Tag Archives: Niedersachsen

Allgemein Unfall verletzt k

Garbsen (Niedersachsen): Polizeibeamter bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Ein Polizeibeamter ist am Dienstagnachmittag bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden, als er auf der Landesstraße (L) 380 an der Kreuzung zur Kreisstraße (K) 318 zwischen Resse und Engelbostel einen Autofahrer hat anhalten wollen.

Gegen 16:00 Uhr wollte am Dienstag ein 24 Jahre alter Polizeibeamter an der L 380 im Garbsener Stadtteil Heitlingen den Fahrer eines aus Richtung Resse kommenden Ford Fiesta nach einer Geschwindigkeitsmessung anhalten. Der Polizist gab dem 19-Jährigen per Zeichen zu verstehen, dass er seinen Wagen stoppen soll. Aus bislang ungeklärter Ursache geriet der Fahrer dann mit seinem Wagen nach rechts von der Straße ab, erfasste den Polizeibeamten und kam im Graben zum Stehen. Der Polizeibeamte stürzte ebenfalls in den Graben. Er wurde verletzt unter Begleitung eines Notarztes mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Fordfahrer blieb unverletzt. Ein Drogenvortest fiel positiv aus. Sein Führeschein wurde beschlagnahmt.

Ersten Schätzungen zufolge entstand ein Schaden von 5000 Euro.

PM der PD Hannover vom 15.01.2019

Allgemein

Bleckede (Niedersachsen): Unfall nach Auseinandersetzung

Am 14.01.19, gegen 00.45 Uhr, soll ein 36-Jähriger eine 49 Jahre alte Frau eine Treppe hinuntergestoßen haben, in Folge dessen diese sich eine stark blutende Kopfverletzung zuzog. Bei der 49-Jährigen handelt es sich um eine Freundin der Ehefrau des 36-Jährigen. Der Tatverdächtige fuhr nach der Tat mit einem Lkw davon. Die 49-Jährige ließ sich trotz der Verletzung von einem Bekannten nach Hause nach Lüneburg fahren. Von dort wurde sie dann jedoch von einem Rettungswagen aufgenommen und zur medizinischen Versorgung ins Klinikum gebracht. Der 36-Jährige, der nach dem Vorfall mit einem Ford Transit davongefahren war, verunfallte auf der L 232, zwischen Tosterglope und Katemin. Ersten Ermittlungen zu Folge kam der erheblich unter Alkoholeinfluss stehende Lkw-Fahrer in einer Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab. Der Transporter kollidierte mit mehreren Verkehrszeichen und einem Baum, bevor er zum Stillstand kam. An dem Ford entstand Totalschaden. Zwei junge Männer kamen gegen 01.15 Uhr auf den Verkehrsunfall zu. Sie benachrichtigten Rettungsdienste und kümmerten sich um den Verletzten. Ein Rettungswagen brachte den Schwerverletzten in ein Klinikum. Ein Polizeibeamter fuhr im Rettungswagen mit, da der 36-Jährige, sobald er ansprechbar war, begann die Rettungskräfte zu beleidigen.

PM der PI Lüneburg / Lüchow-Danneberg / Uelzen vom 14.01.2019

Allgemein verletzt

Salzgitter (Niedersachsen): Starke Rauchentwicklung in einem Mehrfamilienhaus

In einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus gab es eine starke Rauchentwickung. Beim Eintreffen der Feuerwehr und der Polizei befanden sich noch zahlreiche Personen im Haus. Diese konnten sowohl von der Polizei als auch von der Feuerwehr aus dem Haus befreit werden. Nach ersten Ermittlungen erlitten drei Personen eine Rauchgasintoxikation. Bei einer der verletzten Personen handelte es sich um einen 31-jährigen Polizeibeamten. Dieser wurde vorsorglich in einem Krankenhaus untersucht. Über die Ursache des Brandes können derzeit noch keine gesicherten Angaben gemacht werden. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass ein elektrisches Gerät die Ursache der Rauchentwicklung war. Auch können noch keine Angaben über eine Schadenshöhe gemacht werden.

PM der PI Salzgitter vom 11.01.2019

Allgemein

Geschichten, Artefakte und Anekdoten aus der Weimarer Republik mit Polizeibezug für Ausstellung in Hannover gesucht

Bildquelle: PD Hannover, Bernd Heinze

„Freunde – Helfer – Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik“ – das ist der Titel einer Wanderausstellung unter der Schirmherrschaft des niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris Pistorius, die vom 25.02.2019 bis 31.03.2019 auf dem Gelände der Polizeidirektion (PD) Hannover, Waterloostraße 9, zu sehen sein wird. Um die Ausstellung mit noch mehr Lokalkolorit anzureichern, sucht die Polizei für diesen Zeitraum zusätzlich hannoveraner Artefakte, Anekdoten oder ähnliches – jeweils mit Polizeibezug – aus der Weimarer Republik (1918 bis 1933). Sie sollen die Originalexponate aus der Sammlung des Polizeimuseums Niedersachsen in der Ausstellung ergänzen.

„Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger zu einer ganz besonderen Zeitreise einladen, die die widersprüchliche Geschichte der Polizei in der Weimarer Republik zeigt“, sagt Polizeipräsident Volker Kluwe. „In der jungen Demokratie entstand die Idee einer bürgernahen, republikanischen Polizei – mit Grundwerten, wie wir sie heute noch leben. Deshalb interessiert und besonders, wie der Wandel der Polizei in der Region Hannover erfahren wurde und hoffen, dass uns Artefakte, Anekdoten oder ähnliche Zeitzeugnisse erreichen.“ Grundsätzlich liegt der Schwerpunkt der Ausstellung auf der Entwicklung der preußischen Polizei mit einem Blick auf die Gebiete des heutigen Niedersachsens. Dr. Dirk Götting vom Polizeimuseum Niedersachsen hat sie konzipiert und wird die Exponate aus Hannover in die Ausstellung integrieren. Begleitet wird die Ausstellung von zahlreichen Führungen und einer Vortragsreihe. Die Teilnahme ist kostenlos.

Buchungsmöglichkeiten und Termine für Führungen und Informationsveranstaltungen werden rechtzeitig auf der Homepage der PD Hannover (Link: www.pd-h.polizei-nds.de/wir_ueber_uns/veranstaltungen) und den Sozialen Medien (facebook, Twitter) der PD Hannover veröffentlicht.

Wer etwas zur Ausstellung beitragen kann, wendet sich bitte unter der Rufnummer 0511 109-1052 an das Organisationsteam der Ausstellung in der Polizeidirektion Hannover.

PM der PD Hannover vom 11.01.2019

Allgemein Bravo Fahndung

Hannover (Niedersachsen): Bundespolizei in Hannover fasst gesuchten Straftäter – 35-Jähriger muss zunächst für 186 Tage in Haft Hannover Hauptbahnhof am 03.01.2019 gegen 15:00 Uhr

Die Staatsanwaltschaften in Hannover und Hildesheim hatten den derzeit wohnungslosen Mann eigentlich wegen diverser Leistungserschleichungen zur Festnahme ausgeschrieben. Wahlweise hätte er entweder 186 Tage Arrest verbüßen oder insgesamt knapp 2.400 EUR zahlen müssen. Als die Beamten der Bundespolizei in Hannover den Ausgeschriebenen kontrollierten, kam zudem noch eine nicht unerhebliche Menge Betäubungsmittel zu Tage. 400 Gramm Marihuana, 30 Gramm Kokain und 45 Gramm Haschisch, wahrscheinlich nicht nur für den Eigenbedarf, führte er mit sich. Das entsprechende Geld konnte weder von ihm noch von seinen „Bekannten“ aufgebracht werden. Das bedeutete folglich Arrest. Zu den 186 Tagen kommen sehr wahrscheinlich noch eine unbestimmte Anzahl an Tagen wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz hinzu. Im Moment sitzt er im Polizeigewahrsam in Hannover und hat morgen einen Termin beim Haftrichter.

PM der BPOLI Hannover vom 03.01.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Bückeburg (Niedersachsen): Aus Spaß wurde Ernst

Polizeibeamte mussten gestern gg. 19.30 Uhr in Bückeburg in einen Supermarkt an die Hannoversche Straße eilen, weil dort ein 61jähriger Bückeburger lauthals dem Marktleiter drohte und randalierte.

Als die Beamten im Einkaufsmarkt auf den Randalierer trafen, zog dieser aus seiner Hosentasche ein Klappmesser und hielt es in bedrohlicher Haltung.

Die für solche Situationen geschulten Beamten versuchten zunächst durch Ansprechen beruhigend auf den Mann einzuwirken und konnten diesen entwaffnen und mit Handschellen fixieren.

Bei der Durchsuchung des amtsbekannten Bückeburgers, der alkoholisiert war, fanden die Beamten ein weiteres mitgeführtes Messer.

Im Anschluss wurde der Mann für Folgeermittlungen dem Polizeikommissariat Bückeburg zugeführt. In einer ersten Äußerung erklärte der 61jährige, dass er sich mit dem Zeigen des Messers einen Spaß erlauben wollte. Die Messer wurden beschlagnahmt und sind Bestandteil des eingeleiteten Strafverfahrens.

PM der PI Nienburg / Schaumburg vom 03.01.2019

Allgemein

Hannover (Niedersachsen): Bundespolizei bilanziert die Weihnachtszeit und gewährleistet die Luftsicherheit

Flughafen Hannover:

Im Zeitraum vom 24.12.2018 bis zum 01.01.2019 konnte die Bundespolizei gleich mehrere offene Fahndungsnotierungen vollstrecken.

1) Am 24.12.2018 wurde eine 32 ukrainischer Staatsangehörige bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines Fluges aus Kiew ermittelt und festgenommen. Gegen sie bestand ein Strafvollstreckungshaftbefehl wegen Urkundenfälschung. 2017 zu einer Geldstrafe von 300,- EUR verurteilt, entzog sie sich den Justizbehörden. Durch sofortige Zahlung von 180,-EUR konnte zu Weihnachten eine 36-tägige Ersatzfreiheitsstrafe vermieden werden.

2) Ein 47-jähriger rumänischer Fluggast aus Bukarest kommend, konnte am Heiligen Abend eine 60-tägige Restersatzfreiheitsstrafe abwenden. Zweimal wegen Diebstahlshandlungen verurteilt, zahlte er die Geldstrafe in Höhe 1.800 EUR nicht vollständig. Durch Zahlung von 1.422, 37 EUR (inkl. Kosten) konnte auch hier die Haftstrafe abgewendet werden. Ihn erwartet demnächst ein Gerichtsverfahren wegen Widerstand gegen die Staatsgewalt.

3) Am 25.12.2018 wurde ein 49 -jähriger Deutscher bei der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle eines Fluges aus Stanstedt wegen Steuerhinterziehung in sechs Fällen festgenommen. Durch Zahlung von 2.227,10 EUR konnte der informierte Bruder des Betroffenen den Haftbefehl außer Kraft setzen und ersparte ihm einen -180-tägigen Haftantritt.

4) Am 27.12.2018 erfolgte bei der grenzpolizeilichen Ausreisekontrolle eines Fluges nach Sabiha Gökcen/Türkei die kurzzeitige Verhaftung eines 52-Deutschen. Wegen vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.000,-EUR verurteilt, beglich er diese nicht vollständig. Durch Zahlung von 1.500,-EUR konnte ein informierter Bekannter die 47-tägige Restersatzfreiheitsstrafe abwenden.

5) Am 29.12.2018 erfolgte die Verhaftung eines 33-jährigen türkischen Staatsangehörigen bei Einreiseversuch aus Hurghada. Aufgrund Erschleichen von Leistungen in -13-Fällen gleich mit zwei Haftbefehlen gesucht, bezahlte er die Geldstrafen nicht. Ein Bekannter zahlte den haftbefreienden Geldbetrag in Höhe von 1.070,-EUR bei einer anderen Polizeidienststelle ein und bewahrte den Fluggast somit vor Antritt einer -95-tägigen Ersatzfreiheitsstrafe.

6) Ebenfalls wegen Erschleichen von Leistungen wurde nach einem 50-jährigen türkischen Fluggast gefahndet und am 30.12.2018 bei einem Ausreiseversuch nach Istanbul verhaftet. Auch er beglich die offene Rechnung mit der Justiz nicht. Auch hier konnte durch Zahlung von 677,-EUR der Antritt einer -20tägigen Ersatzfreiheitsstrafe abgewendet werden.

7) Am 30.12.2018 konnte ein weiterer Haftbefehl vollstreckt werden. Ein 25-jähriger Rumäne auf dem Weg nach Bukarest, wurde wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis gesucht. Nach Zahlung des von Haft befreienden Geldbetrages in Höhe von 750,-EUR wurde eine 30-tägige Ersatzfreiheitsstrafe abgewendet.

8) Weniger Glück hatte am 01.01.2019 ein 27-jähriger türkischer Fluggast. Auf dem Weg nach Adana endeten seine Reiseabsichten bereits bei der grenzpolizeilichen Ausreisekontrolle. Der Straftatbestände Fahren ohne Fahrerlaubnis und Urkundenfälschung verdächtig, erfolgte die Überstellung in das Polizeigewahrsam Hannover zur Sicherung der Haftrichtervorführung.

9) Am 28.12.2018 fanden die Luftsicherheitsassistenten bei der Abfertigung eines Fluges nach Kiew im Reisegepäck eines 29-jährigen ukrainischen Staatsangehörigen ein Butterflymesser und einen Schlagring.

Da es sich dabei um verbotene Gegenstände nach dem Waffengesetz handelte, erfolgte die jeweilige Beschlagnahme. Mit entsprechender Strafanzeige im Gepäck konnte nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen die Reiseabsicht fortgesetzt werden.

PM der BPOLI Flughafen Hannover vom 02.01.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Landkreis Stade (Niedersachsen): Silvester – viel Arbeit für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst

In der vergangenen Silvesternacht ist es im Landkreis Stade zu diversen Einsätzen für die Polizei, die Feuerwehr und den Rettungsdienst gekommen.

Die Polizeibeamten aus den verschiedenen Dienststellen in der Polizeiinspektion Stade mussten dazu ca. 40 Mal ausrücken und Streitigkeiten schlichten, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen aufnehmen sowie bei durch Silvesterknaller oder Raketen verursachte Brandsachen aufzunehmen. In zwei Fällen wurden durch eingeworfene Böller Briefkästen zerstört

In Stade im Altländer Viertel mussten die Beamten gegen 00:30 h mit mehreren Fahrzeugen anrücken, um die Feuerwehr zu unterstützen. Diese war gerufen worden, um brennende Mülleimer zu löschen. Vor Ort angekommen wurden die Feuerwehrleute dann mit Raketen beschossen, Böllern beworfen und bepöbelt, so dass sich zurückziehen und auf die Verstärkung durch die Polizei warten musste. Die Beamten nahmen einige der Verursacher mit zur Wache und stellten Feuerwerkskörper sicher. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.

In Buxtehude musste ein volltrunkener 18-Jähriger den Rest der Nacht in der Ausnüchterungszelle verbringen.

Für die Freiwilligen Feuerwehrleute piepten 13mal die Alarmempfänger und die verschiedenen Wehren mussten zu kleineren und mittleren Bränden ausrücken.

Dreimal mussten Feuerwehrwehrleute in der Gemeinde Jork in den Straßen „Hinter der Mühle“, „Birkenstraße“ und in „Leeswig“ kleinere Feuer in Carports und Mülltonnen löschen.

In Stade gerieten in der Liegnitzer Straße, am Pferdemarkt und in der Jorker Straße jeweils Mülltonnen in Brand und mussten abgelöscht werden. Im Streuheidenweg löste ein Rauchmelder in einer Wohnung aus.

In Assel wurde einmal eine Brandmeldeanlage in einer Monteursunterkunft in Ritschermoor grundlos ausgelöst und in der Wether Straße war eine Rakete auf das Reet-Dach eines landwirtschaftlichen Gebäudes geflogen, allerdings ohne Schaden anzurichten.

In Hedendorf in der Straße „Rübenkamp“ und in Buxtehude in der Straße „Am Rugen End“ mussten die Einsatzkräfte jeweils kleine Feuer löschen.

In Fredenbeck in der Hauptstraße fing aus bisher ungeklärter Ursache ein Holzverschlag zur Lagerung von Müllbehältern im hinteren Grundstücksbereich eines Mehrfamilienhauses an zu brennen und brannte trotz des schnellen Löscheinsatzes der Feuerwehr vollständig aus. Weiterhin werden zwei daneben befindlich geparkte Autos sowie eine Hecke und eine angrenzende Garage durch die Hitze beschädigt. Der Gesamtschaden wird hier auf circa 10.000 Euro geschätzt.

Der insgesamt durch Brandsachen angerichtete Schaden wird auf ca. 30.000 Euro geschätzt.

Die Notärzte und Rettungswagenbesatzungen im Landkreis mussten in der Nacht zu ca. 30 Einsätzen ausrücken, die mit Silvester in Verbindung standen. Hier galt es vorwiegend gestürzte Personen zu versorgen, alkoholisierte Menschen ins die Krankenhäuser zu transportieren oder Verletzungen durch nicht sachgemäßem Umgang mit Feuerwerkskörpern zu retten.

Fünf so Verletzten mussten in die Notaufnahmen gebracht werden, zwei davon in spezialisierte Kliniken nach Hamburg. Ein 12-jähriges Kind hatte Handverletzungen erlitten, eine andere Person war im Gesicht verletzt worden.

PM der PI Stade vom 01.01.2019

Allgemein Bravo Möchte_man_nicht_erleben

Walsrode (Niedersachsen): Psychisch kranker Mann beschäftigt Polizei

Ein offensichtlich psychisch kranker Mann beschäftigte die Polizei in Walsrode von Mittwoch auf Donnerstag über mehrere Stunden. Nachdem er zunächst gegen 19.00 Uhr im Zug aufgefallen war, als er gegenüber Mitreisenden äußerte, Personen töten zu wollen, konnte er im Stadtgebiet von der Polizei angetroffen werden. Die Überprüfung lieferte keine Hinweise auf eine konkrete Eigen- oder Fremdgefährdung, sodass er nach der Kontrolle wieder entlassen wurde. Im weiteren Verlauf des Abends fiel er mittels diverser Anrufe bei der Polizei auf, in denen er wirre Äußerungen tätigte und ankündigte, einen Brand legen zu wollen. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen führten nicht zum Erfolg. Telefonisch konnte er überzeugt werden, zur Polizei zu kommen. Gegen 01.10 Uhr erschien er und drohte, das Dienstgebäude anzuzünden. Polizeibeamte nahmen ihn in Gewahrsam und führten ihn einem Krankenhaus zu. Im Rahmen der Ingewahrsamnahme räumte der Mann ein, in einem Mehrfamilienhaus an der Straße Am Badeteich ein Feuer gelegt zu haben. Eine sofort durchgeführte Überprüfung bestätigte die Angaben. Ein in Brand gesetztes Tuch war eigenständig erloschen. Ein Übergreifen auf andere Gegenstände oder Gebäudeteile erfolgte nicht. Die Beamten leiteten ein Strafverfahren ein.

PM der PI Heidekreis vom 27.12.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Buchholz i.d.N. (Niedersachsen): Weihnachtsparty endet in Schlägerei

In den frühen Morgenstunden des zweiten Weihnachtsfeiertages kommt es in der Brauerstraße im Gewerbegebiet zu Streitigkeiten zwischen Gästen einer Feier sowie dem Sicherheitspersonal. Im Anschluss folgen diverse körperliche Auseinandersetzungen, bei denen einige Personen verletzt werden. Die Streitparteien können zum Teil nur durch den Einsatz von Pfefferspray durch die eingesetzten Polizeibeamten getrennt werden. Die Weihnachtsparty endet somit mit diversen Strafanzeigen, eine schöne Bescherung.

PM der PI Harburg vom 26.12.2018

Allgemein KS Unfall

Hannover (Niedersachsen): Honda kollidiert mit Streifenwagen – drei Leichtverletzte

In der Nacht zu Donnerstag (13.12.2018 – 01:15 Uhr) ist es auf der Kreuzung Kriegerstraße/Am Welfenplatz/Kollenrodtstraße zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Einsatzfahrzeug (VW Passat) der Polizeidirektion Hannover und einem Honda Jazz gekommen. Eine 31-Jährige und zwei Polizisten sind dabei leicht verletzt worden.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand des Verkehrsunfalldienstes zufolge waren die Beamten (Fahrerin: 30 Jahre alt und Beifahrer: 21 Jahre alt) mit ihrem VW auf dem Weg zu einem Einsatz wegen eines flüchtigen Ladendiebs. Sie fuhren mit ihrem Streifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht auf der Straße Am Welfenplatz, von der Hamburger Allee kommend, in Richtung Osten.

Im weiteren Verlauf kam es auf der Kreuzung Kriegerstraße/Am Welfenplatz/Kollenrodtstraße zur Kollision mit dem von links kommenden, wartepflichtigen Honda der 31-Jährigen. Bei dem Zusammenstoß erlitten sowohl die Unfallverursacherin als auch die Beamten leichte Verletzungen und wurden in Krankenhäusern versorgt.
Nach Schätzungen des Verkehrsunfalldienstes Hannover entstand ein Sachschaden von 25 000 Euro. Es wurde neben den Fahrzeugen auch ein Ampelsteuerungskasten beschädigt.

PM der PD Hannover vom 13.12.2018

Allgemein Ausrüstung

Neues Trainingszentrum für die Polizei der Landkreise Hameln und Holzminden

Die Polizeibeamte/-innen der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden (PI) freuen sich über ein eigenes Trainingszentrum in Hameln.

Dank der bewährten und guten Zusammenarbeit zwischen der Jugendanstalt und der Polizei konnte die Polizeiinspektion am 07.11.2018 ihre eigene Trainingsstätte für Systemisches Einsatztraining (SET) in einem leerstehenden Wohntrakt des offenen Vollzuges der Jugendanstalt Hameln in Betrieb nehmen.

Ziel dieser speziellen Trainings ist unter anderem das Üben von taktischen Vorgehensweisen, die Handhabung von Einsatzmitteln und die Eigensicherung in ausgewählten Einsatzsituationen, damit Polizeibeamte/-innen in Echtlagen ihre Aufgaben professionell und effektiv wahrnehmen sowie möglichst unverletzt aus Einsätzen herausgehen können.

Bis zum ersten Seminar, war es jedoch ein langer Weg. Zunächst musste eine geeignete Örtlichkeit gefunden werden, denn es musste ein Objekt mit einem Treppenhaus und möglichst einem Außengelände sein, um das taktische Vorgehen in einer Vielzahl von verschiedenen Lagen trainieren zu können.

Nachdem zahlreiche Objekte vergeblich besichtigt wurden, bot die JA Hameln einen leerstehenden Trakt des „offenen Vollzugs“ zur Nutzung an. Das mehrstöckige Gebäude am Hastenbecker Weg war optimal und bot alle Voraussetzungen zur Durchführung des SET.

