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Neumünster (Schleswig-Holstein): Bundespolizisten verhaften gesuchten Bulgaren

Freitagvormittag vollstreckten Bundespolizisten einen Haftbefehl für die Staatsanwaltschaft. Diese suchte den Bulgaren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Der 23-jährige Bulgare wurde an seiner Arbeitsstätte in Neumünster angetroffen. Er wurde verhaftet und ihm der Haftbefehl eröffnet. Ihm wurde die Gelegenheit gegeben, die festgelegte Geldstrafe in Höhe von 1100,- Euro zu bezahlen.

Da er dies nicht konnte, wurde er in die Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Dort verbringt er nun die nächsten 110 Tage.

PM der BPOLI Flensburg vom 17.03.2019

Allgemein

Podcast der Bildzeitung über die Folgen von Gewalt sowie traumatisierte Beamte

Ja, ich weiß, das ist ein Link, der zur Bildzeitung führt. Wir haben uns auch zum Grundsatz gemacht, die Bildzeitung nicht zu verlinken. Da aber ein Grundsatz etwas anderes ist als ein Prinzip, erlauben wir uns, von diesem Grundsatz abzuweichen, wenn es sinnvoll erscheint. Hier ist es meiner Ansicht nach in jedem Fall sinnvoll.

Ich streue aber schon in jedem Fall mal Asche auf mein Haupt und hoffe, dass wir uns dann ab jetzt auf’s Inhaltliche konzentrieren können. Ja? Prima!

Inhaltlich gefällt mir dieses Gespräch zwischen einem Journalisten, einem Polizeigewerkschafter und einem „Polizeipsychologen“ (ist verkürzt, aber in etwa richtig) extrem gut.

Insbesondere sollten all jene Benjamin Jendro von der GbP Berlin gut zuhören, die nicht so recht verstehen, warum unsere Regeln gerade in Sachen Schusswaffengebräuche so empfindlich sind und wir sie auch rigoros durchsetzen.

Für uns als Bürger, die hinter ihrer Polizei stehen, ist auch der Teil über das, was die Gesellschaft tun kann, interessant – deckt sich in vielen Dingen mit dem, was wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e. V. auch immer sagen. Ergänzend hinzufügen würde ich sehr gerne noch, dass wir als Gesellschaft meiner Ansicht nach die Pflicht haben, uns daran zu gewöhnen, dass ein Polizeieinsatz im Zweifel nicht „schön“ aussieht, also nicht wie Schwanensee oder ein anderes Ballett, sondern dass da schon mal zugelangt werden kann. Das soll nun nicht heißen, dass wir der Ansicht sind, die Polizei solle alles dürfen. Wir stehen nach wie vor hinter unserer Polizei, weil sie demokratisch legitimiert und rechtsstaatlich verfasst ist, und man sie kritisieren darf, wo es Not tut. Wir würden es allerdings begrüßen, wenn man vor seiner Kritik einfach mal fragen könnte, WEN die da gerade festnehmen und WAS sie über ihn wissen, was wir als Passanten mangels Hellsichtigkeit und Allwissenheit vielleicht gerade nicht wissen – z. B., dass derjenige bewaffnet ist und sie gerne heil nach Hause kommen würden. Ebenfalls würden wir sehr begrüßen, wenn man vor seiner Kritik einfach mal nach den Rechtsgrundlagen fragen könnte. Das eigene Bauchgefühl ist keine Rechtsgrundlage. 

So, das war es eigentlich weitestgehen von mir zu diesem Podcast.

Außer vielleicht noch eines: Und ja, ich weiß auch, dass mir jetzt viele schreiben wollen (und vielleicht auch werden), dass gerade die BILD sich zurückhalten soll, da sie nicht unerheblich zur medialen Hinrichtung des Berliner Polizisten, der diesen tragischen Unfall hatte, beigetragen hat. Anstatt auf die Ergebnisse der Staatsanwaltschaft zu warten, von denen ich hoffe, dass sie WORT FÜR WORT FÜR WORT veröffentlicht werden. Und ohne Informationen zur Kenntnis zu nehmen, die seiner Entlastung hätten dienen können. Man kann deshalb der Meinung sein, dass die Bild sich hier heuchlerisch betätigt.

Man kann das Ganze aber auch einfach mal positiv sehen, und sich freuen, dass da offensichtlich IM Inneren der Bildzeitung ein Journalist sitzt, der sich des Themas in sachlicher und differenzierter Weise annimmt und damit einen Schritt in die richtige Richtung unternimmt. Von mir aus ein dickes Danke an die Macher dieses Podcasts. 👍

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/traumatisierte-polizisten-wie-krank-macht-dieser-job-60685078.bild.html

Allgemein

Kirn (Rheinland-Pfalz): Erst Tiefkühlpizza dann Feuerwehreinsatz

Am 16.03.2019, gegen 04.40 Uhr mussten Polizei und Feuerwehr wegen eines Rauchmelders in den Wörther Weg in Kirn ausrücken. Grund hierfür war wohl, dass eine alkoholisierte 32-jährige Anwohnerin in der Nacht von ihrem Heißhunger auf Tiefkühlpizza übermannt wurde. Da sie die vorgeschriebene Zubereitungszeit aus den Augen verlor, brannte die Pizza im Backofen an und es kam zu einer Rauchentwicklung. Folgerichtig löste der in der Küche befindliche Rauchmelder aus. Die hungrige Frau sah sich leider außerstande, den Rauchmelder zu deaktivieren, sodass sie den Notruf wählte und einen Einsatz der Feuerwehr auslöste. Vor Ort wurde der Rauchmelder durch einen Beamten deaktiviert. Ein zivilisiertes Gespräch mit der undankbaren Verantwortlichen war nicht möglich, da sie während der Maßnahme, allen beteiligten Kräften, aufgrund des widerrechtlichen Betretens ihrer Wohnung mit ihrem Anwalt drohte.

PM der PI Kirn vom 16.03.2019

Allgemein verletzt k

Wegeleben (Sachsen-Anhalt): Alkoholisierter Fahrradfahrer flüchtet – Polizeibeamter verletzt sich

Am 15.März gegen 18:00 Uhr meldeten Zeugen der Polizei einen augenscheinlich erheblich alkoholisierten Fahrradfahrer, dieser soll beim Befahren der Brücke am Steinweg bereits gestürzt sein. Die eingesetzten Polizeibeamten konnten in einer nahegelegenen Gartenanlage den Fahrradfahrer wahrnehmen, dieser flüchtete daraufhin. Bei der Nacheile lief ein Polizeibeamter mit dem Hals in einen Streckdraht eines defekten Maschendrahtzauns und verletzte sich dabei. Er zog sich eine Rissverletzung an Hals zu, welchem im Klinikum ambulant behandelt werden musste. Der Radfahrer konnte durch einen weiteren Polizeibeamten gestellt werden. Ein Atemalkoholtest ergab einen Vorwert von 1,99 Promille. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren gegen den 28-jährigen Mann ein und ließen ihm eine Blutprobe entnehmen.

PM des PRev Harz vom 16.03.2019

Allgemein Kritik

Ermittlungen gegen Beamte der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sichert vollumfängliche Aufklärung zu

Ermittlungen gegen Beamte der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sichert vollumfängliche Aufklärung zu: Strafrechtliche Ermittlungen und disziplinarrechtliche Maßnahmen – Derzeit sechs Polizisten suspendiert – Weitere Beamte versetzt

Klare Konsequenzen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit Blick auf die derzeit laufenden Ermittlungen gegen mehrere Beamte der Bayerischen Polizei angekündigt: „Was sich nach bisherigen Erkenntnissen abgespielt haben soll, ist völlig inakzeptabel und bestürzend. Das widerspricht allen Werten, für die die Bayerische Polizei steht. Wir arbeiten bereits mit Hochdruck an der lückenlosen und nachhaltigen Aufklärung.“ Herrmann machte deutlich: „Auch wenn wir hinsichtlich der strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Konsequenzen die weiteren Ermittlungen noch abwarten müssen: Wir dulden bei der Bayerischen Polizei auch im privaten Bereich nicht, dass beispielsweise über das Internet bezogene Inhalte mit rechtsextremen, fremdenfeindlichen oder antisemitischen Bezug verbreitet werden. Wer sich derart verhält, hat in den Reihen der Polizei nichts zu suchen. Auch die eines Polizisten unwürdigen Verhaltensweisen, die zwar nicht strafbar sein mögen, aber jedes Anstandsgefühl verletzen, verstoßen gegen die besonderen Dienstpflichten von Polizeibeamten und werden für die Betroffenen nicht folgenlos bleiben.“ 

Der Innenminister erklärte weiter: „Ich bedauere solch unsägliches Verhalten einzelner Polizisten außerordentlich. Diese Beamten schaden dem guten Ruf der gesamten Bayerischen Polizei, die hervorragende Arbeit leistet. Jeder Polizeibeamte muss sich vorbildlich verhalten und insbesondere die Menschenwürde wahren. Gerade deshalb ist es wichtig, dass das Polizeipräsidium München umgehend reagiert und Polizeipräsident Hubertus Andrä den betroffenen Zug der USK-Einheit ganz erheblich umbesetzt hat.“ Herrmann verwies dabei auch auf die sechs unverzüglich vom Dienst suspendierten Polizisten. Der Innenminister weiter: „Ich erwarte vom Bayerischen Landeskriminalamt und der Staatsanwaltschaft eine restlose strafrechtliche Aufklärung. Auf Basis dieser Feststellungen wird über weitere Konsequenzen zu entscheiden sein. Daneben erwarte ich auch einen weiteren umfassenden Bericht des Polizeipräsidiums München.“

PM des Staatsministeriums des Innern des Freistaats Bayern vom 15.03.2019

Allgemein Kritik

München (Bayern): Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte

Die Staatsanwaltschaft München II führt zusammen mit dem Polizeipräsidium München seit Ende November Ermittlungen wegen eines möglichen Sexualdelikts. Dieses steht im Zusammenhang mit einem privaten Lokalbesuch von Polizeibeamten im Landkreis Miesbach. Die polizeilichen Ermittlungen in diesem Fall sind vorerst abgeschlossen, der Ermittlungsbericht der Staatsanwaltschaft vorgelegt. In diesem Rahmen ist seit Mitte Dezember ein Beamter des BLKA suspendiert. Nähere Auskünfte bzgl. dieses Ermittlungsverfahrens obliegen der Staatsanwaltschaft München II.

Im Rahmen dieses Verfahrens wurde das private Handy eines Polizeibeamten der 3. Einsatzhundertschaft (Unterstützungskommando – USK) der Münchner Polizei, der im oben genannten Verfahren als Zeuge geführt wird, bis in den Februar dieses Jahres ausgewertet. Dabei wurden im überwiegend privaten sowie unkritischen Kommunikationsverlauf einer App mit anderen aktiven und ehemaligen Angehörigen seines Zuges vereinzelte Medieninhalte festgestellt, die eine straf- bzw. dienstrechtliche Bewertung erfordern. Die Leitungsebene weder der Dienststelle noch des Einsatzzuges war in diese Kommunikation eingebunden.

Die polizeilichen Ermittlungen werden vom BLKA, Sachgebiet 131 – interne Ermittlungen – durchgeführt.

Hierbei wird konkret u.a. das Teilen von zwei auf Youtube zugänglichen Videos in der App hinsichtlich möglicher antisemitischer Aspekte (keine Gewaltvideos) überprüft. Auch die Benutzung eines Distanz-Elektro-Impuls-Geräts (sog. „Taser“) gegenüber anderen Kollegen des USK im Rahmen der Ausbildung an diesem Gerät, entgegen der klaren dienstlichen Weisung, keine Selbstversuche durchzuführen, wird einer Überprüfung unterzogen. Außerdem wurde im Fotoarchiv des Handys ein Foto von einer Hakenkreuzschmiererei auf einem Betonsockel in einem Münchner Park gefunden. Auch hier wird aktuell eine mögliche Strafbarkeit geprüft. Nähere Auskünfte zu diesen Ermittlungsverfahren obliegen der Staatsanwaltschaft München I.

In diesem Kontext wurden sofort mit Bekanntwerden der ersten Verdachtslage beginnend mit dem 08.02. sukzessive insgesamt vier Beamte des USK München, gegen die strafrechtlich ermittelt wird, und ein Beamter des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd vom Dienst suspendiert. Weitere acht Beamte des gleichen Einsatzzuges und ein Beamter des SEK wurden wegen ihrer Äußerungen im Kommunikationsverlauf der App, die jedoch unterhalb einer Strafbarkeit liegen, aus ihren Einheiten genommen und müssen seit dem 01.03. ihren Dienst auf anderen Dienststellen außerhalb geschlossener Einheiten verrichten. Ihre Beiträge werden dienstrechtlich überprüft und wurden bereits der Staatsanwaltschaft München I zur Kenntnis gegeben.

Die Reaktion des PP München, des Bayerischen Landeskriminalamtes und des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd zeigen, dass hinsichtlich derartiger Verhaltensweisen eine hohe Sensibilität herrscht und bereits bei einem ersten Verdacht sofort die notwendigen straf- und dienstrechtlichen Maßnahmen ergriffen werden.

Polizeipräsident Andrä: „Das in den ersten Ermittlungsergebnissen festgestellte Verhalten ist völlig inakzeptabel und ansehensschädigend. Auf eine derartige Verhaltensweise haben wir schnell und konsequent reagiert. Dies werden wir auch künftig tun.“

PM des PP München vom 15.03.2019

Allgemein Ausrüstung

Landespolizei Schleswig-Holstein erprobt Drohnen

Anfang März diesen Jahres ist die Landespolizei in einen Nutzungstest von so genannten unbemannten Luftfahrtsystemen („Drohnen“) eingestiegen. Dazu wurden zwei Drohnen beschafft, die als Trainings- oder Einsatzgerät genutzt werden. Mit dem Test soll geprüft werden, ob und unter welchen Rahmenbedingungen Drohnen als polizeiliche Einsatzmittel genutzt werden können. Mögliche Einsatzszenarien sind die Suche nach Vermissten oder Flüchtigen, die Video-Dokumentation von Übungen sowie taktische Einsatzbegleitung und die Lageerkundung zum Beispiel bei Unfällen, an weiträumigen Tatorten oder bei Schadenslagen.

Die Landespolizei in Schleswig-Holstein verfügt bisher nicht über eigene Luftfahrzeuge wie zum Beispiel Hubschrauber. Werden Polizeihubschrauber benötigt, werden diese bei der Bundespolizei oder benachbarten Landespolizeien angefordert. Neben dem bewährten Einsatz dieser Polizeihubschrauber wird nun getestet, ob zusätzlich auch Drohnen taktisch bei konkreten Einsatzanlässen genutzt werden können. Die Testphase läuft zunächst bis zur Jahresmitte 2019. Danach wird ein Zwischenfazit gezogen und das weitere Vorgehen auf Basis der dann vorliegenden Erfahrungen geplant.

Für die Polizei sind Drohnen von Vorteil, da sich die Möglichkeit ergibt, auch unübersichtliches Gelände schnell und umfassend zu überprüfen. Damit können zum Beispiel vermisste oder flüchtige Personen schneller aufgespürt werden. Der Einsatz von Drohnen kann auch dem Schutz der eingesetzten Polizeikräfte dienen, um drohende Gefahren aufzuspüren, bevor die Einsatzkräfte damit konfrontiert sind.

Im Vorwege des Testverfahrens sind acht Polizeibeamtinnen und -beamte als Luftfahrzeugfernführer (Drohnensteuerer) ausgebildet worden. Zukünftig der Drohnensteuerer im Einsatz durch einen Video-Operator unterstützt, der für die Bedienung der Kameratechnik zuständig ist. Zu diesem Team stößt bei Bedarf noch ein „Spotter“, der für Luftraumbeobachtung und Kommunikation zuständig ist.

Zur eingesetzten Technik: Beide Drohnen sind in einer speziellen Version für den behördlichen Einsatz beschafft worden, die für die taktischen Anforderungen konfiguriert ist und eine Datenausleitung an Externe technisch unterbindet. Zum einen wird eine ca. 1 kg schwere Übungsdrohne verwendet, für den taktischen Einsatz ist eine größere (ca. 4 kg schwere) Drohne vorgesehen. Beide Geräte können ca. 30 Minuten in der Luft eingesetzt werden und werden ausschließlich bei konkreten Einsatzanlässen verwendet. Speziell für die Suche nach Vermissten wurde auch eine Wärmebildkamera beschafft. Für die Beschaffung sind rund 34.000 EUR aufgewendet worden.

Der Test wird sowohl vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz, als auch von der Luftsicherheitsbehörde begleitet. Die taktischen Einsätze der Drohne finden auf Grundlage des geltenden Polizei- bzw. Strafprozessrechts statt. Bei Versammlungen ist der Einsatz der Drohne grundsätzlich nicht zulässig.

PM des MdI Schleswig-Holstein vom 15.03.2019

Allgemein verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Bergisch Gladbach (Nordrhein-Westfalen): Flüchtender Ladendieb wird von Diensthund gestoppt

Einen Einkaufswagen voll Ware hatte ein 44-Jähriger gestern (13.03.) in Bensberg gestohlen. Als er beim Umladen der Ware in einen Pkw erwischt worden war, flüchtete er.

Ein Mitarbeiter eines Discounters an der Kölner Straße hatte am Mittwoch gegen 17.45 Uhr kurz einen Mann im Geschäft beobachtet, der mit einem vollen Einkaufswagen durch den Markt lief. Wenig später sah er diesen Mann samt Einkaufswagen auf dem Parkplatz vor dem Geschäft. Auf Nachfrage bestätigten alle Kassierer, dass der Kunde bei niemandem bezahlt hatte. Daraufhin ging ein anderer Mitarbeiter nach draußen und sprach den Ladendieb an, der bereits die Waren in einen VW Fox lud. Nach einem kurzen Gespräch schien der Dieb Einsicht zu zeigen. Er packte die Ware wieder zurück in den Einkaufswagen und fuhr damit zum Eingang. Doch auf dem Weg dorthin ergriff der Täter zu Fuß die Flucht. In dem Einkaufswagen, den er vor Ort zurückließ, befand sich Ware im Wert von mehreren 100 Euro.

Die Polizei wurde alarmiert. Während der anschließenden Fahndung konnte der Mann in Tatortnähe gestellt werden. Eine Beamtin verfolgte den Täter mit ihrem Diensthund über die Kastanienallee bis in den Sigbertweg, dann in den Sigurtweg. Der Flüchtige klettere unter anderem über einen Zaun und versuchte sich im Gebüsch zu verstecken. Dort wurde er von dem Diensthund „Pepe“ gestellt und gebissen. Eine ärztliche Versorgung lehnte der 44-Jährige ab. Bei der Nacheile verletzte sich die Polizeibeamtin ebenfalls leicht.

Der Mann aus Krefeld wurde vorläufig festgenommen. Er war geständig. Nach der Sachverhaltsklärung und einer Identitätsfeststellung wurde er wieder entlassen. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen besonders schwerem Ladendiebstahl.

PM der KPB Rheinisch-Bergischer Kreis vom 14.03.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges Widerliches

Gaggenau (Baden-Württemberg): Durch Hundebiss verletzt

Eine Frau mittleren Alters ist am Mittwochvormittag in der Michelbacher Straße von einem Hund gebissen und hierdurch verletzt worden. Mit Bisswunden in Ober- und Unterarm musste sie mit einem Rettungswagen in ein örtliches Krankenhaus gebracht werden. Die Verletzte war mit ihren zwei Vierbeinern und einer Bekannten auf dem Verbindungsweg nach Sulzbach unterwegs. Dort traf sie kurz nach 11 Uhr auf eine weitere Hundebesitzerin, die sie vom Sehen her kannte. Man einigte sich, die Hunde gemeinsam abzuleinen und auf der Wiese rennen zu lassen. Während des Spielens wurde der Hund der zufällig angetroffenen Hundebesitzerin, nach bisherigen Feststellungen ein American Stafford, zu aufdringlich und letztlich auch aggressiv. Die Mittfünfzigerin wollte deshalb ihre beiden Vierbeiner schützen und nahm einen davon auf den Arm. Hierbei wurde sie von dem nicht mehr im Gehorsam stehenden American Stafford angegriffen und gebissen. Ferner verbiss sich der American Stafford auch in einen der Hunde der über 50-Jährigen, sodass dieser verendete. Kurz darauf konnte der American Stafford von seiner Besitzerin eingefangen und wieder unter Kontrolle gebracht werden. Die Beamten der Polizeihundeführerstaffel haben ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet. Der American Stafford befindet sich derzeit in der Obhut seiner Besitzerin. Das Ordnungsamt Gaggenau wurde über den Vorfall informiert.

PM des PP Offenburg vom 14.03.2019

Allgemein Tragisch Trauriges Unfall verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Nürnberg (Bayern): Schwerer Verkehrsunfall bei Einsatzfahrt

Am Mittwochmorgen (13.03.2019) ereignete sich ein schwerer Verkehrsunfall während einer Einsatzfahrt im Nürnberger Stadtteil Höfen. Vier Personen wurden zum Teil schwer verletzt.

Nach bisherigem Ermittlungsstand befuhr gegen 09:00 Uhr ein Streifenwagen (VW-Bus) der mittelfränkischen Polizei während einer Einsatzfahrt die Sigmundstraße mit Sonder- und Wegerechten in stadtauswärtiger Richtung. Die beiden Beamten waren auf dem Weg zur Südwesttangente, da dort ein Fußgänger auf der Autobahn gesehen worden sei.

Aus noch nicht geklärter Ursache kollidierte der Streifenwagen im Kreuzungsbereich zur Leyher Straße mit einem VW Golf, welcher die Leyher Straße in stadteinwärtiger Richtung befuhr. Die beiden Insassen des VW Golf, ein 78-jähriger Mann und seine 70-jährige Frau, wurden durch die Wucht des Aufpralls in dem Fahrzeug eingeklemmt und mussten durch die Feuerwehr mit schwerem Gerät geborgen werden. Das Ehepaar wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gefahren. Die beiden Polizeibeamten wurden ebenfalls verletzt in ein Krankenhaus gebracht.

An den Unfallfahrzeugen entstand Totalschaden. Die Nürnberger Verkehrspolizei hat die Ermittlungen zur Unfallursache aufgenommen. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wurde ein Sachverständiger zur Klärung des Unfallhergangs beauftragt.

