Ein Zitat aus dem nachfolgend verlinkten Artikel:
“Dienstunfallfolgen würden erst nach jahrelangen Verfahren beglichen, dabei bekämen nicht alle Kollegen Rechtsschutz. Der Minister solle sich dafür einsetzen, dies schnell zu ändern. Bartlmäß sagt: „Wir sind es leid, dass mit trauriger Miene Zahlen den Medien vorgestellt werden, Taten aber nicht folgen.“”

Quelle:
Artikel in der Online-Ausgabe des Westallgäuers vom 23.08.2012
http://www.all-in.de/nachrichten/allgaeu/weiler/Weiler-landkreis-polizei-politik-Gewalt-gegen-Polizisten-Beamte-im-Landkreis-Lindau-fuehlen-sich-im-Stich-gelassen;art2792,1187418

Am Dienstag stellte der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Statistik zur Gewalt gegen Polizeibeamte im Rahmen eines “Lagebildes 2011″ vor. Auch in Niederbayern ist dies heuer wiederum ein Thema: 80 Polizeibeamte wurden im Jahr 2011 im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Niederbayern tätlich angegriffen und dabei verletzt, drei von ihnen sogar schwer. Diese Aggression führte letztlich insgesamt zu 305 Dienstausfalltagen. Polizeipräsident Josef Rückl zeigte sich angesichts der Zahlen besorgt und stellte klar, dass die unversehrte Heimkehr vom Einsatz hohe Priorität genieße.

Im Regierungsbezirk Niederbayern, der identisch mit dem Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Niederbayern ist, leben derzeit rund 1,2 Mio. Menschen. Etwa 2.000 Beamtinnen und Beamte auf 40 Dienststellen sorgen rund um die Uhr für die Sicherheit. Auch im eher ländlich strukturierten Niederbayern werden aber vermehrt Polizeibeamte Opfer von Aggression und Gewalt. Die Zahlen des Lagebildes für das Jahr 2011 zeigen dies auf:

491 mal (2010: 382 mal = + 28,5 %) wurden im letzten Jahr Fälle von Gewalt erfasst, 187 mal waren dies Beleidigungen, dazu kommen 116 Widerstandshandlungen und 134 Körperverletzungen. Meist waren es öffentliche Wege oder Plätze (216) bzw. Häuser und Wohnungen (106), wo dies passierte, meist bei Tageslicht (297). Das Lagebild wertet eine ganze Reihe von polizeilichen Einsatzlagen aus, in Niederbayern kam es 2011 229 mal bei Festnahmen bzw. Gewahrsamnahmen zu Attacken gegen die Polizei, aber auch bei Identitätsfeststellungen (109) und verbalen oder tätlichen Auseinandersetzungen (102) gingen Personen auf Polizeibeamte los.

Zur Art und Weise der Angriffe ist festzustellen, dass dies in 115 Fällen heftige verbale Angriffe waren, in 105 Fällen wurde gegen die Polizisten mit Hand oder Faust geschlagen und 97 mal auch getreten. Von den bekannten Tätern waren 390 Männer und in 104 Fällen Jugendliche (14 – 18 Jahre) oder Heranwachsende (18 – 21 Jahre). Dass bei Gewalt gegen die Polizei auch der Faktor Alkohol eine erhebliche Rolle spielt, zeigen die Zahlen ebenfalls: 287 mal standen die ermittelten Täter unter Alkoholeinfluss. 308 der später angezeigten Täter waren polizeilich bereits vorher in Erscheinung getreten.

Besonders gefährdet sind auch in Niederbayern die Beamtinnen und Beamten im Wach- und Streifendienst: von insgesamt 1.001 (2010: 727) geschädigten Beamtinnen und Beamten waren 850 in eben diesem Wach- und Streifendienst. 80 (2010: 106) Polizeibeamte wurden durch Angriffe verletzt, drei von ihnen sogar schwer, allesamt fielen sie 305 Tage (2010: 167) für die Dienstverrichtung aus.

Die Fallzahlen in den Städten und Landkreisen waren zum Teil unterschiedlich: Landshut und Straubing als Städte stehen aber mit 93 und 71 Fällen an der (negativen) niederbayerischen Spitze. Es folgen der Landkreis Deggendorf (68), die Landkreise Kelheim und Landshut (je 40) sowie der Landkreis Passau (37).

