Category Archives: Allgemein

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Berlin: Nach schweren Landfriedensbrüchen am 1. Mai – Polizei bittet um Mithilfe

Mit der Veröffentlichung von Bildern von der „Revolutionären 1. Mai Demo“ suchen die Ermittler nach mehreren Unbekannten. Die Demo wurde ab 18 Uhr unangemeldet im Umfeld des Oranienplatzes durchgeführt.
Die bislang unbekannten Gewalttäter befanden sich inmitten einer dunkel gekleideten Personengruppe, die die Aufzugsspitze bildete.
Von Beginn an wurden aus dieser heraus Pyrotechnik und Nebeltöpfe entzündet sowie Vermummungen angelegt. Im weiteren Verlauf wurde die Stimmung aggressiver und die eingesetzten Beamten wurden mit Pflastersteinen, Flaschen und Pyrotechnik beworfen.
Als es zu den ersten Festnahmen kam, heizte die Stimmung innerhalb der Versammlung weiter auf. Teilnehmende des Aufzugs versuchten Festgenommene zu befreien, leisteten Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und griffen die Polizisten körperlich an.

Zur Bildergalerie der Polizei Berlin.

Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt Berlin fragt:

  • Wer kennt die abgebildeten Personen und/oder kann Hinweise zur Identität bzw. Wohn- oder Aufenthaltsort geben?
  • Wer hat Beobachtungen gemacht, die mit den unbekannten Gewalttätern und deren strafbaren Handlungen vom 1. Mai 2018 im Zusammenhang stehen?

Hinweise bitte an das Landeskriminalamt Berlin, Bayernring 44, 12101 Berlin-Tempelhof unter der Telefonnummer (030) 4664-952317 oder per E-Mail an lka523@polizei.berlin.de sowie jede andere Polizeidienststelle.

PM Nr. 2239 der Polizei Berlin vom 23.10.2018

Allgemein Österreich verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Salzburg: Zwei Polizisten in Salzburg-Lehen verletzt

Am Nachmittag des 21. Oktober 2018 wurden zwei Polizisten im Zuge einer Amtshandlung im Bereich einer Hundewiese in Salzburg-Lehen von einem Hund der Rasse „Dogo Argentino“ zweimal angegriffen und gebissen. Im Zuge dessen kam es zu einer Schussabgabe einer Beamtin in das Erdreich, wobei dadurch keine Personen verletzt oder Sachen beschädigt wurden. Der Hundehalter wird wegen fahrlässiger Körperverletzung angezeigt. Beide Polizisten wurden durch den Angriff verletzt.

PA der LPD Salzburg vom 22.10.2018

Allgemein

Mitteldeutsche Zeitung: Polizei-Fachschule – Drogendelikte ruinieren den Ruf

  • Der Rektor der Fachhochschule (FH) Polizei in Aschersleben befürchtet, dass Einzelfälle die gute Ausbildung in der Öffentlichkeit in den Schatten stellen.
  • Betreuungskonzepte sollen dazu beitragen, ähnliche Vorfälle zu vermeiden. Unter anderem werden auch die Eltern von noch minderjährigen Anwärtern verstärkt ins Boot geholt.
  • Außerdem werde es künftig einen psychologischen Test beim Aufnahmeverfahrens geben, erklärt Knöppler. Der Test werde aber erst für Einstellungen 2019 eingeführt.“

Online-Artikel, 18.10.2018
https://www.mz-web.de/aschersleben/polizei-fachschule-drogendelikte-ruinieren-den-ruf-31455266?originalReferrer=&originalReferrer=https://t.co/DD7OuC73Q2?amp=1

Allgemein Blog

Kirchheim (Rheinland-Pfalz): Polizeilicher Einsatz wegen Gefahrenlage 4. /Nachtrag zur PM vom 19.10.2018, 10.24 Uhr

Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Frankenthal/Pfalz:

Beide Leichen wurden zwischenzeitlich im Institut für Rechtsmedizin in Mainz obduziert. Die Obduktion des Leichnams des 25-Jährigen ergab, dass dieser infolge Blutverlust in Kombination mit einem Pneumothorax und Bluteinatmung verstorben ist. Am Leichnam des Mannes wurden sieben Schussverletzungen festgestellt.

Ursächlich für den Tod der 56-jährigen Frau war Blutverlust in Kombination mit schwerem Schädel-Hirn-Trauma. Am Leichnam der 56-jährigen Frau wurden massive Kopfverletzungen und mehrere Wunden am gesamten Körper festgestellt, die sowohl durch ein spitzes Werkzeug als auch durch Faustschläge verursacht wurden. Der Körper wies keine Schussverletzungen auf.

Die beiden Polizeibeamten konnten zwischenzeitlich das Krankenhaus verlassen. Sie werden weiterhin professionell betreut.

PM des PP Rheinpfalz vom 22.10.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Gütersloh (Nordrhein-Westfalen): Polizeiliche Zwischenbilanz Pollhans 2018

Bei den ersten beiden Tagen des Pollhansfests in Schloß Holte (20.10. – 21.10.) wurden wie in den Jahren zuvor mehrere Tausend Besucher verzeichnet, die über das Wochenende vor Ort waren. Gemessen an den Besucherzahlen verlief das Pollhans-Wochenende weitgehend ruhig.

Ohne ins Detail zugehen, sieht die Bilanz der polizeilichen Maßnahmen nach derzeitigem Stand wie folgt aus:

Am Samstag (20.10.) von den eingesetzten Polizeibeamten 14 Strafanzeigen geschrieben, die sich wie folgt aufteilen: Fünf Anzeigen wegen Körperverletzungsdelikten, sechs Diebstahlsanzeigen (vier davon wegen Fahrraddiebstahls) und jeweils eine Anzeige wegen Beleidigung, Trunkenheit im Verkehr und Widerstandes gegen Polizeibeamte.

Gegen 03.20 Uhr wurde ein 23-jähriger Mann aus Schloß Holte-Stukenbrock von einer Gruppe Südländern geschlagen und gewürgt worden. Zuvor wollte der 23-Jährige einer jungen Frau zu Hilfe kommen, die von der Männergruppe beleidigt und bedrängt worden war.
Der Schloß Holte-Stukenbrocker wurde dabei schwer verletzt. Mit einem Rettungswagen wurde er in ein Krankenhaus nach Bielefeld gebracht.

Weiterhin wurden vier Personen in Gewahrsam genommen. Es wurden insgesamt 16 Platzverweise ausgesprochen, um aufkeimende Schlägereien und Rangeleien im Vorfeld zu unterbinden.

Rund um den Veranstaltungsbereich kam es gegen Abend zu Verkehrsbehinderungen durch verkehrswidrig abgestellte Fahrzeuge.
Fünf Autos mussten abgeschleppt werden.

Am Sonntag (21.10.) fertigten die Beamten neun Strafanzeigen, davon vier wegen Fahrraddiebstahls, drei wegen Körperverletzungsdelikten, eine wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie eine wegen sexueller Belästigung. Zwei Autos mussten durch die Stadt Schloß Holte-Stukenbrock abgeschleppt werden, da sie verkehrsbehindernd abgestellt worden waren.

Gegen neun Besucher erteilten die Beamten Platzverweise. Am späten Abend verebbte der Besucherstrom zusehends und gegen 03.15 Uhr befanden sich keine Besucher mehr auf dem Festplatz.

PM der POL Gütersloh vom 22.10.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen): Motorradpolizist auf dem Weg zu einem Unfall mit verletzten selbst bei Unfall verletzt

reitag, 19. Oktober 2018, 19.30 Uhr und 19.35 Uhr

Bei einem Verkehrsunfall kurz hinter dem Rheinalleetunnel in Fahrtrichtung Innenstadt wurde am Freitagabend in Unterbilk eine Pkw-Fahrerin so schwer verletzt, dass sie mit einem Rettungswagen in eine Klinik gebracht werden musste, wo sie stationär aufgenommen wurde. Als ein Motorradpolizist unter Einsatz von Blaulicht- und Martinshorn zu diesem Unfall fuhr, kam es kam zur Kollision mit einem Pkw auf der Brüsseler Straße, woraufhin der Polizeibeamte zu Boden schleuderte. Er konnte nach der Versorgung seiner Verletzungen aus der Klinik entlassen werden, ist aber nicht dienstfähig.

Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei fuhr gegen 19.30 Uhr ein 35 Jahre alter Mann aus den Niederlanden mit seinem Kleintransporter (Peugeot) durch den Rheinalleetunnel in Richtung Innenstadt. Kurz nach Verlassen des Tunnels fuhr er augenscheinlich ungebremst mit seinem Transporter gegen das Heck eines VW. Die 44-jährige Fahrerin war wenige Augenblicke zuvor wegen eines technischen Defekts mit dem Wagen auf dem rechten Fahrstreifen „liegen“ geblieben. Ein Rettungswagen brachte die Verletzte in eine Klinik, wo sie stationär aufgenommen wurde. Der Niederländer gab an, dass er kurz vor dem Unfall auf sein Handy geschaut habe, welches auf dem Beifahrersitz lag. Er wurde bei dem Geschehen leicht verletzt. Der Sachschaden wird auf über 19.000 Euro geschätzt.

Ein 35 Jahre alter Motorradpolizist war gegen 19.35 Uhr auf der Brüsseler Straße mit Blaulicht- und Martinshorn unterwegs, um zu dem Unfall im Rheinalleetunnel zu fahren. Dabei folgte er einem Rettungswagen, der ebenfalls dorthin entsandt worden war. In Höhe der Anschlussstelle Büderich, wo zurzeit aufgrund einer Baustelle der linke und mittlere Fahrstreifen gesperrt sind, kam es zur Kollision mit einem Opel. Der 31 Jahre alte Fahrer war zunächst nach links ausgewichen, hatte den Rettungswagen passieren lassen und wechselte dann wieder auf seine Fahrspur. Dabei kam es zum Zusammenstoß der Fahrzeuge. Der Polizist schleuderte in der Folge auf die Fahrbahn. Er wurde mit einem Rettungswagen in eine Klinik eingeliefert. Diese konnte er nach seiner Behandlung wieder verlassen, dienstfähig ist er aufgrund seiner Verletzungen jedoch nicht mehr. Der Fahrer des Pkw blieb unverletzt.

Das VU-Team wurde zu beiden Verkehrsunfällen angefordert.

PM des PP Düsseldorf vom 21.10.2018

Allgemein Blog KS Möchte_man_nicht_erleben Trauriges

Hamburg: Tötungsdelikt mit Anschlusssuizid in Hamburg-Borgefelde

In den frühen Morgenstunden kam es im Hamburger Stadtteil Borgfelde zu einem Tötungsdelikt zum Nachteil einer 23-jährigen Frau.
Der mutmaßliche Tatverdächtige beging anschließend Suizid.

Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen entdeckte ein Wachmann einen leblosen Körper auf dem Parkplatz eines Studentwohnheims in der Borgfelder Straße.

Die alarmierten Polizeibeamten gingen von einem Suizid des 29-Jährigen aus und lokalisierten die Wohnung des Mannes, welche sich im 9.Stock des Wohnheims befindet.

Bei der Überprüfung der Wohnung fanden sie den Leichnam einer jungen Frau (23). Dieser wies Verletzungen im Halsbereich auf.

Die Ermittler gehen aufgrund der bisherigen Erkenntnisse davon aus, dass es zwischen den beiden zu einem Streit kam, in dessen Verlauf der Tatverdächtige die 23-Jährige tödlich verletzte und anschließend Suizid beging. Beide führten offenbar eine Beziehung.

Die Ermittlungen der Mordkommission (LKA 41), insbesondere zu den Hintergründen der Tat, dauern an.

Die Familienangehörigen sowie die unter Schock stehenden Mitbewohner werden vom Kriseninterventionsteam (KIT) des Deutschen Roten Kreuzes betreut.

PM der POL Hamburg vom 19.10.2018

Allgemein Unfall

Krefeld-Traar (Nordrhein-Westfalen): Leergutdieb stößt mit Funkstreifenwagen zusammen

Gestern Abend (18.10.2018)ist ein Flüchtiger auf einem Fahrrad mit einem Streifenwagen zusammengestoßen. Der Mann wurde leicht verletzt.

Um 21:35 beobachtete ein 50-jähriger Angestellter eines Behindertenwohnheims auf dem Buscher Holzweg, wie ein Mann aus der Garage des Wohnheims mehrere Kisten Leergut nahm, sie auf seinem Fahrrad verstaute und davonfuhr. Der Angestellte rief die Polizei und nahm die Verfolgung auf.

Der Verdächtige kam den Polizeibeamten etwa zehn Minuten später auf dem Hermann-Kresse-Weg entgegen. Er versuchte, anzuhalten, stieß aber dennoch mit dem Streifenwagen zusammen. Dabei wurde er leicht verletzt. Im Frontbereich des Streifenwagens entstand ein geringer Sachschaden.

Nach kurzer ambulanter Behandlung im Krankenhaus wurde der 40-jährige Viersener durchsucht. Dabei fanden sich in seiner Tasche Geldbörse und Personalpapiere einer Frau, die kurz zuvor als gestohlen gemeldet worden waren. Darüber hinaus bestand der Verdacht, dass das Fahrrad, auf dem der Mann unterwegs gewesen war, ebenfalls nicht ihm gehörte.

Der 40-Jährige ist bereits wegen Diebstahls- und Drogendelikten polizeibekannt. Er wurde festgenommen und musste eine Blutprobe abgeben. Ihn erwartet ein Strafverfahren. Die Ermittlungen dauern an.

PM des PP Krefeld vom 19.10.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Widerliches

Untermeitingen (Bayern): Beleidigung und Aggression bei Notarzteinsatz

Am Mittwochfrüh um 04:15 Uhr wurde bei einem Notarzteinsatz in der Richthofenstraße zusätzlich die Polizei benötigt, nachdem sich ein 27-jähriger Schichtarbeiter, der sich vom Rettungsfahrzeug behindert fühlte und mit seinem Pkw aus einer Ausfahrt auf die Straße fahren wollte, die Rettungsbesatzung mehrfach beleidigte. Die Rettungsfahrzeuge standen, wie bei so einem Einsatz üblich, auf der Straße. Die Fahrbahn war noch 280 cm breit, während das Fahrzeug des Aggressors nur 178 cm breit war. Trotzdem hupte der junge Mann und fing in beleidigender Art und Weise an herum zu schreien. Auch nach dem Eintreffen der herbeigerufenen Polizei ließ er keine Einsicht erkennen und war mit den Maßnahmen nicht einverstanden.

PM der PI Schwabmünchen vom 18.10.2018

Allgemein Unfall

Oerlinghausen (Nordrhein-Westfalen): Mit Polizeifahrzeug kollidiert.

Am Dienstagmittag ist ein 52-jähriger beim Abbiegen mit einem Fahrzeug der Autobahnpolizei kollidiert. Der Mann aus Emsdetten wollte mit seinem Audi von einer Tankstelle auf die Holter Straße in Fahrtrichtung Robert-Koch-Straße abbiegen. Dabei übersah er den herannahenden VW Bulli der Autobahnpolizei. Der Polizeibeamte konnte einen Zusammenprall nicht mehr verhindern. Bei der Kollision verletzte der Fahrer des Audis sich schwer an der Schulter und wurde zur Behandlung in ein Klinikum gebracht. Es entstand Sachschaden in Höhe von 20.000 Euro.

PM der POL Lippe vopm 18.10.2018

Allgemein Fahndung

Hamburg: Durchsuchungen der Ermittlungsgruppe „Schwarzer Block“ in Spanien

Zeit: 18.10.2018, 09:30 Uhr bis 11:00 Uhr Ort: Madrid und Itero de la Vega/Palencia

Beamte der Ermittlungsgruppe Schwarzer Block haben heute Morgen gemeinsam mit den örtlichen Polizeidienststellen und Strafverfolgungsbehörden zwei Wohnungen in Spanien durchsucht.

Die Maßnahmen richten sich gegen zwei Tatverdächtige einer spanischen Tätergruppierung, die im Verdacht stehen, sich an den schweren Ausschreitungen während des G20-Gipfels am 07.07.2017 beteiligt zu haben.

Bereits am 29.05.2018 wurden in Madrid Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Durch die daraus gewonnenen Erkenntnisse sowie die weiteren Ermittlungen und Auswertungen, geführt in enger Zusammenarbeit mit dem BKA und der Spanischen Nationalpolizei, kamen die Ermittler auf die Spur der beiden Tatverdächtigen. Der 33-jährige Brite und die 28-jährige Spanierin stehen demnach im Verdacht, Steine und Flaschen auf Polizeibeamte geworfen zu haben.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg erwirkte daraufhin Durchsuchungsbeschlüsse für die Wohnanschriften der beiden Tatverdächtigen, die am heutigen Tage vollstreckt wurden.

Die gesamte Gruppe soll im Juli 2017 gezielt nach Hamburg gereist sein, um während des G20-Gipfels Straftaten zu begehen. Dabei sollen die Personen schwarz vermummt agiert und bei den Tatbegehungen eine niedrige Hemmschwelle und eine hohe Gewaltbereitschaft gegen eingesetzte Polizeibeamte gezeigt haben.

Während die 28-Jährige an ihrer Wohnanschrift angetroffen wurde, erfolgte die Durchsuchung bei dem 33-Jährigen in dessen Abwesenheit. Bei den Durchsuchungen wurden Beweismittel sichergestellt, die nun ausgewertet werden.

Dazu Polizeipressesprecher Timo Zill:

„Wie die heutigen Maßnahmen zeigen, setzt die Ermittlungsgruppe ‚Schwarzer Block‘ die erfolgreiche Arbeit der Soko in bewährter Weise fort.“

PM des PP Hamburg vom 18.10.2018

Allgemein Bravo Urteil

Berlin: Mann beleidigt Bundespolizisten – Urteil verkündet

Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte einen Mann zu einer empfindlichen Geldstrafe, nachdem dieser einer Bundespolizeistreife den „Stinkefinger“ entgegengestreckt hatte.

Am 7. Dezember 2017 befand sich eine Bundespolizeistreife im Bürgergespräch vor dem Berliner Hauptbahnhof, als ein Mann an ihnen vorbeilief und den Beamten unvermittelt seinen ausgestreckten Mittelfinger zeigte. Der 36-jährige Deutsche zeigte sich auch nach Eröffnung des Tatvorwurfs der Beleidigung uneinsichtig.

Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte den Reinickendorfer nun zu einer Geldstrafe von 1.200 EUR (40 Tagessätze zu je 30 EUR) wegen Beleidigung.

PM der BPOLD Berlin vom 18.10.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Prävention

Erfurt (Thüringen): Tunesier droht mit Bombenbau

Ein Mitarbeiter der DB-Sicherheit informierte gestern gegen 22:40 Uhr die Bundespolizei, dass in der Vorhalle des Erfurter Hauptbahnhofes ein Mann anderen Reisenden gegenüber drohte, eine Bombe zu bauen. Dabei schlug er auf sein mitgeführtes Reisegepäck und entfernte sich Richtung Bahnsteige. Mehrere Streifen der Bundespolizei eilten zum betroffenen Bahnsteig, wo sich der Verdächtige aufhielt. Der ebenfalls vor Ort befindliche Mitarbeiter der DB-Sicherheit wies die Beamten auf einen 38-jährigen tunesischen Staatsangehörigen hin, der die Aussagen gemacht haben soll.

