Author Archives: mgernhardt

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Freischaffende Autorin (www.m-gernhardt.de) Bekennende Polizistenfreundin Bekennende Freundin des Grundgesetzes Wossi

Dresdner Neueste Nachrichten: Schwerer Vorwurf: Polizei-Kommission soll Fälle unterschlagen haben

„Es ist ein Vorwurf, der es in sich hat – und dessen politische Tragweite längst nicht abzusehen ist: Die Fachkommission zur Evaluierung der Polizeirefom hat mindestens 93.000 Vorgänge, die von sächsischen Polizeibeamten 2014 bearbeitet wurden, bei ihrer Personalbedarfsberechnung nicht beachtet.“

Online-Artikel, 15.01.2016
http://www.dnn.de/Mitteldeutschland/Polizeiticker-Mitteldeutschland/Schwerer-Vorwurf-Polizei-Kommission-soll-Faelle-unterschlagen-haben

Berliner Morgenpost: Mehr Rückhalt für die Polizei – Beamte verdienen Respekt!

„Einst wurden Polizisten bepöbelt, heute werden sie angegriffen. Demokratie braucht Menschen, die sie verteidigen, sagt Hajo Schumacher.“

Online-Artikel, 14.01.2016
http://www.morgenpost.de/kolumne/schumacher/article206903995/Mehr-Rueckhalt-fuer-die-Polizei-Beamte-verdienen-Respekt.html

General-Anzeiger: Gravierende Fehler an Silvester: Jägers Kritik trifft Polizei

„Gravierende Fehler hat NRW-Innenminister Ralf Jäger der Kölner Polizeiführung in der Silvesternacht vorgeworfen.“

Online-Artikel, 11.01.2016
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/brennpunkte/Gravierende-Fehler-an-Silvester-Jaegers-Kritik-trifft-Polizei-article1800133.html?f=111#plx396577857

Märkische Allgemeine: Prozess am Landgericht Potsdam – Polizist überlebte nur knapp die Messerattacke

„Er kann bis heute nicht wieder arbeiten, leidet noch immer unter den Folgen des Angriffs: Im April 2015 war ein 30 Jahre alter Polizist bei einem Einsatz in Potsdam lebensgefährlich verletzt worden. Ein Student stach ihn nieder. Nun steht der Angreifer vor Gericht – wegen versuchten Mordes.“

Online-Artikel, 10.01.2016
http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam/Polizist-ueberlebte-nur-knapp-die-Messerattacke

welt.de: PERSONALABBAU – Köln zeigt, was der Polizei am meisten fehlt

„Viele Terrorwarnungen, die Zahl der Alltagsdelikte steigt. Trotzdem wurde jahrelang bei der Polizei Personal abgebaut. Nun wird der Kurs korrigiert. Zu spät für die bedrängten Frauen von Köln.“

Online-Artikel, 10.01.2016
http://www.welt.de/politik/deutschland/article150819824/Koeln-zeigt-was-der-Polizei-am-meisten-fehlt.html

General-Anzeiger: Gewerkschaft: Polizei muss bei Nennung der Herkunft abwägen

„Die Frage, ob die Herkunft von Tatverdächtigen genannt werden soll, stellt die Polizei nach Darstellung des Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, vor eine schwierige Abwägung.“

Online-Artikel, 09.01.2016
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/thema/Gewerkschaft-Polizei-muss-bei-Nennung-der-Herkunft-abwaegen-article1798934.html?f=111#plx1564336459

svz.de: Mutmaßlicher Hansa-Hooligan aus Untersuchungshaft entlassen

„Ein 33-jähriger Rostocker Fußballfan, der sich seit Juni vorigen Jahres wegen des Vorwurfs des versuchten Totschlags vor dem Rostocker Landgericht verantworten muss, ist wieder auf freiem Fuß. Das Oberlandesgericht in Rostock hob mit Wirkung vom Donnerstag den Haftbefehl auf und ordnete die Freilassung des Mannes an. Der Prozess dauere nun schon sieben Monate und ziehe sich mit der Bestellung eines zusätzlichen Gutachtens weiter hin. Das geltenden Beschleunigungsgebot sei nicht hinreichend beachtet worden, die weitere Inhaftierung somit unverhältnismäßig, hieß es zur Begründung.“

Online-Artikel, 07.01.2016
http://www.svz.de/nachrichten/newsticker-nord/mutmasslicher-hansa-hooligan-aus-untersuchungshaft-entlassen-id12385166.html

Spiegel: Übergriffe an Silvester: De Maizière wirft Kölner Polizei Versagen vor

„So kann Polizei nicht arbeiten“: Innenminister Thomas de Maizière hat die Kölner Polizei scharf kritisiert. Er bezeichnete die Übergriffe in der Silvesternacht als nicht hinnehmbar und erwartet Aufklärung.“

Online-Artikel, 05.01.2016
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-innenminister-thomas-de-maiziere-kritisiert-koelner-polizei-a-1070651.html

tagesschau.de: Krawalle bei „Pegida“-Demo in Köln Kaum gestartet – schon aufgelöst

Für die Polizei war klar: Die „Pegida“-Kundgebung in Köln durfte kein Desaster werden wie die Silvesternacht. Und tatsächlich: Die Polizisten hatten die Lage besser im Griff. Nach den ersten Krawallen gleich zu Beginn lösten sie den Demonstrationszug auf.“

Online-Artikel, 09.01.2016
https://www.tagesschau.de/inland/koeln-pegida-103.html

S.P.O.N. – Der Schwarze Kanal: Der Rechtsstaat? Eine Memme

Wer seine Polizei dazu erzieht, sich wie Schülerlotsen zu verhalten, muss sich nicht wundern, wenn sie bei der Mob-Bekämpfung versagt. Wir brauchen nicht nur neue Abschiebegesetze, wir brauchen auch mehr Mut zum robusten Einsatz auf der Straße.“

Online-Artikel, 12.01.2016
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-und-die-folgen-der-rechtsstaat-als-memme-kolumne-a-1071563.html

WAZ: Prozess 31-Jähriger vor Gericht – Polizist seit Schlag im Wachkoma

„Nach einem verhängnisvollen Schlag ins Gesicht steht am Dienstag ein 31-Jähriger vor Gericht. Er soll einen Polizisten schwer verletzt haben.“

Online-Artikel, 11.01.2016
http://www.derwesten.de/staedte/bochum/polizist-im-wachkoma-angeklagter-in-bochum-vor-gericht-id11454474.html#plx1204644553

Ruhr-Nachrichten: Prozess in Bochum – Polizist nach Faustschlag im Wachkoma

„Es war nur ein Schlag – doch die Folgen waren schrecklich. Im Sommer 2014 wurde in Bochumer ein Polizist vor einer Kneipe im „Bermudadreieck“ von einem Faustschlag getroffen. Seitdem liegt er im Wachkoma. Seit Dienstag steht der Täter vor Gericht.“

Online-Artikel, Datum aktuell nicht erkennbar, seit die Ruhr-Nachrichten die Bezahlsperre drübergelegt haben. Irgendwann Januar 2016.
https://www.ruhrnachrichten.de/staedte/bochum/Prozess-in-Bochum-Polizist-nach-Faustschlag-im-Wachkoma;art932,2918801

welt.de: ENTRÜSTUNG IM NETZ – Kölner Polizei gibt Tipps für den Waffenschein

„Ein Facebook-Post der Kölner Polizei sorgt für Entrüstung. Darin bieten Beamte Hilfe beim Beantragen eines Kleinen Waffenscheins. Das Interesse daran sei groß, wehrt sich die Behörde.“

Online-Artikel, 13.01.2016
http://www.welt.de/politik/deutschland/article150957324/Koelner-Polizei-gibt-Tipps-fuer-den-Waffenschein.html

RP Online: Übergriffe an Silvester – Strafanzeigen gegen Albers und weitere Polizisten

Der Fall um die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln nimmt eine neue Dimension an. Jetzt sind bei der Staatsanwaltschaft Köln mehrere Anzeigen gegen Beamte des dortigen Polizeipräsidiums eingegangen, offenbar auch gegen den ehemaligen Polizeipräsidenten Wolfgang Albers.“