Nachdem auch das Rechtliche geregelt war, verbrachten die drei hauptamtlichen Trainer der PI Hameln-Pyrmont/Holzminden Polizeihauptkommissar Daniel von Hagen, Polizeioberkommissar Ole Schelenz und Polizeikommissarin Maria Hert vier Wochen damit, die Räume „trainingsspezifisch“ einzurichten und die Trainings vorzubereiten. Für die Einrichtung der Übungswohnung spendeten die Polizeibeamten/-innen Mobiliar.

Am 07.11.2018 fand dann der Startschuss mit dem ersten 2-Tages-Seminar „Einsatzlagen mit erhöhter Eigengefährdung“ für 13 Beamte /-innen der PI statt. Die Resonanz der Teilnehmer bezogen auf die neuen Räumlichkeiten und das Training war durchweg positiv.

Heute (07.12.2018) übergab der Leiter der JA, Wolfgang Kuhlmann, dem Inspektionsleiter Ralf Leopold den symbolischen Schlüssel für die Trainingsräumlichkeiten.

„Dass die PI nun ihre eigene Trainingsstätte besitzt, ist Ausfluss aus der Mitarbeiterbefragung 2015“, so Leopold. „Darin wurde angeregt, ein individuelles Training vor Ort, ohne lange Fahrtzeiten, anzubieten. Die bisher notwendigen Fahrtstrecken nach Hildesheim oder Stadthagen entfallen.“

Wolfgang Kuhlmann, Leiter der Jugendanstalt anlässlich der Schlüsselübergabe: „Wir freuen uns, der PI Hameln-Holzminden Teile des Gebäudes zur Verfügung stellen zu können. Unsere enge Zusammenarbeit kommt darin sichtbar zum Ausdruck. Wir sind sehr daran interessiert, das Gebäude und Gelände nach Einstellung des Offenen Vollzuges sinnvoll auszulasten. In einem anderen Gebäudeteil trainieren unsere Einsatzteams und wir führen hier die Ausbildung von Justizvollzugsfachwirtinnen und -wirten durch, die während der Lehrgänge im Gebäude auch untergebracht sind.“

PM der PI Hameln/Pyrmont-Holzminden vom 07.12.2018

Allgemein Unfall

Braunschweig (Niedersachsen): E-Bike-Fahrer versucht vor der Polizei zu flüchten und stürzt

Braunschweig, Leonhardplatz 27.11.2018, 13.07 Uhr

Als die Polizei den Fahrer eines E-Bikes kontrollieren will, versucht dieser der Kontrolle zu entkommen und stürzt.

Am Dienstagmittag beobachten die Polizisten einen 35 Jahre alten Mann, der mit einem E-Mountainbike auf der Leonhardstraße in Richtung Altewiekring fuhr. Sie entschlossen sich, den Fahrer zu kontrollieren und gaben ihm ein Haltezeichen. Der Fahrer versuchte sich, der Kontrolle zu entziehen, machte mit seinem Fahrrad kehrt und fuhr zurück in Richtung Magniviertel. Der Streifenwagen folgte dem Radfahrer.

Der Fahrradfahrer wusste jedoch nicht, dass er nun zwei weiteren Polizeibeamten in die Arme fuhr, die zu Fuß unterwegs waren. Beim Erblicken dieser Streife drehte er erneut und wollte sich am Leonhardplatz vom Fußweg in den fließenden Verkehr einfädeln. Hierbei übersah der E-Bike-Fahrer den hohen Bordstein und kam zu Fall, überschlug sich und stieß mit dem Streifenwagen der Polizei zusammen.

Der Radfahrer erlitt bei dem Sturz eine Kopfverletzung, die im Krankenhaus behandelte wurde.

Am E-Bike sowie am Streifenwagen entstand Sachschaden.

Da der Polizei konkrete Hinweise für die Beeinflussung von Drogen vorlagen, wurde dem verunfallten Radfahrer eine Blutprobe entnommen und ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs in Folge von Drogen eingeleitet.

PM der PI Braunschweig vom 28.11.2018

Allgemein Ausrüstung

Osnabrück (Niedersachsen): Polizei testet beleuchtete Einsatzjacke in der Region

Bildquelle: PD Osnabrück

Die Polizeidirektion Osnabrück testet seit Anfang November – vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Inseln – mehrere neue Uniformteile. Darunter auch eine innovative Jacke, die über eine integrierte Beleuchtungseinrichtung verfügt. Im Rahmen der bis Ende Februar 2019 geplanten landesweiten Erprobungsphase, setzen die Polizeiinspektionen Aurich/Wittmund, Leer/Emden, Emsland/Grafschaft Bentheim und Osnabrück insgesamt zehn dieser sehr auffälligen Softshelljacken ein. Sie werden in den Städten bzw. Landkreisen Osnabrück, Nordhorn, Leer und Aurich eingesetzt – sowohl in städtischen- als auch in ländlichen Bereichen. „Weil die neuen Einsatzjacken gerade bei Dunkelheit deutlich erkennbar sind, versprechen wir uns auch einen verbesserten Schutz für die Kolleginnen und Kollegen im Streifendienst“, so Marco Ellermann, Pressesprecher der Polizeidirektion Osnabrück.

Die in die Softshelljacke verbauten LED-Streifen lassen sich mittels Knopfdruck ein- und ausschalten. Des Weiteren kann hierrüber der Leuchtmodus innerhalb drei verfügbarer Leuchtstufen verändert werden. Die LED-Streifen verlaufen im vorderen Bereich der Jacke rechts- und linksseitig unterhalb des Jackenkragens. Auf der Rückseite sind zwei weitere LED-Streifen angebracht, die senkrecht verlaufen. Die Leuchteinrichtung soll die Sichtbarkeit der im Außendienst befindlichen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, insbesondere bei Dunkelheit verbessern und einen zusätzlichen Beitrag zur Eigensicherung der Beamten leisten.

Nicht nur die Softshelljacken werden das Aussehen der Beamtinnen und Beamten verändern. Ein funktionales und wetterfestes Basecap wird als Alternative zur eckigen Schirmmütze ebenfalls in der polizeilichen Praxis erprobt. Die neue Überziehschutzwesten ermöglicht es, viele Einsatzmittel wie Handschellen, Digitalfunkgeräte oder Smartphones, praktisch zu verstauen. Sie lässt sich außerdem, zum Beispiel für Schreibarbeiten, schnell aus- und wieder anziehen und trägt sich über der Kleidung angenehmer als darunter. Dabei ist der ballistische Schutz, der bisher immer unter der Uniform getragen wurde, bereits in der Weste integriert und ermöglicht ein hohes Maß an Sicherheit bei gleichzeitiger Beweglichkeit. Ein besonderes Augenmerk wurde bei der landesweiten Entwicklung von neuen Uniformteilen auf eine nach wie vor offene, zugängliche und bürgernahe Wirkung gelegt.

PM der PD Osnabrück vom 09.11.2018

Allgemein Bravo

Delmenhorst (Niedersachsen): Autodieb nach Verfolgungsfahrt über mehrere Autobahnen festgenommen

Nach einer Verfolgungsfahrt durch mehrere Landkreise konnten Beamte der Polizei Oldenburg am Dienstag, 06. November 2018, einen mutmaßlichen Autodieb stoppen und vorläufig festnehmen.

Zeugen hatten die Polizei gegen 0.30 Uhr auf ein verdächtiges Fahrzeug im Landkreis Cuxhaven aufmerksam gemacht. Der VW Touran stand mit dänischem Kennzeichen auf einem Feldweg in der Gemeinde Hagen im Bremischen. Eine Person saß auf dem Fahrersitz und schlief offenbar. Als die Beamten wenig später das Fahrzeug und den Fahrer kontrollieren wollten, startete der Unbekannte den Motor und flüchtete.

Die Streifenbesatzung nahm die Verfolgung auf und forderte Unterstützung an. Der Flüchtige fuhr an der Anschlussstelle Uthlede auf die Autobahn A27 in Richtung Bremen auf. Mehrere Versuche, das Fahrzeug zu stoppen, schlugen fehl. Nachdem der Unbekannte am Bremer Kreuz auf die A1 wechselte, fuhr er mit einem Tempo von etwa 170 km/h in Richtung Osnabrück weiter. Mehrere Streifenwagen beteiligten sich inzwischen an der Verfolgung des Mannes. Um eine Gefährdung des Flüchtenden auszuschließend, unternahm die Polizei keine weiteren Versuche, das Fahrzeug zu stoppen. Der Unbekannte fuhr am Ahlhorner Dreieck auf die A29 in Fahrtrichtung Oldenburg und auf dem Kreuz Oldenburg-Ost weiter auf der A28 in Richtung Leer.

Beamten der Autobahnpolizei Oldenburg gelang es gegen 1.45 Uhr schließlich, das Fahrzeug in Höhe des Dreiecks Oldenburg-West mittels „Stopp-Stick“ kontrolliert zum Stillstand zu bringen. Da der Fahrzeugführer die Türen verriegelte, schlugen die Beamten die Seitenscheiben ein und nahmen den 26-Jährigen aus Köln vorläufig fest.

Die Überprüfung des Mannes ergab, dass er deutlich unter Alkoholeinfluss stand und keine Fahrerlaubnis besaß. Der VW Touran war Ende Oktober in Dänemark entwendet worden. Bei dem 26-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen; das Fahrzeug stellten die Beamten sicher.

Der Mann wurde am Mittwoch, 07. November 2018, einem Haftrichter vorgeführt und im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt gefahren.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 08.11.2018

Allgemein Was fürs Herz

Oldenburg (Niedersachsen): Hundert neue Teddys bei der Polizei

Opfer von Straftaten oder Verkehrsunfällen zu werden, ist insbesondere für Kinder ein einschneidendes und oft auch belastendes Ereignis. Um diesen Kindern ein bisschen von ihrem Leid abzunehmen, hat der Oldenburger Egon Pollmann in Zusammenarbeit mit der Deutschen Teddy-Stiftung „Good Bears of the World“ 100 Teddys gespendet und an die Polizei übergeben. Die Trostspender werden in Zukunft wieder in den Streifenwagen der Polizei in Oldenburg und im Landkreis Ammerland mitfahren und können dann im Einsatzfall an betroffene Kinder übergeben werden. Der Leiter der Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt/Ammerland, Eckhard Wache, nahm die großzügige Spende am Mittwoch dankend entgegen.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 08.11.2018

Bild: Der Leitende Polizeidirektor Eckhard Wache (li.) freute sich über die Teddyspende von Egon Pollmann.
Bildquelle: PI Oldenburg – Stadt / Ammerland

Allgemein Unfall verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Zetel (Niedersachsen): Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Funkstreifenwagens und einer leicht verletzten Polizeibeamtin in Zetel – Erneutes Fahren ohne Versicherungsschutz

Am Mittwochmittag, 07.11.2018, fiel einer Funkstreifenwagenbesatzung gegen 12.25 Uhr in der Oldenburger Straße in Zetel ein PKW auf, der erst vor einigen Tagen ohne entsprechenden Versicherungsschutz geführt wurde. Um eine Verkehrskontrolle durchführen zu können, folgten die Beamten dem Fahrzeug. Der Fahrzeugführer reagierte zunächst nicht auf die Anhaltezeichen und setzte seine Fahrt, bog von der Pohlstraße in die Straße Am Wall ab. Die nachfolgende Streifenwagenbesatzung folgte ihm, als der zu kontrollierende Fahrzeugführer plötzlich zurücksetzte und gegen den abbiegenden Funkstreifenwagen stieß.

An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden, die im Streifenwagen als Beifahrerin sitzende Polizeibeamtin wurde leicht verletzt.

Gegen den 76-jährigen Fahrzeugführer aus Bockhorn, der das Fahrzeug immer noch ohne entsprechenden Versicherungsschutz führte, wurden erneut Ermittlungsverfahren wegen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz und Kennzeichenmissbrauch eingeleitet.

Aus Neutralitätsgründen wurde der Verkehrsunfall von der benachbarten Dienststelle des Polizeikommissariats Wittmund aufgenommen.

PM der PI Wilhelmshaven / Friesland vom 08.11.2018

Allgemein Bravo

Lüneburg (Niedersachsen): Polizei stellt Drogen sicher – 2 Männer vorläufig festgenommen

Eigentlich war die Polizei zu einem „Freund und Helfer-Einsatz“ ausgerückt, da eine 95-jährige Lüneburgerin ihren Wohnungsschlüssel vermisste. Zurück zur Dienststelle kamen die eingesetzten Polizeibeamten allerdings mit zwei tatverdächtigen Männern im Alter von 21 und 24 Jahren, sowie diversen Betäubungsmitteln. Die Seniorin aus dem Eisenbahnweg hatte am Abend des 05.11.18 die Polizei angerufen, woraufhin ein Streifenwagen ausgerückt war. In einer Wohnung des Hauses waren die Polizeibeamten auf die o.g. Männer gestoßen, die augenscheinlich gerade dabei waren Marihuana und andere Drogen zu verpacken. Die polizeilich bekannten Männer wurden vorläufig festgenommen und mehrere hundert Gramm unterschiedlicher Drogen, sowie mehrere Mobiltelefone sichergestellt. Einem der Tatverdächtigen war es noch gelungen einen Teil der Drogen aus dem Fenster zu werfen. Bei der Nachsuche am darauffolgenden Vormittag, die wegen des unmittelbar angrenzenden Gleiskörpers von Bahnmanagement und Bundespolizei unterstützt wurde, fanden die Ermittler noch weitere Betäubungsmittel. Gegen die Tatverdächtigen wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts des unerlaubten Handels in nicht geringer Menge von Betäubungsmitteln eingeleitet. Der 21-Jährige wurde nach Ende der polizeilichen Maßnahmen nach Hause entlassen. Für den 24-Jährigen beantragte die Staatsanwaltschaft Lüneburg einen Haftbefehl. Am 06.11.18 wurde der Tatverdächtige einem Haftrichter am Amtsgericht Lüneburg vorgeführt. Der Haftbefehl wurde mit einer Meldeauflage außer Vollzug gesetzt.

PM der PI Lüneburg vom 07.11.2018

Allgemein Unfall

Stadt Delmenhorst (Niedersachsen): Motorradfahrer flüchtet vor der Polizei +++ Zeugen gesucht

Verkehrsgefährdend fuhr am Mittwoch, 07. November 2018, 09:10 Uhr, ein 18-jähriger Delmenhorster mit seinem Motorrad durch die Stadt Delmenhorst.

Er fiel einer Streife der Polizei Delmenhorst im Burggrafendamm auf, weil an seinem Krad keine Kennzeichen angebracht waren und sollte ‚Am Stadtbad‘ kontrolliert werden. Von dort flüchtete er aber vor den eingesetzten Beamten und setzte sich über sämtliche Verkehrsregeln hinweg. Von der Straße ‚An den Graften‘ fuhr er entgegen der vorgeschriebenen Richtung durch den Kreisverkehr, missachtete das Rotlicht mehrere Ampeln und fuhr mit bis zu 100 Stundenkilometern durch die Oldenburger Straße in Richtung Bahnhof.

Vom ZOB setzte er seine Fahrt als Geisterfahrer durch die Wittekindstraße in Richtung Friedrich-Ebert-Straße fort, missachtete erneut das Rotlicht von Ampelanlagen und bog auf die Friedrich-Ebert-Straße ein.

Die ortskundigen Beamten ahnten nach Einfahren in die Fischstraße, dass der junge Mann sie an einem verengten Bahnübergang abhängen wollte und umfuhren den Bereich über die Bremer Straße. In der Dahlienstraße kam ihnen das Motorrad entgegen. Der Streifenwagen wurde quergestellt, um den Mann so zum Anhalten zu bewegen. Der Mann wollte sein Motorrad aber wenden, um die Flucht fortzusetzen. Auf dem Kopfsteinpflaster rutschte das Krad dann weg und prallte gegen den stehenden Streifenwagen.

Der 18-Jährige erlitt durch den Zusammenstoß leichte Verletzungen am Bein.

Die Schäden am Streifenwagen und dem Motorrad wurden auf ungefähr 4.000 Euro geschätzt.

Der Grund für die Flucht stand schnell fest: Das Motorrad war nicht zugelassen und damit auch nicht versichert oder versteuert. Im Besitz eines Führerscheins war der Mann auch nicht. Es wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.

Die Polizei Delmenhorst sucht nun Zeugen der Verfolgungsfahrt. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 04221/1559-0 entgegen (1332899).

PM der PI Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch vom 07.11.2018

Allgemein Unfall verletzt k

Meinersen (Niedersachsen): Unfall mit Streifenwagen

Meinersen, Bundesstraße 188 06.11.2018, 12.50 Uhr

Vier Verletzte forderte ein Verkehrsunfall am Dienstagmittag auf der Bundesstraße 188 bei Meinersen, an dem auch ein Streifenwagen des örtlichen Polizeikommissariats beteiligt war.

Der Streifenwagen, besetzt mit zwei Polizeibeamten im Alter von 39 und 55 Jahren sowie einem 17-jährigen Fachoberschul-Praktikanten, war auf einer Einsatzfahrt zu einem Arbeitsunfall in Böckelse und fuhr in Richtung Ahnsener Kreisel. An der Kreuzung zur Dieckhorster Straße querte eine 73-jährige aus Müden/Aller mit ihrem VW Golf die B 188 aus Meinersen kommend in Richtung Gewerbegebiet.

Der Streifenwagen stieß gegen die Beifahrerseite des Golfs und wurde anschließend gegen den dortigen Ampelmast geschleudert. Bei der Kollision zogen sich alle vier Beteiligten leichte Verletzungen zu und wurden mit Rettungswagen in umliegende Kliniken nach Gifhorn, Celle und Braunschweig gebracht. An beiden Autos entstand wirtschaftlicher Totalschaden. Eine Spezialfirma musste ausgelaufene Betriebsstoffe an der Unfallstelle aufnehmen. Daher musste die Dieckhorster Straße/Zufahrt zum Gewerbegebiet bis kurz nach 16 Uhr voll gesperrt werden. Vor Ort war auch ein Team der Volkswagen-Unfallforschung.

Die genaue Unfallursache steht derzeit noch nicht fest und muss noch ermittelt werden.

PM der PI Gifhorn vom 06.11.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges Unfall

Stade (Niedersachsen): 20-jähriger Autoinsasse nach schwerem Verkehrsunfall in Drochtersen verstorben

Am gestrigen Dienstag, den 30.10.2018 kam es gegen 22:40 h in Drochtersen in der Dornbuscher Hafenstraße zu einem schweren Unfall, bei dem alle vier Insassen zum Teil lebensgefährliche Verletzungen erlitten.

Ein 19-jähriger Fahrer eines VW-Passat aus Drochtersen war mit seinem Fahrzeug auf der Dornbuscher Hafenstraße aus Richtung Krautsand kommend in Richtung Drochtersen unterwegs.

Auf der Höhe der Deichlücke wurde sein Auto vermutlich aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit au der Rechtskurve getragen. Der Passat stieß mit der rechten Fahrzeugseite gegen die Schutzplanke, durchbrach diese und schleuderte den Deich hinunter auf ein dortiges Firmengelände.

Einer der Insassen, ein 20-Jähriger junger Mann aus Drochtersen, der hinten im Fahrzeug gesessen hatte, wurde dabei aus dem Fahrzeug geschleudert und lebensgefährlich verletzt.

Der Fahrer und die beiden anderen Insassen, eine 17-jährige Frau aus Wischhafen und ein 18-jähriger Mann aus Drochtersen wurden bei dem Unfall zum Teil schwer verletzt. Alle vier Insassen mussten nach der Erstversorgung durch den Notarzt aus dem Landkreis Cuxhaven vom Rettungsdienst in die umliegenden Krankenhäuser eingeliefert werden.

Dem 19-jährigen jungen Mann, der aus dem Fahrzeug geschleudert worden war, konnten die Ärzte trotz aller Bemühungen nicht mehr helfen, er erlag noch Abend im Stader Elbeklinikum seinen Verletzungen.

Die Feuerwehr Dornbusch rückte mit 8 Feuerwehrleuten an der Unfallstelle an, leuchteten die Unfallstelle aus, unterstützte die Rettungskräfte und halfen bei den Aufräumarbeiten. Ein organisatorischer Leiter Rettungsdienst des Landkreises Stade koordinierte zusammen mit seinem Team die Rettungskräfte, zur Unterstützung wurde ein Notfallseelsorger hinzugezogen.

Der VW-Passat wurde bei dem Unfall total zerstört, der Schaden wird mit ca. 20.000 Euro geschätzt.

Polizeibeamte aus Stade nahmen vor Ort die ersten Ermittlungen zur Unfallursache auf.

PM der PI Stade vom 31.10.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben

Friesoythe (Niedersachsen): Mann radalierte in Rettungswagen

Symbolfoto

Am 27. Oktober 2018 kam es um 21.52 Uhr auf der Altenoyther Straße zu einem Einsatz, bei dem die Besatzung eines Rettungswagens durch einen renitenten Patienten angegriffen wurde. Der 34-jährige aus Garrel sollte wegen einer blutenden Verletzung an seiner Hand behandelt werden. Im Rettungswagen randalierte er und schlug einen seiner beiden Helfer. Dieser wurde augenscheinlich nicht schwerer verletzt. Durch die hinzugerufenen Polizisten konnte der Randalierer unter Kontrolle gebracht und dem Krankenhaus zugeführt werden, wo seine Behandlung fortgesetzt wurde.

PM der PI Cloppenburg/Vechta vom 29.10.2018

Allgemein Schmunzeln Wie blöd kann man sein?

Soltau (Niedersachsen): Betrunkener versucht bei Polizei einzubrechen

Symbolfoto

Da staunten die Soltauer Polizeibeamten heute am frühen Morgen nicht schlecht. Nachdem schon die Eingangstür des Polizeikommissariates Bad Fallingbostel bei einem Unfall am Wochenende beschädigt wurde, war heute die Eingangstür zur Polizeiinspektion Heidekreis in der Böhmheide Ziel einer Attacke. Ein stark alkoholisierter Mann versuchte am frühen Morgen tatsächlich, die Eingangstür der Polizeiinspektion aufzubrechen. Bei der Überprüfung stellten die Beamten fest, dass der Mann stark alkoholisiert war. Der Test am Atem-Alkoholtestgerät ergab 2,6 Promille. In seinem Rausch versuchte er dann, gewaltsam in das Gebäude einzudringen. Für den Mann ging es dann tatsächlich direkt hinein zur Polizei, allerdings in eine der Gewahrsamszellen.

PM der PI Heidekreis vom 02.10.2018

Allgemein Blog Prävention

Meppen (Niedersachsen): Mehr als 1100 Polizisten beim Moorbrand im Einsatz

Zwischen dem 19. und dem 27. September waren mehr als 1100 Polizisten am Rande des Moorbrands auf der Wehrtechnischen Dienststelle 91 (WTD 91) im Einsatz. Hintergrund des Polizeieinsatzes war die mögliche Evakuierung einiger Ortschaften. Dabei wurden die Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim und die Polizeidirektion Osnabrück auch von Einsatzkräften anderer Direktionen in Niedersachsen und der Bereitschaftspolizei unterstützt. 24 Stunden täglich standen so schon vor Ausrufung des Katastrophenfalles Einsatzkräfte bereit, um eine mögliche Evakuierung durchführen zu können.