Da zu dem Zeitpunkt die Ernsthaftigkeit der Drohung nicht ausgeschlossen werden konnte, nahmen die Beamten den Mann in Gewahrsam. Weil sich der Tunesier diesem zu widersetzen versuchte, musste er gefesselt werden. Außerdem wurde der Bereich um die Gepäckstücke abgesperrt und der Zugverkehr vorübergehend eingestellt. Ein Sprengstoffsuchhund der Bundespolizei zeigte bei seinem Einsatz am Gepäck kein sprengstofftypisches Anzeigeverhalten. Die Beamten durchsuchten daraufhin die Koffer, fanden aber keine gefährlichen Gegenstände.

Gegen den Tunesier hat die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten eingeleitet. Ein bei ihm durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 0,55 Promille.

Der 38-Jährige ist in den polizeilichen Auskunftssystemen mehrfach u.a. wegen Betäubungsmittel- und Körperverletzungsdelikten, Bedrohungen und sexueller Nötigung registriert und verbüßte bereits mehrere Haftstrafen. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen durfte er die Dienststelle wieder verlassen.

PM der BPOLI Erfurtvom 18.10.2018

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Olbernhau (Sachsen): Mehrere Verletzte nach Brand

Dienstagmorgen, kurz vor 8 Uhr, wurde die Polizei über die Rettungsleitstelle zu einer Firma in der Talstraße gerufen, da es dort zu einem Brand in einem Spänebunker gekommen war.

Im Zuge der Löscharbeiten brachen gegen 10.40 Uhr drei Feuerwehrmänner zusammen. Sie wurden umgehend medizinisch versorgt. Seitens des Rettungsdienstes wurden daraufhin insgesamt 47 Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Polizei vor Ort untersucht und medizinisch betreut. Nach gegenwärtigem Stand wurden vier Feuerwehrmänner wegen des Verdachts einer Kohlenmonoxidvergiftung mit Rettungshubschraubern in Spezialkliniken verlegt. Zwei weitere Feuerwehrmänner sowie fünf Polizeibeamte wurden zur Behandlung wegen Atemwegsreizungen in örtliche Krankenhäuser gebracht.

Die eigentlichen Löscharbeiten dauern derzeit noch an. Erst nach Abschluss der Löscharbeiten können weitere polizeiliche Untersuchungen am eigentlichen Brandort erfolgen.

Die Polizei hat die Ermittlungen zu den Umständen der Brandentstehung aufgenommen. Ersten Erkenntnissen zu Folge war es bereits am Vortag, vermutlich nach einem technischen Defekt, zu einem Brand im Spänebunker gekommen, der durch die Sprinkleranlage gelöscht wurde. Heute war es bei der Wiederinbetriebnahme erneut zum Brand gekommen.

Für die Ermittlungen wurde auch die Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen hinzugezogen.

PM der PD Chemnitz vom 09.10.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Obrigheim (Baden-Württemberg): Wohnungseinbrecher festgenommen

Nach einem Einbruch in ein Wohnhaus in Obrigheim am 7. September konnte nun ein zweiter Tatverdächtiger festgenommen werden. Ein erster Verdächtiger ging der Polizei unmittelbar nach der Tat ins Netz. Zwei zunächst Unbekannte schlugen damals mit einem Beil eine Fensterscheibe an dem Haus ein und gelangten so in das Gebäudeinnere. Die Bewohnerin war allein zuhause. Sie schloss sich in ein Zimmer ein und alarmierte die Polizei. Die erste Streife traf am Tatort ein, als die beiden Einbrecher gerade mit ihrer Beute, bestehend aus Modeschmuck und etwas Bargeld, das Haus verließen. Die beiden flüchteten zu Fuß in verschiedene Richtungen und ließen ihren Roller, mit dem sie zum Tatort gefahren waren, zurück. Die Beamten konnten einen 37-Jährigen trotzdem kurz darauf einholen und festnehmen. Der polizeibekannte Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert, nachdem ein Haftrichter auf Antrag der Mosbacher Staatsanwaltschaft Haftbefehl erlassen hatte. Trotz einer Fahndung mit mehreren Streifen und einem Polizeihubschrauber konnte der zweite Täter nicht gefasst werden. Nach umfangreichen Ermittlungsmaßnahmen der für Wohnungseinbrüche zuständigen Ermittlungsgruppe Wohnung des Polizeipräsidiums Heilbronn geriet der Schwager des damals festgenommenen Tatverdächtigen in den Fokus. Dieser ist ebenfalls einschlägig polizeibekannt und wurde bereits aufgrund eines Haftbefehls wegen eines Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte außerhalb Baden-Württembergs gesucht. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mosbach wurde von einem Richter zudem ein Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachtes, an dem Einbruch in Obrigheim beteiligt gewesen zu sein, erlassen. Nach umfangreichen Fahndungsmaßnahmen konnte der 33-Jährige von der hessischen Polizei festgenommen und in eine Justizvollzugsanstalt verbracht werden. Er steht auch im Verdacht, an weiteren Straftaten beteiligt gewesen zu sein.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter den Telefonnummern 06261/87-0 (Staatsanwaltschaft Mosbach) und 07131/104-1012 (Pressestelle Polizeipräsidium) gerne zur Verfügung.

PM des PP Heilbronn vom 16.10.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten

Stuttgart (Baden-Württemberg): Bilanz der Bundespolizei zum 173. Cannstatter Volksfest

Symbolfoto

Die Gesamtanzahl der Straftaten mit Wasenbezug sind im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Stuttgart, im Vergleich zum Vorjahr, von 57 auf 82 Fälle angestiegen. Damit liegt das Aufkommen an Straftaten im Fünfjahresvergleich auf dem Höchststand.

Knapp ein Drittel aller Straftaten lagen im Bereich der Körperverletzungsdelikte. Hier gab es lediglich einen leichten Anstieg zum vergangenen Jahr von 22 auf 26 Fälle. Ein deutlicher Anstieg ist bei den angezeigten Beleidigungen zu verzeichnen. Hier hat sich die Zahl von 7 auf 14 Strafanzeigen verdoppelt. Gemeinsam mit den Körperverletzungen bilden sie knapp die Hälfte der Gesamtstraftaten ab. „Die Präsenz der Kolleginnen und Kollegen vor Ort wirkte bereits deeskalierend, sodass viele verbale Streitigkeiten unmittelbar beendet werden konnten. Dies belegt auch der verhältnismäßig geringe Anstieg bei den Körperverletzungen.
Auffallend hierbei ist, dass die Beteiligten bei körperlichen Auseinandersetzungen zumeist erheblich alkoholisiert waren. Hierdurch entstand ein höheres Gewaltpotenzial als normal“, so die Inspektionsleiterin der Bundespolizeiinspektion Stuttgart, Frau Polizeioberrätin Julia Buchen. Im Bereich der Widerstände gegen Vollstreckungsbeamte und der tätlichen Angriffe auf Polizeibeamte blieben die Fallzahlen mit 7 Taten auf annähernd gleichem Niveau. In 9 Fällen (Vorjahr 5) wurden Diebstähle im Zusammenhang mit dem Volksfestbesuch bei der Bundespolizei angezeigt.

Neben den Straftaten beschäftigten die eingesetzten Polizeibeamten etliche Ordnungsstörungen, insbesondere im Bereich des Bahnhofs Bad Cannstatt. Viele Reisende überquerten die Gleise um Züge zu erreichen oder abzukürzen. „Im Vergleich zum Volksfest 2017 sind die Feststellungen zwar rückläufig, dennoch unterschätzen immer noch viele Reisende die hieraus resultierende Lebensgefahr. Nur durch Glück kam es zu keinem Personenunfall, wie beim Frühlingsfest in diesem Jahr“, bilanzierte Polizeioberrätin Julia Buchen.

Der Schwerpunkt der Einsatzmaßnahmen lag neben dem Stuttgarter Hauptbahnhof, vor allem am Bahnhof Bad Cannstatt. Besonders an den Wochenenden nutzten zahlreiche Besucher den öffentlichen Nah- und Fernverkehr für die An- und Abreise zum Cannstatter Volksfest.
Hieraus resultierend musste an allen drei Samstagen das, zwischen allen Sicherheitspartnern abgestimmte, Einbahnstraßenkonzept durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass ankommende Reisende über den Wasenausgang nach draußen geleitet werden, während der Zutritt zum Bahnhof ausschließlich über den Haupteingang erfolgt. Reisende vom Wasengelände müssen somit einmal um den Bahnhof herumlaufen. Der massive Andrang wie am ersten Volksfestsamstag, an dem der Bahnhof Bad Cannstatt mehrfach für den Zutritt gesperrt werden musste, wiederholte sich nicht noch einmal. Geschuldet sei dies dem Umstand, dass an dem Tag zusätzlich ein Heimspiel des VfB Stuttgart stattfand, so die Inspektionsleiterin.

Insgesamt blickt Polizeioberrätin Julia Buchen trotz des erhöhten Straftatenaufkommens bei der Bundespolizei positiv auf den Sondereinsatz anlässlich des 173. Cannstatter Volksfestes zurück:
„Die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Landespolizei, der Deutschen Bahn sowie der Stadt Stuttgart hat sich auch in diesem Jahr wieder bewährt. Die Einsatzlagen wurden professionell und besonnen bewältigt, sodass es zu keinen größeren Zwischenfällen kam“.

PM der BPOLI Stuttgart vom 15.10.2018

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Stuttgart (Baden-Württemberg) – Polizei zieht positive Bilanz zum 200-jährigen Jubiläum des Wasens

Innenminister Thomas Strobl: „Ein friedliches, schönes und ausgelassenes Volksfest dank der hervorragenden Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten!“

„Über vier Millionen Menschen haben in den vergangenen gut zwei Wochen den Wasen besucht. Es war ein friedliches, schönes, ausgelassenes Volksfest. Und passend zum 200-jährigen Jubiläum des Wasens dürfen wir uns auch über einen doppelten Erfolg freuen: Die Straftaten sind deutlich gesunken – bei steigenden Besucherzahlen.
Das verdanken wir unserer hervorragenden Polizei, die in den vergangenen zwei Wochen nicht nur hoch professionell gearbeitet hat, sondern auch stets ein offenes Ohr für die Probleme und Sorgen der Besucher hatte. Darauf dürfen wir zu Recht stolz sein. Besonders freue ich mich über die positive Resonanz zahlreicher Volksfestbesucherinnen und -besucher zur Präsenz und Arbeit unsere Polizei“, sagte Innenminister Thomas Strobl zum Abschluss des Cannstatter Volksfest, das am gestrigen Sonntagabend (14.10.2018) mit dem traditionellen Abschlussfeuerwerk ausgeklungen war. Die Polizei in Stuttgart zieht nach 17 arbeitsintensiven Tagen ein positives Resümee.

„Für das Polizeipräsidium Stuttgart stellt die Zeit des Wasens eine hohe planerische Herausforderung dar. Täglich sind zwischen 120 und 180 Beamten im Einsatz – das ist eine enorme Kraftanstrengung.
Ich freue mich sehr, dass unsere Maßnahmen auch in diesem Jahr Wirkung gezeigt haben. Hervorzuheben ist hierbei nicht zuletzt die gute Zusammenarbeit mit den Veranstaltern und allen Sicherheitspartnern“, so Polizeipräsident Franz Lutz.

Die Gesamtzahl der angezeigten Straftaten ist im Vergleich zum Jahr 2017 um zirka 8 Prozent gesunken. Damit setzte sich der positive Gesamttrend aus dem Jahr 2017 fort. Insgesamt nahmen die Beamten der Wasenwache dieses Jahr rund 860 (Vorjahr 930) Strafanzeigen auf.

Die Mehrzahl der Delikte waren hier im Bereich der Körperverletzung (264) festzustellen, gefolgt von Beleidigungen (84), die sich in der teilweise angeheizten Bierzeltatmosphäre zugetragen haben. In 84 (Vorjahr 75) Fällen haben Langfinger zugeschlagen.
Geschuldet sei dies, so Einsatzleiter Polizeioberrat Jörg Schiebe, dem Umstand, dass persönliche Gegenstände in den Bierzelten teilweise unbeaufsichtigt zur Seite gelegt wurden. Gesunken sind die Fallzahlen bei Verstößen gegen das Waffengesetz, rund 40 Prozent (15 Fälle), Sachbeschädigungen mit rund 45 Prozent (23 Taten) und bei Verstößen gegen die Polizeiverordnung, mit rund 25 Prozent (35 Taten).

Darüber hinaus wurden 13 Sexualstraftaten zur Anzeige gebracht (Vorjahr 15). Nach wie vor auf hohem Niveau liegen Aggressions- und Gewaltdelikte gegen Polizeibeamte. So wurden 16 Angriffe gegen Polizeibeamte und 40 Widerstandshandlungen bei hoheitlichen Maßnahmen registriert. Bei zwei Beamten trat vorübergehende Dienstunfähigkeit ein. Die Zahl der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz ist nicht zuletzt durch die hohe Kontrolltätigkeit der Einsatzkräfte von 114 auf rund 135 Drogendelikte gestiegen. Das Ansteigen bei dieser „Holkriminalität“ ist freilich auf intensive Polizeiarbeit zurückzuführen.

„Die sinkenden Straftaten insgesamt zeigen, dass unser Sicherheitskonzept aufgeht. Seit 2016 haben wir zum Beispiel Zugangsüberwachungen an den Ein- und Ausgängen sowie ein mehrstufiges Evakuierungskonzept. Zudem können Gefahrensituationen über die Videoüberwachung auf der Wasenwache frühzeitig erkannt und lokalisiert werden, was den Einsatzkräften ein schnelles und effektives Eingreifen ermöglicht. Das diesjährige Volksfest hat aber auch gezeigt, dass die Sicherheitspartnerschaft zwischen Polizei, Stadt Stuttgart und Veranstaltern funktioniert. Unsere Polizeieinsatzkräfte haben eng mit allen verantwortlichen
Sicherheitsbehörden- und Diensten zusammengearbeitet. Jenseits aller statistischen Zahlen spiegeln deshalb die zahlreichen positiven Reaktionen von Wasenbesuchern auf die Polizeistreifen das hohe subjektive Sicherheitsgefühl auf dem diesjährigen Wasen wider“, so Innenminister Thomas Strobl.

„Professionell und bürgernah – so hat sich unsere Polizei auch in diesem Jahr wieder auf dem Wasen präsentiert. Dieses Bild nahmen auch die Besucher mit nach Hause. Die vielen positiven Rückmeldungen zur Arbeit unserer Polizei habe ich den Polizistinnen und Polizisten weitergegeben, verbunden mit meinem Dank für das tolle Engagement in den vergangenen zwei Wochen. Mit seinem erfolgreichen Sicherheitskonzept hat das Polizeipräsidium Stuttgart den guten Ruf der Polizei in unserem Land nochmals gefestigt“, sagte Innenminister Thomas Strobl.

PM des PP Stuttgart vom 15.10.2018

Allgemein Bravo Fahndung

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Handschellen klickten

Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei in Dortmund lebende deutsche Staatsbürger wegen bandenmäßiger räuberischer Erpressung im Zusammenhang mit dem Kriminalitätsphänomen „Falsche Polizeibeamte“.
(siehe Pressemeldung der Staatsanwaltschaft Koblenz von 16.04.2018)

Insgesamt drei aus der Türkei heraus agierende Beschuldigte gaben sich in der Zeit vom 10. bis 12. April 2018 als Polizeibeamte oder Staatsanwalt aus und versuchten, teils unter Schaffung massiver Drohszenarien, eine ältere Frau aus dem Westerwaldkreis zur Herausgabe ihres Vermögens zu zwingen. Zwei der bereits ermittelten Beschuldigten fungierten innerhalb der Bandenstruktur als Fahrer des Fluchtfahrzeuges und Abholer des Geldes. Sie befinden sich, nach erfolgreicher Festnahme am 12.04.2018, seit dem 13. April 2018 in Untersuchungshaft.

Im Verlauf intensiver Ermittlungen konnte ein in Nordrhein-Westfalen lebender weiterer Tatbeteiligter identifiziert werden, welcher in Verdacht steht, die Handlungen der bereits Festgenommen bei der Tatausführung koordiniert zu haben.

Am Freitagmorgen (12. Oktober 2018) wurden, unter Beteiligung verschiedener Polizeidienststellen in Nordrhein-Westfalen, insgesamt acht Durchsuchungsbeschlüsse in Bottrop, Bochum und Dortmund vollstreckt. Es konnten ein geringer fünfstelliger Bargeldbetrag, dessen Herkunft noch unklar ist sowie diverse Beweismaterialen, die noch ausgewertet müssen, sichergestellt werden.

Der Tatverdächtige, ein 34-jähriger deutscher Staatsangehöriger, konnte in den frühen Morgenstunden des 12. Oktober in Dortmund festgenommen werden. Er wurde noch am gleichen Tag dem Haftrichter vorgeführt.

PM der POL Bochum vom 15.10.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Oberhausen (Nordrhein-Westfalen): Polizeibeamter bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Ein 29jähriger Polizeibeamter wurde in der Nacht zu Samstag gegen 01:50 Uhr schwer verletzt, als er von einem 23jährigen Rollerfahrer in der Oberhausener Innenstadt angefahren wurde. Der Rollerfahrer sollte zunächst angehalten und kontrolliert werden. Dieser Kontrolle versuchte er sich durch Flucht zu entziehen. Nachdem zunächst die Sicht auf den Rollerfahrer verloren ging, wurde er im Rahmen der Fahndung auf der Styrumer Straße durch die eingesetzten Beamten wiederentdeckt. Nachdem der Fahrer einem Polzeibeamten ausgewichen war, kollidierte er frontal mit dessen Kollegen. Der 29jährige Polizist erlitt schwere Verletzungen und wurde vor Ort notärztlich versorgt und anschließend in ein Krankenhaus verbracht. Der Rollerfahrer blieb unverletzt und wurde vor Ort vorläufig festgenommen. Die Eigentumsverhältnisse des Rollers sowie die Gründe für die Flucht werden derzeit ermittelt.

PM des PP Oberhausen vom 13.10.2018

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Stuttgart-Bad Cannstatt (Baden-Württemberg): Bei Einsatzfahrt verunglückt

Beim Zusammenstoß zwischen einem Streifenwagen des Polizeireviers Martin-Luther-Straße und einem Kleinwagen am Freitagabend (12.10.2018) um 22.55 Uhr zogen sich alle vier Fahrzeuginsassen leichte Verletzungen zu. Ein 27-jähriger Polizeibeamter befand sich zusammen mit seiner 23-jährigen Kollegin auf dem Weg zu einem dringenden Einsatz und befuhr mit Blaulicht und Martinshorn die Pragstraße in Richtung Rosensteinbrücke. Beim langsamen Überqueren der Neckartalstraße kam es im Kreuzungsbereich zur Kollision mit einem Smart, der in Richtung Wilhelmsbrücke unterwegs war. Hierbei wurden auch der 22-jährige Fahrer und sein 21-jähriger Beifahrer leicht verletzt. Die vier Verletzten wurden zur ambulanten Behandlung in Krankenhäuser gebracht, beide beteiligten Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Bei dem Unfall entstand ein Gesamtschaden in Höhe von 31.000 Euro.

