Ampel missachtet. Hinter ihm fuhr ein Streifenwagen.

Die Polizisten fuhren gegen 01:30 Uhr auf der Urfelder Straße in Richtung Eichholzer Straße. Aus dieser bog mit hoher Geschwindigkeit ein Transporter in den Kreisverkehr ein und fuhr weiter in Richtung Urfeld. An der Kreuzung Siebengebirgsstraße missachtete er eine rote Ampel und bog nach links ab. Die Beamten gaben dem Fahrer Anhaltezeichen und stoppten das Fahrzeug. Ein 25-jähriger Wesselinger stieg aus dem Wagen. Es fiel ihm schwer, gerade zu stehen. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,76 Promille. Die Polizisten stellten fest, dass der Fahrer nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist. Die Kennzeichen auf dem Wagen gehörten zu einem anderen Wagen, der vor über einem Monat abgemeldet worden war. Sie nahmen den 25-Jährigen mit auf eine Polizeiwache, wo ihm ein Arzt eine Blutprobe entnahm und leiteten ein Strafverfahren gegen ihn ein. Der Wagen wurde von einem Abschleppunternehmen von der Siebengebirgsstraße auf eine Parkfläche versetzt. Die Beamten stellten die Kennzeichen des Wagens sicher.

PM der KPB Rhein-Erft-Kreis vom 21.11.2018

Allgemein Blog Möchte_man_nicht_erleben Tragisch

Bochum (Nordrhein-Westfalen): (Nachtrag Polizeieinsatz) Bewaffneter Mann bedroht Tankstellenangstellte

Wie bereits berichtet, kam es am 19. November zu einer Bedrohungssituation in Bochum-Langendreer. Ein 46-jähriger Bochumer betrat den Verkaufsraum einer Tankstelle an der Hauptstraße.
Hier bedrohte er am Montagmorgen, gegen 7.45 Uhr, eine 54-jährige Tankstellenangestellte aus Bochum. Er gab an, dass er eine „Wasserstoffbombe“ zünden würde. Er forderte die Angestellte auf, mit der Polizei in Kontakt zu treten. Eine Vorbeziehung zwischen dem Tatverdächtigen und der Angestellten bestand nicht. Mit starken Polizeikräften wurde die Tatörtlichkeit an der Hauptstraße aufgesucht und weiträumig abgesperrt. Da nach ersten Erkenntnissen nicht auszuschließen war, dass er eventuell eine Sprengvorrichtung im Bereich der Witte-Wie Straße platziert hatte, wurde auch diese Örtlichkeit abgesperrt. Es war auch nicht auszuschließen, dass der Mann eine Schusswaffe bei sich führte. Im weiteren Verlauf konnte seitens der Polizei Kontakt mit dem Tatverdächtigen aufgenommen werden. Nach intensiven Verhandlungsgesprächen konnte die Tankstellenangestellte unverletzt den Verkaufsraum verlassen und wurde von Einsatzkräften in Empfang genommen. Der Tatverdächtige gab einige Minuten später nach weiteren Verhandlungen auf und ließ sich von Beamten eines Spezialeinsatzkommandos widerstandslos festnehmen.
Die Durchsuchungsmaßnahmen an den Örtlichkeiten dauern derzeit noch an. Bisher konnte weder Sprengmaterial noch eine Schusswaffe aufgefunden werden. Der 46-jährige Tatverdächtige ist Polizeibeamter in Bochum und befindet sich aus gesundheitlichen Gründen in einem Laufbahnwechsel zum Verwaltungsdienst. Einen Zugriff auf Dienstwaffen hatte er deswegen nicht. Nach bisherigen Ermittlungen sind neben der Erkrankung familiäre Probleme das Motiv der Tat. Aus Neutralitätsgründen übernimmt das Polizeipräsidium Essen die weiteren Ermittlungen.

PM der POL Bochum vom 19.11.2018

Allgemein Blog Bravo

Kleve (Nordrhein-Westfalen): Vier Polizeibeamte mit Rettungsmedaille des Landes NRW ausgezeichnet

Am Freitag (16. November 2018) zeichnete der Ministerpräsident des Landes Nordrhein Westfalen Armin Laschet im Weltkulturerbe Zollverein in Essen insgesamt 21 Bürgerinnen und Bürger mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein Westfalen aus.
Unter den Geehrten waren vier Beamte der Polizeiwache Kleve: Die Polizeioberkommissare Patrick Schäfer, Mike Raadts und Volker Schmidt sowie Polizeikommissar Lutz Klösters. Sie hatten in der Nacht des 8.
Januar 2017 mehrere Bewohner aus einem brennenden Mehrfamilienhaus in Kellen an der Mühlenstraße gerettet. Eine Bewohnerin des Hauses hatte zunächst die Polizei wegen eines lauten Streits in der Nachbarwohnung gerufen, doch kurze Zeit später nahm sie Brandgeruch wahr. Als die Polizeibeamten Patrick Schäfer und Lutz Klösters an der Adresse eintrafen, quoll bereits starker Rauch aus dem Hausflur. Die Polizisten riefen den Bewohnern des Erdgeschosses zu, dass sie ihre Wohnungen verlassen sollen. Sie forderten zudem einen bereits vom dichten Qualm eingeschlossenen Bewohner im Dachgeschoss auf, am Fenster zu bleiben, bis die Feuerwehr eintrifft. Als zweite Streifenwagenbesetzung waren kurz darauf auch die Beamten Mike Raadts und Volker Schmidt vor Ort. Die beiden beschlossen gemeinsam mit Lutz Klösters in das Haus zu gehen, um eventuell schlafende Bewohner zu wecken. Tatsächlich brachten sie mehrere Menschen – darunter ein Kleinkind – aus den Wohnungen im ersten Obergeschoss ins Freie.
Patrick Schäfer redete derweil den Mietern gut zu, die sich auf ihre Balkone geflüchtet hatten. Die eintreffende Feuerwehr rettete anschließend die noch im Haus befindlichen Personen. Für einen 41-Jährigen Bewohner, der sich in der Wohnung mit der Brandquelle befand, kam die Hilfe jedoch zu spät.

Für ihr mutiges Handeln erhielten Patrick Schäfer, Mike Raadts, Volker Schmidt und Lutz Klösters nun die Rettungsmedaille. In Nordrhein-Westfalen trat am 16. Oktober 1951 das Gesetz über staatliche Anerkennung für Rettungstaten in Kraft, seitdem wurden insgesamt 1265 der Ehrungen verliehen. Die heutige Verleihungspraxis und Ausgestaltung der Rettungsmedaille folgen der Tradition der preußischen Rettungsmedaille von 1833. Wie damals wird sie „ohne Standesunterschied an Personen verliehen, die unter eigener Lebensgefahr einen anderen Menschen aus einer dessen Leben bedrohenden Gefahr gerettet haben“.

PM der KPB Kleve vom 19.11.2018

Allgemein Unfall

Krefeld (Nordrhein-Westfalen): Ritterstraße: Unfall mit Streifenwagen

Gestern Abend (14. November 2018) ist es an der Kreuzung Ritterstraße/Siemensstraße zu einem Verkehrsunfall gekommen, an dem ein Streifenwagen beteiligt war. Ein Mann wurde leicht verletzt.

Gegen 21:30 Uhr war ein Streifenwagen auf dem Weg zu einem Einsatz. Die Polizeibeamtin fuhr auf der Ritterstraße in Richtung Bahnhof. Als sie mit Sonderrechten in den Kreuzungsbereich einfuhr, zeigte die Ampel für sie rot.

Dort kollidierte sie mit dem Fiat einer 20-Jährigen, die bei Grünlicht von der Siemensstraße kommend, nach links auf die Ritterstraße abbiegen wollte.

Die Autofahrerin erlitt einen Schock und wurde zur Beobachtung in ein Krankenhaus gebracht. Ihr 26-jähriger Beifahrer wurde leicht verletzt. Die Polizeibeamtin blieb unverletzt. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden.

PM des PP Krefeld vom 15.11.2018

Allgemein Schmunzeln

Hamminkeln (Nordrhein-Westfalen): Ladendiebin flüchtete auf einem Pferd

Am Dienstag gegen 16.00 Uhr betrat eine junge Frau einen Textildiscounter an der Bahnhofstraße in Mehrhoog. Dort entwendete sie ein paar schnurlose Kopfhörer und verließ das Geschäft, ohne die Kopfhörer zu bezahlen.

Der Signalton der Diebstahlsicherung machte die Mitarbeiterinnen auf die junge Frau aufmerksam, die vor dem Geschäft auf ein Pferd stieg und in Richtung Bahnübergang wegritt.

Die Mitarbeiterinnen nahmen die Verfolgung auf, konnten das Gespann im Bereich der Hoogefeldstraße einholen und informierten eine zufällig vorbeifahrende Streifenwagenbesatzung.

Von Einsicht fehlte jedoch jede Spur: Die 22-Jährige händigte die Kopfhörer zwar aus, erklärte den Sachverhalt damit jedoch für sich als beendet. Dass die Beamten eine Strafanzeige fertigen müssten, hielt sie für überflüssig. Sie konnte sich nicht ausweisen und weigerte sich zunächst, ihren Namen und ihre Adresse anzugeben. Schließlich gab sie, wie sich später herausstellte, die Personalien einer anderen Frau aus Rees an.

Die Beamten sahen nur eine Möglichkeit den Ausweis der Reiterin einzusehen, ohne das Pferd auf der Bahnhofstraße zurücklassen zu müssen: Sie vereinbarten mit der Frau, ihr bis zu ihrem Stall hinterher zu fahren und sich dort den Ausweis zeigen zu lassen.

Auf dem Weg zum Reitstall erhöhte die Reiterin an einem freien Feld plötzlich das Tempo und flüchtete mit ihrem Pferd querfeldein.

Die Polizeibeamten fuhren zu dem angegebenen Reitstall. Dort war die Reiterin nicht bekannt, Ermittlungen an einem weiteren Reitstall führten jedoch schließlich zum Erfolg. Ein Stallbetreiber erkannte die junge Frau aufgrund ihrer auffälligen Piercings wieder. Die Kriminalpolizei nahm die Ermittlungen auf.

PM der KPB Wesel vom 14.11.2018

Allgemein Bravo

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen): Lichtenbroich und Stadtmitte: Mutmaßlicher „Dreifachräuber“ festgenommen

Dienstag/Mittwoch, 13./14. November 2018, 17 Uhr und 0.10 Uhr

Ein 28 Jahre alter Düsseldorfer steht im Verdacht innerhalb von wenigen Stunden gleich drei Raubdelikte in Lichtenbroich und Stadtmitte begangen zu haben. Nach seiner letzten Tat konnte er nach einem Hinweis eines Taxifahrers von Beamten der Polizeiinspektion Mitte festgenommen werden.

Kurz nach Mitternacht wurde die Polizei zu einem Raub in einem Kiosk an der Graf-Adolf-Straße gerufen. Wie sich herausstellte, hatte der Täter dem 23-jährigen Kioskbesitzer mit einer Waffe, die in seinem Hosenbund steckte, gedroht und ihn aufgefordert, die Kasse zu öffnen. Nachdem er sich das Geld aus der Kasse genommen hatte, verließ er den Kiosk. Er stieg in ein Taxi ein und verließ damit den Tatort. Ein weiterer Taxifahrer hatte die Situation erkannt und nahm die Verfolgung mit seiner Droschke auf. Die alarmierten Beamten konnten so den Mann nur wenig später auf der Mintropstraße festnehmen.

Auch für eine räuberische Erpressung, wenige Minuten vor dem Kiosküberfall, könnte der Festgenommene verantwortlich sein. Hier hatte der Täter auf der Graf-Adolf-Straße einen 38-jährigen Passanten aufgefordert, ihm die Geldbörse auszuhändigen. Er hatte gedroht, eine Schusswaffe dabei zu haben. Der 38-Jährige setzte sich jedoch heftig zur Wehr, so dass der Täter ohne Beute flüchtete.

Der Festgenommene ist Drogenkonsument und bereits mehrfach wegen Eigentumsdelikten in Erscheinung getreten. Er lebt seit einiger Zeit auf der Straße. Bei der sichergestellten Waffe handelt es sich um eine Spielzeugpistole. Aufgrund der bisherigen ersten Angaben der Zeugen, der sichergestellten Gegenstände, der Vorgehensweise sowie dem Hinweis eines Polizeibeamten hat der 28-Jährige mit hoher Wahrscheinlichkeit auch einen weiteren Raub am Dienstagnachmittag am Flughafen begangen.

Gegen 17 Uhr hielt sich der mutmaßliche Tatverdächtige im Flughafenterminal auf und hatte offensichtlich dort in der Ankunftsebene vor einem Restaurant/Café zunächst geschlafen. Wenig später ging er auf den 19-jährigen Mitarbeiter des Restaurants zu und schaute sich zunächst mehrfach um. Sodann forderte er mit den Worten:“ Kasse öffnen, ich habe eine Waffe!“ Zeitgleich zog er sein T-Shirt hoch und deutete auf eine Waffe, die in seinem Hosenbund steckte. Der Angestellte öffnete daraufhin die Kassenlade und der Täter griff sich mehrere hundert Euro. Danach lief er aus dem Gebäude. Eine Fahndung nach dem Räuber war zunächst ohne Erfolg verlaufen.

Die Spezialisten des Raubdezernates haben die weiteren Ermittlungen übernommen und vernehmen den Mann zurzeit. Er soll im Laufe des Tages dem Haftrichter vorgeführt werden.

PM der POL Düsseldorf vom 14.11.2018

Allgemein Bravo

Essen (Nordrhein-Westfalen): Während des „Gassi“gehens mit Diensthund Schimi – Bundespolizei stellt Waffe und Drogen sicher

Nebel im Fahrzeuginneren. „Es hatte fast etwas von einem Kinofilm“, so der Diensthundeführer der Bundespolizei, welcher gestern Abend (13. November) Drogen und eine Schusswaffe in der Nähe des Essener Hauptbahnhofs sicherstellen konnte.

Der Diensthundeführer der Bundespolizei war mit seinem Hund Schimi im Bereich der Grünanlagen an der Rauterstraße unterwegs. Nachdem der Diensthund genug Auslauf bekommen hatte, ging es zurück zum Dienstwagen. Dabei fiel dem Bundespolizisten ein Fahrzeug mit verrauchtem Innenraum und beschlagenen Scheiben auf, in dem ein Hund bellte.