Geleitet wurde der Einsatz vom Führungsstab in Lingen. Insgesamt wurden dabei mehr als 1100 Polizisten eingesetzt, die rund 8000 Stunden im Einsatz waren. Erst mit der Aufhebung des Katastrophenfalls am 27. September wurden die Polizeikräfte abgezogen.

„Wir waren auf alle Evakuierungs-Szenarien vorbereitet.“, so Heinz Defayay, der derzeitige Leiter der Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim. „Ich bedanke mich auch im Namen des Führungsstabs bei allen Kolleginnen und Kollegen, die sich mehr als eine Woche lang bereitgehalten haben, für einen Evakuierungsfall, der glücklicherweise nicht eingetreten ist. Darüber hinaus gilt mein Dank den Einsatzkräften der freiwilligen Hilfsorganisationen, mit denen wir sehr gut zusammengearbeitet haben.“

PM der PI Emsland/Grafschaft Bentheim vom 01.10.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Salzgitter (Niedersachsen): Verkehrsunfall unter Beteiligung eines zivilen Polizeifahrzeuges, vier leicht verletzte Personen, Sachschaden im fünfstelligem Bereich

Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe sich auf der Westfalenstraße in Fahrtrichtung Humboltallee ein Verkehrsunfall zwischen einem zivilen Funkstreifenwagen der Polizei und einem Skoda ereignet. Ermittlungen ergaben, dass eine 25jährige Frau mit ihrem Skoda Fabia auf der Westfalenstraße in Fahrtrichtung Humboltallee gefahren sei. Zum gleichen Zeitpunkt sei von hinten ein ziviler Funkstreifenwagen angefahren gekommen. Dieser hatte zu diesem Zeitpunkt Sonder- und Wegerechte in Anspruch genommen. Der offensichtlich langsam fahrenden und abbremsenden Skoda habe plötzlich nach links in eine Einfahrt abbiegen wollen, als sich in seiner Höhe der Funkwagen der Polizei befunden habe. Es sei nun zum Verkehrsunfall gekommen. Sowohl beide Fahrerinnen als auch beide in den jeweiligen Fahrzeugen sitzende Beifahrer (eine Frau/ein
Polizeibeamter) wurden bei dem Unfall leicht verletzt und mussten ambulant versorgt werden. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die Schadenshöhe beläuft sich auf ca. 16.000 Euro. Bezüglich der Unfallursache dauern die Ermittlungen der Polizei an.

PM (auszugsweise) der POL Salzgitter vom 24.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Hannover (Niedersachsen): Drogenfund bei Durchsuchung nach gefährlicher Körperverletzung

Beamte des Polizeiinspektion (PI) West haben im Rahmen einer Durchsuchung nach einer gefährlichen Körperverletzung in einer Wohnung am Ossietzkyring gut 300 Gramm Kokain sowie etwas über 200 Gramm Marihuana sichergestellt. Drei 19, 23 und 27 Jahre alte Tatverdächtige sitzen mittlerweile in Untersuchungshaft.

Seit dem 08.08.2018 führten die Beamten des Polizeikommissariats Ricklingen Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung.

An dem Mittwoch im August hatten drei Männer einen versuchten Diebstahl auf dem Mühlenberger Markt begangen. Als der Standbetreiber die Tat vereitelte, schlug einer der Männer mit einer Eisenstange auf den 30-Jährigen ein, während dieser von einem der Mittäter festgehalten wurde. Nachdem ein in der Nähe anwesender Polizeibeamter auf die Situation aufmerksam geworden war, griff der 26-jährige Haupttäter auch diesen an.

Schließlich konnte das Trio – alle drei haben in Deutschland keinen festen Wohnsitz – festgenommen werden.

Während die beiden 20 und 21 Jahre alten Mittäter wieder entlassen wurden, wurde der 26-Jährige im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Im Zuge umfangreicher Ermittlungen konnten die Beamten den mutmaßlichen Aufenthalts- bzw. Wohnort des Trios in einem Mehrfamilienhaus am Ossietzkyring lokalisieren.

Ferner konkretisierte sich der Verdacht, dass sich in dieser Wohnung weitere Personen aufhalten, die in Deutschland ohne festen Wohnsitz sind und an einer weiteren Auseinandersetzung am Mühlenberger Markt zwischen rund 15 Personen am 15.08.2018 beteiligt waren (wir haben darüber berichtet).

Am vergangenen Dienstag (18.09.2018) durchsuchten Beamte der PI West die Wohnung, nachdem ein Richter den erforderlichen Durchsuchungsbeschluss erlassen hatte.

Bereits beim Betreten der Räumlichkeiten entdeckten die Polizisten diverse kleinere Mengen Betäubungsmittel. In der Folge nahmen die Beamten in der Wohnung und im unmittelbaren Umfeld den 59 Jahre alten Wohnungsinhaber sowie sieben weitere Personen (19 bis 34 Jahre alt), die die Räume offenbar als Wohnung nutzten und in Deutschland ohne festen Wohnsitz sind, vorläufig fest.

Insgesamt stellten die Ermittler in der Wohnung etwas mehr als 200 Gramm Marihuana sowie gut 300 Gramm Kokain sicher.

Gegen alle acht Personen ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft jetzt wegen des Verdachts des Handels mit Betäubungsmitteln.

Der Wohnungsinhaber sowie vier der mit ihm Festgenommenen wurden nach Abschluss der polizeilichen Sofortmaßnahmen und Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wieder entlassen.

Drei 19, 23 und 27 Jahre alte Männer wurden auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Richter vorgeführt, der gegen das Trio Untersuchungshaft anordnete.

PM der PD Hannover vom 21.09.2018

Allgemein Blog

Nahrendorf (Niedersachsen): verletzter/endeter Wolf an Bundesstraße aufgefunden – erste Ermittlungen lassen auf Verkehrsunfall schließen – weitere Untersuchung im IZW Berlin veranlasst

Einen verletzten weiblichen Wolf stellten Verkehrsteilnehmer in den Abendstunden des 16.09.18 im Bereich der Bundesstraße 216 zwischen den Ortschaften Dahlenburg und Oldendorf (Göhrde) fest. Noch vor Eintreffen der Polizei verendete das Tier gegen 21:45 Uhr. Nach Auswertung von Spuren und der Verletzungen hält die Polizei aktuell einen Verkehrsunfall/Kollision mit einem Fahrzeug für die wahrscheinlichste Todesursache. Hinweise zu einem Unfallfahrzeug gibt es aktuell nicht. Das verendete Tier wurde einem Wolfsberater übergeben und zur weiteren Untersuchung an das Leibniz-Institut für
Zoo- und Wildtierforschung (IZW) nach Berlin verbracht. Hinweise zu möglichen Beobachtungen nimmt die Polizei Lüneburg, Tel.
04131-8306-2215, entgegen.

PM der PI Lüneburg vom 17.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Spiegel. de: Polizist ins Koma geschlagen – Fall muss neu aufgerollt werden

Das OLG Celle kassierte das Urteil des LG Lüneburg gegen den Mann, der im August 2015 (wir berichteten hier) einen Polizisten schwer am Kopf verletzt hatte, so dass dieser lange im Koma lag und in Lebensgefahr schwebte.

Im Dezember 2017 war der mutmaßliche Täter in zweiter Instanz zu dreieinhalb Jahren Haft wegen schwerer Körperverletzung verurteilt worden.

Offenbar sieht das OLG Celle in der Urteilsbegründung einen nicht aufgelösten Widerspruch.

Online-Artikel, 07.09.2018

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/meckelfeld-polizist-ins-koma-gepruegelt-oberlandesgericht-hebt-urteil-auf-a-1226612.html

 

Mir ist natürlich rational klar, dass es durchaus richtig ist, dass im Zweifel ein OLG ein Urteil kassieren und neu fordern darf.

Emotional tut mir persönlich dabei allerdings in erster Linie der Polizist leid. Er ist bis heute nicht dienstfähig, darf nicht Auto fahren und es verblieb eine Verformung des Schädels.

Egal, wie das Urteil nun letztlich ausfallen wird – er hat lebenslängliche Erinnerungen an den Vorfall.

 

Allgemein Bravo

Braunschweig (Niedersachsen): Polizei fasst fünf Tatverdächtige nach Einbruch in Getränkelager in Kralenriede

Symbolfoto

Nach umfangreichen Fahndungs- und Suchmaßnahmen konnte die Polizei in der Nacht zum Montag fünf Männer festnehmen, die im Verdacht stehen, in das Getränkelager eines Einkaufsmarktes am Bienroder Weg eingebrochen zu sein. Unterstützt wurden die Beamten von einem Hubschrauber der Bundespolizei und einem Team der Hundestaffel der Polizei aus Goslar.
Zeugen hatten gegen 21.25 Uhr drei junge Männer beobachtet, die auf dem Gelände des Marktes mit einem Bolzenschneider einen Gitterverschlag aufgetrennt hatten. Nach Entdeckung flüchteten die Verdächtigen über den Steinriedendamm in ein Waldstück an der Forststraße. Die Besatzungen mehrerer Funkstreifen umstellten den Bereich. Gegen 23.00 Uhr konnte ein 19-Jähriger von einem Beamten festgenommen werden. Aufgrund des unwegsamen Geländes wurde ein Signalschuss abgegeben, um Unterstützung heran zu führen. Mit Hilfe einer Wärmebildkamera des Hubschraubers konnte eine weitere Person im Unterholz lokalisiert und von einem Spürhund unter Baumstämmen und Laub versteckt entdeckt werden. Bei seinem Fluchtversuch wurde der 39-Jährige vom Einsatzhund gebissen. Auch ein Polizeibeamter erlitt bei der Festnahme einen Biss des Hundes. Die Verletzten kamen ins Krankenhaus. Kurz nach 02.00 Uhr wurde ein verdächtiges Fahrzeug am Waldgebiet beobachtet, dessen Insassen offenbar nach den Festgenommenen suchten. Der PKW wird kurz darauf auf der Nordstraße überprüft. Im Wagen werden neben Einbruchswerkzeug auch Gegenstände gefunden, die den zuvor Festgenommenen zuzuordnen sind. Aufgrund der wahrscheinlichen Mittäterschaft werden die Insassen im Alter von 17,
19 und 35 Jahren ebenfalls festgenommen. Die Ermittlungen dauern an.

PM der POL Braunschweig vom 10.09.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Göttinger Tageblatt: Polizeibeamtin bei Einsatzfahrt verletzt

„Bei einem Unfall in Göttingen ist am Montagnachmittag eine Polizistin verletzt worden. Der Polizei zufolge stieß ein Autofahrer mit dem Streifenwagen zusammen – trotz aktivierten Blaulicht und Martinshorn.“

Datum: 03.09.2018

Ort: Berliner Straße in Richtung Groner Tor, Einfahrt Bahnhofsparkplatz

Die Polizistin wurde verletzt und musste in ein Krankenhaus gebracht werden.

 

Online-Artikel, 03.09.2018
http://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Goettingen/Stau-nach-Unfall-auf-der-Berliner-Strasse

Allgemein Blog Schmunzeln

Wolfsburg (Niedersachsen): Früh übt sich – 11-Jähriger mit VW Passat unterwegs

Eine 10 Kilometer weite unfallfreie Fahrt hat am Mittwochnachmittag ein 11 Jahre alter Junge aus dem Landkreis Börde hingelegt. Ein aufmerksamer Zeuge hatte den Jungen gegen 14.40 Uhr auf der Straße Lange Trift in einem Passat fahrend gesehen und umgehend die Polizei alarmiert. Diese machte sich umgehend auf den Weg und konnte den Passat an der Einmündung der Hoiersdorfer Straße, Ecke Lange Trift antreffen. Die beiden Polizeibeamten staunten nicht schlecht, als sie hinter dem Steuer des VW Passat tatsächlich ein Kind erkannten. Die Beamten setzten sich mit ihrem Streifenwagen vor den Passat und gaben dem 11-Jährigen Haltezeichen, worauf der Junge den Wagen sicher an den rechten Fahrbahnrand lenkte und anhielt.
Dahinter befand sich der aufmerksame Zeuge, bei dem sich die Polizei auf diesem Wege recht herzlich bedankt. Die folgenden Ermittlungen ergaben, dass der Junge ohne Wissen seiner Mutter sich den Fahrzeugschlüssel geschnappt und sich mit dem Passat nach Schöningen auf den Weg gemacht hatte. Nach eigenen Angaben wollte er dort in einem Supermarkt sich etwas „Süßes“ kaufen. Nach Abschluss der Sachverhaltsaufnahme wurde der Junge an seine völlig überraschte Mutter übergeben. Die Fahrkenntnisse hatte sich der 11-Jährige beim Treckerfahren erworben.

PM der POL Wolfsburg vom 06.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Wolfsburg (Niedersachsen): Polizei führt Razzia in der Wolfsburger Innenstadt durch

Einsatzleiterin Imke Krysta von der Wolfsburger Polizei zieht zum Ende der Razzia nach dem Niedersächsischen Polizeigesetz in der Wolfsburger Innenstadt (wir berichteten) ein durchweg positives Resümee. Insgesamt wurden rund 100 Personen überprüft. „Bei der gezielten Aktion am sogenannten Nordkopf der Porschestraße lagen die seit dem Frühjahr 2017 gestiegenen Kriminalitätszahlen im Fokus, besonders im Drogen- und Eigentumsbereich sowie bei den Gewaltdelikten“, erläutert Krysta. „In den letzten Monaten erfolgten wiederholt Festnahmen nach beobachteten Drogenhandel – auch an Minderjährige.“

Die Beamten der Polizeiinspektion Wolfsburg-Helmstedt wurden durch Einheiten der Niedersächsischen Bereitschaftspolizei aus Braunschweig, Göttingen, Hannover und Lüneburg unterstützt. Zum Einsatz in dem abgeriegelten sechs Hektar großen Bereich, der durch die Porschestraße, Heinrich-Nordhoff-Straße, Siegried-Ehlers-Straße und der Porschestraße begrenzt wurde, kamen auch Polizeidiensthundeführer mit ihren Drogenspürhunden. Neben den angetroffenen Passanten wurden zwei Cafés und eine Spielhalle ebenfalls nach dem Gefahrenabwehrrecht mit den anwesenden Besuchern überprüft.

Hintergrund dieser professionell angelegten Razzia ist es, dass schon seit März 2017 insbesondere jedoch in den letzten Monaten in diesem Bereich zunehmend Straftaten von erheblicher Bedeutung registriert wurden. Hierzu zählen insbesondere der Handel mit Betäubungsmitteln, Diebstähle, Körperverletzungen sowie tätliche Angriffe auf Polizeibeamte. Diesem Phänomen begegnete die Polizei bisher mit verstärkter Überwachung des Bereichs sowohl offen durch uniformierte Präsenz als auch verdeckt mit dem Einsatz von sogenannten Zivilstreifen. Die seit 2007 bestehende Videoüberwachung unterstützte die Fahnder hierbei.

Zunehmend wurde beobachtet, dass sich die angetroffenen Gruppen von Passanten ausländischer Herkunft gegenüber den einschreitenden Beamten solidarisierten und die Polizisten behinderten, bedrängten oder gar angriffen. „Dies war nicht hinnehmbar. Wir setzen mit der konzentrierten Kontrollaktion ein deutliches Zeichen und werden den Kontrolldruck auch in den kommenden Wochen aufrecht halten“, verdeutlich die Einsatzleiterin das Vorgehen der Polizei. Der Razzia-Bereich wurde schlagartig eingenommen und kündete eine konsequentes aber auch differenziertes jedem Bürgeranspruch gerecht werdendes Einschreiten an. Ziel sei es, dass sich die Wolfsburgerinnen und Wolfsburger am Nordkopf wieder sicher fühlen.

„Wir wünschen uns für die Zukunft, dass sich Bürgerinnen und Bürger mit verdächtigen Wahrnehmungen sofort per Notruf an die Polizei wenden“, erklärt Einsatzleiterin Krysta abschließend. „Durch die Hinweise aus der Bevölkerung und immer wiederkehrende polizeiliche Präsenz im Bereich des Nordkopfes ist es ein erster Schritt in Richtung Auflösung der Szene.“ Deshalb appelliert die Kriminaloberrätin: „Wenn Ihnen etwas Verdächtiges auffällt, dann zögern Sie nicht und melden Sie das der Polizei unter dem Notruf 110.“

PM der PI Wolfsburg vom 05.09.2018

Allgemein

BAB 1 bei Seevetal (Niedersachsen): Beleidigung – von Polizeibeamten

Am Donnerstag, gegen kurz nach 07 Uhr, befuhr eine Funkstreifenwagenbesatzung der Autobahnpolizei Winsen (Luhe) die A1 in Richtung Bremen. Vor ihnen fuhr auf dem linken von drei Fahrstreifen ein VW mit knapp 100 km/h. Als dieser auch nach länger Strecke nicht nach rechts wechseln wollte, obwohl die dortigen Fahrstreifen frei waren, gab der Polizeibeamte ein kurzes Lichtzeichen. Anschließend wurde der Fahrstreifen durch die VW-Fahrerin freigegeben, und sie wechselte auf die mittlere Spur.

Als der Funkstreifenwagen sich auf gleicher Höhe mit dem VW befand, trauten die Beamten ihren Augen nicht, als die Fahrerin ihnen den Mittelfinger entgegenstreckte. Als die Frau erkannte, dass die Polizei neben ihr fuhr, war die Überraschung groß.

Bei der anschließenden Kontrolle wurde die 38-jährige Frau aus Hamburg auf ihr Fehlverhalten hingewiesen, eine Anzeige folgt.

PM der PI Harburg vom 31.08.2018

Allgemein Blog Bravo

Braunschweig (Niedersachsen): Empfang der Landesregierung für die Polizei Pistorius: „Ich danke der Polizei Niedersachsen im Namen der gesamten Landesregierung für ihre hervorragende Arbeit“

Beim jährlichen Empfang der Landesregierung für die Polizei würdigte der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, am (heutigen) Montag im Waldhaus Oelper in Braunschweig die hervorragende Arbeit der Polizei Niedersachsen: „Das große Vertrauen der Bevölkerung in die niedersächsische Polizei belegt eindrucksvoll, dass die weit überwiegende Mehrheit der Niedersachsen die gute Arbeit und das oft außergewöhnliche Engagement jeder und jedes Einzelnen von Ihnen zu schätzen weiß. Sie sind immer da, als Ansprechpartner – und man kann es nicht häufig genug sagen – als Freund und Helfer für die Bürgerinnen und Bürger. Für Ihren täglichen und unermüdlichen Einsatz für die Sicherheit in unserem Land möchte ich der Polizei Niedersachsen im Namen der gesamten Landesregierung ausdrücklich danken.“
Die Niedersächsische Landesregierung hatte zu diesem feierlichen Anlass in Braunschweig stellvertretend für die gesamte Polizei Niedersachsen rund 250 Polizistinnen und Polizisten sowie deren Angehörige aus den unterschiedlichsten Dienstbereichen und Landesteilen eingeladen. „Auch Ihnen gilt mein besonderer Dank“, so der Minister in Richtung der Familien. „Sie sind immer für ihre Partnerinnen und Partner, Eltern oder Kinder da und halten Ihnen den Rücken frei. Der Polizeiberuf garantiert leider nicht immer einen pünktlichen Feierabend und verlangt oft ein hohes Maß an Flexibilität. Ohne ihr Verständnis und ihre große Unterstützung wäre die nicht immer einfache Arbeit für unsere Polizistinnen und Polizisten deutlich schwieriger.“
Organisiert hatte die Veranstaltung in diesem Jahr die Polizeidirektion Braunschweig. In dem ehrwürdigen und stilvollen Ambiente des Waldhauses Oelper wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein buntes und kurzweiliges Unterhaltungsprogramm geboten. Die Jazzkombo des niedersächsischen Polizeiorchesters sorgte für den musikalischen Rahmen der Veranstaltung.

PM des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport vom 20.08.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Coppenbrügge (Niedersachsen): Zwei Verletzte nach Autounfall auf Bundesstraße 1 – Polizeibeamtin während der Unfallaufnahme angefahren

Bei einem Verkehrsunfall sind Sonntagabend auf der Bundesstraße 1 bei Behrensen zwei Autoinsassen verletzt worden. Während der Unfallaufnahme fuhr danach ein Autofahrer in den gesperrten Bereich hinein und verletzte eine Polizeibeamtin.

Eine 22-jährige Opel-Fahrerin aus Coppenbrügge befuhr gegen 21.40 Uhr die Bundesstraße 1 von Hameln in Coppenbrügge. Zwischen den Abfahrten Diedersen und Behrensen kamen ihr nach eigenen Angaben zwei nebeneinander fahrende, vermutlich im Überholvorgang befindliche Fahrzeuge entgegen. Um eine Kollision mit den Fahrzeugen zu verhindern, bremste sie ihren Opel Astra stark ab und wich aus.

Dadurch geriet der Wagen außer Kontrolle und prallte mehrmals gegen die Leitplanken.

Die beiden entgegenkommenden Fahrzeuge fuhren nach dem Unfall weiter in Richtung Hameln, so die 22-Jährige später bei der Unfallaufnahme. Der eine Wagen soll hell, der andere dunkel gewesen sein.

Die Opel-Fahrerin sowie ihr 29-jähriger Beifahrer wurden mit Rettungsfahrzeugen in Krankenhäuser gebracht. Der beschädigte Opel Astra musste abgeschleppt werden. Die Bundesstraße blieb bis 23.40 Uhr gesperrt.

Gegen 22.50 Uhr fuhr ein 21-jähriger Autofahrer aus Hameln in den durch Einsatzfahrzeuge abgesperrten Fahrbahnbereich hinein. Der Ford Fiesta erfasst leicht eine 21-jährige Polizeibeamtin, die sich zusammen mit anderen Einsatzkräften im Bereich der Unfallstelle befand und Unfallfotos machte.

Die Polizistin wurde mit leichten Verletzungen in eine Klinik gebracht, konnte diese nach Untersuchung und ambulanter Behandlung wieder verlassen. Unter welchen Umständen der Autofahrer die Absperrungen umfahren hat und in den abgesperrten Unfallbereich geraten konnte, wird Bestandteil der weiteren Ermittlungen sein.

PM der PI Hameln-Pyrmont/Holzminden vom 20.08.2018

Allgemein

Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen: Entwurf zum neuen Polizeigesetz schießt weit über das Ziel hinaus

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara Thiel, hat den Entwurf zum neuen Polizeigesetz im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags scharf kritisiert. Während ihrer Anhörung sagte Thiel, der Entwurf verfolge offenbar das Ziel, der Polizei alle nur denkbaren Maßnahmen gegen sogenannte terroristische Gefährder an die Hand zu geben. Dabei schieße er aber weit über das Ziel hinaus.