Die Unfallstelle war bis 11:30 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt.

PM des PP Mittelfranken vom 13.03.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Pentling (Bayern): Bedrohungslage in Pentling beendet – Eine Person in Gewahrsam genommen

In der Nacht hat ein Mann beim Polizeinotruf angerufen und verwirrte Sachverhalte mitgeteilt. Im weiteren Verlauf des Gesprächs sprach er zudem Bedrohungen aus. Da er im Besitz mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse war, wurde ein größerer Polizeieinsatz ausgelöst. Der Mann ließ sich am Morgen widerstandslos in Gewahrsam nehmen. Es kam niemand zu Schaden.

Gegen 01.30 Uhr rief ein 40-jähriger Mann bei der Polizeieinsatzzentrale Oberpfalz an. Er gab Sachverhalte an, die den Schluss auf eine psychische Ausnahmesituation zuließen. Nachdem der Mann über mehrere waffenrechtliche Erlaubnisse verfügt war nicht auszuschließen, dass er Zugriff auf scharfe Schusswaffen haben könnte. Deshalb wurde ein Polizeieinsatz ausgelöst.

Der Bereich um die Tulpenstraße in Pentling wurde weitläufig abgesperrt. Auch Spezialeinsatzkräfte und die Verhandlungsgruppe befanden sich im Einsatz. Den Einsatzkräften gelang die Kontaktaufnahme mit dem Mann, dessen Handeln wohl auf die genannte psychische Ausnahmesituation zurückzuführen ist.

Gegen 07.20 Uhr konnte der Mann zum Verlassen des Hauses bewegt werden. Er ließ sich widerstandslos in Gewahrsam nehmen. Es wurde niemand verletzt. Im Haus konnte bislang eine Schusswaffe sichergestellt werden.

Der Mann wird der Behandlung in einer Fachklinik zugeführt.

PM des PP Oberpfalz vom 13.03.2019

Allgemein

Hamburger Morgenpost: „Schau dir mal die scheiß Lutscher an“ – HSV-Fan beleidigt Polizisten und muss blechen

Ein Münchner Gericht verurteilte einen HSV-Fan wegen Beleidigung von Polizeibeamten zu 900 Euro.

Das war übrigens nicht der erste Vorfall dieser Art, deswegen ist es nur konsequent, dass es dieses Mal dann auch wirklich im Karton rappelte.

Online-Artikel, 11.03.2019
https://www.mopo.de/hamburg/polizei/-schau-dir-mal-die-scheiss-lutscher-an–hsv-fan-beleidigt-polizisten-und-muss-blechen-32200992

Sicherlich wird es Leute geben, denen sogar dieses Urteil zu milde ist, aber man kann auch nicht jeden glücklich machen. Mir gefällt es jedenfalls ziemlich gut.

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Der Tagesspiegel: Interview über traumatisierte Polizisten – „Als wäre die Sicherung rausgesprungen“

„Polizisten werden oft im Einsatz attackiert. Was macht das mit ihnen? Der Psychotherapeut Sven Steffes-Holländer hilft Traumatisierten. Ein Gespräch. “

Online-Artikel, 09.03.2019
https://www.tagesspiegel.de/berlin/interview-ueber-traumatisierte-polizisten-als-waere-die-sicherung-rausgesprungen/24083950.html

Allgemein Blog Bravo

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Polizeipräsidium Westpfalz zeichnet Menschen für Zivilcourage aus

Symbolfoto

Viele Superhelden können fliegen, sich unsichtbar machen oder mit anderen tollen Superkräften Menschen das Leben retten. Egal ob Batman, Spiderman oder Superwoman – die Hollywoodhelden haben unzählige Fans weltweit. Kein Wunder, denn wer findet es nicht cool, wenn sich Menschen für andere einsetzen. Ein „Lauterer-Superman“ oder eine „Catwoman Of Pirmasens“ würde den Polizistinnen und Polizisten in der Westpfalz zwar die Arbeit erleichtern, doch bislang sahen wir solche Figuren nur im Film oder in Comics. Aber das macht nichts!
Unsere Helden brauchen keine besondere Superkraft oder ein tolles Kostüm, denn allein durch ihr ehrenhaftes Verhalten zeichnen sie sich aus. Unsere „Zivilen Helden“ schauen hin, wo andere wegschauen.
Deshalb lud das Polizeipräsidium Westpfalz am Dienstagnachmittag sieben Menschen ein, die Zivilcourage bewiesen und sich dadurch von der breiten Masse abgehoben hatten. Polizeipräsident Michael Denne begrüßte die „Helden des Alltags“ zu einer kleinen Feierstunde in Kaiserslautern. Er überreichte ihnen als Anerkennung und Dankeschön die Medaille des Polizeipräsidiums Westpfalz sowie eine Urkunde.

Im Laufe eines Jahres werden der Polizei unzählige Vorfälle gemeldet. Aus der Vielzahl der Ereignisse haben wir vier ausgewählt, bei denen sich zwei Frauen und fünf Männer im Alter zwischen 17 und
78 Jahren durch ihr couragiertes Verhalten besonders hervorgetan
haben:

Mediale Aufmerksamkeit erreichte ein Fall im Mai 2018. Ein Mann attackierte in der Kaiserslauterer Fußgängerzone zwei Schausteller mit einer Eisenstange und verletzte diese schwer. Drei couragierte Personen beobachteten die Tat und schritten sofort ein. Sergej Gepting (25), Rudolf König (78) und Manuel Kröger (17) konnten den Angreifer überwältigen und bis zum Eintreffen der Polizeistreife festhalten. Durch ihr Einschreiten konnten die Männer weitere Straftaten verhindern. Alle drei erhielten deshalb bereits im Dezember 2018 eine Auszeichnung für Zivilcourage durch Innenminister Roger Lewentz.

Ein Menschenleben konnten Daniel Becker (30) und Carl Dupski (50) im März 2019 retten, als sie auf dem Parkplatz Entenpfuhl (A6) bei einem Dialysepatienten Reanimationsmaßnahmen getroffen hatten. Der Mann war von der Autobahn abgefahren und hatte seinen PKW auf dem Parkplatz zum Halten gebracht. Er stieg aus, brach zusammen und zeigte schließlich keine Vitalfunktionen mehr. Die zufällig auf dem Parkplatz anwesenden Herren Becker und Dupski erkannten die Situation, setzten einen Notruf ab und begannen zügig und couragiert den Mann bis zum Eintreffen des Rettungswagens zu reanimieren. Durch ihre Hilfeleistung war er außer Lebensgefahr.

Wie im Film handelte Melanie Hochreither aus Zweibrücken. Die 29-Jährige beobachtete im Juni 2018 einen Mann, der die Seitenscheibe eines geparkten PKWs in Zweibrücken einschlug und daraus eine Tasche stahl. Frau Hochreither sprach den Täter an und forderte ihn auf stehenzubleiben. Dieser flüchtete jedoch zu Fuß über den Parkplatz.
Die 29-Jährige verständigte sofort ihren Freund, der sich zu diesem Zeitpunkt noch an seinem Auto aufhielt und lief dem Täter dann hinterher. Bei der Verfolgung rief Frau Hochreither einer Passantin zu, sie solle sich dem Täter in den Weg stellen. Die Frau sprach den Täter an, wonach dieser mit der mitgeführten Tasche auf die Passantin einschlug und seine Flucht fortsetzte. Doch Melanie Hochreither blieb hartnäckig und verfolgte den Mann weiter. Völlig entkräftet blieb der Mann plötzlich stehen. Derweil kam auch der Freund der 29-Jährigen dazu. Gemeinsam wartete das Paar auf die Polizei, welche den Autodieb schließlich festnehmen konnte. Melanie Hochreither konnte leider nicht persönlich zu unserer Veranstaltung erscheinen.

Auch Patricia Fuhrmann aus Linden handelte im Oktober 2017 absolut vorbildlich. Bei einem Verkehrsunfall auf der B270 bei Stelzenberg verletzte sich ein junger Motorradfahrer schwer. Die 43-Jährige kümmerte sich um den jungen Mann, der stark blutend auf der Straße lag. Sie hielt dem Motorradfahrer die Hand und versuchte ihn zu trösten. Bis die Rettungskräfte ihre Arbeit aufnahmen blieb Patricia Fuhrmann bei ihm. Die Familie des Motorradfahrers nominierte Patricia Fuhrmann persönlich für den Zivilcourage-Preis.

Das Polizeipräsidium Westpfalz bedankt sich bei allen „Helden des Alltags“ für ihr engagiertes und mutiges Verhalten. Besonders Michael Denne liegt die jährliche Veranstaltung sehr am Herzen: „Wir wollen damit unserer Anerkennung für die gezeigte Mitmenschlichkeit und Solidarität zeigen, aber auch für den Mut und den persönlichen Einsatz für andere Menschen Ausdruck verleihen. Jeder kann helfen, doch nicht alle haben den Mut dazu. Umso wichtiger ist es uns deshalb jene zu ehren, die an ihre persönliche Grenzen gehen, um anderen zu helfen.“

PM des PP Westpfalz vom 12.03.2019

Allgemein Unfall verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Buchholz (Niedersachsen): Streifenwagen auf Einsatzfahrt übersehen

Symbolfoto

Am Montag, gegen 10:00 Uhr kam es auf der Bundesstraße 75 zu einem Verkehrsunfall, an dem ein Streifenwagen beteiligt war. Die Beamten waren von Dibbersen in Richtung Trelde unterwegs und befanden sich auf einer Einsatzfahrt. Sie hatten dazu Blaulicht und Signalhorn eingeschaltet. Als der Streifenwagen die Kreuzung Wenzendorfer Straße am stehenden Verkehr vorbei passieren wollte, fuhr ein 79-jähriger Mann, mit seinem Renault aus der Seitenstraße kommend, in den Kreuzungsbereich hinein. Er traf den Streifenwagen frontal an dessen Beifahrerseite. Der Passat wurde über die Kreuzung gegen einen Lichtmast geschleudert. Die beiden Fahrer blieben unverletzt, eine 22-jährige Polizeibeamtin, die auf dem Beifahrersitz saß, erlitt leichte Verletzungen. Die beiden Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Der Gesamtschaden beläuft sich auf rund 15.000 EUR.

PM der PI Harburg vom 12.03.2019

Allgemein

Niederbayern: Sturmtief „Eberhard“ – Zwischenbilanz Einsatzgeschehen

Ab Sonntagnachmittag (10.03.2019) durchzog das Sturmtief „Eberhard“ von Westen kommend ganz Niederbayern und verursachte zahlreiche witterungsbedingte Einsätze.

 

Gegen 15.00 Uhr kam es zunächst aus den Landkreisen Kelheim und Landshut zu einem deutlichen Anstieg entsprechender Mitteilungen. Im weiteren Verlauf verlagerte sich das sturmbedingte Einsatzgeschehen ostwärts vom Bereich Straubing über Deggendorf bis in den Passauer Raum und betraf auch den gesamten Bayerischen Wald.

Im Zeitraum bis 01.00 Uhr wurden in der Einsatzzentrale in Straubing 197 Einsätze mit dem Schlagwort „Unwetter“ bearbeitet. Die meisten eingegangenen Notrufe betrafen Verkehrsbehinderungen bzw. -gefahren durch reihenweise umgestürzte Bäume und schwere Äste auf den Straßen.

In der Folge kam es auch zu 12 Verkehrsunfällen, bei denen Autos den Hindernissen nicht mehr ausweichen konnten. Nur in einem Fall wurde dabei eine Person leicht verletzt und musste sich in einem Krankenhaus behandeln lassen. Hierbei handelte es sich ausgerechnet um einen Feuerwehrmann, der nach Alarmierung zum „Sturmeinsatz“ mit seinem Privat-Pkw in der Nähe von Untergriesbach (Lkr. Passau) mit einem Baum auf der Straße kollidierte.

Durch die hohe Zahl umgestürzter Bäume mussten etliche Gemeinde-, Kreis- und Staatsstraßen in bestimmten Streckenabschnitten vollständig gesperrt werden. Ein Großteil der Sperrungen konnte noch im Lauf der Nacht wieder aufgehoben werden. Dies ist insbesondere den niederbayerischen Feuerwehren zu verdanken, die über viele Stunden mit allen verfügbaren Kräften unermüdlich im Einsatz waren, um größtmögliche Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die längerfristigen Sperrungen wurden durch die zuständigen Straßenmeistereien entsprechend beschildert.

In einzelnen Ortsteilen kam es zu Stromausfällen, nachdem Bäume auch auf Stromleitungen fielen und diese zum Teil abrissen. Die verständigten Energieversorgungsunternehmen schickten unverzüglich ihre Mitarbeiter los, um die Stromversorgung wieder herzustellen.

Eine Vielzahl von Alarmanlagen an Firmengebäuden lösten durch den Sturm Fehlalarme aus, die trotzdem alle durch die Polizei auf einen möglichen Einbruch hin überprüft werden mussten.

Auch Bauzäune und sonstige Baustellenabsicherungen wurden „vom Winde verweht“. Vereinzelt fielen Ampeln aus oder wurden wie auch andere Verkehrseinrichtungen beschädigt.

Ab etwa 01.00 Uhr wurden die Sturmmeldungen weniger und die Einsatzlage beruhigte sich allmählich.

Abschließend ein paar ausgewählte Einzelereignisse:

Ein Zug der DB-Regio mit ca. 40 Fahrgästen musste am Bahnhof Neufahrn i. NB witterungsbedingt stehen bleiben. Selbst der Weitertransport der Fahrgäste mit organisierten Ersatzbussen war wegen des Wetters nicht möglich.

Ein Feuerwehrmann stürzte beim Anheben einer Plane auf einem Feld neben der B 8 bei Straubing und wurde mit leichten Verletzungen ins Klinikum Straubing eingeliefert.

In Straubing musste durch die Feuerwehr ein Blechdach eines Wohn- und Geschäftsgebäudes gesichert werden, nachdem sie Einzelteile gelöst haben und auf die Straße zu fallen drohten.

Das Gleis der „Waldbahn“ bei Viechtach war vorübergehend durch einen quer liegenden Baum blockiert.

Stromausfall in Windorf, Ortsteil Ratzenleithen, Lkr. Passau

Weitere lokale Vorkommnisse bzw. Einzelheiten zur obigen Zusammenfassung des Einsatzgeschehens können den Pressemeldungen der jeweils zuständigen Polizeiinspektionen entnommen werden.

PM des PP Niederbayern vom 11.03.2019

Allgemein Blog Bravo Prävention

Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (Baden-Württemberg): Flächendeckende Einführung der Bodycam beim Polizeipräsidium Mannheim

Schon seit Jahren bewegt sich die Gewalt gegenüber Polizeibeamten auf einem hohen Niveau. Auch für das Jahr
2018 zeichnet sich ein weiterer Anstieg ab. Besonders die Beamtinnen und Beamten in den Streifendiensten der Polizeireviere sehen sich bei der Ausübung ihres Dienstes immer häufiger Aggressionen und gesteigerter Gewaltbereitschaft ausgesetzt. Um dem entgegenzuwirken werden nun landesweit die Beamtinnen und Beamten im Streifendienst mit Bodycams ausgestattet. Bereits die Erprobungsphase im Jahr 2017 zeigte, dass der Einsatz der Bodycam die erwünschte Wirkung erzielte.
Sie führte bei vielen Konfliktsituationen tatsächlich zu einem weniger aggressiven Verhalten bei Personen, gegen die eingeschritten werden musste. Der Einsatz der Bodycam soll nun dazu beitragen, die Angriffe und Gewalttätigkeiten gegenüber Polizeibeamten zu reduzieren.

Zwischenzeitlich wurde auch das Polizeipräsidium Mannheim mit rund
150 Bodycams ausgestattet. Die Kameras sind ausgeliefert, die notwendige Hard- und Software wurde in den Polizeirevieren installiert.

Vor Beginn des Einsatzes der Bodycam wurden alle Beamtinnen und Beamten in den Streifendiensten hinsichtlich rechtlicher Voraussetzungen, Einsatztaktik und Handhabung geschult.

Seit Samstag, 09.03.2019, werden die Kameras auch von den Beamtinnen und Beamten des Polizeipräsidiums Mannheim im Streifendienst eingesetzt.

PM des PP Mannheim vom 11.03.2019

Allgemein Blog Bravo Prävention

Bonn und Rhein-Sieg-Kreis (Nordrhein-Westfalen): RESPEKT Bonn/Rhein-Sieg!Gemeinsame Kampagne der Feuerwehren, Rettungsdienste, Ordnungsdienste und Polizei in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis

Für mehr Respekt gegenüber Rettern, Helfern und Beschützern schließen sich Feuerwehren, Rettungsdienste, Ordnungsbehörden, Technisches Hilfswerk und Polizei in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis zusammen. Ob hauptberuflich oder im Ehrenamt: Wehrleute, Rettungskräfte, Polizisten oder Mitarbeiter der Ordnungsämter retten, helfen, schützen und gewährleisten die notwendige Ordnung. Dabei riskieren sie mitunter auch ihre Gesundheit oder ihr Leben. Nun fordern sie gemeinsam den notwendigen Respekt für ihre tägliche Arbeit zum Wohle aller Menschen in der Gesellschaft ein. Was viele dieser Männer und Frauen aber tagtäglich erleben ist schlicht Respektlosigkeit. Polizisten und Ordnungsamtsmitarbeiter werden bespuckt, angegriffen und beleidigt. Anordnungen oder Weisungen werden häufig nicht akzeptiert oder einfach nicht beachtet. Immer wieder sind davon auch Feuerwehrleute, Rettungsdienstmitarbeiter und Notärzte betroffen. Der große Teil der Gesellschaft in der Region Bonn/Rhein-Sieg sieht in Feuerwehr, Polizei, Rettungsdienst und den Ordnungsämtern die helfende Hand, den Lebensretter und den Helfer in der Not. Teile der Gesellschaft fühlen sich allerdings durch die tägliche, wichtige Arbeit in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt, und sei es nur, weil ein Umweg wegen einer Unfallsperrung, als eine staatliche Unverschämtheit oder behördliche Willkür empfunden wird, gegen die man sich wehren muss. Dabei geht es in unserem Job für die Gesellschaft nicht selten um die Rettung von Menschenleben, die Hilfeleistung für Verletzte, Strafverfolgung und die Abwehr von Gefahren, von denen jeder Mensch einmal betroffen sein könnte und selbst auf Hilfe angewiesen wäre. Wer schon das Martinshorn eines Notarztwagens oder den Lärm eines Rettungshubschraubers als Ruhestörung empfindet, der sollte sich überlegen, worum es in so einem Einsatz geht. Es ist dringend notwendig, den Respekt einzufordern, den Retter und Helfer, die sich tagtäglich zum Wohle aller Menschen in dieser Gesellschaft engagieren, verdient haben. Auf Initiative der Polizei Rhein-Sieg-Kreis haben sich der Landrat und Polizeichef des Rhein-Sieg-Kreises, Sebastian Schuster, die kreisangehörigen 19 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Oberbürgermeister der Stadt Bonn, Ashok Sridharan, die Bonner Polizeipräsidentin, Ursula Brohl-Sowa, sowie die Verantwortlichen von Malteser Hilfsdienst, Deutsches Rotes Kreuz und dem technischen Hilfswerk zu einer gemeinsamen Kampagne für mehr Respekt gegenüber Polizei und Rettungskräften zusammengeschlossen. All diese Menschen leiten und vertreten die beteiligten Organisationen in Bonn und dem Rhein-Sieg-Kreis. Gemeinsam wollen sie das Thema in die öffentliche Diskussion bringen. Sie setzen sich dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Region wieder respektvoller miteinander und besonders mit Ihnen, den Frauen und Männern „unter Blaulicht“, umgehen. Daher steht schon in dem gemeinsamen Logo das Motto „Respekt
– Bonn/Rhein-Sieg“. Dazu Statements der Behördenleiter und -vertreter am heutigen Pressetermin: Oberbürgermeister Ashok Sridharan: „Die Einsatzkräfte des Stadtordnungsdienstes sowie der Berufsfeuerwehr und des Rettungsdienstes in Bonn leisten wertvolle Arbeit für die Menschen und einen unverzichtbaren Beitrag für Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt. Ihre Einsätze sind oft schwierig, bisweilen kommt es auch zu Konflikten. Aber egal, ob sie Strafen verhängen oder Hilfe leisten – sie handeln immer auf der Basis von Recht und Gesetz, also nach Maximen, die allgemein anerkannt sein sollten. Dabei haben sie – wie wir alle – einen Anspruch darauf, dass ihnen mit Respekt und Anstand gegenübergetreten wird. Deshalb ist es mir als Oberbürgermeister ein persönliches Anliegen, Teil dieser Kampagne zu sein.“

Landrat Sebastian Schuster: „Die Arbeit und Leistung der Menschen, die retten, helfen und beschützen ist für das Wohl der Gesellschaft unverzichtbar. Respektloser Umgang mit ihnen ist nicht hinnehmbar.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind auf die Frauen und Männer unter Blaulicht angewiesen. Nicht selten retten sie Leben und sie werden auch denen Hilfe leisten, die sie respektlos behandelt haben, wenn es nötig ist. Ich habe diese Kampagne ins Leben gerufen, um in der gesamten Region mit starken Partnern das Verständnis für den notwendigen Respekt und die erforderliche Anerkennung einzufordern.“

Bürgermeister Klaus Pipke (als Sprecher der 19 Kommunen im RSK) „In den 19 Kommunen bestehen die Feuerwehren und die Rettungsdienste überwiegend aus Freiwilligen. Frauen und Männern opfern einen großen Teil ihrer Zeit und ihrer Energie. Sie sind stets bereit, bei Tag und Nacht, bei Wind und Wetter, sofort in den Einsatz zu gehen. Dass sie dann teils respektlos behandelt werden, macht mich oft fassungslos.
Viele kommunale Ordnungsämter haben ihren Außendienst in der letzten Zeit deutlich verstärkt. Auch diese Einsatzkräfte stehen an vorderster Front und sehen sich Angriffen, Beleidigungen und Ablehnung ausgesetzt. Daher werden auch wir 19 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister uns an dieser wichtigen Kampagne beteiligen.“

Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa: „Wir wollen unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bestmöglich schützen. Es geht nicht nur um Tätlichkeiten. Gewalttätiges Verhalten hat immer eine Vorgeschichte und zeigt sich schon in provozierenden und respektlosen Verhaltensweisen, abfälligen Bemerkungen oder Beleidigungen. Es ist gut, dass wir das Thema Respekt gegenüber Uniformträgern breit angelegt in die öffentliche Diskussion bringen. Deshalb unterstütze ich diese gemeinsame Kampagne ausdrücklich.“

PM der POL Bonn sowie KPB Rhein-Sieg-Kreis vom 03.11.2019

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Koblenz (Rheinland-Pfalz): Polizeiauto übersehen – Toyota kracht in Stauabsicherung

Bildquelle: Polizei Koblenz

Am Freitagabend, gegen 21:50 Uhr, ereignete sich zunächst ein Unfall auf der B9, Höhe Globus in Fahrtrichtung Innenstadt. Ein 66-jähriger Mercedes-Fahrer hatte den Fahrbahnteiler übersehen, sodass sein Fahrzeug zunächst auf den Leitplanken rutschte und schließlich in der Mittelleitplanke landete. Er und seine 61-jährige Frau wurden dadurch verletzt und mussten durchs DRK in ein Krankenhaus verbracht werden. Der Pkw, bei dem alle Airbags auslösten, wurde total zerstört und musste abgeschleppt werden. Durch umherfliegende Fahrzeugteile wurde auch ein Pkw im Gegenverkehr leicht beschädigt. Die Fahrspuren in Richtung Innenstadt wurden, zur Bergung des Fahrzeugs und Erstversorgung der Beteiligten, gesperrt. Dazu wurde ein Streifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht quer über beide Fahrstreifen gut sichtbar abgestellt. Die dazugehörigen Polizisten unterstützten die Unfallaufnahme und befanden sich nicht im Fahrzeug. Dennoch übersah gegen 22:50 Uhr ein 59-jähriger Toyota-Fahrer die Stauabsicherung und fuhr frontal in die Beifahrerseite des Streifenwagens. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten ebenfalls abgeschleppt werden. Der Fahrer des Toyota konnte nach ambulanter Behandlung das Krankenhaus wieder verlassen. Der Gesamtschaden dürfte im mittleren 5-stelligen Bereich liegen.