Daraufhin wurde höflich an die Autoscheibe geklopft. Im selben Moment wurde aus dem Beifahrerfenster ein Gegenstand herausgeworfen. Wie sich herausstellte, hatte der Fahrzeughalter, ein 36-jähriger Mann aus Essen, zusammen mit seiner 25-jährigen Begleiterin in dem Fahrzeug Marihuana konsumiert. Reste der Drogen hatte die 25-Jährige dann aus dem Fahrzeug geworfen, diese wurden in einem Gebüsch sichergestellt.

Nachdem die Essener Polizei vor Ort eintraf, wurde zusammen mit den Einsatzkräften das Fahrzeug und die Insassen durchsucht. Dabei konnten vermutliche 4,8 Gramm Crystal-Meth sichergestellt werden. Zudem hatte der 36-Jährige griffbereit unter seinem Lenkrad einen Schreckschussrevolver versteckt. Auch die Waffe wurde sichergestellt.

Die beiden polnischen Staatsangehörigen wurden anschließend zur erkennungsdienstlichen Behandlung verbracht. Gegen sie wurde ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

PM der BPOLD Sankt Augustin vom 14.11.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Trauriges

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Beziehungsstreit eskalierte – 45-Jährige in Untersuchungshaft

In den frühen Morgenstunden des 13.11.2018 kam es in einer Wohnung in Bonn-Auerberg zu einem Beziehungsstreit, in dessen Verlauf ein 31-Jähriger von seiner 45-jährigen Lebensgefährtin mit einem Messer attackiert wurde und Stichverletzungen Oberkörperbereich erlitt.

Dem Geschädigten gelang es gegen 04:10 Uhr, selbstständig den Notruf zu wählen. Rettungskräfte und Polizei eilten zum Tatort. Nach notärztlicher Versorgung vor Ort wurde der 31-Jährige mit einem Rettungswagen in eine Klinik eingeliefert – nach ärztlicher Auskunft bestand kein lebensbedrohender Zustand. Die 45-jährige Frau wurde von Beamten der City-Wache in der Tatortwohnung in einem Mehrfamilienhaus an der Stockholmer Straße angetroffen und widerstandslos festgenommen. Vorangegangen war der Auseinandersetzung ein Beziehungsstreit zwischen den beiden nach ersten Erkenntnissen erheblich alkoholisierten Beteiligten.

Im Rahmen der weiteren Ermittlungen ergab sich der Tatvorwurf des versuchten Totschlags, weshalb eine Mordkommission unter Leitung von KHK Michael Brück in enger Abstimmung mit Staatsanwalt Philipp Nagel den Fall übernahm. Die 45-Jährige wurde am Dienstnachmittag einem Haftrichter vorgeführt, der Untersuchungshaft anordnete. Sie befindet sich in einer Justizvollzugsanstalt.

PM des PP Bonn vom 14.11.2018

Allgemein verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Herford (Nordrhein-Westfalen): Brand in einem Mehrfamilienhaus

Am frühen Samstagmorgen gegen 01.50 Uhr bemerkte eine Bewohnerin eines Mehrfamilienhauses am Donopweg einen Alarm eines Rauchmelders in einer Nachbarwohnung. Nach dem Eintreffen der Feuerwehr Herford musste ein Brand in der betreffenden Wohnung gelöscht werden. Die Bewohner waren nicht anwesend. Durch den Brand entstand erheblicher Gebäude- und Mobiliarschaden. Die Ermittlungen zur Brandursache wurden durch die Kriminalpolizei aufgenommen. Zwei eingesetzte Polizeibeamte wurden durch Rauchgas leicht verletzt.

PM der KPB Herford vom 10.11.2018

Allgemein

Essen (Nordrhein-Westfalen): Polizeieinsatz in Fischlaken – 37-Jähriger festgenommen

Am Donnerstagabend, 8. November, wurde ein 37-Jähriger auf der Straße Hespertal im Rahmen eines großen Polizeieinsatzes festgenommen.

Am späten Nachmittag erhielt die Polizei Hinweise darauf, dass sich der 37-Jährige selbst gefährden könnte. Durch weitere Ermittlungen konnten die Beamten den Mann im Bereich der Straße Hespertal lokalisieren. Da es zudem Hinweise gab, dass sich der Mann bewaffnet haben könnte, wurde der Bereich großräumig abgesperrt. Für den Einsatz wurden zudem SEK-Kräfte, Hubschrauber und Diensthunde hinzugezogen. Durch die Kräfte des SEK wurde der Mann gegen 20:45 Uhr überwältigt. Dabei kam es zu einem Schusswaffengebrauch der Beamten. Durch diesen wurde der Mann verletzt – Lebensgefahr bestand jedoch nicht. Der 37-Jährige wurde anschließend in ein Krankenhaus gebracht. Die Ermittlungen dauern an.

PM der Polizei Essen / Mülheim an der Ruhr vom 09.11.2018

Allgemein

Mülheim an der Ruhr (Nordrhein-Westfalen): Polizeipräsident Frank Richter eröffnet Ausstellung in Mülheimer Polizeiinspektion

Heute, 9. November um 14 Uhr, eröffnete Polizeipräsident Frank Richter in der Polizeiinspektion Mülheim an der Ruhr eine Ausstellung zum Thema „Widerstand und Verfolgung in Mülheim an der Ruhr – 1933 bis 1945“.

„Unsere Geschichte macht immer auch einen Teil unserer Gegenwart aus. Gerne bieten wir der Ausstellung hier Raum. So haben Beamte und Bürger die Möglichkeit, sich zu dem Thema zu informieren“, sagte Polizeipräsident Frank Richter.

Verantwortlich für die Ausstellung ist der Verein VVN-BdA, Kreisvereinigung Mülheim an der Ruhr e.V. Er gehört zur bundesweiten Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Dieser wurde durch die stellvertretende Vorsitzende Inge Ketzer vertreten. Sie freut sich, dass die Ausstellung im ehemaligen Polizeipräsidium an der Von-Bock-Straße Platz gefunden hat. Anlass der Eröffnung ist das historische Ereignis der Reichspogromnacht. In diesem Rahmen möchte der Verein über die Zeit des Nationalsozialismus in Mülheim informieren. Seit 1947 engagieren sich Bürger in Mülheim bereits zu diesem Thema.

Auch die Leiterin der Polizeiinspektion Mülheim an der Ruhr, Polizeioberrätin Claudia Kretschmann-Schepanski, nahm an der Eröffnung teil und hofft, dass die Kollegen die Chance nutzen, einen Blick auf die Ausstellung zu werfen.

Für die Öffentlichkeit wird die Ausstellung am 14. und 28. November zwischen 13 Uhr und 15 Uhr zugänglich sein. Die Ausstellung ist kostenlos.

Um Anmeldung wird gebeten. Bitte wenden Sie sich hierfür an folgenden Ansprechpartner:

VVN-BdA Kreisvereinigung Mülheim an der Ruhr e.V. Inge Ketzer Handy: 0172/2611038 E-Mail: i.ketzer@vvn-bda-mh.de http://www.vvn-bda-mh.de

PM der Polizei Essen/ Mülheim an der Ruhr vom 09.11.2018

Allgemein Unfall

Mönchengladbach (Nordrhein-Westfalen): Drogenkontrollen im Straßenverkehr

Am Mittwoch führte die Polizei auf der Theodor-Heuss-Straße wieder Drogenkontrollen im Straßenverkehr durch. Mit dabei waren Mitarbeiter der Führerscheinstelle des Straßenverkehrsamtes und der MAGS.

Unter den 45 kontrollierten Verkehrsteilnehmern waren zwei, bei denen der Verdacht besteht, dass sie im Straßenverkehr unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln teilnahmen. Nach Drogenvortests wurden ihnen Blutproben entnommen und, da beide Cannabis mit sich führten, entsprechende Strafverfahren eingeleitet.

Bei einem dritten Fahrer, der ganz offensichtlich berauscht war und Ausfallerscheinungen zeigte, wurde ebenfalls eine Blutprobe entnommen und der Führerschein an Ort und Stelle sichergestellt. Auch gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

Gegen zwei weitere Fahrer wurden Strafanzeigen eingeleitet, weil sie nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sind.

Ein 15-jähriger Mofafahrer mit Sozius flüchtete beim Anblick der Kontrollstelle in die Brucknerallee.

Auf der Flucht kam es zu einem Zusammenstoß mit einem verfolgenden Streifenwagen, wobei leichter Sachschaden entstand.

Letztlich wurden Fahrer und Sozius, die ihre Flucht zu Fuß fortsetzten, im Rahmen einer Fahndung durch Kräfte des Verkehrsdienstes auf der Richard-Wagner-Straße gestellt und vorläufig festgenommen.

Es stellte sich heraus, dass der 15-Jährige mit seinem Mofa geflüchtet war, weil er es frisiert hatte und nicht die erforderliche Fahrerlaubnis besitzt, zudem war ein falsches Kennzeichen angebracht.

Der 15-Jährige wurde anschließend wieder auf freien Fuß gesetzt. Ihn erwartet nun ein entsprechendes Strafverfahren.

PM der POL Mönchengladbach vom 08.11.2018

Allgemein verletzt

Aachen / Kerpen (Nordrhein-Westfalen): Polizeieinsatz in Kerpen/ Manheim – Folgemeldung – Räumung besetzter Häuser abgeschlossen

Heute Morgen war die Polizei Aachen in der Ortschaft Manheim (alt) im Einsatz, um erneut mehrere widerrechtlich besetzte Häuser zu räumen. In einer besetzten Doppelhaushälfte in der Forsthausstraße stellte die Polizei mehrere Personen fest. Zwei Besetzer waren zu Beginn der Maßnahme kurzzeitig auf das Dach des Hauses geklettert. Zur Bergung der Personen gelangten Spezialkräfte der Polizei mit Hilfe eines Hubwagens auf das betreffende Dach. Die Beamten brachten einen Mann mit dem Hubwagen zurück auf den Boden. Die zweite weibliche Person hatte sich zwischenzeitlich zurück ins Haus begeben.

Im Gebäude trafen die Beamten fünf weitere Besetzer an. Diese verließen nach persönlicher Ansprache freiwillig in Begleitung der Polizei das Haus. Hierbei handelt es sich um drei weibliche und zwei männliche Besetzer. Bei drei Personen konnte die Identität vor Ort festgestellt werden; diese Personen wurden vor Ort entlassen. Da eine Identitätsfeststellung bei den anderen Personen vor Ort nicht möglich war, wurden sie in das Polizeigewahrsam gebracht. Alle sechs Personen erhielten ein Bereichsbetretungsverbot; sie erwartet ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruchs.

Im Rahmen des Einsatzes wurden zwei Polizeibeamte beim Öffnen einer Luke durch herabfallende Ziegel leicht verletzt; beide blieben dienstfähig.
Die weiteren besetzten Häuser stellten sich bei der Kontrolle der Polizei als zwischenzeitig verlassen heraus. Gegen Mittag war der Polizeieinsatz beendet.

Um die weitere Sicherung der betroffenen Häuser kümmert sich der Eigentümer, die RWE Power AG, mit eigenen Mitteln.

PM der POL Aachen  vom 08.11.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Alsdorf (Nordrhein-Westfalen): Nachbarschaftsstreit eskaliert; Polizei nahm einen Hausbewohner in Gewahrsam; Schusswaffe sichergestellt

Dienstagabend ist im Alsdorfer Stadtteil Hoengen ein Nachbarschaftsstreit eskaliert. Die Polizei nahm einen Tatverdächtigen fest. Bei dem 69-jährigen Mann stellten die Beamten eine scharfe Schusswaffe sicher.

Zum wiederholten Male hatte es in dem Mehrfamilienhaus offenbar Streitigkeiten gegeben. Nach mehreren Zeugenaussagen drangsaliere der 69-Jährige alle Mieter in dem Haus. Am Abend spitzte sich dies gewaltig zu. Erst soll er einer Mieterin die Sicherung herausgedreht haben. Wenig später habe er die Frau mit kaltem und dann mit heißem Wasser übergossen. Die Frau alarmierte daraufhin die Polizei.

Der 69-Jährige sagte den Beamten, er sei das Opfer. Er sei schließlich mit Wasser übergossen worden. Wie die Beamten an Ort und Stelle allerdings feststellten, war die Kleidung des Mannes trocken, die der Frau hingegen klatschnass.

Nach einem Schlichtungsversuch ging der 69-Jährige wieder in seine Wohnung. Kurze Zeit später hörten die Bewohner und Polizisten aus dessen Wohnung lautes Klopfen. Die Bewohner sagten, dies sei jeden Abend der Fall. Stundenlang würde der 69-Jährige auf den Boden klopfen. Sie würden verrückt.

Da der 69-Jährige auch jetzt nicht damit aufhörte, nahmen die Beamten den Mann in Gewahrsam. Bei seiner Durchsuchung entdeckten die Beamten in seiner Jackentasche eine Schusswaffe. Geladen. Die Polizei stellte die Waffe sicher. Die brauche er nur zur Verteidigung, so der Mann.

Da er angab, weitere Schusswaffen zu besitzen, wurde nach einem richterlichen Beschluss seine Wohnung durchsucht. Weitere Waffen fand die Polizei zwar nicht, dafür aber einen mit Wasser gefüllten Eimer.

Gegen den polizeilich bekannten 69-Jährigen wurde ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und eines Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet.

PM der POL Aachen vom 07.11.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Duisburg (Nordrhein-Westfalen): Viel Arbeit für die Polizei in NRW – Mehr als 1000 Einsätze wegen Halloween-Feiern

Für viel Arbeit hat die Halloween-Nacht bei der Polizei in NRW gesorgt. Die Polizistinnen und Polizisten rückten zu 1155 Einsätzen im Zusammenhang mit den Halloween-Feierlichkeiten aus. Dabei standen Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Ruhestörungen bei Partys im Vordergrund. 192 Körperverletzungen und 135 Sachbeschädigungen registrierten die Beamtinnen und Beamten. Im Rahmen der Einsätze wurden 66 Personen in Gewahrsam genommen, weil sie beispielsweise betrunken waren oder polizeilichen Anweisungen nicht folgten. Sechs Personen wurden nach Straftaten festgenommen. Es kam außerdem zu zehn Raub- und 13 Sexualdelikten. Fünf Polizeibeamte verletzten sich bei den Einsätzen leicht, insgesamt registrierte die Polizei 89 verletzte Personen.
Der Ursprung von Halloween ist eng mit dem katholischen Feiertag Allerheiligen verbunden. Irische Auswanderer hatten das Fest in die USA und nach Kanada gebracht. In den letzten Jahren haben die Bräuche aus Nordamerika und die damit verbundene Feiern und Partys auch in NRW weiter an Beliebtheit gewonnen, aber auch für eine Vielzahl polizeilicher Einsätze gesorgt.