Polizeipräsident Josef Rückl mahnte anlässlich der Veröffentlichung der Zahlen für den Regierungsbezirk Niederbayern, dass die gesamte Bevölkerung das Einsatzengagement und die Sicherheitsarbeit der Polizei schätzen und schützen möge.

Quelle: PM des PP Niederbayern vom 08.08.2012

Nachdem im vergangenen Jahr erstmals ein Lagebild für den Bereich Gewalt gegen Polizeibeamte (Gewa Pol) erstellt worden war, erfolgte am 07.08.2012 die Vorstellung der Fallzahlen 2011.

Die Gesamtzahl der Fälle Gewa Pol für den Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West liegt mit 514 Fällen weiterhin auf hohem Niveau (2010: 530 Fälle). Von diesen Fällen waren 1.186 Polizeibeamte betroffen. Statistisch wurden somit deutlich mehr als die Hälfte aller Polizeibeamten im Schutzbereich mit entsprechenden Straftaten konfrontiert. Hierbei wurden 134 Beamte/-innen verletzt. Insgesamt konnten 414 Tatverdächtige ermittelt werden. Analog dem vergangenen Jahr ist der mit annähernd 75 % weiterhin hohe Anteil von Tatverdächtigen unter Einfluss von Alkohol und Drogen auffällig.

Die Belastung durch Gewalt gegen Polizeibeamte liegt im bayerischen Schnitt mit 55 Fällen je 100.000 Einwohner. Bei einer detaillierteren Betrachtung wird jedoch eine starke Belastung im Bereich der Mittelstädte festgestellt. So liegt die Zahl der Fälle hochgerechnet auf 100.000 Einwohner für die Stadt Memmingen bei 168 und damit nur geringfügig unter dem Niveau von Augsburg. Ebenfalls hoch belastet sind darüber hinaus die Städte Neu-Ulm, Kempten und Kaufbeuren.

Quelle: PM des PP Schwaben Süd/West vom 07.08.2012

„488 Attacken gegen oberfränkische Polizisten im Jahr 2011 beweisen erneut, dass Polizeibeamtinnen und -beamte vermehrt in das Visier von Gewalttätern geraten“, so Oberfrankens Polizeivizepräsident Werner Mikulasch zum aktuell veröffentlichten Lagebild ‚Gewalt gegen Polizeibeamte’. „Im Vergleich zu 2010 bedeutet dies für Oberfranken eine besorgniserregende Steigerung um 30 Prozent, mit einer Bilanz von 133 zum Teil schwer verletzten Kollegen“, so Mikulasch weiter. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sprach am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz zur Vorstellung des im Jahr 2010 geschaffenen Lagebildes von bayernweit 6.909 Fällen, was zum Vorjahr eine Steigerung um 10 Prozent entspricht.

Mit umgerechnet etwa zehn Fällen pro Woche veranschaulichen diese Zahlen eindrucksvoll, welchen Gefahren die Polizeibeamtinnen und -beamten tagtäglich ausgesetzt sind. Die Auswertung des Lagebildes zeigt erneut, dass das massive Aufbegehren gegen polizeiliche Maßnahmen bereits bei geringfügigen Eingriffen wie Identitätsfeststellungen beginnt und mitunter bei Platzverweisen, Gewahrsamnahmen oder Festnahmen eskaliert. Oft liefern Maßnahmen im Zusammenhang mit kleineren Bagatelldelikten gewaltbereiten Bürgern bereits Anlass genug, ihrer Aggression und Respektlosigkeit freien Lauf zu lassen.

Knapp die Hälfte der Übergriffe finden auf öffentlicher Straße statt, gefolgt von Privatwohnungen und Grundstücken sowie innerhalb der Polizeidienststelle. Eher seltener stellen Gaststätten, Discotheken sowie Fußballplätze die Tatorte dar.