Freiheitsrechte bis zur Unkenntlichkeit beschnitten

„Unter dem Deckmantel, den internationalen Terrorismus zu bekämpfen, beschneiden die vorgeschlagenen Regelungen die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger bis zur Unkenntlichkeit“, so Thiel. „Aus dem Gesetzentwurf wird nicht ansatzweise erkennbar, warum derartige Verschärfungen erforderlich sind. Keine der einzelnen neuen Überwachungsmaßnahmen wird ausführlich begründet. Das betrifft insbesondere die Maßnahmen der elektronischen Fußfessel, Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und Online-Durchsuchung. Ich habe vielmehr den Eindruck, dass alle verfassungsrechtlichen Möglichkeiten zur Stärkung der inneren Sicherheit auf Biegen und Brechen ausgeschöpft werden sollen, ohne dabei die Freiheitsrechte angemessen zu berücksichtigen.“

Zu Lasten der Freiheit geht etwa, dass der Gesetzentwurf die Eingriffsschwelle für polizeiliche Maßnahmen an vielen Stellen herabsetzt. Zwar wird der Begriff der „drohenden Gefahr“ nicht wörtlich genannt. Doch soll zum Beispiel die Anordnung einer elektronischen Fußfessel oder einer Online-Durchsuchung nicht erst dann möglich sein, wenn eine konkrete Gefahrenlage vorliegt, sondern bereits in deren Vorfeld.

Staatstrojaner gefährden die Cyber-Sicherheit

Im Hinblick auf Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung wies Thiel zudem auf einen Widerspruch hin, den der Einsatz von sogenannten Staatstrojanern mit sich bringt. Einerseits unternehme der Staat erhebliche Anstrengungen, um die behördliche IT-Landschaft vor Cyberangriffen zu schützen. Andererseits müsse er aber Sicherheitslücken bewusst offenhalten, um Staatstrojaner unbemerkt einsetzen zu können. Schon dieses widersprüchliche Verhalten spreche gegen den Einsatz dieser Instrumente.

Kritik an Ausweitung der Videoüberwachung

Deutlich kritisierte Thiel auch das Vorhaben, die Videoüberwachung massiv auszuweiten. Bildaufzeichnungen der Polizei sollen in Zukunft bei jeder infrage kommenden Straftat zulässig sein. Bisher waren sie nur an Orten erlaubt, an denen mit erheblichen Straftaten zu rechnen ist.

Bei der Videoüberwachung sollte immer die Beobachtung des Geschehens in Echtzeit den Vorrang gegenüber einer bloßen Bildaufzeichnung haben. Nur bei einer Echtzeitbeobachtung kann unmittelbar Hilfe organisiert und so eine Straftat verhindert werden.

Polizeiliche Datenverarbeitung ist europarechtswidrig

Befremdet zeigte sich Thiel ebenfalls darüber, dass es der Gesetzentwurf verpasst, die europäischen Vorgaben des Datenschutzes ins niedersächsische Recht zu überführen. Die Landesbeauftragte verwies unter anderem auf die seit 6. Mai 2018 geltende JI-Richtlinie. Diese soll Bürgerinnen und Bürger schützen, wenn Sicherheitsbehörden bei der Verhütung, Ermittlung oder Verfolgung von Straftaten personenbezogene Daten verarbeiten.

„Hier besteht nach wie vor dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf“, sagte Thiel. „Solange das Fachrecht nicht angepasst ist, läuft die polizeiliche Datenverarbeitung nach den alten Regeln und diese sind seit dem 6. Mai 2018 europarechtswidrig.“

Rechtsgrundlage für Bodycams mit Ergänzungsbedarf

Als erfreulich aus Sicht des Datenschutzes wertete Thiel die Tatsache, dass der Gesetzesentwurf zum Teil lange von ihr geforderte Rechtsgrundlagen für verschiedene Maßnahmen enthält. Dazu zählen die Videoüberwachung des öffentlichen Straßenverkehrs zur Lenkung des Verkehrsflusses oder der Einsatz sogenannter Bodycams, die Polizeibeamte vor tätlichen Angriffen schützen sollen. Bei diesen gebe es aber noch Ergänzungsbedarf.

So vermisste die Datenschutzbeauftragte Regelungen über die unabhängige Auswertung der Daten und die maximale Speicherdauer. Den Einsatz der Kameras im Prerecording-Modus wertete Thiel gar als verfassungswidrig. Mit dieser Funktion werden kontinuierlich jeweils maximal 30 Sekunden in einem gesonderten Speicher aufgezeichnet, die immer wieder überschrieben werden. Aktiviert der Polizeibeamte die Aufnahme, werden dann auch die 30 Sekunden Aufzeichnung vor der Aktivierung dauerhaft gespeichert. „Damit wird verdeckt eine Vielzahl unbescholtener Bürgerinnen und Bürger aufgezeichnet“, so Thiel. „Die Datenerhebung und -verarbeitung ist jeder Kontrollmöglichkeit entzogen.“

PM der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 09.08.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Wolfenbüttel (Niedersachsen): Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Funkstreifenwagens

Am Montagabend, gegen 19:45 Uhr, ereignete sich im Kreuzungsbereich Grüner Platz in Wolfenbüttel ein Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Funkstreifenwagens, der mit Sonderrechten auf dem Weg zu einem Verkehrsunfall war. Hier hieß es: „Verkehrsunfall mit Beteiligung eines verletzten Kindes im Einmündungsbereich Grüner Platz / Am Roten Amte“. Nach ersten Erkenntnissen fuhr die Besatzung des Funkstreifenwagens zur Anfahrt zu diesem Verkehrsunfall aus Richtung Friedrich-Wilhelm-Straße kommend in Richtung Grüner Platz in den Kreuzungsbereich bei Rotlicht unter Einsatz von Blaulicht und Martins-horn ein. Ein 50-jähriger Autofahrer, der aus Richtung Braunschweig in Richtung Innen-stadt unterwegs war, bemerkte den Funkstreifenwagen offenbar nicht, oder zu spät. Es kam im Kreuzungsbereich zum Zusammenstoß, wobei der Funkstreifenwagen noch gegen einen Mast geschoben worden ist. Durch den Zusammenstoß wurden eine 27-jährige Polizeibeamtin, Fahrerin des Streifenwagens sowie ihr 23-jähriger Kollege leicht verletzt. Sie wurden vorsorglich mit dem Rettungsdienst in das Wolfenbütteler Krankenhaus gebracht. Der 50-jährige Autofahrer des anderen PKW blieb nach ersten Erkenntnissen unverletzt. An den Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden, sie mussten abgeschleppt werden. Der Verkehrsunfall an der Unfallstelle Grüner Platz / Am Roten Amte wurde durch eine andere Funkstreife aufgenommen, hier wurde entgegen ersten Angaben niemand verletzt.
Zeugen des Unfalles, insbesondere eine bislang unbekannte Ersthelferin, werden gebeten sich mit der Polizei unter 05331 / 933-0 in Verbindung zu setzen.

PM der POL Salzgitter vom 06.08.2018

Allgemein Blog Schmunzeln

Rethem (Niedersachsen): Hubschrauber bleibt am Boden

Nach einem Krankheitsfall in einem Einkaufsmarkt in Rethem sollte ein junger Mann mit dem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden. Der Rettungshubschrauber konnte wie vorgesehen landen. Erst als der Patient schon eingeladen war streikte der Hubschrauber. Ob die hohen Temperaturen den Hubschrauber veranlassten seinen Dienst kurzzeitig zu quittieren, bleibt reine Spekulation. Der Transport wurde so mit dem Rettungswagen durchgeführt. Dem Hubschrauber geht es mittlerweile wieder besser und auch der Patient ist wieder wohlauf.

PM der PI Heidekreis vom 05.08.2018

Allgemein Blog Schmunzeln

Oldenburg (Niedersachsen): Autogramm für pflichtbewussten Autofahrer !

Am späten Nachmittag des gestrigen Dienstag wurde ein 72-jähriger Pkw-Fahrer aus dem Landkreis Leer von Polizeibeamten des Polizeikommissariates Westerstede angehalten.
Grund war eine allgemeine Verkehrskontrolle, die in der Gemeinde Apen stattfand. Sehr schnell stellte sich heraus, dass bei dem Fahrzeugführer und auch bei seinem Pkw nichts zu beanstanden war, was
natürlich alle Beteiligten sehr erfreute. Nachdem man sich
verabschiedet hatte, stiegen die Beamten wieder in den Funkstreifenwagen und waren im Begriff ihre Streifenfahrt fortzusetzen. Plötzlich sprang der rüstige Verkehrsteilnehmer aus seinem Pkw und eilte zum Streifenwagen. Die Beamten zeigten sich zunächst überrascht, erfuhren dann aber sehr schnell den Grund des „fluchtartigen Ausstiegs“:

“ Ich habe meiner Frau immer gesagt, dass ich mir von dem Polizeibeamten ein Autogramm geben lasse, der das erste Mal meinen Führerschein kontrolliert. Ich bin schon mehr als drei Millionen Kilometer in meinem Leben gefahren und noch nie habe ich meinen Führerschein vorzeigen müssen“, so der pflichtbewusste ältere Herr.

Die Beamten zögerten nicht lange und kurzerhand wurde ein Blankozettel aus dem polizeilichen Merkbuch gerissen, um dem Wunsch zu erfüllen. Sicherlich eine nicht alltägliche Kontrolle und nach dieser netten Begebenheit, setzte ein sichtlich erfreuter und zugleich stolzer Verkehrsteilnehmer dann schließlich seine Fahrt fort. Nicht geklärt werden konnte, wie er das Autogramm aufbewahren wird, aber auch eine solche Kontrolle hatten die beiden Beamten in ihrer langen Dienstzeit noch nicht erlebt. Ums so schöner, dass auch die Beamten mit diesem Autogramm dem rüstigen Pkw-Fahrer und sich selbst eine Kontrolle mit bleibender Erinnerung bescheren konnten.

PM der PI Oldenburg-Stadt/Ammerland vom 01.08.2018

Allgemein Blog Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben

Bröckel (Niedersachsen): Rettungssanitäter bedroht

Am Sonntagabend, gegen 19:30 Uhr, wurden Polizeibeamte zu einer Bedrohungslage nach Bröckel alarmiert. Dort hatte es die Besatzung eines Rettungswagens mit einem 18-Järigen zu tun, der kurz zuvor seinen Suizid angekündigt hatte. Als die Rettungsassistenten den Mann ansprachen, verschwand er im Haus und kam mit zwei Messern in den Händen wieder heraus. Da sich der junge Mann nun den beiden Helfern in bedrohlicher Art und Weise näherte, blieb ihnen nichts Anderes übrig, als sich im Rettungswagen einzuschließen und das Eintreffen der Polizeibeamten abzuwarten.

Beim Eintreffen der Beamten stand der Mann mit zwei Küchenmessern vor dem Haus und hielt sich die Klingenspitzen vor den Bauch. Den Beamten gelang es mit dem jungen Mann zu reden und ihn so zum Weglegen der Messer zu bewegen. Dabei hielten sie, aus Gründen der Eigensicherung, ihre dienstlichen Schusswaffen in den Händen. Der Mann konnte sodann fixiert und in eine psychiatrische Klinik eingeliefert werden.

PM der PI Celle vom 30.07.2018

Allgemein Blog Urteil

Oldenburg (Niedersachsen): Keine Hauptverhandlung gegen Polizeibeamte nach Unfalltod eines 23-jährigen

Landgericht sieht keinen hinreichenden Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung

Die Staatsanwaltschaft hatte den beiden Beamten zur Last gelegt, für den tragischen Tod eines 23-jährigen gebürtigen Iraners am 19.11.2017 zwischen Wahnbek und Rastede verantwortlich zu sein. In ihrer Anklageschrift führt die Staatsanwaltschaft aus, der junge Mann sei zuvor in einem Oldenburger Lokal mit einem Hausverbot belegt worden. Er habe sich daraufhin zur Polizeidienstelle in der Wallstraße begeben und die dortigen Beamten aufgefordert, ihm zu helfen, erneuten Zutritt zur Gaststätte zu bekommen. Nachdem die Polizeibeamten sein Anliegen zurückgewiesen hätten, habe der junge Mann angefangen, den Dienstbetrieb zu stören, weitere Beamte anzusprechen, per Telefon den Notruf zu wählen und von außen an die Scheiben des Dienstgebäudes zu schlagen. Auch nach einem Platzverweis habe sich der junge Mann nach kurzer Zeit wieder zur Polizeidienstelle begeben und darauf gedrungen, dass man ihm helfe, wieder in das Lokal zu gelangen. Die beiden von der Staatsanwaltschaft angeschuldigten 23- und 24-jährigen Polizeibeamten hätten ihn im Rahmen des sogenannten „Verbringungsgewahrsams“ schließlich zu seiner Wohnanschrift bringen sollen. Sie hätten ihn daraufhin etwa 1 km von dort entfernt in Höhe des Gewerbegebiets Stubbenweg abgesetzt und ihm mitgeteilt, dass er stadteinwärts gehen müsse, um nach Hause zu gelangen. Der junge Mann sei daraufhin aber zu Fuß eine Dreiviertelstunde stadtauswärts in Richtung Rastede unterwegs gewesen und sei dabei bisweilen direkt auf der Fahrbahn der Kreisstraße 31 gegangen. Dabei sei er schließlich gegen 7:15 Uhr vom PKW einer Frau erfasst worden und habe dabei so schwere Verletzungen erlitten, dass er kurze Zeit später im Krankenhaus verstorben sei. Die Staatsanwaltschaft hat die beiden Polizeibeamten daher wegen fahrlässiger Tötung angeklagt und ihnen vorgeworfen, dass sie den möglichen tödlichen Verlauf hätten erkennen und vermeiden können.

Die zuständige 1. Große Strafkammer des Landgerichts hat nun entschieden, dass es an dem für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderlichen hinreichenden Tatverdacht fehlt. In ihrem Beschluss führt die Kammer aus, dass es nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit feststehe, dass sich der später Getötete im Zeitpunkt des Aussetzens aus dem Streifenwagen in einer hilflosen Lage befunden habe. So könne insbesondere nicht festgestellt werden, dass er durch den Genuss von Alkohol oder auf Grund anderer Umstände nicht imstande gewesen sei, als Fußgänger die Gefahren des Straßenverkehrs zu erkennen und hierauf angemessen zu reagieren. Er sei mit einer Blutalkoholkonzentration von ca. 1,50 ‰ zwar alkoholisiert gewesen; dies allein lasse allerdings keine hinreichend sicheren Schlüsse auf eine mangelnde Wegefähigkeit zu. Darüber hinaus habe der später Getötete nach den umfangreich ausgewerteten Zeugenaussagen vor dem Unfall keine entsprechenden Ausfallerscheinungen gezeigt. Er habe sich gut verständigen können, nicht gelallt und einen sicheren Stand gehabt. Darüber hinaus sei er ohne Probleme in der Lage gewesen, sein Smartphone zu bedienen, via Smartphone-App seinen Standort an einen Bekannten zu übermitteln, zu telefonieren und Sprachnachrichten zu versenden. Aus diesen Umständen zieht die Kammer auch den Schluss, dass der junge Mann verlässlich in der Lage gewesen wäre, von sich aus die Hilfe anderer in Anspruch zu nehmen, etwa indem er sich ein Taxi hätte rufen können. Insgesamt erscheine es angesichts der konkreten Beweislage nicht hinreichend wahrscheinlich, dass die Angeschuldigten in einer Hauptverhandlung der ihnen zur Last gelegten Tat überführt werden könnten.

Die Strafprozessordnung schreibt vor, dass das Gericht nach Eingang der Anklageschrift in einem Zwischenverfahren zu prüfen hat, ob gegen den oder die Angeschuldigten hinreichender Tatverdacht besteht. Dies ist der Fall, wenn nach sämtlichen Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens eine spätere Verurteilung wahrscheinlicher ist als ein Freispruch. Da die Strafkammer diese Feststellung im Fall der angeschuldigten Polizeibeamten aber nicht treffen konnte, war die Eröffnung des Hauptverfahrens abzulehnen.

Die Entscheidung des Landgerichts ist nicht rechtskräftig. Sie kann mit der sofortigen Beschwerde angefochten werden.

PM des Landgerichts Oldenburg vom 23.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Hannover (Niedersachsen): Ermittlungserfolg im Bereich Cybercrime

Gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Verden und der Polizeidirektion Hannover:

Ermittlern des Zentralen Kriminaldienstes (ZKD) Hannover ist es in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltsschaft (StA) Verden sowie der Deutschen Post AG gelungen, insgesamt 13 Täter nach dem widerrechtlichen Ausspähen von DHL Kundennummern (sogenannte Postnummern) zu ermitteln.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand waren beim ZKD Hannover rund um den Jahreswechsel diverse Anzeigen von geschädigten Unternehmen eingegangen, nachdem Internetbetrüger Waren offenbar mithilfe von ausgespähten Kreditkarten und widerrechtlich erlangten Postnummern bestellt hatten. Die georderten Gegenstände ließen die Täter an DHL Packstationen liefern. Um die Waren aus den Boxen zu bekommen, hatten sich die Internetbetrüger vorher unbefugt Zugang zu DHL Accounts von Privatnutzern verschafft. In den Accounts änderten die Täter nunmehr die Handyerreichbarkeit der Nutzer, um an die sogenannte mTAN für die Öffnung der DHL Packstation zu gelangen. Mithilfe von gefälschten Kundenkarten und der mTAN konnten die Täter die widerrechtlich bestellten Waren aus den Packstationen entnehmen.

Nach einem umfangreichen Verfahren ist es Ermittlern des ZKD und der StA Verden gelungen, zwölf Durchsuchungsbeschlüsse für die Region Hannover zu erwirken. Bei den Durchsuchungen konnten Fahnder zahlreiche unbefugt bestellte oder nicht bezahlte Waren sicherstellen. Die Auswertung zu der Beute dauert aktuell noch an.
Der entstandene Schaden wird auf eine mittlere bis hohe fünfstellige Summe geschätzt.

Das Verfahren richtet sich derzeit gegen 13 Tatverdächtige im Alter von 16 bis 34 Jahren, die sich nun unter anderem wegen Computerbetruges, Warenbetruges, Verstöße gegen das Waffengesetz (Schreckschusswaffe), das Betäubungsmittelgesetz (Ecstasy) und Sprengstoffgesetz (nicht zugelassene Böller) verantworten müssen. Den Ermittlern ist es zudem gelungen im Rahmen dieses Verfahrens eine weitere Serie zum Nachteil der Deutschen Bahn AG aufzuklären. Die Täter hatten mit ausgespähten Kreditkarten Bahntickets im Wert von 8000 Euro erworben.

PM der PD Hannover vom 20.07.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Hannoversche Allgemeine: Polizist wird fast von Balkon im 5. Stock gestoßen

„Attacke in der List: Ein 26-Jähriger steht wegen versuchten Totschlags vor Gericht. Der drogensüchtige Angeklagte ist laut Gutachter vermindert schuldfähig – wie wird sich dies auf das Urteil auswirken?“

Online-Artikel, 11.06.2018
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Hannover-Polizist-wird-von-tobendem-Drogensuechtigen-fast-von-Balkon-im-5.-Stock-gestuerzt

 

Wieder mal ein Fall, wo es mir kalt den Rücken herunterläuft und der durchscheinen lässt, wie diese Attacken selbst den unverletztlichst aussehenden Menschen massiv unter die Haut gehen. Wird Zeit, dass wir das zur Kenntnis nehmen.

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

az-online. de: Tätlicher Angriff auf Kommissarin: Angreifer kommt mit Geldauflage davon

„Uelzen. Ein gestandener Mann gegen eine junge Polizeibeamtin: Dieses ungleiche Duell ereignet sich in einer warmen Septembernacht vergangenen Jahres vor einer Bar an der Uelzener Gudesstraße.“

Ein 41-Jähriger griff vergangenen September eine 25-jährige Polizstin an, als sie und ihr Streifenpartner ihm Handschellen anlegen wollten. Dabei richtete er sie übel zu. „Eine Schädelprellung, eine geschwollene Stirn und ein blutunterlaufenes Augenlid trägt die junge Frau von der Attacke davon, hat noch Wochen später Schmerzen, wie sie sagt.“ Die junge Frau empfindet dies als tiefe Demütigung. (Quelle: Artikel az-online. de vom 07.06.2018)

Obwohl die Staatsanwaltschaft das als tätlichen Angriff wertete, auf den eine Mindeststrafe von drei Monaten Haft steht, stellte das Amtsgericht das Verfahren mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft ein – gegen eine Auflagenzahlung von 1000 Euro. 600 Euro an die Polizeibeamtin und 400 Euro an die Staatskasse. (Quelle: Artikel az-online. de vom 07.06.2018)

Damit aber noch nicht genug. Offenbar musste sich die junge Frau vom Verteidiger des 41-Jährigen Unfassbares anhören: „Dass Anwälte in Prozessen über die Stränge schlagen, ist zwar längst Alltag in deutschen Gerichten. Aber der Polizistin zu unterstellen, dass sie sich mit einer Schmerzensgeldforderung persönlich rächen wolle, dass sie wohl den falschen Beruf gewählt habe, wenn sie mit solchen Übergriffen nicht umgehen könne – solche Entgleisungen sind ein Armutszeugnis für die eigene Zunft.“ (Quelle: Kommentar az-online. de vom 09.06.2018)

Online-Artikel, 07.06.2018
https://www.az-online.de/uelzen/stadt-uelzen/gewalt-gegen-junge-polizistin-9931437.html

Online-Artikel, 09.06.2017
https://www.az-online.de/uelzen/stadt-uelzen/kommentar-wenn-polizisten-freiwild-werden-9936493.html

Ich denke, es ist bekannt, dass ich mich schwertue mit verallgemeinernden Rundumschlägen gegen die Justiz und dass ich auch nicht jedes Urteil reflexhaft als zu niedrig bezeichne.

Dieses hier allerdings geht für mich überhaupt nicht.

Jeder, der bei mir regelmäßig mitliest, weiß, dass ich es nicht ausstehen kann, wenn reflexhaft die „Justiz-ist-lasch“-Keule ausgepackt wird. Ich mache auch keinen Hehl daraus, dass ich es durchaus für eine gute Sache halte, dass jeder ein Recht auf einen Anwalt hat und dass es meiner Ansicht nach natürlich vornehmste Aufgabe eines Anwaltes ist, das Beste für seinen Mandanten herauszuholen.

Allerdings hat beides Grenzen. Die Grenze meiner positiven Sicht auf Anwälte ist erreicht, wo Menschenseelen mit Füßen getreten werden, so wie hier die Seele dieser jungen Frau, die Opfer einer üblen Attacke wurde. „Ich hasse Konfliktverteidiger“, seufzte mal eine Polizistin im Gespräch mit mir über einen Prozess, in dem sie übel angegangen wurde. Normalerweise ist sie eine fröhliche und eher optimistische Person, deswegen habe ich eine ungefähre Vorstellung, was sich da abgespielt haben mag, auch wenn sie nicht weiter drüber reden wollte.