PM des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste vom 01.11.2018

Allgemein Unfall

Gütersloh (Nordrhein-Westfalen): 16jähriger Gütersloher verunfallte mit einem Opel

Am frühen Donnerstagmorgen (01.11.) gegen 06.00 Uhr fiel einer Polizeistreife in der Gütersloher Innenstadt ein Opel Tigra auf Grund seiner unsicheren Fahrweise auf. Bevor die Polizeibeamten den Pkw-Führer anhalten konnten, beschleunigte der Opel-Fahrer und entkam kurzfristig der Polizeikontrolle.

Im Rahmen der Fahndung konnte eine Polizeistreife den Opel Tigra im Bereich der Straße „Auf der Benkert“ feststellen und versuchte ihn erneut anzuhalten. Auch vor dieser Kontrolle versuchte der Fahrzeugführer zu flüchten und prallte hierbei gegen einen Baum. Nach dem Unfall versuchte der Fahrer noch zu Fuß zu flüchten, konnte jedoch von den Polizeibeamten eingeholt werden. Bei dem Fahrzeugführer handelte es sich um einen 16jährigen Gütersloher. Dieser wurde bei dem Unfall leicht verletzt und anschließend vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht.

Da der Fahrzeugführer augenscheinlich unter dem Einfluss von Betäubungsmittel stand, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Nach derzeitigen polizeilichen Ermittlungen hatte der 16jährige Fahrzeugführer sich den Fahrzeugschlüssel von dem Besitzer, ohne dessen Wissen genommen und war mit dem Pkw unterwegs.

PM der PI Gütersloh vom 01.11.2018

Allgemein Unfall

Windhagen/Bad Honnef (Nordrhein-Westfalen): Zwei Unfälle in Höhe Windhagen – Kleinbus fährt auf A3 ungebremst in Streifenwagen

Nach der Kollision von zwei Lastwagen auf der A3 vor Bad Honnef ist ein Kleinbus ungebremst in zwei Streifenwagen gefahren. Neun Personen wurden teils schwer verletzt.

Ein Kleinbus ist in der Nacht zu Mittwoch auf der Autobahn 3 in Höhe Windhagen ungebremst in zwei Streifenwagen der Polizei gefahren, die eine Unfallstelle abgesichert hatten. Zuvor waren zwei Lastwagen kollidiert. Neun Personen sind bei den beiden Unfällen insgesamt verletzt worden, wie die Polizei am Mittwochmorgen auf GA-Anfrage mitteilte. Zwei von ihnen erlitten schwere Verletzungen und wurden in Krankenhäuser gefahren.

Zunächst kollidierten gegen 2.50 Uhr in Fahrtrichtung Köln zwei Lastwagen. In Höhe des Parkplatzes Hambitz stieß ein Lkw mit einem weiteren 40-Tonner zusammen. Ein Lkw-Fahrer wurde leicht, der andere schwer verletzt. Die mittlere sowie die rechte Spur waren daraufhin blockiert. Die Polizei sicherte den Unfall mit Streifenwagen, Pylonen und Leuchtmitteln ab. 300 Meter vor der Unfallstelle platzierten die Beamten zudem einen großen VW-Bus mit einem Warner, der angezeigt hatte, dass zwei Spuren gesperrt sind und die Autofahrer nach links fahren sollen, Torsten Schuth, Polizeioberkommissar der Polizei Montabaur.

Trotz der Maßnahmen prallte der Kleinbus aus noch ungeklärter Ursache mit den Streifenwagen zusammen. Diese standen auf der Fahrbahn, um die Unfallstelle abzusichern. In dem Kleinbus saßen sieben Personen, von denen der Fahrer schwer verletzt wurde. In den Streifenwagen saßen zum Unfallzeitpunkt keine Beamten. „Die Kollegen hatten großes Glück“, so Torsten Schuth, Polizeioberkommissar der Polizei Montabaur. Deren Aussage zufolge wollten sie kurze Zeit später einsteigen.

Zu dem Unfall mit den Polizeiwagen wurde auch die Feuerwehr der Verbandsgemeinde Asbach alarmiert. Diese stellte an der Unfallstelle den Brandschutz sicher und streute ausgelaufene Betriebsmittel ab. Der Rettungsdienst kümmerte sich bereits um die Verletzten. Auch Rettungswagen aus dem Rhein-Sieg-Kreis waren im Einsatz.

Probleme gab es nach Angaben des Wehrleiters der VG Asbach bei der Anfahrt. „Alle drei Spuren waren durch Lkw blockiert“, so Arnold Schücke. Ein Durchkommen sei fast nicht möglich gewesen. Vorausfahrende Polizeiwagen hätte die Feuerwehr schließlich zur Unfallstelle geführt. Die fehlende Rettungsgasse hätte die Anfahrt um sechs bis sieben Minuten verzögert, meint der Wehrleiter.

Die Autobahn musste nach dem Folgeunfall komplett gesperrt werden. Erst am frühen Morgen wurde ein Fahrstreifen wieder freigegeben. Es kam zu langen Staus. Warum der Kleinbus in die Polizeiwagen fuhr, ist nach Angaben eines Polizeisprechers von Mittwochvormittag noch unklar. Die Ermittlungen dauern an.

Online Artikel des General Anzeiger Bonn vom 01.11.2018

Bildnachweis: WhatsApp Photo von Ulrich Felsmann, General Anzeiger Bonn

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter verletzt

Wesel (Nordrhein-Westfalen): Einsatzlage im Zusammenhang mit den Halloween Feiern der vergangenen Nacht

Im Verlauf der Halloween-Nacht kam es kreisweit zu insgesamt 61 polizeilichen Einsätzen im Zusammenhang mit Halloween Feiern. Zur Anzeige gebracht wurden 6 Körperverletzungsdelikte, 9 Sachbeschädigungen, 1 Taschendiebstahl sowie 3 Beleidigungen. 45 Platzverweise mussten erteilt werden und 5 Personen mussten in Gewahrsam genommen werden. Es wurden 7 Personen leicht verletzt. In einem Sachverhalt in Moers kam es zu einem tätlichen Angriff gegen Einsatzkräfte des Rettungsdienstes. Dabei wurden 3 Angehörige des Rettungsdienstes leicht verletzt.

PM  der KPB Wesel vom 01.11.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Trauriges

Olpe (Nordrhein-Westfalen): 14 – Jähriger gesteht Tötung des Schulfreundes

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Siegen, der Mordkommission aus Hagen sowie der Kreispolizeibehörde Olpe.

Der zunächst vermisste und am Mittwoch aufgefundene 16-Jährige Schüler aus Wenden wurde Opfer eines Tötungsdeliktes. Nach umfangreichen Ermittlungen gestand, bei der richterlichen Vernehmung, ein 14-jähriger Freund die Tat. Dieser hatte sich bei einer polizeilichen Vernehmung in Widersprüche verwickelt, so dass er in den Focus der Ermittler geriet. Gleichzeitig wurden die Durchsuchungsmaßnahmen in den Bereich des Schulzentrums in Wenden verlagert. Dort wurde der Leichnam schließlich am Mittwochabend aufgefunden. Den 14-Jährigen nahmen die Beamten vorläufig fest. Bei der Obduktion des Opfers stellte die Gerichtsmedizin Gewalteinwirkung auf dem Hals fest. Bei der Vorführung vor dem Amtsgericht in Lennestadt gab der Schüler zu, seinen Freund erwürgt zu haben. Nach seinen Angaben habe er eine Beziehung zu dem Opfer gewünscht, was dieses jedoch nicht erwiderte.

Der 16-Jährige wurde in eine JVA verbracht. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen erwartet ihn ein Verfahren wegen Totschlags.

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Am Mittwochabend wurde nach dem Auffinden des Leichnams des Vermissten eine Person festgenommen. Diese befindet sich zurzeit im Polizeigewahrsam. Die Ermittlungen, u.a. zur Todesursache laufen auf Hochtouren. Aus ermittlungstaktischen Gründen können zu Zeit keine weiteren Informationen mitgeteilt werden. Weitere Ergebnisse sind nach der Obduktion, die um 11 Uhr in Dortmund stattfindet, am frühen Nachmittag zu erwarten. Frühestens am späten Nachmittag wird eine weitere Presserklärung abgegeben.

PM der KPB Olpe vom 01.11.2018

Allgemein Bravo

Herford (Nordrhein-Westfalen): Besonders schwerer Fall des Diebstahls aus Automaten Spielhalleneinbrecher auf frischer Tat festgenommen

In der Nacht zum Montag (29.10) überwachten Polizeibeamte und Zivilkräfte eine Spielhalle mehrere Stunden in der Innenstadt. Zuvor hatten Beschäftigte in dem Unternehmen eine Veränderung an der Sicherheitsanlage des Gebäudes bemerkt. Gegen 05:00 Uhr morgens wurde das Durchhaltevermögen der Beamten der Wache Herford belohnt. Ein dunkel gekleideter Einbrecher konnte beim Verlassen des Gebäudes an der Hintertür widerstandslos festgenommen werden. Er hatte eine Beute von mehreren tausend Euro in einer Tasche dabei und verschiedene Einbruchswerkzeuge. Der Mann ist kein unbeschriebenes Blatt bei der Polizei im Bundesgebiet. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei ergaben, dass er im Landkreis Aurich wohnt und bereits Vorstrafen wegen Einbruches verzeichnet hatte. Am gestrigen Tage erließ ein Haftrichter im Amtsgericht Herford einen Untersuchungshaftbefehl. Der 35-jährige Einbrecher hatte zudem eine Bewährungsstrafe von vier Jahren offen. Der Bezug zum Kreis Herford bestand, weil er in der Vergangenheit hier gewohnt hat.

PM der KPB Herford vom 31.10.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Trauriges

Pulheim (Nordrhein-Westfalen): 24-Jährige in Pulheimer Wohnung getötet – Mordkommission ermittelt

Staatsanwaltschaft und Polizei Köln geben bekannt:

Am Mittwochvormittag (31. Oktober) haben Anwohner der Albanstraße in Pulheim-Geyen, Rhein-Erft-Kreis die Polizei und Rettungskräfte alarmiert. Gegen 10.30 Uhr hatten die Zeugen aus einem Mehrfamilienhaus mehrere Schussgeräusche vernommen.

Eintreffende Polizeikräfte fanden in dem Wohngebäude eine lebensgefährlich Verletzte (24) auf. Trotz umgehend seitens der Rettungskräfte eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen erlag die 24-Jährige vor Ort ihren Verletzungen. In der Nähe des Tatorts nahmen die Beamten einen Tatverdächtigen (27) widerstandslos fest. Die Ermittler stellten vor Ort eine Schusswaffe sicher. Der Erkennungsdienst wurde zur Spurensicherung hinzugezogen. Anwesende Angehörige des Opfers wurden von Notfallseelsorgern der Feuerwehr betreut.

Eine Beziehungstat kann derzeit nicht ausgeschlossen werden. Die Kriminalpolizei Köln hat eine Mordkommission eingerichtet. Die Staatsanwaltschaft Köln prüft die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Festgenommenen. Die Ermittlungen zu Tathintergründen und Tatablauf dauern an.

PM des PP Köln vom 31.10.2018

Allgemein Unfall verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Köln (Nordrhein-Westfalen): Alkoholisierte BMW-Fahrerin rammt Streifenwagen – sieben Verletzte

In der Nacht zu Samstag (26./27. Oktober) hat eine mutmaßlich alkoholisierte BMW-Fahrerin (23) in der Kölner Innenstadt bei einem Auffahrunfall einen Streifenwagen gerammt. Alle sieben Insassen des silbernen VW T5 erlitten leichte Verletzungen.

Die 23-Jährige war mit ihrem BMW 1er gegen 3.30 Uhr auf dem Hohenzollernring in Richtung Süden unterwegs, als sie in Höhe des Rudolfplatzes auf den stehenden Polizeiwagen auffuhr. Der 23-jährige Polizist hatte nach jetzigem Ermittlungsstand auf dem linken von zwei Fahrstreifen angehalten und den Blinker gesetzt, um auf die Platzfläche abzubiegen. In dem Streifenwagen saßen zudem vier weitere Polizisten (24m, 24w, 25m, 39m), ein Mitarbeiter (26) des Ordnungsamtes der Stadt Köln und ein Rechtsreferendar (29) der Staatsanwaltschaft Köln. Die Beamten waren im Rahmen der Ordnungspartnerschaft auf den Ringen eingesetzt.

Ein Atemalkoholtest bei der Unfallverursacherin ergab einen Wert von über 1,6 Promille. Auf einer Wache entnahm ihr ein Arzt eine Blutprobe. Zudem beschlagnahmten Polizisten den Führerschein der Bonnerin.

PM des PP Köln vom

Allgemein

Verwaltungsgericht Aachen: „Ende Gelände“: Kontrollstellen am Bahnhof Düren zulässig

Mit soeben bekanntgegebenem Beschluss hat die 6. Kammer den heute gestellten Eilantrag von zwei Antragstellern, den Bahnhof Düren ohne polizeiliche Kontrollen verlassen zu können, abgelehnt.