Bei den 488 Attacken im Jahr 2011 in Oberfranken (2010: 375) waren 1.026 Beamte und damit rund jeder zweite oberfränkische Polizist betroffen. Während zwar der Großteil dieser Polizisten die Attacken körperlich unbeschadet überstanden, zogen sich dennoch 133 Beamte (2010: 76) bei körperlichen Übergriffen zum Teil schwere Verletzungen zu. Das Resultat dieser Verletzungen waren insgesamt fast 250 krankheitsbedingte Ausfalltage. Dies entspräche umgerechnet dem Ausfall eines Polizeibeamten für ein ganzes Jahr.

Schwerpunkte in den Städten

Obgleich sich die Mehrzahl der bayernweit registrierten Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte in den größeren Städten ereignete, blieb 2011 auch der ländliche Raum nicht verschont. Meist handelte es sich bei den betreffenden Straftaten um Widerstandshandlungen, Beleidigungen, Körperverletzungsdelikte und Bedrohungen.

Im Vergleich zu den registrierten Übergriffen auf Polizeibeamte in den Landkreisen (Lkr. Bamberg: 31 Fälle, Lkr. Bayreuth: 16 Fälle, Lkr. Coburg: 28 Fälle, Lkr. Forchheim: 44 Fälle, Lkr. Hof: 14 Fälle, Lkr. Kronach: 13 Fälle, Lkr. Kulmbach: 43 Fälle, Lkr. Lichtenfels: 28 Fälle, Lkr. Wunsiedel/Fichtelgebirge: 30 Fälle), war auch in Oberfranken eine Häufung der Angriffe in den Mittelzentren Bayreuth (55 Fälle), Bamberg (81 Fälle), Coburg (47 Fälle) und Hof (57 Fälle) zu verzeichnen.

Die sogenannte Häufigkeitszahl, die angibt, wie viele dieser Straftaten je 100.000 Einwohner begangen werden, liegt in Oberfranken bei 45, bayernweit bei 55.

Alkoholisierte Täter zur Nachtzeit

Die Erhebungen für das Jahr 2011 lassen auch in Oberfranken den Schluss zu, dass das Kriterium Alkohol bei gewaltsamen Übergriffen auf Polizeibeamte den Aggressionsverstärker Nummer 1 darstellt.

Bei fast 65 Prozent der Fälle standen die polizeilichen Widersacher mehr oder weniger stark unter Alkoholeinfluss. Dabei nehmen Beleidigungen gegenüber Polizeibeamten mehr als ein Drittel der Gesamtdelikte ein und sind mittlerweile neben ganz konkreten Bedrohungen schon der Normalfall auf der Tagesordnung. Mehr als die Hälfte aller Angriffe gegen Polizisten ereigneten sich in den Nachtstunden von 20 Uhr bis 4 Uhr früh, insbesondere an den Wochenenden.

Als Tatverdächtige traten vorwiegend Leute der Altersgruppe zwischen 20 und 35 Jahren auf. Dabei handelte es sich überwiegend um deutsche Staatsbürger.

Null Toleranz gegenüber Gewalt

Auf Grundlage des Lagebildes „Gewalt gegen Polizeibeamte“ setzen die Behörden die gewonnenen Erkenntnisse für Einsatzstrategien und –konzepte effektiv um, damit diesem Phänomen adäquat begegnet werden kann. Auch zukünftig wird die Oberfränkische Polizei in eine bedarfsgerechte Schutzausrüstung für die Polizeibeamten investieren und das Einsatz-Equipment ständig und angepasst verbessern. Ferner werden die Beamten in bislang bewährter Weise im Rahmen von Aus- und Fortbildungsmodulen beim polizeilichen Einsatztraining (PE-Training) durch spezielle Trainer geschult. Konflikte im Umgang mit dem polizeilichen Gegenüber sollen nach Möglichkeit mit Mitteln der Kommunikation gelöst werden. Gleichwohl trainieren alle Vollzugsbeamten regelmäßig für den Ernstfall einer Attacke, denn die Statistik zeigt, dass die bevorzugte kommunikative Lösung des Konflikts leider nicht immer die Zustimmung des Gegenübers erfährt.