PM des PP Stuttgart vom 13.10.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Bad Säckingen (Baden-Württemberg): Verkehrsunfall mit Verletzten – Polizeiauto beteiligt

Am Samstagmittag, 13. Oktober 2018, gegen 14.50 Uhr, kam es an der ampelgeregelten Kreuzung Gießenstraße und Schulhausstraße zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw Renault und einem Streifenwagen der Polizei. Durch den Unfall kippte der Renault und blieb auf der Seite liegen. Dadurch konnte der alleine im Auto sitzende und leicht verletzte Fahrer nicht sofort aussteigen. Die beiden Polizeibeamten wurden ebenfalls leicht verletzt.

Alle Verletzten konnten nach kurzer medizinischer Untersuchung und Behandlung wieder vor Ort entlassen werden. Die Polizeibeamten konnten jedoch ihren Dienst nicht mehr fortsetzen.

An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.

Der Streifenwagen der Polizei war zum Zeitpunkt des Verkehrsunfalles unterwegs zu einem Einsatz zur Menschenrettung. Dieser dann erfolgreiche Einsatz musste durch andere Polizeikräfte erledigt werden.

Die weiteren Ermittlungen zur genauen Ursache des Verkehrsunfalles übernahm die Verkehrspolizei in Waldshut-Tiengen.

PM des PP Freiburg vom 13.10.2018

Allgemein

Hamburg: Mann raucht Joint vor Bundespolizeirevier

Am 13.10.2018 gegen 17.45 Uhr suchte sich ein Mann (26) wohl nicht gerade den besten Ort aus, um einen Joint zu rauchen. Direkt vor dem Bundespolizeirevier am Hamburger Hauptbahnhof traf ein Bundespolizist den Mann mit dem Joint in der Hand an. Der Geruch von Marihuana lag in der Luft und veranlasste den Polizeibeamten den Mann zu kontrollieren. Weitere Betäubungsmittel wurden nicht aufgefunden.

Der Joint wurde sichergestellt und gegen den deutschen Staatsangehörigen wurde ein entsprechendes Strafverfahren eingeleitet.

PM der BPOLI Hamburg vom 14.10.2018

Allgemein Bravo Österreich

Insbruck (Tirol): Langjährige Einbruchsserie im beinahe gesamten Bundesgebiet

Ein 56-jähriger italienischer Staatsbürger ist verdächtig und geständig, in der Zeit von 2008 bis 2017 beinahe im gesamten österreichischen Bundesgebiet Einbruchsdiebstähle in verschiedene gewerbliche Objekte (vorwiegend Friseurläden, Bürogebäude, Juweliere usw.) durch Aufbrechen von Fenstern und Türen verübt bzw. versucht zu haben. Dem Beschuldigten können insgesamt 140 Straftaten (davon 113 in Tirol) zugeordnet werden, wobei sich der verursachte Gesamtschaden auf ca. € 446.000,- beläuft (Sachschaden in der Höhe ca. € 250.000 und Diebesgut in der Höhe von ca. € 196.000,-).

Dieser Klärung ging eine präzise und über Jahre andauernde Ermittlungsarbeit voraus. An den Tatorten konnten DNA-, Fingerabdruck-, Werkzeug- bzw. Schuhabdruckspuren gesichert, auf Grund der festgestellten Übereinstimmungen zusammengeführt und einem vorerst unbekannten Täter zugordnet werden. Die eigentliche Ausforschung gelang schließlich mit der umsichtigen Amtshandlung eines Polizeibeamten der PI Steinach am Brenner, der den jetzigen Beschuldigten im November 2017 im Rahmen einer Fahrzeugkontrolle angehalten und auf Grund verschiedener Verdachtsmomente einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen hatte. Die spätere Auswertung (Gegenüberstellung der gesicherten Tatortspuren mit den Erkennungsdienstlichen Daten) ergab, dass dieser Mann als Täter für eine Vielzahl von Tatorten in Frage kommen könnte.

Die Ermittlungen liefen weiter und führten schließlich dazu, dass der 56-jährige Italiener über Betreiben der Staatsanwaltschaft Innsbruck mit Ende September 2018 von Monaco nach Österreich ausgeliefert wurde, wo er nach einem Einbruchsdiebstahl festgenommen worden war.

Der Beschuldigte ist zu den ihm zur Last gelegten Taten geständig und befindet sich dzt. in der JVA Innsbruck in Untersuchungshaft.

Als Mittäter konnte in zumindest 50 Fällen ein 30-jähriger albanischer Staatsbürger ausgemittelt werden, dessen derzeitiger Aufenthalt jedoch nicht bekannt ist.

PM der LPD Tirol vom 12.10.2018

Allgemein Unfall

Saarbrücken (Saarland): Flucht eines Pkw-Fahrers

Am 30.09.18, gegen 09:50 Uhr, beabsichtigten Polizeibeamte der PI Saarbrücken- Burbach in der Ludwigstraße in 66115 Saarbrücken, einen blauen PKW, VW Golf mit französischen Kennzeichen und 4 Personen besetzt, einer Kontrolle zu unterziehen.

Der PKW-Führer missachtete die Anhaltezeichen der Polizeibeamten, fuhr über eine rotzeigende Lichtzeichenanlage und flüchtete schließlich mit erhöhter Geschwindigkeit über die Westspangenbrücke auf die A 620 in Fahrtrichtung Mannheim.

Auf der Autobahn gefährdete der PKW-Führer anschließend durch seine Fahrweise andere Verkehrsteilnehmer und rammte einen Streifenwagen.

Die Flucht erstreckte sich schließlich über die Ausfahrt Güdingen, die B 51 über den Grenzweg nach Alsting/Frankreich.

Es werden potenzielle Zeugen und/oder Geschädigte gesucht, die Angaben zu dem oben genannten Sachverhalt machen können und/oder von dem PKW gefährdet wurden.

Sachdienliche Hinweise bitte an die PI Saabrücken- Burbach, 0681/97150, oder jede andere Dienststelle.

PM der PI Saabrücken vom 12.10.2018

Allgemein Urteil

Trier (Rheinland-Pfalz): Urteil des Verwaltungsgerichts Trier ist rechtskräftig – Reichsbürger aus dem Dienst der rheinland-pfälzischen Polizei entlassen

Nachdem das Polizeipräsidium Trier bereits Ende Oktober 2016 von der Zugehörigkeit eines Polizeibeamten einer Dienststelle der Polizeidirektion Trier zur sogenannten Reichsbürgerbewegung erfahren hatte, wurde diesem unverzüglich die Führung der Dienstgeschäfte untersagt.

Zur weiteren Absicherung der disziplinarrechtlichen Ermittlungen wurde der Beamte zeitgleich von seiner damaligen Dienststelle zur Polizeiinspektion Morbach umgesetzt. Dort hat der suspendierte Beamte aufgrund des o. g. Verbots jedoch nie Dienst verrichtet.

Nach den Ermittlungsergebnissen des parallel eingeleiteten Disziplinarverfahrens hatte das Land Rheinland-Pfalz, vertreten durch Polizeipräsident Berg, am 17. April 2018 Disziplinarklage beim Verwaltungsgericht Trier mit dem Ziel der Entlassung des Beamten erhoben.

In seiner Verhandlung am 14. August 2018 hat das Verwaltungsgericht den Polizeibeamten mit seinem Urteil aus dem Dienst des Landes entlassen.

Da der Betroffene keine Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung einlegte, ist das Urteil seit dem 28. September 2018 rechtskräftig und der ehemalige Beamte nicht mehr Angehöriger der rheinland-pfälzischen Polizei.

PM des PP Trier vom 12.10.2018

Allgemein Angriff Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben Widerliches

Herford (Nordrhein-Westfalen): Tätlicher Angriff auf Helfer – 59-Jähriger beißt Notfallsanitäter

Helfer der Feuerwehr, des Rettungsdienstes und der Polizei sehen sich immer wieder gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Menschen, denen eigentlich geholfen werden soll, richten oftmals aus nicht hinnehmbaren Gründen ihre Aggression gegen die Einsatzkräfte. In einem aktuellen Fall vom Mittwoch (10.10.) kam es zu einem Zwischenfall in der Ambulanz eines Krankenhauses in der Schwarzenmoorstraße. Gegen 16:00 Uhr klagte ein 59-jähriger Bielefelder in einem Verbrauchermarkt in Löhne über Herzbeschwerden. Sofort wurden ein Rettungswagen und ein Notarzt zum Einsatzort, Alte Bünder Straße, entsandt. Ziemlich schnell stellte sich heraus, dass der suchtkranke Mann den medizinischen Vorfall nur vortäuschte, vermutlich um auf diesem Weg opiathaltige Medikamente zu erhalten. Vorsorglich wurde er aber zur Untersuchung in die Notfallambulanz des Krankenhauses gebracht. Als der Beschuldigte im Behandlungszimmer realisierte, dass sein Plan nicht aufging, rastete er aus. Die anwesenden Helfer wurden durch ihn beleidigt und bespuckt. Ein 43-jähriger Notfallsanitäter des Rettungswagens versuchte, das Spucken zu unterbinden. Als er einen Mundschutz vor das Gesicht des Täters hielt, biss dieser dem Geschädigten in die linke Hand. Da eine weitere medizinische Versorgung des Beschuldigten nicht erforderlich war, wurde er des Krankenhauses verwiesen. Die Verletzungen des Helfers hingegen mussten ambulant behandelt werden. Die alarmierte Polizei fertigte eine Anzeige wegen des Verdachts der Körperverletzung und des Widerstandes.

PM der KPB Herford vom 12.10.2018

Allgemein Schmunzeln

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Spiderman kennt keine Höhenangst

Ludwigshafen ist immer für hollywoodreife Ereignisse gewappnet. Eine Polizeistreife musste gleich zweimal hinsehen, als sie am Mittwoch (10.10.2018) gegen 16.10 Uhr in der Heinigstraße unterwegs war. Dort kletterte ein Mann ohne Sicherung an der Außenfassade eines Mehrfamilienhauses entlang. Der „Spidermann“, im Beamtendeutsch auch „Fensterkletterer“ genannt, verschwand schließlich über den Balkon in einer Wohnung im 1. OG. Die Polizeistreife hielt sofort an, da man zunächst von einem Einbrecher ausging. Die Situation wurde aber sogleich entschärft. Vor dem Haus stand ein 52-Jähriger, der sich unglücklicherweise aus seiner Wohnung im 1. OG ausgesperrt hatte. Da der Schlüsseldienst erst um 19 Uhr vor Ort erscheinen konnte, beauftragte er einen 40-jährigen sportlichen Bekannten, der für ihn vom Erdgeschoss über den Balkon in die Wohnung im 1. OG stieg. Gesagt, getan. Achtung Peter Parker! Du hast Konkurrenz bekommen!

PM des PP Rheinpfalz vom 11.10.2018

Allgemein Angriff Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Friedrichshafen (Baden-Württemberg): 25-Jähriger attackiert Vollzugsbediensteten

Mit einer Anzeige wegen tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte sieht sich ein 25-jähriger Mann konfrontiert, der am Mittwoch gegen 11.30 Uhr einen Gemeindevollzugsbediensteten attackiert haben soll. Der Mann war Beifahrer in einem Pkw, dessen Fahrer verbotswidrig in die Fußgängerzone in der Friedrichstraße gefahren war. Der Wagen wurde deshalb vom Gemeindevollzugsbediensteten angehalten. Da der 27-Jährige nicht mit der Ahndung des Verkehrsverstoßes einverstanden war, wollte er seinen Unmut dadurch ausdrücken, dass er den Vollzugsbediensteten so stark schubste, dass dieser Schmerzen im Brustbereich erlitt. Der 20-jährige Fahrer des Wagens beleidigte den Mann anschließend noch mit dem Wort „Nazi“. Er wird wegen Beleidigung zur Anzeige gebracht.

PM des PP Konstanz vom 11.10.2018

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Germering (Bayern): Pkw rast in ziviles Fahrzeug der Polizei

„Das Leben schreibt bekanntlich die interessantesten Geschichten. So ging es am Dienstagvormittag, 9. Oktober, gegen 10 Uhr im sonst recht ruhigen Germering zur Sache. Zwei uniformierte Polizisten der Germeringer Inspektion wollten gerade ihre beiden Kollegen ablösen, die für die Verkehrsregelung auf der Germeringer Spange verantwortlich waren. Die Ampelanlage an der großen Kreuzung bei der Unterführung über der A 96 war ab 9 Uhr wegen Wartungsarbeiten nicht in Betrieb. Daher war die Germeringer Polizei zur Verkehrsregelung vor Ort. Was sie nicht erwarteten war ein unaufmerksamer Pkw-Fahrer, der ihnen beinahe zum Verhängnis werden sollte. 

Germering – Der zivile BWM Dienstwagen wurde von seinem 40-jährigen Fahrer mit eingeschalteter Warnblinkanlage am äußersten rechten Rand der Abbiegespur zur Planegger Straße abgestellt. Der Fahrer des Zivilfahrzeuges stand gerade auf Höhe der Fahrertür und sein 33-jähriger Beifahrer gerade an der rechten Fondtüre, als ein dunkler Kia Picanto recht flott auf dem Abfahrtsast zur Planegger Straße angefahren kam. Ohne zu bremsen fuhr der Kia dem abgestellten BMW linksseitig in das Heck, das dadurch etwas angehoben wurde und in der Folge der ganze Wagen nach rechts auf das Bankette geschleudert wurde.

Waghalsiger Sprung und Kopfverletzung

Aus diesem Grund wurde der 33-jährige Beifahrer des Polizeiwagens von der Fondtüre am Kopf getroffen und in den Straßengraben geschleudert. Sein 40-jähriger Kollege, der mit beiden Armen noch wild gestikuliert hatte, um auf sich aufmerksam zu machen, konnte sich zuvor mit einem waghalsigen Sprung aus der Gefahrenzone retten, nachdem der Kleinwagen zuvor direkt auf ihn zugefahren war.

Fahrer gibt an unachtsam gewesen zu sein

Der 52-jährige aus Germering stammende Fahrer des Kia gab in seiner Vernehmung an, dass er nur nach links in Richtung der vorfahrtsberechtigten Autobahnabfahrt geschaut und aus Unachtsamkeit überhaupt nicht nach vorne auf die Abfahrtsspur geachtet habe.

Mehrere Verletzungen

Der 33-jährige Germeringer Polizist erlitt durch den Aufprall der Autotüre mehrere Verletzungen wie eine Schädelprellung und vermutlich eine Gehirnerschütterung, während sich der Unfallverursacher eine Schürfwunde am rechten Arm zuzog.“

Online-Artikel Kreisbote vom 11.10.2018

Allgemein verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Olbernhau (Sachsen): Mehrere Verletzte nach Brand

Dienstagmorgen, kurz vor 8 Uhr, wurde die Polizei über die Rettungsleitstelle zu einer Firma in der Talstraße gerufen, da es dort zu einem Brand in einem Spänebunker gekommen war.

Im Zuge der Löscharbeiten brachen gegen 10.40 Uhr drei Feuerwehrmänner zusammen. Sie wurden umgehend medizinisch versorgt. Seitens des Rettungsdienstes wurden daraufhin insgesamt 47 Einsatzkräfte der Feuerwehr und der Polizei vor Ort untersucht und medizinisch betreut. Nach gegenwärtigem Stand wurden vier Feuerwehrmänner wegen des Verdachts einer Kohlenmonoxidvergiftung mit Rettungshubschraubern in Spezialkliniken verlegt. Zwei weitere Feuerwehrmänner sowie fünf Polizeibeamte wurden zur Behandlung wegen Atemwegsreizungen in örtliche Krankenhäuser gebracht.

Die eigentlichen Löscharbeiten dauern derzeit noch an. Erst nach Abschluss der Löscharbeiten können weitere polizeiliche Untersuchungen am eigentlichen Brandort erfolgen.

Die Polizei hat die Ermittlungen zu den Umständen der Brandentstehung aufgenommen. Ersten Erkenntnissen zu Folge war es bereits am Vortag, vermutlich nach einem technischen Defekt, zu einem Brand im Spänebunker gekommen, der durch die Sprinkleranlage gelöscht wurde. Heute war es bei der Wiederinbetriebnahme erneut zum Brand gekommen.

Für die Ermittlungen wurde auch die Abteilung Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen hinzugezogen.

PM der PD Chemnitz vom 09.10.2018

Allgemein Bravo Was fürs Herz

Herne (Nordrhein-Westfalen): „Liebevoll und voller Menschlichkeit“: Busfahrerin schickt Dankesschreiben an Polizisten

Ein völlig entkräfteter Senior aus Herne schaffte es vom Bus aus nicht allein nach Hause. Zwei Polizeibeamte kümmerten sich um ihn. Jetzt wandte sich die Busfahrerin mit einem Dankesschreiben an die beiden Polizisten.

Der Vorfall ereignete sich am Freitagabend, 5. Oktober, in Herne. Gegen 20 Uhr wurde die Fahrerin der HCR-Linie 329 auf ihren gebrechlichen Fahrgast aufmerksam. Der Mann sah so schlecht aus, dass sie überzeugt war, er würde es ohne Hilfe kaum alleine nachhause schaffen. Kurzentschlossen informierte die couragierte Busfahrerin die Polizei.

Die Polizisten trafen in dem Bus, der an der Haltestelle „Am Solbad“ wartete, auf einen völlig ausgezehrten Senioren – sein Gesicht war eingefallen, seine Hose rutschte und er konnte sich kaum auf den Beinen halten. Er war so schwach, dass die Beamten ihn schließlich in den Streifenwagen tragen mussten.

„Die beiden jungen Männer waren einfach klasse!“, schreibt die Busfahrerin. „Sie waren ohne Berührungsängste (…), sie waren liebevoll und voller Menschlichkeit. Ich weiß, es ist ihr Job … aber das sah einfach nicht nach ,Job erledigen‘ aus.“ Die Sache beschäftigte die Fahrerin nach eigenen Angaben sehr. Nach einem Gespräch mit den Polizisten konnte sie dennoch beruhigt weiterfahren, da sie den Senioren „in gute Hände gewusst“ hatte.

Der Senior wollte partout nicht ins Krankenhaus. Erst als ein hinzugerufenes Rettungswagen-Team ihm gut zuredete, stieg er ein und ließ sich zur Untersuchung ins Hospital bringen.