PM des PP Koblenz vom 10.03.2019

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Bremen: Festnahme von zwei Personen – Bäckerei-Räuberin gefasst

Ort: Bremen-Osterholz, Am Bultensee Zeit: 08.03.2019, 17:45 Uhr

Im Rahmen eines Polizeieinsatzes wurden heute zwei Personen vorläufig festgenommen. Bei der Festnahme fielen Schüsse durch Polizeibeamte. Es wurden keine Personen verletzt.

PM der Polizei Bremen vom 08.03.2019

 

Einsatzkräfte der Bremer Polizei nahmen am Freitagabend eine gesuchte Räuberin und ihren Komplizen fest, siehe hierzu auch die Pressemeldungen 149, 159 und 173. Bei der Festnahme lösten sich Schüsse aus der Waffe eines Polizisten, verletzt wurde dabei niemand.

Am 25.02.2019 gegen 17:55 Uhr betrat die Räuberin ein Stehcafé in der Schwachhauser Heerstraße und ließ sich unter Vorhalt eines Messers Bargeld aushändigen. Am 28.02.2019 überfiel sie wieder bewaffnet eine Bäckerei in der Hemmstraße. Hier erhielt sie Unterstützung von einem Komplizen, der als Späher fungierte. Am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Staatsanwaltschaft und Polizei Fotos des räuberischen Duos. Die Ermittler gingen mehren Spuren und Hinweisen nach. Nach intensiver Polizeiarbeit führten die Ermittlungen zu einer 19 Jahre alte Frau und einem 24-jährigen Bremer. Die Polizei fahndete nach dem Duo und lokalisierte die Verdächtigen am Freitagabend in einem Auto am Bultensee. Die Spezialkräfte führten aus Gründen der Eigensicherung ihre Waffen mit. Ein Polizist trug dabei ein Gewehr über seine Schutzweste. Bei der Festnahme wollte er es hinter den Rücken schieben, streifte dabei offensichtlich versehentlich den Abzug und es lösten sich mehrere Schüsse.

Die 19 Jahre alte Räuberin und ihr 24-jähriger Komplize blieben bei der Festnahme unverletzt. Beide waren geständig und räumten die Überfälle ein. Die Staatsanwaltschaft Bremen stellte Haftantrag.

PM der Polizei Bremen vom 09.03.2019

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Leipzig (Sachsen): Auffällig unauffällig – jetzt in Haft

Sein bemüht unauffälliges Verhalten beim Anblick der Polizei wurde gestern Mittag einem 29- Jährigen zum Verhängnis. Als eine Streife der gemeinsamen Einsatzgruppe der Bundes- und Landespolizei „BahnZentrum“ (BaZe) am S-Bahnhaltepunkt „Markt“ im Einsatz war, fiel der Mann ihnen sofort auf. Der Hallenser versuchte so unauffällig wie möglich zu wirken. Die Gründe dafür fanden die Beamten bei der Kontrolle des Mannes jedoch schnell heraus.

Er wurde von der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte mit Haftbefehl gesucht. Außerdem hatte er noch Drogen bei sich.

Mit einer neuen Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittel-gesetz wurde er in die JVA Leipzig eingeliefert. Dort verbringt er die nächsten 71 Tage in Haft.

PM der BPOLI Leipzig vom 08.03.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben

Hildesheim (Niedersachsen): Rettungssanitäter im Einsatz angegriffen

Am 07.03.2019, gg. 00.30 Uhr, war eine Rettungswagenbesatzung in Bockenem bei einem akuten Krankheitsfall im Einsatz. Ein 58-jähriger Anwohner kam hinzu und störte die Versorungs- und Reanimationsmaßnahmen derart, dass er von einem der Retter nach draußen begleitet werden musste. Der Nachbar wurde aggressiv und verpasste dem Sanitäter Schläge und Tritte. Dabei zog sich dieser leichte Verletzungen zu. Die hinzugerufene Polizei stellte die Personalien des Störers fest, der zudem unter Alkoholeinfluss stand. Bei ihm wurde in der Atemluft ein Wert von 1,7 Promille festgestellt. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen „Täterlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte gleichstehende Personen“ eingeleitet, denn er hat einen Hilfeleistenden tätlich angegriffen. Weil der Retter den Störer in Schach halten musste, konnte er seinen Kollegen nicht bei den Versorgungs- und Reanimationsmaßnahmen für den Patienten helfen. Daher wird zu prüfen sein, ob sich das ggf. negativ für den Patienten ausgewirkt hat.

PM der PI Hildesheim vom 07.03.2019

Allgemein Schmunzeln Was fürs Herz

Bremerhaven (Bremen): Huhn eingefangen

Zu einem etwas ungewöhnlichen Einsatz wurde die Polizei am Dienstagnachmittag in die Potsdamer Straße gerufen. Dort hatten Anwohner ein umherlaufendes Huhn gesehen.

Unter großem Interesse der Anwohner versuchten Polizeibeamte mit Decken das freilaufende Huhn auf der Straße wieder einzufangen. Nach einigen Mühen gelang das auch und das ausgebüxte Federvieh konnte wieder in den Hühnerstall zurückgebracht werden. Der gehörte zur dortigen Moschee.

PM der POL Bremerhaven vom 06.03.2019

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben

Kassel (Hessen): Schusswaffengebrauch durch Polizei

Gemeinsame Presserklärung von Staatsanwaltschaft Kassel und Hessischem Landeskriminalamt / Kassel

Am 06.03.2019 gegen 19 Uhr wurde ein 56 Jahre alter Bewohner eines in der Bergstraße in Lohfelden gelegenen Mehrfamilienhauses durch einen von einem Polizeibeamten abgegebenen Schuss mit der Dienstwaffe schwer verletzt.

Anlass des Polizeieinsatzes unter Einbindung des Spezialeinsatzkommandos war ein vorangegangener Schusswaffengebrauch des 56-Jährigen. Eine Anwohnerin verständigte direkt die Polizei, nachdem der Mann mehrfach eine Waffe auf dem Balkon seiner Wohnung abgefeuert hatte.

Da der Mann über keine waffenrechtliche Erlaubnis verfügt, bestand gegen ihn der Verdacht eines Verstoßes gegen das Waffengesetz. Überdies war aufgrund von polizeilichen Vorerkenntnissen bzgl. des Mannes und der berichteten Schüsse von einer Gefährdung für Personen im Nahbereich der Wohnung auszugehen.

Nachdem die Beamten die Wohnung des Mannes öffneten, trafen Sie ihn mit einer Waffe an. Im Nachgang des polizeilichen Schusswaffengebrauches stellte sich heraus, dass es sich um eine sog. „PTB-Waffe“ handelte, die ihrem Erscheinungsbild nach von einer scharfen Schusswaffe kaum zu unterscheiden war.

Der 56-Jährige wurde durch einen Schuss im Hüftbereich getroffen. Er befindet sich weiterhin in medizinischer Behandlung in einem Kasseler Krankenhaus. Einzelheiten zu seinem Gesundheitszustand werden aktuell nicht bekanntgegeben.

Da der Mann bislang nicht vernommen werden konnte, sind die Hintergründe der Schussabgaben durch ihn unklar.

Die weiteren Ermittlungen, deren Gegenstand auch die Prüfung der Rechtmäßigkeit des Einsatzes der Dienstwaffe ist, werden durch die Staatsanwaltschaft Kassel und das Hessische Landeskriminalamt geführt.

PM des Hessischen Landeskriminalamts vom 06.03.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges

Köln (Nordrhein-Westfalen): Raub auf Geldtransporter am Flughafen – Wachmann angeschossen – Zeugensuche

Am Mittwochmorgen (6. März) gegen 9.10 Uhr haben drei bislang unbekannte Raubtäter einen Geldtransport am Flughafen Köln/Bonn überfallen. Einer der Wachmänner erlitt nach derzeitigem Kenntnisstand mindestens eine Schussverletzung. Er wurde ins Krankenhaus gefahren, Lebensgefahr kann nicht ausgeschlossen werden.

Die Angreifer ließen ihr Fluchtfahrzeug, einen schwarzen Pkw Audi, an der nahen Jägerstraße im Ortsteil Porz-Eil brennend stehen. Die Fahndung nach den weiterhin Flüchtigen läuft auf Hochtouren.

Zeugen werden vom Kriminalkommissariat 14 dringend um Hinweise zum Tatgeschehen und/oder dem flüchtigen Trio gebeten unter Tel.-Nr. 0221 229-0 oder per E-Mail auf poststelle.koeln@polizei.nrw.de .

Der Flugbetrieb ist nach Auskunft der Pressestelle Flughafen Köln/Bonn aktuell nicht beeinträchtigt.

PM des PP Köln vom 06.03.2019

Allgemein Trauriges

Würzburg (Bayern): Polizeieinsatz anlässlich des Heidingsfelder Faschingsumzuges am 05.03.2019

Am Dienstag, den 05.03.2019, startete der traditionelle Faschingsumzug im Stadtteil Heidingsfeld pünktlich um 14:33 Uhr. Dieser wurde durch die Polizeiinspektion Würzburg-Stadt mit Unterstützung des Operativen Ergänzungsdienstes betreut.

Die Zuschauerzahlen schätzt der Veranstalter auf ca. 15000 Personen.

Während des Umzuges kam es zu keinen nennenswerten Sicherheitsstörungen. Der Verkehr wurde durch die notwendigen Sperrungen der Mergentheimer Straße, des Wendelweges, der Reuterstraße und der Seilerstraße geringfügig beeinträchtigt.

Nach Abschluss des Zuges versammelten sich jedoch zahlreiche alkoholisierte und aggressive Personen im Bereich der Haltestelle Reuterstraße bzw. im Bereich eines Schnellrestaurants in der Mergentheimer Straße. Aus diesen Gruppen heraus kam es immer wieder zu Streitigkeiten bzw. Körperverletzungsdelikten, welche bis zum Abend der polizeilichen Betreuung bedurften.

Insgesamt mussten sechs Körperverletzungsdelikte aufgenommen werden. Ein 14-jähriger Geschädigter musste mit einer Nasenbeinfraktur in ein Krankenhaus eingeliefert werden.

Weiterhin mussten insgesamt vier Jugendliche aufgrund ihrer Alkoholisierung in Krankenhäuser eingeliefert und weitere vier Jugendliche durch die Polizei in Gewahrsam genommen werden. Sie wurden an die Erziehungsberechtigten übergeben.

PM der PI Würzburg – Stadt vom 06.03.2019

Allgemein Widerliches

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): Aus der Rubrik Polizeihasser – 24-Jähriger uriniert an Einsatzfahrzeug der Bundespolizei

Mal wieder etwas aus der Rubrik Polizeihasser gibt es vom Dortmunder Hauptbahnhof zu vermelden. Dort urinierte ein Mann an das Einsatzfahrzeug der Bundespolizei. Weil er dabei von Zeugen beobachtet wurde, konnte der Tatverdächtige später ermittelt werden.

Gegen 03:30 Uhr (02. März) informierte ein Zeuge die Bundespolizei über einen Mann, der gegen die Fahrertür, Türgriffe und die Motorhaube eines vor dem Revier abgestellten Einsatzfahrzeugs der Bundespolizei uriniert haben soll. Die Begleiterin des Mannes habe diesen noch durch lautstarkes Zurufen von seinem Handeln abhalten wollen.

Da von dem Vorfall ein Video gefertigt und zudem das Nummernschild des Fahrzeugs notiert wurde, in das der Tatverdächtige einstieg, konnte der mutmaßliche Verursacher jetzt ermittelt werden.

Bei diesem soll es sich um einen 24-jährigen Mann aus Lünen handeln, der bereits wegen zahlreicher Eigentums-, Gewalt- und Drogendelikte polizeibekannt ist.

Gegen ihn richtet sich nun das Strafverfahren wegen Sachbeschädigung bzw. das Bußgeldverfahren wegen Belästigung der Allgemeinheit. Zudem wird er die Reinigungskosten des Fahrzeugs übernehmen müssen.

PM der BPOLD Sankt Augustin vom 06.03.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Bielefeld (Nordrhein-Westfalen): Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr: Aufgebrachter Mann fährt fast einen Feuerwehrmann an

Am Mittwoch, den 27.02.2019, verhielt sich ein Autofahrer aggressiv und fuhr fast einen Feuerwehrmann an, der eine Straßensperrung im Rahmen der Bombenräumung betreute.

Gegen 15.30 Uhr sperrte die Feuerwehr die Grafenheider Straße im Rahmen der Bombenräumung. Ein Transporter mit laufendem Blaulicht war quer auf der Straße abgestellt und zwei Feuerwehrmänner betreuten die Absperrung. Ein 42-jähriger Braker fuhr mit seinem Auto bis kurz vor die Absperrung und schrie die Feuerwehrleute an, dass sie Platz machen sollten. Er beschwerte sich lautstark und diskutierte mit den Feuerwehrmännern, die ihn nicht mehr in das evakuierte und gesperrte Gebiet einfahren lassen wollten.

Daraufhin setzte der Braker mit seiner Mercedes C-Klasse zurück, ließ den Motor laut aufheulen und fuhr stark beschleunigt direkt auf einen der Feuerwehrmänner zu. Dieser sprang zur Seite, um einen Zusammenprall zu verhindern. Der 42-Jährige legte eine Vollbremsung ein, kam aber erst hinter dem Punkt zum Stehen, wo zuvor noch der Feuerwehrmann gestanden hatte. Ein vorbeifahrender Polizeibeamter registrierte das Geschehen und trat an den Mercedes Fahrer heran. Die beiden Feuerwehrleute erstatteten daraufhin Anzeige gegen den Autofahrer. Der Polizeibeamte nahm die Personalien des Autofahrers auf, die dieser nur wiederwillig herausgab. Gegen ihn wurde eine Anzeige wegen Gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr erstattet.

PM der POL Bielefeld vom 60.03.2019

Allgemein

Neustadt / Weinstraße (Rheinland-Pfalz): Notruf mißbraucht – Polizei unnötig auf Trab gehalten

Ein 25-jähriger Neustadter hat gestern Abend über Notruf die Polizei alarmiert, obwohl dies nicht gerechtfertigt war. Der junge Mann gab an, überfallen worden zu sein. Nachdem die Beamten an den vermeintlichen Tatort fuhren, wurde niemand angetroffen. Da er sich wiederholt meldete, konnten die Personalien im Rahmen weiterer Ermittlungen geklärt werden. Gegen den 25-Jährigen wird eine Strafanzeige vorgelegt, weiter muss er mit der Erstattung der entstandenen Kosten rechnen.

PM der PI Neustadt / Weinstraße vom 05.03.2019

Allgemein

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): #NoNotruf

Gegen 04:15 Uhr wurde am 03.03.2019 ein Brandmeldealarm im Musikpark ausgelöst. Vor Ort wurde schnell klar: Hier hatte sich jemand einen Streich erlaubt. Ungünstig nur, wenn man sich dabei filmen lässt. Auf den Videoaufzeichnungen der Großraumdisko war gut zu sehen, wie eine 30-Jährige auf den Feueralarm drückte. Die junge Frau konnte in der Disko noch angetroffen werden. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab: 1,53 Promille. Die 30-Jährige muss sich jetzt wegen Missbrauch von Notrufen strafrechtlich verantworten.

PM des PP Rheinpfalz vom 05.03.2019

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Gütersloh (Nordrhein-Westfalen): Unfall mit Funkstreifenwagen – zwei verletzte Polizeibeamte

Ein 18jähriger Opel Astra-Fahrer aus Gütersloh fuhr auf der Feuerbornstraße aus Richtung Neuenkirchener Straße kommend in Richtung der Straße „Unter den Ulmen“.

An der Kreuzung Dammstraße/Feuerbornstraße missachtete er das Stoppzeichen und fuhr in den Kreuzungsbereich ein. Hier prallte er mit einem Funkstreifenwagen der Polizei zusammen, der die vorfahrtsberechtigte Dammstraße aus Richtung Wiedenbrücker Straße in Richtung Neuenkirchener Straße befuhr.

Der 36jähriger Fahrzeugführer des Funkstreifenwagens versuchte noch vergeblich durch ein Ausweichmanöver und eine Vollbremsung einen Zusammenstoß zu verhindern, konnte den Zusammenprall letztendlich jedoch nicht mehr verhindern.

Durch den Verkehrsunfall wurden eine 46jährige Polizeibeamtin leicht und der 36jähriger Fahrzeugführer des Streifenwagens schwerverletzt. Beide Polizeibeamte wurden durch den Rettungsdienst der Feuerwehr in umliegende Krankenhäuser gebracht. Die 46jährige Polizeibeamtin konnte das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung zwischenzeitlich wieder verlassen. Der 18jährige Gütersloher wurde bei dem Unfall nicht verletzt.

Zur Unfallzeit war die Lichtzeichenanlage an der Kreuzung ausgeschaltet. An der untergeordneten Feuerbornstraße blinkte jedoch das Gelblicht der Ampelanlage.

Der Gesamtsachschaden wurde auf ungefähr 25000 Euro geschätzt.

PM der POL Gütersloh vom 04.03.2019

Der Unfall ereignete sich am frühen Montagmorgen (04.03.) gegen 00.45 Uhr.

PM (Nachtrag) der KPB Gütersloh vom 04.03.2019

Allgemein

Mainz / BAB 63 bei Wörrstadt (Rheinland-Pfalz): Einbruch in Wohnhaus – Fahndung mit Polizeihubschrauber

Am Samstag, 2. März 2019 gegen 19.21 Uhr kam es in 55288 Armsheim im Mainzer Weg zu einem Einbruch in ein Haus. Durch aufmerksame Zeugen konnten die Täter gesehen und das Kennzeichen des Tatfahrzeugs abgelesen werden. Das Fahrzeug konnte kurze Zeit später durch eine Polizeistreife in Wörrstadt (B 420 Höhe BAB 63) festgestellt werden. Dort hatte das Fahrzeug alleinbeteiligt einen Unfall und die drei unbekannten Täter flüchteten zu Fuß u.a. über die BAB 63. Im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen nach den Tätern musste die BAB 63 zeitweise vollgesperrt werden. Bei der Fahndung nach den Tätern kam auch ein Polizeihubschrauber zum Einsatz. Leider verliefen die Fahndungsmaßnahmen negativ.

PM des PP Mainz vom 02.03.2019

 

Während des Einsatzes an der Ortsrandlage Wörrstadt wurde durch einen Polizeibeamten ein Schuss in die Luft abgegeben. Dies geschah unmittelbar nach dem Unfall des Fluchtfahrzeuges, um die Täter von der lebensgefährlichen Flucht über die Autobahn abzuhalten. Personen wurden nicht gefährdet.

PM des PP Mainz vom 02.03.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Oberhausen (Nordrhein-Westfalen): Rettungswagenbesatzung angespuckt

Ein 32-Jähriger ist von drei unbekannten männlichen Tätern geschlagen worden, dabei wurde er leicht verletzt. Die Täter flüchteten anschließend fußläufig von der Styrumer Straße in Richtung Hermann-Albertz-Straße. Eine Rettungswagenbesatzung behandelte den 32-Jährigen. Während der Behandlung spuckte dieser einem Sanitäter blutigen Speichel ins Gesicht. Anzeige gegen den 32-Jährigen wurde erstattet.

Die Täter sollen türkischen Migrationshintergrund haben und werden wie folgt beschrieben: 1. 25-30 Jahre alt, circa 1,80 m, groß, schwarze Haare, Dreitagebart, schwarze Kleidung 2. 25-30 Jahre alt, circa 1,70 m groß, schwarze Kappe, schwarze Jacke mit roten Ärmeln, graue Jeans, graue Sneaker 3. circa 50 Jahre alt, 1,65 m groß, graue Mütze, graues Oberteil (Wollpullover) blauen Jeans. Hinweise an die Polizei Oberhausen unter 0208 826-0 oder poststelle.oberhausen@polizei.nrw.de.

PM des PP Oberhausen vom 03.03.2019

Allgemein Kritik

Bremen: Polizeibeamter suspendiert

Gegen einen Polizeibeamten aus Bremen besteht der Verdacht polizeiinterne Informationen an Dritte weitergegeben zu haben. Der Polizeipräsident hat den Beamten mit sofortiger Wirkung von seinen Dienstgeschäften enthoben.