Zur Begründung heißt es in der Entscheidung:

Die Einrichtung einer Kontrollstelle am Bahnhof Düren am heutigen Tag sei auf der Grundlage des Polizeigesetzes zu Recht erfolgt. Insbesondere habe die Polizei in ihrem Bericht vom 24. Oktober 2018 nachvollziehbar dargelegt, dass anlässlich der von dem Aktionsbündnis „Ende Gelände“ bis zum 29. Oktober 2018 geplanten Protestaktionen auch wieder – wie in den vergangenen Jahren – mit Blockadeaktionen (Kraftwerke, Kohlebahn o.ä.) bzw. einem Eindringen auf das Gelände der Tagebaue und mit Widerstandshandlungen gegenüber Polizeibeamten zu rechnen sein werde. Vor diesem Hintergrund bestehen aus Sicht der Kammer hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass bei diesen Aktionen auch Straftaten nach dem Versammlungsgesetz begangen werden. Da die Einrichtung einer Kontrollstelle rechtmäßig sei, müssten sich auch die Antragsteller einer Kontrolle durch die Polizei unterziehen, und zwar unabhängig davon, ob gegen sie ein konkreter Straftatverdacht bestehe. Unerheblich sei dabei, dass einer der beiden Antragsteller angeblich nicht mit dem „Sonderzug aus Prag“ angereist sei und der andere ihn als „parlamentarischer Beobachter“ begleitet habe. Dass die Antragsteller durch die Kontrollen in ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit verletzt sein könnten, sei nicht erkennbar. Die Maßnahme sei auch nicht unverhältnismäßig, weil sich die Kontrollen über einen längeren Zeitraum hinzögen. Die betroffenen „Aktivisten“ hätten es selbst in der Hand, durch Mitwirkung an den Kontrollen dafür zu sorgen, dass sie den Kontrollbereich schnellstmöglich verlassen können.

Gegen den Beschluss können die Antragsteller jeweils Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet.

Aktenzeichen: 6 L 1608/18

Hinweis:

§ 27 VersG

(1) 1Wer bei öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führt, ohne dazu behördlich ermächtigt zu sein, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. 2Ebenso wird bestraft, wer ohne behördliche Ermächtigung Waffen oder sonstige Gegenstände im Sinne des Satzes 1 auf dem Weg zu öffentlichen Versammlungen oder Aufzügen mit sich führt, zu derartigen Veranstaltungen hinschafft oder sie zur Verwendung bei derartigen Veranstaltungen bereithält oder verteilt.

(2) Wer

1. entgegen § 17a Abs. 1 bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich führt,

2. entgegen § 17a Abs. 2 Nr. 1 an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilnimmt oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurücklegt oder

3. sich im Anschluß an oder sonst im Zusammenhang mit derartigen Veranstaltungen mit anderen zusammenrottet und dabei

a) Waffen oder sonstige Gegenstände, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, mit sich führt,

b) Schutzwaffen oder sonstige in Nummer 1 bezeichnete Gegenstände mit sich führt oder

c) in der in Nummer 2 bezeichneten Weise aufgemacht ist,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

PM des VG Aachen vom 26.10.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten Möchte_man_nicht_erleben

Aachen/Kerpen/Düren (Nordrhein-Westfalen): Polizei zieht positive Einsatzbilanz zum Aktionswochenende „Ende Gelände“

„Wir haben mit einem klugen Einsatz schlimme Szenarien verhindern können“, so Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach am Montag nach dem Aktionswochenende „Ende Gelände“.
„Dass wir Straftaten nicht immer verhindern konnten, lag an dem großen Einsatzraum mit drei Tagebaubetrieben mit 90 Kilometern Abrisskante und 130 Kilometer Betriebsbahngleise“, so Weinspach weiter.

Auch der Einsatzleiter, Polizeidirektor Willi Sauer, zeigte sich sehr zufrieden. Für ihren engagierten und professionellen Einsatz dankte er den eingesetzten Kräften. Aus NRW und aus dem Bundesgebiet hatte die Aachener Polizei Unterstützung bekommen.

An den drei Einsatztagen von Freitag bis Sonntagabend gab es 187 Festnahmen ( 97 Männer, 87 Frauen und drei Personen dritten Geschlechts). Die Tatvorwürfe sind meist Hausfriedensbruch, Landfriedensbruch und Widerstand gegen Polizeibeamte.

Bei 503 Personen wurden die Identitätsfeststellungsverfahren durch das Vorlegen von Ausweispapieren, Fotografieren oder durch das Abnehmen von Fingerabdrücken durchgeführt. Zur Identitätsfeststellung mitgenommen wurden 324 Personen. Zwischenzeitlich sind alle Personen entlassen.

Bei dem Einsatz wurden 14 Polizisten verletzt. Ein Beamter konnte seinen Dienst nicht weiter versehen.

Heute endet das Aktionswochenende offiziell. Der Polizeipräsident schloss die Bilanz mit: „Ich glaube, wir alle wünschen uns, dass die Menschen hier in der Region nun zur Ruhe kommen.“

PM der POL Aachen vom 29.10.2018

Allgemein Urteil

Verwaltungsgericht Aachen: Eilantrag erfolglos: „Ende Gelände“ aus Gründen des Umweltschutzes nur auf dem Grundstück „Merscher Höhe“ bei Jülich

Die Polizei hat dem Antragsteller für die Versammlung „Camp für Energietransformation“ vom 25. bis 29. Oktober 2018 statt der angemeldeten Fläche im Bereich der Gemeinde Niederzier („Rurwiesen“) einen Ersatzstandort an der Merscher Höhe bei Jülich (im Folgenden: „Merscher Höhe“) zugewiesen. Das ist aus der Sicht der 6. Kammer rechtlich nicht zu beanstanden.

Zur Begründung heißt es in dem soeben ergangenen Eilbeschluss vom 23. Oktober 2018:

Nach dem Versammlungsgesetz könne die Behörde eine Versammlung verbieten oder von bestimmten Auflagen abhängig machen, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet sei. Dies beinhalte auch die Möglichkeit, der Versammlung einen Alternativstandort zuzuweisen. Das Recht der Versammlungsteilnehmer, über Ort, Zeitpunkt sowie Art und Inhalt der Veranstaltung selbst zu bestimmen, sei durch den Schutz der Rechtsgüter Dritter und der Allgemeinheit begrenzt. Die Polizei habe zu Recht den Standort „Rurwiesen“ als Ort für die Versammlung abgelehnt. Die Fläche liege im Landschaftsschutzgebiet. Das Umweltamt des Kreises Düren habe hierzu erklärt, das Biotop würde im Falle einer Durchführung der Dauerversammlung mit einer Vielzahl von Zelten und weiteren stationären Einrichtungen konkret geschädigt. Daraus folge unmittelbar auch eine Gefährdung von Rechten der Allgemeinheit. Da die Versammlung „Camp für Energietransformation“ offensichtlich keinen unmittelbaren Bezug zu den Rurwiesen habe, es vielmehr erkennbar in erster Linie um eine räumliche Nähe zu den Tagebauen Hambach und Inden bzw. zum Hambacher Forst gehe, sei dem konkreten Umweltbelang – Schutz des Biotops Rurwiesen – Vorrang einzuräumen. Mit dem Standort „Merscher Höhe“ habe die Polizei zudem einen zumutbaren Ersatzstandort angeboten. Zu Unrecht bemängele der Antragsteller die größere Entfernung zum Hambacher Forst und den hierdurch größeren organisatorischen Aufwand (Einsatz von Shuttlebussen u.Ä.). Gegenstand der Dauerversammlung seien allein die vor Ort (im Camp) stattfindenden Veranstaltungen und nicht das, was die Teilnehmer evtl. noch anlässlich der Teilnahme am Camp an „Besichtigungen“ (des Hambacher Forstes) etc. planten. Im Übrigen betrage auch die Entfernung zwischen den Rurwiesen und der Auftaktkundgebung in Buir am 27. Oktober 2018 etwa 13 km und sei für die Campteilnehmer daher ebenso wenig fußläufig erreichbar wie von dem Alternativstandort „Merscher Höhe“ aus. Das Gleiche gelte für die Entfernung der Campfläche zum Hambacher Forst. Auch eine Teilnahme an den am selben Tag geplanten Demonstrationen von Buir nach Morschenich und zur „Kante“ werde nicht vereitelt. Der Standort „Merscher Höhe“ liege nur ca. 2 km vom Bahnhof Jülich-Nord entfernt, so dass eine Anreise mit ÖPNV zum S-Bahnhof Buir möglich sei. Angesichts dessen sei es auch nicht zu beanstanden, dass die Polizei dem Antragsteller nicht den nunmehr von ihm sogar präferierten Standort am Ellebach zwischen den Ortslagen Ellen und Oberzier („Ellewiesen“) zugewiesen habe. Es handele sich um eine förmlich festgesetzte Überschwemmungsfläche. Hier seien die Errichtung baulicher bzw. sonstiger Anlagen und das Lagern von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern können, untersagt, also auch die Aufstellung von 2 großflächigen Zirkuszelten, 3 Feldküchen, 50 Schlaf-, Versorgungs- und Veranstaltungszelten, einer Bühne, von 50 mobilen Toiletten sowie 4-5 Wohnwagen/Wohnmobilen.

Gegen den Beschluss kann der Antragsteller Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet.

Aktenzeichen: 6 L 1586/18

PM des VG Aachen vom 23.10.2018

Allgemein Urteil

Verwaltungsgericht Aachen: „Ende Gelände“: Räumung eines besetzten Hauses in Manheim durch die Polizei zulässig

Mit soeben bekanntgegebenem Beschluss hat die 6. Kammer den am gestrigen Nachmittag gestellten Eilantrag eines Antragstellers gegen die ebenfalls gestern erlassene mündliche Räumungsverfügung des Polizeipräsidiums Aachens abgelehnt. Der Antragsteller besetzt derzeit zusammen mit weiteren Personen eines der leerstehenden, im Eigentum der Firma RWE Power AG stehenden Häuser in Kerpen-Manheim. Ein zuvor durch RWE beim Amtsgericht Köln gestellter Antrag auf Räumung der besetzten Häuser war abgelehnt worden.

Zur Begründung heißt es in der Entscheidung:

Das öffentliche Interesse an der Räumung des besetzten Hauses überwiege das Privatinteresse des Antragstellers. Die Räumung sei auf der Grundlage des Polizeigesetzes NRW zulässig. Hier sei nicht auf das Versammlungsgesetz zurückzugreifen, da das Grundrecht des Antragstellers auf Versammlungsfreiheit nicht tangiert sei. Es liege keine Versammlung im Sinne des Art. 8 Grundgesetz vor. Die pauschale Behauptung des Antragstellers, „bei den 40 – 50 Personen“ handele es sich um eine Versammlung, sei durch nichts belegt. Es sei nichts dafür erkennbar, dass die Besetzung der Häuser – auch wenn sie im Zusammenhang mit den derzeitigen Geschehnissen rund um den Braunkohletagebau Hambach stehe – eine gemeinschaftliche Erörterung und Kundgebung mit dem Ziel der Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung zum Gegenstand habe.

Die Polizei sei im Zeitpunkt ihres Einschreitens zu Recht davon ausgegangen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestanden habe und nach wie vor bestehe. Denn es gebe eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für einen Verstoß gegen die Rechtsordnung. Im Zeitpunkt ihres Einschreitens habe sich die Lage für die Polizeibeamten so dargestellt, dass sich der Antragsteller gemeinsam mit einigen anderen Personen ohne Erlaubnis des Eigentümers und Hausrechtsinhabers RWE Zutritt zu einem der Häuser verschafft habe. Trotz mehrfacher Aufforderungen habe er sich nicht entfernt. Es habe daher viel für die Verwirklichung des Straftatbestandes des Hausfriedensbruchs gesprochen. Ob sich im Nachhinein herausstellen sollte, dass im Einzelfall kein Hausfriedensbruch vorgelegen habe, spiele keine Rolle.

Es habe auch nicht vorrangig der Zivilrechtsweg beschritten werden müssen. Zum einen gehe es nicht um die Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche, sondern es stehe vielmehr ein Straftatverdacht im Raum. Zum anderen habe RWE beim Landgericht Köln den Erlass einer einstweiligen Verfügung, gerichtet auf Räumung des Grundstücks, beantragt. Mit Beschluss des Landgerichts Köln vom 22. Oktober 2018 (Az. 5 O 410/18) sei der Antrag aber abgelehnt worden, weil RWE die Hausbesetzer (damit auch den Antragsteller) nicht namentlich habe benennen können. RWE habe lediglich die Angabe „(derzeit ca. 40-50) Besetzer“ gemacht und habe damit die Anforderungen an eine ordnungsgemäße Antragsschrift nicht erfüllt. Auch jetzt sei nur einer der Hausbesetzer, der Antragsteller im vorliegenden Eilverfahren, namentlich bekannt.

Gegen den Beschluss kann der Antragsteller Beschwerde einlegen, über die das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet.

Aktenzeichen: 6 L 1601/18

PM des VG Aachen vom 28.10.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten Möchte_man_nicht_erleben Trauriges Widerliches

Bocholt (Nordrhein-Westfalen): 16-Jähriger fällt erneut auf

Symbolfoto

Am Freitag wurde ein 16-jähriger Jugendlicher aus Bocholt in einer Drogerie in der Innenstadt beim Diebstahl eine Parfumflasche samt Karton beobachtet. Beide wurden durch eine Mitarbeiterin angesprochen und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Der 16-Jährige warf den Karton auf die Straße, sodass die Flasche zerbrach.

Der polizeibekannte Jugendliche war in Begleitung von weiteren Jugendlichen aus Bocholt (15 und 17 Jahre alt; ebenfalls polizeibekannt). Die drei Jugendlichen waren vor der Tat bereits bei einem versuchten Fahrraddiebstahl beobachtet worden.

Der 16-Jährige taucht allein in diesem Jahr in 35 Anzeigen der Polizei als Beschuldigter von Straftaten auf (z.B. Körperverletzung, Fahrraddiebstahl, Ladendiebstahl, Hausfriedensbruch, Widerstand gegen Polizeibeamte, Hehlerei, Sachbeschädigung, Beleidigung, Bedrohung, Beförderungserschleichung). Zudem galt er mehr als zehnmal als vermisst, weil er jeweils nicht zum vereinbarten Termin in seiner Wohngruppe erschienen war.

Er wurde in Absprache mit einem Richter für mehrere Stunden in Gewahrsam genommen. Ein weiteres Strafverfahren wurde eingeleitet.