Quelle: PM des PP Oberfranken vom 07.08.2012

Innenminister Herrmann stellt neues Lagebild 2011 vor: “Statistisch jeder dritte Beamte betroffen – umfangreiche Maßnahmen zum Schutz und konsequente Verfolgung der Gewalttäter notwendig”

Polizeieinsätze werden immer gefährlicher. Enthemmung durch Alkohol, gesteigerte Aggressivität Einzelner und festzustellender Werteverlust führen immer wieder zu Widerstandshandlungen gegen rechtmäßige Eingriffe von Vollstreckungsbeamten. Der Trend in den vergangenen Jahren hat sich auch 2011 fortgesetzt.

Quelle: PM des PP Oberfranken vom 08.03.2012

OBERFRANKEN. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sprach bei der Vorstellung des neu geschaffenen Lagebildes „Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und –beamte“ im Rahmen einer Pressekonferenz am 1. Juni 2011 von bayernweit 6278 erfassten Fällen für das Jahr 2010.
„Fast 500 Attacken gegen Polizisten in Bayern ereigneten sich in Oberfranken mit der Bilanz von über 70 verletzten Beamten. Bei umgerechnet etwa zehn Fällen pro Woche verdeutlichen diese Zahlen eindrucksvoll, welchen Gefahren unsere Polizeibeamtinnen und -beamte tagtäglich im Umgang mit manchen Bürgern ausgesetzt sind“, so die Bewertung des oberfränkischen Polizeipräsidenten Reinhard Kunkel.

Sinnlose Gewalt aus nichtigem Anlass – 76 Polizisten verletzt

Das massive Aufbegehren gegen polizeiliche Maßnahmen beginnt in besorgniserregender Art bereits bei geringfügigen Eingriffen wie Identitätsfeststellungen und eskaliert spätestens bei Platzverweisen, Gewahrsamnahmen oder Festnahmen. Oft liefern Maßnahmen im Zusammenhang mit kleineren Bagatelldelikten gewaltbereiten Bürgern bereits Anlass genug, ihrer Aggression und Respektlosigkeit freien Lauf zu lassen.
Als Beispiel aus jüngster Vergangenheit sei hier nur ein Fall von anhaltender Ruhestörung Ende Mai durch eine überlaute Privatparty im Landkreis Kronach genannt:
„Während früher ein Anruf der Polizei für eine angemessene Mäßigung der Lautstärke sorgte oder eine Streifenbesatzung die feiernde Gesellschaft vor Ort erfolgreich zu mehr Rücksicht auf die schlafbedürftige Nachbarschaft ermahnen konnte, mussten hier letztlich insgesamt acht Polizeibeamte einschreiten, weil Gäste und Gastgeber dieser Veranstaltung auf den Versuch der Kollegen, die Personalien der Verantwortlichen aufzunehmen, mit blinder körperlicher Gewalt gegen die Beamten reagierten. Fazit dieses Einsatzes waren starke Prellungen, Platzwunden und eine demolierte Brille auf Seiten der Polizeibeamten. Dieses Ereignis ist leider kein Einzelfall und mittlerweile häufig die bittere Realität für unsere Einsatzkräfte“, so Reinhard Kunkel.

Allein in den letzten beiden Tagen kam es in Oberfranken zu drei Vorfällen, bei denen Polizeibeamte verletzt wurden. Wie sehr die Hemmschwelle gegenüber Polizisten gesunken ist, zeigt auch der Fall eines 13-Jährigen, der am gestrigen Herrentag der oberfränkischen Polizei zu schaffen machte. Nach einer Streitigkeit unter mehreren Personen trafen die Ordnungshüter den Schüler mit rund 1,2 Promille an und brachten ihn in die Obhut seiner Eltern. Zu Hause sprach der 13-Jährige gegenüber den Polizisten massive Drohungen aus und fing an zu randalieren. Dabei schlug und trat der Minderjährige mehrfach nach den Polizisten und biss einen Beamten in die Wade.

„Die oberfränkische Polizei hatte im Jahr 2010 76 verletzte Beamtinnen und Beamte zu beklagen mit dem Resultat von fast 250 krankheitsbedingten Ausfalltagen. Dies entspräche umgerechnet dem Ausfall eines Polizeibeamten für ein ganzes Jahr. Wir sind nicht bereit diese Zunahme der Gewalt gegen Polizisten sowie die Folgen daraus für die verletzten Kollegen und die gesamte Organisation hinzunehmen und werden hier energisch gegensteuern“, betont der Polizeipräsident.