Solch ein Verhalten ist schäbig und es ist mir rätselhaft, wieso man dagegen in deutschen Gerichten nicht vorgehen kann.

Ebenso bin ich keine grundsätzliche Feindin von Auflagenzahlungen – bei jugendlichen Ersttätern beispielsweise, die sich damit noch mal auf einen richtigen Weg besinnen können, halte ich das für eine sehr gute Sache. Kein Eintrag ins Führungszeugnis, sie können noch die Kurve kriegen und manchen, wo nicht Papi oder die Großmutter die Auflagen zahlen, tut das auch richtig weg und sie merken es sich.

Bei einem 41-Jährigen halte ich persönlich den erzieherischen Wert einer Auflage von 1000 Euro für gleich NULL. Wer fähig ist, eine junge Frau derart zuzurichten in dem Alter, der lacht sich doch über diese Summe kaputt. Der ist ja gestrafter mit dem Muskelkater seiner Lachmuskeln als mit diesem Prozessergebnis. Ja, ich weiß, der letzte Satz war polemisch. Das habe ich mir aber angesichts dieser Sachlage jetzt einfach mal erlaubt.

Und ja, ich weiß, dass das Ärmelabzeichen der Polizistin auf dem Symbolbild zum Artikel NICHT aus Niedersachsen, sondern aus Baden-Württemberg kommt)

 

Allgemein

stern. de: Polizeialltag in Deutschland – Häusliche Gewalt, betrunkene Fahrer und ein seniler Rentner – eine Nacht in der Einsatzleitstelle

„Die Einsatzleitstelle ist das Herz jeder Polizei. Hier gehen die Notrufe ein. Blitzschnell müssen die Polizisten die Lage einschätzen, Streifenwagen losschicken. Doch nicht jeder Anrufer ist wirklich in Not.“

Online-Artikel, 09.06.2018
https://www.stern.de/panorama/polizei-in-deutschland–eine-nacht-in-der-einsatzleitstelle-hannover-8110826.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

az-online. de: Tätlicher Angriff auf Kommissarin: Angreifer kommt mit Geldauflage davon

„Im betrunkenen Zustand richtet der 41-jährige Kroate eine Polizeikommissarin übel zu, weil sie und ihr Kollege ihm Handschellen anlegen wollen.

Als Auflage muss der 41-Jährige 1000 Euro zahlen – 600 Euro an die Polizeikommissarin und 400 Euro an die Landeskasse.“

Online-Artikel, 08.06.2018
https://www.az-online.de/uelzen/stadt-uelzen/gewalt-gegen-junge-polizistin-9931437.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

hna. de: Göttingerin muss 200 Euro Geldauflage zahlen – Prozess um Polizistenbeleidigung: Gericht stellt Verfahren ein

Eine 61-Jährige hatte zu einem Polizisten (in bester Verallgemeinerung, da nach ihren Worten als Reaktion auf angebliches polizeiliches Fehlverhalten anderer Beamten) gesagt: „Sie sind das Allerletzte!“ Gegen den ersten Strafbefehl in Höhe von 20 Tagessätzen à 20 Euro legte sie erfolgreich Widerspruch ein. Das Verfahren wurde gegen Zahlung einer Geldauflage an den Arbeitskreis Asyl in Höhe von 200 Euro eingestellt.

Online-Artikel, 31.05.2018
https://www.hna.de/lokales/goettingen/goettingen-ort28741/prozess-um-polizistenbeleidigung-gericht-stellt-verfahren-ein-9913934.html

Allgemein

welt. de: Verfolgungsjagd: Anwaltschaft ermittelt gegen Polizisten

„Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt nach der tödlichen Verfolgungsjagd in Wunstorf gegen den Fahrer des Streifenwagens. Das sei in solchen Fällen üblich, sagte Staatsanwalt Thomas Klinge am Montag.“

Online-Artikel, 04.06.2018
https://www.welt.de/regionales/niedersachsen/article176932689/Verfolgungsjagd-Anwaltschaft-ermittelt-gegen-Polizisten.html

 

Mir persönlich wäre schon sehr damit geholfen, wenn endlich das eine oder andere Presseprodut auf den unsäglichen Terminus „Verfolgungsjagd“ verzichten könnte. Das ist eine „Verfolgungsfahrt“.

Allgemein Angriff

Hannover (Niedersachsen): Verfahren wegen mutmaßlicher gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte

Das Amtsgericht Hannover verhandelt unter dem Vorsitz von RiAG Dr. Michael Stüber am 07.06.2018 um 09:00 Uhr in Saal 3014 ein Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte.
Die Angeklagten sollen am 20.06.2017 gegen 10:00 Uhr einem Zeugen vor dem Amtsgericht Hannover aufgelauert haben, der sich gerade auf dem Weg zu einer Zeugenaussage beim Amtsgericht befunden habe. Vor dem Amtsgericht sollen die Angeklagten gemeinschaftlich handelnd mit den Fäusten auf Kopf, Nacken und Oberkörper des Zeugen eingeschlagen haben. Der Zeuge habe hierdurch eine Schädelprellung, eine Ohr-Kanal-Verletzung sowie multiple Hämatome an Armen, Oberkörper und Kopf erlitten. Eine Platzwunde am linken Gehörgang habe genäht werden müssen.
Kurz nachdem sich der Geschädigte von der Auseinandersetzung wenige Meter entfernt habe, habe sich ein hinzukommender Zeuge als Polizeibeamter zu erkennen gegeben und versucht, den Angeklagten J., der sich zu diesem Zeitpunkt in einer Rangelei mit einer weiteren Person befunden habe, zu trennen. Der Angeklagte habe sich daraufhin zu dem Polizeibeamten umgedreht und versucht, diesen gezielt mit der linken Hand in Richtung Gesicht zu schlagen. Der Polizeibeamte habe dem Schlag ausweichen können, in dem er einen Schritt zurück gemacht habe.
PM des Amtsgerichts Hannover vom 05.06.2018

Allgemein Unfall

Walsrode / A27 (Niedersachsen): Unfall auf A27: Streifenwagen übersehen

Am Mittwoch, gegen 18.00 Uhr kam es auf der A27, Gemarkung Walsrode, Fahrtrichtung Walsroder Dreieck zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein Streifenwagen der Polizei erheblich beschädigt wurde. Das Fahrzeug stand zur Absicherung mit eingeschaltetem Blaulicht, Warnblinkanlage sowie blinkender LED-Anzeige auf dem rechten Fahrstreifen. Der 43jährige Fahrer eines Transporters aus Berlin bemerkte den Wagen im letzten Moment, ein Ausweichen gelang allerdings nur teilweise. Bei dem Zusammenprall wurde niemand verletzt – Die Polizisten befanden sich außerhalb ihres Fahrzeugs. Der Gesamtschaden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt.

PM der PI Heidekreis vom 31.05.2018

Allgemein

Täglicher Anzeiger: Die Polizei muss für alle Fälle gerüstet sein

„Es sind meist Männer. Und häufig sind sie betrunken, wenn sie Polizeibeamte angreifen. 1.570 mal ist das im vergangenen Jahr in Niedersachsen passiert.“

Online-Artikel, 27.05.2018
https://www.tah.de/lokales/lokalnachrichten/news-single/die-polizei-muss-fuer-alle-faelle-geruestet-sein.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil

nwzonline. de: Attacke in Cloppenburg – Polizist wurde bespuckt und geschlagen

„Eigentlich sollte ein 25-Jähriger für acht Monate ins Gefängnis. Doch das Urteil des Cloppenburger Amtsgerichts wurde nun deutlich abgemildert. Der 25-Jährige hatte dafür offenbar gute Argumente.“

Das Landgericht Oldenburg setzte die Strafe wegen einer günstigen Sozialprognose des Angeklagten zur Bewährung aus.

Online-Artikel, 26.05.2018
https://www.nwzonline.de/cloppenburg/blaulicht/cloppenburg-attacke-in-cloppenburg-polizist-wurde-bespuckt-und-geschlagen_a_50,1,2827698761.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Hamburger Abendblatt: Kommentar – #Hitzacker-Aufmarsch: Selbstgerechte Urheber

„Der Staat muss Aufmärschen wie in Hitzacker Einhalt gebieten“

Online-Artikel, 22.05.2018
https://www.abendblatt.de/meinung/article214353359/Ein-Polizist-am-Pranger.html

 

Noch ein Kommentar in der Sache, der mir recht gut gefällt.

„Wenn Polizisten von Linksautonomen buchstäblich heimgesucht werden, dann ist wirklich jedes Maß verloren gegangen.“

Ich möchte im Übrigen auch daran erinnern, dass die Aufmarschierer ein angeblich entlastendes Video ins Netz gestellt haben. Seine Laufzeit beträgt 2:10 Minuten, der gesamte Vorfall dauerte 30 Minuten. Auf diesem Video sind in erster Linie Füße zu sehen und winzigste Ausschnitte des Gesamtgeschehens. Formatfüllend hingegen sind Straßenschilder und ähnliches zu sehen. Wie üblich geben wir dem hier kein Forum.

Da bspw. der IS die Polizei als erklärtes Anschlagsziel auserkoren hat (man erinnere sich an Magnanville bei Paris), dürfte es eine Menge dankbare Konsumenten dieses Videos geben.

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

ndr. de: „Demo“ vor Polizisten-Haus war ein Tabubruch (Kommentar)

„Nach dem Aufmarsch linker Demonstranten vor dem Privathaus eines Polizeibeamten im niedersächsischen Wendland fordern Politiker unterschiedlicher Parteien Konsequenzen. Die Grünen wollen, dass sich der Innenausschuss des Landtags mit dem Vorfall befasst. CDU-Landeschef Bernd Althusmann forderte ein „hartes Durchgreifen“ des Rechtsstaates. Zuvor hatte auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sein Entsetzen über die Aktion zum Ausdruck gebracht. „Das ist eine unfassbare Grenzüberschreitung“, schrieb er auf seiner Facebook-Seite.“

Online-Artikel, 22.05.2018
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Demo-vor-Polizisten-Haus-war-ein-Tabubruch,hitzacker524.html

 

Gestern kamen einige Kommentare zu dem Vorfall online. Dieser hier gefiel mir recht gut.

„Eines ist aber nicht wegzudiskutieren: Die sogenannte Demonstration war ein Tabubruch. Hier wurde nicht gegen einen Polizeieinsatz protestiert, hier wurde massiv die Privatsphäre eines Menschen verletzt – und hier wurde eine Familie in Mithaftung genommen.“

Genau so!

Insofern zieht auch das Argument des „friedlichen Protests“ nicht. Abgesehen davon, dass ein Zeichen friedlichen Protests ist, eine Demonstration anzumelden – und vor einem Privathaus wäre eine solche niemals genehmigt worden.

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil

Neue Osnabrücker Zeitung: Polizisten bespuckt und bedroht: Osnabrücker verurteilt

Ein 31-Jähriger, der ein äußerst grenzwertiges Sozialverhalten, auch und insbesondere gegen Polizeibeamte, an den Tag legt, wurde zu einer Unterbringung in einem Erziehungsheim verurteilt.

Online-Artikel,  22.05.2018
https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/1216005/polizisten-bespuckt-und-bedroht-osnabruecker-verurteilt

Da er offensichtlich bereits im Gefängnis war (erfolglos, was beweist, dass Haftstrafen nicht alles lösen können) und zudem ein Alkoholproblem zu haben scheint, ist das in meinen Augen kein allzu schlechter Versuch.

Die Beschreibung der Polizistin, wie das mit dem Abspucken war, ist übrigens äußerst lesenswert.

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Peine (Niedersachsen): Unfall mit Streifenwagenbeteiligung – drei verletzte Personen

Peine, Celler Straße 51-53 (dortiger Lebensmittelmarkt) 23.05.2018, 17:15 Uhr

Nach bisherigem Ermittlungsstand sei ein Funkstreifenwagen der Polizei Peine auf der Celler Straße in Richtung Duttenstedter Straße (aus Richtung Schwarzer Weg kommend)gefahren unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten.

In diesem Moment sei der 43jährige Fahrer aus Edemissen mit seinem Renault Megane vom Parkplatz des Einkaufsmarktes herunter auf die Fahrbahn der Celler Straße gefahren, um seine Fahrt weiter in Richtung Autobahn fortzusetzen.

Hierbei kam es zum Verkehrsunfall, nachdem der Fahrer des Megane die Fahrspur des Funkstreifenwagens kreuzte.

Die Polizei bestätigt, dass der 24jährige Fahrer des Funkstreifenwagens, seine 48jährige Beifahrerin sowie der Fahrer des Renault leicht bei dem Unfall verletzt wurden.

Die Polizeibeamten mussten in umliegenden Krankenhäusern ärztlich versorgt werden.

An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Sie mussten abgeschleppt werden.

Für die Unfallaufnahme wurde die Celler Straße zwischen der Duttenstedter Straße und dem Schwarzen Weg für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

PM der PI Salzgitter vom 23.05.2018

Allgemein Angriff

#Hitzacker: Polizei weist Vorwürfe der Täter zurück

In meinem Kommentar zu dem Vorfall in Hitzacker „Wann, wenn nicht jetzt“ (http://kggp.de/Blogosphere/kggp-classic/2018/05/21/wann-wenn-nicht-jetzt/) deutete ich es ja schon an – die Initiative, von der 60 Vermummte Angehörige eines Polizeibeamten eingeschüchtert haben (gegen den im Übrigen auf Twitter unter Nennung seines Klarnamens weitere Aktionen angekündigt werden), haben im Nachgang eine kleine Täter-Opfer-Umkehr vollzogen und einen „brutalen Polizeiübergriff“ beklagt.
 
Natürlich weist die Polizei das zurück. Es wäre aus meiner Sicht wünschenswert, wenn man dieses Mal nicht nur noch darüber diskutiert, ob die Polizei auch nett genug zu diesen Leuten war (sorry, aber das Wort „Aktivisten“ ist bei mir für Menschen reserviert, die ihre Ziele gewaltfrei verfolgen), sondern wenn man bei den wahren Opfern dieser Geschichte bleibt. Sprich: Man lässt sich mal nicht von den Tätern am Nasenring durch die Manege führen…
 
Hier jedenfalls ein Artikel über die Äußerungen der Täter zu ihrer Aktion:
 
Allgemein Angriff

taz. de: Kommentar Protestaktion gegen Polizisten – Unter jedem Mindeststandard / #Hitzacker

„Aktivisten protestieren vor dem Haus eines Beamten, der nun viel Mitgefühl abbekommt. Damit haben sie das Gegenteil ihres Ansinnens erreicht.“

Online-Artikel, 21.05.2018
http://www.taz.de/!5504221/

 

Auch die taz wendet gegen die Aktion von Hitzacker, was ich persönlich gleichermaßen erstaunlich wie begrüßenswert finde. Wenn damit nur einer von den 60 Vermummten mal anfängt, sich zu hinterfragen, wäre schon etwas gewonnen.
 
Das in den ersten Zeilen angesprochene Mitgefühl mit dem Beamten ist auch das Allermindeste, was passieren muss.
Allgemein Angriff

focus. de: Aufmarsch von Autonomen in #Hitzacker – Drohende Vermummte: So erlebte der Polizist den Linken-Hass vor seinem Haus

Die Artikelüberschrift ist ein wenig irreführend – der Polizist gab (was auch sehr vernünftig ist) kein Exklusivinterview zu der Angelegenheit, man erfährt lediglich, dass er schockiert war. Das ist ebenso verständlich wie ausreichend als Information.

Online-Artikel, 21.05.2018
https://www.focus.de/politik/deutschland/aufmarsch-von-autonomen-in-hitzacker-drohende-vermummte-so-erlebte-der-polizist-den-linken-hass-vor-seinem-haus_id_8959539.html

 

Mir geht es hierbei weniger um einen voyeuristischen Ansatz als darum, dass endlich mal ein Artikel (wenn auch nicht nach meinem Geschmack, weil milde übertrieben) sich mit einem der Opfer der Sache befasst.

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünschen dem Mann und seinen Angehörigen viel Kraft, diesen Vorfall zu verarbeiten und viel Kraft dabei, dass die Täter bereits auf Twitter und Co. neue Aktionen ankündigen.

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hoya (Niedersachsen): Zwei Frauen durch Hundebisse verletzt

Am Sonntagnachmittag, 06.05.2018 gegen 15.00 Uhr wurde der Nienburger Polizeidienststelle mitgeteilt, dass eine Frau in Wietzen von einem Hund angegriffen und verletzt worden sei. Während der Anrufer auf Anraten der Polizei seine Lebensgefährtin zu einer ärztlichen Untersuchung begleitete, wurde eine Funkstreifenwagenbesatzung aus Hoya zum Tatort entsandt. Vor Ort stellten die Polizeibeamten die Personalien der Eigentümer eines ca. 2 – jährigen Kaukasischen Hütehundes fest. Der Hund war zu dem Zeitpunkt angekettet. Nach ersten Ermittlungen der Beamten hatten die verletzte Frau und ihr Lebensgefährte auf eine Verkaufsanzeige für diesen Hund reagiert und waren zu der Adresse in Wietzen gefahren. Bei ihrem Eintreffen war das Tier nach ihren Angaben über einen Zaun gesprungen und hatte die Frau in den Arm gebissen. Die Ermittlungen zu diesem Sachverhalt werden fortgesetzt. Während der Gespräche zwischen Polizei und Hundehalter konnte sich der über 70 kg schwere Hütehund losreißen und griff die 39 – jährige Polizeibeamtin an. Die Beamtin erlitt dabei eine Bisswunde in der Hand. Nachdem der Hundehalter das Tier noch einmal zurückreißen konnte, gelang dem Tier erneut ein Losreißen und es verbiss sich im rechten Arm der Polizeibeamtin, wobei das Opfer stürzte. Schwer verletzt wurde sie mit einem Rettungswagen in die Heliosklinik eingeliefert. Mitarbeiter des Kreisveterinäramtes, der Samtgemeinde Marklohe sowie Polizeibeamten der Diensthundführerstaffel aus Nienburg suchten nach diesem Vorfall den Hundehalter auf, stellten das Tier sicher und verbrachten es in sachkundige Hände. Die Ermittlungen dauern an.

PM der PI Nienburg/Schaumburg vom 07.05.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Gewalt_gg_Polizisten

Wilhelmshavener Zeitung: Gewalt gegen Einsatzkräfte: Respektlosigkeit trifft ganze Gesellschaft

„Mindestens einmal pro Woche wird ein Polizist in Wilhelmshaven angegriffen. Insgesamt sei eine Verrohung der Sitten festzustellen. Höhere Strafen reichen nicht aus.“

Online-Artikel, 27.04.2018
http://www.wzonline.de/nachrichten/lokal/artikel/gewalt-gegen-einsatzkraefte-respektlosigkeit-trifft-ganze-gesellschaft.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Wolfsburger Allgemeine: Bewährungsstrafe wegen Attacke auf Einsatzkräfte

as Amtsgericht Wolfsburg verurteilte einen 31-Jährigen zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten sowie einer Geldstrafe von 900 Euro.

Er hatte einer Krankenschwester in den Bauch getreten und bei einem anderen Vorfall drei Polizeibeamte verletzt.

Online-Artikel, 17.04.2018
http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Stadt-Wolfsburg/Geldstrafe-wegen-Attacke-auf-Einsatzkraefte

 

Uns von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V, erscheint das Urteil ein wenig niedrig. Im letzten Absatz des Artikels kann man nachlesen, dass der Richter dem Angeklagten zugute hielt, dass er der Krankenschwester 600 Euro zahlte – aber was ist mit den Polizeibeamten? Wieso überhaupt wurden die zwei Fälle zusammengefasst? Das kommt aus dem Artikel nicht so heraus. Hingegen werden die Verletzungen der drei Beamten beschrieben – und da bleiben bei uns schon Fragen offen.

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Rhede (Niedersachsen): Betrunken gegen den Baum

Ein 37jähriger Mann aus Löhne ist am frühen Mittwochnachmittag mit seinem Ford C-Max betrunken gegen einen Baum gefahren. Er war gegen 14 Uhr auf der Hauptstraße in Richtung Neuengland unterwegs. Auf gerader Strecke verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug, kam nach rechts von der Fahrbahn ab und stieß gegen einen Baum. Obwohl er schwer verletzt wurde, leistete er den Ersthelfern Widerstand. Der alkoholisierte Mann beschädigte dabei zusätzlich Teile des eingesetzten Rettungswagens. Auf richterliche Anordnung wurde ihm im Krankenhaus eine Blutprobe entnommen. Sein Führerschein wurde sichergestellt. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 5000 Euro geschätzt.

PM der PI Emsland/Grafschaft Bentheim vom 19.04.2018

Allgemein Unfall

Wanna (Niedersachsen): Verkehrsunfall mit Beteiligung eines Streifenwagens

Am 09.04.2018 ereignete sich gegen 16.05 Uhr ein Verkehrsunfall. Ein Funkstreifenwagen befuhr mit Sonderrechten die L 129 innerorts. In Höhe des Speckenweges wollte der Polizeibeamte den Renault einer Schiffdorferin überholen. Zum selben Zeitpunkt wollte diese nach links in den Speckenweg abbiegen. Es kam zum Zusammenstoß der Fahrzeuge. Die Verkehrsteilnehmerin verletzte sich leicht. Der geschätzte Unfallschaden beträgt ca. 8000 Euro. Die Ermittlungen hat die Polizeiinspektion Stade übernommen.

PM der PI Cuxhaven vom 10.04.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Oldenburg (Niedersachsen): Einsatzfahrzeug der Polizei verunfallt in Rastede

Symbolfoto

Am Dienstag, dem 03.04.2018, gegen 18:15 kam es auf dem Vorderweg, einem schmalen und befestigten Feldweg, in Rastede, Ortsteil Wapeldorf, zu einem schweren Verkehrsunfall.
Unmittelbar zuvor fiel einer Funkstreifenwagenbesatzung des Polizeikommissariates Nordenham im Bereich Jaderberg der männliche Fahrzeugführer eines PKW auf, der nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Die beiden Polizeibeamten entschieden sich mit ihrem VW-Bus dem PKW zu folgen und zur Verkehrskontrolle zu stoppen. Trotz des Einsatzes von Sondersignalen missachte der PKW-Fahrer die Haltezeichen und setzte seine Fahrt durch Heubült in Richtung Spohle fort. Kurz vor der BAB-Anschlussstelle Jaderberg bog der PKW nach rechts in den Vorderweg ab und setzte seine Fahrt fort. Die Funkstreifenwagenbesatzung fuhr dem PKW weiterhin hinterher. Dort kam der VW-Bus aus bislang unbekannten Gründen nach links von der Fahrbahn ab und prallte frontal gegen einen Baum. Dabei wurden die 31jährige Fahrzeugführerin und der 35jährige Beifahrer verletzt und vom alarmierten Rettungsdienst in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Der 27jährige Fahrzeugführer des verdächtigen PKW kehrte zur Unfallstelle zurück. Gegen diesen wurde ein Strafverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis eingeleitet.