PM des PP Bochum vom 09.10.2018

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Herrmann lobt erfolgreiches Einsatzkonzept beim 185. Oktoberfest

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt erfolgreiches Einsatzkonzept beim 185. Oktoberfest: Größtmögliche Sicherheit beim größten Volksfest der Welt – Dank an Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Ordnungsdienst für ausgezeichnete Arbeit

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das erfolgreiche Einsatzkonzept beim 185. Oktoberfest gelobt: „Unseren Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Ordnungsdienst ist es gelungen, größtmögliche Sicherheit zu garantieren und gleichzeitig den einmaligen Charakter des Oktoberfests zu wahren“, erklärte der Minister. „Unsere Wiesn 2018 war ein Aushängeschild bayerischer Gastlichkeit und Geselligkeit für Besucher aus der ganzen Welt.“ Es sei ein Erfolg, dass trotz des deutlich höheren Besucherandrangs weniger Straftaten als im Vorjahr verübt wurden. „Das lag auch an der lageangepasst hohen Polizeipräsenz und den weiteren Sicherheitsmaßnahmen wie mehr Videoüberwachung an neuralgischen Punkten“, so Herrmann. Die offene polizeiliche Videoüberwachung auf dem Oktoberfest wurde um zehn zusätzliche Kameras verstärkt (insgesamt 47 Kameras). „Laut Münchner Polizei konnten dank der Videoüberwachung bei 42 Straftaten die Täter überführt werden“, ergänzte der Minister. +++

Nach Herrmanns Worten bedenklich war, dass dieses Jahr nach derzeitigem Stand 19 Polizeibeamte angegriffen und verletzt wurden, deutlich mehr als 2017 mit acht verletzten Polizisten. „Auch auf dem Oktoberfest zeigt sich leider der Trend, dass bei einigen Menschen der Respekt gegenüber der Polizei und die Schwelle, Einsatzkräfte anzugreifen, immer weiter sinkt“, kritisierte der Minister. Es sei deshalb eine gute Entscheidung der Münchner Polizei gewesen, zahlreiche Einsatzgruppen auf ihren Wiesn-Streifengängen mit Body-Cams auszustatten, um sie bestmöglich zu schützen.

PM des StMI des Freistaates Bayern vom 08.10.2018

Allgemein KS

Bad Oldesloe (Schleswig-Holstein): Polizeieinsatz mit Schusswaffengebrauch

Am 07.10.2018, gegen 11:30 Uhr, kam es in Bad Oldesloe, Schützenstraße, zu einem Polizeieinsatz, in dessen Verlauf von Polizeibeamten auch die Schusswaffe gegen eine Person eingesetzt wurde.

Nach Rücksprache mit der STA Lübeck wird eine Medieninformation erst im Laufe des kommenden Tages erfolgen.

Gemeinsame PM der StA Lübeck und der PD Ratzeburg vom 07.10.2018

 

Am heutigen Sonntag (07.10.) kam es um 11.25 Uhr in Bad Oldesloe im Bereich der Schützenstraße, zu einem Polizeieinsatz, bei dem ein Beamter die Schusswaffe einsetzte. Infolge der Schussgabe wurde ein 22-jähriger in Bad Oldesloe aufhältiger Obdachloser, derart verletzt, dass er noch an dem Ereignisort verstarb.

Über Notruf war der Polizei zuvor gemeldet worden, dass sich im Bereich der Schwimmhalle in Bad Oldesloe eine Person mit einem Messer in der Hand aufhalten würde. Als die alarmierten Polizisten (zwei Streifenwagen aus Bad Oldesloe und eine weitere Streifenwagenbesatzung aus Bargteheide) dort eintrafen, trafen sie die Person nicht an. Gut 300 Meter weiter entfernt konnte im Rahmen der Suche eine Besatzung den gesuchten Mann antreffen.

Es kam zu einem Schusswaffengebrauch. Dabei wurde der 22-jährige Deutsche derart verletzt, dass er noch vor Ort verstarb.

Die Lübecker Staatsanwaltschaft, das Kommissariat 1 und die Spurensicherung (K 6) der Bezirkskriminalinspektion Lübeck, ermitteln. Sie werden von der Schutz- und Kriminalpolizei aus der Polizeidirektion Ratzeburg unterstützt.

Am Ereignisort wurde unter anderem ein Messer mit einer Klingenlänge von 18 cm aufgefunden und sichergestellt.

Zu den weiteren Ermittlung sowie den Sachverhaltsablauf werden zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Angaben gemacht – sie sind Gegenstand der noch laufenden Ermittlungen.

Die Öffentlichkeitsarbeit wird von der Pressestelle der Polizeidirektion Lübeck übernommen. Das Büro ist zurzeit besetzt. Ein weiterer Pressesprecher befindet sich in Bad Oldesloe auf der dortigen Dienststelle des Polizeireviers Bad Oldesloe im Berliner Ring.

PM der PD Lübeck vom 07.10.2018

 

Am gestrigen Sonntag (07.10.) kam es um 11.25 Uhr in Bad Oldesloe im Bereich der Schützenstraße, zu einem Polizeieinsatz, bei dem ein Beamter die Schusswaffe einsetzte. Infolge der Schussgabe wurde ein 21-jähriger in Bad Oldesloe aufhältiger Obdachloser, derart verletzt, dass er noch an dem Ereignisort verstarb. Über den Notruf der Polizei wurde mitgeteilt, dass eine Person mit einem Messer in der Hand durch Oldesloe im Bereich der Schwimmhalle laufen würde. Aufgrund der Personenbeschreibung bestand bei den Polizeibeamten die Vermutung, dass es sich um einen amtsbekannten und psychisch kranken 21-jährigen Oldesloer handeln dürfte. Die eingesetzten Polizeibeamten trafen wenige Minuten später auf die zuvor genannte Person im Bereich der Schützenstraße. Dieser hatte ein Messer mit einer Klingenlänge von 18 cm in seiner Hand. Nach ersten Zeugenaussagen ist derzeit davon auszugehen, dass es nach der vorangegangenen Abgabe eines Warnschusses zu einer Konfrontation mit den Polizeibeamten kam, in welcher der 21-jährige Mann trotz mehrfacher Aufforderung das Messer wegzulegen und nach Einsatz eines Pfeffersprays bedrohlich und mit gegen den Oberkörper gerichteten Stichbewegungen auf die Beamten zuging. Ein Beamter des Polizeireviers Bad Oldesloe gab zwei Schüsse ab. Diese trafen den 21-jährigen im Oberkörperbereich. Der junge Mann ist noch am Einsatzort an den Folgen der Schussverletzung gestorben. Der Leichnam wurde in die Lübecker Rechtsmedizin gebracht. Eine Obduktion ist durch die Staatsanwaltschaft Lübeck angeordnet. Die Ermittlungen dauern an.

Am gestrigen Sonntag wurde in der Folgemeldung das Alter der verstorbenen Person falsch angegeben. Der Mann war 21 Jahre alt. Wir bitten diesen Irrtum zu entschuldigen.

Nachfragen zu diesem Sachverhalt sind zu richten an die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Lübeck Christian Braunwarth, Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Lübeck Stefan Muhtz, Pressesprecher der Polizeidirektion Lübeck

Gemeinsame PM der StA Lübeck und der PD Lübeck vom 08.10.2018

 

Am 07.10.2018 verstarb in Bad Oldesloe ein 21-jähriger Mann infolge eines Schusswaffeneinsatzes durch einen Polizeibeamten. Zuvor waren die Beamten durch den 21-jährigen mit einem Messer bedroht worden, dessen Klingenläge 18 cm betrug. Die Rechtsmedizin in Lübeck hat den Leichnam des Verstorbenen am gestrigen Tage im Auftrag der Staatsanwaltschaft obduziert. Dabei wurde festgestellt, dass die Schussabgabe zu schwersten inneren Verletzungen vornehmlich im Bereich der Luftröhre und der Lungenarterie führte, was einen ganz erheblichen Blutverlust zur Folge hatte. Dies korrespondiert mit den Angaben aus den bisherigen Vernehmungen der weiteren an dem Einsatz beteiligten Polizeibeamten, welche unmittelbar nach der Schussabgabe an der Person des 21-jährigen Mannes waren. Aufgrund des massiven Blutverlustes überprüften die Polizeibeamten die Vitalfunktionen des Mannes und konnten bereits kurz darauf keinen Puls mehr feststellen. Der wenig später eingetroffene Notarzt konnte nur den Tod des 21-jährigen Mannes feststellen.

Die Ermittlungen dauern weiter an.

Gemeinsame PM der StA Lübeck und der PD Lübeck vom 09.10.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Oberlandesgericht Hamm bestätigt Freiheitsstrafe wegen Beleidigung

Mit Beschluss vom 11.09.2018 hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm die Revision eines 64 Jahre alten, der politisch rechten Szene in Dortmund angehörenden Angeklagten gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Dortmund vom 18.04.2018 (Az. 45 Ns 46/18 LG Dortmund) als unbegründet verworfen. Die mit dem genannten Urteil des Landgerichts Dortmund gegen den Angeklagten wegen Beleidigung verhängte Freiheitsstrafe von 4 Monaten, deren Vollstreckung nicht zur Bewährung ausgesetzt worden ist, ist damit rechtskräftig.

Der Verurteilung liegt folgendes Tatgeschehen zugrunde: Am 08.07.2017 sollte in Dortmund ab 20.00 Uhr die Geburtstagsfeier eines Bekannten des Angeklagten stattfinden. Hierzu waren Bierbänke auf einem Parkplatzbereich aufgebaut. Gegen 18.00 Uhr versahen drei Polizeibeamte in diesem Ortsbereich ihren Dienst. Aufgrund einer gemeldeten Ruhestörung für das Gebiet, in dem die Geburtstagsfeier stattfinden sollte, führten die Zeugen eine polizeiliche Kontrolle durch. Dabei forderte ein Polizeibeamter den Angeklagten auf, sich durch einen Personalausweis auszuweisen. Hierauf erwiderte der Angeklagte lautstark: “Den habe ich schon abgegeben, du Spinner!“. Im weiteren Verlauf verlangte der Polizeibeamte von dem Angeklagten, seine Messerhalskette abzulegen und sie der Polizei auszuhändigen. Dieser Aufforderung kam der Angeklagte mit der lautstarken Äußerung nach: “Hier hast du es, du Spasti!“.

Wegen dieses Geschehnisses ist der Angeklagte in erster Instanz wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 1600 Euro verurteil worden (Az. 732 Ds 809/17). Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft, mit der diese die Verhängung einer Freiheitsstrafe statt der ausgeurteilten Geldstrafe begehrt hat, hat das Landgericht Dortmund mit dem angefochtenen Urteil den Angeklagten – anstelle zu einer Geldstrafe – zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten verurteilt. Diese Freiheitsstrafe könne insbesondere deshalb nicht zur Bewährung ausgesetzt werden, weil der Angeklagte – so das Landgericht – bislang verhängte Bewährungsstrafen in keiner Weise ernst genommen habe und ohne die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe alsbald wieder mit ähnlichen Taten zu rechnen sei.

Die Revision des Angeklagten gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Dortmund ist erfolglos geblieben, weil der 1. Strafsenat keine Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten bei der Nachprüfung des Berufungsurteils erkennen konnte.

Rechtskräftiger Beschluss des 1. Strafsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 11.09.2018 (Az. 1 RVs 58/18 OLG Hamm)

PM des OLG Hamm vom 27.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

München (Bayern): Oktoberfest – Gewalt gegen Polizeibeamte (Auszug aus der Abschlusspressemitteilung zum Oktoberfest der Polizei München)

Nach wie vor auf hohem Niveau liegen Aggressions- und Gewalthandlungen gegen Polizeibeamte. Aktuell wurden 20 (19) Taten wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte begangen. Bei den
erfassten Sachverhalten wurden insgesamt 15 (8) Polizeibeamte verletzt.

Die immer wieder festzustellende Rücksichtslosigkeit, Aggressivität und Gewalt einzelner Wiesnbesucher gegen Polizeibeamte ist ein Phänomen, das im deutlichen Widerspruch zur sonstigen friedlichen Stimmungslage auf dem Oktoberfest steht.

PM des PP München vom 07.10.2018 (in Klammern Vorjahreswerte)

Allgemein Blog Bravo Fahndung Möchte_man_nicht_erleben Prävention

Essen-Oberhausen-Mülheim an der Ruhr (Nordrhein-Westfalen): Ermittlungskommission nimmt „falschen Polizisten“ in Oberhausen fest- Senioren übergaben Schmuck und zigtausende Euro den angeblichen Polizisten

Donnerstagmittag (4. Oktober 2018 gegen 14 Uhr) nahm eine Ermittlungskommission der Essener Polizei in Oberhausen einen dringend tatverdächtigen Mann fest. Dem 48-jährigen Familienvater türkischer Nationalität wird vorgeworfen, gemeinsam mit unbekannten Mittätern Senioren in Essen, Oberhausen und Mülheim betrogen zu haben. Mittäter riefen vermutlich aus der Türkei ausgesuchte Telefonnummern an, von denen sie hofften, dass ältere Menschen am anderen Ende abheben würden. In diesen Fällen gaben sie sich als Polizeibeamte aus und ängstigten die Angerufenen mit angeblich unmittelbar bevorstehenden Straftaten. Meist schilderten sie, dass die Polizei aus beschlagnahmten Unterlagen wisse, dass Straftäter auf dem Weg zu ihnen seien. Zu ihrer eigenen Sicherheit wurden die älteren Mitbürger dann aufgefordert, das gesamte Bargeld und ihren Schmuck an die Polizei zu übergeben. Manchmal riefen die Betrüger mehrmals an, ständig bemüht, die Angst der Menschen weiter zu erhöhen und letztendlich möglichst hohe Beute zu machen. Kurz nach den Anrufen erschienen die angekündigten (falschen) Polizisten und holten Geld, Schmuck, Münzen oder andere wertvolle Gegenstände bei den geschockten Menschen ab. Zu spät erkannten die Betrogenen, dass sie Opfer von Straftätern geworden waren, die sich professionell als Polizisten ausgegeben hatte. Die Ermittlungskommission beschäftigt sich seit Wochen mit vielen solcher Fälle, wo sie manchmal die Opfer in längeren Gesprächen überzeugen müssen, dass ihr Hab und Gut nicht sicher bei der Polizei aufbewahrt wird und sie offenbar von „falschen Polizisten“ betrogen wurden. Wie schwer die Opfer unter den Straftaten zu leiden haben, erfahren kurz darauf auch die Kollegen des Kriminalkommissariats Prävention und Opferschutz. Für manche Opfer ist das Erlebte dermaßen traumatisierend, dass sich ihr Leben grundsätzlich ändert. Die Dunkelziffer in diesem Deliktsbereich, dürfte nach Einschätzung der Polizei sehr hoch sein.

Um solchen Straftätern wirksam begegnen zu können, raten wir zu erhöhter Vorsicht. Wir rufen niemals bei Ihnen an und fragen nach Geld, Schmuck oder anderen Wertsachen! Auch unsere Notrufnummer 110 wird nicht auf ihr Telefondisplay übertragen, auch wenn ein Anrufer das behaupten sollte! Schöpfen Sie Verdacht Opfer einer Straftat zu werden, beenden Sie das Gespräch und legen auf! Wählen Sie zu jeder Tages-oder Nachtzeit unsere Notrufnummer 110. Die dortigen Polizisten werden Ihnen weiterhelfen.

Informieren Sie uns auch, wenn Sie bereits Opfer geworden sind. Je schneller sie uns informieren, umso größer sind unsere Möglichkeiten, Ihnen zu helfen!

PM der POL Essen vom 05.10.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Mannheim-Innenstadt (Baden-Württemberg): Verkehrsunfall mit Beteiligung eines Streifenwagens

Ein Verkehrsunfall, bei dem ein Streifenfahrzeug der Polizei beteiligt war, ereignete sich am Dienstagabend in der Mannheimer Innenstadt. Das Polizeifahrzeug befuhr kurz vor Mitternacht im Rahmen einer Einsatzfahrt mit eingeschaltetem Blaulicht die Busfahrspur der Bismarckstraße in Richtung Ludwigshafen. Ein 30-jähriger Nissan-Fahrer, der auf der rechten Fahrspur unterwegs war, bemerkte den von hinten herannahenden Streifenwagen und wechselte auf die Busspur. Dabei kam es in Höhe des Quadrats A 3 zum Zusammenstoß beider Fahrzeuge. Die beiden Polizeibeamten im Streifenwagen erlitten leichte Verletzungen und begaben sich in ärztliche Behandlung. Die zwei Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Es entstand Sachschaden in Höhe von fast 25.000 Euro.

PM des PP Mannheim vom 03.10.2018

Allgemein Bravo Schmunzeln Was fürs Herz

München (Bayern): „Herzensbrecher“ gesucht und gefunden, 27-Jährige aus dem Lkr. Traunstein unterstützt

Quelle: BPOLI München

„Ich wollte ihn ansprechen, wusste aber nicht, ob ich das überhaupt darf, wenn es um so etwas „Privates“ geht. Und außerdem war es mir ziemlich unangenehm, genauso wie diese Nachricht, weil ich nicht weiß, ob es angebracht ist.“ Eine 27-Jährige aus dem Landkreis Traunstein war am Montagnachmittag (1. Oktober) „vom Lächeln“ eines Bundespolizisten so angetan, dass sie am nächsten Morgen nach dem Unbekannten suchte.
Was macht Mann/Frau, wenn man sich in jemanden (einen Polizisten/in) verschaut, sich aber nicht traut, ihn oder sie anzusprechen? Die 27-Jährige machte alles richtig. Sie schrieb am nächsten Morgen eine e-Mail an die (Bundes)Polizei. Und dort versucht man dann (meist die Pressestelle) alles menschenmögliche um „die Schmetterlinge irgendwie einzufangen, die sich bereits ausgebreitet haben“.
Der 27-Jährigen hatte es am 1. Oktober gegen 16 Uhr ein Polizeibeamter mit blonden Haaren, blaugrünen Augen und wie sie glaubte, mit einer MP5 in der Hand, angetan. Sie gab weiter an, der Beamte stand, mit Kollegin und Kollegen, am Eingang Bayerstraße des Münchner Hauptbahnhofes. Sie hätte mit dem Polizisten mehrfach Augenkontakt gehabt und er hätte ihre Blicke lächelnd erwidert. Ihre E-Mail hatte sie an das Polizeipräsidium München geleitet und von der PI 16 ging die Suchanfrage weiter zur Inspektion München. Der die Mail weiterleitende Beamte der PI 16 meinte: „Vielleicht kann der >Herzensbrecher< ja ermittelt werden“.
Die e-Mail war morgens eingegangen und am frühen Nachmittag war der >Herzensbrecher< tatsächlich ermittelt. Es handelt sich um einen 23-jährigen Polizeimeister. Er hatte von der Suchanfrage erfahren und konnte sich an den „Blickkontakt“ erinnern. Unterstützt durch die Pressestelle konnte ein Bild der Frau im sozialen Netz gefunden werden und prompt entfuhr es dem gebürtigen Sachsen – freudig wie uns schien: „Ja, das ist sie!“. Der Angehörige, soviel sei noch verraten, ist hobbymäßig ein sogenannter „Käfigkämpfer“, auch Mixed Martial Arts genannt. MMA ist eine Vollkontaktsportart.
Wir sind gespannt, ob es bei den beiden funkt und gar zum „Infight“ kommt. Der als Raumschutzkraft eingesetzte Beamte hatte versprochen mit der 27-Jährigen aus dem Landkreis Traunstein Kontakt aufzunehmen.