Online-Artikel, 13.01.2016
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/koeln-strafanzeigen-gegen-polizeibeamte-aid-1.5688782

Kölnische Rundschau: Ralf Jäger nimmt Kölner Polizeibeamte in Schutz

„Einzelne Polizisten tragen keine Schuld am misslungenen Einsatz in der Silvesternacht in Köln. Das hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger am Mittwoch nach einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin gesagt.“

Online-Artikel, 13.01.2016
http://www.rundschau-online.de/politik/kritik-am-einsatz-an-silvester-ralf-jaeger-nimmt-koelner-polizeibeamte-in-schutz,15184890,33513960.html

Standard.at: Mehrere Anzeigen gegen Kölner Polizei nach Silvesterübergriffen

„Staatsanwaltschaft Aachen prüft Vorwurf der unterlassenen Hilfeleistung“

Online-Artikel, 13.01.2016
derstandard.at/2000029008829/Mehrere-Anzeigen-gegen-Koelner-Polizei-nach-Uebergriffen-zu-Silvester

A 52 / Niederkrüchten (Nordrhein-Westfalen): Blitzeis – Schwerer Verkehrsunfall – Zwei Polizisten schwer verletzt

Bei einem witterungsbedingten Unfall auf der A 52 bei Niederkrüchten wurden heute Morgen zwei Polizeibeamte so schwer verletzt, dass sie in ein Krankenhaus gebracht werden mussten.

Nach bisherigen Ermittlungen der Polizei befuhr heute gegen 6.30 Uhr ein Funkstreifenwagen der Autobahnpolizei Mönchengladbach den rechten Fahrstreifen der A 52 in Fahrtrichtung Düsseldorf. Die Beamten waren zuvor zu einem Verkehrsunfall gerufen worden. Zur selben Zeit wollte ein 31-jähriger Niederländer den Streifenwagen zwischen dem Grenzübergang und der Anschlussstelle Elmpt mit seinem Pkw auf der linken Spur überholen. Aufgrund von Glatteis verlor der 31-Jährige die Kontrolle über seinen Peugeot und stieß gegen den Streifenwagen, welcher infolge ins Schleudern geriet. Der Streifenwagen prallte gegen eine Schutzplanke, wodurch die beiden Polizeibeamten (35 und 55 Jahre alt) so schwer verletzt wurden, dass sie in einem Krankenhaus stationär behandelt werden müssen. Glücklicherweise besteht keine Lebensgefahr.

Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 40.000 Euro. Die Autobahn musste für die Dauer der Verkehrsunfallaufnahme voll gesperrt werden. Gegen 9.30 Uhr konnte die Fahrbahn wieder komplett freigegeben werden.

Aufgrund von Glatteis ereigneten sich im näheren Umkreis drei weitere Verkehrsunfälle. Hierbei wurde niemand verletzt.

PM des PP Düsseldorf vom 11.01.2016

RP Online: Köln NRW-Polizisten mit zu dünnen Westen im Anti-Terroreinsatz

Eine Kölner Hundertschaft der Bereitschaftspolizei ist offenbar nur unzureichend geschützt zu dem Anti-Terroreinsatz beim abgesagten Fußballländerspiel in Hannover“

Online-Artikel, 29.12.2016
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/laenderspiel-in-hannover-abgesagt-nrw-polizisten-mit-zu-duennen-westen-aid-1.5657448

Westdeutsche Zeitung: Nach Angriff auf Polizisten soll der Täter in die Klinik

„Ein 26-jähriger Krefelder muss sich nach dem Angriff auf drei Beamte wegen versuchten Totschlags verantworten. Gegen den Beschuldigten wurde ein Unterbringungsbeschluss erlassen.“

Online-Artikel, 03.01.2016
http://www.wz.de/lokales/krefeld/nach-angriff-auf-polizisten-soll-der-taeter-in-die-klinik-1.2090484

Herborner Tagblatt: „Fassungslos, sprachlos, bestürzt“

„TRAUER Rund 1300 Menschen nehmen in Gedenkgottesdienst in Herborn Abschied von getötetem Polizisten“

Online-Artikel, 02.01.2016
http://www.mittelhessen.de/lokales/region-dillenburg_artikel,-Fassungslos-sprachlos-bestuerzt-_arid,615012.html

Hessenschau: Gottesdienst in Herborn – 1.000 Menschen bei Trauerfeier für getöteten Polizisten

In der evangelischen Kirche in Herborn war kein Platz mehr frei: Mehr als 1.000 Menschen haben am Samstag in einem Gottesdienst des an Heiligabend getöteten Polizisten gedacht. Innenminister Peter Beuth (CDU) würdigte ihn als „Schutzmann mit Leib und Seele“.“

Online-Artikel, 02.01.2016
http://hessenschau.de/panorama/1000-menschen-bei-trauerfeier-fuer-getoeteten-polizisten,trauerfeier-herborn-100.html

GA: Kälteprobleme – 85 Streifenwagen der Berliner Polizei bleiben liegen Kälteprobleme – 85 Streifenwagen der Berliner Polizei bleiben liegen

Online-Artikel, 04.01.2016

http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/ticker/Kaelteprobleme-85-Streifenwagen-der-Berliner-Polizei-bleiben-liegen-article1795813.html?f=111

SWR: Lohse fordert mehr Polizeipräsenz

„Die Präsidentin des Deutschen Städtetages, Ludwigshafens OB Lohse, fordert nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln mehr Polizeipräsenz. Auch solle es mehr Videoüberwachung geben.“
Online-Artikel, 07.01.2016
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/ludwigshafen/ludwigshafens-oberbuergermeisterin-lohse-fordert-mehr-polizeipraesenz/-/id=1652/did=16755750/nid=1652/iopn9u/

RP Online: Krefeld – Polizist nach Angriff in Kiosk wieder zu Hause

Online-Artikel, 04.01.2016
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/polizist-nach-angriff-in-kiosk-wieder-zu-hause-aid-1.5666415

Frankfurt / Main (Hessen): Beleidigung eines Bundespolizisten führt zu Geldstrafe

Symbolfoto
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Am 26. Juli 2015 beleidigte ein 24-Jähriger einen Bundespolizisten nach seiner Ankunft am Frankfurter Flughafen. Hierfür erhielt der junge Mann nun eine Geldstrafe in Höhe von 2.400,- Euro.

Der Deutsche kam an besagtem Tag aus der Türkei im Terminal 2 an. Die bevorstehende grenzpolizeilichen Kontrolle dauerte dem jungen Mann zu lange und äußerte dies gegenüber dem Bundespolizisten durch eine Verbal-Attacke.

Im Nachgang zu dem Kontrollvorgang erstattete der beleidigte Beamte Anzeige gegen den 24-Jährigen. Während der Ermittlungen stellte sich heraus, dass der Beschuldigte kein unbeschriebenes Blatt war.

Das Amtsgericht Frankfurt am Main verhandelte Ende des vergangenen Jahres in der Angelegenheit und verurteilte den Angeklagten zu der genannten Geldstrafe. Das Urteil wurde jetzt rechtskräftig und bedeutet für den Verurteilten, dass er nun zahlen muss.

PM der BPOLD Frankfurt / Flughafen vom

Erfurt (Thüringen): Preußen „Fans“ zu empfindlichen Geldstrafen wegen Widerstand verurteilt

Symbolfoto
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Wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte hat das Amtsgericht Erfurt jetzt zwei 24- und 26-Jährige aus dem Raum Münster zu Geldstrafen von 900,00 Euro bzw. 3000,00 Euro rechtskräftig verurteilt.

Am Samstag (14.02.2015) kam es bei der Anreise zum Drittligameisterschaftsspiel zwischen „RW Erfurt“ und „Preußen Münster“ im Zug zu Widerstandshandlungen gegen eingesetzte Bundespolizisten von den 24- und 26 Jährigen aus dem Münsterland. Die beiden Männer hatten zuvor einer Reisenden das Handy entwendet. Die Bundespolizisten leiteten seinerzeit entsprechende Ermittlungsverfahren ein.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat jetzt einen Strafbefehl über 30 Tagessätzen zu je 30,00 Euro gegen den 24-jährigen und einen Strafbefehl über 60 Tagessätzen zu je 50,00 Euro gegen den 26-jährigen „Fan“ wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte erlassen.