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen aufgenommen und gegen den Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und Strafvereitelung im Amt eingeleitet. Der 61-Jährige ist verdächtig, polizeiinterne Informationen an einen Beschuldigten in einem Strafverfahren weitergegeben zu haben. Im Rahmen der Ermittlungen wurden heute aufgrund einer richterlichen Anordnung die privaten Wohnräume sowie die vom Beamten genutzten Büroräume der Polizei Bremen durchsucht. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Ein Disziplinarverfahren wurde eingeleitet und dem 61-Jährigen wurde ein Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte ausgesprochen.

PM der Polizei Bremen vom 01.03.2019

Allgemein KS Tragisch

Würzburg (Bayern): Unbeabsichtigte Schussabgabe – Beamter der Bereitschaftspolizei tödlich verletzt

Am Donnerstagabend ist ein Auszubildender der Bereitschaftspolizei durch eine Schussverletzung tödlich verletzt worden. Dem Sachstand nach war es in einem Unterkunftsgebäude der III. Bereitschaftspolizeiabteilung durch einen Beamten zu einer unbeabsichtigten Schussabgabe gekommen, die seinen Kollegen erfasste.

Um 21.32 Uhr ging bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken ein Notruf aus der Bereitschaftspolizeiabteilung ein. Nach ersten Erkenntnissen befanden sich zwei Auszubildende, kurz vor ihrem Wachantritt, zu zweit in einem Zimmer eines der Unterkunftsgebäude, als ein weiterer Beamter Zeuge eines Schussgeräusches wurde und in der Folge einen seiner beiden Kollegen lebensgefährlich verletzt, den anderen im Schockzustand, vorfand. Durch den sofort verständigten Rettungsdienst samt Notarzt wurden Erste Hilfe Maßnahmen eingeleitet. Der ältere der beiden Auszubildenden wurde in eine Klinik eingeliefert, wo er kurz darauf verstarb.

Die ersten Maßnahmen vor Ort übernahmen Beamte der Kripo Würzburg. Die Ermittlungen zu den genauen Umständen führt, wie in solchen Fällen üblich, das Bayerische Landeskriminalamt in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Würzburg. Es besteht der Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung.

Seitens der Bereitschaftspolizei und des Polizeipräsidiums Unterfranken wurden unverzüglich die notwendigen Betreuungsmaßnahmen für die nachvollziehbar erheblich betroffenen weiteren Kolleginnen und Kollegen des Ausbildungsstandortes, sowie für die Angehörigen, organisiert.

Gemeinsame PM der StA Würzburg und des PP Unterfranken vom 01.03.2019

Allgemein verletzt k

Neuruppin (Brandenburg): Kollision mit Streifenwagen

Eine Polizeibeamtin wurde heute Morgen gegen 06.50 Uhr bei einem Verkehrsunfall auf der Landesstraße 16 in Höhe Kunsterspring bei einem Verkehrsunfall verletzt. Ein deutscher 21-Jähriger ist mit einem VW Transporter in Richtung Neuruppin gefahren und hatte zum Überholen angesetzt. Dabei kam es zur Kollision mit dem entgegenkommenden Streifenwagen. Die Beamtin musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden und war nicht mehr dienstfähig. Bei der Überprüfung der Fahrtauglichkeit der Fahrzeugführer reagierte bei dem 21-Jährigen ein Drogenschnelltest positiv auf Amphetamine. Eine Blutprobenentnahme wurde durchgeführt. Der Streifenwagen und der VW Transporter waren nicht mehr fahrbereit und mussten geborgen werden. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist derzeit nicht bekannt. Die Landesstraße musste für die Dauer der Rettungs- und Bergungsmaßnahmen voll gesperrt werden.

PM der PD Brandenburg Nord vom 01.03.2019

Allgemein

Walsrode (Niedersachsen): Polizeiinspektion und Stadt reagieren mit erster Maßnahme auf Vorfälle in der Diskothek „Studio 78“

Die Polizeiinspektion Heidekreis und die Stadt Walsrode weisen in einer gemeinsamen Erklärung im Einvernehmen mit dem Betreiber die Diskothek „Studio 78“ und den Nahbereich zu einem „gefährlichen Ort“ im Sinne des Gefahrenabwehrgesetzes (Niedersächsisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz [Nds. SOG]) aus.

Die in den letzten Monaten sich häufenden Vorfälle, insbesondere die Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Gruppen, bei denen Unbeteiligte teils schwer verletzt wurden, haben das Sicherheitsempfinden der Walsroder Bevölkerung erheblich beeinträchtigt. Zwischen dem 01.01.2018 und dem 03.02.2019 kam es in der Diskothek, aber auch im unmittelbaren Umfeld, zu einer Vielzahl polizeilicher Einsätze, wobei 116 Straftaten aktenkundig wurden. Die Bandbreite der Delikte ist groß und reicht von einfachen und gefährlichen Körperverletzungen über Landfriedensbruch, Drogenhandel, Diebstähle und Sachbeschädigung bis hin zu Gefangenenbefreiung und Widerstand gegen die Staatsgewalt.

Besucher, die sich in Zukunft an und in der Diskothek sowie im Bereich der Rudolf-Diesel-Straße und der Wernher-von-Braun-Straße während der Öffnungszeiten der Diskothek aufhalten, müssen damit rechnen, kontrolliert zu werden. Anders als sonst üblich und rechtlich möglich, rechtfertigt allein der Aufenthalt einer Person an einem „gefährlichen Ort“ die Feststellung der Personalien der betreffenden Person sowie die Durchsuchung der mitgeführten Sachen. „Wir sind damit am Anfang einer Reihe von Maßnahmen, die in Walsrode, aber auch im gesamten Landkreis, in den kommenden Wochen und Monaten durchgeführt werden“ so der Leiter der Polizeiinspektion, Polizeidirektor Stefan Sengel.

„Die Maßnahme“ so Bürgermeisterin Helma Spöring, „ist ab dem 01.03.2019 für ein Jahr ausgelegt und betrifft den Zeitraum unmittelbar vor, während und unmittelbar nach den Öffnungszeiten der Diskothek. Vorrangiges Ziel dieser Maßnahme ist es, besonders die Straftaten, die als „von erheblicher Bedeutung“ beurteilt worden sind, signifikant zu minimieren und somit letztlich das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung wiederherzustellen.“

„Das ist ganz in unserem Sinne“, so der Betreiber. „Wir erhoffen uns dadurch Ruhe reinzubringen und letztendlich unser Hausrecht durchsetzen zu können“.

PM der PI Heidekreis vom 01.03.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Unfall verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Mannheim (Baden-Württemberg): Zusammenstoß zwischen Streifenwagen der Polizei und Autofahrerin

Bei einem Verkehrsunfall am Donnerstag um 16.30 Uhr an der Kreuzung Mittelstraße/Draisstraße wurden mindestens zwei Beteiligte verletzt. Nach den bislang vorliegenden Erkenntnissen war die Besatzung eines Funkstreifenwagens der Polizei mit Sondersignal auf der Mittelstraße zu einem Einsatz unterwegs, als von links aus der Draisstraße eine Autofahrerin die Straße querte und es zur Kollision kam. Die Fahrerin wird derzeit in einem Rettungswagen versorgt, über Verletzungen ist noch nichts bekannt, mitfahrende Kinder sollen unversehrt sein. Die beiden Polizeibeamten wurden in umliegende Kliniken eingeliefert. Der Straßenbahnverkehr in der Mittelstraße in derzeit in beide Richtungen voll gesperrt. Die weiteren Unfallermittlungen hat die Verkehrspolizei übernommen.

Nachfolgemeldung:
Nach dem Verkehrsunfall am Donnerstag um 16.30 Uhr an der Kreuzung Mittelstraße/Draisstraße, konnte der Straßenbahnverkehr nach Beendigung der Unfallaufnahme gegen 17.50 Uhr wieder frei gegeben werden. Derzeit erfolgen noch Reinigungsarbeiten durch eine Spezialfirma, die ausgelaufene Betriebsstoffe bindet. Bei dem Unfall waren zwei Polizeibeamten in umliegende Kliniken eingeliefert worden. Die beteiligte Fahrerin und zwei mitfahrende Kinder wurden vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht. Die weiteren Unfallermittlungen führt die Verkehrspolizei.

PM des PP Mannheim vom 28.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Düsseldorf, Duisburg (Nordrhein-Westfalen): Geschlagen und gebissen – Mitarbeiter DB Sicherheit verletzt – Bundespolizei bittet um Hinweise

Während einer Fahrkartenkontrolle auf der S 1 von Düsseldorf nach Duisburg wurde ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn Sicherheit (26) am Mittwochabend (27. Februar) um 18.45 Uhr von einem bislang noch unbekannten Pärchen geschlagen, beleidigt und gebissen.

Ganz unvermittelt schlug ein unbekannter Reisender auf einen Fahrkartenkontrolleur ein und beleidigte diesen. Anschließend wurde der DB Mitarbeiter seitens einer mitreisenden Frau in die Hand gebissen. Bei einem Halt in Duisburg-Buchholz verließen die Täter die S-Bahn und flüchteten durch den Gleisbereich.

Die Tatverdächtigen blieben unerkannt. Der Geschädigte trug eine blutende Wunde an der Hand davon. Ein Rettungswagen brachte den DB Mitarbeiter in ein örtliches Krankenhaus.

Ein Strafverfahren wurde eingeleitet. Ermittelt wird nun wegen der gefährlichen Körperverletzung.

Die Bundespolizei bittet um sachdienliche Hinweise. Wer kann Angaben zum Vorfall und/ oder den Tatverdächtigen in der S1 von Düsseldorf nach Duisburg gegen 18.45 Uhr machen? Unter der kostenfreien Servicenummer 0800 6 888 000 nimmt die Bundespolizei rund um die Uhr Hinweise entgegen.

PM der BPOLD Sankt Augustin vom 28.02.2019

Allgemein

Duisburg (Nordrhein-Westfalen): Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft und Polizei Duisburg: Tatverdächtiger bei Festnahme verletzt

Die Polizei ist am Mittwoch (27. Februar) vormittags mit einem Durchsuchungsbeschluss wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Wohnung eines Tatverdächtigen im Duisburger Süden ausgerückt. Da der Mann (27) bereits wegen Widerstands polizeibekannt ist, ging ein Spezialeinsatzkommando (SEK) zuerst in die Wohnung. Bei der Festnahme gab ein Beamter des SEK einen Schuss ab, welcher den Tatverdächtigen verletzte. Rettungskräfte brachten den Verletzten zur stationären Behandlung ins Krankenhaus. Es besteht keine Lebensgefahr. Die Ermittlungen des KK11 anlässlich der Schussabgabe dauern an. Bei dem Verletzten konnte die Polizei unter anderem mehrere Kilogramm Marihuana sicherstellen.

PM der POL Duisburg vom 28.02.2019

Allgemein Wie blöd kann man sein?

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): Das war die falsche Diebesbeute: Fahrräder von Polizeibeamtinnen gestohlen – eine Festnahme

Da hatten sich ein mutmaßlicher Fahrraddieb und seine Komplizin die falschen Fahrräder als Beute ausgesucht. Denn nachdem das Duo am Dienstag (26. Februar) die Fahrräder von zwei Beamtinnen der Fahrradstaffel gestohlen hatten, führten die Aussagen von aufmerksamen Zeugen sowie die polizeilichen Ermittlungen zur Festnahme eines Tatverdächtigen. Und zum Auffinden weiterer mutmaßlicher Diebesbeute.

Es war gegen 12.50 Uhr, als die Beamtinnen ihre Fahrräder im Rahmen eines Einsatzes in der Thier-Galerie an der Silberstraße an einen Fahrradständer anschlossen. Als sie das Einkaufszentrum ca. 15 Minuten später verließen, fanden sie nur noch ein aufgebrochenes Schloss vor. Allerdings auch aufmerksame Zeugen, die ihnen direkt konkrete Hinweise auf einen unbekannten Mann und seine Begleiterin gaben, die sie an den Fahrrädern bemerkt hatten.

Die weiteren Ermittlungen führten die Beamten zu einem 34-jährigen Mann, der den Polizisten bestens aus anderen Einsätzen bekannt ist. In einer Wohnung an der Schleswiger Straße konnten sie den Mann kurze Zeit später nach weiteren Ermittlungen auch festnehmen. Nicht nur das: In der Wohnung entdeckten sie quasi als Zufallsfund noch weitere Fahrräder, deren Herkunft sich nicht erklären ließ. Diese stellten die Polizisten sicher. In seinen ersten Aussagen gab der 34-Jährige nicht nur Hinweise zu der zweiten Tatverdächtigen, einer 21-jährigen Frau, sondern auch darauf, wo die gestohlenen Fahrräder zu finden sind.

Den 34-Jährigen brachten sie ins Polizeigewahrsam. Er wird noch heute einem Haftrichter vorgeführt.

Die Ermittlungen – auch zu der mutmaßlichen Komplizin des Mannes und zur Herkunft der gefundenen Räder – dauern an.

PM des PP Dortmund vom 27.02.2019

Allgemein KS Tragisch Trauriges Unfall

Darmstadt (Hessen): Schwer verletzter Polizeikommissar verstorben

Der 33-jährige Polizeikommissar, der am 09. Februar bei einem Unfall im Rahmen einer Einsatzfahrt schwer verletzt wurde (wir haben berichtet), ist am Dienstagnachmittag (26.02.2019)im Krankenhaus verstorben. Das Polizeipräsidium Südhessen trauert und ist in Gedanken bei den Angehörigen.

Unsere Bezugsmeldung: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/4188660

PM des PP Südhessen vom 27.02.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Unfall verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hamburg: Verkehrsunfall mit drei verletzten Polizeibeamten auf der BAB 7

Unfallzeit: 27.02.2019, 08:20 Uhr Unfallort: Hamburg, Bundesautobahn 7, Km 170, Richtung Norden

Bei einem Verkehrsunfall sind heute Morgen auf der Bundesautobahn 7 drei Polizeibeamte verletzt worden. Der Verkehrsunfalldienst der Verkehrsdirektion 2 hat die Ermittlungen aufgenommen.

Im Rahmen eines Verkehrsunfalles auf der BAB 7 wurde der Funkstreifenwagen Vera West 23 zur Absicherung der Unfallstelle gerufen. Am Einsatzort wurde der linke von drei Fahrstreifen durch den Funkstreifenwagen gesichert, da sich dort ein verunfalltes Fahrzeug befand. Ein ebenfalls am Unfall beteiligter Lkw befand sich im Standstreifen und wurde durch drei eingesetzten Polizeibeamten überprüft. Als die Beamten sich im Fahrerhaus des Lkw befanden und das EG- Kontrollgerät auslesen wollten, fuhr plötzlich aus noch unbekannter Ursache auf dem Standstreifen ein Lkw und kollidierte dort mit dem Heck des abgestellten Lkw.

Durch die Kollision wurden die Beamten verletzt. Sie wurden nach medizinischer Erstversorgung mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert und dort nach ambulanter Behandlung entlassen.

Der 36-jährige Lkw-Fahrer blieb unverletzt.

Die Ermittlungen, insbesondere zum Unfallhergang, dauern an.

PM der POL Hamburg vom 27.02.2019

Allgemein Tragisch Trauriges Unfall

Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern): Polizist aus Hessen im Dienst tödlich verunglückt/ Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern trauert

ie Fahrzeuge und Boote der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommerns tragen ab sofort Trauerflor und Trauerbeflaggung.

Mecklenburg-Vorpommerns Polizistinnen und Polizisten bekunden damit als äußeres Anzeichen der Anteilnahme ihre Trauer um einen Polizeibeamten des Landes Hessen, der in Ausübung des Dienstes bei einem Verkehrsunfall getötet wurde.

Innenminister Lorenz Caffier. „Wenn die Streifenwagen und Boote der Polizei Trauer tragen und von ihren Funkantennen Trauerbänder wehen, zeigt dies unseren befreundeten Kolleginnen und Kollegen in Hessen, dass unsere Polizistinnen und Polizisten ihnen und den Angehörigen des verstorbenen Kollegen in der schweren Zeit der Trauer beistehen.“

Die Trauerflore können ab sofort an allen Funkstreifenwagen geführt werden. Auf den Streifenbooten der Wasserschutzpolizei kann die Fahne auf Halbstock gesetzt bzw. Trauerflor geführt werden.

Infolge eines Verkehrsunfalles ohne Fremdeinwirkung im Rahmen einer Alarmfahrt am 09.02.2019 verunfallte ein Streifenwagen der Polizeiautobahnstation Südhessen. Beide Fahrzeuginsassen (Polizeibeamte des PP Südhessen) wurden schwer verletzt. Am 26.02.2019 erlag der lebensgefährlich verletzte 33-jährige Kollege seinen schweren Unfallverletzungen.

Pressemeldung des Polizeipräsidiums Südhessen: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/4204235

PM des Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern vom 27.02.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben Tragisch Trauriges

Frankfurt a.M. (Hessen): 29-Jährige durch Schuss schwer verletzt

Am Dienstag, den 26. Februar 2019, gegen 21.55 Uhr, befand sich eine 29-jährige Frau aus Hanau in der Theodor-Heuss-Allee. Nach den bisherigen Erkenntnissen erschien zu dem genannten Zeitpunkt ihr ehemaliger Lebensgefährte und gab einen Schuss auf die Frau ab. Diese erlitt durch das Projektil erhebliche Kopfverletzungen. Die 29-Jährige wurde kurze Zeit darauf von Zeugen zum 13. Polizeirevier verbracht und kam von dort sofort in ein Krankenhaus.

Der Tatverdächtige, ein 49-Jähriger aus dem Main-Kinzig-Kreis, richtete anschließend die Waffe gegen sich selbst und fügte sich ebenfalls eine Kopfverletzung zu. Trotz der Verletzung schoss der 49-Jährige noch auf vier Zeugen, glücklicherweise ohne diese zu verletzen. Ein vorbeifahrender Audi wurde jedoch getroffen. Auch der Fahrer blieb unverletzt.

Der Tatverdächtige versuchte zu fliehen, konnte von Kräften des 13. Polizeireviers jedoch in der Straße An der Dammheide festgenommen werden. Auch er befindet sich nun zur Behandlung im Krankenhaus.

Die Gründe für die Auseinandersetzung dürften in der vor kurzem vollzogenen Trennung der beiden zu suchen sein. Die Ermittlungen dauern an.

PM des PP Frankfurt a.M. vom 27.02.2019

Allgemein

Hamm (Nordrhein-Westfalen): Schwarzer Pkw nach Unfallflucht gesucht – Streifenwagen beteiligt

Nach einer Unfallflucht am Montag, 25. Februar, auf der Heessener Straße sucht die Polizei nach dem Fahrer eines schwarzen Pkw. Gegen 21.45 Uhr fuhren zwei Streifenwagen mit Blaulicht und Martinshorn über die Hesseener Straße stadtauswärts. Kurz hinter der Einmündung zur Straße An der Mattenbecke fuhr der Fahrer eines schwarzen Autos rechts ran, um die Streifenwagen passieren zu lassen. Nachdem der erste Streifenwagen vorbei gefahren war, fuhr das schwarze Auto jedoch wieder auf die Straße, sodass der Fahrer des zweiten Streifenwagens nach links ausweichen musste. Der 25-jährige Polizeibeamte am Steuer des Streifenwagens musste um eine Verkehrsinsel und in den Gegenverkehr fahren. Dabei touchierte er einen entgegenkommenden Lkw. Der schwarze Pkw setzte seine Fahrt fort. Es entstand ein Sachschaden von etwa 9000 Euro. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 02381 916-0 entgegen.

PM des PP Hamm vom 26.02.2019

Allgemein Kritik

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Detmold und der Polizei Bielefeld zu schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern – Weitere Maßnahmen vor Ort

Zur Aufklärung des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern schöpft die Polizei Bielefeld alle Möglichkeiten aus. Daher führte die Ermittlungskommission „Eichwald“ in der vergangenen Woche weitere Maßnahmen im Bereich der Tatorte auf dem Campingplatz in Lügde durch.

Die Tatorte auf dem Campingplatz waren bereits durch die Polizei Lippe gegen unbefugten Zutritt gesichert und versiegelt worden. Beamte der Ermittlungskommission des Polizeipräsidiums Bielefeld setzten am 19. und 20.02.2019 dort die Tatortarbeit fort. Dabei wurden Gegenstände aufgefunden, die nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen ebenfalls als Beweismittel in Betracht kommen. Um weitere Spurensuche und Spurensicherung im Bereich der teils vermüllten und chaotischen Tatorte betreiben zu können, wurden die Bereiche mit Gittern abgesperrt und eine Bestreifung eingerichtet. Dies ermöglicht den Ermittlern eine intensive, sehr kleinteilige Untersuchung der Tatorte, um Beweismittelverluste zu verhindern. Um Gegenstände zwischenlagern zu können, werden im abgesperrten Bereich Container aufgestellt.

Ein bereits durch die Polizei Lippe sichergestellter PKW eines Beschuldigten wurde abgeschleppt, um diesen ebenfalls einer weiteren intensiven Spurensuche und Spurensicherung beim Polizeipräsidium Bielefeld zu unterziehen.

Sämtliche IT-Asservate, die der Ermittlungskommission „Eichwald“ vorliegen, befinden sich im Original beim PP Bielefeld. Zur Auswertung – auch dezentral in den übrigen Polizeipräsidien – werden Sicherungskopien genutzt.

Mittlerweile wird gegen sieben Beschuldigte ermittelt.

Gegen drei Beschuldigte wird bekanntermaßen wegen des dringenden Tatverdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern ermittelt. Sie befinden sich in Untersuchungshaft.

Gegen einen weiteren Beschuldigten wird aufgrund eines Hinweises auf mögliche Datenmanipulationen wegen des Tatverdachts der Strafvereitelung ermittelt.

Gegen zwei weitere Beschuldigte wird aufgrund möglicher Unterstützungsleistungen wegen des Tatverdachts der Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern ermittelt.

Durch die IT-Auswertungen hat sich gegen einen siebten minderjährigen Beschuldigten der Verdacht des Besitzes kinderpornografischer Schriften ergeben. Die Beschuldigten vier bis sieben befinden sich auf freiem Fuß. Die zugrunde liegenden Sachverhalte werden weiter aufgehellt und die Ermittlungen dazu fortgeführt.