PM der BPOLI München vom 03.10.2018

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Kaarst (Nordrhein-Westfalen): Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Am Dienstag, 02.10.2018, gegen 21:44 Uhr, kam es auf der Neusser Straße (L 44) in Kaarst zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Zivilfahrzeug der Polizei und einem Pkw aus Neuss.
Während der Streifenfahrt in Richtung Kaarst fielen den Zivilbeamten im Bereich der dortigen Autobahnbrücke zwei dunkel gekleidete Personen auf. Im Rahmen eines Wendemanövers, um die beiden Personen einer Kontrolle zu unterziehen, kam es zum Zusammenstoß mit einem Pkw Skoda der von einer 26-jährigen geführt wurde. Hierbei wurde sowohl die junge Frau als auch ein im Zivilfahrzeug auf dem Beifahrersitz sitzender Polizeibeamter leicht verletzt. Beide Pkw waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

PM der KPB Rhein-Kreis Neuss vom 03.10.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten

Hambacher Forst (Nordrhein-Westfalen): Räumungsarbeiten vorerst beendet

Die Polizei hat am heutigen Dienstag (2.10.2018) die Untere Baubehörde der Stadt Kerpen im Rahmen der Vollzugshilfe weiter bei den Räumungsarbeiten im Hambacher Forst unterstützt – hauptsächlich im Bereich „The Jungle“. Kurzfristig musste die Polizei zudem aufgrund einer Einzelverfügung der Unteren Baubehörde auch im Bereich „Neu-Gallien“ tätig werden. Damit sind die letzten bislang bekannten Baumhäuser geräumt.

Bei den Maßnahmen trafen die eingesetzten Beamten auf ein Erdloch im Nahbereich „The Jungle“, in dem sich sechs Personen – unter anderem drei in einer Kiste – verschanzt hatten. Die eingesetzten Beamten öffneten die Kiste im Beisein eines Notarztes. Die drei Personen aus der Kiste und eine weitere Person entfernten sich freiwillig. Die beiden anderen Personen waren mit einem Lock-On versehen, das gelöst werden konnte. Sie wurden anschließend festgenommen.

Während der Maßnahmen im Bereich „Neu-Gallien“ versuchte eine Personengruppe, die dortige Umwallung zu überwinden. Dies konnte durch Polizeikräfte verhindert werden. Auch hier wurde eine weitere Holzkiste in einem Erdloch gefunden, in der sich zwei Personen befanden.

Die Anzahl der geräumten und abgebauten Baumhäuser liegt nun bei 86. Seit Beginn der Vollzugshilfe hat die Polizei 873 Platzverweise und 41 Betretungsverbote ausgesprochen. In 443 Fällen musste die Polizei freiheitsentziehende Maßnahmen ergreifen. 144 Personen wurden vorläufig festgenommen und 299 Personen kamen kurzfristig ins Polizeigewahrsam.

Insgesamt sind während der Einsatzmaßnahmen 27 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte verletzt worden. Die Anzahl der durch Fäkalienbewurf verletzten und teilweise dienstunfähigen Kolleginnen und Kollegen (51 Betroffene, davon 12 nicht dienstfähig) bleibt unverändert.

Aktuell liegen der Polizei Aachen keine weiteren Vollzugshilfeersuchen der Unteren Bauaufsichtsbehörden des Kreises Düren und der Stadt Kerpen vor. Gleichwohl wird die Polizei auch in den kommenden Tag vor Ort vertreten sein, um bei Bedarf gefahrenabwehrend oder strafverfolgend tätig werden zu können.

PM der POL Aachen vom 02.10.2018

Allgemein Bravo

Stuttgart (Baden-Württemberg): Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt – Falscher Polizeibeamter – Tatverdächtiger festgenommen

Polizeibeamte der Bundespolizei haben am Montagmorgen (01.10.2018) am Flughafen in Hannover einen 37-jährigen Mann festgenommen, der eine 78-jährige Frau betrogen haben soll, indem er vorgab, Polizeibeamter zu sein (siehe Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Stuttgart vom 16.04.2018). Der Tatverdächtige erbeutete damals Schmuckstücke der Seniorin im Wert von mehreren hunderttausend Euro. Offensichtlich um seiner Masche mehr Glaubwürdigkeit zu verleihen, fotografierte er damals den Schmuck vor der Mitnahme noch in der Wohnung mit dem Mobiltelefon des Opfers. Dabei befanden sich auch seine zu diesem Zeitpunkt getragenen auffälligen Turnschuhe mit auf dem Foto. Umfangreiche Ermittlungen führten schließlich auf die Spur des 37-jährigen Deutsch-Libanesen.
Als der Tatverdächtige nach seinem Rückflug aus der Türkei in Hannover landete, klickten die Handschellen. Mit im Gepäck waren die auffälligen Turnschuhe, die die Beamten sicherstellten. Inwieweit der Festgenommene für gleichgelagerte Taten in Frage kommt, müssen die weiteren Ermittlungen klären. Der Verdächtige wurde noch am selben Tag vor dem Amtsgericht in Hannover vorgeführt. Der zuständige Richter bestätigte den von der Staatsanwaltschaft Stuttgart beantragten Haftbefehl.

PM des PP Stuttgart vom 02.10.2018

Allgemein Schmunzeln Wie blöd kann man sein?

Soltau (Niedersachsen): Betrunkener versucht bei Polizei einzubrechen

Symbolfoto

Da staunten die Soltauer Polizeibeamten heute am frühen Morgen nicht schlecht. Nachdem schon die Eingangstür des Polizeikommissariates Bad Fallingbostel bei einem Unfall am Wochenende beschädigt wurde, war heute die Eingangstür zur Polizeiinspektion Heidekreis in der Böhmheide Ziel einer Attacke. Ein stark alkoholisierter Mann versuchte am frühen Morgen tatsächlich, die Eingangstür der Polizeiinspektion aufzubrechen. Bei der Überprüfung stellten die Beamten fest, dass der Mann stark alkoholisiert war. Der Test am Atem-Alkoholtestgerät ergab 2,6 Promille. In seinem Rausch versuchte er dann, gewaltsam in das Gebäude einzudringen. Für den Mann ging es dann tatsächlich direkt hinein zur Polizei, allerdings in eine der Gewahrsamszellen.

PM der PI Heidekreis vom 02.10.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten

Darmstadt (Hessen): Öffentlichkeitsfahndung nach Ausschreitungen am Rande des Schlossgrabenfestes

Gemeinsame Pressemeldung der Staatsanwaltschaft und des Polizeipräsidiums Südhessen

Nach den massiven Ausschreitungen im Herrngarten in den frühen Morgenstunden des 03. Juni 2018 am Rande des Schlossgrabenfestes (wir haben berichtet) wenden sich Staatsanwaltschaft und Polizei jetzt mit einer Öffentlichkeitsfahndung an die Bevölkerung.

Die im Zuge der Ermittlungen ausgewerteten Film- und Handyaufnahmen zeigen, dass sich die fünf abgebildeten Männer aktiv an den Ausschreitungen beteiligt und mit Flaschen auf Polizeibeamte geworfen haben. Die fünf Personen werden verdächtigt, sich wegen schweren Landfriedensbruchs und Angriffs auf Vollzugsbeamte strafbar gemacht zu haben. Da die bisherigen Ermittlungen nicht zur Identifizierung der Tatverdächtigen geführt haben, bitten die Beamten der „AG Garten“ jetzt um Hinweise aus der Bevölkerung.

Zeugen, die Hinweise zur Identität oder zum Aufenthaltsort der abgebildeten Personen geben können, werden gebeten, sich unter der Rufnummer 06151 / 969-0 beim Polizeipräsidium Südhessen oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden. Zudem ist es möglich, Hinweise an die e-Mailadresse AG-Garten-Ermittlungen.ppsh@polizei.hessen.de zu senden.

Weitere Bilder zu den Personen sind auf der Homepage der Hessischen Polizei unter www.polizei.hessen.de abgebildet.

Im Rahmen der umfangreichen Ermittlungen haben die Ermittler bisher 50 Tatverdächtige identifizieren können, die an den Ausschreitungen beteiligt gewesen und diese zum Teil noch angeheizt haben sollen. Bei 12 Tatverdächtigen und zwei Zeugen erfolgten Wohnungsdurchsuchungen, bei denen zum Teil weitere Beweismittel gefunden wurden, die den Tatverdacht gegen die ermittelten Personen erhärteten. Bisher wurden 157 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen dauern weiter an.

PM des PP Südhessen vom 01.10.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben Widerliches

Duisburg (Nordrhein-Westfalen): Rettungskräfte attackiert

Ein 75-Jähriger verletzte in der Nacht zum Sonntag (30. September) eine Rettungssanitäterin, weil er nicht wollte, dass seine blutende Kopfwunde behandelt wird. Der Mann war zuvor von einem Unbekannten vor einer Gaststätte auf der Moerser Str. geschlagen und zu Boden gestoßen worden. Im Krankenhaus diagnostizierte man später ein Schädelhirntrauma und Hirnblutungen.
Während der Fahrt zum Krankenhaus und auch in der Notaufnahme war er sehr aggressiv und schlug um sich. Dabei verletzte er die 58-Jährige am Handgelenk. Der Mann blieb nach der Wundversorgung zunächst im Krankenhaus.

PM der POL Duisburg vom 01.10.2018

Allgemein Blog Prävention

Meppen (Niedersachsen): Mehr als 1100 Polizisten beim Moorbrand im Einsatz

Zwischen dem 19. und dem 27. September waren mehr als 1100 Polizisten am Rande des Moorbrands auf der Wehrtechnischen Dienststelle 91 (WTD 91) im Einsatz. Hintergrund des Polizeieinsatzes war die mögliche Evakuierung einiger Ortschaften. Dabei wurden die Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim und die Polizeidirektion Osnabrück auch von Einsatzkräften anderer Direktionen in Niedersachsen und der Bereitschaftspolizei unterstützt. 24 Stunden täglich standen so schon vor Ausrufung des Katastrophenfalles Einsatzkräfte bereit, um eine mögliche Evakuierung durchführen zu können.

Geleitet wurde der Einsatz vom Führungsstab in Lingen. Insgesamt wurden dabei mehr als 1100 Polizisten eingesetzt, die rund 8000 Stunden im Einsatz waren. Erst mit der Aufhebung des Katastrophenfalls am 27. September wurden die Polizeikräfte abgezogen.

„Wir waren auf alle Evakuierungs-Szenarien vorbereitet.“, so Heinz Defayay, der derzeitige Leiter der Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim. „Ich bedanke mich auch im Namen des Führungsstabs bei allen Kolleginnen und Kollegen, die sich mehr als eine Woche lang bereitgehalten haben, für einen Evakuierungsfall, der glücklicherweise nicht eingetreten ist. Darüber hinaus gilt mein Dank den Einsatzkräften der freiwilligen Hilfsorganisationen, mit denen wir sehr gut zusammengearbeitet haben.“

PM der PI Emsland/Grafschaft Bentheim vom 01.10.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten Möchte_man_nicht_erleben

Köln (Nordrhein-Westfalen): Rund 2 Promille – Autofahrer fährt in Polizeiabsperrung

Am Samstagabend (29. September) ist ein offenbar stark alkoholisierter Autofahrer (47) in Köln-Müngersdorf in einen zur Straßensperrung abgestellten Streifenwagen gefahren.

Die Polizisten hatten den Streifenwagen zur Sperrung des Lise-Meitner-Rings in Höhe der Bundesautobahn 1 mit eingeschaltetem Blaulicht hinter einer rot-weißen Absperrbarke abgestellt. Gegen
20.45 Uhr sahen die Polizisten, wie der 47-Jährige aus Richtung Militärringstraße auf sie zu fuhr. Obwohl die Beamten durch Winken und Handzeichen auf die Absperrung aufmerksam machten, überfuhr der Audi-Fahrer die Absperrbarke und kollidierte mit dem Streifenwagen.
Glücklicherweise blieben alle Beteiligten unverletzt.

Eine mutmaßliche Unfallursache gibt der Atemalkoholvortest: Rund 2 Promille.

Die Polizisten beschlagnahmten den Führerschein, ließen den schwarzen SUV abschleppen und ermitteln nun wegen Gefährdung des Straßenverkehrs durch Fahren unter Alkoholeinfluss gegen den 47-Jährigen.

PM der POL Köln vom 30.09.2018

Allgemein Schweiz Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Zürich: Sturz vom Dach fordert Todesopfer

Am frühen Sonntagmorgen (30.9.2018) ist eine Frau nach einem Sturz vom Dach des Zürcher Hauptbahnhofes verstorben.

Kurz nach 01.00 Uhr bestiegen vier Personen im Alter zwischen 17 und 22 Jahren via ein gesichertes Baugerüst das Dach des Zürcher Hauptbahnhofes. Über der Querhalle brach eine Scheibe des Glasdaches unter dem Gewicht einer 17-jährigen Frau ein. Sie stürzte rund 12 Meter in die Tiefe. Trotz sofort eingeleiteter Reanimationsversuche einer in der Bahnhofshalle anwesenden Fahndungspatrouille verstarb die Frau noch vor Ort.
Während der Reanimation löste sich eine noch im Dachrahmen steckende Glasscherbe und fiel auf einen der helfenden Polizisten. Der Mann wurde dadurch leicht verletzt und musste in ein Spital gefahren werden.

Die genauen Umstände dieses Vorfalles wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Zürich/Sihl untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft standen auch die Berufsfeuerwehr Zürich, eine Ambulanz von Schutz & Rettung, ein Notarzt, je ein Team von Securitrans und Transportpolizei sowie ein Interventionsteam der SBB im Einsatz.

PM der KaPo Zürich vom 30.09.2018

Allgemein Blog Widerliches

Dresden (Sachsen): Beamten des SEK Sachsen wird die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt

Dem Landeskriminalamt Sachsen wurde am gestrigen Nachmittag bekannt, dass zwei nach Berlin entsandte Beamte des SEK Sachsen offensichtlich gegen dienstliche Pflichten verstoßen haben.
Eine sofort durch die Amtsleitung des Landeskriminalamtes Sachsen veranlasste Prüfung bei der einsatzführenden Dienststelle und dem Bundeskriminalamt ergab, dass in einer Liste der Name Uwe Böhnhardt eingetragen wurde. Der Name sollte aus Sicht der eintragenden Beamten für ein Zutritts- und Berechtigungsdokument genutzt werden. Dies wurde durch die einsatzführende Dienststelle unterbunden, ausgewertet und gemeldet.
Die Beamten wurden durch das Landeskriminalamt Sachsen unverzüglich aus dem Einsatz abgezogen und hatten Gelegenheit zu einer ersten Stellungnahme. Ihnen wurde in der unmittelbaren Folge die Führung der Dienstgeschäfte untersagt. Im Rahmen des bereits eingeleiteten Disziplinarverfahrens wird die Entfernung der Beamten aus dem Dienst angestrebt.
Dank des umsichtigen Handelns der Kollegen in Berlin konnte im laufenden Einsatz eine Außenwirkung verhindert werden.
Petric Kleine, Präsident des LKA Sachsen:
„Das Verhalten der Beamten ist vollständig inakzeptabel, im höchsten Masse verantwortungslos und an „Dummheit“ kaum zu überbieten. Es ist geeignet, die ansonsten gute Arbeit und das Ansehen meiner Beamten und der gesamten sächsischen Polizei nachhaltig zu schädigen. Das ist nicht hinnehmbar!
Bereits die Eintragung des Namens eines Täters der NSU-Morde in eine Liste mit dienstlichen Angaben und im Rahmen eines dienstlichen Anlasses ist abscheulich und stellt für die Opfer und deren Angehörige eine Missachtung höchsten Maßes dar. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bei den Betroffenen entschuldigen.“

PM des LKA Sachsen vom 28.09.2018

Allgemein

Salzburg: Matratzenbrand im Polizeianhaltezentrum

Am Nachmittag des 27. September 2018 zündete eine 43-jährige Verwaltungs-Inhaftierte aus Aserbaidschan ihre Zellenmatratze im Polizeianhaltezentrum mittels Feuerzeug an.
Der Brandmelder sowie ihre Zellennachbarin schlugen sofort Alarm. Drei Polizisten öffneten die Zellentüre und brachten die 43-jährige Frau in Sicherheit. Diese wurde von den Einsatzkräften des Roten Kreuzes vorsorglich wegen des Verdachtes der Rauchgasvergiftung in ein Krankenhaus verbracht. Die Berufsfeuerwehr Salzburg konnte den Brand der Matratze rasch löschen. Das Polizeianhaltezentrum musste nicht evakuiert werden. Lediglich ihre direkte Zellennachbarin wurde in eine andere Zelle verlegt.
Auf Grund der Anhalteordnung ist es Verwaltungshäftlinge erlaubt zu Rauchen und somit dürfen diese auch in ihren Zelle dafür notwendige Utensilien besitzen. Das Motiv der Frau ist derzeit nicht bekannt.

PA der LPD Salzburg vom 27.09.2018

Allgemein

Bremen: Mit Softairwaffe auf Passanten geschossen

Ort: Bremen-Östliche Vorstadt, Am Dobben
Zeit: 27.09.18, 18 bis 20.15 Uhr

Schüsse aus einer Softairwaffe lösten am Donnerstagabend einen Großeinsatz der Polizei im Bremer Viertel aus.

Der Polizei wurde über Notruf gemeldet, dass eine Gruppe junger Leute auf einem Balkon mit einem Sturmgewehr hantierte und Passanten sowie vorbei fahrende Autos unter Beschuss nahm. Verletzt wurde augenscheinlich niemand. Die Polizei zog daraufhin ein größeres Aufgebot an Einsatzkräften zusammen und umstellte den mutmaßlichen Tatort. In der betreffenden Wohnung stellte die Polizei fünf Personen. Die 15, 18, 23 und 29 Jahre alten Verdächtigen wurden fixiert und mit Handfesseln aus der Wohnung geführt. Bei einer anschließenden Wohnungsdurchsuchung fanden die Einsatzkräfte das beschriebene Sturmgewehr. Dabei handelte es sich um eine täuschend echte Attrappe. Die Softairwaffe wurde als Beweismittel beschlagnahmt, auch um sie waffenrechtlich zu überprüfen. Die Polizisten stellten in der Wohnung dazugehörige Munition, diverse Nothämmer sowie Drogen und entsprechendes Zubehör sicher. Alle Tatverdächtigen wurden vorläufig festgenommen. Gegen sie wurden Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet.

Darüber hinaus brachten die jungen Leute sich selbst in Lebensgefahr. Bei dem Einsatz wurde auch ein Schusswaffengebrauch angedroht, da für Polizei und Zeugen nicht erkennbar war, ob mit einer scharfen Waffe geschossen wurde.

PM der Polizei Bremen vom 28.09.2018

Allgemein Kritik Widerliches

Beamten des SEK Sachsen wird die Ausübung der Dienstgeschäfte untersagt

Symbolbild

Dem Landeskriminalamt Sachsen wurde am gestrigen Nachmittag bekannt, dass zwei nach Berlin entsandte Beamte des SEK Sachsen offensichtlich gegen dienstliche Pflichten verstoßen haben.