PM der BPOLD Sankt Augustin, BPOLI Münster, vom 04.01.2016

Essen (Nordrhein-Westfalen): Einsatzfahrzeug der Polizei erfasst Fußgängerin – 23-Jährige schwer verletzt

Zeugenaufruf_NRW_kleinIn der Silvesternacht (1. Januar) erfasste ein Streifenwagen der Essener Polizei auf einer Einsatzfahrt am Steeler S-Bahnhof eine 23 Jahre alte Fußgängerin aus Witten.

Nach ersten Ermittlungen war die Passantin gegen 3:10 Uhr zu Fuß im Bereich der Paßstraße unterwegs und überquerte an einer Fußgängerfurt die Steeler Straße in Richtung S-Bahnhof. Auf der Fahrbahn wurde die dunkel gekleidete Frau von einem Streifenwagen erfasst, der sich gerade auf dem Weg zu einem dringenden Einsatz in der Essener Innenstadt befand. Mit schweren Verletzungen wurde die 23-Jährige durch die anwesenden Rettungskräfte in ein Krankenhaus gebracht. Der Fahrer des Streifenwagens (28) wurde leicht verletzt.

Beide Beamten standen bei der Unfallaufnahme unter Schock. Der genaue Unfallhergang muss nun durch das zuständige Verkehrskommissariat geklärt werden.

Zeugen des Unfalls werden dringend gebeten, sich bei der Polizei unter der Tel.-Nr.: 0201-829-0 zu melden.

PM des PP Essen vom 01.01.2016, 10:39 Uhr

Der Gesundheitszustand der 23 Jahre alten Frau, die in der heutigen Nacht (1. Januar) von einem Streifenwagen der Essener Polizei erfasst worden ist – wir berichteten-, hat sich im Verlauf der letzten Stunden drastisch verschlechtert. Da nach Angaben der behandelnden Ärzte davon ausgegangen werden muss, dass die junge Frau in den nächsten Stunden versterben wird, werden die weiteren Ermittlungen vorsorglich aus Neutralitätsgründen ab sofort vom Polizeipräsidium Düsseldorf übernommen. Am heutigen Morgen haben Sachverständige und Ermittler der Direktion Verkehr weiter an der Rekonstruktion des Unfallgeschehens gearbeitet. Durch die frühe Veröffentlichung des Zeugenaufrufs in der örtlichen Presse, haben sich bereits mögliche Zeugen bei der Polizei gemeldet. Das Polizeipräsidium Essen ist über diesen tragischen Unfall zu Beginn des Jahres zutiefst betroffen. Seitens der Polizei wurde Kontakt zu den Angehörigen der jungen Frau aufgenommen, um eine sofortige Betreuung in dieser Situation anzubieten. Auch die involvierten Polizeibeamten werden durch einen Polizeiseelsorger betreut.

PM des PP Essen vom 01.01.2016, 13:36 Uhr

Die 23 Jahre alte Frau aus Witten, die in der Silvesternacht (1. Januar) auf der Steeler Straße von einem Polizeiwagen erfasst worden war – wir berichteten-, erlag heute (2. Januar, 15:41 Uhr) in einem Essener Krankenhaus ihren schweren Verletzungen.

PM des PP Essen vom 02.01.2016, 19:15 Uhr

Frankfurter Allgemeine: Nach Messerattacke in Herborn – Kollege von getötetem Polizisten aus Klinik entlassen

„Fünf Tage nach den im Herborner Bahnhof erlittenen Stichverletzungen ist ein Polizist wieder zu Hause. Sein Kollege war an Heiligabend erstochen worden.“

Online-Artikel, 29.12.2015
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/nach-messerattacke-in-herborn-kollege-von-getoetetem-polizisten-aus-klinik-entlassen-13988809.html

General-Anzeiger: Nach tödlicher Attacke: Debatte um Gewalt gegen Polizisten

„Der gewaltsame Tod eines Polizisten bei einem Einsatz im mittelhessischen Herborn hat die Debatte um Gewalt gegen Polizeibeamte neu entfacht. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPol), Rainer Wendt, forderte mehr Einsatztrainings sowie die bestmögliche Schutzausrüstung.“

Online-Artikel, 27.12.2015
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/brennpunkte/Nach-toedlicher-Attacke-Debatte-um-Gewalt-gegen-Polizisten-article1791803.html?f=111#plx1650357380

Wäre schön, wenn den Debatten mal Taten folgen würden.

Neue Westfälische: Herforder Polizei auf Plakaten beschimpft

„Unbekannte unterstellen den Beamten, gerne Gewalt anzuwenden / Anspielung auf die Affäre rund um das Prügelvideo“

Online-Artikel, 22.12.2015
http://www.nw.de/lokal/kreis_herford/herford/herford/20660829_Herforder-Polizei-auf-Plakaten-beschimpft.html

Hier noch ein Link zu einer Beschreibung der Vorfälle, um die es geht:
http://www1.wdr.de/studio/bielefeld/themadestages/pruegel-von-polizist100.html

Diese Meldung aus Herford habe ich schon länger auf Halde, aber ich kam vor Weihnachten nicht dazu, und dann erst recht nicht mehr.

Wir haben hier über die im Raum stehenden Vorwürfe gegen einzelne Polizeibeamte in Herford berichtet. Wir haben auch immer wieder klargestellt, dass wir kein Polizeiverherrlichungsverein sind und durchaus konstruktive Kritik an der Polizei in Ordnung finden. Allerdings gilt aus unserer Sicht die gute alte Regel des Rechtsstaats „in dubio pro reo“ (im Zweifel für den Angeklagten) auch für Polizistinnen und Polizisten. Deswegen kommentieren wir die Sachlage in Herford dann final, wenn das rechtsstaatliche Verfahren abgeschlossen ist.

Was für uns auf gar keinen Fall geht (das steht ja auch so in unseren Seitenregeln) ist diese ständige Verallgemeinerei. Aus unserer Sicht ist diese Plakatkampagne gegen die Herforder Polizei auch eine Form von Gewalt gegen Polizisten – ohne den Ausgang des rechtsstaatlichen Verfahrens abzuwarten, werden da nicht nur die von diesem Verfahren Betroffenen angegangen, sondern alle Polizeibeamten dieser Behörde werden ausnahmslos als korrupte Prügelpolizisten dargestellt. Das ist in unseren Augen unangemessen, ja sogar bösartig.

Wir wünschen den Herfordern Polizisten viel Kraft, gute Nerven und hoffentlich eine gute Hand bei der Ermittlung des Urhebers dieser Plakataktion.

München (Bayern): Dumm gelaufen – Nothelfer brauchte selbst Hilfe

Bildquelle: Bundespolizei
Bildquelle: Bundespolizei

Er war gekommen um zu helfen – brauchte dann aber selbst Unterstützung. Ein Rohrreiniger einer Sanitärfirma, der in der Wache der Bundespolizei am Hauptbahnhof am Dienstagnachmittag (29. Dezember) einen Notfall beheben sollte, wäre beinahe in Haft gegangen.

Die Toilette der Bundespolizei war verstopft. Deswegen war ein Sanitär-Notdienst verständigt worden. Als der externe Rohrreiniger sich gegen 16:25 Uhr in die Dienststelle begab, wurde er Sicherheitsüberprüft. Dabei stellte sich heraus, dass der 30-Jährige von der Staatsanwaltschaft München I im September 2015 zur Festnahme ausgeschrieben worden war. Er hatte eine Geldbuße wegen einer Ordnungswidrigkeit (Verstoß gegen Pflegeversicherung) über 300 Euro bislang nicht beglichen.

Da er selbst den Betrag nicht aufbringen konnte ließen ihn die Bundespolizisten telefonieren. Erst nach mehreren Versuchen hatte er die geforderte Summe auftreiben können. Als das Geld hinterlegt war, konnte der Rohrreiniger die Wache freien Fußes wieder verlassen.