PM der PI Oldenburg-Stadt/Ammerland vom 03.04.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Wilhelmshaven (Niedersachsen): Gefährdung des Straßenverkehrs und Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz in Wilhelmshaven – Mutmaßlicher Täter fährt auf einen Polizeibeamten zu – Führerschein beschlagnahmt

Symbolfoto

Am Montagabend, 26.03.2018, erhielt die Polizei gegen 21.15 Uhr die Mitteilung, dass in dem Pastorenweg zwei verdächtige Pkw stehen würden. Als die eingesetzten Polizeibeamten eintrafen, war nur noch ein Fahrzeug mit zwei Personen besetzt anzutreffen.

Als ein Beamter in Höhe der Motorhaube des zu kontrollierenden Pkw Audi war, wurde plötzlich der Motor gestartet und das Fahrzeug schlagartig mit durchdrehenden Reifen in Richtung Poststraße beschleunigt.

Nur durch einen Sprung zur Seite gelang es dem Beamten, nicht von dem Audi erfasst zu werden. Aufgrund des amtlichen Kennzeichens richtete sich im Verlauf der weiteren Ermittlungen der Tatverdacht gegen einen 19-Jährigen.

Dieser konnte bei der Überprüfung der Halteranschrift ermittelt werden. Im Rahmen der anschließenden Personenkontrolle verlief ein Drogenschnelltest positiv, so dass eine Blutprobenentnahme erforderlich wurde, die die Staatsanwaltschaft anordnete.

Außerdem wurde der Führerschein des Heranwachsenden beschlagnahmt, der den Konsum von Cannabis einräumte.

Der 19-jährige muss sich wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittel verantworten. Zudem droht ihm der Verlust seiner Fahrerlaubnis.

PM der PI Wilhelmshaven/Friesland vom 28.03.2018

Allgemein Blog Möchte_man_nicht_erleben verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Nordhorn (Niedersachsen): Massenschlägerei im Stadtgebiet

Symbolfoto

Am Samstag gegen 20.30 Uhr wurde die Polizei zu einer Massenschlägerei im Bereich der Bentheimer Straße, Ecke Wehrweg, gerufen. Dort waren Angehörige zweier ortsansässiger libanesischen und irakischen Großfamilien aneinander geraten. Bis zu
40 männliche Personen gingen zwischenzeitlich massiv aufeinander los und verwendeten zum Teil gefährliche Gegenstände wie Messer, Schlagstöcke, Baseballschläger und auch eine Machete. Auch nach Eintreffen der ersten Polizeistreifen ließen die Beteiligten nicht voneinander ab, so dass die Beamten Schlagstöcke und Reizgas einsetzen mussten, um die Auseinandersetzung zu beenden und eine weitere Eskalation zu vermeiden. Erst nach Eintreffen weiterer Einsatzkräfte der Bundespolizei, des GPT und aus der gesamten Polizeiinspektion konnten die Gruppen getrennt und die Auseinandersetzung beendet werden. Der Auslöser der Schlägerei ist derzeit unklar. Die Personalien aller Beteiligten wurden festgestellt. Im Zuge der Ermittlungen wurden mehrere gefährliche Gegenstände, darunter auch eine Machete und mehrere Schlaginstrumente sichergestellt. Eine Schusswaffe, die zuvor auch durch einen der Beteiligten mitgeführt werden sollte, wurde nicht aufgefunden. An einem Auto, das zuvor vermutlich unbefugt in Gebrauch genommen und beschädigt wurde, führten Beamte eine umfangreiche Spurensuche durch.
Die Polizei hat mehrere Ermittlungsverfahren, u.a. wegen Landfriedensbruchs, Verstößen gegen das Waffengesetz und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Eine erste Bilanz ergibt zwei durch das Reizgas leicht verletzte Polizeibeamte. Weiterhin wurden zwei der beteiligten Personen vor Ort durch den Rettungsdienst behandelt und eine Person mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus in Nordhorn gebracht. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen. Um in der Nacht weitere Eskalationen zu verhindern, wurden mehrere Gruppen der Bereitschaftspolizei aus Osnabrück zur Nachaufsicht im Nordhorner Stadtgebiet eingesetzt. Insgesamt waren ca. 40 Polizisten an dem Einsatz beteiligt.

PM der PI Emsland/Grafschaft Bentheim vom 25.03.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Diepholz (Niedersachsen): Betrunkener greift Rettungskräfte an

Am Freitag gegen 21:30 Uhr wurde ein Rettungswagen zu einer Wohnung im Stadtgebiet Diepholz entsandt. Der 29-jährige Anrufer hatte über Notruf mitgeteilt, dass er keine Luft bekomme. Beim Eintreffen des Rettungswagens ging der stark betrunkene Anrufer aggressiv auf die Rettungskräfte los, so dass die Polizei zur Hilfe hinzugezogen wurde. Ein ärztlicher Notfall lag nicht vor.

PM der PI Diepholz vom 17.03.2018

Allgemein KS

Osnabrück (Niedersachsen): Zöllner verletzte sich bei der Abfertigung

Bildquelle: Zoll

Am 14. März 2018 kam ein Mann aus der Stadt Osnabrück zum Zollamt Fledder, um dort sein Paket aus China abzuholen. Routinemäßig öffnete er dieses im Beisein der Zöllner. Bei der Entnahme der Ware durch einen Beamten entlud sich ein Lichtbogen eines Elektroschockers, der als Taschenlampe getarnt war. Dabei verletzte sich der Abfertigungsbeamte. Insgesamt kamen drei dieser Elektroimpulsgeräte zum Vorschein. Hierbei handelte es sich um verbotene Gegenstände. In den Ring um die Lampe sind bei diesen Geräten rechts und links Elektroden eingearbeitet, über die Hochspannungs-Blitzentladungen hörbar abgegeben werden. Das soll den Gegner abschrecken. Wird dieser Ring einem Menschen auf den Körper gesetzt, können heftige Stromschläge den Betroffenen außer Gefecht setzen. Es gibt auf den Markt zugelassene Elektroschocker. Diese Geräte tragen das Prüfzeichen der Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt zur Bestätigung der gesundheitlichen Unbedenklichkeit und dürfen von Erwachsenen gekauft werden.

„Im Gegensatz dazu sagt das Waffengesetz ganz eindeutig, dass Elektroschocker, die einen Gebrauchsgegenstand vortäuschen oder mit Gegenständen des täglichen Bedarfs verkleidet sind, als getarnte Waffen verboten sind“, so der Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück, Christian Heyer.

Die Elektroschocker wurden von den Zöllnern eingezogen. Den Empfänger des Postpakets erwartet nun ein Strafverfahren wegen Verdachts eines Verstoßes gegen das Waffengesetz.

PM des HZA Osnabrück vom 14.03.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Norden (Niedersachsen): Polizeibeamte immer häufiger selbst Opfer – Auszug aus der PKS des PK Norden

Auch Polizeibeamte wurden 2017 wieder Opfer von Gewalttaten. In zehn Fällen waren die Beamten Widerstand, in neun Roheitsdelikten und in sechs Körperverletzungen ausgesetzt. Das ist eine Steigerung im Vergleich zum Vorjahr. „Wenn neben der Respektlosigkeit auch noch zunehmend Alkohol im Spiel ist, wird es immer gefährlicher für uns“, sagt Ingo Brickwedde. In rund zwei Drittel der Taten sind die Täter alkoholisiert oder stehen unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln.

PM des PK Norden vom 09.03.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Polizeidirektion Braunschweig (Niedersachsen): Auszug aus der PKS 2017 – Entwicklung der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte

Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte hat weiterhin zugenommen.

Bedauerlicherweise gab es erneut eine Steigerung von 447 im Jahr 2016 auf 516 bei Straftaten mit „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte“ im Jahr 2017. Insgesamt wurden 1.035 Polizistinnen und Polizisten Opfer einer Straftat und damit 99 verletzte Kolleginnen und Kollegen mehr als im Vorjahr.

„Ich bin immer wieder fassungslos, wenn mir von den Übergriffen auf unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten berichtet wird. Im Laufe des vergangenen Jahres kam es wieder fast täglich zu Straftaten gegen unsere Kolleginnen und Kollegen. Wieder sind gut ein Drittel der in der Polizeidirektion Braunschweig tätigen Einsatzkräfte im Dienst selbst Opfer geworden. Zumeist bei der ersten Abklärung von Sachverhalten und häufig auch in Situationen, in denen sie um Hilfe gerufen wurden. Die Unterstützungs- und Hilfsangebote für unsere von Gewalt betroffenen Kolleginnen und Kollegen, wie z.B. die Arbeit unserer „Ansprechpartnerin für Gewalt gegen Polizeibeamte“, die Hilfsangebote zu den Themen Rechtsschutz, Dienstunfall oder der Ersatz von Sachschäden sind unentbehrlich. Ebenso wird der Einsatz von Videotechnik und Bodycams zum Schutz der Kolleginnen und Kollegen forciert. Zudem verbessern Einsatztrainings insbesondere die Eigensicherung unserer eingesetzten Polizistinnen und Polizisten“, so der Polizeipräsident.

PM der PD Braunschweig vom 02.03.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Polizeiinspektion Göttingen (Niedersachsen): Auszug aus der PKS 2017 – Gewalt gegen Polizeibeamte

Die 2016 deutlich angestiegene Gewalt gegen Polizeibeamte in 130 Fällen fand auch in 2017 leicht abgeschwächt (124 Fälle), aber immer noch auf hohem Fallzahlenniveau, ihren Fortgang. Bei knapp 55% der Taten handelt es sich dabei um Körperverletzungen. 57 Tatverdächtige handelten 2017 unter Alkoholeinfluss.

PM der PI Göttingen vom 02.03.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Osnabrück (Niedersachsen): Kriminalitätsentwicklung in Stadt und Landkreis Osnabrück – Auszug – Angriffe auf Polizisten

Von besonderer Bedeutung für die Polizei ist die Zahl der Widerstände gegen Vollstreckungsbeamte, denn immer häufiger werden die Beamten selbst Opfer. Im Jahr 2017 wurden in der Polizeiinspektion Osnabrück 249 Fälle angezeigt, bei denen in 242 Fällen Polizeibeamte Opfer waren. Die angezeigten Taten stiegen damit erneut an (2016: 231 Taten, 220 Polizeibeamte Opfer). Die Polizisten wurden überwiegend geschlagen und getreten sowie auch mit Gegenständen beworfen. „Wir freuen uns über die positive Entwicklung der Kriminalitätslage und werden auch weiterhin rund-um-die-Uhr für Sie und Ihre Sicherheit sorgen. Nur können wir nicht immer überall sein. Daher bitte und appelliere ich an Sie: Bleiben Sie wachsam!

Scheuen Sie sich nicht uns anzurufen, wenn Ihnen etwas verdächtig vorkommt und unterstützen Sie uns auch in Zukunft mit Ihren Hinweisen und Beobachtungen“ so die abschließenden Worte des Osnabrücker Polizeichefs.

PM der PI Osnabrück vom 02.03.2018

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Polizeidirektion Hannover (Niedersachsen): Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 – Auszug – Polizeibeamte als Opfer einer Straftat

Mit dem Jahr 2010 beginnend wird die Opfereigenschaft von Polizeibeamten erfasst und bis einschließlich 2013 zugleich ein kontinuierlicher Anstieg der Zahlen registriert. Ein erster Rückgang 2014 setzte sich im darauffolgenden 2015 mit 585 Taten fort. Nicht so 2016, wo in 762 Fällen (plus 177) mindestens eine Polizeibeamtin oder ein Polizeibeamter Opfer einer Straftat wurde.

Im aktuellen PKS-Jahr 2017 registrierte die Polizei mit 669 Taten (minus 93) zwar einen Rückgang im Bereich „Fälle Opferspezifika Polizei“, zu dem u.a. die Delikte Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten und Körperverletzung gezählt werden, aber in der detaillierten Betrachtung sind ausschließlich sinkende Zahlen bei der gefährlichen/schweren Körperverletzung auf 42 (minus 128) sowie der leichten Körperverletzungsdelikte auf 268 (minus acht) zu verzeichnen. Gestiegen hingegen sind die Widerstände auf 312 (plus 53) Taten.

„Um es noch einmal deutlich auf den Punkt zu bringen: Jede Form von Gewalt gegen Kolleginnen und Kollegen, aber auch gegen Einsatzkräfte anderer Blaulicht-Organisationen ist in keinster Weise hinzunehmen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich sehr die Initiative der Bundesregierung den Strafrahmen für Angriffe auf Polizisten, Retter und Feuerwehrleute zu verschärfen. Gleichermaßen ist mir sehr daran gelegen die gesellschaftliche Debatte zur Ächtung von Gewalt in jeder Form fortzuführen“, so der Behördenleiter.

PM der PD Hannover vom 02.03.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Polizeiinspektion Aurich/Wittmund (Niedersachsen): Vorstellung Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 – Auszug – Gewalt gegen Polizeibeamte gleichbleibend hoch

Auch Polizeibeamte wurden 2017 Opfer von Gewalttaten. 36 Fällen von Widerstand, 22, Körperverletzungen und fünf Bedrohungen waren die Beamten ausgesetzt. Dabei waren die Täter bei Widerstandsdelikten in 61 Prozent und bei Rohheitsdelikten in 75,9 Prozent der Fälle alkoholisiert. Die Anzahl von Taten gegen Polizeibeamte ist im Vergleich zum Vorjahr gleichbleibend hoch.

PM der PI Aurich/Wittmund vom 02.03.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Polizeidirektion Osnabrück (Niedersachsen): Auszug aus der PKS – Polizeibeamte immer öfter selbst Opfer

Nicht nur für die Polizei ist das Phänomen Gewalt gegen Polizeibeamte ein Dauerthema, sondern auch für Feuerwehr- und Rettungskräfte sowie für öffentliche Personen. Im Jahr 2017 bilanzierte die Direktion einen Anstieg um 42 Fälle (8,6 %) auf 530 Taten. Wie bereits im letzten Jahr machte der Straftatbestand des Widerstands gegen die Vollstreckung polizeilicher Maßnahmen mit 318 Taten den Großteil aus, und stieg um 9,2 % bzw. 27 Fälle erneut an. Noch dazu nahm die Zahl der Körperverletzungen gegen Amtsträger um 18,7 % bzw. 28 Fälle auf 177 Taten zu. Besorgniserregend: 1.062 Polizisten wurden im letzten Jahr in der Polizeidirektion selbst Opfer von Straftaten – ein Anstieg um 11,2 % bzw. 107 Polizeibeamte. Nahezu jeder zweite Polizeibeamte in der Direktion ist somit im letzten Jahr selbst Opfer einer Straftat geworden. Witthaut: „Ich erwarte von den Bürgerinnen und Bürgern das Recht auf körperliche Unversehrtheit der Polizeibeamten sowie deren Arbeit zu respektieren. Warum werden Menschen, die anderen Menschen helfen wollen, immer öfter selbst Opfer? Die Entwicklung betrachte ich mit großer Sorge und ist keinesfalls hinnehmbar.“ Traurig: 74,3 %, also mehr als mehr als zwei Drittel aller Fälle, geschahen unter dem Einfluss von Alkohol oder anderer Drogen – eine Steigerung um 8,8 %. „Wenn neben der Respektlosigkeit auch noch zunehmend Alkohol im Spiel ist, wird es immer gefährlicher für unsere Kolleginnen und Kollegen“, so Witthaut.

PM der PD Osnabrück vom 01.03.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

PI-Bezirk Oldenburg (Niedersachsen): Auszug aus der PKS

Die landesweite Entwicklung bei der Anzahl der Widerstandshandlungen und der Zahl der Körperverletzungen gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte spiegelt sich auch in der Polizeidirektion Oldenburg wider. Während die einfachen Widerstandshandlungen mit 288 Taten (2016: 290) nahezu gleichgeblieben sind, fällt in diesem Bereich auf, dass die Beamtinnen und Beamten immer häufiger Opfer von Körperverletzungen werden. Im zurückliegenden Jahr wurden 223 Polizistinnen und Polizisten Opfer von Gewaltdelikten wohingegen im Jahr 2016 136 Opfer registriert worden sind.

„Es beginnt mit dem fehlenden Respekt gegenüber der Arbeit der Polizei und mündet in Körperverletzung. Diese Entwicklung ist inakzeptabel. Wer Polizisten angreift und willentlich verletzt, hat die Grundwerte unserer Demokratie nicht verstanden“, machte Polizeipräsident Johann Kühme abschließend deutlich.

PM der PI Oldenburg vom 28.02.2018

Allgemein

Hildesheim (Niedersachsen): Fahren unter Alkoholeinfluss – Verfolgungsfahrt

In der letzten Nacht kam es in Hildesheim zu einer erneuten Verfolgungsfahrt. Gegen 02:30 Uhr fiel einer Funkstreifenwagenbesatzung in der Marienburger Straße ein Pkw mit zwei Insassen auf. Der Fahrer des Audis fuhr mehrmals deutlich auf der zweispurigen Fahrbahn nach links und rechts über die Fahrbahnmarkierung. Aus diesem Grund schalteten die Polizeibeamten das Anhaltesignal „Stopp Polizei“ ein, der Fahrer reagierte nicht. Den Polizeibeamten war jedoch klar, dass der Fahrer sie bemerkt hatte, schließlich drehte sich der Beifahrer mehrmals um. Auf der Straße Am Kreuzfeld kam es dann fast zu einem Zusammenstoß mit einem anderen Pkw, deswegen wurden im Streifenwagen zusätzlich das Blaulicht, das Einsatzhorn aktiviert und Verstärkung angefordert. Die Fahrt setze sich über die Goslarsche Straße, Roonstraße, Moltkestraße, Einumer Straße und letztendlich in die Frankenstraße fort. Die Senator- Braun- Allee überquerte der Fahrer ohne seine Geschwindigkeit zu drosseln. Danach überfuhr er in einer Linkskurve einen Bordstein, dabei wurde ein Vorderreifen stark beschädigt. Am Ende der Stichstraße hielt der Fahrer an. Den polizeilichen Anweisungen, die Hände aus dem Fenster zu halten, kamen die Insassen nicht nach. Sie stiegen unvermittelt nacheinander aus dem Pkw aus, wurden festgenommen und der Dienststelle zugeführt. Aufgrund des starken Alkoholgeruches wurde eine Blutprobe von dem Fahrer genommen. Weitere Ermittlungen zeigten, dass der Fahrer nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Erst am heutigen Vormittag standen die Personalien des Fahrers fest. Es handelt sich um einen 33-jährigen Mann ohne festen Wohnsitz in Deutschland. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wurde der Fahrer nach Zahlung einer Sicherheitsleistung entlassen.

PM der PI Hildesheim vom 08.02.2018

Allgemein

Aerzen/Hameln (Niedersachsen): Beifahrer zeigte eine Schusswaffe während eines Überholvorganges

Ein 15-jähriger Jugendlicher aus dem Landkreis Lippe muss sich wegen einer Bedrohungsstraftat und wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

Nach bisheriger Zeugenschilderung befand sich der Jugendliche am Mittwoch, 07.02.2018, gegen 15.45 Uhr als Beifahrer in einem schwarzen Audi A3, das von einem 18-Jährigen gefahren wurde.

Auf der Landesstraße 432 bei Aerzen-Grupenhagen zeigte der 15-Jährige während eines Überholvorganges gegenüber einem anderen Autofahrer (42, aus Hameln) eine echt aussehende Schusswaffe und hielt sie durch das offene Seitenfenster in die Luft. Der Verkehrsteilnehmer fühlte sich bedroht und informierte die Polizei.

Der Audi fuhr weiter in Richtung Hameln. Streifenwagenbesatzungen postierten sich an bestimmten Stellen, an denen das Fahrzeug vorbeikommen könnte.

Um kurz nach 16.00 Uhr wurde der gesuchte Audi von einer Funkstreife in Hameln an der Pyrmonter Straße gesichtet.

Die Streife folgte dem Fahrzeug und stoppte den Wagen mit mehreren Insassen im Bereich „Zehnthof“ Höhe Amtsgericht.

Die Insassen im Audi wurden über Lautsprecheransagen aufgefordert, hintereinander den Audi zu verlassen.

Neben dem 18-jährigen Fahrer und einer 15-jährigen Jugendlichen verließ auch der 15-jährige mutmaßliche Bedroher das Fahrzeug.

Die Personen wurden in Gewahrsam genommen und durchsucht. Eine Waffe konnte nicht aufgefunden werden.

Im Rahmen weiterer Ermittlungen und Vernehmungen wurde von dem Trio zugegeben, dass eine Schusswaffe mitgeführt und aus dem Auto heraus gezeigt wurde. Diese Waffe habe man auf dem Weg nach Hameln an einem Feldweg im Bereich Aerzen unter einem Strommasten versteckt. Ermittler suchten den genannten Ort auf und konnten neben Gaskartuschen und Diabolos eine Gasdruck-Pistole auffinden. Die Waffe wurde beschlagnahmt.

PM der Hameln-Pyrmont/Holzminden vom 08.02.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Goslar (Niedersachsen): Respektlosigkeit gegenüber Rettungskräften

Am gestrigen Mittag gegen 12:45 Uhr befand sich die Besatzung eines Rettungswagens zu einem Einsatz in der Straße Am alten Salzwerk in Bad Harzburg. Mehrere Anwohner störten sich offenbar an dem abgestellten Rettungswagen und beleidigten die dort agierenden Rettungssanitäter. Im weiteren Verlauf wurde eine Rettungssanitäterin sogar durch eine der Personen mit einem Schneeball beworfen, so dass die Polizei hinzugerufen werden musste. Einer der Störenfriede hatte sich bei Eintreffen der Polizei bereits vom Einsatzort entfernt, von einem weiteren wurden die Personalien festgestellt. Die Personen erwarten nun Strafverfahren wegen Beleidigung, Körperverletzung und tätlichen Angriffs gegen Rettungskräfte.

PM der PI Goslar vom 07.02.2018

Allgemein Ausrüstung

Niedersachsen: Schussabgaben mit der Maschinenpistole MP 5 – Untersuchungen an den Waffen schließen technischen Defekt aus

Die technischen Untersuchungen der beiden MP 5, aus denen sich am Montag und Mittwoch der vergangenen Woche je ein Schuss gelöst hat, sind abgeschlossen. Nach einer umfangreichen Revision ergeben für beide Waffen keine Hinweise auf einen technischen Defekt.

Wie von der ZPD bestätigt und berichtet, ereigneten sich die Vorfälle am 11. und 13. Dezember 2017. Der erste Schuss löste sich unter Beachtung der Sicherheitsvorschriften gegen 16.50 Uhr im Zuge einer Waffenübergabe am Rande des hannoverschen Weihnachtsmarkts in der Altstadt. Außenstehende Dritte, die mehr als 50 Meter entfernt standen, wurden nicht gefährdet. Das Projektil schlug in den Asphalt ein.