Eine sofort durch die Amtsleitung des Landeskriminalamtes Sachsen veranlasste Prüfung bei der einsatzführenden Dienststelle und dem Bundeskriminalamt ergab, dass in einer Liste der Name Uwe Böhnhardt eingetragen wurde. Der Name sollte aus Sicht der eintragenden Beamten für ein Zutritts- und Berechtigungsdokument genutzt werden. Dies wurde durch die einsatzführende Dienststelle unterbunden, ausgewertet und gemeldet.

Die Beamten wurden durch das Landeskriminalamt Sachsen unverzüglich aus dem Einsatz abgezogen und hatten Gelegenheit zu einer ersten Stellungnahme. Ihnen wurde in der unmittelbaren Folge die Führung der Dienstgeschäfte untersagt. Im Rahmen des bereits eingeleiteten Disziplinarverfahrens wird die Entfernung der Beamten aus dem Dienst angestrebt.

Dank des umsichtigen Handelns der Kollegen in Berlin konnte im laufenden Einsatz eine Außenwirkung verhindert werden.

Petric Kleine, Präsident des LKA Sachsen:

„Das Verhalten der Beamten ist vollständig inakzeptabel, im höchsten Masse verantwortungslos und an „Dummheit“ kaum zu überbieten. Es ist geeignet, die ansonsten gute Arbeit und das Ansehen meiner Beamten und der gesamten sächsischen Polizei nachhaltig zu schädigen. Das ist nicht hinnehmbar!

Bereits die Eintragung des Namens eines Täters der NSU-Morde in eine Liste mit dienstlichen Angaben und im Rahmen eines dienstlichen Anlasses ist abscheulich und stellt für die Opfer und deren Angehörige eine Missachtung höchsten Maßes dar. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bei den Betroffenen entschuldigen.“

PM des LKA Sachsen vom 28.09.2018

 

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Würzburg (Bayern): Feuer in Gefängniszelle – Kriminalpolizei ermittelt wegen eines Brandfalls in der Justizvollzugsanstalt

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist es in der Justizvollzugsanstalt aus noch unklarer Ursache zu einem Feuer in einer Zelle gekommen. Ein Insasse hatte sich durch den Brand in seiner Zelle schwere Verletzungen zugezogen, neun weitere Personen wurden leicht verletzt. Die Kripo Würzburg hat die Ermittlungen zur Ursache des Brandes bereits aufgenommen.

Gegen 0.55 Uhr war der Einsatzzentrale der unterfränkischen Polizei der Brand in der Würzburger Justizvollzugsanstalt gemeldet worden. Sofort hatten sich zahlreiche Kräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei auf den Weg in den Friedrich-Bergius-Ring gemacht. Als Einsatzkräfte die stark verrauchte Zelle erreicht hatten, begannen diese unverzüglich mit Löschversuchen. Der 70-jährige Insasse wehrte sich gegen diese Hilfestellung, obwohl er schwerwiegende Brandverletzungen erlitten hatte. Der Mann wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. Neben dem 70-Jährigen wurden noch zwei weitere Häftlinge, fünf Justizvollzugsbeamte sowie zwei Polizeibeamte durch Rauchgase leicht verletzt.

Die Einsatzmaßnahmen wurden gemeinsam von Justiz, Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei koordiniert. Es war nötig, einige Inhaftierte für die Lösch-Maßnahmen aus ihren Zellen zu bringen. Die Würzburger Kriminalpolizei hat noch in der Nacht die ersten Ermittlungen aufgenommen. Die sollen nun insbesondere klären, wie es zu dem Feuer kommen konnte. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist derzeit noch nicht näher bezifferbar.

PM des PP Unterfranken vom 28.09.2018

 

Allgemein Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Sachsen: Mann nach Attacke auf Polizisten verurteilt

Der nach einer Attacke auf zwei Polizisten am Dienstagmittag in Pirna-Sonnenstein festgenommene Mann aus Afghanistan (siehe hier) ist zu sieben Monaten Haft verurteilt worden.

In einem beschleunigten Verfahren musste sich der 26-Jährige gestern in einer Gerichtsverhandlung für die Tat verantworten. Nach dem Urteil wurde er in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

PM der PD Dresden vom 27.09.2018

Allgemein

Bocholt (Nordrhein-Westfalen): Völlig stoned

Am Montagabend bemerkten Anwohner der Viktoriastraße gegen 20:55 Uhr eine fremde Person im Garten und hielten diese bis zum Eintreffen der verständigten Polizei fest. Die eingesetzten Beamten stellten die Personalien des augenscheinlich deutlich unter Drogeneinfluss stehenden 33-jährigen Mannes aus Rees fest. Er gab an, dass er die Fußball-WM schauen und sich nach den Ergebnissen informieren wollte. Bei der Durchsuchung stellten die Beamten eine Substanz sicher, bei der es sich vermutlich um Betäubungsmittel handelt. Einen von dem 33-Jährigen freiwillig abgegebenen Drogen-Urintest konnten die Beamten nicht auswerten, da der offenbar durstige Mann, noch ehe die Beamten eingreifen konnten, den gefüllten Becher für ein Getränk hielt und diesen in einem Zug leerte. Daraufhin wurde ein Drogen-Speicheltest durchgeführt, der positiv auf Betäubungsmittel reagierte. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren ein und sprachen einen Platzverweis aus.

PM der KPB Borken vom 27.09.2018

Allgemein

Frankfurt / Main (Hessen): Unbeabsichtigte Schussabgabe durch einen Beamten der Bundespolizei

Am Flughafen Frankfurt am Main kam es am 27. September um 12:33 Uhr zu einer unbeabsichtigten Schussabgabe durch einen Bundespolizisten. Der Beamte war gemeinsam mit seiner Kollegin an der Luftsicherheitskontrollstelle C West im Terminal 1 postiert, als sich der Schuss aus seiner Maschinenpistole löste. Das Projektil schlug unmittelbar vor ihm im Boden ein. Die umstehenden Reisenden reagierten besonnen und kamen mit einem Schrecken davon. Eine Frau klagte über Ohrenschmerzen, konnte ihre Reise aber fortsetzen. Der Flugbetrieb wurde durch den Vorfall nicht beeinträchtigt. Wie es zu der unbeabsichtigten Schussabgabe kommen konnte, ist nun Gegenstand der Ermittlungen.

PM der BPOLD Flughafen Frankfurt/Main vom 27.09.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Wassenberg (Nordrhein-Westfalen): Verkehrsunfall mit Streifenwagen

Bei einem Verkehrsunfall an der Kreuzung Landstraße 117/Bundesstraße 221 wurden am Donnerstag (27. September), gegen 7.30 Uhr, zwei Polizeibeamte leicht verletzt. Die beiden Polizisten fuhren mit ihrem Streifenwagen aus Richtung Ratheim kommend in Richtung Wassenberg. An der Kreuzung L 117/B 221 beabsichtigten sie nach rechts in Richtung Wassenberg abzubiegen. Während des verkehrsbedingten Wartens bemerkten sie im Gegenverkehr einen Verkehrsverstoß, der sofortiges polizeiliches Einschreiten erforderlich machte. Um dem Fahrzeugführer zu folgen, wendete die Polizeibeamtin den Streifenwagen im Kreuzungsbereich. Dabei kam es zum Zusammenstoß mit dem Pkw Toyota einer 69-jährigen Frau aus Hückelhoven, die ebenfalls aus Richtung Ratheim kam und beabsichtigte, geradeaus in Richtung Niederlande weiter zu fahren. Durch den Aufprall zogen sich die Polizistin und ihr Kollege leichte Verletzungen zu. Beide mussten mit einem Rettungswagen zum Krankenhaus gebracht werden, wo sie nach ambulanter Behandlung wieder entlassen werden konnten. Die Fahrerin des Toyota blieb nach ersten Erkenntnissen unverletzt.

PM der KPB Heinsberg vom 27.09.2018

Allgemein Bravo Gewalt_gg_Polizisten

Bundesweit bekannte Galionsfigur der Dortmunder Neonazi-Szene muss ins Gefängnis

Ein bekannter Dortmunder Rechtsextremist, der auch zu trauriger Berühmtheit als Galionsfigur der Dortmunder Neonazi-Szene gelangte und als Begründer der seinerzeit berüchtigten Borussenfront gilt, muss ins Gefängnis.

Das Oberlandesgericht Hamm verurteilte den Dortmunder zur einer Haftstrafe von vier Monaten ohne Bewährung. Grundlage für das Urteil, des bereits mehrere dutzend Male einschlägig verurteilten Rechtsextremisten, waren Beleidigungsdelikte gegen Polizeivollzugsbeamte.

„Das ist ein weiteres Ergebnis unseres unermüdlichen Einsatzes gegen rechtsextremistische Straf – und Gewalttäter. Die konsequente Reaktion des Rechtsstaates ist ein wichtiges Signal.“ kommentiert Polizeipräsident Gregor Lange das Urteil. Der Verurteilte Siegfried B. war 2014 für die Partei „die Rechte“ in den Rat der Stadt Dortmund gewählt worden.

Inzwischen liegen gegen zahlreiche Führungskader der rechtsextremistischen Szene Dortmunds deutliche Strafurteile vor. Unter anderem ist einer der beiden Vorsitzenden der Partei „die Rechte“ wegen Volksverhetzung und Körperverletzungsdelikten zu einer Haftstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung veruteilt worden. Ein weiterer Rechtsextremist der Dortmunder Szene wurde im Juni dieses Jahres, unter anderem wegen Körperverletzung, zu einer Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung verurteilt. Nicht abschließend sei an dieser Stelle noch die Verurteilung eines Dortmunders aus Juni 2018 erwähnt, der auf Grund von Volksverhetzung zu einer hohen Geldstrafe verurteilt wurde.

Auch gegen die sogenannte „Aktionsgruppe Dortmund-West“ aus Dortmund-Marten sind durch verdeckte Maßnahmen der Polizei Dortmund in jüngster Vergangenheit mehrere Strafverfahren eingeleitet worden.

„Der jahrelange Strafverfolgungs – und Kontrolldruck der Soko-Rechts zahlt sich aus und bringt zählbare Ergebnisse“, so der Polizeipräsident. Inzwischen ist zum Beispiel die Anzahl der rechtsextremistischen Gewaltdelikte von einem Höchststand (50) in 2015 auf den niedrigsten Stand der letzten fünf Jahre (17 in 2017) gesunken.

Die Aufklärungsquote der Polizei Dortmund liegt bei rund 88 Prozent und dieser Trend setzt sich in 2018 fort.

„Diesen hohen Strafverfolgungsdruck werden wir hartnäckig fortsetzen und gegen rechtsextremistische und antisemitsche Verfassungsfeinde nicht locker lassen.“ betont Gregor Lange. Angesichts der widerlichen antisemitischen Parole vom 21. September stellt der Polizeipräsident noch einmal deutlich heraus: „Die Dortmunder Polizei steht fest an der Seite der jüdischen Gemeinde.“

PM des PP Dortmund vom 27.09.2018

Allgemein

Spiegel Online: Naziaufmarsch in Dortmund – Gewerkschaft der Polizei bittet um Verständnis für Zurückhaltung

Bei einem Naziaufmarsch in Dortmund skandierten Rechtsextreme: „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit.“ Nun erklärt die Gewerkschaft der Polizei, warum Beamte nicht einschritten.“

Online-Artikel, 24.09.2018
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dortmund-polizei-bittet-um-verstaendnis-fuer-zurueckhaltung-bei-nazi-aufmarsch-a-1229706.html

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Kyritz (Brandenburg): Gegen Straßenbaum

Ein 59-jähriger Polizeibeamter aus der Polizeiinspektion Prignitz hatte heute Vormittag gegen 09.20 Uhr auf der Fahrt mit einem Streifenwagen zwischen Mechow und Demerthin offenbar gesundheitliche Probleme. Er kam mit dem Pkw von der Fahrbahn ab und der Wagen kollidierte mit einem Straßenbaum. Der Mann musste von Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr aus dem Fahrzeug befreit werden. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht. An dem Streifenwagen entstand Totalschaden.

PM der PD Brandenburg Nord vom 24.09.2018

Allgemein Kritik

Abendzeitung: Die schwarzen Schafe unter Ansbachs Polizisten

„Nötigung, Drogenkäufe und Diebstähle: Es scheint, als hätte die Direktion in Ansbach ein Problem mit ihrem eigenen Personal.“

Online-Artikel, 24.09.2018
https://m.focus.de/regional/muenchen/muenchen-die-schwarzen-schafe-unter-ansbachs-polizisten_id_9643695.html

Allgemein

LTO: Polizei-Gewerkschaften monieren Belastung „Not­falls müssen auch Fuß­ball­spiele abge­sagt werden“

Die Demonstrationen im Hambacher Forst, der Erdogan-Besuch und die Fußball-Bundesliga: Die Polizei in NRW könnte in dieser Woche an ihre Belastungsgrenze stoßen. Kommt es dazu, könnten als erstes Fußballspiele ausfallen, so Rainer Wendt.“

Online-Artikel, 24.09.2018
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/polizei-belastung-absage-fussball-bundesliga-spiele-moeglich/

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Thüringer Allgemeine: Beleidigung zieht Strafe nach sich

Nach Beleidigung einer Polizistin musste der Beleidiger eine Auflage von 500 Euro an die Mühlhäuser Tafel zahlen.

Online-Artikel, 22.09.2018
https://muehlhausen.thueringer-allgemeine.de/web/muehlhausen/startseite/detail/-/specific/Beleidigung-zieht-Strafe-nach-sich-239981709

Allgemein

Dresdner Neueste Nachrichten: Reichsbürger-Parolen: Pirnaer Bundespolizist aus dem Dienst entfernt

„Ein Polizeihauptmeister bezweifelte in einem Bußgeldverfahren die Existenz der Bundesrepublik – jetzt ist er seinen Job los.“

Online-Artikel, 20.09.2018
http://www.dnn.de/Region/Umland/Reichsbuerger-Parolen-Pirnaer-Bundespolizist-aus-dem-Dienst-entfernt

 

Richtig so!

Allgemein

Leipziger Volkszeitung: „Ohne Polizisten ist kein Staat zu machen“

„CDU-Regionalkonferenz zum Thema Kriminalität: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Innenminister Roland Wöller stellten sich am Mittwochabend in Wilsdruff bei Dresden den Fragen der Bürger.“

Online-Artikel, 19.09.2018
http://www.lvz.de/Region/Mitteldeutschland/Ohne-Polizisten-ist-kein-Staat-zu-machen

Allgemein

t-online. de: Erfurt -Verband: Homosexualität für Polizisten schwieriges Thema

„Der offene Umgang mit verschiedenen sexuellen Orientierungen ist nach Einschätzung von Gewerkschaften und Interessensgruppen für die Thüringer Polizei immer noch ein schwieriges Thema.

Online-Artikel, 23.09.2018
https://www.t-online.de/nachrichten/id_84498606/verband-homosexualitaet-fuer-polizisten-schwieriges-thema.html

Allgemein

B.Z.: SEK stürmt Polizisten-Wohnung in Berlin-Frohnau

„Gegen 0.30 Uhr stürmte ein Spezialeinsatzkommando am Montagmorgen mit Ramme und zwei Blendgranaten die Wohnung eines Mannes in Frohnau, im Norden Berlins. Der Grund: Massive Ruhestörung.“

Online-Artikel, 24.09.2018
https://www.bz-berlin.de/berlin/reinickendorf/sek-stuermt-polizisten-wohnung-in-berlin-frohnau

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Potsdam (Brandenburg): Polizeibeamter leicht verletzt

Als am Montagabend, 20:25 Uhr, ein Kradfahrer von der Neuendorfer Straße kommend an der Kreuzung Auf-und Abfahrt L40 nach links Richtung Stern-Center abbog, musste ein entgegenkommender Funkstreifenwagen der Polizei eine Gefahrenbremsung einleiten. Zu einem Zusammenstoß der Fahrzeuge kam es nicht, jedoch wurde ein 23-jähriger Polizeibeamter im Fahrzeug leicht verletzt. Eine medizinische Betreuung war nicht erforderlich.

PM der PD Brandenburg West vom 25.09.2018

Allgemein Blog Bravo

Stralsund (Mecklenburg-Vorpommern): Dank für couragiertes Handeln von Stralsunder Bürgern

Die Polizei in Stralsund bedankt sich recht herzlich bei den Stralsunder Bürgerinnen und Bürgern für die Hinweise, die sie am vergangenen Freitag im Rahmen einer polizeilichen Verfolgung gaben, um den mutmaßlichen Tätern auf der Spur zu bleiben.

Während einer Verkehrskontrolle am 21.09.2018 in der Stralsunder Sackgasse hörten die kontrollierenden Beamten gegen 17:35 Uhr Hilferufe aus einer Wohnung der dortigen Straße. Sie entschlossen sich den Rufen nachzugehen, da hier eine Straftat nicht ausgeschlossen werden konnte. In der Folge wurde der Beamtin und ihrem Kollegen mitgeteilt, dass zwei maskierte Männer nach einem sichtbaren Gerangel über den Balkon flüchteten. Der Beamte folgte ihnen und sprang ebenso über den Balkon. Die Polizistin schnitt den Fluchtweg über das Treppenhaus ab, sodass es beiden gelang, einen der Tatverdächtigen zu fesseln und in Gewahrsam zu nehmen. Dem zweiten Tatverdächtigen folgte die Beamtin zu Fuß über den Frankendamm in Richtung Hühnerberg und erhielt dabei viele Hinweise von Bürgern, die den Flüchtenden wahrnahmen und somit den Fluchtweg aufzeigen konnten.
Der Tatverdächtige sprang in einen Pkw VW, um als Beifahrer seine Flucht fortzusetzen. Obwohl die Polizistin bereits an der Fahrzeugtür war und die unbekannten Männer aufforderte, auszusteigen, fuhren sie los und flüchteten weiter. Ein weiteres Mal bekam die Beamtin Hilfe von einem Pkw-Fahrer, der das Ganze beobachtete und die Beamtin für ein kurzes Stück mitnahm. Die Verfolgung musste allerdings durch einen Verkehrsunfall in anderer Sache abgebrochen werden. Trotzdem konnten die Täter namhaft gemacht werden, denn Kennzeichen und Beschreibung der Täter wurden gemerkt beziehungsweise notiert.

Die Ermittlungen in dem Fall, auch zu den Hintergründen und Motiven der Tat, dauern weiterhin an. Jedoch kann bereits jetzt mitgeteilt werden, dass es sich bei einem der Täter um einen 39-Jährigen aus Stralsund handelt, der sich nun wegen des Verdachts des Raubes und Hausfriedensbruchs verantworten muss.

Die Polizei bedankt sich – insbesondere im Namen der beiden Beamten – bei den Bürgerinnen und Bürgern für deren Mithilfe und couragierten Einsatz zur Identifizierung der Täter.