PM der KPB Borken vom 26.10.2018

Allgemein

Kerpen (Nordrhein-Westfalen): „Ende Gelände“ errichtet rechtswidriges Camp auf einem Sportplatz in der Nähe zum Hambacher Forst – Polizei räumt das Camp – Zelte wurden abgebaut

Das Aktionsbündnis „Ende Gelände“ hat gestern Nachmittag (24.10.18) angefangen ein Camp mit diversen Zelten auf dem ehemaligen Sportplatz in Manheim aufzubauen. Die Errichtung dieses Camps ist rechtswidrig. Die RWE Power AG ist Eigentümer dieses Geländes, ein Strafantrag bzgl. Hausfriedensbruch wurde gestellt. Den mehrfachen Aufforderungen der Polizei, das Camp freiwillig zu verlassen, kamen die Besetzer des Sportplatzes nach intensiven Gesprächen und anschließenden Lautsprecherdurchsagen nur zum Teil nach. Die Polizei räumte daraufhin das Gelände. Mehrere Dutzend Personen leisteten hierbei passiven Widerstand, als sie von den Beamten mit einfacher körperlichen Gewalt aus den Sitzblockaden herausgelöst und anschließend aus dem Bereich herausgetragen werden mussten. Bei 109 Personen führte die Polizei Maßnahmen zur Identitätsfeststellung durch, im Laufe der Nacht wurden diese wieder entlassen. Alle Personen erhielten einen Platzverweis, sie erwartet zudem ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch. Polizeibeamte sowie RWE- Mitarbeiter im Auftrag der Polizei bauten die vorhandenen Zelte ab; die Zelte und zurückgelassene Gegenstände wurden von der Polizei zur Gefahrenabwehr und zur Eigentumssicherung sichergestellt. Die weitere Sicherung des geräumten Geländes übernimmt der Eigentümer (RWE Power AG).

PM der POL Aachen vom 25.10.2018

Unfall verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Warstein (Nordrhein-Westfalen): Zusammenstoß mit einem Streifenwagen, Polizeibeamtin leicht verletzt

Am Dienstag, den 23.10.2018, gegen 19.30 Uhr, bog ein Streifenwagen der Polizei in Warstein im Rahmen einer Einsatzfahrt vom Domring kommend nach links auf die Hauptstraße ab. Die eingesetzten Einsatzkräfte waren mit eingeschalteten Blaulicht unterwegs. Im Einmündungsbereich kam es zu einem Zusammenstoß mit einem 55 jährigen Mann, der mit seinem Range Rover die Hauptstraße in Richtung Meschede befuhr. Bei diesem Zusammenstoß wurde die Fahrerin des Streifenwagens, eine 25-jährige Polizeibeamtin und die 60-jährige Beifahrerin im Range Rover, leicht verletzt. Die Polizeibeamtin wurde durch den alarmierten Rettungsdienst in ein Krankenhaus verbracht. Die 60-jährige Beifahrerin im Range Rover wollte sich selbstständig in ärztliche Behandlung begeben. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden. Die Unfallaufnahme erfolgte durch eine benachbarte Polizeidienststelle.

PM der KPB Soest vom 24.10.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Gütersloh (Nordrhein-Westfalen): Polizeiliche Zwischenbilanz Pollhans 2018

Bei den ersten beiden Tagen des Pollhansfests in Schloß Holte (20.10. – 21.10.) wurden wie in den Jahren zuvor mehrere Tausend Besucher verzeichnet, die über das Wochenende vor Ort waren. Gemessen an den Besucherzahlen verlief das Pollhans-Wochenende weitgehend ruhig.

Ohne ins Detail zugehen, sieht die Bilanz der polizeilichen Maßnahmen nach derzeitigem Stand wie folgt aus:

Am Samstag (20.10.) von den eingesetzten Polizeibeamten 14 Strafanzeigen geschrieben, die sich wie folgt aufteilen: Fünf Anzeigen wegen Körperverletzungsdelikten, sechs Diebstahlsanzeigen (vier davon wegen Fahrraddiebstahls) und jeweils eine Anzeige wegen Beleidigung, Trunkenheit im Verkehr und Widerstandes gegen Polizeibeamte.

Gegen 03.20 Uhr wurde ein 23-jähriger Mann aus Schloß Holte-Stukenbrock von einer Gruppe Südländern geschlagen und gewürgt worden. Zuvor wollte der 23-Jährige einer jungen Frau zu Hilfe kommen, die von der Männergruppe beleidigt und bedrängt worden war.
Der Schloß Holte-Stukenbrocker wurde dabei schwer verletzt. Mit einem Rettungswagen wurde er in ein Krankenhaus nach Bielefeld gebracht.

Weiterhin wurden vier Personen in Gewahrsam genommen. Es wurden insgesamt 16 Platzverweise ausgesprochen, um aufkeimende Schlägereien und Rangeleien im Vorfeld zu unterbinden.

Rund um den Veranstaltungsbereich kam es gegen Abend zu Verkehrsbehinderungen durch verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge.
Fünf Autos mussten abgeschleppt werden.

Am Sonntag (21.10.) fertigten die Beamten neun Strafanzeigen, davon vier wegen Fahrraddiebstahls, drei wegen Körperverletzungsdelikten, eine wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie eine wegen sexueller Belästigung. Zwei Autos mussten durch die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock abgeschleppt werden, da sie verkehrsbehindernd abgestellt worden waren.

Gegen neun Besucher erteilten die Beamten Platzverweise. Am späten Abend verebbte der Besucherstrom zusehends und gegen 03.15 Uhr befanden sich keine Besucher mehr auf dem Festplatz.

PM der POL Gütersloh vom 22.10.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen): Motorradpolizist auf dem Weg zu einem Unfall mit verletzten selbst bei Unfall verletzt

reitag, 19. Oktober 2018, 19.30 Uhr und 19.35 Uhr

Bei einem Verkehrsunfall kurz hinter dem Rheinalleetunnel in Fahrtrichtung Innenstadt wurde am Freitagabend in Unterbilk eine Pkw-Fahrerin so schwer verletzt, dass sie mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht werden musste, wo sie stationär aufgenommen wurde. Als ein Motorradpolizist unter Einsatz von Blaulicht- und Martinshorn zu diesem Unfall fuhr, kam es kam zur Kollision mit einem Pkw auf der Brüsseler Straße, woraufhin der Polizeibeamte zu Boden schleuderte. Er konnte nach der Versorgung seiner Verletzungen aus der Klinik entlassen werden, ist aber nicht dienstfähig.

Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei fuhr gegen 19.30 Uhr ein 35 Jahre alter Mann aus den Niederlanden mit seinem Kleintransporter (Peugeot) durch den Rheinalleetunnel in Richtung Innenstadt. Kurz nach Verlassen des Tunnels fuhr er augenscheinlich ungebremst mit seinem Transporter gegen das Heck eines VW. Die 44-jährige Fahrerin war wenige Augenblicke zuvor wegen eines technischen Defekts mit dem Wagen auf dem rechten Fahrstreifen „liegen“ geblieben. Ein Rettungswagen brachte die Verletzte in eine Klinik, wo sie stationär aufgenommen wurde. Der Niederländer gab an, dass er kurz vor dem Unfall auf sein Handy geschaut habe, welches auf dem Beifahrersitz lag. Er wurde bei dem Geschehen leicht verletzt. Der Sachschaden wird auf über 19.000 Euro geschätzt.

Ein 35 Jahre alter Motorradpolizist war gegen 19.35 Uhr auf der Brüsseler Straße mit Blaulicht- und Martinshorn unterwegs, um zu dem Unfall im Rheinalleetunnel zu fahren. Dabei folgte er einem Rettungswagen, der ebenfalls dorthin entsandt worden war. In Höhe der Anschlussstelle Büderich, wo zurzeit aufgrund einer Baustelle der linke und mittlere Fahrstreifen gesperrt sind, kam es zur Kollision mit einem Opel. Der 31 Jahre alte Fahrer war zunächst nach links ausgewichen, hatte den Rettungswagen passieren lassen und wechselte dann wieder auf seine Fahrspur. Dabei kam es zum Zusammenstoß der Fahrzeuge. Der Polizist schleuderte in der Folge auf die Fahrbahn. Er wurde mit einem Rettungswagen in eine Klinik eingeliefert. Diese konnte er nach seiner Behandlung wieder verlassen, dienstfähig ist er aufgrund seiner Verletzungen jedoch nicht mehr. Der Fahrer des Pkw blieb unverletzt.

Das VU-Team wurde zu beiden Verkehrsunfällen angefordert.

PM des PP Düsseldorf vom 21.10.2018

Allgemein Unfall

Krefeld-Traar (Nordrhein-Westfalen): Leergutdieb stößt mit Funkstreifenwagen zusammen

Gestern Abend (18.10.2018)ist ein Flüchtiger auf einem Fahrrad mit einem Streifenwagen zusammengestoßen. Der Mann wurde leicht verletzt.

Um 21:35 beobachtete ein 50-jähriger Angestellter eines Behindertenwohnheims auf dem Buscher Holzweg, wie ein Mann aus der Garage des Wohnheims mehrere Kisten Leergut nahm, sie auf seinem Fahrrad verstaute und davonfuhr. Der Angestellte rief die Polizei und nahm die Verfolgung auf.

Der Verdächtige kam den Polizeibeamten etwa zehn Minuten später auf dem Hermann-Kresse-Weg entgegen. Er versuchte, anzuhalten, stieß aber dennoch mit dem Streifenwagen zusammen. Dabei wurde er leicht verletzt. Im Frontbereich des Streifenwagens entstand ein geringer Sachschaden.

Nach kurzer ambulanter Behandlung im Krankenhaus wurde der 40-jährige Viersener durchsucht. Dabei fanden sich in seiner Tasche Geldbörse und Personalpapiere einer Frau, die kurz zuvor als gestohlen gemeldet worden waren. Darüber hinaus bestand der Verdacht, dass das Fahrrad, auf dem der Mann unterwegs gewesen war, ebenfalls nicht ihm gehörte.

Der 40-Jährige ist bereits wegen Diebstahls- und Drogendelikten polizeibekannt. Er wurde festgenommen und musste eine Blutprobe abgeben. Ihn erwartet ein Strafverfahren. Die Ermittlungen dauern an.

PM des PP Krefeld vom 19.10.2018

Allgemein Unfall

Oerlinghausen (Nordrhein-Westfalen): Mit Polizeifahrzeug kollidiert.

Am Dienstagmittag ist ein 52-jähriger beim Abbiegen mit einem Fahrzeug der Autobahnpolizei kollidiert. Der Mann aus Emsdetten wollte mit seinem Audi von einer Tankstelle auf die Holter Straße in Fahrtrichtung Robert-Koch-Straße abbiegen. Dabei übersah er den herannahenden VW Bulli der Autobahnpolizei. Der Polizeibeamte konnte einen Zusammenprall nicht mehr verhindern. Bei der Kollision verletzte der Fahrer des Audis sich schwer an der Schulter und wurde zur Behandlung in ein Klinikum gebracht. Es entstand Sachschaden in Höhe von 20.000 Euro.

PM der POL Lippe vopm 18.10.2018

Allgemein Bravo Fahndung

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Handschellen klickten

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei in Dortmund lebende deutsche Staatsbürger wegen bandenmäßiger räuberischer Erpressung im Zusammenhang mit dem Kriminalitätsphänomen „Falsche Polizeibeamte“.
(siehe Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz von 16.04.2018)

Insgesamt drei aus der Türkei heraus agierende Beschuldigte gaben sich in der Zeit vom 10. bis 12. April 2018 als Polizeibeamte oder Staatsanwalt aus und versuchten, teils unter Schaffung massiver Drohszenarien, eine ältere Frau aus dem Westerwaldkreis zur Herausgabe ihres Vermögens zu zwingen. Zwei der bereits ermittelten Beschuldigten fungierten innerhalb der Bandenstruktur als Fahrer des Fluchtfahrzeuges und Abholer des Geldes. Sie befinden sich, nach erfolgreicher Festnahme am 12.04.2018, seit dem 13. April 2018 in Untersuchungshaft.

Im Verlauf intensiver Ermittlungen konnte ein in Nordrhein-Westfalen lebender weiterer Tatbeteiligter identifiziert werden, welcher in Verdacht steht, die Handlungen der bereits Festgenommen bei der Tatausführung koordiniert zu haben.

Am Freitagmorgen (12. Oktober 2018) wurden, unter Beteiligung verschiedener Polizeidienststellen in Nordrhein-Westfalen, insgesamt acht Durchsuchungsbeschlüsse in Bottrop, Bochum und Dortmund vollstreckt. Es konnten ein geringer fünfstelliger Bargeldbetrag, dessen Herkunft noch unklar ist sowie diverse Beweismaterialen, die noch ausgewertet müssen, sichergestellt werden.

Der Tatverdächtige, ein 34-jähriger deutscher Staatsangehöriger, konnte in den frühen Morgenstunden des 12. Oktober in Dortmund festgenommen werden. Er wurde noch am gleichen Tag dem Haftrichter vorgeführt.

PM der POL Bochum vom 15.10.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Oberhausen (Nordrhein-Westfalen): Polizeibeamter bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Ein 29jähriger Polizeibeamter wurde in der Nacht zu Samstag gegen 01:50 Uhr schwer verletzt, als er von einem 23jährigen Rollerfahrer in der Oberhausener Innenstadt angefahren wurde. Der Rollerfahrer sollte zunächst angehalten und kontrolliert werden. Dieser Kontrolle versuchte er sich durch Flucht zu entziehen. Nachdem zunächst die Sicht auf den Rollerfahrer verloren ging, wurde er im Rahmen der Fahndung auf der Styrumer Straße durch die eingesetzten Beamten wiederentdeckt. Nachdem der Fahrer einem Polzeibeamten ausgewichen war, kollidierte er frontal mit dessen Kollegen. Der 29jährige Polizist erlitt schwere Verletzungen und wurde vor Ort notärztlich versorgt und anschließend in ein Krankenhaus verbracht. Der Rollerfahrer blieb unverletzt und wurde vor Ort vorläufig festgenommen. Die Eigentumsverhältnisse des Rollers sowie die Gründe für die Flucht werden derzeit ermittelt.