Der zweite Vorfall ereignete sich zwei Tage später gegen 21.30 Uhr in einer sogenannten Entladeecke auf dem Gelände der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen an der Tannenbergallee in Hannover. Dort sollte die Waffe nach dem Einsatz auf dem Weihnachtsmarkt von einem Einsatzbeamten entladen und gesichert werden. Da er die Waffe den Vorschriften entsprechend mit Lauf und Mündung nach unten gehalten hatte, schlug das Projektil folgenlos ins Erdreich ein.

„Auf Grundlage der mir nun vorliegenden Untersuchungsergebnisse gehe ich in beiden Fällen von Handhabungsfehlern aus, die nicht passieren dürfen“, sagte Polizeipräsidentin Christiana Berg heute Morgen in einer ersten Bewertung. Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorfälle wurden alle Einsatzverantwortlichen sowie Einsatzkräfte der Behörde in einer ersten Reaktion im Umgang mit der Waffe noch einmal nachdrücklich sensibilisiert.

„Obwohl die Einsatzkräfte der ZPD nicht zuletzt vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungslage in Deutschland bereits über ein hohes Maß an Handlungssicherheit im Umgang mit der MP 5 verfügen, werden wir unsere Standards jetzt noch weiter erhöhen. Diese Vorfälle dürfen sich nicht wiederholen. Deswegen arbeiten die Schusswaffeneinsatztrainer in unserem Trainingszentrum bereits an einer Anpassung der Aus- und Fortbildungskonzepte zum sicheren Umgang mit unseren Waffen“, so Christiana Berg abschließend.

PM der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen vom 20.12.2017

Allgemein

HAZ: Schüsse lösen sich aus Maschinenpistolen der Polizei

„Zwei Mal haben sich in dieser Woche Schüsse aus Maschinenpistolen von Polizisten gelöst, die auf den Weihnachtsmärkten für Sicherheit sorgen sollen. Verletzt wurde niemand. Die Polizei ermittelt.“

Online-Artikel, 15.12.2017
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Schuesse-loesen-sich-aus-Maschinenpistolen-der-Polizei

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Emstek (Niedersachsen): Verkehrsunfall mit Personen- und Sachschaden unter Beteiligung eines Streifenwagens

Am Sonntag, 17.12.2017, 05:40 Uhr, ereignete sich auf der Bundesautobahn 1 in Höhe Kilometer 165,4 (zwischen den Anschlussstellen Vechta und Cloppenburg – Gemarkung Emstek) ein Verkehrsunfall, bei dem insgesamt 3 Personen leicht verletzt wurden und hoher Sachschaden entstand. Eine Streifenbesatzung des Autobahnpolizeikommissariat Ahlhorn war gerade damit beschäftigt, einen Glatteisunfall aufzunehmen. Während Unfallaufnahme und zur Absicherung der Unfallstelle befand sich der Streifenwagen, ein Mercedes-Benz der E-Klasse, mit eingeschaltetem Blaulicht zwischen dem rechten Fahrstreifen und dem Standstreifen. Zudem war die Unfallstelle durch Nissenleuchten und eingeschaltete Top-Anlage (Glätte) gesichert. Eine 44-jährige Polizeibeamtin saß auf dem Fahrersitz. Zu diesem Zeitpunkt befuhr eine 35-jährige aus Wuppertal mit einem Opel Corsa die BAB in Richtung Bremen/Hamburg. Sie befuhr den mittleren der 3 Fahrstreifen. Nachdem sie die Bremse betätigte, geriet das Fahrzeug aus unbekannter Ursache ins Schleudern und prallte auf den Streifenwagen. Die 35-jährige, ihr 30-jähriger Beifahrer, ebenfalls aus Wuppertal, sowie die Polizeibeamtin wurden leicht verletzt. An den Fahrzeugen entstanden wirtschaftliche Totalschäden. Sie belaufen sich auf rund 30.000,- Euro am Streifenwagen und 15.000,- Euro am Opel. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden.

PM der PI Cloppenburg / Vechta, PK Vechta,  vom 17.12.2017

Allgemein Fußball Gewalt_gg_Polizisten

Nach Ausschreitungen von Fußballanhängern im Hauptbahnhof Hannover – Ermittlungen der Bundespolizei führen zur Identifizierung von Tätern und der Verhängung von Betretungsverboten

Mehr als 20 Personen von insgesamt 125 Fußballanhängern des VFL Osnabrück haben auf der Rückreise vom Auswärtsspiel in Jena am 25. November 2017 beim Umstieg im Hauptbahnhof Hannover Reisende provoziert und Einsatzkräfte der Bundespolizei angegriffen. Bereits auf der Anfahrt zum Hauptbahnhof Hannover wurde eine Deckenverkleidung beschädigt und ein Feuerlöscher durch ein geöffnetes Fenster des Zuges entleert.

Zur Sicherung des Strafverfahrens erfolgte in der vergangenen Woche eine personal- und zeitintensive Auswertung von zahlreichen Zeugenaussagen und Videoaufnahmen durch Beamte der Bundes- und Landespolizei. Die Beamten stellten dabei 17 gefährliche Körperverletzungen durch verschiedene Straftäter fest. Sieben Tatverdächtige sind bereits identifiziert worden. Gegen sie und einen Rädelsführer hat die Bundespolizeidirektion Hannover zum Auswärtsspiel des VFL Osnabrück bei Werder Bremen II am heutigen Tag ein Betretungsverbot für Bahnhöfe und Züge erlassen.

Vorfall am 25. November 2017:

Anhänger des VFL Osnabrück provozierten verbal im Personentunnel des Hauptbahnhofes zielgerichtet männliche Personen. Zum Schutz der Reisenden sperrten Einsatzkräfte der Bundespolizei Teilbereiche des Personentunnels ab. Einige Störer versuchten, die Absperrung zu durchbrechen. Durch Einsatz von Reizstoff und Diensthunden konnten sie zurückgedrängt werden. Dabei wurden die einschreitenden Beamten mit Flaschen, Dosen und Batterien beworfen. Auch wurde versucht, einen Abfallbehälter den Treppenabgang gegen die Polizisten hinunter zu stoßen. Eine Beamtin verletzte sich an der Hand, ein anderer Beamter wurde gegen den Kopf getreten. Nur der aufgesetzte Helm schützte ihn vor ernsthaften Verletzungen.

Der Präsident der Bundespolizeidirektion Hannover, Herr Martin Kuhlmann, äußerte sich dazu wie folgt: „Die Bundespolizei sorgt dafür, dass Fußballanhänger, die während der Anreise zum Spiel Straftaten begehen, das Spiel nicht sehen. Gleiches gilt für die Rückreise. Auch hier werden Gewalttätigkeiten und Straftaten konsequent verfolgt und geahndet, sowie Betretungsverbote für zukünftige Spielbegegnungen erlassen. Unser Ziel ist es, die Sicherheit der Bahnreisenden zu gewährleisten.“

PM der BPOLD Hannover vom 03.12.2017

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil

Hannover (Niedersachsen): 36-Jähriger wird im beschleunigten Verfahren verurteilt

Melanchthonstraße (Vahrenwald): Sachbeschädigung an einem Funkstreifenwagen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchte gefährliche Körperverletzung und Verstoß gegen das Waffengesetz – eine Reihe von Taten wegen derer sich ein 36-Jähriger verantworten muss. Er ist am 28.11.2017 im beschleunigten Verfahren durch das Amtsgericht Hannover (AG) zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten, ausgesetzt zur Bewährung, verurteilt worden.

Im Rahmen eines Einsatzes am Montagabend, 27.11.2017, gegen 18:00 Uhr, machte eine Zeugin eine Polizeibeamtin darauf aufmerksam, dass der 36-Jährige gegen den Streifenwagen getreten und den rechten Außenspiegel beschädigt hatte. Darüber hinaus hatte der Mann die 59-Jährige bedroht, als sie ihn zum Aufhören aufgefordert hatte. Kurz darauf wurde der Tatverdächtige von der Polizistin in der Nähe gesichtet. Als sie ihn aufforderte, stehen zu bleiben, schnipste der Mann eine glühende Zigarette in Richtung des Gesichts der Beamtin, der sie jedoch ausweichen konnte. Schließlich gelang es der 30-Jährigen, den Tatverdächtigen, der weitere Aufforderungen zum Stehenbleiben ignoriert hatte und das Weite suchen wollte, festzuhalten und trotz heftigen Widerstands letztendlich mit Hilfe eines Passanten zu fixieren. Im Rahmen der Durchsuchung des 36-Jährigen, der keinen festen Wohnsitz hat, wurde bei ihm ein Schlagring gefunden und sichergestellt.

Am 28.11.2017 erging im beschleunigten Verfahren durch einen Richter ein Urteil gegen den 36-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten, ausgesetzt zur Bewährung. Als Auflage hat das AG zudem eine ambulante Alkoholentzugstherapie angeordnet.

PM der PD Hannover vom 30.11.2017

Allgemein Kritik KS Tragisch

Oldenburg (Niedersachsen): Tödlicher Verkehrsunfall Rastede – Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen zwei Polizeibeamte

Am Sonntag, 19. November 2017, ist auf der Oldenburger Straße in der Gemeinde Rastede ein 23-jähriger Mann bei einem Verkehrsunfall tödlich verletzt worden. Da es vor dem Verkehrsunfall zu Polizeieinsätzen gekommen war, die der Mann offenbar ausgelöst hatte, hat die Polizeidirektion Oldenburg am Folgetag entschieden, die Gesamtumstände durch eine neutrale Dienststelle (Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta – Zentraler Kriminaldienst) aufklären zu lassen.

Mit heutigem Stand ist aufgrund vorläufiger Untersuchungsergebnisse davon auszugehen, dass der 23-Jährige zum Zeitpunkt des Verkehrsunfalles einen Blutalkoholwert von mindestens 1,1 Promille hatte. Ebenso wurde eine Beeinflussung durch THC (Tetrahydrocannabinol) festgestellt, so dass von einem Cannabiskonsum auszugehen ist. Mit einem abschließenden Untersuchungsergebnis ist in den nächsten Wochen zu rechnen.

Es liegen darüber hinaus mittlerweile unabhängige Zeugenaussagen vor, wonach der 23-Jährige zuvor in der Innenstadt Alkohol konsumierte und vor dem Unfall einen orientierungslosen Eindruck hinterließ.

Vor dem Hintergrund dieses Ermittlungsstandes hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg nunmehr ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Aussetzung (§ 221 StGB) und der fahrlässigen Tötung (§ 222 StGB) gegen zwei Polizeibeamte eingeleitet, die zuvor den 23-Jährigen mutmaßlich in einem Streifenwagen nach Hause bringen wollten, jedoch anlässlich eines Einsatzes auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarktes am Stubbenweg absetzten.

Gemeinsame PM der StA Oldenburg und der PD Oldenburg vom 27.11.2017

 

Vorhergehende Pressemitteilungen zur Vervollständigung der Infos: 

Am 19.11.2017 um 07.20 Uhr lief eine männliche Person auf der Fahrbahn und wurde dort von einem herannahenden PKW erfasst. Die Person schwebt derzeit in Lebensgefahr und wurde in ein Krankenhaus verbracht. Die näheren Umstände des Unfalls sind derzeit noch unklar.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 19.11.2017

 

Am Sonntag, den 19.11.2017, gegen 07:20 Uhr, befuhr eine 29-jährige Frau mit ihrem Pkw die Oldenburger Straße (K 131), 26180 Rastede, von Wahnbek in Richtung Rastede. Nach ersten Erkenntnissen lief ein 23-jähriger Mann fußläufig am rechten Fahrbahnrand, an dem sich kein Gehweg befindet. Die Fahrzeugführerin bemerkte den Fußgänger in der Dunkelheit nicht und erfasste diesen mit ihrem Pkw. Der Fußgänger wurde mit schwersten Verletzungen in das Evangelische Krankenhaus nach Oldenburg verbracht. Dort verstarb er wenig später an seinen Verletzungen. Die Oldenburger Straße wurde für die Unfallaufnahme bis 09:20 Uhr voll gesperrt.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 19.11.2017

 

Der 23-jährige Mann, der am Sonntag um 7.20 Uhr bei einem tragischen Verkehrsunfall auf der Oldenburger Straße in Rastede von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden ist, war kurz zuvor in weitere Polizeieinsätze verwickelt.

Gegen 5.50 Uhr meldete sich der Mann auf der Wache der Polizei in der Wallstraße. Er gab dort an, dass er kurz zuvor von dem Türsteher einer Gaststätte in der Innenstadt abgewiesen worden sei. Mit dieser Maßnahme sei er nicht einverstanden; er forderte die Beamten mehrmals auf, dafür zu sorgen, dass er in die Gaststätte eingelassen wird.

Nachdem die Beamten dem Mann die rechtliche Situation erklärt und auf das Hausrecht des Türstehers hingewiesen hatten, reagierte er uneinsichtig und begann, in den Räumen der Wache herumzuschreien. Der 23-Jährige wurde daraufhin aufgefordert, das Gebäude zu verlassen. Auf dem Parkplatz der Dienststelle fiel der Mann weiter durch Geschrei auf; kurz darauf hämmerte er mit Fäusten gegen die Fensterscheiben der Polizeiwache. Ein Platzverweis vom Gelände der Dienststelle führte zu keinem Erfolg; daraufhin entschieden sich die Beamten, ihn mit einem Streifenfahrzeug zu seiner Wohnanschrift zu bringen.

Aufgrund eines Wohnhausbrandes im Eßkamp und der dadurch erforderlichen Löscharbeiten an der Einmündung Eßkamp/Nadorster Straße fuhren die Beamten mit dem 23-jährigen über die Autobahn in Richtung der Anschlussstelle Etzhorn, wo er schließlich um 6.30 Uhr wegen eines dringenden Folgeeinsatzes auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarktes am Stubbenweg entlassen wurde. Der Mann war zu diesem Zeitpunkt klar orientiert; eine Beeinflussung etwa durch Alkohol war nicht feststellbar. Die Beamten erklärten dem Oldenburger deutlich, in welche Richtung er laufen müsse, um seine Wohnanschrift zu erreichen.

Gegen 6.50 Uhr meldeten sich Verkehrsteilnehmer über Notruf bei der Polizei und schilderten, dass ein Fußgänger auf der Fahrbahn der Oldenburger Straße im Rasteder Ortsteil Wahnbek unterwegs sei. Diese Person sei schlecht sichtbar und würde nicht den neben der Fahrbahn vorhandenen Gehweg benutzen. Daraufhin wurde eine Streifenwagenbesatzung eingesetzt, um nach dem unbekannten Fußgänger zu suchen. Wenige Minuten später trafen die Beamten an der von den Anrufern beschriebenen Stelle einen jüngeren Mann an; während der Überprüfung rannte der Mann zunächst von der Fahrbahn auf den Geh- und Radweg und dann weiter in Richtung Rastede davon, vermutlich um sich einer weiteren Kontrolle durch die Polizeibeamten zu entziehen. Eine Gefährdung der Person durch den Fahrzeugverkehr war nun nicht mehr gegeben, da sich der Mann als Fußgänger nun ordnungsgemäß auf dem Geh- und Radweg in Richtung Rastede fortbewegte und augenscheinlich nicht alkoholisiert war.

Knapp 30 Minuten später kam es dann in der Nähe zu dem tödlichen Verkehrsunfall. Bei dem 23-jährigen Unfallopfer dürfte es sich um die Person gehandelt haben, die kurz zuvor von Verkehrsteilnehmern auf der Fahrbahn gesehen worden war. Den Ermittlungen zufolge war der Mann zwischenzeitlich wieder auf die Fahrbahn getreten.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 20.11.2017

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Wildemann (Niedersachsen): Trauriger Alltag von Rettungskräften

Am Freitagmittag kam es zu einem Einsatz des Rettungsdienstes in Wildemann, aufgrund einer männlichen Person, die regungslos auf dem Asphalt eines Parkplatzes lag. Im Rahmen der medizinischen Untersuchung und Erstversorgung des alkoholisierten Patienten, griff dieser die beiden Rettungssanitäter an. Durch Schläge und Tritte wurden die Rettungssanitäter leicht verletzt. Mit dem Eintreffen der Polizeibeamten am Einsatzort, konnte der Täter zunächst auf der Trage fixiert werden. Ein Atemalkoholtest ergab eine Alkoholisierung von 1,36 Promille.

Da der Täter nicht verletzt war, wurde zunächst versucht, ihn nach Hause zu bringen. Da sich dort seine Aggressionen sofort gegen seine eigene Ehefrau richteten, musste der 32-Jährige zum Schutz der eigenen Familie in Gewahrsam genommen werden.

Weiter wurde eine Strafanzeige wegen des tätlichen Angriff auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen (Rettungsdienstpersonal) eingeleitet.

PM der PI Goslar vom 25.11.2017

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Osnabrück (Niedersachsen): Mit Haftbefehl gesucht – 28-Jähriger muss für 70 Tage ins Gefängnis

Eine Streife der Bundespolizei hat Mittwochabend im Hauptbahnhof Osnabrück den Haftbefehl gegen einen 28-jährigen Mann vollstreckt.

Bei einer Routinekontrolle gegen 21:30 Uhr stellten die Beamten fest, dass der Mann von der Staatsanwaltschaft in Osnabrück per Haftbefehl gesucht wird. Der 28-Jährige war wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Hausfriedensbruch und Erschleichen von Leistungen verurteilt worden. Der 28-Jährige musste noch eine offene Geldstrafe in Höhe von 700,- Euro bezahlen, oder ersatzweise die Strafe für 70 Tage in einer Haftanstalt verbüßen. Das Amtsgericht Osnabrück hatte im September einen entsprechenden Strafbefehl erlassen. Da sein Aufenthaltsort unbekannt war und der Mann weder die Strafe bezahlt noch die Haftstrafe angetreten hatte, wurde er per Haftbefehl gesucht.

Weil der 28-Jährige die geforderte Summe aber nicht aufbringen konnte, wurde der Mann von den Bundespolizisten zur Verbüßung der Haftstrafe in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Zusätzlich interessierte sich die Staatsanwaltschaft Hamburg für den aktuellen Aufenthaltsort des Mannes. Der Justizbehörde konnte nun die derzeitige Postanschrift übermittelt werden.

PM der BPOLI Bad Bentheim vom 23.11.2017

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben

Rastede (Niedersachsen): Tödlicher Verkehrsunfall zwischen Pkw und Fußgänger

Am 19.11.2017 um 07.20 Uhr lief eine männliche Person auf der Fahrbahn und wurde dort von einem herannahenden PKW erfasst. Die Person schwebt derzeit in Lebensgefahr und wurde in ein Krankenhaus verbracht. Die näheren Umstände des Unfalls sind derzeit noch unklar.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 19.11.2017

 

Am Sonntag, den 19.11.2017, gegen 07:20 Uhr, befuhr eine 29-jährige Frau mit ihrem Pkw die Oldenburger Straße (K 131), 26180 Rastede, von Wahnbek in Richtung Rastede. Nach ersten Erkenntnissen lief ein 23-jähriger Mann fußläufig am rechten Fahrbahnrand, an dem sich kein Gehweg befindet. Die Fahrzeugführerin bemerkte den Fußgänger in der Dunkelheit nicht und erfasste diesen mit ihrem Pkw. Der Fußgänger wurde mit schwersten Verletzungen in das Evangelische Krankenhaus nach Oldenburg verbracht. Dort verstarb er wenig später an seinen Verletzungen. Die Oldenburger Straße wurde für die Unfallaufnahme bis 09:20 Uhr voll gesperrt.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 19.11.2017

 

Der 23-jährige Mann, der am Sonntag um 7.20 Uhr bei einem tragischen Verkehrsunfall auf der Oldenburger Straße in Rastede von einem Auto erfasst und tödlich verletzt worden ist, war kurz zuvor in weitere Polizeieinsätze verwickelt.

Gegen 5.50 Uhr meldete sich der Mann auf der Wache der Polizei in der Wallstraße. Er gab dort an, dass er kurz zuvor von dem Türsteher einer Gaststätte in der Innenstadt abgewiesen worden sei. Mit dieser Maßnahme sei er nicht einverstanden; er forderte die Beamten mehrmals auf, dafür zu sorgen, dass er in die Gaststätte eingelassen wird.

Nachdem die Beamten dem Mann die rechtliche Situation erklärt und auf das Hausrecht des Türstehers hingewiesen hatten, reagierte er uneinsichtig und begann, in den Räumen der Wache herumzuschreien. Der 23-Jährige wurde daraufhin aufgefordert, das Gebäude zu verlassen. Auf dem Parkplatz der Dienststelle fiel der Mann weiter durch Geschrei auf; kurz darauf hämmerte er mit Fäusten gegen die Fensterscheiben der Polizeiwache. Ein Platzverweis vom Gelände der Dienststelle führte zu keinem Erfolg; daraufhin entschieden sich die Beamten, ihn mit einem Streifenfahrzeug zu seiner Wohnanschrift zu bringen.

Aufgrund eines Wohnhausbrandes im Eßkamp und der dadurch erforderlichen Löscharbeiten an der Einmündung Eßkamp/Nadorster Straße fuhren die Beamten mit dem 23-jährigen über die Autobahn in Richtung der Anschlussstelle Etzhorn, wo er schließlich um 6.30 Uhr wegen eines dringenden Folgeeinsatzes auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarktes am Stubbenweg entlassen wurde. Der Mann war zu diesem Zeitpunkt klar orientiert; eine Beeinflussung etwa durch Alkohol war nicht feststellbar. Die Beamten erklärten dem Oldenburger deutlich, in welche Richtung er laufen müsse, um seine Wohnanschrift zu erreichen.

Gegen 6.50 Uhr meldeten sich Verkehrsteilnehmer über Notruf bei der Polizei und schilderten, dass ein Fußgänger auf der Fahrbahn der Oldenburger Straße im Rasteder Ortsteil Wahnbek unterwegs sei. Diese Person sei schlecht sichtbar und würde nicht den neben der Fahrbahn vorhandenen Gehweg benutzen. Daraufhin wurde eine Streifenwagenbesatzung eingesetzt, um nach dem unbekannten Fußgänger zu suchen. Wenige Minuten später trafen die Beamten an der von den Anrufern beschriebenen Stelle einen jüngeren Mann an; während der Überprüfung rannte der Mann zunächst von der Fahrbahn auf den Geh- und Radweg und dann weiter in Richtung Rastede davon, vermutlich um sich einer weiteren Kontrolle durch die Polizeibeamten zu entziehen. Eine Gefährdung der Person durch den Fahrzeugverkehr war nun nicht mehr gegeben, da sich der Mann als Fußgänger nun ordnungsgemäß auf dem Geh- und Radweg in Richtung Rastede fortbewegte und augenscheinlich nicht alkoholisiert war.

Knapp 30 Minuten später kam es dann in der Nähe zu dem tödlichen Verkehrsunfall. Bei dem 23-jährigen Unfallopfer dürfte es sich um die Person gehandelt haben, die kurz zuvor von Verkehrsteilnehmern auf der Fahrbahn gesehen worden war. Den Ermittlungen zufolge war der Mann zwischenzeitlich wieder auf die Fahrbahn getreten.