Die Ermittlungen gegen Polizeibeamte und gegen Mitarbeiter von Jugendämtern werden nicht innerhalb der Ermittlungskommission „Eichwald“ bearbeitet, sondern in einer gesonderten, fünfköpfigen Ermittlungskommission „Rad“ unter Leitung von EKHK Karsten Lagmöller. Bekanntlich wird derzeit gegen zwei Polizeibeamte wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt.

Weiteren Hinweisen auf Verbindungen zwischen Beschuldigten und Polizeibeamten wurde akribisch nachgegangen, Polizeibeamte wurden dazu vernommen und es fanden Befragungen auf dem Campingplatz statt. Die Ermittlungskommission „Rad“ hat nach den bisherigen Erkenntnissen keine Belege dafür, dass Polizeibeamte in die Taten involviert waren oder diese geduldet haben. Auch Mutmaßungen rund um gemeinsame Vereinsaktivitäten von Beschuldigten und Polizeibeamten haben sich bislang nicht bestätigt.

Die Zahl der identifizierten Opfer hat sich nicht verändert. Bislang sind 31 minderjährige Opfer identifiziert, darunter 27 Mädchen und vier Jungen.

Die Ermittlungskommission „Eichwald“ besteht mittlerweile aus 60 Ermittlern. Eine weitere personelle Aufstockung wird nicht ausgeschlossen.

Die Ermittlungskommission „Eichwald“ hat weiterhin hohes Interesse daran, dass sich Zeugen melden. Das Hinweistelefon ist weiterhin unter Tel. 0521/545-4215 zu erreichen.

Gemeinsame PM der StA Detmold und des PP Bielefeld vom 26.02.2019

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Nürnberg (Bayern): Angehörige von Rockergruppierung prügeln auf Polizeibeamte ein – ein Tatverdächtiger festgenommen

Wie mit Meldung vom 04.02.19 berichtet, kam es am 03.02.19 nach dem DEL-Eishockeyspiel Nürnberg IceTigers – Straubing Tigers zu einem Angriff auf mehrere Polizeibeamte. Sieben Beamte wurden verletzt. Ein Tatverdächtiger wurde heute festgenommen.

Im Rahmen der Eishockeybegegnung beobachteten Polizeibeamte einen 40-jährigen Mann, als er in einem Gästeblock ein Schild beschädigte. Nach Spielende wollten die Einsatzkräfte gegen 16:30 Uhr die Personalien des Mannes außerhalb der Arena feststellen. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Beamten unvermittelt von einem 25-Jährigen und zwei weiteren Männern (24 und 35 Jahre alt) körperlich angegangen. Alle vier Männer trugen Kleidung, welche auf die Zugehörigkeit einer in Straubing ansässigen Rockergruppierung schließen lassen. Im weiteren Verlauf prügelten und traten dann die vier Männer massiv auf die Einsatzkräfte ein.

Nur unter erheblichem Kraftaufwand gelang es die Angreifer zu überwältigen und die vier Männer festzunehmen. Insgesamt wurden durch die Schläge und Tritte sieben Polizeibeamte verletzt. Ein Beamter musste wegen massiver Faustschläge gegen Kopf und Fingerstiche in die Augen in einem Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Der Beamte ist bis auf weiteres dienstunfähig. Es ist nur glücklichen Umständen geschuldet, dass der Polizeibeamte keine bleibenden Augenschäden erlitt. Zudem wurden die eingesetzten Beamten von dem Quartett bespuckt und mit allerhand Beleidigungen und Bedrohungen überzogen.

Nach umfangreichen Ermittlungen erließ ein Ermittlungsrichter am Amtsgericht Nürnberg auf Antrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth Haftbefehl gegen den 25-jährigen Angreifer.

Der Tatverdächtige konnte heute Morgen (26.02.19) in seiner Wohnung im Raum Straubing (Niederbayern-Oberpfalz) widerstandslos festgenommen werden. Er wurde in Nürnberg einem Ermittlungsrichter vorgestellt, welcher Haftfortdauer gegen den 25-Jährigen anordnete. Die Ermittlungen dauern an.

Die Polizei bittet jedoch weiterhin Zeugen, die die Auseinandersetzung am Nachmittag des 03.02.19 beobachtet haben und sachdienliche Hinweise geben können, sich beim Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112-3333 zu melden.

PM des PP Mittelfranken vom 26.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): 34-Jährige behindert Sanitäter und will mit Rettungswagen wegfahren – Bundespolizei ermittelt gegen Dortmunderin

Während sich Mitarbeiter des Rettungsdienstes gestern Abend (25. Februar) um einen Notfall kümmerten, soll eine 34-jährige Frau aus Dortmund versucht haben, mit dem Rettungswagen davonzufahren.

Gegen 22:00 Uhr meldete sich ein Mitarbeiter des Rettungsdienstes in der Wache der Bundespolizei am Dortmunder Hautbahnhof. Dort bat er die Einsatzkräfte um Hilfe. Nach Angaben des Mannes würde eine Frau die Rettungskräfte bei ihrer Arbeit behindern. Diese kümmerten sich gerade um einen Gast eines Burger Restaurants, welcher medizinische Hilfe benötigte.

Nach Zeugenaussagen soll die Dortmunderin sich auf den Fahrersitz des Rettungswagens gesetzt haben, während die beiden Sanitäter sich mit dem Patienten im hinteren Bereich des Fahrzeugs befanden. Weiter soll die 34-Jährige versucht haben den Motor des Fahrzeugs zu starten, was ihr jedoch auf Grund von technischen Sicherungen nicht gelang. Daraufhin hätte die Frau versucht in den hinteren Bereich des Fahrzeugs zu gelangen, was jedoch verhindert werden konnte.

Offensichtlich von ihrer Erfolglosigkeit enttäuscht, soll die Frau dann lautstark erklärt haben, die Reifen des Fahrzeugs zerstechen zu wollen. Daraufhin wurde die Bundespolizei informiert. Diese nahm die Frau mit zur Wache. Dort weigerte sie sich vehement, ihre Personalien preis zu geben.

Da die Frau jedoch einem Bundespolizisten aus einem vergangenen Einsatz am Hauptbahnhof bekannt war, konnten dieIdentität und Adresse der koreanischen Staatsangehörigen festgestellt werden.

Gegen die Frau, die bereits wegen Beförderungserschleichung und Hausfriedensbruch polizeibekannt ist, wurde ein Strafverfahren wegen Behinderung von hilfeleistenden Personen, unbefugten Gebrauch eines Fahrzeugs sowie ein Bußgeldverfahren wegen falscher Namensgabe und Belästigung der Allgemeinheit eingeleitet. Später wurde sie aus der Wache entlassen.

PM der BPOLD Sankt Augustin, BPOLI Dortmund, vom 26.02.2019

 

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

BAB 60 bei Wörrstadt (Rheinland-Pfalz): Flucht vor der Polizei endet auf der Leitblanke

Am frühen Sonntagmorgen kam es im Bereich der BAB 60 zwischen Bingen und Heidesheim zu einer Verfolgungsfahrt mit anschließendem Unfall. Nachdem ein mit drei Personen besetzter, hochmotorisierter Mercedes der Anhalteaufforderung der Beamten wiederholt nicht Folge geleistet hatte, kam das Fahrzeug schließlich im Bereich der Anschlussstelle Ingelheim West in Fahrtrichtung Bingen von der Fahrbahn ab und landete seitlich auf der Leitblanke. Zwei Fahrzeuginsassen, die sich auf der Rückbank befunden hatten, wurden durch den Unfall leicht verletzt und in umliegende Krankenhäuser verbracht. Dem augenscheinlich unter Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln stehenden 31-jährigen Fahrer aus Wiesbaden wurde eine Blutprobe entnommen. Sein Führerschein wurde beschlagnahmt. Mehrere Verfahren wurden eingeleitet. An dem PKW, der später abgeschleppt wurde, entstand Totalschaden. Die Gesamtschadenshöhe dürfte sich bei rund 20.000 Euro bewegen. Die Autobahnauffahrt war für die Dauer der Maßnahmen vor Ort gesperrt. Auch mehrere Rettungswägen sowie die Feuerwehr Ingelheim waren eingesetzt.

PM der VD Mainz vom 24.02.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Betrunkener Autofahrer kollidiert fast mit Funkstreifenwagen

Die Funkstreifenbesatzung der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 befuhr am Freitagabend gegen 18:20 Uhr die Oppauer Straße in Richtung Oppau, als ihnen der 44-jährige aus Ludwigshafen-Edigheim stammende Fahrzeugführer mit seinem PKW entgegen kam. Hierbei überfuhr der Mann mit seinem PKW die Mittellinie und geriet in den Gegenverkehr, so dass ein Zusammenstoß mit dem Funkstreifenwagen nur durch ein beiderseitiges Ausweichmanöver verhindert werden konnte. Anschließend sollte der PKW-Fahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen werden, der Fahrzeugführer fuhr zunächst bis zur Kreuzung Bannwasser Straße und geriet dann an der dortigen Ampelanlage auf die Verkehrsinsel. Dort konnte er schließlich kontrolliert werden, hierbei stellten die Beamten Atemalkohol fest und ein Alkoholtest ergab einen Wert von 2,02 Promille. Den Fahrzeugführer erwartet nun eine Anzeige wegen Straßenverkehrsgefährdung und sein Führerschein wurde einbehalten.

PM des PP Rheinpfalz vom 23.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Lennestadt (Nordrhein-Westfalen): Pkw-Führer fährt Feuerwehrmann an Einsatzstelle über den Fuß

Die Feuerwehr Grevenbrück rückte am Freitagabend um 19 Uhr aufgrund eines Kaminbrandes in der Beethovenstraße aus. Während der Löscharbeiten wurde die Fahrbahn für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt. Gegen 20:15 Uhr näherte sich ein 36-jähriger Lennestädter mit seinem Pkw der Einsatzörtlichkeit. Er wurde durch die eingesetzten Feuerwehrleute auf die Sperrung der Beethovenstraße hingewiesen, wollte dies jedoch nicht akzeptieren und setzte nach einem Wortgefecht seine Fahrt fort, wobei er einem Feuerwehrmann über den Fuß fuhr. Dieser trug dadurch leichte Verletzungen davon, welche ambulant im Krankenhaus behandelt werden mussten. Die ebenfalls bei dem Brand eingesetzten Polizeibeamten ermittelten den Fahrzeugführer, suchten diesen zu Hause auf und beschlagnahmten noch vor Ort auf Anweisung der Staatsanwaltschaft dessen Führerschein. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen mehrerer Delikte eingeleitet.

PM der LPB Olpe vom 23.02.2019

Allgemein Kritik

Statement des Behördenleiters der Polizei Lippe, Dr. Axel Lehmann, zu den abhandengekommenen Beweismitteln im Fall des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Lügde

Nach dem gemeinsamen Statement mit Innenminister Reul gestern in Düsseldorf, möchte ich Ihnen heute zu neusten Entwicklungen berichten. Damit komme ich wiederum dem öffentlichen Interesse zur transparenten Darstellung der Vorkommnisse nach.

Auch gestern bin ich im Anschluss an den Minister vor die Mikrofone getreten und habe nicht geschwiegen, sondern eine Stellungnahme für die Kreispolizeibehörde abgegeben.

Ich lege Wert auf die Weitergabe von gesicherten Informationen. Da das Ermittlungsverfahren in Bielefeld geführt wird, kann ich keine gesicherten Informationen zu diesem Verfahren geben. Dafür bitte ich um Verständnis.

Dass gravierende Fehler gemacht worden sind, ist unstreitig. Welche Fehler das im Einzelnen sind, werden wir in Zusammenarbeit mit den Vertretern des LKA rückhaltlos und komplett aufklären. Daran ist mir und allen Angehörigen der Kreispolizeibehörde Lippe sehr gelegen. Bis dahin verbieten sich Schnellschüsse.

Die eklatanten Fehlleistungen, die es bei der Polizei in Lippe gegeben hat, machen auch mich fassungslos und sie durften auf keinen Fall geschehen. Hierfür entschuldige ich mich ausdrücklich bei allen Betroffenen des Verbrechens von Lügde. Die Aufklärungsarbeit sind wir gerade auch diesen Betroffenen schuldig.

Die Gefahr, dass es durch den Verlust der CDs nicht zu einer Verurteilung der Täter kommt, sehe ich nicht. Insgesamt liegen rund 15 Terabyte Daten vor. Davon sind maximal 0,7 Terabyte nicht mehr verfügbar. Diese Information ist mir für die öffentliche Debatte wichtig. Sie soll aber ausdrücklich nicht den Verlust der Datenträger beschönigen. Dieser ist und bleibt unverzeihlich.

Am Donnerstagabend der vergangenen Woche habe ich von den abhandengekommenen Beweismitteln erfahren. Nach einer letzten Recherche- und Durchsuchungsaktion der Behörde selbst, habe ich am Montagmorgen einen unabhängigen, bislang nicht mit der Angelegenheit betrauten Kommissariatsleiter mit einer internen Untersuchung beauftragt. Außerdem habe ich gleichzeitig angeordnet, unsere Regelungen für den Umgang mit Asservaten zu überprüfen, um derartige Vorkommnisse zukünftig zu unterbinden.

Interne Geschäftsprozesse und Arbeitsabläufe, insbesondere in Bezug auf die Asservatenverwaltung, wurden bereits beleuchtet und erste Ergebnisse umgesetzt. So ist der Kreis der Zugangsberechtigten zu den Asservaten- und Sichtungsräumen deutlich reduziert worden.

Die Notwendigkeit, die Direktion Kriminalität neu und schlagkräftiger aufzustellen, war schon unabhängig vom Fall Lügde von der Behördenleitung gesehen worden. Seit November vergangenen Jahres ist dazu eine Arbeitsgruppe aktiv, um hier Prozesse und Strukturen in der Direktion K zu optimieren.

Ich bedanke mich ausdrücklich für die Unterstützung durch das LKA. Dadurch haben wir die Möglichkeit, dass Fachleute von außen auf vorhandene Prozesse blicken, um dadurch Verbesserungsmöglichkeiten zu erkennen und umzusetzen.

Ich hatte gestern in Düsseldorf auch gesagt, dass über notwendige Konsequenzen nach Vorliegen interner Berichte bzw. der LKA-Berichte zu entscheiden sei.

Seit heute Morgen liegt mir ein erster Bericht des von mir am Montagmorgen beauftragten Kommissariatsleiters vor. Auf der Basis dieses Berichtes und aufgrund des nicht akzeptablen Informationsflusses von der Direktion K zur Behördenleitung, habe ich eine personelle Konsequenz heute gezogen: Der Leiter der Direktion Kriminalität wurde von mir heute von der weiteren Wahrnehmung seiner Aufgabe entbunden. Sollten weitere organisatorische oder personelle Maßnahmen nötig sein, werde ich nicht zögern, diese ebenfalls zu ergreifen.

Ich verspreche Ihnen, dass wir mit aller Kraft die Aufklärungsarbeit fortsetzen.

PM der KPB Lippe vom 22.02.2019

Allgemein verletzt

Bamberg (Bayern): Mehrere Streifen aufgrund Verpuffung im Einsatz

Gegen 22:00 Uhr alarmierte eine Frau die Polizei, da sie laute „Schlaggeräusche“ aus dem Heizungskeller eines Mehrfamilienhauses in der Schwarzenbergstraße hören könne. Als die Polizeibeamten die Tür zum Heizungsraum öffneten, schlug diese offensichtlich aufgrund des im Raum herrschenden, starken Überdruckes nach außen auf und verletzte einen Polizisten leicht im Gesicht. Zudem stellten die Beamten starken Gasgeruch fest.

Die Bewohner mussten das Haus sofort verlassen. Die eintreffenden Polizeistreifen sperrten den Einsatzort weiträumig ab und leiteten den Straßenverkehr um. Messungen der verständigten Feuerwehr ergaben eine erhöhte Kohlenmonoxidbelastung im Kellerbereich. Daraufhin schlossen die Einsatzkräfte den Gashahn, nahmen die offensichtlich defekte Heizanlage außer Betrieb und lüfteten das Gebäude.

Der ebenfalls verständigte Schornsteinfeger stellte fest, dass es im Brennraum der Heizung offensichtlich zu einer Verpuffung mit den entsprechenden Folgen kam.

Nach kurzer Zeit konnten die Bewohner wieder in ihre Häuser zurückkehren. Zum Glück wurde keiner ernstlich verletzt, so dass der ebenfalls alarmierte Rettungsdienst nicht eingreifen musste.

PM der PI Bamberg-Stadt vom 24.02.2019

Allgemein Schmunzeln

Hamburg: Ungewöhnliche Fundsache: Blutegel bei der Bundespolizei abgegeben

Bild: Bundespolizeiinspektion Hamburg

Häufig werden Fundsachen bei der Hamburger Bundespolizei abgegeben; dabei handelte es sich in den letzten Jahren häufig um Geldbörsen, Handys, Ausweisdokumente, Geldkarten aber auch Katzen, Hunde und Vögel.

Am 20.02.2019 wunderten sich die eingesetzten Polizeibeamten im Bundespolizeirevier im Bahnhof Harburg über eine sehr ungewöhnliche Fundsache.

Gegen 15.20 Uhr übergab ein Reisender den Bundespolizisten auf der Wache ein mittels Deckel verschlossenes und halb mit Wasser gefülltes Glas als Fundsache. ++Inhalt: Zwei Blutegel++ Das Glas hatte der Mann außerhalb des Bahnhofs aufgefunden.

Nach telefonischer Verbindungsaufnahme mit dem Hamburger Tierschutzverein wurden die beiden Egel abgeholt und ins Tierheim verbracht. Die Egel wurden bereits ärztlich untersucht; sie sind wohlauf und werden wohl die nächste Zeit im Tierheim verbringen…

PM der BPOL Hamburg vom 21.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

München (Bayern): Zwei Verletzte bei Streit um Rauch und Alkohol – 26-Jähriger verlor Zahn

Am frühen Mittwochmorgen (20. Februar) verlor ein 26-Jähriger einen Zahn und ein 36-Jähriger wurde am Daumen verletzt. Ausgangspunkt der vorangegangenen tätlichen Auseinandersetzung waren Streitigkeiten wegen unerlaubtem Rauchen sowie Alkoholgenuss am Bahnsteig im Hauptbahnhof München.

Die Bundespolizeiinspektion München wurde durch die Leitstelle der Deutschen Bahn Sicherheit über eine körperliche Auseinandersetzung am S-Bahnsteig des Münchner Hauptbahnhofes informiert. Erste Ermittlungen ergaben, dass ein 26-jähriger Dresdner gegen 00:45 Uhr rauchend und alkoholkonsumierend von einer DB-Sicherheitsstreife angesprochen worden war. Nach der Aufforderung den Bahnhof zu verlassen, soll der 26-Jährige seinen Fahrschein auf den Boden geworfen, die Mitarbeiter der Deutsche Bahn Sicherheit verbal beleidigt und aggressiv auf die Streife zugegangen sein. Als der mit 1,56 Promille alkoholisierte Dresdner einen 30-Jährigen DB-Mitarbeiter gegen die Schulter gestoßen haben soll, brachten die beiden Security-Beschäftigen den Angreifer zu Boden. Dabei verlor der 26-Jährige einen Zahn, als er auf den Boden aufschlug. Durch das zu Boden bringen verletzte sich einer der beiden DBS-Männer, der 36-Jährige, am Daumen.

Die Bundespolizei hat Ermittlungen wegen Körperverletzung und Beleidigung aufgenommen.

PM der BPOLI München vom 21.02.2019

Allgemein Fahndung

Hamburg: Schwarzer Block – Durchsuchungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen

Zeit: 21.02.2019, ab 06:00 Uhr Orte: Hamburg-Volksdorf, Hamburg-Winterhude, Schleswig-Holstein/Pinneberg und Glinde sowie Nordrhein-Westfalen/Dortmund und Remscheid

Erneut durchsuchten die Beamten der Ermittlungsgruppe Schwarzer Block der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamts Hamburg bundesweit in mehreren Objekten. In einer konzertierten Aktion mit Unterstützung der lokalen Polizeidienststellen vollstreckten die rund 30 Hamburger Kräfte Beschlüsse des Amtsgerichtes Hamburg im Nachgang zu der Öffentlichkeitsfahndung IV.

Die Maßnahmen richteten sich gegen fünf Personen, die u.a. im Zuge der letzten Öffentlichkeitsfahndungen sowie in Folge der weiterhin mit großem Nachdruck andauernden Ermittlungen und Auswertung der vorliegenden Bild- und Videoaufzeichnungen identifiziert werden konnten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um vier Männer im Alter von 20-27 Jahren sowie um eine Frau (29).

Den fünf Tatverdächtigen wird vorgeworfen, in der Zeit vom 07.07.2017 bis 08.07.2017 schweren Landfriedensbruch (u.a. in Form von Plünderungen von Supermärkten), Widerstand gegen Polizeibeamte sowie tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte und Körperverletzungsdelikte durch den Bewurf von Polizeikräften mit u.a. Steinen und Flaschen begangen zu haben.

Im Rahmen der Durchsuchungsmaßnahmen stellten die Beamten umfangreich Beweismittel sicher, die jetzt ausgewertet werden.

Die weiteren Ermittlungen der EG Schwarzer Block dauern an. Auch in naher Zukunft wird die Polizei Hamburg an dem erfolgreichen Instrument der Öffentlichkeitsfahndung festhalten.

PM der POL Hamburg vom 21.02.2019

Allgemein Trauriges Unfall

Blankenfelde (Brandenburg): Pkw-Fahrer entzieht sich Polizeikontrolle und verunfallt

In der Ortslage Blankenfelde fiel den dort Streife fahrenden Polizeibeamten ein Pkw Toyota auf. Das Fahrzeug befuhr die Blankenfelder Dorfstraße aus Diedersdorf kommend in Richtung Jühnsdorf. Die Beamten entschlossen sich den Fahrer und das Fahrzeug einer Verkehrskontrolle zu unterziehen.

Sofort, nachdem der Pkw-Fahrer den Streifenwagen wahrnahm, erhöhte dieser seine Geschwindigkeit und versuchte größtmögliche Distanz zwischen sich und die Polizisten zu bringen und fuhr in Richtung Trebbiner Damm und im Anschluss in die Triftstraße in Richtung Diedersdorf. Währenddessen wurde das Fahrzeug abgeprüft und die Beamten erhielten die Information, dass es sich bei dem Toyota um einen kürzlich in Berlin gestohlenen Pkw handelt. In der Zwischenzeit hatten die Beamten den Sichtkontakt zu dem Pkw verloren, konnten ihn jedoch kurze Zeit später verunfallt am Straßenrand feststellen. Der Unfallort befand sich auf einem Plattenweg, der aus der Triftstraße hervorgeht.