PM des PP Oberhausen vom 13.10.2018

Allgemein Angriff Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben Widerliches

Herford (Nordrhein-Westfalen): Tätlicher Angriff auf Helfer – 59-Jähriger beißt Notfallsanitäter

Helfer der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und der Polizei sehen sich immer wieder gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Menschen, denen eigentlich geholfen werden soll, richten oftmals aus nicht hinnehmbaren Gründen ihre Aggression gegen die Einsatzkräfte. In einem aktuellen Fall vom Mittwoch (10.10.) kam es zu einem Zwischenfall in der Ambulanz eines Krankenhauses in der Schwarzenmoorstraße. Gegen 16:00 Uhr klagte ein 59-jähriger Bielefelder in einem Verbrauchermarkt in Löhne über Herzbeschwerden. Sofort wurden ein Rettungswagen und ein Notarzt zum Einsatzort, Alte Bünder Straße, entsandt. Ziemlich schnell stellte sich heraus, dass der suchtkranke Mann den medizinischen Vorfall nur vortäuschte, vermutlich um auf diesem Weg opiathaltige Medikamente zu erhalten. Vorsorglich wurde er aber zur Untersuchung in die Notfallambulanz des Krankenhauses gebracht. Als der Beschuldigte im Behandlungszimmer realisierte, dass sein Plan nicht aufging, rastete er aus. Die anwesenden Helfer wurden durch ihn beleidigt und bespuckt. Ein 43-jähriger Notfallsanitäter des Rettungswagens versuchte, das Spucken zu unterbinden. Als er einen Mundschutz vor das Gesicht des Täters hielt, biss dieser dem Geschädigten in die linke Hand. Da eine weitere medizinische Versorgung des Beschuldigten nicht erforderlich war, wurde er des Krankenhauses verwiesen. Die Verletzungen des Helfers hingegen mussten ambulant behandelt werden. Die alarmierte Polizei fertigte eine Anzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung und des Widerstandes.

PM der KPB Herford vom 12.10.2018

Allgemein Bravo Was fürs Herz

Herne (Nordrhein-Westfalen): „Liebevoll und voller Menschlichkeit“: Busfahrerin schickt Dankesschreiben an Polizisten

Ein völlig entkräfteter Senior aus Herne schaffte es vom Bus aus nicht allein nach Hause. Zwei Polizeibeamte kümmerten sich um ihn. Jetzt wandte sich die Busfahrerin mit einem Dankesschreiben an die beiden Polizisten.

Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend, 5. Oktober, in Herne. Gegen 20 Uhr wurde die Fahrerin der HCR-Linie 329 auf ihren gebrechlichen Fahrgast aufmerksam. Der Mann sah so schlecht aus, dass sie überzeugt war, er würde es ohne Hilfe kaum alleine nachhause schaffen. Kurzentschlossen informierte die couragierte Busfahrerin die Polizei.

Die Polizisten trafen in dem Bus, der an der Haltestelle „Am Solbad“ wartete, auf einen völlig ausgezehrten Senioren – sein Gesicht war eingefallen, seine Hose rutschte und er konnte sich kaum auf den Beinen halten. Er war so schwach, dass die Beamten ihn schließlich in den Streifenwagen tragen mussten.

„Die beiden jungen Männer waren einfach klasse!“, schreibt die Busfahrerin. „Sie waren ohne Berührungsängste (…), sie waren liebevoll und voller Menschlichkeit. Ich weiß, es ist ihr Job … aber das sah einfach nicht nach ,Job erledigen‘ aus.“ Die Sache beschäftigte die Fahrerin nach eigenen Angaben sehr. Nach einem Gespräch mit den Polizisten konnte sie dennoch beruhigt weiterfahren, da sie den Senioren „in gute Hände gewusst“ hatte.

Der Senior wollte partout nicht ins Krankenhaus. Erst als ein hinzugerufenes Rettungswagen-Team ihm gut zuredete, stieg er ein und ließ sich zur Untersuchung ins Hospital bringen.

PM des PP Bochum vom 09.10.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Oberlandesgericht Hamm bestätigt Freiheitsstrafe wegen Beleidigung

Mit Beschluss vom 11.09.2018 hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm die Revision eines 64 Jahre alten, der politisch rechten Szene in Dortmund angehörenden Angeklagten gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Dortmund vom 18.04.2018 (Az. 45 Ns 46/18 LG Dortmund) als unbegründet verworfen. Die mit dem genannten Urteil des Landgerichts Dortmund gegen den Angeklagten wegen Beleidigung verhängte Freiheitsstrafe von 4 Monaten, deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist, ist damit rechtskräftig.

Der Verurteilung liegt folgendes Tatgeschehen zugrunde: Am 08.07.2017 sollte in Dortmund ab 20.00 Uhr die Geburtstagsfeier eines Bekannten des Angeklagten stattfinden. Hierzu waren Bierbänke auf einem Parkplatzbereich aufgebaut. Gegen 18.00 Uhr versahen drei Polizeibeamte in diesem Ortsbereich ihren Dienst. Aufgrund einer gemeldeten Ruhestörung für das Gebiet, in dem die Geburtstagsfeier stattfinden sollte, führten die Zeugen eine polizeiliche Kontrolle durch. Dabei forderte ein Polizeibeamter den Angeklagten auf, sich durch einen Personalausweis auszuweisen. Hierauf erwiderte der Angeklagte lautstark: “Den habe ich schon abgegeben, du Spinner!“. Im weiteren Verlauf verlangte der Polizeibeamte von dem Angeklagten, seine Messerhalskette abzulegen und sie der Polizei auszuhändigen. Dieser Aufforderung kam der Angeklagte mit der lautstarken Äußerung nach: “Hier hast du es, du Spasti!“.

Wegen dieses Geschehnisses ist der Angeklagte in erster Instanz wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 1600 Euro verurteil worden (Az. 732 Ds 809/17). Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft, mit der diese die Verhängung einer Freiheitsstrafe statt der ausgeurteilten Geldstrafe begehrt hat, hat das Landgericht Dortmund mit dem angefochtenen Urteil den Angeklagten – anstelle zu einer Geldstrafe – zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten verurteilt. Diese Freiheitsstrafe könne insbesondere deshalb nicht zur Bewährung ausgesetzt werden, weil der Angeklagte – so das Landgericht – bislang verhängte Bewährungsstrafen in keiner Weise ernst genommen habe und ohne die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe alsbald wieder mit ähnlichen Taten zu rechnen sei.

Die Revision des Angeklagten gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Dortmund ist erfolglos geblieben, weil der 1. Strafsenat keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten bei der Nachprüfung des Berufungsurteils erkennen konnte.

Rechtskräftiger Beschluss des 1. Strafsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 11.09.2018 (Az. 1 RVs 58/18 OLG Hamm)

PM des OLG Hamm vom 27.09.2018

Allgemein Blog Bravo Fahndung Möchte_man_nicht_erleben Prävention

Essen-Oberhausen-Mülheim an der Ruhr (Nordrhein-Westfalen): Ermittlungskommission nimmt „falschen Polizisten“ in Oberhausen fest- Senioren übergaben Schmuck und zigtausende Euro den angeblichen Polizisten

Donnerstagmittag (4. Oktober 2018 gegen 14 Uhr) nahm eine Ermittlungskommission der Essener Polizei in Oberhausen einen dringend tatverdächtigen Mann fest. Dem 48-jährigen Familienvater türkischer Nationalität wird vorgeworfen, gemeinsam mit unbekannten Mittätern Senioren in Essen, Oberhausen und Mülheim betrogen zu haben. Mittäter riefen vermutlich aus der Türkei ausgesuchte Telefonnummern an, von denen sie hofften, dass ältere Menschen am anderen Ende abheben würden. In diesen Fällen gaben sie sich als Polizeibeamte aus und ängstigten die Angerufenen mit angeblich unmittelbar bevorstehenden Straftaten. Meist schilderten sie, dass die Polizei aus beschlagnahmten Unterlagen wisse, dass Straftäter auf dem Weg zu ihnen seien. Zu ihrer eigenen Sicherheit wurden die älteren Mitbürger dann aufgefordert, das gesamte Bargeld und ihren Schmuck an die Polizei zu übergeben. Manchmal riefen die Betrüger mehrmals an, ständig bemüht, die Angst der Menschen weiter zu erhöhen und letztendlich möglichst hohe Beute zu machen. Kurz nach den Anrufen erschienen die angekündigten (falschen) Polizisten und holten Geld, Schmuck, Münzen oder andere wertvolle Gegenstände bei den geschockten Menschen ab. Zu spät erkannten die Betrogenen, dass sie Opfer von Straftätern geworden waren, die sich professionell als Polizisten ausgegeben hatte. Die Ermittlungskommission beschäftigt sich seit Wochen mit vielen solcher Fälle, wo sie manchmal die Opfer in längeren Gesprächen überzeugen müssen, dass ihr Hab und Gut nicht sicher bei der Polizei aufbewahrt wird und sie offenbar von „falschen Polizisten“ betrogen wurden. Wie schwer die Opfer unter den Straftaten zu leiden haben, erfahren kurz darauf auch die Kollegen des Kriminalkommissariats Prävention und Opferschutz. Für manche Opfer ist das Erlebte dermaßen traumatisierend, dass sich ihr Leben grundsätzlich ändert. Die Dunkelziffer in diesem Deliktsbereich, dürfte nach Einschätzung der Polizei sehr hoch sein.

Um solchen Straftätern wirksam begegnen zu können, raten wir zu erhöhter Vorsicht. Wir rufen niemals bei Ihnen an und fragen nach Geld, Schmuck oder anderen Wertsachen! Auch unsere Notrufnummer 110 wird nicht auf ihr Telefondisplay übertragen, auch wenn ein Anrufer das behaupten sollte! Schöpfen Sie Verdacht Opfer einer Straftat zu werden, beenden Sie das Gespräch und legen auf! Wählen Sie zu jeder Tages-oder Nachtzeit unsere Notrufnummer 110. Die dortigen Polizisten werden Ihnen weiterhelfen.

Informieren Sie uns auch, wenn Sie bereits Opfer geworden sind. Je schneller sie uns informieren, umso größer sind unsere Möglichkeiten, Ihnen zu helfen!

PM der POL Essen vom 05.10.2018

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Kaarst (Nordrhein-Westfalen): Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Am Dienstag, 02.10.2018, gegen 21:44 Uhr, kam es auf der Neusser Straße (L 44) in Kaarst zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Zivilfahrzeug der Polizei und einem Pkw aus Neuss.
Während der Streifenfahrt in Richtung Kaarst fielen den Zivilbeamten im Bereich der dortigen Autobahnbrücke zwei dunkel gekleidete Personen auf. Im Rahmen eines Wendemanövers, um die beiden Personen einer Kontrolle zu unterziehen, kam es zum Zusammenstoß mit einem Pkw Skoda der von einer 26-jährigen geführt wurde. Hierbei wurde sowohl die junge Frau als auch ein im Zivilfahrzeug auf dem Beifahrersitz sitzender Polizeibeamter leicht verletzt. Beide Pkw waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

PM der KPB Rhein-Kreis Neuss vom 03.10.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten

Hambacher Forst (Nordrhein-Westfalen): Räumungsarbeiten vorerst beendet

Die Polizei hat am heutigen Dienstag (2.10.2018) die Untere Baubehörde der Stadt Kerpen im Rahmen der Vollzugshilfe weiter bei den Räumungsarbeiten im Hambacher Forst unterstützt – hauptsächlich im Bereich „The Jungle“. Kurzfristig musste die Polizei zudem aufgrund einer Einzelverfügung der Unteren Baubehörde auch im Bereich „Neu-Gallien“ tätig werden. Damit sind die letzten bislang bekannten Baumhäuser geräumt.

Bei den Maßnahmen trafen die eingesetzten Beamten auf ein Erdloch im Nahbereich „The Jungle“, in dem sich sechs Personen – unter anderem drei in einer Kiste – verschanzt hatten. Die eingesetzten Beamten öffneten die Kiste im Beisein eines Notarztes. Die drei Personen aus der Kiste und eine weitere Person entfernten sich freiwillig. Die beiden anderen Personen waren mit einem Lock-On versehen, das gelöst werden konnte. Sie wurden anschließend festgenommen.

Während der Maßnahmen im Bereich „Neu-Gallien“ versuchte eine Personengruppe, die dortige Umwallung zu überwinden. Dies konnte durch Polizeikräfte verhindert werden. Auch hier wurde eine weitere Holzkiste in einem Erdloch gefunden, in der sich zwei Personen befanden.

Die Anzahl der geräumten und abgebauten Baumhäuser liegt nun bei 86. Seit Beginn der Vollzugshilfe hat die Polizei 873 Platzverweise und 41 Betretungsverbote ausgesprochen. In 443 Fällen musste die Polizei freiheitsentziehende Maßnahmen ergreifen. 144 Personen wurden vorläufig festgenommen und 299 Personen kamen kurzfristig ins Polizeigewahrsam.

Insgesamt sind während der Einsatzmaßnahmen 27 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte verletzt worden. Die Anzahl der durch Fäkalienbewurf verletzten und teilweise dienstunfähigen Kolleginnen und Kollegen (51 Betroffene, davon 12 nicht dienstfähig) bleibt unverändert.

Aktuell liegen der Polizei Aachen keine weiteren Vollzugshilfeersuchen der Unteren Bauaufsichtsbehörden des Kreises Düren und der Stadt Kerpen vor. Gleichwohl wird die Polizei auch in den kommenden Tag vor Ort vertreten sein, um bei Bedarf gefahrenabwehrend oder strafverfolgend tätig werden zu können.

PM der POL Aachen vom 02.10.2018

Blog Möchte_man_nicht_erleben

Meerbusch (Nordrhein-Westfalen): Brand am Rheinufer – Verwirrter Mann in eine Fachklinik eingewiesen

Am Samstagabend (29.09.), gegen 21:00 Uhr, erhielten Polizei und Feuerwehr Kenntnis von einem Brand am Rheinufer im Bereich des „Appelter Weg“ in Büderich. Bereits auf der Anfahrt, war deutlicher Feuerschein zu erkennen. Am Ufer des Rheins brannte Treibgut und Grünschnitt. Die Flammen konnte durch die Wehr gelöscht werden. Ein Zeuge hatte zur Tatzeit einen verdächtigen Mann beobachtet, der dort gezündelt haben sollte. Noch während der Befragung entdeckten Polizeibeamte den beschriebenen Tatverdächtigen in der Nähe der Feuerstelle. Der 45-jährige Mann schaute aus einigen Metern Entfernung auffällig interessiert den Löscharbeiten zu. Er gab gegenüber den Beamten dann auch unumwunden zu, den Brand gelegt zu haben, um „schöne Fotos“ zu machen. Die Ordnungshüter nahmen den offenbar verwirrten Mann aus Willich in Gewahrsam. Das auffällige Verhalten des 45-Jährigen führte dazu, dass er nach entsprechender Untersuchung durch einen Arzt und in Absprache mit einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes in eine psychiatrische Fachklinik eingewiesen wurde. Die polizeilichen Ermittlungen dauern an.