Trotz der Unannehmlichkeit hatte er zuvor allerdings den Beamten noch geholfen und die verstopfte WC-Anlage wieder in Gang gebracht. Bei dem- oder denjenigen, die ihm finanziell aus der Patsche geholfen haben, kann sich der 30-Jährige nun bedanken, dass ihm über Silvester eine 6-tägige Erzwingungshaft erspart geblieben ist.

„Gutes neues Jahr …“ kann man da nur wünschen.

PM der BPOLI München vom 30.12.2015

Birsfelden/A18/Einfahrt auf A2/Bananenbrücke BL: Zwei Polizisten von schleuderndem Auto erfasst und verletzt

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Auf der Autobahn A18, im Bereich der Einfahrt Birsfelden BL auf die Autobahn A2 in Fahrtrichtung Bern/Luzern, kam es am Montagmorgen, 28. Dezember 2015, ab 05.50 Uhr, zu mehreren Verkehrsunfällen wegen der dort gefrorenen Strasse. Dabei wurden zwei Polizisten der Polizei Basel-Landschaft, welche auf der Brücke über die Autobahn A2 mit einem ersten Unfall beschäftigt waren, gegen 06.30 Uhr von einem schleuderndem Auto erfasst und verletzt.

Gemäss den bisherigen Erkenntnissen der Polizei Basel-Landschaft hatte sich gegen 05.52 Uhr auf der sogenannten Bananenbrücke (Zufahrt aus Richtung Birsfelden über die A2) wegen der glatten Strasse ein erster Selbstunfall ereignet; verletzt wurde niemand. Während die angerückte Polizeipatrouille mit den entsprechenden Massnahmen beschäftigt war, näherte sich ein weiterer Personenwagen.

Dieses Auto geriet ebenfalls ins Schleudern und erfasste die beiden Polizisten. Kurz danach rutschte noch ein weiterer Personenwagen in die Richtung der verletzten Polizisten, kollidierte mit der Leiteinrichtung, touchierte aber die beiden Polizisten nicht.

Bei der Kollision mit dem ersten Auto, das ins Rutschen geraten war, zogen sich die beiden Polizisten Verletzungen zu und mussten durch die Sanität Basel ins Spital eingeliefert werden. Sie konnten das Spital am späteren Vormittag wieder verlassen, sind aber sicher bis Ende Jahr krank geschrieben und nicht arbeitsfähig. Weitere Abklärungen sind im Gang.

Für die Dauer der Bergungs- und Aufräumarbeiten blieb die Bananenbrücke bis gegen 08.45 Uhr komplett gesperrt, der Verkehr wurde umgeleitet, die dadurch entstandenen Verkehrsbehinderungen waren marginal. Bei den insgesamt drei Verkehrsunfällen am praktisch gleichen Ort wegen der gefrorenen Strasse blieben die Autolenkenden unverletzt, es entstanden Sachschäden.

PM der Kantonspolizei Basel-Landschaft vom 28.12.2015

Sachsen richtet zentrale Beschwerdestelle bei der Polizei ein

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Ulbig: „Vertrauensverhältnis zwischen der Polizei und den Einwohnern in Sachsen stärken“

Das sächsische Staatsministerium des Innern richtet ab dem kommenden Jahr eine zentrale Beschwerdestelle für die sächsische Polizei ein. Start der neuen Serviceeinrichtung ist der 5. Januar 2016. Damit setzt die Staatsregierung ein weiteres im Koalitionsvertrag vereinbartes Vorhaben um.

„Durch die Beschwerdestelle soll das Vertrauensverhältnis zwischen der Polizei und den Einwohnern in Sachsen weiter gestärkt werden“, sagte Innenminister Markus Ulbig. „Die Arbeit der Polizei wird dadurch noch transparenter. Außerdem können in Zukunft Optimierungspotentiale besser erkannt und schneller umgesetzt werden“, so Ulbig weiter.

Die Beschwerdestelle wird zunächst mit vier Mitarbeitern die Arbeit aufnehmen. Erreichbar sind sie per E-Mail unter: beschwerdestelle-polizei@smi.sachsen.de. Weiterhin kann die eigens eingerichtete Telefonsprechstunde genutzt werden. Von Montag bis Freitag können zwischen 9:00 Uhr und 11:30 Uhr Anliegen unter der Rufnummer 0351/564-3970 bei den Mitarbeitern direkt vorgetragen werden. Eine Faxnummer: 0351/564-3699 wurde ebenfalls geschaltet.

Anliegen bezüglich polizeilicher Arbeit werden so direkt an die Staatsregierung herangetragen. Aber auch Anregungen und Hinweise werden entgegengenommen. Die Beschwerdestelle wird auch interne Beschwerden von Polizeibediensteten bearbeiten. Alle eingegangenen Sachverhalte werden geprüft. Dabei werden die betroffenen Polizeidienststellen einbezogen. Antworten werden die Klärungssuchenden in der Regel schriftlich erhalten.

PM der Polizei Sachsen vom 28.12.2015

Hamburg: Taschendieb versucht Polizisten zu bestehlen – Festnahme

Festnahme_Handschellen-springen-aufEin 21-jähriger Rumäne versuchte einen Taschendiebstahl zu begehen und wurde von seinem Opfer, einem 23-jährigen Polizeibeamten, vorläufig festgenommen. Der Kriminaldauerdienst (LKA 26) übernahm die weiteren Ermittlungen.

Der 23-Jährige war mit zwei Kollegen (26, 29) in seiner Freizeit auf dem Hans-Albers-Platz. Dort wurden sie von dem 21-jährigen Rumänen in ein Gespräch verwickelt. Der 21-Jährige griff die Brieftasche des 23-Jährigen, der den Diebstahl jedoch bemerkte. Daraufhin flüchtete der Verdächtige ohne Diebesgut in Richtung Friedrichstraße vor den drei Beamten.

Der 26-jährige Polizeibeamte stellte den Dieb am St. Pauli Fischmarkt und nahm ihn mit seinen Kollegen zusammen vorläufig fest.

Kriminalbeamte des Dauerdienstes übernahmen die weiteren Ermittlungen und führen den Beschuldigten nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen dem Haftrichter zu.

PM der Polizei Hamburg vom 27.12.2015

Spendenaufruf zu Gunsten der Angehörigen des in Herborn getöteten und des dort schwer verletzten Polizeibeamten

Polizeistern-HessenLiebe Leserinnen und Leser,

ich wünsche Euch frohe Weihnachten.

An Heiligabend wurde im hessischen Herborn ein Polizist bei einem Messerangriff getötet, ein anderer schwer verletzt (siehe hier). Für die Angehörigen des einen und den anderen wurde nun von der Markus-Paul-Stiftung in Baden-Württemberg ein Spendenkonto eingerichtet.

Die Markus-Paul-Stiftung ist eine Stiftung, die nach dem gewaltsamen Tod des Diensthundeführers Markus Paul eingerichtet wurde. Es ist also gesichert, dass das Geld da ankommt, wo es hinsoll.

Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wird in jedem Fall spenden, aber vielleicht möchte ja der eine oder andere von Euch auch privat spenden. Ich möchte das beispielsweise.

Hier die Daten des Spendenkontos sowie ein Link zur entsprechenden Seite der Stiftung:

Bankverbindung für Spenden:

Volksbank Kurpfalz H+G

Kto-Nr. 0079867004, BLZ: 67290100

IBAN: DE61 6729 0100 0079 8670 04

BIC: GENODE61HD3

Verwendungszweck: „Spende Herborn“

Alle Spenden, die unter diesem Verwendungszweck eingehen, werden wir unverzüglich den Familien der Kollegen übergeben.

http://www.markus-paul-stiftung.de/aktuelles.html

An dieser Stelle wünsche ich Euch allen einen guten Rutsch ins neue Jahr 2016.