Augenscheinlich war der Fahrer in einer Linkskurve wegen überhöhter Geschwindigkeit nach rechts von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt. Der Baum brach durch die Wucht des Aufpralls und lag quer über der Fahrbahn. Die Polizisten konnten den schwer verletzten Fahrer noch im Auto feststellen und alarmierten sofort Rettungskräfte.

Der 44-jährige Pole wurde sodann von Sanitätern in ein Krankenhaus gebracht, wo er behandelt werden konnte. Das Fahrzeug selbst erlitt einen Totalschaden und musste durch ein Unternehmen geborgen werden. Der Toyota wies bei näherer Betrachtung Aufbruchsspuren auf, die zu dem vorher gehegten Verdacht des Diebstahls passten.

Das Fahrzeug wurde für anschließende kriminaltechnische Untersuchungen und als Beweismittel sichergestellt und die Polizeibeamten fertigten entsprechende Strafanzeigen gegen den 44-Jährigen.

Der Mann gilt als vorläufig festgenommen.

Alle weiteren Ermittlungen zu dem Sachverhalt werden nun durch die Kriminalpolizei geführt und dauern derzeit an.

PM der PD West vom 21.02.2019

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben verletzt

Wittmund (Niedersachsen): Hund greift Polizeibeamten an

Ein Polizeibeamter ist bei einer Hundehaltungsüberprüfung in Willen von einem Hund gebissen worden. Der Polizeibeamte war am Dienstagnachmittag gegen 14 Uhr als Unterstützung der Tierärzte bei einer Überprüfung des Hundehalters anwesend. Als der Hundehalter die Tür öffnete, griff ein Pitbull den Polizeibeamten an und biss ihn in den Oberarm. Die Verletzungen des Polizeibeamten mussten von einem Arzt behandelt werden.

PM der PI Aurich/Wittmund vom 20.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben

Karlsruhe (Baden-Württemberg): Ladendieb sticht auf Ladendetektive ein

Ein aggressiver Ladendieb soll Mittwochmittag zwei Ladendetektive eines Karlsruher Supermarkts mit einem Messer verletzt haben, nachdem diese ihn beim Diebstahl erwischt hatten.

Nach den bisherigen Erkenntnissen befand sich der 20-jährige Verdächtige gegen 13:40 Uhr in einem Supermarkt in der Karlstraße. Zwei Ladendetektive bemerkten, dass der Tatverdächtige offenbar Gegenstände entwenden wollte und baten den 20-Jährigen ins Büro. Als der Mann dort nach weiterem Diebesgut durchsucht werden sollte, soll er unvermittelt ein Messer gezückt und auf die beiden Detektive eingestochen haben. Die Flucht des Mannes konnte jedoch unterbunden werden, so dass er von der alarmierten Polizei noch vor Ort festgenommen werden konnte.

Ein Geschädigter erlitt durch den Angriff leichte Verletzungen, die noch vor Ort von den herbeigeeilten Rettungskräften versorgt wurden. Der zweite Geschädigte musste jedoch von den Rettungskräften zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus gebracht werden. Lebensgefahr bestand aber zu keiner Zeit.

Weitere Informationen liegen zum jetzigen Zeitpunkt der Ermittlungen nicht vor.

PM des PP Karlsruhe vom 20.02.2019

Allgemein Schmunzeln

Freiburg (Baden-Württemberg) – Rheinfelden-Herten: Seltsames Duo auf nächtlichem Streifzug durch Wohngebiet

Der nächtliche Streifzug eines seltsamen Duos rief in den frühen Morgenstunden des Mittwochs die Polizei auf den Plan. Kurz nach 2.30 Uhr teilte ein Bürger mit, dass im Bereich der Wockerlestraße ein Schaf und ein Lamm gemeinsam das Wohngebiet inspizieren. Eine Streife kam vor Ort und traf das ungleiche Duo auch tatsächlich an. Es widerstand allen Verlockungen der Polizisten und ließ sich weder berühren, geschweige denn einfangen. Selbst ein hinzugezogener Schäfer hatte keinen Erfolg. Die beiden Ausreißer trabten in einen nahegelegenen Wald und verschwanden. Momentan ist die Polizei auf der Suche nach dem Eigentümer.

PM des PP Freiburg vom 20.02.2019

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Kiel (Schleswig-Holstein): Bauzaunfuß auf Polizisten geworfen – Tatverdächtiger in U-Haft

Gemeinsam mit einer Staatsanwältin haben Polizeibeamte des 1. Polizeireviers Sonntagabend einen 24-Jährigen festgenommen, der vor dem Zweitligaspiel Holstein Kiel gegen den Hamburger SV einen 35 Kilogramm schweren Bauzaunfuß auf Polizeibeamte geworfen haben soll. Verletzt wurde dabei niemand. Der Tatverdächtige kam Montag in Untersuchungshaft.

Polizei und Staatsanwaltschaft sind sich sicher, dass der Mann vor Spielbeginn am 23. Dezember 2018 den Bauzaunfuß über einen Zaun hinüber auf die eingesetzten Beamten geworfen hat, während diese im Bereich der Turnhalle am Stadion gerade einen anderen Anhänger von Holstein Kiel festnahmen. Dieser hatte zuvor während eines Fanmarsches eine Absperrbake auf einen Polizeibeamten geworfen und diesen dabei leicht verletzt.

Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass durch den Wurf des 35 Kilogramm schweren Bauzaunfußes niemand verletzt wurde. Dennoch leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte, wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, sowie wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung ein. Im Rahmen der Ermittlungen erhärtete sich der Verdacht gegen den 24-Jährigen, der Sonntagabend in Altenholz festgenommen werden konnte.

Er wurde Montagvormittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kiel einem zuständigen Haftrichter vorgeführt, der antragsgemäß Untersuchungshaftbefehl erließ. Der Mann kam anschließend in eine Justizvollzugsanstalt.

Gemeinsame Pressemeldung der StA und der PD Kiel vom 19.02.2019

Allgemein Blog

Wertingen/Höchstädt (Bayern): Ausgebrochener Ochse durch Polizeibeamte erschossen

Am 17.02.2019 gegen 19.20 Uhr teilten mehrere Mitteiler einen frei herumlaufenden Ochsen zwischen Höchstädt und Wertingen mit. Unter anderem wurde dieser im Bereich der Staatsstraße 2033 bei Binswangen gesehen. Da ein Einfangen des Tieres nicht möglich war und eine erhebliche Gefahr für die Verkehrsteilnehmer bestand, entschloss sich der Besitzer in Absprache mit den hinzugerufenen Polizeibeamten, das Tier erschießen zu lassen. Für die Absicherung war außerdem die Feuerwehr Wertingen mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort.
Der Ochse wurde schließlich an einem angrenzenden Feld von einem Polizeibeamten erschossen.

PM des PP Schwaben Nord vom 18.02.2019

Allgemein Blog Bravo Schmunzeln

Herzogenrath (Nordrhein-Westfalen): Kurios: Pfiffiger Elfjähriger mit Fahrrad auf Irrtour; der Junge weiß sich zu helfen; Geschichte vom mustergültigen Notruf

Absolut pfiffig der Junge. So lautet das Urteil der Polizei über einen 11-jährigen Jungen aus Herzogenrath.
Der Bursche hatte sich mit seinem Fahrrad verfahren, wusste nicht mehr weiter, sein Handy hatte kein Guthaben mehr, also wählte er die „110“, die geht ja immer. Der Freund und Helfer machten ihrem Titel alle Ehre.

Bei schönstem Sonnenschein war der unternehmungslustige 11-Jährige mit seinem Rädchen am Herzogenrather Weiher aufgebrochen. Es lief so gut beim ersten Radelausflug, dass sich der Junge auf einmal an einer Stelle wiederfand, die er nicht kannte. Er müsse sich wohl verfahren haben. Mist war, dass sein Handy kein Guthaben mehr auf der Karte hatte. Mama anrufen, die sowieso gesagt hatte, bleib in der Nähe, ging also nicht. Anstatt in Panik zu verfallen, wählte der kleine Mann den Notruf „110“. Der geht ja immer, wusste er. Der Beamtin in der Polizeileitstelle in Aachen erklärte er seine missliche Situation. Ruhig, aber leicht verzweifelt seine Stimme.

Nach aufmunternder Ansprache durch die Polizistin am anderen Ende der Leitung ging man nun ge-meinsam vor. Er solle versuchen, einen Straßennamen zu erkennen. Das gelang dem kleinen Mann dann auch.
Demnach stand er mit seinem Rädchen in Alsdorf auf der Ottenfelder Allee. Knapp 4 Kilometer von seinem Startplatz in Herzogenrath entfernt. Die Polizistin sagte, er solle an dem Schild warten, eine Streife komme vorbei. Während des Telefonats war offenbar ein Passant auf den orientierungslosen Jungen aufmerksam geworden. Der 11-Jährige verhielt sich gegenüber dem Mann sehr zurückhaltend. Das konnte die Beamtin, die noch immer in der Leitung war, hören. Durch weiteres Zureden und einem Gespräch mit dem Mann, fasste der Junge dann auch Vertrauen. Während das Telefon eingeschaltet blieb und immer Kontakt mit der Polizistin bestand, warteten der Mann und der Junge gemeinsam auf den Strei-fenwagen.

Der war auch schnell da. Die Beamten bedankten sich bei dem Mann und entschlossen sich, den Jungen nebst Rad nach Hause zu fahren. Was aufgeregt, aber auch sichtlich erleichtert, setzte sich der kleine Mann auf den Rücksitz und genoss die Fahrt im Streifenwagen. Auf dem Weg nach Hause kam der Streifenwagen noch an einem kleineren Verkehrsunfall vorbei. Nur Blechschaden. Den nahmen die Beamten noch gleich mit auf. Unter den begeisterten Augen des 11-Jährigen.

Zuhause angekommen waren alle glücklich. Junge, Mama, Polizisten, aber vor allem die Kollegin in der Leitstelle. Die war sichtlich angetan von dem Telefonat mit dem Jungen. Sie war begeistert von seiner freundlichen, höflichen Ansprache und der fein formulierten Bitte um Hilfe.

Für sie war dies ein „mustergültiger“ Notruf.

PM der POL Aachen vom 18.02.2019

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

Saarbrücken (Saarland): An die falschen Opfer geraten – 18-jähriger Franzose bedroht Zivilpolizisten mit Pistole

Die falschen Opfer ausgesucht hatte sich am frühen Morgen des 17.02.2019 gegen 05:30 Uhr ein 18-jähriger Franzose aus Saargemünd. Im Bereich der Wilhelm-Heinrich-Brücke kam ein ziviler Streifenwagen der PI Saarbrücken-Stadt neben einem Pkw mit französischen Kennzeichen an einer roten Ampel zum Stehen. Während des Wartens öffnete sich plötzlich die hintere Seitenscheibe des Pkw und einer der Insassen richtete eine Pistole auf die Polizeibeamten. Die taten es ihm gleich, zeigten sich nervenstark und konnten ihn anschließend überwältigen und entwaffnen. Wie später festgestellt, handelte es sich bei der Pistole um eine sogen. „Softairwaffe“, die von einer echten Pistole auf den ersten Blick nicht zu unterscheiden war.

Nach dieser lebensgefährlichen Aktion muss sich der 18-Jährige nun wegen Bedrohung sowie Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

PM der PI Saarbrücken-Stadt vom 17.02.2019

Allgemein KS Tragisch Trauriges

Saarbrücken (Saarland): Tödlicher Verkehrsunfall mit Streifenfahrzeug – 22-jährige Polizeikommissarin verstirbt an Unfallstelle

Heute Morgen (16.02.2019), gegen 06:25 Uhr, kam es in Saarbrücken-Güdingen in der Großblittersdorfer Straße zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Funkstreifenwagen der Polizei.

Die Funkstreifenbesatzung war an Fahndungsmaßnahmen nach einem französischen Pkw beteiligt, der, laut Zeugenaussagen, von einem „total betrunkenen Mann“ in Richtung Grenzübergang Saarbrücken-Schönbach nach Frankreich gefahren wurde. Am Verteilerkreis Güdingen-Schönbach (Großblittersdorfer Straße) verunfallte das Polizeifahrzeug.

Die Beifahrerin, eine 22-jährige Polizeikommissarin, musste von der Feuerwehr aus dem Einsatzfahrzeug geborgen werden. Sie erlitt so schwere Verletzungen, dass sie noch an der Unfallstelle verstarb. Der Fahrer des Funkstreifenwagens wurde schwer verletzt in ein Saarbrücker Krankenhaus eingeliefert. Mit der Ermittlung des genauen Unfallhergangs wurde durch die Staatsanwaltschaft ein Gutachter beauftragt. In die Fahndungsmaßnahmen nach dem mutmaßlich betrunkenen französischen Pkw-Fahrers sind die französischen Behörden eingeschaltet.

Diese schlimme Nachricht lässt Angehörige, Freunde, Kolleginnen und Kollegen fassungslos zurück. Innenminister Bouillon und Innenstaatssekretär Seel bekundeten ihr tiefes Mitgefühl. Landespolizeipräsident Norbert Rupp zeigte sich ebenfalls erschüttert. Er beteiligte sich an Maßnahmen zur Betreuung der Kolleginnen und Kollegen der betroffenen Dienststelle sowie den am Einsatz beteiligten Kräften. Ab sofort führen die Streifenfahrzeuge der Polizei Trauerflor.

PM des LPP Saarland vom 16.02.2019

 

Nachtragsmeldung:

Der Fahrer des französischen Wagens (Kennzeichen und Fahrzeugtyp waren bekannt), der laut Zeugenaussagen „total betrunken“ in Richtung Frankreich unterwegs gewesen sein sollte, wurde zwischenzeitlich ermittelt und befindet sich bei derzeit bei einer Saarbrücker Polizeidienststelle.

Es handelt sich um einen 25-jährigen Mann aus Frankreich.

Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr eingeleitet. Die notwendigen strafprozessualen Maßnahmen werden durchgeführt.

Weitere Angaben können derzeit nicht mitgeteilt werden. Die Ermittlungen dauern an.

PM des LPP Saarland vom 16.02.2019

 

 

Allgemein verletzt k

BAB 72, AS Chemnitz-Süd (Dresden): Polizist angefahren

Zu einem Unfall mit Personenschaden kam es 15.02.2019, 15.20 Uhr, auf der BAB 72 auf der Richtungsfahrbahn Hof. Beamte des Autobahnpolizeireviers leiteten während einer Unfallaufnahme in der linken Fahrspur den Fahrverkehr über die rechte Fahrspur und den Standstreifen. Dabei erfasste ein 29-jähriger SEAT-Fahrer  beim Vorbeifahren einen 54-jährigen Polizeibeamten. Dieser wurde dabei schwer verletzt und musste in einem Krankenhaus stationär aufgenommen werden.

PM der PD Chemnitz vom 16.02.2019

Allgemein potentielles Fehlverhalten

Dresden (Sachsen): Polizeieinsatz in der Dresdner Innenstadt

Die Dresdner Polizei führte heute einen Polizeieinsatz im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in der Dresdner Innenstadt durch. Es waren knapp 1.200 Beamte, darunter auch aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt im Einsatz.

Leitender Polizeidirektor René Demmler (47): „Aufgabe der Polizei am heutigen Tag war es, das Recht auf Versammlungsfreiheit für Jedermann zu gewährleisten. Gleichzeitig trennten die Einsatzbeamten konsequent die unterschiedlichen Lager.“

Versammlungsgeschehen

Im Fokus des Einsatzes standen zwei Demonstrationen, die sich im Stadtzentrum bewegten.

Am Wiener Platz begann gegen 18.00 Uhr eine Versammlung unter dem Motto „Für eine kritische Erinnerungspolitik – Gegen Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus“. Diese führte anschließend als Aufzug über die
St. Petersburger Straße zum Georgplatz, wo eine Zwischenkundgebung stattfand.

Dort versuchten gegen 18.45 Uhr etwa 40 Personen in Richtung der zweiten Demonstration zu gelangen, die sich an der Lingnerallee formierte. Einsatzkräfte stoppten die Gruppe und stellten die Personalien fest.

Nach der Zwischenkundgebung setzte der Aufzug seinen Weg in Richtung Wilsdruffer Straße fort und lief über die Wallstraße, den Dr.-Külz-Ring und Georgplatz zum Hauptbahnhof. Von dort ging es auf der St. Peterburger Straße in Richtung Albertplatz, wo die Versammlung beendet wird.

An der Lingnerallee startete am Abend die zweite Versammlung. Nach einer Kundgebung führte ein Aufzug über den Dr.-Külz-Ring zum Dippoldiswalder Platz und über die Ammonstraße weiter zum Hauptbahnhof. Dort endete sie nach einer Abschlusskundgebung. Im Verlauf der Demonstration versuchten Personengruppen mehrfach, auf die Aufzugsstrecke zu gelangen. Dies wurde von Polizeibeamten unterbunden. Dazu musste auch unmittelbarer Zwang angewandt werden.

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Im Verlauf des Versammlungsgeschehens wurden ein Verstoß wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, ein Landfriedensbruch, ein Körperverletzungsdelikt sowie mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Es wurden 15 Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Besonderheit

Im Verlauf des Einsatzes haben sich wiederholt Medienvertreter darüber beschwert, in ihrer Arbeit behindert worden zu sein.

René Demmler: „Die Polizei hatte es heute mit einer konfrontativen Versammlungslage zu tun. Die stellte auch für die Einsatzbeamten eine spezielle Situation dar. Dennoch darf es aber nicht zu Behinderungen der Pressefreiheit kommen. Medienvertreter, die sich in Arbeit behindert gesehen haben, bitten wir, sich an die Polizeidirektion Dresden zu wenden. Wir werden Vorwürfen nachgehen und diese aufarbeiten.“

PM der PD Dresden vom 15.02.2019

Allgemein Tragisch

BAB 9 beim Herrndorfer Kreuz (Thüringen): Autofahrerin bei Unfall auf A 9 schwer verletzt – Rettungshund überfahren

Bei einem Unfall Freitagmittag auf der A 9 kurz vor dem Hermsdorfer Kreuz Richtung Berlin wurde eine 35-jährige Autofahrerin aus Plauen schwer und ihre 37-jährige Beifahrerin aus dem Landkreis Greiz leicht verletzt. Beide gehören zur Rettungshundestaffel Ostthüringen und waren privat mit ihren Rettungshunden (Flächensuchhunde) unterwegs. Die Frauen fuhren gerade auf der mittleren Spur, als plötzlich vor ihnen ein bulgarischer Lkw überholte. Um nicht auf diesen aufzufahren, wechselte die Fahrerin in den linken Fahrstreifen. Eine hier fahrende dänische Familie auf dem Heimweg vom Urlaub konnte nicht mehr bremsen und fuhr auf den Pick-Up der Rettungshundestaffel auf. Die fünfköpfige dänische Familie blieb unverletzt. Der Pick-Up geriet ins Schleudern und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Er prallte in die rechte Leitplanke, überschlug sich anschließend im Straßengraben und blieb auf dem Dach liegen. Die Fahrerin musste von der Feuerwehr aus dem völlig zerstörten Wrack befreit werden und kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Die Beifahrerin wurde leicht verletzt und vor Ort ambulant versorgt. Auf dem Pick-Up der Rettungshundestaffel befand sich eine Hundetransportbox mit zwei Weimaraner Rettungshunden und einem Welpen. Durch den Unfall löste sich die Box vom Auto, landete ebenfalls im Straßengraben und öffnete sich. Während der Welpe durch ein dahinter fahrendes Begleitfahrzeug der Rettungshundestaffel unverletzt in Obhut genommen werden konnte, liefen die beiden Weimaraner, durch den Unfall traumatisiert, von der Unfallstelle davon. Sie liefen auf der A 9 zurück dem Verkehr entgegen. Leider wurde nach 2,3 Kilometern einer der Hunde von einem Auto erfasst und getötet. Der zweite Hund lief einer Familie in der nahen Ortschaft Eineborn zu und wurde in Obhut genommen. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 30.000 Euro. Im Stau nach dem Unfall ereignete sich ein Auffahrunfall mit vier Fahrzeugen, bei dem niemand verletzt wurde. Jedoch musste die Fahrbahn wegen der Bergung und des Bindens auslaufender Betriebsstoffe gesperrt werden.

Kurz nach dem Hermsdorfer Kreuz auf der A 9 Richtung Berlin gab es am Nachmittag zwei weitere Auffahrunfälle mit mehreren Fahrzeugen. Hier wurden bei einem Unfall drei Personen leicht verletzt. Es kam auch hier wegen Bergungs- und Säuberungsmaßnahmen zu kurzzeitigen Sperrungen und derzeit 10 km Stau.

PM der API Thüringen vom 15.02.2019

Allgemein verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

B 455 bei Oberursel (Hessen): Unfall mit Polizeiwagen

Bei einem Unfallgeschehen, dass sich am Donnerstagmittag auf der Bundesstraße 455, kurz vor dem Abzweig zur Kreisstraße 772, ereignete und an dem ein ziviles Polizeifahrzeug beteiligt war, wurden drei Beteiligte erheblich verletzt. Gegen 13:45 Uhr befuhr ein Polizeibeamter am Steuer eines Dienstfahrzeuges die Bundesstraße in Richtung Oberursel. Kurz vor der Ampelkreuzung zur K 772, des nach rechts abgehenden Abzweiges nach Oberursel, bremste der Beamte bei grün zeigender Ampel den Dienstwagen ab und setzte zu einem aus dienstlichen Gründen notwendigen Wendemanöver an. Dieses Fahrmanöver bemerkte eine hinter dem Polizeiauto fahrende 51-jährige Frankfurterin, am Steuer eines VW Touran, zu spät und leitete ein Ausweichmanöver ein, prallte aber in der Folge mit dem Dienstfahrzeug zusammen. Infolge der Kollision wurden die beiden im Polizeifahrzeug sitzenden Beamten sowie auch die 51-Jährige verletzt und alle drei Personen mussten zur weiteren Behandlung in Krankenhäuser gebracht werden. Die beiden zusammengestoßenen Fahrzeuge waren im Nachgang des Unfalles nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden, der an ihnen entstandene Sachschaden wird auf circa 20.000 Euro geschätzt.