PM der PI Oldenburg – Stadt / Ammerland vom 20.11.2017

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten KS Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Spiegel.de: Attacke auf Polizisten – Mutmaßliche „Reichsbürgerin“ erhält Bewährungsstrafe für Säureangriff

Das Amtsgericht im niedersächsischen Herzberg verurteilte eine 30-Jährige wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig 18 Monaten Haft auf Bewährung.

Am 5. Juni 2015 hatte sie einen Polizeibeamten mit säurehaltigem Reinigungsmittel (wir berichteten hier) attackiert.

Online-Artikel, 24.10.2017
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/herzberg-bewaehrungsurteil-gegen-mutmassliche-reichsbuergerin-saeureangriff-auf-polizisten-a-1174467.html

Dem damals verletzten Polizeibeamten alles erdenklich Gute! Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünschen ihm viel Kraft bei der Verarbeitung des Vorfalls und hoffen, dass die Verletzungen gut abgeheilt sind.

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges Unfall

Braunschweig (Niedersachsen): Auf Einsatzfahrt – Streifenwagen kollidiert mit Radfahrerin

Symbolfoto

Zu einem schweren Verkehrsunfall mit Beteiligung eines Streifenwagens des Polizeikommissariates Mitte kam es am frühen Mittwoch Nachmittag (25.10.2017, 14.10 Uhr).

Mehrere Streifenwagen waren zur Unterstützung eines verdeckten polizeilichen Einsatzes gerufen worden. Einer der Streifenwagen fuhr mit eingeschaltetem Blaulicht auf dem linken Fahrstreifen des Bohlweges stadtauswärts.

Vorsichtig und mit langsamer Geschwindigkeit fuhr er an der Einmündung des Waisenhausdammes vorbei in Richtung Stobenstraße, da die dortige Ampel „rot“ zeigte und die Sicht auf den Überweg durch einen haltenden Lastwagen stark eingeschränkt war.

Plötzlich kam hinter dem wartenden Lkw eine 41-jährige Fahrradfahrerin hervor, die die Stobenstraße in Richtung Magniviertel überqueren wollte. Sie hatte den Streifenwagen mit dem Blaulicht offensichtlich durch den Lastwagen nicht sehen können. Trotz einer sofort eingeleiteten Bremsung des Fahrers des Streifenwagens konnte dieser bedauerlicherweise einen Zusammenstoß nicht mehr vermeiden.

Die Fahrradfahrerin prallte mit ihrem Kopf gegen die Windschutzscheibe und fiel zu Boden. Sie wurde mit schweren Kopfverletzungen, die nach erster Einschätzung lebensbedrohlich sein können, von einem Rettungswagen ins Krankenhaus eingeliefert. Die Untersuchungen der 41-jährigen dauern derzeit noch an.

Zur Klärung des Unfallherganges wurde ein unabhängiger Gutachter beauftragt.

PM der PI Braunschweig vom 25.10.2017

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Großenkneten (Niedersachsen): Schwerer Verkehrsunfall in Großenkneten – 43-Jährige lebensgefährlich verletzt – Beteiligter Streifenwagen auf Einsatzfahrt

Symbolfoto

Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich am frühen Nachmittag, gegen 13:50 Uhr in Westrittrum ereignet. Auf dem Weg zu einem Einsatz in Wardenburg fuhr ein Streifenwagen vom Polizeikommissariat Wildeshausen mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn auf der Amelhauser Straße in Richtung Huntlosen. Der 45-jährige Fahrer überholte einen vor ihm fahrenden Opel Zafira, als die 43-jährige Fahrerin des Autos nach links auf ein Grundstück zwischen der Neerstedter Straße und dem Brookweg abbog. Der Streifenwagen kollidierte mit der Fahrerseite des Opels. Durch den Zusammenstoß schleuderten beide Fahrzeuge in den Seitenraum. Die 43-jährige Dötlingerin erlitt bei dem Unfall lebensgefährliche Verletzungen und wurde von einem Hubschrauber in ein umliegendes Krankenhaus geflogen. Der 45-jährige Polizeibeamte wurde im Fahrzeug eingeklemmt und musste mit schweren Verletzungen durch die Freiwillige Feuerwehr Sandhatten befreit werden. Sein 22 Jahre alter Beifahrer zog sich leichte Verletzungen zu. Beide Polizeibeamte wurden zur weiteren ärztlichen Behandlung durch einen Krankenwagen in ein Krankenhaus transportiert. Die beteiligten Fahrzeuge wurden bei dem Unfall total beschädigt. Es entstand ein geschätzter Schaden von etwa 50.000 Euro. An der Unfallstelle war zur Betreuung der Verletzten und der Angehörigen ein Kriseninterventionsteam. Neben der Freiwilligen Feuerwehr Sandhatten war auch die Freiwillige Feuerwehr Huntlosen am Unfallort eingesetzt. Im Rahmen der Unfallaufnahme wurde die Amelhauser Straße voll gesperrt. Die Sperrung wird voraussichtlich bis in die frühen Abendstunden aufrecht erhalten bleiben.

PM der Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch vom 13.10.2017

Allgemein Angriff Gewalt gegen sonstige Blaulichter Widerliches

Nordhorn (Niedersachsen): Körperverletzung gegen Rettungssanitäter

Symbolfoto

Am Mittwochnachmittag um 16:00 Uhr war in der Stroinkstraße die medizinische Versorgung eines 46 Jahre alten Mannes aus Nordhorn notwendig. Hierfür setzte das DRK einen Rettungswagen mit zwei Sanitätern ein. Im Verlaufe der Behandlung, die zunächst ruhig und planmäßig verlief, wurde der Patient plötzlich aggressiv und griff nach der Hand des 30 jährigen Sanitäters. Diese quetschte er offensichtlich vorsätzlich mit hoher Kraft bis zu einer blutenden Quetschwunde. Auf selbe Art und Weise griff der Mann während der Behandlung eine 25 jährige Rettungssanitäterin an. Dabei verletzte er sie so stark am Knie, dass sie ihren Dienst abbrechen und selbst ärztlich behandelt werden musste. Gegen den Patienten wurde in der Folge durch die Polizei ein Strafverfahren eingeleitet. Er muss sich wegen Körperverletzung verantworten.

PM der PI Emsland / Grafschaft Bentheim vom 06.10.2017

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Hameln-Rinteln-Bückeburg (Niedersachsen): Verfolgungsfahrt über mehrere Landkreise – Flucht endet mit Unfall

Symbolfoto

Ein 37-jähriger Mann aus Rinteln flüchtete heute Nacht vor einer Polizeistreife und wollte sich einer Kontrolle entziehen. Nach einer Verfolgungsfahrt über mehrere Landkreise (Hameln-Pyrmont – Schaumburg – Minden-Lübbecke) verunfallte der Mann in Bückeburg. Er konnte festgenommen werden.

Der Autofahrer sollte kurz nach 02.00 Uhr von einer Polizeistreife auf der Fischbecker Straße (Bundesstraße 83) in Hameln angehalten und kontrolliert werden. Trotz deutlicher Anhaltezeichen stoppte der stadtauswärts fahrende Seat Arosa nicht. Im Gegenteil: der Fahrer beschleunigte und versuchte durch eine Flucht, sich der Kontrolle zu entziehen.

Der Wagen fuhr auf der Bundesstraße 83 in Richtung Rinteln und durchfuhr dabei die Orte Deckbergen, Westendorf, Steinbergen und Luhden (Landkreis Schaumburg, Niedersachsen), in denen Spitzengeschwindigkeiten von 120 km/h erreicht wurden.

Da der Arosa-Fahrer nicht nur durch Befahren der Gegenfahrbahn den entgegenkommenden Verkehr gefährdete, sondern auch versuchte, den ihm folgenden Streifenwagen abzudrängen, ließ sich der Streifenwagen zur Verhinderung weiterer Gefährdungen zurückfallen und blieb auf Distanz.

Zusammen mit inzwischen angeforderten Unterstützungskräften von umliegenden Polizeidienststellen sollte die Flucht beendet werden. Zur Unterstützung wurde auch ein Polizeihubschrauber angefordert.

Nach einer Fahrt über Barksen und Kleinenbremen (Landkreis Minden-Lübbecke, Nordrhein-Westfalen) verunfallte der Seat im Stadtgebiet Bückeburg. In der Jetenburger Straße (Kreisel) prallte der Seat aufgrund überhöhter Geschwindigkeit und eines Fahrfehlers gegen den Bordstein und überschlug sich. Nach dem Unfall versuchte noch der Fahrer, der bei dem Unfall unverletzt blieb, zu Fuß zu flüchten. Hierbei konnte er jedoch durch Polizeibeamte gestoppt und vorläufig festgenommen werden.

Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 37-jährigen Mann aus Rinteln. Er gilt als drogenabhängig und hat keinen Führerschein.

Da er unter Drogeneinfluss gefahren ist, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Beim Rintelner selbst und im Fahrzeug konnten Betäubungsmittel aufgefunden werden. Den Seat, der nicht zugelassen war, benutzte er widerrechtlich ohne Zustimmung des Eigentümers. Am Wagen waren fremde Kennzeichen angebracht, die zuvor entwendet wurden.

Die Straftatenliste ist entsprechend lang. Es wurden neben den zahlreichen Verkehrsordnungswidrigkeiten insbesondere Verfahren wegen Straßenverkehrsgefährdung, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, unbefugter Gebrauch eines Fahrzeuges, Kennzeichendiebstahl, Urkundenfälschung, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, gegen das Pflichtversicherungsgesetz und gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetz.

Die Ermittlungen zu anderen Verstößen dauern noch an. Der Mann befindet sich in Polizeigewahrsam.

PM der PI Hameln-Pyrmont/Holzminden vom 05.10.2017

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Widerliches

Goslar (Niedersachsen): Rettungskräfte auf Einsatzfahrt genötigt und beleidigt

Symbolfoto

Am 03.10.17, gegen 15.15 Uhr, befanden sich zwei Rettungssanitäter mit ihrem Einsatzfahrzeug auf der B 498, aus Rtg. Dammhaus kommend in Rtg. Altenau. Sie hatten zunächst Einsatzhorn und Blaulicht eingeschaltet, da sie zu einem Notfall unterwegs waren. In Höhe Abschnitt 30, zwischen Station 1,2 und 1,0 kamen sie auf einen Verkehrsunfall zwischen einem Krad und einem Linienbus zu. Da zu vermuten war, dass es hier Verletzte gab, hielten die Sanis neben dem Bus auf der Gegenfahrbahn an. Zur Nachfrage schalteten sie lediglich das Einsatzhorn aus. Das Blaulicht blieb weiterhin an.

Als geklärt war, dass es keine Verletzte gab, wollten die Rettungskräfte ihre Fahrt fortsetzen.

Dies war jedoch nicht möglich, da der Fahrer eines Opel Corsa, der sich auf der Gegenfahrbahn der Unfallstelle genähert hatte, keine Anstalten machte, sein Fahrzeug zurückzusetzen. Trotz entsprechender Gesten des Fahrers des Rettungswagens blieb er stehen und verlangte stattdessen seinerseits mittels Gesten, dass der Rettungswagen zurückfahren sollte. Erst nach einiger Zeit setzte er sein Fahrzeug versetzt vor den Bus zurück. Als der Fahrer des Rettungswagens nun anfuhr, fuhr der Fahrer des Opel Corsa ein Stück weit an, so dass der Sanitäter wieder bremsen musste. Gleichzeitig zeigte der Opel-Fahrer den Rettungskräften gestenhaft einen Vogel. Letztlich konnten die Rettungskräfte mit einiger Verzögerung die Einsatzfahrt fortsetzen.

Der Vorfall wurde von den Rettungskräften nach dem Notfalleinsatz bei der Polizei in Clausthal-Zellerfeld angezeigt.

Die Ermittlungen hinsichtlich des Fahrers laufen.

PM der PI Goslar vom 05.10.2017

Allgemein KS Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hannover (Niedersachsen): Verkehrsunfall bei Einsatzfahrt

Der Verkehrsunfalldienst Hannover sucht Zeugen zu einem Verkehrsunfall vom Dienstag, 03.10.2017, gegen 12:45 Uhr, an der Kreuzung Am Welfenplatz/Kriegerstraße/Kollenrodtstraße zwischen einem Streifenwagen auf Einsatzfahrt und einem Skoda Octavia. Die beiden Polizeibeamten sind dabei leicht verletzt worden.

Bisherigen Erkenntnissen zufolge waren die beiden Beamten (26 und 32 Jahre alt) mit ihrem VW Passat auf der Straße Am Welfenplatz in Richtung der Kollenrodtstraße zu einem Einsatz wegen einer randalierenden Person unterwegs und dann unter Verwendung von Sonder- und Wegerechten bei Rot in den Kreuzungsbereich eingefahren. Dabei kam es zur Kollision mit dem von links kommenden Skoda Octavia eines 28-Jährigen, der bei Grün in die Kreuzung gefahren war. Bei dem Unfall erlitten die Polizeibeamten leichte Verletzungen – sie kamen mit Krankenwagen in eine Klinik. Der 28-Jährige blieb unverletzt.

Für die Dauer der Bergungs- und Rettungsarbeiten war die Kreuzung voll gesperrt – es kam zu leichten Behinderungen. Den entstandenen Schaden schätzt die Polizei auf 25 000 Euro. Der Verkehrsunfalldienst Hannover sucht unter der Rufnummer 0511 109-1888 Zeugen, die Hinweise zum Unfallhergang geben können.

PM der PD Hannover vom 04.10.2017

Allgemein KS potentielles Fehlverhalten

Osnabrück (Niedersachsen): Schwerer Unfall im Fledder – Zeugenaufruf

Auf der Kreuzung Hannoversche Straße/Narupstraße kam es am Samstagmittag zu einem Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten.

Die Fahrerin eines VW Passat war gegen 11.20 Uhr aus Richtung Meller Straße kommend auf der Narupstraße unterwegs und bog an der Hannoverschen Straße nach links stadteinwärts ab. Hierbei übersah die 45-jährige Frau eine entgegenkommenden, bevorrechtigte Mercedes A-Klasse und stieß im Kreuzungsbereich mit diesem Pkw zusammen. Hierbei wurde der 43 Jahre alte Beifahrer im Mercedes schwer verletzt. Da der Mann im Auto eingeklemmt war, musste er von der Feuerwehr unter Einsatz von schwerem Gerät geborgen werden. Die Fahrerin des VW und der 57-jährige Mann am Steuer des Mercedes erlitten leichte Verletztungen. Alle drei Personen wurden mit Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Die beiden Autos hatten nur noch Schrottwert, die Schadenshöhe betrug etwa 9.000 Euro.

Der Verkehr auf der Hannoverschen Straße wurde später einspurig an der Unfallstelle vorbeigeführt.

Während der Unfallaufnahme kam es zu einem Vorfall zwischen einem Polizeibeamten und einem Autofahrer. Der Mann, selbst ein pensionierter Polizeibeamter, war auf der Hannoverschen Straße stadteinwärts unterwegs, als er in Höhe der Narupstraße an den dort als Durchfahrsperre aufgestellten Leitkegeln vorbeifuhr. Ein Polizeibeamter hielt den Mann daraufhin an und stellte ihn zur Rede. Als der bei der Unfallaufnahme eingesetzte Beamte den Pensionär an der Weiterfahrt hindern wollte, kam es zu einem Handgemenge, in dessen Verlauf der Autofahrer leicht am Kopf verletzt wurde. Gegen den Mann wird nun zunächst wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit ermittelt. Der wiederum hat eine Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt gegen den einschreitenden Polizeibeamten erstattet.

Zeugen des Unfalls und des Vorfalls mit dem Autofahrer werden gebeten, sich bei der Polizei Osnabrück, Tel. 0541-3272115, zu melden.

PM der PI Osnabrück vom 19.08.2017

Allgemein

Göttingen (Niedersachsen): Polizei verhindert größere Auseinandersetzungen zwischen rund 200 Personen syrischer und libanesischer Herkunft in der Innenstadt – Anlass unbekannt

Mehrere Streifenwagenbesatzungen der Polizei aus Göttingen, Friedland, von der Autobahnpolizei und aus dem benachbarten Northeim haben am Sonntagabend (13.08.17) in der Göttinger Reitstallstraße mutmaßlich eine größere körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen verhindert. Insgesamt waren 25 Beamte im Einsatz.

In den emotional extrem aufgeheizten Konflikt waren nach ersten Informationen Menschen syrischer und libanesischer Herkunft involviert. Aufgrund der Unübersichtlichkeit der Gesamtsituation sowie der Größe der Ansammlung gestaltete sich die Sachverhaltsaufnahme vor Ort sehr schwierig. Die weiteren Ermittlungen zum genauen Hergang dauern deshalb an. Ersten Erkenntnissen zufolge wurde ein 23-jähriger Syrer leicht verletzt.

Der Auslöser der Auseinandersetzung liegt zurzeit noch im Dunkeln. Im Rahmen erster Ermittlungen wurde lediglich bekannt, dass es im Vorfeld zu einem Streit zwischen zwei Männern mit anschließender Bedrohung gekommen sein soll. Im Nachgang hierzu fand sich innerhalb kürzester Zeit im Bereich der Reitstallstraße bis hin zum Waageplatz eine zeitweise unüberschaubare Anzahl von Angehörigen beider Nationalitäten ein.

Gegen 20.10 Uhr meldeten Zeugen über den Polizeinotruf zunächst eine Schlägerei zwischen vermutlich fünf oder sechs Männern im Bereich des Einkaufzentrums Carré. Als die ersten alarmierten Streifenwagen vor Ort eintrafen, waren die beiden sich gegenüberstehenden Gruppen mittlerweile auf geschätzte 200 bis 250 Personen angewachsen. Die Stimmung auf beiden Seiten war extrem aufgeheizt, lautstark und aggressiv.

Um ein direktes Aufeinandertreffen beider Parteien zu verhindern, forderten die Beamten über die Lage- und Führungszentrale der Polizeidirektion Göttingen sofort weitere Unterstützungskräfte und vorsorglich auch zwei Rettungswagen an.

Während des laufenden Einsatzes konnte von den Einsatzkräften ein 23-jähriger Syrer als ein Rädelsführer ausgemacht werden. Die Beamten nahmen den Mann daraufhin aus gefahrenabwehrenden Gründen zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam. Er wurde inzwischen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Bei einer Auseinandersetzung in Höhe des Waageplatz mussten die Beamten zur Trennung rivalisierender Personen Pfefferspray einsetzen. Gegen mehrere Beteiligte und auch einige Schaulustige sprach die Polizei zudem Platzverweise aus.

Gegen 21.00 Uhr waren erste Abwanderungstendenzen mit Fahrzeugen festzustellen. Ein in diesem Zusammenhang wenig später eingehender Hinweis auf eine Schlägerei mit ca. 20 bis 30 Beteiligten in Grone bestätigte sich nicht. Zwar trafen die sofort dorthin entsandten Beamten im Pestalozziweg und in der St. Heinrich-Straße vereinzelt Personen an, die sich zuvor in der Reitstallstraße aufgehalten hatten, Hinweise auf eine erneute Auseinandersetzung konnten allerdings nicht gewonnen werden.

Vermutlich infolge der erhöhten Polizeipräsenz verließen auch diese Personen schließlich mit mehreren Fahrzeugen die Örtlichkeit. Intensive Aufklärungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet ergaben im weiteren Verlauf des Abends keine Erkenntnisse auf erneute Zwischenfälle oder bevorstehende Auseinandersetzungen.

Insgesamt stellte die Polizei die Personalien von sechs Beteiligten fest und sprach fünf Platzverweise aus. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung und gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Die weiteren Ermittlungen zu den Hintergründen sowie zu möglichen Tatbeteiligten dauern an.

PM der PI Göttingen vom 14.08.2017

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hannover (Niedersachsen): Drei Leichtverletzte bei Unfall mit Streifenwagen

Symbolfoto

Im Rahmen einer Einsatzfahrt ist heute Nachmittag (09.08.2017) eine Funkstreifenwagenbesatzung mit Blaulicht und Martinshorn in die Kreuzung Bornumer Straße/ Beckstraße eingefahren und dort von einem 61-jährigen Autofahrer nicht bemerkt worden. Beim anschließenden Zusammenstoß, auch mit einem dritten Pkw, hat es drei Leichtverletzte gegeben.

Der 27-jährige Polizeibeamte am Steuer des Streifenwagens, ein Passat, war mit seinem 41-jährigen Kollegen auf der Bornumer Straße stadtauswärts zu einem Einsatz unterwegs gewesen. Gegen 17:00 Uhr fuhr der 27-Jährige unter Nutzung von Sonder- und Wegerechten bei Rotlicht in die Kreuzung Bornumer Straße/ Beckstraße ein, wo bereits mehrere Autos hielten, um den Streifenwagen durchzulassen. Ein 61 Jahre alter Tiguan-Fahrer, von der Ausfahrt der Bundesstraße (B) 65 kommend und bei Grünlicht in Richtung Beckstraße fahrend, bemerkte das Polizeifahrzeug offenbar zu spät. Durch den Zusammenstoß beider Pkw prallte der Passat auf einen im Kreuzungsbereich stehenden Opel Astra. Dessen 59-jähriger Fahrer zog sich bei der Kollision leichte Verletzungen zu. Ein Rettungswagen brachte ihn vorsorglich zur ambulanten Versorgung in eine Klinik. Auch der Tiguan-Fahrer und der 27-jährige Polizeibeamte wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Die Schadenssumme an den drei beteiligten Pkw beläuft sich auf rund 40
000 Euro. Während der Unfallaufnahme war die Kreuzung teilweise gesperrt, es kam zu leichten Verkehrsbeeinträchtigungen.

PM der PD Hannover vom 09.08.2017

Allgemein Bravo Prävention

Verden (Niedersachsen): „Betrug an Haustür und Telefon“ – Ein Vortrag der Polizei und des Weißen Rings – Es sind noch Plätze frei

Landkreis Verden. Immer wieder registriert die Polizeiinspektion Verden/Osterholz Straftaten zum Nachteil älterer Menschen. Zu den Taten zählen zum Beispiel Betrügereien an der Haustür, falschen Polizisten am Telefon oder der sogenannte Enkeltrick. Aktuell begegnet die Polizei dem Phänomen gemeinsam mit dem Opferhilfeverein „Weißer Ring e.V.“ mit dem Präventionsvortrag „Betrug an Haustür und Telefon“, der am Dienstag, 08. August 2017, stattfindet und sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger richtet. Die etwa 90-minütige Veranstaltung beginnt um 15.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses Achim, Obernstraße 38.

Interessierte werden gebeten sich unter der Telefonnummer
04231/806108 bis zum 07.August anzumelden. Es sind noch Plätze frei, das Kontingent ist allerdings begrenzt.

PM der PI Verden/Osterholz vom 03.08.2017