PM der KPB Rhein-Kreis Neuss vom 01.10.2018

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Duisburg (Nordrhein-Westfalen): Rettungskräfte attackiert

Ein 75-Jähriger verletzte in der Nacht zum Sonntag (30. September) eine Rettungssanitäterin, weil er nicht wollte, dass seine blutende Kopfwunde behandelt wird. Der Mann war zuvor von einem Unbekannten vor einer Gaststätte auf der Moerser Str. geschlagen und zu Boden gestoßen worden. Im Krankenhaus diagnostizierte man später ein Schädelhirntrauma und Hirnblutungen.
Während der Fahrt zum Krankenhaus und auch in der Notaufnahme war er sehr aggressiv und schlug um sich. Dabei verletzte er die 58-Jährige am Handgelenk. Der Mann blieb nach der Wundversorgung zunächst im Krankenhaus.

PM der POL Duisburg vom 01.10.2018

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Köln (Nordrhein-Westfalen): Rund 2 Promille – Autofahrer fährt in Polizeiabsperrung

Am Samstagabend (29. September) ist ein offenbar stark alkoholisierter Autofahrer (47) in Köln-Müngersdorf in einen zur Straßensperrung abgestellten Streifenwagen gefahren.

Die Polizisten hatten den Streifenwagen zur Sperrung des Lise-Meitner-Rings in Höhe der Bundesautobahn 1 mit eingeschaltetem Blaulicht hinter einer rot-weißen Absperrbarke abgestellt. Gegen
20.45 Uhr sahen die Polizisten, wie der 47-Jährige aus Richtung Militärringstraße auf sie zu fuhr. Obwohl die Beamten durch Winken und Handzeichen auf die Absperrung aufmerksam machten, überfuhr der Audi-Fahrer die Absperrbarke und kollidierte mit dem Streifenwagen.
Glücklicherweise blieben alle Beteiligten unverletzt.

Eine mutmaßliche Unfallursache gibt der Atemalkoholvortest: Rund 2 Promille.

Die Polizisten beschlagnahmten den Führerschein, ließen den schwarzen SUV abschleppen und ermitteln nun wegen Gefährdung des Straßenverkehrs durch Fahren unter Alkoholeinfluss gegen den 47-Jährigen.

PM der POL Köln vom 30.09.2018

Allgemein

Bocholt (Nordrhein-Westfalen): Völlig stoned

Am Montagabend bemerkten Anwohner der Viktoriastraße gegen 20:55 Uhr eine fremde Person im Garten und hielten diese bis zum Eintreffen der verständigten Polizei fest. Die eingesetzten Beamten stellten die Personalien des augenscheinlich deutlich unter Drogeneinfluss stehenden 33-jährigen Mannes aus Rees fest. Er gab an, dass er die Fußball-WM schauen und sich nach den Ergebnissen informieren wollte. Bei der Durchsuchung stellten die Beamten eine Substanz sicher, bei der es sich vermutlich um Betäubungsmittel handelt. Einen von dem 33-Jährigen freiwillig abgegebenen Drogen-Urintest konnten die Beamten nicht auswerten, da der offenbar durstige Mann, noch ehe die Beamten eingreifen konnten, den gefüllten Becher für ein Getränk hielt und diesen in einem Zug leerte. Daraufhin wurde ein Drogen-Speicheltest durchgeführt, der positiv auf Betäubungsmittel reagierte. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren ein und sprachen einen Platzverweis aus.

PM der KPB Borken vom 27.09.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Wassenberg (Nordrhein-Westfalen): Verkehrsunfall mit Streifenwagen

Bei einem Verkehrsunfall an der Kreuzung Landstraße 117/Bundesstraße 221 wurden am Donnerstag (27. September), gegen 7.30 Uhr, zwei Polizeibeamte leicht verletzt. Die beiden Polizisten fuhren mit ihrem Streifenwagen aus Richtung Ratheim kommend in Richtung Wassenberg. An der Kreuzung L 117/B 221 beabsichtigten sie nach rechts in Richtung Wassenberg abzubiegen. Während des verkehrsbedingten Wartens bemerkten sie im Gegenverkehr einen Verkehrsverstoß, der sofortiges polizeiliches Einschreiten erforderlich machte. Um dem Fahrzeugführer zu folgen, wendete die Polizeibeamtin den Streifenwagen im Kreuzungsbereich. Dabei kam es zum Zusammenstoß mit dem Pkw Toyota einer 69-jährigen Frau aus Hückelhoven, die ebenfalls aus Richtung Ratheim kam und beabsichtigte, geradeaus in Richtung Niederlande weiter zu fahren. Durch den Aufprall zogen sich die Polizistin und ihr Kollege leichte Verletzungen zu. Beide mussten mit einem Rettungswagen zum Krankenhaus gebracht werden, wo sie nach ambulanter Behandlung wieder entlassen werden konnten. Die Fahrerin des Toyota blieb nach ersten Erkenntnissen unverletzt.

PM der KPB Heinsberg vom 27.09.2018

Allgemein Bravo Gewalt_gg_Polizisten

Bundesweit bekannte Galionsfigur der Dortmunder Neonazi-Szene muss ins Gefängnis

Ein bekannter Dortmunder Rechtsextremist, der auch zu trauriger Berühmtheit als Galionsfigur der Dortmunder Neonazi-Szene gelangte und als Begründer der seinerzeit berüchtigten Borussenfront gilt, muss ins Gefängnis.

Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte den Dortmunder zur einer Haftstrafe von vier Monaten ohne Bewährung. Grundlage für das Urteil, des bereits mehrere dutzend Male einschlägig verurteilten Rechtsextremisten, waren Beleidigungsdelikte gegen Polizeivollzugsbeamte.

„Das ist ein weiteres Ergebnis unseres unermüdlichen Einsatzes gegen rechtsextremistische Straf – und Gewalttäter. Die konsequente Reaktion des Rechtsstaates ist ein wichtiges Signal.“ kommentiert Polizeipräsident Gregor Lange das Urteil. Der Verurteilte Siegfried B. war 2014 für die Partei „die Rechte“ in den Rat der Stadt Dortmund gewählt worden.

Inzwischen liegen gegen zahlreiche Führungskader der rechtsextremistischen Szene Dortmunds deutliche Strafurteile vor. Unter anderem ist einer der beiden Vorsitzenden der Partei „die Rechte“ wegen Volksverhetzung und Körperverletzungsdelikten zu einer Haftstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung veruteilt worden. Ein weiterer Rechtsextremist der Dortmunder Szene wurde im Juni dieses Jahres, unter anderem wegen Körperverletzung, zu einer Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung verurteilt. Nicht abschließend sei an dieser Stelle noch die Verurteilung eines Dortmunders aus Juni 2018 erwähnt, der auf Grund von Volksverhetzung zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde.

Auch gegen die sogenannte „Aktionsgruppe Dortmund-West“ aus Dortmund-Marten sind durch verdeckte Maßnahmen der Polizei Dortmund in jüngster Vergangenheit mehrere Strafverfahren eingeleitet worden.

„Der jahrelange Strafverfolgungs – und Kontrolldruck der Soko-Rechts zahlt sich aus und bringt zählbare Ergebnisse“, so der Polizeipräsident. Inzwischen ist zum Beispiel die Anzahl der rechtsextremistischen Gewaltdelikte von einem Höchststand (50) in 2015 auf den niedrigsten Stand der letzten fünf Jahre (17 in 2017) gesunken.

Die Aufklärungsquote der Polizei Dortmund liegt bei rund 88 Prozent und dieser Trend setzt sich in 2018 fort.

„Diesen hohen Strafverfolgungsdruck werden wir hartnäckig fortsetzen und gegen rechtsextremistische und antisemitsche Verfassungsfeinde nicht locker lassen.“ betont Gregor Lange. Angesichts der widerlichen antisemitischen Parole vom 21. September stellt der Polizeipräsident noch einmal deutlich heraus: „Die Dortmunder Polizei steht fest an der Seite der jüdischen Gemeinde.“

PM des PP Dortmund vom 27.09.2018

Allgemein Bravo

LZPD NRW stellt Kleidung für Einsatzkräfte nach Fäkalienbewurf im Hambacher Forst bereit – 1500 Kleidungsstücke stehen ab sofort als Notfallhilfe direkt vor Ort zur Verfügung

Aufgrund des erneuten, widerwärtigen Bewurfs von Einsatzkräften mit Fäkalien im Hambacher Forst hat das LZPD NRW ein Notfalllager mit frischer Kleidung vor Ort eingerichtet. Über 1500 Kleidungsstücke lieferten LZPD-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Samstagvormittag (22.09.) in ein Lager in unmittelbarer Nähe des Einsatzraums. „Wir sorgen dafür, dass Kolleginnen und Kollegen, denen eine solch unglaubliche, menschenunwürdige Schweinerei widerfährt, schnellstmöglich mit frischer Kleidung geholfen werden kann“, sagte LZPD-Direktor Rainer Pannenbäcker am Samstag. Von den Socken bis zum Helm steht den Beamtinnen und Beamten alles zur Verfügung, um sich schnellstmöglich der kontaminierten Kleidung zu entledigen. „Das sind wir den eingesetzten Kräften schuldig, die so etwas Unglaubliches über sich ergehen lassen müssen“, bekräftigte Pannenbäcker.

Um das Entledigen von der kontaminierten Kleidung möglichst ohne weiteren Kontakt mit den Fäkalien durchzuführen, unterstützen Kolleginnen und Kollegen dabei. „Es ist für mich kaum vorstellbar, was für einen Ekel alle Betroffenen hier aushalten müssen“, sagte Pannenbäcker. „Bei allem Verständnis für die friedlichen Aktionen gegen den Kohleabbau: So ein Verhalten zerstört die Wirkung des friedlichen Protests und ist an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten.“ Kräfte des LZPD NRW sind in ständiger Rufbereitschaft, sodass schnell weitere Kleidung in den Einsatzraum gebracht werden kann, wenn es nötig wird.

Das LZPD NRW unterstützt vor Ort mit vielen weiteren Kräften oder erbringt Dienstleistungen aus der Ferne. Techniker für den Digitalfunk, Kräftekoordinierer, Einsatzberater und viele weitere Mitarbeiter sorgen für bestmögliche Unterstützung der Einsatzkräfte vor Ort.

PM des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW vom 23.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

wdr. de: Todesfall im Hambacher Forst: Doch Polizeieinsatz in der Nähe

  • Nach tödlichem Unfall: Polizei präzisiert frühere Angaben zum Polizeieinsatz
  • Aktivisten erheben Vorwürfe gegen die Polizei
  • Staatsanwaltschaft geht nicht von Fremdverschulden aus

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/hambacher-forst-unfall-ursache-100.html

 

Wenn man sich mal mit so richtig geballter Menschenverachtung konfrontieren möchte, sollte man sich mal auf Twitter durchlesen, was unter dem entsprechenden Tweet der Polizei Aachen zu dem Kübel Scheiße (ich benutze bewusst diesen Ausdruck), der auf Menschen in Uniform geleert wurde, alles so abgesondert wird.

Der Polizei jetzt die Schuld am Tod des Bloggers unterzujubeln finde ich perfide. Das wäre ja, als würde ich von der Polizei wegen einer Straßensperrung wegen eines brennenden Hauses einen anderen Weg geschickt werden und dann da ohne zu gucken über die Straße rennen und angefahren werden und dann der Polizei die Schuld daran geben, denn ich wäre ja über eine andere Straße gegangen, wenn es diese Straßensperrung nicht gegeben hätte. Auf so eine verdrehte Argumentation muss man erstmal kommen.

Fakt ist, dass solche Aktionen und Aussagen dem Anliegen der Waldbesetzer definitiv schaden. Ich erwische mich immer öfter dabei, dass ich das, worum es da geht, vollkommen aus dem Auge verliere und eigentlich nur noch innerlich vor dieser Menschenverachtung kapituliere. Der Zweck heiligt nicht die Mittel, egal, wie edel, toll und gut dieser Zweck möglicherweise auch sein mag.

Allgemein

Der Westen: „Der Rechtsstaat muss wieder anerkannt werden“– Polizeigewerkschaft NRW unterstützt Äußerungen von Innenminister Reul und bestätigt: Angriffe nehmen zu

  • Polizeigewerkschaft NRW bestätigt: Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu
  • Die Hemmschwelle bei Angriffen gegen Polizei sinkt immer mehr
  • NRW-Landesvorsitzender Erich Rettinghaus erklärt, was sich in Zukunft in der Gesellschaft ändern muss

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www.derwesten.de/region/gewalt-polizisten-polizeigewerkschaft-nrw-id215374095.html

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Marl (Nordrhein-Westfalen): Streifenwagen in Unfall verwickelt – hoher Sachschaden bei Zusammenstoß

Auf der Bergstraße sind am Donnerstag, gegen 16 Uhr, zwei Autos zusammengestoßen. Ein Streifenwagen war auf dem Weg zu einem Einsatz – mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn. Weil sich der Verkehr in Richtung Hüls staute, nutzte der 35-jährige Fahrer des Streifenwagens die Gegenfahrbahn. Eine 63-jährige Autofahrerin aus Dorsten wollte von der Parallelfahrbahn nach links auf die Bergstraße abbiegen – und übersah dabei offensichtlich den Polizeiwagen. Es kam zum Zusammenstoß, wobei der 35-jährige Polizeibeamte aus Marl leicht verletzt wurde. Sein 36-jähriger Beifahrer und die 63-jährige Fahrerin aus Dorsten blieben unverletzt. Beide Autos mussten abgeschleppt werden. Der Sachschaden liegt bei über 20.000 Euro. Die Bergstraße musste vorübergehend voll gesperrt werden.

PM des PP Recklinghausen vom 21.09.208

Allgemein

RP-Online: Prozess vor dem Landgericht : Polizist wehrt sich gegen Bewährungsstrafe

 Der Beamte nach Auseinandersetzung mit einem Randalierer verurteilt worden. Nun läuft die Berufung.“

Online-Artikel, 18.09.2018
https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/polizist-wehrt-sich-gegen-bewaehrungsstrafe_aid-33057699

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

wdr. de: Haftstrafe nach Messerangriff auf Polizist in Gescher

Der Mann, der im März in Gescher einen 55-jährigen Polizeibeamten mit einem Messer angriff und dabei schwer verletzte, wurde vom Landgericht Münster zu sechs Jahren Haft verurteilt sowie zur Zahlung von 12.000 Euro Schmerzensgeld.