PM des PP Westhessen, PD Hochtaunus, vom 15.02.2019

Allgemein Bravo

Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen): Einbruchstaten in Gelsenkirchen und Marl aufgeklärt

Nach umfangreichen Ermittlungen kann die Polizei nahezu 40 Einbrüche in den Gelsenkirchener Stadtteilen Scholven, Hassel und Buer sowie in den Städten Haltern und Marl einer sechsköpfigen Tätergruppe zuordnen. Den Männern im Alter zwischen 18 und 50 Jahren mit Wohnsitz in Gelsenkirchen werden diverse Wohnungs-und Hoteleinbrüche zwischen Oktober 2018 und Januar 2019 sowie Betrugsdelikte durch die bei den Diebstählen erbeuteten EC-Karten zur Last gelegt. Die Ermittlungsbeamten der Gelsenkirchener Polizei haben zunächst einen 22-jährigen Gelsenkirchener als Beschuldigten für zwölf Taten identifiziert. Die Vernehmungen ergaben Hinweise auf weitere Beschuldigte, denen zum Teil gleich mehrere Taten zugeordnet werden können. Einen der Beschuldigten, einen 24-jährigen Gelsenkirchener nahm die Polizei nach einem Spielhallenbesuch fest. Gegen ihn bestand ein Haftbefehl, weil er nach einem Hafturlaub nicht in die Justizvollzugsanstalt zurückgekehrt war. Er verbüßt dort nun seine Reststrafe. Gegen einen weiteren Beschuldigten, einen 25-jährigen Gelsenkirchener, stellte die Staatsanwaltschaft beim zuständigen Amtsgericht einen Antrag auf Erlass eines Untersuchungshaftbefehls wegen fünf Einbruchsdiebstählen. Der Amtsrichter entsprach diesem Antrag, so dass der 25-Jährige nun in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt sitzt. Die vier weiteren Beschuldigten sind bis zum Beginn des Gerichtsverfahrens in Absprache mit den Justizbehörden wieder entlassen worden. Die Ermittlungen in diesem Verfahren dauern an.

PM des PP Gelsenkirchen vom 14.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Garmisch-Partenkirchen (Bayern): Aggressiver Parksünder

Ein Mitarbeiter des Kommunalen Zweckverbandes wurde am gestrigen Mittwochvormittag von einem Verkehrsteilnehmer massiv angegangen. Der 53-jährige Verkehrsüberwacher war gegen 09:40 Uhr gerade dabei aufgrund eines Parkverstoßes in der Klammstraße eine Verwarnung auszustellen. Der hinzugekommene Fahrer des Fahrzeuges störte sich daran offenbar so massiv, dass er den Verkehrsüberwacher körperlich anging. Er beleidigte und schubste den Mann und versuchte ihm letztlich, das Diensthandy aus der Hand zu schlagen, bevor er sich vom Tatort entfernte. Die Person ist bislang unbekannt. Derzeit laufen die polizeilichen Ermittlungen.

PM der PI Garmisch-Partenkirchen vom 14.02.2019

Allgemein Bravo

Traunstein (Bayern): Mit Haftbefehl Gesuchter springt aus dem Fenster ca. sechs Meter in die Tiefe und wird dort von der Polizei „in Empfang genommen“

Bereits seit August 2018 wurde ein 20-jähriger junger Mann aus dem nördlichen Landkreis Traunstein vom Amtsgericht Traunstein mit Haftbefehl gesucht. Er wurde bereits im Januar 2018 wegen Handeltreiben von nicht geringen Mengen an Betäubungsmitteln zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren Haft verurteilt. Seine Haftstrafe trat der 20-jährige jedoch nicht an und tauchte unter.

Mehrfach konnte der Traunsteiner in der Vergangenheit kurz vor einem polizeilichen Zugriff flüchten und tauchte anschließend abermals unter. Nach polizeilichen Erkenntnissen wechselte er auch regelmäßig seinen „Unterschlupf“.

Die Fahndung nach dem flüchtigen Straftäter wurde nun intensiviert und die Flucht fand letztendlich am 12.02.19, in den Abendstunden, ihr Ende: Beamte der Zivilen Einsatzgruppe und ein Diensthundeführer der Operativen Ergänzungsdienste Traunstein konnten den Gesuchten im nördlichen Landkreis Traunstein festnehmen.

Spektakulär wollte er sich auch hier erneut seiner Festnahme entziehen und sprang aus ca. sechs Meter Höhe aus einem Fenster im 1. Obergeschoss eines Anwesens auf die Straße, aber direkt in die „festnehmenden“ Hände der zivilen Polizeibeamten. Der junge Mann blieb bei dem waghalsigen Sprung unverletzt. Von der Aktion völlig überrascht ließ er sich schließlich sprach- und widerstandslos die Handschellen anlegen. Der 20-jährige wird am 13.02.19 seine zweijährige Haftstrafe in der Justitzvollzugsanstalt Laufen-Lebenau antreten.

PM des PP Oberbayern Süd vom 13.02.2019

Allgemein Bravo Möchte_man_nicht_erleben

Berlin: Polizeieinsatz nach Bedrohung mit Schusswaffe

In der vergangenen Nacht gab es in Friedrichshain und Rummelsburg nach einer Bedrohung mit einer Schusswaffe einen Polizeieinsatz, der mehrere Stunden dauerte. Nach bisherigen Ermittlungen soll ein 45-Jähriger kurz nach 23 Uhr von einem ihm flüchtig bekannten Mann auf einem Bootssteg am Rummelsburger See mit einer Schusswaffe bedroht worden sein. Anschließend verließ der Tatverdächtige den Bootsanleger. Während alarmierte Polizeikräfte den Sachverhalt aufnahmen, legte am Ende des Bootsstegs ein Schlauchboot an. Der Bedrohte gab an, dass sich auf diesem Boot der Tatverdächtige befinden könnte. Einsatzkräfte begaben sich daraufhin auf dem Anleger in diese Richtung und konnten zehn bis 20 Personen erkennen, die sich auf mehreren, angebundenen Booten aufhielten. In der Folge gab es zwischen den Personen und den Polizeikräften ein Gespräch, in dem der 45-Jährige den Tatverdächtigen wiedererkannte. Daraufhin konfrontierten die Kräfte den Tatverdächtigen mit dem Tatvorwurf. Dem Unbekannten gelang es dann, sich mit einem Kajütmotorboot zu entfernen, auf dem sich zu dieser Zeit auch eine Frau befand. In der Folge wurden Polizeihunde, die Wasserschutzpolizei, der Polizeihubschrauber und das Spezialeinsatzkommando zur Unterstützung angefordert. Das Boot fuhr bis zur Liebesinsel, anschließend wieder zurück in die Rummelsburger Bucht und legte nach Aufforderung der Wasserschutzpolizei an einer Anlegestelle an. Die Frau wurde vorläufig festgenommen. Im Anschluss durchsuchten Beamte des SEK das Boot nach dem Unbekannten. Er wurde nicht angetroffen. Neben einem Durchsuchungsbeschluss für dieses Boot wurden weitere Beschlüsse für die anderen, festgemachten Boote von einem Richter erlassen. Auch hier wurde der Gesuchte nicht angetroffen. Die Polizeikräfte fanden auf einem der Boote einen etwa 30 cm x 30 cm großen Plastikbeutel, in dem sich offenbar Cannabis befand. Dieser wurde beschlagnahmt. Insgesamt wurden die Personalien von vier Frauen und elf Männern festgestellt. Ein 42-Jähriger und ein 39-Jähriger wurden zur Gefangenensammelstelle gebracht. Während der Ältere mit einem Haftbefehl wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis gesucht und eingeliefert wurde, wurde der Jüngere nach erkennungsdienstlicher Behandlung entlassen. Die anderen Personen wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen am Ort entlassen. Gegen 5 Uhr wurde der Einsatz beendet. Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung mit Schusswaffe und Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eingeleitet.

PM der POL Berlin vom 13.02.2091

Allgemein

Schweinfurt (Bayern): Aus Spaß und Langeweile – 12-jähriger Junge wählt acht Mal die 110

Einen äußerst fragwürdigen Scherz hat sich ein 12-Jähriger am Samstagabend erlaubt. Er wählte insgesamt acht Mal den Polizeinotruf und täuschte hierbei auch eine Notsituation vor. Die Schweinfurter Polizei wird in diesem Fall einen Bericht an das Jugendamt fertigen.

 

Bildquelle: PP Unterfranken

Im Laufe des Samstagabends gingen in kurzem Abstand mehrere Notrufe bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken ein. Der Anrufer, der Stimme nach ein Jugendlicher, gab hierbei an, dass er gefesselt am Museum Georg-Schäfer sei. Eine Absuche vor Ort durch mehrere Streifen der Polizeiinspektion Schweinfurt verlief negativ.

Nachdem über den Anschlussinhaber der Telefonnummer die Adresse des Anrufers recherchiert werden konnte, begab sich eine Streife zu dem Mehrfamilienhaus in der Geldersheimer Straße. Vor Ort öffnete die Mutter des Anrufers die Wohnungstüre.

Der Anrufer selbst, ein 12-jähriges Kind, wurde mit den insgesamt acht Anrufen in der Einsatzzentrale konfrontiert. Dieser räumte ein, aus Spaß und Langeweile beim Polizeinotruf angerufen zu haben. Da der Junge während dem Gespräch mit den Beamten keinerlei Reue zeigte und sein Fehlverhalten nicht erkannte, wird im Nachgang ein entsprechender Bericht an das Jugendamt gefertigt.

In diesem Zusammenhang möchte das Polizeipräsidium Unterfranken darauf hinweisen, dass solche „Späße“ für den Verursacher neben einem Strafverfahren auch erhebliche Einsatzkosten nach sich ziehen können. Zudem wird der Polizeinotruf durch solche Anrufe blockiert und echte Notrufe werden verzögert.

PM des PP Unterfranken vom 12.02.2019

Allgemein

Spiegel Verlag verlangt Auskünfte über persönliche Daten eines Beschäftigten – Gericht bestätigt grundsätlich Rechtsauffassung des Polizeiverwaltungsamtes (PVA)

Im Nachgang zu einem Strafverfahren gegen einen Polizeibeamten der sächsischen Polizei, der sich im Jahr 2015 durch außerdienstliche Äußerungen auf Facebook der Volksverhetzung strafbar gemacht hatte und im Jahr 2017 deshalb vom Amtsgericht Dresden zu einer Geldstrafe von 4.000 Euro verurteilt worden war, forderte der Spiegel Verlag  Mitte 2018 beim Polizeiverwaltungsamt Informationen an, die den Inhalt der Personalakte des Bediensteten betrafen.

Das Polizeiverwaltungsamt vertrat die Rechtsauffassung, dass in Abwägung der gleichermaßen hohen Rechtsgüter, der Pressefreiheit und dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Bediensteten, Grenzen der Auskunftspflicht bestehen müssten.

Auf Grund der Auskunftsverweigerung des PVA, in dem vom Spiegel Verlag geforderten Umfang, kam es zum einstweiligen Rechtsschutzbegehren des Spiegel Verlags.

Durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden ist nun die Rechtsauffassung des Polizeiverwaltungsamtes bestätigt worden, wonach vorliegend die schutzwürdigen Interessen des Einzelnen gegenüber den Interessen der Öffentlichkeit überwiegen können und ein Auskunftsrecht zu Inhalten der Personalakte, wie im vorliegenden Fall gefordert der Ausgang eines Disziplinarverfahrens, nicht besteht. Lediglich die Fragen, ob der Bedienstete sich noch im Polizeidienst befindet und ob er noch mit der Wahrnehmung hoheitlicher Tätigkeiten betraut ist, sind vom Polizeiverwaltungsamt noch zu beantworten.

Dieser Beschluss schafft, nach unserer Auffassung, für alle Beteiligten Rechtssicherheit und unterstreicht, welch hoher Stellenwert auch dem individuellen Datenschutz beizumessen ist.

Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden hat der Spiegel-Verlag zwischenzeitlich Beschwerde eingelegt.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden ist daher noch nicht rechtskräftig.

Das Polizeiverwaltungsamt hat dennoch heute, am 12.02.2019 aufgrund der wirksamen einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Dresden vom 23. Januar 2019 (Beschluss, vom 23.01.2019, Az. 2 L 827/18) die Auskünfte an den Spiegel Verlag und seinem im Verfahren beteiligten Journalisten schriftlich übersandt.

Die Verweis zur Pressemitteilung des Gerichts, sowie Auszüge unseres Antwortschreibens an den Spiegel Verlag finden Sie auf www.polizei.sachsen.de unter Polizeiverwaltungsamt, Medienmitteilungen.

PM des Polizeiverwaltungsamtes Sachsen vom 12.02.2019

Allgemein

Essenbach (Bayern): Brand eines Dachstuhls

Kurz nach Mitternacht brannte der Dachstuhl eines Einfamilienhauses in der Akazienstraße.

Aus noch unbekannter Ursache geriet geg. 00.30 Uhr der Dachstuhl des Einfamilienhauses in Brand. Das Haus dürfte vorläufig nicht bewohnbar sein. Die Bewohner konnten sich noch rechtzeitig in Sicherheit bringen und wurden bei Verwandten untergebracht. Bei den Löscharbeiten erlitt ein Feuerwehrmann einen Beinbruch. Sonst gab es keinen weiteren Personenschaden. Der Sachschaden wird auf 80 000 Euro geschätzt.

Die weitere Sachbearbeitung wird die Kriminalpolizei in Landshut übernehmen.

PM des PP Niederbayern vom 12.02.2019

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

ndr. de: 1.300 Fälle – Gewalt gegen Polizisten nimmt zu

„“Ich habe Schlafstörungen, wache nachts immer wieder auf, bin durchgeschwitzt“, sagt eine Kieler Polizeibeamtin, die im Sommer vergangenen Jahres im Dienst verletzt worden war.

…“

Online-Artikel, 11.02.2019
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/1300-Faelle-Gewalt-gegen-Polizisten-nimmt-zu,polizei5362.html

Allgemein

Focus. de: Brisantes Urteil: Privatleute dürfen Polizisten nicht einfach so aus der Nähe filmen

„Privatleute dürfen Polizeieinsätze nicht aus nächster Nähe filmen, wenn dabei dienstliche Gespräche der Beamten zu hören sind. Eine 26-jährige Studentin hatte auf einer Demonstration genau dies getan – und erhielt nun die Quittung.“

Online-Artikel vom 11.02.2019
https://www.focus.de/politik/gerichte-in-deutschland/prozess-am-landgericht-muenchen-polizisten-illegal-bei-einsatz-gefilmt-gericht-spricht-klare-warnung-an-linke-demonstrantin-aus_id_10308788.html

Allgemein verletzt

Hohen Neuendorf (Brandenburg): Schlägerei bis aufs Blut – vier Beamte zur Untersuchung ins Krankenhaus

Polizeibeamte wurden gestern gegen 01.30 Uhr in die Ruhwaldstraße gerufen. Zwei alkoholisierte Männer waren in Streit geraten und hatten sich gegenseitig bereits verletzt und bluteten. Vier Polizeibeamte beendeten die Auseinandersetzung. Da einer der Männer eine ansteckende Krankheit haben soll, wurden alle Beteiligten im Krankenhaus untersucht. Die Beamten blieben weiter dienstfähig. Eine Strafanzeige wegen Körperverletzung wurde aufgenommen.

PM der PD Brandenburg Nord vom 11.02.2019

Allgemein verletzt k verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

A 672 bei Darmstadt (Hessen): Zwei Polizeibeamte bei Unfall schwerst verletzt

Zwei Polizeibeamte der Polizeiautobahnstation Südhessen sind bei einem Unfall am Samstagmittag (09.02.2019) schwer verletzt worden, als sie auf dem Weg zu einem Einsatz waren.

Nach ersten Ermittlungen war die Streife zur Unterstützung gerufen worden, da im Bereich einer Autobahnbrücke bei Bischofsheim Schüsse gemeldet worden waren. Wie sich später herausstellte, stammten diese von einer erlaubten Jagd.

Auf der Fahrt zum Einsatzort kamen die Beamten gegen 11.50 Uhr mit dem Streifenwagen aus bislang ungeklärter Ursache im Bereich der Autobahn 672 zur Auffahrt der Autobahn 5 von der Fahrbahn ab. Hierbei stieß der Streifenwagen gegen die Betonbegrenzungen zur Teilung der Fahrbahn und überschlug sich in der Folge.

Beide Beamte waren im Fahrzeug eingeklemmt und mussten von der Feuerwehr geborgen werden. Der schwerstverletzte Beifahrer, ein 33-jähriger Polizeikommissar, konnte noch vor Ort von den Rettungskräften erfolgreich reanimiert werden. Der 45-jährige Polizeihauptkommissar, der den Streifenwagens fuhr, wurde schwer verletzt. Beide Beamte sind im Krankenhaus. Der Zustand des Polizeikommissars ist weiterhin kritisch.

Zur Rekonstruktion des Unfalls hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt die Hinzuziehung eines Sachverständiger angeordnet. Während der Unfallaufnahme und den Bergungsarbeiten war die Auffahrt zur Autobahn 5 in südliche Richtung bis 15.00 Uhr voll gesperrt.

Für die Betreuung einer Streife, die direkt hinter den verunglückten Beamten fuhr sowie der betroffenen Kollegen der Dienststelle und den Angehörigen ist auch der Zentral Psychologische Dienst der Hessischen Polizei eingesetzt.

PM des PP Südhessen vom 09.02.2019

Allgemein verletzt

Berlin: Verletzt durch Hundebiss

Wegen einer Bissverletzung musste in der vergangenen Nacht in Neukölln ein Polizist ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden. Ein Anwohner eines Mehrfamilienhauses in der Sonnenallee alarmierte um Mitternacht die Polizei. Im Hausflur des Wohnhauses erwartete der 26-jährige Anwohner die Einsatzkräfte und gab an, soeben von einem Hund gebissen worden zu sein. Der Halter der beiden Hunde, ein 36-Jähriger, war ebenfalls am Ort und bestätigte den Vorfall. Während der Sachverhaltsklärung biss der Hund erneut einen Polizeibeamten, der an diesem vorbei gehen wollte. Das zuständige Ordnungsamt wurde über den Vorfall in Kenntnis gesetzt und der Beamte begab sich zur ambulanten Behandlung in eine Klinik, konnte aber seinen Dienst fortsetzen. Der 26-Jährige lehnte eine ärztliche Behandlung ab.

PM Nr. 350 der Polizei Berlin, Neukölln, vom 10.02.2019

Allgemein

Erneute Durchsuchungsmaßnahmen der EG „Schwarzer Block“ in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein

Zeit: 07.02.2019, ab 06:00 Uhr Orte: Hamburg: St. Pauli, Niendorf, Eppendorf, Lohbrügge, Eimsbüttel, Bahrenfeld, Neugraben-Fischbek; Nordrhein-Westfalen: Rietberg; Schleswig-Holstein: Kaltenkirchen

Bereits am vergangenen Donnerstag hat die Ermittlungsgruppe „Schwarzer Block“ im Rahmen einer konzertierten Aktion erneut Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Es erfolgten Durchsuchungen in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Die an insgesamt neun Wohnanschriften erfolgten Durchsuchungsmaßnahmen richteten sich gegen acht Deutsche im Alter von 19 bis 35 Jahren. Die Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erfolgten mit Unterstützung durch die jeweiligen Landespolizeien.

Den Männern wird die Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit den zum Teil schweren Ausschreitungen im Rahmen der „Welcome to hell“-Demonstration am 06.06.2017 und den Plünderungen im Schanzenviertel am Abend des 07.07.2017 vorgeworfen.

Bei den vorgeworfenen Straftaten handelt es sich um schwere Landfriedensbrüche (§ 125 a StGB), Widerstandsdelikte gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB), tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB) und Körperverletzungsdelikte (§§ 223, 224 StGB). Dahinter stehen Tathandlungen wie der Bewurf von Polizeikräften mit Glasflaschen und Steinen sowie Plünderungen von Supermärkten.

Die betroffenen Tatverdächtigen wurden durch intensive Ermittlungs- und umfangreiche Auswertungsmaßnahmen des vorliegenden Bild- und Videomaterials sowie durch polizeiinterne und Öffentlichkeitsfahndungen namhaft gemacht.

Die Durchsuchungsmaßnahmen führten zum Auffinden umfangreichen Beweismaterials. Die Auswertung der sichergestellten Gegenstände sowie die weiteren Ermittlungen dauern an.

PM der Polizei Hamburg vom 10.02.2019

Allgemein

Focus .de: Sexistisch beschimpft, nach Hause verfolgt: Clans verfolgen Polizisten bis ins Privatleben

https://amp.focus.de/politik/deutschland/organisierte-kriminalitaet-sexistisch-beschimpft-nach-hause-verfolgt-wie-polizisten-von-clans-bedroht-werden_id_10276658.html

Allgemein verletzt k

Heidelberg (Baden-Württemberg): Rauchaustritt aus Chemiefirma; zwölf Leichtverletzte

Auch knapp eine Woche nach einer ungewollten chemischen Reaktion in einem chemischen Recyclingbetrieb im Gewerbegebiet von Heidelberg-Wieblingen ist die Ursache noch unklar.

Nach derzeitigem Stand wurden insgesamt zwölf Personen leicht verletzt, darunter acht Polizeibeamte.

Die Abteilung Gewerbe und Umwelt des Polizeipräsidiums Mannheim hat mitt-lerweile die weiteren Ermittlungen übernommen. Es wurden Frachtpapiere eines Chemikalien zuliefernden Betriebes zur Auswertung beschlagnahmt. Darüber hinaus wurde eine Probe der „abreagierten“ Flüssigkeit entnommen, die über das Landeskriminalamt Baden-Württemberg in Stuttgart analysiert werden soll.

Die seit dem Ereignistag (2. Februar 2019) beschlagnahmte Recyclinganlage innerhalb des Firmenbereichs ist wieder freigegeben.

Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Luftverunreinigung und der fahrlässigen Körperverletzung in mehreren Fällen dauern an. Mit einem Ergebnis der Ermittlungen ist erst in einigen Wochen zu rechnen.