Mit den besten Grüßen aus dem Vorstand des Vereins Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.,

Gerke Minrath

hessenschau.de: Obduktionsergebnis nach tödlicher Messerattacke – Sieben Mal auf Polizisten eingestochen

Die Staatsanwaltschaft hat Teile des Obduktionsergebnisses bekannt gegeben: Der 46-jährige Polizist erlitt insgesamt sieben Messerstiche, von denen einer in den Hals-Schulter-Bereich tödlich war.
 
Zudem wurden mittlerweile die Überwachungskameras des Zuges ausgewertet – die Schusswunden des Täters stammen nicht von dem überlebenden Polizisten.

Kronenzeitung: Asyl-Einsätze: Burn-out-Fälle bei Polizei steigen“

„Konflikte mit drängelnden Asylwerbern, aber auch herzzerreißende Szenen an der Grenze: Viele Polizisten sind nach der Belastung im Asyl-Einsatz psychisch am Ende. Kaum im Krankenstand, erhalten sie weniger Gehalt als nach einem Dienstunfall. „Das soll sich jetzt ändern“, sagt Staatssekretärin Sonja Steßl.“

Online-Artikel, 23.12.2015
http://www.krone.at/Nachrichten/Asyl-Einsaetze_Burn-out-Faelle_bei_Polizei_steigen-Ende_fuer_Lohnkuerzung-Story-488175?utm_source=krone.at&utm_medium=RSS-Feed&utm_campaign=Nachrichten

 

Frankfurter Neue Presse: Messerattacke von Herborn – Hessen trauert um getöteten Polizisten

„Die Trauer in Hessen ist groß: Ein 46 Jahre alter Polizist starb heute Morgen nach einem Messerangriff am Herborner Bahnhof. Kollegen des Opfers und Politiker zeigten sich bestürzt über die „sinnlose“ Attacke eines alkoholisierten Manns.“

Online-Artikel, 24.12.2015
http://www.fnp.de/rhein-main/blaulicht/Hessen-trauert-um-getoeteten-Polizisten;art25945,1770943

WELT.de: Polizist erstochen – Die Todesnachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer

Im Falle des gestern in Herborn getöteten Polizisten gibt es seit unserem letzten Post neue Informationen.
Laut SWR (und dem hier verlinkten Artikel der Welt) soll es sich um eine Fahrkartenkontrolle gehandelt haben.
Laut FNP (siehe URL weiter unten) hatte der Täter 1,5 Promille.
Die Leiche des getöteten Polizisten soll heute Nachmittag obduziert werden (FNP).

Was mir persönlich am Wichtigsten ist: der schwer verletzte Polizist ist außer Lebensgefahr. Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünschen ihm viel, viel Kraft zur körperlichen Gesundung und jede nur erdenkliche Unterstützung durch Familie, Freunde und Kollegen, um mit dem Erlebten fertig zu werden.

Der die Ermittlungen leitenden Staatsanwalt möchte noch keine Details über den Familienstand des Getöteten herausgeben (WELT). Allerdings habe ich an anderer Stelle im Netz dazu Informationen gesehen. Ich möchte „Wissende“ bitten, dies auf dieser Seite für sich zu behalten. Wir werden es früh genug erfahren und derzeit ist das Wichtigste, dass die Angehörigen des Getöteten in ihrem eigenen Tempo mit dem Schrecklichen fertig werden. Zeigen wir ihnen hier also den notwendigen Respekt – mehr können wir eh nicht tun, außer ihnen jede Menge Kraft für die Zeit der Trauer zu wünschen – die, wie gestern ein sehr kluger Mensch zu mir sagte, jedes Jahr wieder aufbrechen wird, sobald die erste Kerze angeht…

URL des FNP-Artikels:
http://www.fnp.de/…/Hessen-trauert-um-getoeteten-Polizisten…

Zur Erinnerung noch einmal der Link zu unserem Blogbeitrag, in den wir die Pressemitteilung des LKA Hessen und der StA Limburg gesetzt haben.
http://kggp.de/…/herborn-hessen-polizeibeamter-durch-messe…/

Online-Artikel vom 23.12.2015
http://www.welt.de/vermischtes/article150316919/Die-Todesnachricht-verbreitete-sich-wie-ein-Lauffeuer.html

Bochum (Nordrhein-Westfalen): „Ich verbeuge mich vor so viel Menschlichkeit!“ – Seniorin (92) erlebt Schlimmes und Schönes

Bildquelle: PP Bochum
Polizeikommissarin Lena-Kristin Binczyk (25) und Polizeioberkommissar Marcel Banning (35) (Bildquelle: PP Bochum)

In den Nachmittagsstunden des 15. Dezember wurde eine Streifenwagenbesatzung der Bochumer Polizei zu dem Supermarkt an der Freudenbergstraße 6 in Hamme gerufen. Der Einsatzgrund: Ein Taschendiebstahl, den es gerade in der Weihnachtszeit leider immer wieder gibt.

Was lesen wir anschließend in dem knappen Text der Strafanzeige? „An der Kasse stellte die Kundin (92) fest, dass ihr die Geldbörse und der Haustürschlüssel aus der Handtasche entwendet wurden.“ Was kommt einen da in den Sinn? Wie mies und skrupellos ist das denn, eine Seniorin in diesem betagten Alter zu bestehlen! Aber es gibt eine Geschichte hinter der Geschichte.

So ging einige Tage später im Bochumer Polizeipräsidium dieser eindrucksvolle Brief eines Bochumers (55) ein, der an diesem Dienstag dort ebenfalls seine Einkäufe erledigt hat:

„Es gibt sie tatsächlich, diese wertvollen Momente, die einem ein Lächeln in das Gesicht zaubern. Nach der Arbeit noch kurz in den Laden, um ein paar Sachen für das Abendessen besorgen. Vor dem Laden ein Streifenwagen. Naja, da wird wohl ein Ladendieb erwischt worden sein, war mein erster Gedanke. Im Geschäft nichts Auffälliges. An der Kasse dann der Aha-Effekt. Zwei, aus meiner Sicht jüngere Polizisten -eine Frau und ein Mann- kümmerten sich um eine ältere Dame. Abgesehen von ihrem hohen Alter -es stellte sich heraus, dass sie über 90 ist- sah die Dame ganz fit aus. Dem Anschein nach telefonierte der Polizist gerade mit einer Bank, um die Scheckkarten der Dame sperren zu lassen. Also wahrscheinlich Geldbörse gestohlen oder verloren. Die Sperrung der Karte zu veranlassen war ja wohl schon mehr als das, was zu den „normalen Aufgaben“ der Polizei gehört. Aber das war nicht alles! Es entwickelte sich ein kurzer Dialog, wie es denn jetzt weitergehen solle. Der Einkauf der Dame lag noch unbezahlt auf einem Kassenaufband. Und wirklich gut zu Fuß war die Frau offensichtlich auch nicht. Man könne es unmöglich zulassen, dass die Seniorin jetzt ohne ihre Einkäufe nach Hause ginge, um sie dann, wieder mit ihrem Rollator, später zu holen oder noch schlimmer, hungrig ins Bett zu gehen. Dann holte der Polizist seine Geldbörse aus dem Streifenwagen und bezahlte den Einkauf der Kundin. Gemeinsam räumte man alles zusammen und geleitete die Dame zum Streifenwagen, um sie zu ihrer Wohnung zu fahren.

Ich hatte ein wenig den Eindruck, dass da jemand überhaupt nicht fassen konnte, was da gerade passiert. Mit einer solchen Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft hatte die alte Frau jedenfalls nicht gerechnet. An der Kasse standen mittlerweile ca. 20 Kunden und Verkäuferinnen und wirklich alle hatten diesen entspannten Gesichtsausdruck, der entsteht, wenn man etwas Gutes erlebt.

Ich verbeuge mich vor so viel Menschlichkeit und freue mich darüber, dabei gewesen sein zu dürfen!“

Und was ist weiter passiert? Polizeikommissarin Lena-Kristin Bincyk (25) aus Witten und Polizeioberkommissar Marcel Banning (32) haben die 92-Jährige zu ihrer Wohnung gefahren. Dort kümmerte sich die Nachbarschaft sofort um die Rentnerin. Während eine Frau mit einem Ersatzschlüssel die Tür öffnete, baute ein Mann sofort das Schloss aus, um sie vor Schlimmeren zu bewahren.