Schwerpunkte in den Städten

Obgleich sich die Mehrzahl der bayernweit registrierten Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte in den größeren Städten ereignet hat, blieb 2010 auch der ländliche Raum nicht verschont. Meist handelte es sich bei den betreffenden Straftaten um Widerstandshandlungen, Beleidigungen, Körperverletzungsdelikte und Bedrohungen.
Eine Häufung der Angriffe ist auch in Oberfranken in den Mittelzentren Bayreuth, Bamberg, Coburg und Hof zu verzeichnen.
Die sogenannte Häufigkeitszahl, die angibt, wie viele dieser Straftaten je 100.000 Einwohner begangen werden, liegt in Oberfranken bei 35, bayernweit bei 50.

Wochenende – Nachtzeit – Alkoholkonsum

Die Erhebungen für das Jahr 2010 lassen auch in Oberfranken den Schluss zu, dass das Kriterium Alkohol bei gewaltsamen Übergriffen auf Polizeibeamte den Aggressionsverstärker Nummer 1 darstellt.
Bei fast 73 % der Fälle standen die polizeilichen Widersacher mehr oder weniger stark unter Alkoholeinfluss. Dabei sind Beleidigungen mittlerweile schon der Normalfall und ganz konkrete Bedrohungen an der Tagesordnung. 48 % aller Angriffe gegen Polizeibeamte ereigneten sich in den Nachtstunden von 23 Uhr bis 5 Uhr früh insbesondere an den Wochenenden.
Als Tatverdächtige traten junge Leute im Alter bis zu 30 Jahren auf. Dabei handelte es sich überwiegend um deutsche Staatsbürger.

Folgen und Konsequenzen für die Polizei Oberfranken

In den letzten Jahren wurde die Schutzausrüstung für die Einsatzkräfte stark verbessert und bedarfsgerecht angepasst.
Die konsequente Weiterentwicklung von Aus- und Fortbildungsmodulen im Rahmen des polizeilichen Einsatztrainings (PE-Training) durch speziell geschulte Trainer nimmt einen hohen Stellenwert ein und zielt auch besonders auf das gestiegene Gefahrenpotential scheinbar harmloser Einsätze ab. Konflikte im Umgang mit dem polizeilichen Gegenüber sollen nach Möglichkeit mit Mitteln der Kommunikation gelöst werden. Gleichwohl trainieren alle Vollzugsbeamten regelmäßig für den Ernstfall einer Attacke, denn die Statistik zeigt, dass die bevorzugte kommunikative Lösung des Konflikts leider nicht immer die Zustimmung des Gegenübers erfährt.
„Ein sicheres Einschreiten erfordert ein Höchstmaß an Flexibilität bei unseren Einsatzkräften im Umgang mit den Einsatzmitteln und den eigenen physischen wie psychischen Fähigkeiten und Ressourcen. Dieses Ziel ist nur mit ständigem Training zu erreichen“, konstatiert Reinhard Kunkel.
Eigens für dieses PE-Training stehen den oberfränkischen Polizeibeamten Schulungsräumlichkeiten in Bayreuth, Bamberg, Coburg und Hof zur Verfügung, die eine Simulation reeller Einsatzsituationen ermöglichen.

Fazit

Auf Grundlage des Lagebildes „Gewalt gegen Polizeibeamte“ sollen Erkenntnisse für Einsatzstrategien und –konzepte gewonnen und umgesetzt werden, um so diesem Phänomen adäquat entgegen wirken zu können.
„Selbst im ländlichen Oberfranken blicken wir mit Sorge auf die Zunahme von Gewalttätigkeiten gegen Einsatzkräfte im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen und bei Festen. Während früher Volksfeste oder Fußballspiele im Rahmen des regulären Schichtdienstes bewältigt werden konnten, erweisen sich derartige Anlässe heute zunehmend als äußerst kritische Einsatzlagen. Die Sicherheit kann bei vielen Veranstaltungen nur noch mit konzeptioneller Planung und einem erhöhten polizeilichen Kräfteansatz gewährleistet werden“, resümiert Polizeipräsident Kunkel. „Denn auch in Oberfranken gilt: Null Toleranz gegenüber Gewalt!“

Quelle: PM des PP Oberfranken vom 03.06.2011