PM der PI Starlsund vom 24.09.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Salzgitter (Niedersachsen): Verkehrsunfall unter Beteiligung eines zivilen Polizeifahrzeuges, vier leicht verletzte Personen, Sachschaden im fünfstelligem Bereich

Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe sich auf der Westfalenstraße in Fahrtrichtung Humboltallee ein Verkehrsunfall zwischen einem zivilen Funkstreifenwagen der Polizei und einem Skoda ereignet. Ermittlungen ergaben, dass eine 25jährige Frau mit ihrem Skoda Fabia auf der Westfalenstraße in Fahrtrichtung Humboltallee gefahren sei. Zum gleichen Zeitpunkt sei von hinten ein ziviler Funkstreifenwagen angefahren gekommen. Dieser hatte zu diesem Zeitpunkt Sonder- und Wegerechte in Anspruch genommen. Der offensichtlich langsam fahrenden und abbremsenden Skoda habe plötzlich nach links in eine Einfahrt abbiegen wollen, als sich in seiner Höhe der Funkwagen der Polizei befunden habe. Es sei nun zum Verkehrsunfall gekommen. Sowohl beide Fahrerinnen als auch beide in den jeweiligen Fahrzeugen sitzende Beifahrer (eine Frau/ein
Polizeibeamter) wurden bei dem Unfall leicht verletzt und mussten ambulant versorgt werden. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die Schadenshöhe beläuft sich auf ca. 16.000 Euro. Bezüglich der Unfallursache dauern die Ermittlungen der Polizei an.

PM (auszugsweise) der POL Salzgitter vom 24.09.2018

Allgemein Unfall

Homberg/E. (Hessen): Betrunkener 24-Jähriger kollidiert mit Streifenwagen

Betrunkener fährt gegen Streifenwagen; Unfallzeit: 23.09.2018, 00:35 Uhr Ein unter Alkoholeinfluss stehender 24-jähriger Homberger stieß auf der Hersfelder Straße mit seinem Pkw gegen einen entgegenkommenden Streifenwagen der Homberger Polizei.
Der 24-Jährige erlitt dabei Verletzungen im Gesicht, er wurde durch einen Rettungswagen in eine Kasseler Klinik gebracht. Der 24-Jährige fuhr mit seinem Honda-Pkw die Hersfelder Straße in Richtung Innenstadt. In einer Rechtskurve kam er mit seinem Pkw auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort mit einem entgegenkommenden Streifenwagen der Polizei, welcher von einem 43-Jährigen Polizisten gefahren wurde. Durch den Zusammenstoß zog sich der 24-Jährige Gesichtsverletzungen zu, da er mit seinem Kopf gegen die Frontscheibe stieß. Er wurde durch einen Rettungswagen in das Kasseler Rot-Kreuz-Krankenhaus verbracht. Da die Atemluft des 24-Jährigen nach Alkohol roch, wurden ein Atemalkoholtest und eine Blutentnahme durchgeführt. An den beteiligten Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in Höhe von 5.500,- Euro.

PM der POL Homberg /E. vom 24.09.2018

Allgemein Bravo

LZPD NRW stellt Kleidung für Einsatzkräfte nach Fäkalienbewurf im Hambacher Forst bereit – 1500 Kleidungsstücke stehen ab sofort als Notfallhilfe direkt vor Ort zur Verfügung

Aufgrund des erneuten, widerwärtigen Bewurfs von Einsatzkräften mit Fäkalien im Hambacher Forst hat das LZPD NRW ein Notfalllager mit frischer Kleidung vor Ort eingerichtet. Über 1500 Kleidungsstücke lieferten LZPD-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Samstagvormittag (22.09.) in ein Lager in unmittelbarer Nähe des Einsatzraums. „Wir sorgen dafür, dass Kolleginnen und Kollegen, denen eine solch unglaubliche, menschenunwürdige Schweinerei widerfährt, schnellstmöglich mit frischer Kleidung geholfen werden kann“, sagte LZPD-Direktor Rainer Pannenbäcker am Samstag. Von den Socken bis zum Helm steht den Beamtinnen und Beamten alles zur Verfügung, um sich schnellstmöglich der kontaminierten Kleidung zu entledigen. „Das sind wir den eingesetzten Kräften schuldig, die so etwas Unglaubliches über sich ergehen lassen müssen“, bekräftigte Pannenbäcker.

Um das Entledigen von der kontaminierten Kleidung möglichst ohne weiteren Kontakt mit den Fäkalien durchzuführen, unterstützen Kolleginnen und Kollegen dabei. „Es ist für mich kaum vorstellbar, was für einen Ekel alle Betroffenen hier aushalten müssen“, sagte Pannenbäcker. „Bei allem Verständnis für die friedlichen Aktionen gegen den Kohleabbau: So ein Verhalten zerstört die Wirkung des friedlichen Protests und ist an Widerwärtigkeit nicht zu überbieten.“ Kräfte des LZPD NRW sind in ständiger Rufbereitschaft, sodass schnell weitere Kleidung in den Einsatzraum gebracht werden kann, wenn es nötig wird.

Das LZPD NRW unterstützt vor Ort mit vielen weiteren Kräften oder erbringt Dienstleistungen aus der Ferne. Techniker für den Digitalfunk, Kräftekoordinierer, Einsatzberater und viele weitere Mitarbeiter sorgen für bestmögliche Unterstützung der Einsatzkräfte vor Ort.

PM des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW vom 23.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Schwaebische. de: Polizisten klagen an: Respekt gegenüber Beamten lässt spürbar nach

„Aggressionen, Beleidigungen, blanker Hass: Wer sich durch die Kommentarspalten in sozialen Medien klickt, könnte bisweilen den Eindruck gewinnen, dass Respekt, Anstand oder Umgangsformen allgemein gänzlich abhanden gekommen sind. Und auch im realen Leben drängt sich dieser Eindruck bisweilen auf. Polizeibeamte können ein Lied davon singen.“

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www.schwaebische.de/landkreis/bodenseekreis/friedrichshafen_artikel,-polizisten-klagen-an-respekt-gegen%C3%BCber-beamten-l%C3%A4sst-sp%C3%BCrbar-nach-_arid,10935325.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

wdr. de: Todesfall im Hambacher Forst: Doch Polizeieinsatz in der Nähe

  • Nach tödlichem Unfall: Polizei präzisiert frühere Angaben zum Polizeieinsatz
  • Aktivisten erheben Vorwürfe gegen die Polizei
  • Staatsanwaltschaft geht nicht von Fremdverschulden aus

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/hambacher-forst-unfall-ursache-100.html

 

Wenn man sich mal mit so richtig geballter Menschenverachtung konfrontieren möchte, sollte man sich mal auf Twitter durchlesen, was unter dem entsprechenden Tweet der Polizei Aachen zu dem Kübel Scheiße (ich benutze bewusst diesen Ausdruck), der auf Menschen in Uniform geleert wurde, alles so abgesondert wird.

Der Polizei jetzt die Schuld am Tod des Bloggers unterzujubeln finde ich perfide. Das wäre ja, als würde ich von der Polizei wegen einer Straßensperrung wegen eines brennenden Hauses einen anderen Weg geschickt werden und dann da ohne zu gucken über die Straße rennen und angefahren werden und dann der Polizei die Schuld daran geben, denn ich wäre ja über eine andere Straße gegangen, wenn es diese Straßensperrung nicht gegeben hätte. Auf so eine verdrehte Argumentation muss man erstmal kommen.

Fakt ist, dass solche Aktionen und Aussagen dem Anliegen der Waldbesetzer definitiv schaden. Ich erwische mich immer öfter dabei, dass ich das, worum es da geht, vollkommen aus dem Auge verliere und eigentlich nur noch innerlich vor dieser Menschenverachtung kapituliere. Der Zweck heiligt nicht die Mittel, egal, wie edel, toll und gut dieser Zweck möglicherweise auch sein mag.

Allgemein

Saarbrücker Zeitung: Schmerzensgeld für Polizisten – „Lasst uns die schützen, die uns schützen“

Landtagsfraktionen stimmen neuer Regelung für Schmerzensgeld bei Polizisten in erster Lesung zu.“

Online-Artikel, 19.09.2018
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/saarland-regelt-schmerzensgeld-fuer-polizisten-neu_aid-33127621

Allgemein

Der Westen: „Der Rechtsstaat muss wieder anerkannt werden“– Polizeigewerkschaft NRW unterstützt Äußerungen von Innenminister Reul und bestätigt: Angriffe nehmen zu

  • Polizeigewerkschaft NRW bestätigt: Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu
  • Die Hemmschwelle bei Angriffen gegen Polizei sinkt immer mehr
  • NRW-Landesvorsitzender Erich Rettinghaus erklärt, was sich in Zukunft in der Gesellschaft ändern muss

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www.derwesten.de/region/gewalt-polizisten-polizeigewerkschaft-nrw-id215374095.html

Allgemein

Stuttgarter Zeitung: Brauchen wir mehr Polizei auf der Straße?

„Revierleiter Martin Rathgeb will die Polizeiposten in den Filderbezirken umstrukturieren. Was bedeutet das für den Stadtbezirk Stuttgart-Möhringen?“

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-moehringen-brauchen-wir-mehr-polizei-auf-der-strasse.ee37aa28-cac7-48c2-a5de-0f4f2a5782b6.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil

Leipziger Internetzeitung: Amtsgericht Aus dem Gerichtssaal: Wie man mit Widerstand gegen Polizisten eine Geldstrafe reduziert

Weil sich ein Mann gegen Polizisten gewehrt und diese als „Bullen“ bezeichnet hatte, verurteilte ihn das Amtsgericht Leipzig zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.105 Euro. Kurios: Vor dem Urteil hätte der Angeklagte wegen zwei früherer Straftaten fast 4.000 Euro zahlen sollen. Das neue Urteil nützt ihm allerdings nur, wenn er die Strafe wirklich zahlen kann. Ansonsten droht ein längerer Gefängnisaufenthalt.“

Online-Artikel, 18.09.2018
https://www.l-iz.de/Topposts/2018/09/Aus-dem-Gerichtssaal-Wie-man-mit-Widerstand-gegen-Polizisten-eine-Geldstrafe-reduziert-234149

Allgemein

Legal Tribune Online: BVerwG zu Rüstzeiten von Polizisten – Der Dienst­herr hat das Sagen

„Obwohl ein Erlass bis 2017 etwas Gegenteiliges regelte, erschienen viele Polizisten in NRW bereits mit fertig angelegter Ausrüstung zum Dienst. Einen Zeitausgleich dafür erhalten sie nicht, entschied das BVerwG.“

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverwg-2c4417-ruestzeit-polizei-nrw-kein-ausgleich-erlass-dienstzeit/

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Hannover (Niedersachsen): Drogenfund bei Durchsuchung nach gefährlicher Körperverletzung

Beamte des Polizeiinspektion (PI) West haben im Rahmen einer Durchsuchung nach einer gefährlichen Körperverletzung in einer Wohnung am Ossietzkyring gut 300 Gramm Kokain sowie etwas über 200 Gramm Marihuana sichergestellt. Drei 19, 23 und 27 Jahre alte Tatverdächtige sitzen mittlerweile in Untersuchungshaft.

Seit dem 08.08.2018 führten die Beamten des Polizeikommissariats Ricklingen Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung.

An dem Mittwoch im August hatten drei Männer einen versuchten Diebstahl auf dem Mühlenberger Markt begangen. Als der Standbetreiber die Tat vereitelte, schlug einer der Männer mit einer Eisenstange auf den 30-Jährigen ein, während dieser von einem der Mittäter festgehalten wurde. Nachdem ein in der Nähe anwesender Polizeibeamter auf die Situation aufmerksam geworden war, griff der 26-jährige Haupttäter auch diesen an.

Schließlich konnte das Trio – alle drei haben in Deutschland keinen festen Wohnsitz – festgenommen werden.

Während die beiden 20 und 21 Jahre alten Mittäter wieder entlassen wurden, wurde der 26-Jährige im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Im Zuge umfangreicher Ermittlungen konnten die Beamten den mutmaßlichen Aufenthalts- bzw. Wohnort des Trios in einem Mehrfamilienhaus am Ossietzkyring lokalisieren.

Ferner konkretisierte sich der Verdacht, dass sich in dieser Wohnung weitere Personen aufhalten, die in Deutschland ohne festen Wohnsitz sind und an einer weiteren Auseinandersetzung am Mühlenberger Markt zwischen rund 15 Personen am 15.08.2018 beteiligt waren (wir haben darüber berichtet).

Am vergangenen Dienstag (18.09.2018) durchsuchten Beamte der PI West die Wohnung, nachdem ein Richter den erforderlichen Durchsuchungsbeschluss erlassen hatte.

Bereits beim Betreten der Räumlichkeiten entdeckten die Polizisten diverse kleinere Mengen Betäubungsmittel. In der Folge nahmen die Beamten in der Wohnung und im unmittelbaren Umfeld den 59 Jahre alten Wohnungsinhaber sowie sieben weitere Personen (19 bis 34 Jahre alt), die die Räume offenbar als Wohnung nutzten und in Deutschland ohne festen Wohnsitz sind, vorläufig fest.

Insgesamt stellten die Ermittler in der Wohnung etwas mehr als 200 Gramm Marihuana sowie gut 300 Gramm Kokain sicher.

Gegen alle acht Personen ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft jetzt wegen des Verdachts des Handels mit Betäubungsmitteln.

Der Wohnungsinhaber sowie vier der mit ihm Festgenommenen wurden nach Abschluss der polizeilichen Sofortmaßnahmen und Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wieder entlassen.

Drei 19, 23 und 27 Jahre alte Männer wurden auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Richter vorgeführt, der gegen das Trio Untersuchungshaft anordnete.

PM der PD Hannover vom 21.09.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Marl (Nordrhein-Westfalen): Streifenwagen in Unfall verwickelt – hoher Sachschaden bei Zusammenstoß

Auf der Bergstraße sind am Donnerstag, gegen 16 Uhr, zwei Autos zusammengestoßen. Ein Streifenwagen war auf dem Weg zu einem Einsatz – mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn. Weil sich der Verkehr in Richtung Hüls staute, nutzte der 35-jährige Fahrer des Streifenwagens die Gegenfahrbahn. Eine 63-jährige Autofahrerin aus Dorsten wollte von der Parallelfahrbahn nach links auf die Bergstraße abbiegen – und übersah dabei offensichtlich den Polizeiwagen. Es kam zum Zusammenstoß, wobei der 35-jährige Polizeibeamte aus Marl leicht verletzt wurde. Sein 36-jähriger Beifahrer und die 63-jährige Fahrerin aus Dorsten blieben unverletzt. Beide Autos mussten abgeschleppt werden. Der Sachschaden liegt bei über 20.000 Euro. Die Bergstraße musste vorübergehend voll gesperrt werden.

PM des PP Recklinghausen vom 21.09.208

Allgemein

PTAZ¹ des Landeskriminalamtes Sachsen realisiert Durchsuchungsmaßnahmen bei Tatverdächtigen zum Landfriedensbruch am 14.09.2018 in Chemnitz

Beamte des PTAZ (Polizeiliches-Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum) und der Polizeidirektion Chemnitz vollstrecken am heutigen Nachmittag mehrere Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichtes Chemnitz.
Hintergrund sind die laufenden Ermittlungen wegen Verdachts des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung im Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung am vergangenen Freitag, dem 14. September 2018, gegen 21:15 Uhr, welche sich auf der Chemnitzer Schloßteichinsel ereigneten.
Aus einer Gruppe von ca. 15 Personen kam es zu fremdenfeindlichen Äußerungen. Im weiteren Verlauf wurde ein 26-jähriger Iraner verletzt. Unmittelbar nach dem Vorfall nahm die Polizei 15 Personen vorläufig in Gewahrsam. Gegen sechs der Tatverdächtigen, im Alter zwischen 27 und 33 Jahren, erließ der Ermittlungsrichter einen Haftbefehl.
Im Zuge weiterführender Ermittlungen, welche nun durch das PTAZ übernommen wurden, sind am heutigen Tag bei mehreren Tatverdächtigen Durchsuchungen durchgeführt worden, welche gegenwärtig noch andauern.
Zum aktuellen Stand der Ermittlungen werden gegenwärtig keine weiteren Angaben gemacht.
PM des LKA Sachsen vom 21.09.2018
Allgemein

Stuttgarter Zeitung: Polizeieinsatz in Backnang – Wann darf die Polizei schießen?

Bei einer Festnahme im Rems-Murr-Kreis feuert ein Polizist zwei Schüsse ab, um seine Kollegen herbeizurufen. Doch wann darf ein Beamter seine Waffe einsetzen? Wir haben im Polizeigesetz von Baden-Württemberg nachgesehen.“

Online-Artikel, 11.09.2018
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.polizeieinsatz-in-backnang-wann-darf-die-polizei-schiessen.81d2a71d-fa10-40fe-8b47-ee9b683e642c.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Trierischer Volksfreund: „Wenn ich Angst hätte, wäre ich falsch im Job“

Ein Trierer Polizist erzählt, wie er Opfer eines brutalen Angriffes geworden ist. Der Polizeipräsident zeigt sich besorgt über täglich zunehmende Gewalt gegen seine Beamten.“

Online-Artikel, 10.09.2018
https://www.volksfreund.de/region/wenn-ich-angst-haette-waere-ich-falsch-im-job_aid-32858809

Allgemein

B.Z.: Prozess in Neubrandenburg Nach tödlichem Schuss auf Einbrecher – Polizist wird „verdeckt angehört“

„Im Prozess um einen Einbruch in ein Döner-Bistro, bei dem ein mutmaßlicher Täter in Neubrandenburg getötet wurde, soll der Polizeischütze nun doch als Zeuge gehört werden.“

Online-Artikel, 19.09.2018
https://www.bz-berlin.de/deutschland/nach-toedlichem-schuss-auf-einbrecher-polizist-wird-verdeckt-angehoert

Allgemein

shz. de: Kriminalpolizei über Opfer falscher Polizisten: „Wir sind auch Seelentröster“

„Fast 1,5 Millionen Euro haben falsche Polizisten 2017 in SH erbeutet – echte Beamte stehen häufig vor verstörten Opfern.“

Online-Artikel, 19.09.2018
https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/kriminalpolizei-ueber-opfer-falscher-polizisten-wir-sind-auch-seelentroester-id21081557.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Thüringer Allgemeine: Respekt?! – Wie schnell Beleidigungen gegenüber Polizisten Alltag werden

„CDU-Politiker Fiedler: Situation hat sich unter Rot-Rot-Grün verschärft – Volles Haus bei Debatte der Adenauer-Stiftung.“

Online-Artikel, 20.09.2018
https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Respekt-Wie-schnell-Beleidigungen-gegenueber-Polizisten-Alltag-werden-695068711

Allgemein

RP-Online: Prozess vor dem Landgericht : Polizist wehrt sich gegen Bewährungsstrafe

 Der Beamte nach Auseinandersetzung mit einem Randalierer verurteilt worden. Nun läuft die Berufung.“

Online-Artikel, 18.09.2018
https://rp-online.de/nrw/staedte/solingen/polizist-wehrt-sich-gegen-bewaehrungsstrafe_aid-33057699

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

wdr. de: Haftstrafe nach Messerangriff auf Polizist in Gescher

Der Mann, der im März in Gescher einen 55-jährigen Polizeibeamten mit einem Messer angriff und dabei schwer verletzte, wurde vom Landgericht Münster zu sechs Jahren Haft verurteilt sowie zur Zahlung von 12.000 Euro Schmerzensgeld.