Ich hoffe, dass die Seniorin weiter an das Gute im Leben glaubt. Auf jeden Fall gibt es in unserer Stadt viele Bürgerinnen und Bürger, die die Menschlichkeit leben! Die besorgten Nachbarn, obiger Briefschreiber und meine Kollegen gehören bestimmt dazu.

Danke und schöne Weihnachten!

PM des PP Bochum vom 22.12.2015

Rosenheim (Bayern): Weihnachtswunder – Kleinkind das Leben gerettet

Symbolfoto
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Am 24.12.15 gegen 00:00 Uhr ging bei der Polizeiinspektion Rosenheim ein ungewöhnlicher Anruf ein. Das Klinikum Rosenheim bat dringend um polizeiliche Unterstützung bei einem Transport wichtiger Medikamente.

Am 23.12.15 gegen 17:00 Uhr erblickte ein Mädchen im Krankenhaus Agatharied das Licht der Welt. Ein wunderschöner Augenblick für die Eltern des Neugeborenen. Am späten Abend jedoch kam es plötzlich zu ernsten Komplikationen. Das Ärzteteam versuchte stundenlang das Kleinkind zu stabilisieren. Aufgrund des raschen sich verschlechternden Gesundheitszustandes war ein Transport in die vermutlich rettende Kinder-Intensiv-Station Rosenheim nicht möglich. Es wurde dringend ein spezielles Medikament benötigt, um das Kind für den lebenswichtigen Transport zu stabilisieren. Dieses Medikament war jedoch nicht verfügbar und nur im Klinikum Rosenheim vorhanden. Diese hatten jedoch keine Möglichkeit zum Transport und wandten sich deshalb an die Polizei.

Völlig unbürokratisch und unverzüglich wurde entschieden, sofort eine Streife aus dem Innenstadtbereich abzuziehen und zum Klinikum Rosenheim zu entsenden. Als die Streife unmittelbar nach der Auftragsübernahme am Klinikum Rosenheim eintraf, wartete bereits ein Arzt vor der Notaufnahme und übergab die benötigten Medikamente an die Einsatzkräfte der Polizei.

Die Polizeistreife machte sich mit Hochdruck auf den Weg in das 34 km entfernte Agatharied. Unter Zuhilfenahme sämtlicher zur Verfügung stehender Einsatzmittel, unter anderem Blaulicht und Martinshorn, bewerkstelligte die Streifenbesatzung den Weg über die Autobahn und die kurvenreichen Straßen im Gemeindebereich Irschenberg und Miesbach in kürzester Zeit und kam sicher ans Ziel.

Die Streifenbesatzung mit der lebensrettenden Fracht wurde am Eingang der Notaufnahme bereits sehnlichst erwartet. Ohne viele Worte wurden die Medikamente übernommen und zum behandelnden Arzt gebracht. Mithilfe dieser Medikamente konnte die Neugeborene nach einiger Zeit stabilisiert und zur Kinder-Intensiv-Station in Rosenheim verbracht werden.

Erst am Ziel angekommen und bei einer kurzen Verschnaufpause erfuhren die eingesetzten Beamten, was sie eigentlich genau transportierten, und vor allem wem dieser Einsatz zugutekam.

Nach Rücksprache mit dem Klinikum Rosenheim in den frühen Morgenstunden herrschte Gewissheit. Das Neugeborene hat überlebt und ist stabil. Nun darf das Mädchen ihr erstes Weihnachten gemeinsam mit den Eltern erleben.

PM der PI Rosenheim vom 24.12.2015

A7 bei Hattenbach (Hessen): Zwei schwere Verkehrsunfallfälle – u.a. zwei Polizisten teilweise schwer verletzt

Symbolfoto
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Am Dienstagmorgen, 22.12.15, ereigneten sich zwei schwere Verkehrsunfälle auf der Bundesautobahn A7, in Richtung Norden, zwischen dem Hattenbacher Dreieck und dem Kirchheimer Dreieck.

Gegen 06.45 Uhr befuhr ein Sattelzug aus Belgien die rechte Fahrspur der zweispurigen Bundesautobahn A5 aus Richtung Frankfurt/M. kommend in Fahrtrichtung Kassel. Im weiteren Verlauf am Hattenbacher Dreieck wird die Autobahn A7, ebenfalls zweispurig, von rechts mit der Autobahn A5 zusammengeführt. Es entsteht somit eine vierspurige Strecke, sodass sich der 46-jährige Fahrer mit seinem Sattelzug dann auf der dritten von vier Fahrspuren befand. Zum Unfallzeit herrschte dichter Verkehr auf der Autobahn A7 aus Richtung Würzburg kommend. In der Folge konnte der Sattelzug nicht unmittelbar auf die rechte Fahrspur wechseln. Ein 42-jähriger Autofahrer aus Bebra (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) befuhr die linke der beiden Fahrspuren auf der Autobahn A5, befand sich dann auf der vierten Fahrspur und wollte gerade den Sattelzug überholen. Nach Angaben des Fahrers des Sattelzuges musste er sein Fahrzeug verkehrsbedingt abbremsen. Nach Angaben des nachfolgenden Pkw-Fahrers soll der Sattelzug sich dann leicht auf die vierte Fahrspur bewegt haben, und habe einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern können. Durch den Aufprall geriet der Pkw-Fahrer aus Bebra ins Schleudern, überschlug sich, und landete auf dem zweiten Fahrstreifen. Wie sich später herausstellte wurden sowohl der Pkw als auch der Sattelzugfahrer mit einem Rettungswagen in das Klinikum nach Bad Hersfeld gebracht. In diesem Streckenabschnitt ist die Höchstgeschwindigkeit auf 100 km/h begrenzt. Zur Unfallzeit herrschte Dunkelheit und es regnete. An dem Pkw entstand Totalschaden.

Eine Funkstreife der Polizeiautobahnstation Bad Hersfeld wurde zur Unfallaufnahme an die Unfallstelle gesandt. U.a. wurde diese Unfallstelle mit mehreren Warnfackeln abgesichert.

Um 07.35 Uhr, noch während der Unfallaufnahme, die Unfallstelle musste noch geräumt und abgesichert werden, näherte sich von hinten ein polnischer Sattelzug. Der Fahrer des Sattelzuges übersah zunächst den auf Dach liegenden Unfall-Pkw, wich aus und streifte dieses Auto. Dabei entstand am Sattelzug geringer Sachschaden.

Anschließend näherte sich eine 25-jährige Frau aus Burghaun (Landkreis Fulda) der Unfallstelle. Auf noch ungeklärte Weise kam sie mit ihrem Pkw ins Schleudern und stieß mit dem stehenden Funkwagen zusammen. Dabei wurde die 25jährige in ihrem Pkw eingeklemmt. Die junge Frau musste mit erheblichen schweren Verletzungen mit dem Rettungshubschrauber in das Klinikum nach Gießen geflogen werden. Die beiden Polizeibeamten wurden mit teils schweren Verletzungen in das Klinikum nach Bad Hersfeld gebracht werden. Einer der Polizeibeamten konnte dies nach ambulanter Behandlung heute Mittag wieder verlassen.

Bis 09.30 Uhr musste die Autobahn im Bereich der Unfallstelle voll gesperrt werden. Ab 11.00 Uhr konnte der Verkehr wieder fließen. Es war zu teils erheblichen Verkehrsbehinderungen gekommen. Der Gesamtsachschaden beträgt ca. 45.000,- Euro.

PM des PP Osthessen vom 22.12.2015, 14:02 Uhr

Auf der Bundesautobahn A7 zwischen dem Hattenbacher Dreieck und dem Kirchheimer Dreieck, Fahrtrichtung Nord, kam es am heutigen Morgen (Dienstag, 22.12.15) zu zwei schweren Verkehrsunfällen. Zunächst ereignete sich gegen 06.45 Uhr der erste Verkehrsunfall. Ein Pkw hatte sich mehrfach überschlagen. Ein Funkstreifenwagen der Polizeiautobahnstation Bad Hersfeld wurde zur Unfallaufnahme gesandt. Die Streife sicherte zunächst die Unfallstelle ab. Während der Unfallaufnahme fuhr ein Pkw in den Streifenwagen. Dadurch wurden zwei Polizeibeamte schwer verletzt. Derzeit Vollsperrung zwischen HattenbacherDreieck und Kirchheimer Dreieck in Fahrtrichtung Nord. Näheres derzeit noch nicht bekannt. Es wird nachberichtet!