Der Polizist leidet doch heute unter den psychischen und physischen Folgen der Attacke. Das Messer drang unmittelbar neben seinem Herzen in seinen Körper ein.

Online-Artikel, 19.09.2018
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/prozess-versuchter-totschlag-gescher-104.html

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünschen dem Beamten eine gute Verarbeitung des Angriffs und weiterhin gute Genesung.

Hier der Link zum Text der originalen Pressemitteilung von damals:
http://kggp.de/Blogosphere/galerie/2018/03/07/gescher-estern-nordrhein-westfalen-polizeibeamter-durch-messerstich-verletzt-tatverdaechtiger-festgenommen/

Und hier ein Link zu einem weiteren Artikel zu der Thematik:
https://m.wn.de/Muensterland/3482199-12.000-Euro-Schmerzensgeld-fuer-das-Opfer-Landgericht-verurteilt-20-jaehrigen-Gescheraner

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Köln (Nordrhein-Westfalen): Polizist leicht verletzt – Polizeikrad übersehen

Am Filzengraben Ecke Rheinufer ist ein Motorradpolizist von einem Autofahrer übersehen und gerammt worden. Der Beamte hatte Glück und wurde bei dem Unfall nur leicht verletzt.

Printartikel Express vom 19.09.2018

 

Allgemein

Bundesverwaltungsgericht: Kein Zeitausgleich für Rüstzeiten von Polizisten außerhalb der Dienstschicht in NRW

Nordrhein-westfälische Polizisten, die vor dem Jahr 2017 entgegen der damals bestehenden Erlasslage ihre Ausrüstung bereits vor Beginn der Dienstschicht aufgenommen und erst nach Beendigung der Dienstschicht wieder abgelegt haben, können hierfür keinen Zeitausgleich erhalten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

 

Die Kläger sind Polizeibeamte im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen. In ihren Dienststellen bestand in den vergangenen Jahren eine weit verbreitete Praxis, nach der sich zahlreiche Polizeibeamte verpflichtet fühlten, bereits vor Schichtbeginn mit Dienstwaffe, Mehrzweckstock etc. ausgerüstet zu sein und erst nach Schichtende die Ausrüstung wieder abzulegen. So sollte nach Ansicht der Kläger die uneingeschränkte Einsatzfähigkeit der Beamten zu Beginn und am Ende der sich nicht überschneidenden Schichten gewährleistet werden. Nach ihrer Darstellung umfassen die sog. Rüstzeiten pro Schicht etwa 15 Minuten. Mit ihren Klagen streben die Kläger einen Zeitausgleich für diese Rüstzeiten seit dem Jahr 2008 an.

 

Das Oberverwaltungsgericht hat die Rüstzeiten der Kläger als geleisteten Dienst anerkannt. Es hat ausgeführt, dass die außerhalb der Schichten liegenden Zeiten zwar keine reguläre Arbeitszeit seien; den Klägern könne jedoch ein Ausgleichsanspruch nach dem Grundsatz von Treu und Glauben zustehen. Dabei sei einerseits zu berücksichtigen, dass sie nicht einseitig vom Dienstherrn verpflichtet worden seien, die Rüsttätigkeiten außerhalb der Schicht durchzuführen. Andererseits habe das beklagte Land die entsprechende Praxis in zahlreichen Polizeibehörden des Landes gekannt und hingenommen. Der konkrete Umfang dieses Anspruchs sei allerdings in einem gesonderten Verwaltungsverfahren festzustellen.

 

Auf die Revision des beklagten Landes hat das Bundesverwaltungsgericht die stattgebenden Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und die Klagen abgewiesen. Es ist allein Aufgabe des Dienstherrn, kraft seiner Organisationsgewalt die konkreten Arbeitszeiten für die Beamten festzulegen. Insoweit hat das beklagte Land in mehreren Erlassen bestimmt, dass die Polizeibeamten innerhalb der Dienstschichten die Ausrüstung an- und abzulegen haben. Die Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit während des Schichtwechsels ist allein Aufgabe des beklagten Landes. Es steht den einzelnen Polizeibeamten nicht zu, eigenmächtig von der Erlasslage abzuweichen und dafür einen Ausgleich zu beanspruchen. Aus den tatsächlichen Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts ergeben sich auch keine Anhaltspunkte, dass in den einzelnen Polizeidienststellen gegenteilige Weisungen erteilt worden sind. Solche Anhaltspunkte ergeben sich insbesondere nicht daraus, dass zumindest teilweise auch die unmittelbaren Vorgesetzten der Kläger die beschriebene Praxis als dienstliche Notwendigkeit empfunden haben. Dies vermag über die klare Erlasslage nicht hinwegzuhelfen.

 

Die nach Gesprächen mit den Polizeigewerkschaften im Jahr 2017 geänderte Arbeitszeitverordnung Polizei im Land Nordrhein-Westfalen, die nunmehr vorsieht, 12 Minuten pro Schicht für die Rüsttätigkeiten dem Arbeitszeitkonto der Polizeibeamten gutzuschreiben, ist auf die früheren Sachverhalte und auf die hier allein im Raum stehenden Ansprüche aus Treu und Glauben nicht anwendbar.

 

BVerwG 2 C 44.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 1903/14 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Düsseldorf, 2 K 8397/12 – Urteil vom 05. August 2014 –

BVerwG 2 C 45.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 2250/14 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Gelsenkirchen, 1 K 5363/13 – Urteil vom 29. September 2014 –

BVerwG 2 C 46.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 2251/14 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Gelsenkirchen, 1 K 5364/13 – Urteil vom 29. September 2014 –

BVerwG 2 C 47.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 127/15 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Arnsberg, 2 K 1382/12 – Urteil vom 03. Dezember 2014 –

 

PM Nr. 64/2018 des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Witten (Nordrhein-Westfalen): Schwarzfahrer leistet Widerstand und erhält schon wenige Tage später sein Urteil

Wir berichteten hier über einen 20 Jahre alten Mann aus der Nähe von Rostock, der am Vortag in Witten mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs war, ohne ein gültiges Ticket dabei zu haben.

Der Mann leistete bei der anschließenden Personalienfeststellung erheblichen Widerstand. Er schlug und trat die eingesetzten Polizeibeamten. Dabei beleidigte er sie fortwährend. Zu guter Letzt bespuckte er eine Beamtin noch. Ein Polizist wurde bei den Widerstandshandlungen so schwer verletzt, dass er sich immer noch im Krankenhaus befindet.

In Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Bochum initiierte die Polizei unmittelbar nach der Tat ein so genanntes beschleunigtes Verfahren. Zur Durchführung dieses Verfahrens ordnete das Amtsgericht Witten die sofortige Hauptverhandlungshaft für den Tatverdächtigen an. Die Hauptverhandlung fand bereits am Montag, 17. September, statt. Das Amtsgericht Witten verurteilte den Angeklagten zu fünf Monaten Freiheitsstrafe, ausgesetzt zu einer zweijährigen Bewährung.

Wir wünschen den verletzten Kollegen auf diesem Wege gute Besserung. Der Verurteilte wunderte sich nicht wenig, wie schnell seine Straftaten in Witten von Polizei und Justiz geahndet wurden. Und die Nächte im Gewahrsam bis zur Hauptverhandlung dürften ihr Übriges beitragen.

PM des PP Bochum vom 18.09.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten Möchte_man_nicht_erleben Widerliches

Aachen/Hambach (Nordrhein-Westfalen): Informationen zum sichergestellten Eimer mit Beton

Gestern (So. 16.09.) fanden Polizeibeamte östlich von „Gallien“ einen auf dem Waldboden liegenden mit Beton gefüllten Eimer. Darin waren Seile eingelassen, die auch auf dem Boden lagen. Aus Sicht der Polizei hätte der Eimer in die Höhe gezogen und beim Passieren von Polizeibeamten zu Boden fallen gelassen oder als Pendel eingesetzt werden können. Der Eimer wurde rechtzeitig am Boden liegend gefunden. Im unmittelbaren Umfeld des Eimers fanden die Beamten außerdem Metallmuttern, Pyrotechnik und Tarnkleidung. Unter Würdigung der Gesamtumstände mussten Gefahren für die eingesetzten Beamtinnen und Beamten wie auch für Dritte angenommen werden. Deshalb und wegen der Ankündigungen, dass der Wald „verteidigt wird“, stellte die Polizei den Eimer mit Seil und auch die Gegenstände aus der Nähe sicher.

PM der POL Aachen vom 17.09.2018

Allgemein

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Nordrhein-westfälische Polizei durfte tätowierten Bewerber nicht ablehnen

Das Land Nordrhein-Westfalen durfte einem Bewerber für den Polizeivollzugsdienst nicht deshalb die Einstellung versagen, weil er auf seinem Unterarm eine großflächige Löwenkopf-Tätowierung trägt. Dies hat das Oberverwaltungsgericht heute entschieden und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 8. Mai 2018 bestätigt.

Der in Mülheim lebende Kläger hatte sich für die Einstellung in den Polizeivollzugsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen zum 1. September 2017 beworben. Er trägt auf der Innenseite seines linken Unterarms eine Tätowierung in Gestalt eines Löwenkopfes mit einer Größe von 20 cm x 14 cm. Das zuständige Landesamt lehnte unter Berufung auf einen entsprechenden Verwaltungserlass die Einstellung des Klägers ab, weil sich die Tätowierung – beim Tragen der Sommeruniform – im sichtbaren Bereich befinde und mehr als handtellergroß sei. Nachdem das Verwaltungsgericht Düsseldorf das Land im Eilverfahren verpflichtet hatte, den Kläger zum weiteren Auswahlverfahren zuzulassen (Beschluss vom 24. August 2017 – 2 L 3279/17 -), wurde er nach dessen erfolgreichem Abschluss zum Kommissaranwärter ernannt. Das Land behielt sich aber ausdrücklich eine spätere Entlassung vor, sollte es im gerichtlichen Hauptsacheverfahren obsiegen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied mit Urteil vom 8. Mai 2018, dass das Land den Kläger nicht allein wegen seiner Tätowierung hätte ablehnen dürfen. Die dagegen eingelegte Berufung wies das Oberverwaltungsgericht nun zurück.

Zur Begründung führte der 6. Senat aus: Das Land habe die Einstellung des Klägers zu Unrecht wegen seiner Tätowierung versagt. Die Reglementierung zulässiger Tätowierungen im Beamtenverhältnis bedürfe einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage. Hier liege aber kein Parlamentsgesetz, sondern nur ein Erlass der Verwaltung des Landes vor, der festlege, welche Tätowierungen zur Ablehnung führten. Das Oberverwaltungsgericht schloss sich damit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts an, wonach es Sache des Gesetzgebers ist, Eignungsanforderungen für den Polizeivollzugsdienst festzulegen, die – wie die Reglementierung von Tätowierungen – in das grundrechtlich geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht eingreifen. Der parlamentarische Gesetzgeber müsse die für die Grundrechtsverwirklichung bedeutsamen Regelungen selbst treffen und dürfe dies nicht der Entscheidungsmacht der Exekutive überlassen. Zudem sei es Aufgabe des Gesetzgebers, gesellschaftliche Vorstellungen einzuschätzen und ihre rechtliche Relevanz festzulegen. Auch im Falle einer zulässigen Ermächtigung der Verwaltung, Näheres durch Verordnung zu regeln, müsse aus der parlamentarischen Leitentscheidung erkennbar sein, was dem Bürger gegenüber zulässig sein solle.

Aktenzeichen: 6 A 2272/18 (I. Instanz: VG Düsseldorf 2 K 15637/17)

PM des OVG NRW vom 12.09.2018

Allgemein

Bonner General-Anzeiger: Strafbefehl gegen Bonner Journalisten erlassen

Das Amtsgericht Bonn erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen den Bonner Journalisten Marvin Oppong, der im Mai am Bertha-.von-Suttner-Platz festgenommen wurde. Der Strafbefehl lautet auf 100 Tagessätze à 30 Euro.

Oppong soll eine Unfallaufnahme behindert und einen Platzverweis mehrfach ignoriert haben. Bei dem Unfall wurde eine 29-Jährige schwer verletzt.

Er hat seinerseits Anzeige erstattet wegen Körperverletzung im Amt. Gegen einen der Beamten läuft das Verfahren noch.

Oppong hat Widerspruch gegen den Strafbefehl eingelegt. Damit kommt es zu einem öffentlichen Gerichtsverfahren in der Sache.

Online-Artikel, 10.09.2018
http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/Strafbefehl-gegen-Bonner-Journalisten-erlassen-article3938311.html

 

Nach Oppongs persönlichen Einschätzung (siehe Tweet) handelt es sich dabei um Rassismus:
https://twitter.com/MarvinOppong/status/1036587166506405893

Es gibt dazu ein Video auf youtube, das allerdings wie üblich wenig aussagekräftig ist. Wie üblich fehlt die Vorgeschichte. Legt man die Aussagen der Bonner Polizisten (Behinderung eines Polizeieinsatzes, Verweigerung eines Platzverweises) zugrunde, ist in diesem Filmausschnitt jedenfalls keine übermäßige Polizeigewalt zu erkennen:
https://www.youtube.com/watch?v=inBCgA2hPm8

Interessant übrigens, dass der Journalist, der das Video erstellt hat, sich in guter Entfernung vom Geschehen aufhält und da dann offensichtlich filmen darf.

Hoffen wir, dass die Gerichtsverhandlung da mehr Klarheit bringt.

Nach langer Zeit verweise ich mal wieder auf die Seitenregeln, die auch in dieser Gruppe gelten. Geht hier das Gepöbele los, das bei derartigen Themen auf der Seite an der Tagesordnung war, fliegen hier einige raus und die Kommentarfunktion geht zu. Diese Gruppe ist kein Spielplatz für Menschen, die aus offensichtlichem Erziehungsmangel die Grenze zwischen „freier Meinungsäußerung“ und „widerwärtigem Gepöbel“ nicht kennen. (Der letzte Absatz bezieht sich eigentlich auf eine Facebook-Gruppe und ich habe ihn aus Versehen im Text gelassen – da er aber gefiel, habe ich ihn dringelassen …)