Der Polizist leidet doch heute unter den psychischen und physischen Folgen der Attacke. Das Messer drang unmittelbar neben seinem Herzen in seinen Körper ein.

Online-Artikel, 19.09.2018
https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/prozess-versuchter-totschlag-gescher-104.html

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünschen dem Beamten eine gute Verarbeitung des Angriffs und weiterhin gute Genesung.

Hier der Link zum Text der originalen Pressemitteilung von damals:
http://kggp.de/Blogosphere/galerie/2018/03/07/gescher-estern-nordrhein-westfalen-polizeibeamter-durch-messerstich-verletzt-tatverdaechtiger-festgenommen/

Und hier ein Link zu einem weiteren Artikel zu der Thematik:
https://m.wn.de/Muensterland/3482199-12.000-Euro-Schmerzensgeld-fuer-das-Opfer-Landgericht-verurteilt-20-jaehrigen-Gescheraner

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Köln (Nordrhein-Westfalen): Polizist leicht verletzt – Polizeikrad übersehen

Am Filzengraben Ecke Rheinufer ist ein Motorradpolizist von einem Autofahrer übersehen und gerammt worden. Der Beamte hatte Glück und wurde bei dem Unfall nur leicht verletzt.

Printartikel Express vom 19.09.2018

 

Allgemein

Bundesverwaltungsgericht: Kein Zeitausgleich für Rüstzeiten von Polizisten außerhalb der Dienstschicht in NRW

Nordrhein-westfälische Polizisten, die vor dem Jahr 2017 entgegen der damals bestehenden Erlasslage ihre Ausrüstung bereits vor Beginn der Dienstschicht aufgenommen und erst nach Beendigung der Dienstschicht wieder abgelegt haben, können hierfür keinen Zeitausgleich erhalten. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

 

Die Kläger sind Polizeibeamte im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen. In ihren Dienststellen bestand in den vergangenen Jahren eine weit verbreitete Praxis, nach der sich zahlreiche Polizeibeamte verpflichtet fühlten, bereits vor Schichtbeginn mit Dienstwaffe, Mehrzweckstock etc. ausgerüstet zu sein und erst nach Schichtende die Ausrüstung wieder abzulegen. So sollte nach Ansicht der Kläger die uneingeschränkte Einsatzfähigkeit der Beamten zu Beginn und am Ende der sich nicht überschneidenden Schichten gewährleistet werden. Nach ihrer Darstellung umfassen die sog. Rüstzeiten pro Schicht etwa 15 Minuten. Mit ihren Klagen streben die Kläger einen Zeitausgleich für diese Rüstzeiten seit dem Jahr 2008 an.

 

Das Oberverwaltungsgericht hat die Rüstzeiten der Kläger als geleisteten Dienst anerkannt. Es hat ausgeführt, dass die außerhalb der Schichten liegenden Zeiten zwar keine reguläre Arbeitszeit seien; den Klägern könne jedoch ein Ausgleichsanspruch nach dem Grundsatz von Treu und Glauben zustehen. Dabei sei einerseits zu berücksichtigen, dass sie nicht einseitig vom Dienstherrn verpflichtet worden seien, die Rüsttätigkeiten außerhalb der Schicht durchzuführen. Andererseits habe das beklagte Land die entsprechende Praxis in zahlreichen Polizeibehörden des Landes gekannt und hingenommen. Der konkrete Umfang dieses Anspruchs sei allerdings in einem gesonderten Verwaltungsverfahren festzustellen.

 

Auf die Revision des beklagten Landes hat das Bundesverwaltungsgericht die stattgebenden Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben und die Klagen abgewiesen. Es ist allein Aufgabe des Dienstherrn, kraft seiner Organisationsgewalt die konkreten Arbeitszeiten für die Beamten festzulegen. Insoweit hat das beklagte Land in mehreren Erlassen bestimmt, dass die Polizeibeamten innerhalb der Dienstschichten die Ausrüstung an- und abzulegen haben. Die Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit während des Schichtwechsels ist allein Aufgabe des beklagten Landes. Es steht den einzelnen Polizeibeamten nicht zu, eigenmächtig von der Erlasslage abzuweichen und dafür einen Ausgleich zu beanspruchen. Aus den tatsächlichen Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts ergeben sich auch keine Anhaltspunkte, dass in den einzelnen Polizeidienststellen gegenteilige Weisungen erteilt worden sind. Solche Anhaltspunkte ergeben sich insbesondere nicht daraus, dass zumindest teilweise auch die unmittelbaren Vorgesetzten der Kläger die beschriebene Praxis als dienstliche Notwendigkeit empfunden haben. Dies vermag über die klare Erlasslage nicht hinwegzuhelfen.

 

Die nach Gesprächen mit den Polizeigewerkschaften im Jahr 2017 geänderte Arbeitszeitverordnung Polizei im Land Nordrhein-Westfalen, die nunmehr vorsieht, 12 Minuten pro Schicht für die Rüsttätigkeiten dem Arbeitszeitkonto der Polizeibeamten gutzuschreiben, ist auf die früheren Sachverhalte und auf die hier allein im Raum stehenden Ansprüche aus Treu und Glauben nicht anwendbar.

 

BVerwG 2 C 44.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 1903/14 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Düsseldorf, 2 K 8397/12 – Urteil vom 05. August 2014 –

BVerwG 2 C 45.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 2250/14 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Gelsenkirchen, 1 K 5363/13 – Urteil vom 29. September 2014 –

BVerwG 2 C 46.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 2251/14 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Gelsenkirchen, 1 K 5364/13 – Urteil vom 29. September 2014 –

BVerwG 2 C 47.17 – Urteil vom 20. September 2018

Vorinstanzen:

OVG Münster, 6 A 127/15 – Urteil vom 03. November 2016 –

VG Arnsberg, 2 K 1382/12 – Urteil vom 03. Dezember 2014 –

 

PM Nr. 64/2018 des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.09.2018

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hattgenstein (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit zwei verletzten Polizeibeamten

Am 18.September gingen in der Zeit von 21.06 Uhr – 21.15 Uhr mehrere Anrufe bei der Polizeiinspektion Morbach und Birkenfeld ein, dass ein unbeleuchteter PKW auf der B 269 stehen/bzw. sich in Schlangenlinien bewegen würde. Durch eine Streife der Polizeiinspektion Morbach konnte der PKW auf der B 269, Bereich Hüttgeswasen, festgestellt und verfolgt werden, nachdem der Autofahrer der polizeilichen Weisung, das Fahrzeug anzuhalten, nicht nachkam. Der 51-jährige Autofahrer setzte seine Fahrt fort und bog auf die K 15 in Richtung Hattgenstein ab. Auf der langen Gerade kam es zu einer Kollision mit einem entgegenkommenden Funkstreifenwagen der Polizeiinspektion Birkenfeld. Dabei wurden zwei Polizeibeamte verletzt und ins Klinikum nach Birkenfeld verbracht. Der o.g. Autofahrer, der unter Alkoholeinfluss stand, erlitt leichte Verletzungen. Ihm wurde im Anschluss eine Blutprobe entnommen und der Führerschein sichergestellt. In diesem Zusammenhang werden Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, gebeten, sich an die Polizeiinspektion Idar-Oberstein unter der Telefonnummer 06781/561-0 zu wenden.

PM der PI Idar-Oberstein vom 19.09.2018

Allgemein

Bobenheim- Roxheim (Rheinland-Pfalz): Polizei muss während Verkehrskontrolle Pfefferspray einsetzen

Am 17.09.18, gegen 12:00 Uhr, entzieht sich eine 48- Jährige Hundehalterin im Littersheimer Weg einer Personenkontrolle durch das Ordnungsamt und fährt anschließend mit ihrem Pkw davon. Im Bereich des Nonnenhofes kann die Dame unter Hinzuziehung der Polizei im geschlossenen Fahrzeug festgestellt werden. Da die Dame den Anweisungen der Beamten keine Folge leistet, im geschlossenen Fahrzeug verbleibt und sich nicht kontrollieren lässt, wird ihr nach vorheriger Androhung Pfefferspray ins Fahrzeuginnere gesprüht. Die Dame öffnet die Tür und lässt sich widerwillig kontrollieren. Im Rahmen der Kontrolle stellen die Beamten fest, dass die Dame nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Aufgrund des Pfeffersprayeinsatzes wird der im Pkw anwesende Hund vorsorglich der Tierrettung zugeführt. Da dies nicht der erste Fall war, wird zudem das Fahrzeug sichergestellt. Die Dame muss sich erneut wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verantworten.

PM der PI Frankenthal vom 18.09.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Witten (Nordrhein-Westfalen): Schwarzfahrer leistet Widerstand und erhält schon wenige Tage später sein Urteil

Wir berichteten hier über einen 20 Jahre alten Mann aus der Nähe von Rostock, der am Vortag in Witten mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs war, ohne ein gültiges Ticket dabei zu haben.

Der Mann leistete bei der anschließenden Personalienfeststellung erheblichen Widerstand. Er schlug und trat die eingesetzten Polizeibeamten. Dabei beleidigte er sie fortwährend. Zu guter Letzt bespuckte er eine Beamtin noch. Ein Polizist wurde bei den Widerstandshandlungen so schwer verletzt, dass er sich immer noch im Krankenhaus befindet.

In Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Bochum initiierte die Polizei unmittelbar nach der Tat ein so genanntes beschleunigtes Verfahren. Zur Durchführung dieses Verfahrens ordnete das Amtsgericht Witten die sofortige Hauptverhandlungshaft für den Tatverdächtigen an. Die Hauptverhandlung fand bereits am Montag, 17. September, statt. Das Amtsgericht Witten verurteilte den Angeklagten zu fünf Monaten Freiheitsstrafe, ausgesetzt zu einer zweijährigen Bewährung.

Wir wünschen den verletzten Kollegen auf diesem Wege gute Besserung. Der Verurteilte wunderte sich nicht wenig, wie schnell seine Straftaten in Witten von Polizei und Justiz geahndet wurden. Und die Nächte im Gewahrsam bis zur Hauptverhandlung dürften ihr Übriges beitragen.

PM des PP Bochum vom 18.09.2018

Allgemein

Soko „Schwarzer Block“ vollstreckt Durchsuchungsbeschlüsse in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein

Seit den frühen Morgenstunden führen die Ermittler der Soko „Schwarzer Block“ mit Unterstützung der Polizei Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Vollstreckungsmaßnahmen durch.

Es geht insbesondere um die Vollstreckung von Durchsuchungsbeschlüssen bei Tatverdächtigen, denen die Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit den Ausschreitungen auf der sog. „Welcome to hell“ – Demonstration am 06.07.2017 und im Schanzenviertel am Abend des 07.07.2017 vorgeworfen wird.

Bei den vorgeworfenen Straftaten handelt es sich um den schweren Landfriedensbruch, Widerstand gegen Polizeibeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte, Körperverletzungsdelikte, die durch Tathandlungen wie den Bewurf von Polizeikräften mit Glasflaschen und Steinen verwirklicht wurden sowie die Plünderungen von Supermärkten und das Errichten und in Brand setzen von Barrikaden.

Die Durchsuchungsmaßnahmen dauern derzeit noch an. Weitere Informationen werden im Laufe des Tages bekannt gegeben.

Gemeinsame PM der StA und der Polizei Hamburg vom 18.09.2018

Im Rahmen des heutigen Einsatzes der Soko „Schwarzer Block“ wurden insgesamt 15 Durchsuchungsbeschlüsse gegen zwölf Beschuldigte im Alter zwischen 23 und 43 in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sowie ein Haftbefehl vollstreckt.

Die Maßnahmen erfolgten im Zusammenhang mit den Ausschreitungen bei der sogenannten „Welcome to hell“ – Demonstration am 06.07.2017 und im Schanzenviertel am Abend des 07.07.2017.

Die zwölf von den Durchsuchungsmaßnahmen betroffenen Personen konnten durch intensive Ermittlungen, akribische Auswertung des der Soko „Schwarzer Block“ vorliegenden umfangreichen Bild- und Videomaterials, die polizeiinterne Fahndung sowie die Öffentlichkeitsfahndungen namhaft gemacht werden.

Im Zuge der Einsatzmaßnahmen wurde ein Beschuldigter, ein 35-jähriger Deutscher, in Hamburg-Winterhude angetroffen und verhaftet. Ihm werden derzeit 19 Würfe von Steinen und Flaschen auf Polizeibeamte und die Plünderung von zwei Supermärkten vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat in diesem Zusammenhang beim Amtsgericht einen Haftbefehl erwirkt.

Die an den einzelnen Objekten vollstreckten Durchsuchungen führten zum Auffinden von umfangreichen Beweismitteln. Die Auswertung der sichergestellten Gegenstände dauert an.

Polizeipressesprecher Timo Zill zum heutigen Einsatz: „Die Ermittlungen der Soko „Schwarzer Block“ verlaufen nach wie vor erfolgreich. Es wird weitere ähnliche Maßnahmen wie den heutigen geben.“

 

Gemeinsame PM der StA und der Polizei Hamburg vom 18.09.2018

Allgemein

B.Z.: Schupelius-Kolumne: Was ist, wenn die Bürger gar keinen Respekt mehr vor der Polizei haben?

„Das Misstrauen gegenüber den Beamten nimmt aus unerfindlichen Gründen immer weiter zu. Gleichzeitig schmilzt auch der politische Rückhalt dahin. Das ist eine gefährliche Entwicklung, meint Gunnar Schupelius“

Online-Artikel, 17.09.2018
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/was-ist-wenn-die-buerger-gar-keinen-respekt-mehr-vor-der-polizei-haben

Allgemein

Focus. de: Die Wutbürger aus dem Hambacher Forst: Was man alles darf, wenn man „Klima-Aktivist“ ist

„Bislang kamen die Wutbürger im Hambacher Forst bequem durch ihr Leben. Sie durften ein Gelände besetzen, das ihnen nicht gehört.“

Online-Artikel, 16.09.2018
https://www.focus.de/politik/deutschland/angespitzt/angespitzt-kolumne-von-ulrich-reitz-die-wutbuerger-aus-dem-hambacher-forst-oder-was-man-so-alles-darf-wenn-man-klima-aktivist-ist_id_9600857.html

Allgemein

welt. de: Für ihren täglichen Heldenmut verdienen Polizisten unseren Dank

„Für die Polizei ist es heute Alltag, gewalttätige Rechts- und Linksradikale sowie Clankriminelle unter Kontrolle zu halten. Sie schützen den Staat und die Bürger. Und doch sind Polizisten für viele zum Feindbild geworden: Helden ohne Anerkennung.“

Online-Artikel, 17.09.2018
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article181559568/Fuer-ihren-taeglichen-Heldenmut-verdienen-Polizisten-unseren-Dank.html

Allgemein Blog KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Worms (Rheinland-Pfalz): Schwerer Unfall mit Folgeunfall – Fünf Verletzte, Polizeimotorrad Totalschaden

Ein 52-jähriger Mann und seine Ehefrau befuhren gestern, gegen 16:50 Uhr mit ihrem Audi die L455 aus Richtung Hohen-Sülzen kommend.
Als der Fahrer im Einmündungsbereich der L455 zur B47 nach links in Richtung Monsheim abbiegen wollte, übersah er einen auf der B47 befindlichen Toyota. Im Einmündungsbereich kam es in der Folge zum Zusammenstoß, der Toyota prallte dem Audi in die Fahrerseite, wobei der 52-jährige Fahrer des Toyota sowie dessen gleichaltrige Beifahrerin schwer verletzt wurden. Zwei Rettungshubschrauber waren im Einsatz und verbrachten die Schwerverletzten in die Unfallklinik nach Ludwigshafen. Der Unfallverursacher und dessen Beifahrerin wurden leicht verletzt und ins Klinikum nach Worms verbracht. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden im Gesamtwert von ca. 30.000 Euro.

Im Rahmen des Einsatzes kam es zu einem weiteren Verkehrsunfall mit einem Polizeimotorrad, wobei der 56-jährige Fahrer leicht verletzt wurde. Auf der Anfahrt zu dem schweren Unfall fuhr der Beamte mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn an einer absperrungsbedingt, wartenden Reihe von Pkw vorbeifuhr. Plötzlich scherte ein 59 jähriger Audi-Fahrer aus der Reihe aus, um auf der Fahrbahn zu wenden. Der Pkw Fahrer achtete hierbei nicht auf den rückwärtigen Verkehr und übersah das Dienstmotorrad. Der Polizeibeamte konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, kollidierte mit der vorderen linken Fahrzeugseite des Pkw, flog über dessen Motorhaube und kam auf der Straße zum Liegen. Hierbei zog er sich diverse Prellungen zu. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden von ca. 12.000 Euro.

Die B47 musste für die Unfallaufnahme, Bergungs- und Aufräumarbeiten ca. 3 Stunden voll gesperrt werden.

PM der PD Worms vom 17.09.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten Möchte_man_nicht_erleben Widerliches

Aachen/Hambach (Nordrhein-Westfalen): Informationen zum sichergestellten Eimer mit Beton

Gestern (So. 16.09.) fanden Polizeibeamte östlich von „Gallien“ einen auf dem Waldboden liegenden mit Beton gefüllten Eimer. Darin waren Seile eingelassen, die auch auf dem Boden lagen. Aus Sicht der Polizei hätte der Eimer in die Höhe gezogen und beim Passieren von Polizeibeamten zu Boden fallen gelassen oder als Pendel eingesetzt werden können. Der Eimer wurde rechtzeitig am Boden liegend gefunden. Im unmittelbaren Umfeld des Eimers fanden die Beamten außerdem Metallmuttern, Pyrotechnik und Tarnkleidung. Unter Würdigung der Gesamtumstände mussten Gefahren für die eingesetzten Beamtinnen und Beamten wie auch für Dritte angenommen werden. Deshalb und wegen der Ankündigungen, dass der Wald „verteidigt wird“, stellte die Polizei den Eimer mit Seil und auch die Gegenstände aus der Nähe sicher.

PM der POL Aachen vom 17.09.2018

Allgemein Blog

Nahrendorf (Niedersachsen): verletzter/endeter Wolf an Bundesstraße aufgefunden – erste Ermittlungen lassen auf Verkehrsunfall schließen – weitere Untersuchung im IZW Berlin veranlasst

Einen verletzten weiblichen Wolf stellten Verkehrsteilnehmer in den Abendstunden des 16.09.18 im Bereich der Bundesstraße 216 zwischen den Ortschaften Dahlenburg und Oldendorf (Göhrde) fest. Noch vor Eintreffen der Polizei verendete das Tier gegen 21:45 Uhr. Nach Auswertung von Spuren und der Verletzungen hält die Polizei aktuell einen Verkehrsunfall/Kollision mit einem Fahrzeug für die wahrscheinlichste Todesursache. Hinweise zu einem Unfallfahrzeug gibt es aktuell nicht. Das verendete Tier wurde einem Wolfsberater übergeben und zur weiteren Untersuchung an das Leibniz-Institut für
Zoo- und Wildtierforschung (IZW) nach Berlin verbracht. Hinweise zu möglichen Beobachtungen nimmt die Polizei Lüneburg, Tel.
04131-8306-2215, entgegen.

PM der PI Lüneburg vom 17.09.2018