PM des PP Osthessen vom 22.12.2015, 08:58 Uhr

 

Pfalz-Express: Streifenpolizisten wollen mehr Schutz vor Terroristen

Die in dieser Woche vorgestellte neue Antiterrortruppe der Bundespolizei stößt bei normalen Streifenpolizisten auf Kritik.“

Online-Artikel, 18.12.2015
http://www.pfalz-express.de/streifenpolizisten-wollen-mehr-schutz-vor-terroristen/

BR.de: Überlastete Bundespolizei – Viel Arbeit, wenig Personal – auf Kosten der Sicherheit?

„Mehrarbeit wegen Flüchtlingen, wiedereingeführte Grenzkontrollen: Die Bundespolizei ist überlastet, vor allem in Bayern. Die Gewerkschaft der Polizei warnt: Das hat auch Folgen für die Sicherheit an Bahnhöfen und in Zügen, die vielerorts nicht mehr optimal geschützt werden können.“

Online-Artikel, 21.12.2015
http://www.br.de/nachrichten/bundespolizei-zu-wenig-personal-100.html

Huffington Post: Deutsche Polizei warnt vor Asyl-Chaos: „Haben nur zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert“

Polizisten sehen Deutschland in großer Gefahr. Vertreter der Polizei warnen vor einem hohen Sicherheitsrisiko durch die unkontrollierte Einreise von Flüchtlingen. Nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sowie der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) gegenüber der „Welt“ wurde in den vergangenen Monaten nur ein Bruchteil der Einreisenden anhand von Fingerabdrücken erfasst – somit hätte Polizisten keine Möglichkeit zu verhindern, dass sich Kriminelle oder Terroristen unter die Flüchtlinge mischen.“

Online-Artikel, 21.12.2015
http://www.huffingtonpost.de/2015/12/20/gefahr-deuschland_n_8851188.html

Dornheim (Hessen): Verkehrsunfall bei Einsatzfahrt der Polizei mit drei Leichtverletzen

Bereits am 15.12.2015, 19.45 Uhr kam es in Dornheim, Mainzer Landstr. zu einem Verkehrsunfall im Zusammenhang mit einer Einsatzfahrt der Polizei. Ein Streifenwagen der Polizeistation Groß-Gerau befuhr mit Blaulicht und Martinshorn die Mainzer Landstr. und überholte auf der rechten Fahrbahnseite stehende Fahrzeuge. Als plötzlich das an erster Stelle stehende Fahrzeug nach links in eine Hofeinfahrt abbiegen wollte.Es kam zum Zusammenstoß. Durch den Aufprall wurde der Streifenwagen gegen eine Hauswand und einen geparkten PKW geschoben. Es entstand ca. 28.000 Euro Sachschaden. Die beiden Polizeibeamten und der 48 jährige Unfallbeteiligte aus Dornheim wurden leicht verletzt. Zeugen werden gebeten, sich mit der aufnehmenden Polizeidienststelle in Rüsselsheim in Verbindung zu setzen.

PM des PP Südhessen, PD Groß Gerau, vom 19.12.2015

Marl (Nordrhein-Westfalen): Mehrere Verletzte bei einem Brand in einem Mehrfamilienhaus

Am Sonntag kam es gegen 03:18 aus bisher ungeklärter Ursache in einem Mehrfamilienhaus auf der Karl-Marx-Straße zu einem Kellerbrand, der sich bis in das Erdgeschoss des Hauses ausbreitete. Im Rahmen der zuerst eingeleiteten Rettungsmaßnahmen durch Einsatzkräfte der Polizei wurde ein 45 jähriger Polizeibeamter der Polizeiwache Marl durch eine Rauchgasintoxikation leicht verletzt, als er eine Anwohnerin aus dem Erdgeschoss des Hauses rettete. Die Einsatzkräfte der Feuerwehr retteten noch weitere 9 Bewohner des Hauses. Es wurden 6 Bewohner durch Rauchgasintoxikationen leicht verletzt und dem örtlichen Krankenhaus zugeführt. Die Karl-Marx-Straße wurde während der Lösch- und Rettungsarbeiten vollständig gesperrt. Die Höhe des Sachschadens ist noch nicht bekannt. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an.

PM des PP Recklinghausen vom 20.12.2015

Schwäbisch Gmünd (Baden-Württemberg): Feuerwehrleute ernten Schläge für Rettungseinsatz

Am Donnerstagabend wurde die Polizei gegen 20.30 Uhr von Anwohnern gemeldet, dass in einem Mehrfamilienhaus im Kiesäcker Rauchgeruch im Treppenhaus wahrgenommen werde und auch schon ein Rauchmelder angeschlagen habe. Eine Polizeistreife, die wenige Minuten später am Einsatzort eintraf, traf auf eine offen stehende Wohnungstür zu einer Wohnung, in der Rauch wahrgenommen werden konnte. Da auf Klingeln und Rufen niemand reagierte, betraten die Polizeibeamten die Wohnung. In der Küche wurde dabei ein qualmender Kochtopf auf einer eingeschalteten Herdplatte festgestellt. Die Beamten konnten noch den Topf von der Platte nehmen und den Herd ausschalten, mussten dann die Wohnung wegen eintretender Atemnot aber verlassen. Die inzwischen eingetroffene Feuerwehr betrat anschließend die Wohnung mit zwei Atemschutzträgern, um nach möglichen Verletzten zu suchen. Sie trafen auf einen Mann, der reglos im Wohnzimmer saß und auf Ansprache nicht reagierte. Zu seinem Schutz wurde ihm zum Transport durch den Qualm die Fluchthaube umgelegt. Während der Rettungsaktion kam der 61-jährige Mann plötzlich zu sich und schlug mit den Fäusten auf die beiden Feuerwehrmänner ein. Er tobte dabei derart, dass er von vier Polizeibeamten durch das Treppenhaus nach draußen geführt werden musste. In der Zwischenzeit fanden die beiden Feuerwehrmänner eine auf einem Bett liegende Frau, welche die Rettungsaktion ebenfalls mit Faustschlägen honorierte. Vor dem Haus wurden die beiden Bewohner vom Rettungsdienst erstversorgt und anschließend ins Krankenhaus verbracht, wo sie stationär aufgenommen wurden. Ein Alkoholtest bei den Hausbewohnern erbrachte einen recht hohen Alkoholisierungsgrad bei beiden. Derzeit kann nicht beantwortet werden, ob die Bewusstlosigkeit der Bewohner auf den Alkoholkonsum oder das eingeatmete Rauchgas zurückzuführen ist. Die Motivation für die Schläge gegen die Feuerwehrmänner ist noch unklar. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen, wegen des Verdachts des Widerstandes gegen Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen.

PM des PP Aalen vom 20.12.2015

Hersbruck (Bayern): 25-jähriger zündelt im Polizeigewahrsam

Heute früh (20.12.15) hatte ein junger Mann in der Haftzelle der Polizeiinspektion Hersbruck eine Decke angezündet. Der 25-Jährige blieb unverletzt, der Schwelbrand konnte schnell gelöscht werden.

Gegen 02:50 Uhr war der junge Mann, der in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnt, aufgefallen, da er in einer Hersbrucker Jugendeinrichtung Besucherinnen belästigte. Von einer herbeigerufenen Polizeistreife wurde ihm deshalb ein Platzverweis erteilt. Dem kam er nur zögerlich nach und legte sich anschließend vor der Jugendeinrichtung auf die Fahrbahn. Der 25-Jährige, der unter Alkoholeinwirkung stand, wurde nun in Gewahrsam genommen und nach vorheriger Durchsuchung und Haftfähigkeitsprüfung in einer Haftzelle bei der Polizeiinspektion Hersbruck untergebracht.