PM des PP Mannheim vom 08.02.2019

Allgemein

Karlsruhe (Baden-Württemberg): Bundesgerichtshof: Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) wegen Dreifachmordes rechtskräftig

Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat den zur Tatzeit 24-jährigen Angeklagten wegen dreier Morde und weiterer Straftaten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe verurteilt. Zudem hat es die besondere Schuldschwere festgestellt und eine Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung vorbehalten.

Nach den Feststellungen des Landgerichts wirkte der Angeklagte am Morgen des 28. Februar 2017 zunächst mit erheblicher Gewalt auf seine 79-jährige Großmutter ein. Anschließend brachte er sie zielgerichtet mit einem Messer zu Tode. Kurze Zeit später floh er mit ihrem Pkw vom Tatort. Als ein Polizeifahrzeug seine Verfolgung aufnahm, kam es zu einer mit hoher Geschwindigkeit durchgeführten Fluchtfahrt des Angeklagten, auf der er eine Vielzahl von Straßenverkehrsdelikten beging. Als er seitlich der Fahrbahn zwei Polizeibeamte wahrnahm, die ein Nagelbrett vorbereiteten, um damit seine weitere Flucht zu hindern, fuhr er bewusst auf die beiden Polizeibeamten zu, wobei er ihren Tod billigend in Kauf nahm. Er erfasste sie mit der Fahrzeugfront bei einer Geschwindigkeit von mindestens 130 km/h. Die beiden Polizeibeamten erlagen noch am Unfallort ihren Verletzungen.

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. Das Urteil ist damit rechtskräftig.

Vorinstanz:

Landgericht Frankfurt (Oder) – Urteil vom 2. Februar 2018 – 22 Ks 1/17 –

PM Nr.  015/2019 des BGH vom 08.02.2019

Allgemein verletzt

Rottweil (Baden-Württemberg): Fußgängerin von Auto erfasst und verletzt

Am Freitagmorgen hat eine Autofahrerin auf dem Friedrichsplatz an der Fußgängerüberquerung eine Passantin angefahren. Im Anschluss fuhr sie davon und verunfallte in der Predigerstraße.

Nach derzeitigem Stand überquerte eine 36-jährige Fußgängerin gegen 11.30 Uhr den Zebrastreifen und wurde dort von dem Opel erfasst. Sie verletzte sich durch den Unfall. Die 84-jährige Fahrerin fuhr nach der Kollision davon. In der Predigerstraße fuhr sie gegen mehrere geparkte Wagen. Im Anschluss durchbrach sie mit ihrem Opel die Hecke eines Grundstückes und kam an einem Betonpfeiler zum Stehen. Durch die Zusammenstöße war ihr Auto derart beschädigt, dass es rauchte. Die hinzugerufene Feuerwehr konnte den Brand allerdings schnell löschen und die Fahrerin aus ihrem Wagen befreien. Sie war ebenfalls verletzt und wurde, wie auch die angefahrene Fußgängerin, zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus gebracht. Bei den Löscharbeiten verletzte sich ein Feuerwehrmann durch den Rauch leicht. Er, sowie ein Polizeibeamter der sich bei der Befreiung der Autofahrerin eine leichte Verletzung am Arm zuzog, mussten ebenfalls medizinisch behandelt werden. Den Gesamtschaden schätzt die Polizei derzeit auf 25.000 Euro. Der ermittelnde Verkehrsunfallaufnahmedienst geht derzeit davon aus, dass ein medizinischer Notfall der 84-jährigen Fahrerin für den Unfall ursächlich war. Die Ermittler sind derzeit noch auf der Suche nach Personen, die das Unfallgeschehen beobachtet haben. Sie werden gebeten, sich unter 0741 348790 zu melden.

PM des PP Tuttlingen vom 08.02.2019

Allgemein Trauriges

Frankfurt/Main (Hessen): Schusswaffengebrauch gegen Tier

Gestern mussten Polizeibeamte in der Neuwiesenstraße einen verletzten Fuchs von seinem Leid befreien.

Gegen 18:35 Uhr meldete sich ein Anwohner und teilte mit, dass ein verletzter Fuchs sich in seinem Garten befinde. Als die Streife vor Ort eintraf, musste sie feststellen, dass das Tier weder ein Fluchtverhalten zeigte, noch anderweitig zu Reaktionen fähig war. Es war davon auszugehen, dass das Tier qualvoll verenden würde, woraufhin die Beamten das Tier unter Zuhilfenahme der Dienstwaffe von seinem Leiden erlösten.

PM des PP Frankfurt / Main vom 08.02.2019

Allgemein

Ettlingen (Baden-Württemberg): 20-Jähriger nach Vorführung beim Haftrichter in Untersuchungshaft

Gegen einen 20-Jährigen konnte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am Freitagnachmittag einen Haftbefehl beim zuständigen Amtsgericht erwirken. Dem Beschuldigten wird unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln vorgeworfen. Er wurde am Donnerstagnachmittag im Rahmen einer richterlich angeordneten Wohnungsdurchsuchung in Ettlingen festgenommen. Ein Fluchtversuch des 20-Jährigen über das Fenster konnte verhindert werden. Vorausgegangen waren intensive Ermittlungen des Polizeireviers Ettlingen. Bei der Durchsuchung konnten neben 280 Gramm Haschisch und geringen Mengen Marihuana auch mehrere Feinwaagen und Konsumutensilien aufgefunden und sichergestellt werden. Der Beschuldigte steht außerdem im Verdacht, im Mai 2018 im Besitz einer nicht geringen Menge Rauschgifts gewesen zu sein. Bei seiner Festnahme im Mai 2018 leistete er Widerstand gegen die eingesetzten Polizeibeamten. Wegen dieses Sachverhalts wurde er bereits im November 2018 angeklagt.

Gemeinsame PM der StA und des PP Karlsruhe vom 08.02.2019

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

Bern: Zehn Personen nach Cupfinal 2018 zur Anzeige gebracht

Die Kantonspolizei Bern hat die Ermittlungen im Zusammenhang mit Zwischenfällen rund um den Cupfinal von Ende Mai 2018 in Bern abgeschlossen. Zehn Männer wurden angezeigt. Sie werden sich unter anderem wegen Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz und das kantonale Vermummungsverbot zu verantworten haben. Zudem wurde wegen Sachbeschädigungen und Diebstählen in der Höhe von mehreren tausend Franken gegen eine unbekannte Täterschaft rapportiert.

Die Kantonspolizei Bern hat ihre Ermittlungen zu verschiedenen Zwischenfällen rund um den Cupfinal 2018 in Bern zwischen dem FC Zürich und dem BSC Young Boys vom 27. Mai 2018 abgeschlossen. So wurden insgesamt zehn Männer im Alter zwischen 20 und 38 Jahren zur Anzeige gebracht. Drei Männer waren noch am Spieltag angehalten worden, sieben weitere konnten im Rahmen der nachgelagerten Ermittlungen identifiziert werden.

Zusammenhängend mit Knall-, Rauch- und Leuchtkörpern, die im Vorfeld oder während des Fussballspiels gezündet worden waren, werden den Beschuldigten in sieben Fällen Widerhandlungen gegen das Sprengstoffgesetz vorgeworfen. In drei dieser Fälle wurde zudem wegen Verstosses gegen das kantonale Vermummungsverbot rapportiert. Eine Person wurde wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte, zwei weitere wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung angezeigt. Gegen sieben der zehn angezeigten Personen wurden durch die Kantonspolizei Bern zudem Rayonverbote sowie teilweise auch Meldeauflagen gemäss den Bestimmungen des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen ausgesprochen. In einem weiteren Fall werden entsprechende Massnahme derzeit noch geprüft.

Überdies hat die Kantonspolizei Bern mit Blick auf mehrere eingegangene Anzeigen wegen Sachbeschädigung, sowie wegen Plünderung eines Tankstellenshops an der Standstrasse anlässlich des Zürcher Fanmarsches, gegen eine unbekannte Täterschaft rapportiert. Der angezeigte Sachschaden und der Wert des bei den Diebstählen erbeuteten Deliktsguts belaufen sich auf mehrere tausend Franken.

PM der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 06.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

St. Augustin (Nordrhein-Westfalen): Zwei Ordnungshüter verletzt

Zwei Mitarbeiter der Stadt Sankt Augustin haben auf ihrer abendlichen Streife (06.02.2019) gegen 19.30 Uhr ein junges Pärchen (17 und 20 Jahre alt) auf dem Gelände des Albert-Einstein-Gymnasiums angetroffen. Augenscheinlich hatte der 20-jährige Siegburger im Eingangsbereich der Schule Drogen konsumiert. Als die 48 und 50 Jahre alten Ordnungsamtsmitarbeiter die Personalien des jungen Mannes feststellen wollten, ging dieser mit Fäusten auf die Stadtbediensteten los. Es entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung, bei der die beiden Ordnungshüter verletzt wurden. Beide konnten ihren Dienst im Anschluss nicht mehr fortsetzen und sind zunächst krankgeschrieben. Die zwischenzeitlich alarmierte Polizei traf auf dem Schulgelände ein und nahm den 20-Jährigen mit zur Wache. Seine 17 Jahre alte Begleiterin wurde nach Hause zu ihren Eltern gebracht. Der junge Siegburger konnte nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen wieder gehen. Gegen ihn wird wegen des Verdachts des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamten gleichstehende Personen ermittelt.

PM der KPB Rhein-Sieg-Kreis vom 07.02.2019

Allgemein Unfall verletzt

Mönchengladbach (Nordrhein-Westfalen): Verkehrsunfall mit Polizeifahrzeug

Am Mittwochabend ereignete sich gegen 20.30 h an der Kreuzung Lüpertzender Str. / Rathenaustr. ein Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Gruppenfahrzeuges der Polizei.
Zur Unfallzeit befuhren mehrere Gruppenkraftwagen im Verband nach Beendigung eines Einsatzes in Mönchengladbach die Lüpertzender Straßeund bogen nach links in Richtung Bismarckplatz ab.
Zwischenzeitliich schaltete die Lichtzeichenanlage von Grünlicht auf Rotlicht. Dann stieß ein von links kommender 42-jähriger Mönchengladbacher beim Anfahren gegen das links Heck eines der Fahrzeuge, das von einem 23-jährigen Polizeibeamten geführt wurde.
Dabei wurde eine 25-jährige Beamtin in dem Fahrzeug leicht verletzt.
Es entstand hoher Sachschaden, das Polizeifahrzeug war nicht mehr fahrbereit und wurde abgeschleppt.

PM der POL Mönchengladbach vom 06.02.2019

Allgemein Unfall verletzt verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen): Seniorin in Pkw erfasst Fahrradpolizisten – Leicht verletzt

Bei einem Verkehrsunfall gestern Nachmittag wurde ein Polizist der Radstaffel leicht verletzt. Eine Seniorin hatte den Mann augenscheinlich beim Abbiegen übersehen und mit ihrem Pkw angefahren.

Zur Unfallzeit befuhr der 43-jährige Beamte nach derzeitigem Stand der Ermittlungen mit seinem Dienstfahrrad den Radweg der Steinstraße in Richtung Königsallee. Zur gleichen Zeit war die Seniorin in ihrem VW Golf auf der Steinstraße in Fahrtrichtung Hauptbahnhof unterwegs.
Sie beabsichtigte nach links in die Oststraße abzubiegen und kollidierte im Kreuzungsbereich mit dem Polizisten, der bei Grün die Kreuzung in Richtung Königsallee überquerte. In der Folge zog sich der Beamte leichte Verletzungen zu.

PM der POL Düsseldorf vom 06.02.2019

Allgemein Blog Urteil

Karlsruhe (Baden-Württemberg): Verurteilung des „Reichsbürgers“ von Georgensgmünd wegen Mordes an einem Polizeibeamten zu lebenslanger Freiheitsstrafe hat Bestand

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat den Angeklagten wegen Mordes an einem Polizeibeamten und versuchten Mordes an zwei weiteren Polizeibeamten zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt.

Nach den Feststellungen des Landgerichts drangen am Morgen des 19. Oktober 2016 gegen sechs Uhr Beamte eines Spezialeinsatzkommandos der Polizei in das Anwesen des Angeklagten ein, um dem Landratsamt die Durchsuchung nach Waffen zu ermöglichen. Der Angeklagte bemerkte, dass es sich bei den in das Haus eingedrungenen Personen um Polizeibeamte handelte. Als er durch die teilverglaste Wohnungstür sah, dass sich ein Polizeibeamter vor dieser Tür in der Hocke befand, um ein Öffnungsgerät anzusetzen, entschloss er sich, diese Situation auszunutzen und ihn zu töten. Er schoss elf Mal unmittelbar hintereinander durch die Tür mit einer Pistole gezielt auf den hockenden Beamten, der – obwohl er eine Schutzweste trug – getroffen wurde und am nächsten Tag an den Verletzungsfolgen starb. Dabei nahm der Angeklagte in Kauf, dass zwei weitere daneben stehende Polizeibeamte durch die Schüsse ebenfalls getötet werden könnten. Auch sie wurden infolge der Schussabgabe verletzt. Beweggrund für das Handeln des Angeklagten war die Verteidigung des von ihm auf seinem Anwesen selbst ausgerufenen autonomen Staates. Er betrachtete die Polizeibeamten als Repräsentanten eines „Scheinstaates Bundesrepublik Deutschland“, die unberechtigt auf sein Staatsgebiet vorgedrungen waren und deswegen getötet werden durften.

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. Zwar bestanden angesichts der vom Landgericht zu den konkreten Umständen des Einsatzes des Spezialkommandos der Polizei getroffenen Feststellungen Bedenken gegen die Annahme einer Arglosigkeit des getöteten Polizisten und damit einer heimtückischen Begehungsweise des Angeklagten. Das Landgericht hat die Tat des Angeklagten jedoch rechtsfehlerfrei als Mord aus niedrigen Beweggründen gewertet und die dafür im Strafgesetzbuch angedrohte lebenslange Freiheitsstrafe verhängt.

PM der Pressestelle des Bundesgerichtshofes vom 05.02.2019

Allgemein Blog Bravo

Stuttgart (Baden-Württemberg): Staatsanwaltschaft Stuttgart, Berlin und Polizei Stuttgart geben bekannt: Festnahme falscher Polizeibeamter

Polizeibeamte haben im November (16.11.2018) in Düsseldorf zwei 17 Jahre alte Jugendliche festgenommen, die im Verdacht stehen, als Geldabholer der Betrugsmasche „Falsche Polizeibeamte“ agiert zu haben. Die beiden Tatverdächtigen sollen im vergangenen November in zwei Fällen in Stuttgart-Botnang sowie in Stuttgart-West rund 65.000 Euro erbeutet haben (siehe Pressemitteilung vom 07.11.2018). Derzeit gehen die Ermittler davon aus, dass die beiden festgenommenen Jugendlichen das Bargeld und die Wertgegenstände in den beiden Stuttgarter Fällen abgeholt haben. Bei einem weiteren Versuch einer zuvor eingefädelten Abholung in Düsseldorf, nahmen dortige Polizeibeamte die Jugendlichen fest. Umfangreiche Ermittlungen in Hinblick auf die Stuttgarter Fälle erhärteten den Verdacht gegen die beiden Tatverdächtigen. Weitere Ermittlungen, insbesondere zum Verbleib der Beute, dauern an. Noch am gleichen Tag ihrer Festnahme wurden die beiden deutschen Tatverdächtigen einem Haftrichter vorgeführt. Einer der Jugendlichen sitzt seitdem in Berlin in Untersuchungshaft. Der zweite Tatverdächtige wurde unter Auflagen vorerst auf freien Fuß gesetzt.

PM des PP Stuttgart vom 05.02.2019

Allgemein Blog

Saarland: Realitätsfremde Forderung der Fraktion Die LINKE – Amtsträger benötigen besonderen Schutz des Staates

Mit Unverständnis reagiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP), Landesbezirk Saarland, auf die Forderung der Landtagsfraktion Die Linke, wonach Paragraf 114 Strafgesetzbuch (StGB) „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ wieder abgeschafft werden soll. Die GdP hat in den letzten Jahren dafür gekämpft, dass ein adäquater Tatbestand in Zeiten steigender Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte in das StGB eingeführt wird.
Die Polizei verdient den besonderen Schutz des Staates in Form eines eigenständigen Paragrafen mit einer erhöhten Mindeststrafandrohung. Der Staat schenkt seinen Beamtinnen und Beamten ein besonderes Vertrauen, das sich negativ in Form der sogenannten Amtsdelikte zu deren Ungunsten auswirken kann. Angriffe auf Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte als Repräsentanten des Staates besitzen eine besondere Verwerflichkeit, die in Form eines erhöhten Strafrahmens im Gesetz zum Ausdruck kommen muss.
Der Landesvorsitzende der GdP, David Maaß, hierzu: „Wer solche Forderungen öffentlich macht, hat augenscheinlich von Straftheorien und deren Wirkung keine Ahnung. Erhöhte Strafrahmen wirken abschreckend auf die Allgemeinheit. Wer die Polizei angreift, der greift nicht nur den Staat, sondern auch die Gesellschaft an. Meine Kolleginnen und Kollegen dürfen keine lebendige Zielscheibe für den Frust aus Teilen der Bevölkerung sein. Wer sich konform verhält, muss keine Angst haben, einer Straftat bezichtigt zu werden.“
Die GdP unterstützt Innenminister Klaus Bouillon, wonach die Mindeststrafandrohung in § 114 StGB auf 6 Monate erhöht werden muss. Entsprechende Forderungen werden von Gewerkschaftsseite gerade nach solchen Aussagen aus der politischen Landschaft verstärkt in den Diskurs eingebracht werden.
David Maaß: „Dennis Lander als Mitglied der Landtagsfraktion Die Linke begibt sich mit dieser Forderung auf einen gefährlichen Weg. Die GdP hat in den letzten Jahren viel Zeit und Kraft investiert, um auch mit den Mitteln des Strafrechts die Gewaltspirale gegen meine Kolleginnen und Kollegen einzudämmen. Die Fraktion stellt sich damit ins politische Abseits.“

PM der GdP Saarland/Pressestelle vom 05.02.2019

Allgemein Blog potentielles Fehlverhalten

Bremen: Disziplinarmaßnahmen eingeleitet

Mitarbeiter der Polizei Bremen hatten im Januar eine Körperverletzung im Amt zur Anzeige gebracht, siehe hierzu die Pressemitteilung 2/2019 der Staatsanwaltschaft Bremen.

Nach Bekanntwerden des Vorfalls leitete die Behördenleitung der Polizei Bremen unverzüglich Disziplinarmaßnahmen ein. Der 36-jährige Polizeibeamte wurde vorläufig vom Dienst suspendiert, gegen weitere Polizisten werden ebenfalls disziplinarrechtliche Schritte durchgeführt. Das Referat „Interne Ermittlungen“ beim Bremer Senator für Inneres hat die strafrechtlichen Ermittlungen aufgenommen.

Polizeivizepräsident Dirk Fasse: „So ein Vorfall darf nicht gedeckt werden, wir werden die Ereignisse umfassend aufarbeiten.“

PM der POL Bremen vom 04.02.2019

Allgemein Blog Urteil

Linnich (Nordrhein-Westfalen): Respektlosigkeit zieht satte Geldstrafe nach sich

Im Mai vergangenen Jahres handelte sich ein 23-jähriger Linnicher eine Strafanzeige ein, nachdem er ein Glas und eine Zigarette nach einer Polizeibeamtin geworfen und diese zudem beleidigt hatte (siehe auch Pressemeldung Polizei Düren vom 01.06.2018 „Respektlosigkeit zur Anzeige gebracht“).

Die Beamten waren am Place de Lesquin im Einsatz, da von dort eine Schlägerei gemeldet worden war. Im Rahmen der Sachverhaltsaufklärung fiel der 23-Jährige durch sein aggressives Verhalten gegenüber einer Polizeibeamtin auf. Die Fertigung einer Strafanzeige war die logische Konsequenz. Das Amtsgericht Jülich verurteilte nun den jungen Mann wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, versuchter Körperverletzung sowie Beleidigung zu einer Geldstrafe von 6000 Euro.
Das Urteil ist rechtskräftig.

PM der POL Düren vom 04.02.2019

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Berlin: Rettungskräfte angegriffen

In den gestrigen Nachmittagsstunden griffen ein Vater und sein Sohn Rettungskräfte in Kreuzberg an. Gegen 16 Uhr behandelten zwei Feuerwehrkräfte in einer Wohnung in der Reichenberger Straße den erkrankten Sohn des 44-Jährigen. Offensichtlich nicht mit den Behandlungsmethoden einverstanden, begann der Vater die Beamten zu bedrängen, zu beschimpfen und wurde zunehmend aggressiver. Als ein weiterer Sohn, 17 Jahre alt, hinzukam, eskalierte die Situation. Die Einsatzkräfte, die nunmehr auch von einem Notarzt unterstützt wurden, wehrten sich gegen die Schläge, brachen letztlich den Einsatz zunächst ab und retteten sich in ihr Fahrzeug. Alarmierte Polizeibeamte begleiteten die Rettungskräfte zurück in die Wohnung, so dass der Erkrankte erstversorgt und anschließend in eine Klinik gebracht werden konnte. Ein Feuerwehrbeamter erlitt leichte Verletzungen, die zunächst jedoch nicht medizinisch behandelt werden mussten. Gegen den 44-Jährigen und seinen 17-jährigen Sohn wurde ein Strafermittlungsverfahren wegen Tätlichen Angriffs eingeleitet.

PM des PP Berlin vom 04.02.2019

Allgemein

Hamburger Abendblatt: Video-Leak – Polizistinnen tanzen in Umkleide – Behörde prüft Hintergrund

„Polizistinnen tanzen in der Umkleide ausgelassen zu Popmusik. Ein Video davon landet auf Twitter. Die Behörde will Gespräche führen.“

Online-Artikel, 03.02.2019
https://www.abendblatt.de/vermischtes/article216357853/Polizistinnen-tanzen-in-Umkleide-Behoerde-prueft-Hintergrund.html

 

Anm. der Bloggerin: Man könnte das einfach ganz souverän betrachten, und sich sagen, dass diese jungen Anwärterinnen Spaß an dem von ihnen gewählten Beruf haben – was ja erstmal positiv ist. Vielleicht noch ein paar Worte zum Thema „Medienkompetenz“. Man kann sich natürlich auch von der Empörungswelle vereinnahmen lassen … muss man aber nicht.