Nach kurzer Zeit schlug plötzlich der Rauchmelder in der Zelle an. Bei einer Nachschau stellten die Beamten fest, dass der 25-Jährige mit einem Feuerzeug eine Filzdecke angezündet hatte. Der Schwelbrand konnte sofort gelöscht werden und der junge Mann blieb unverletzt. Nach seinen Angaben hatte er das Feuerzeug in einer Körperöffnung in die Zelle geschmuggelt.

Wegen Selbstgefährdung wurde der 25-Jährige in eine Fachklinik eingewiesen.

PM des PP Mittelfranken vom 20.12.2015

Leer (Niedersachsen): Brand eines Mehrfamilienhauses

Am Donnerstag, dem 17.12.2015, geriet gegen 22:30 Uhr aus bislang ungeklärter Ursache eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in dem Tjackleger-Fährweg in Brand. Die 59-jährige Bewohnerin der Wohnung sowie die 39-jährige Tochter konnten sich zunächst eigenständig aus der Wohnung befreien, mussten anschließend jedoch durch einen Polizeibeamten an dem erneuten Betreten der in Flammen stehenden Wohnung gehindert werden.Die 59-Jährige, die 39-jährige Tochter und der 57-Jährige Polizeibeamter erlitten eine Rauchgasintoxikation und mussten in den umliegenden Krankenhäusern behandelt werden. Die übrigen Bewohner des Mehrfamilienhauses konnten sich eigenständig aus ihren Wohnungen ins Freie retten und blieben unverletzt. Die Feuerwehr Leer war vor Ort und konnte ein Übergreifen des Brandes auf die übrigen Wohnungen verhindern. Die vom Brand betroffene Wohnung ist aufgrund des Brandes unbewohnbar.

PM der PI Leer/Emden vom 18.12.2015

stern.de: Erster Polizist im Bataclan – „Ich rief meine Freundin an, um mich zu verabschieden“

„Nach den Anschlägen von Paris kämpfen immer noch viele mit den schrecklichen Erinnerungen an die Terrornacht. Nun hat sich der Polizist geäußert, der als erstes an der Konzerthalle Bataclan eintraf. Er rechnete nicht damit, den Einsatz zu überleben.“

Online-Artikel, 16.12.2015
http://www.stern.de/panorama/weltgeschehen/anschlaege-von-paris–erster-polizist-im-bataclan-schildert-seine-erlebnisse-6608078.html

Stimme.de: Polizist klagt gegen Land: Rechtsstreit endet mit Vergleich

„Ein Beamter fühlte sich durch die Polizeireform bei der Neubesetzung der Stellen ungerecht behandelt und klagte gegen seinen Arbeitgeber.“

Online-Artikel, 14.12.2015
http://www.stimme.de/heilbronn/hn/Polizist-klagt-gegen-Land-Rechtsstreit-endet-mit-Vergleich;art31502,3530857

SWR: Demos rund um Weinheimer NPD-Parteitag – Polizei wehrt sich gegen Prügel-Vorwürfe

„Haben Polizeibeamte rund um den NPD-Bundesparteitag in Weinheim unverhältnismäßig auf Demonstranten eingeprügelt? Polizeivideos zufolge ging die Gewalt wohl auch von Demonstranten aus.“

Online-Artikel, 15.12.2015
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/ludwigshafen/demos-rund-um-weinheimer-npd-parteitag-polizei-wehrt-sich-gegen-pruegel-vorwuerfe/-/id=1652/did=16654496/nid=1652/obvmrz/

General-Anzeiger: Neue Spezialeinheit soll GSG9 im Anti-Terror-Kampf helfen

„Schüsse knallen über den Betonplatz. Panisch rennen Menschen weg. Verletzte fallen zu Boden. Drei Attentäter schießen um sich. Polizisten in schwarzer Montur preschen mit Sturmgewehren heran. Von ihren Gesichtern ist nur ein schmaler Streifen zu sehen.“

Online-Artikel, 16.12.2015
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/brennpunkte/Neue-Spezialeinheit-soll-GSG9-im-Anti-Terror-Kampf-helfen-article1786441.html?f=111#plx540299038

Rhein-Neckar-Blog: Polizei dokumentiert massive und koordinierte Angriffe der „Antifa“ – Ich hab Schmerzen, Alter

Der Vorgang ist komplett ungewöhnlich – das Polizeipräsidium Mannheim zeigte am 14. Dezember auf dem Revier Weinheim eigene Aufnahmen von Gewaltszenen anlässlich des Bundesparteitags der NPD in Weinheim. Anwesend sind Mitglieder der verschiedenen Veranstalter und einige Journalisten. Wir dokumentieren die gezeigten Aufnahmen.“

Online-Artikel, 15.12.2015
http://www.rheinneckarblog.de/15/ich-hab-schmerzen-alter/87023.html

Zeit-Online: Die Telefon-Falle

„Anschläge auf Flüchtlingsheime werden fast nie aufgeklärt. Doch als es in Groß Lüsewitz brannte, stellten Ermittler die Täter.“

Online-Artikel, 10.12.2015
http://www.zeit.de/2015/50/brandanschlag-fluechtlingsheim-gross-luesewitz-ermittlung

Bayernkurier: Linksextreme Gewalt – Schluss mit der Verharmlosung!

„Erneuter linker Gewaltexzess gegen die Polizei, diesmal in Leipzig: Linksextremisten verletzen 69 Beamte zum Teil schwer, beschädigen 50 Polizeiautos, werfen Steine, Feuerwerkskörper und Molotow-Cocktails, zünden Müllcontainer an, schlagen Fensterscheiben ein und liefern sich schwere Straßenschlachten mit den Beamten. Reaktion von linken Parteien und Medien: Verharmlosung. Damit muss Schluss sein.“

Online-Artikel, 15.12.2015
https://www.bayernkurier.de/inland/8654-schluss-mit-der-verharmlosung

n-tv.de: SPD gibt Zurückhaltung auf – Koalition rüstet sich zum Antiterrorkampf

Nach den Terroranschlägen von Paris hat es in Deutschland bisher nur wenige Forderungen nach neuen Antiterrormaßnahmen gegeben. Nun wird ein weitreichendes Papier der SPD-Fraktion bekannt, das Vorstellungen von Unionspolitikern nahe kommt.“

Online-Artikel, 06.12.2015
http://www.n-tv.de/politik/Koalition-ruestet-sich-zum-Antiterrorkampf-article16510511.html

Nürnberg (Bayern): Tödlicher Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Streifenfahrzeuges – Zeugenaufruf

zeugenaufruf bayernIn der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag (16./17.12.2015) kam es im Stadtteil St. Leonhard zu einem tödlichen Verkehrsunfall. Nach bisherigen Erkenntnissen überfuhr ein Streifenwagen der Polizei einen auf der Fahrbahn liegenden Mann (58).

 

Die zwei Beamten der Polizeiinspektion Zirndorf waren gegen 02:00 Uhr mit einem BMW auf dem Weg zur Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte auf der Schwabacher Straße stadteinwärts unterwegs. Kurz vor der Einmündung Amselstraße erkannte der Fahrer offensichtlich zu spät den auf der Fahrbahn liegenden Mann und erfasste ihn mit dem Streifenwagen. Warum der Mann zu diesem Zeitpunkt dort auf der Fahrbahn lag konnte bislang nicht geklärt werden.

Trotz sofort eingeleiteter Erste-Hilfe-Maßnahmen durch die Beamten und einer Erstversorgung durch den zwischenzeitlich alarmierten Notarzt verstarb der 58-Jährige noch an der Unfallstelle. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth kam ein Sachverständiger zur Klärung des Unfallhergangs vor Ort. Der Streifenwagen wurde zur weiteren Begutachtung sichergestellt.

Während der Unfallaufnahme durch die Verkehrspolizeiinspektion Nürnberg war die Schwabacher Straße gesperrt. Zeugen die den Unfall bzw. einen Mann in diesem Bereich beobachtet haben, werden gebeten sich unter der Telefonnummer 0911 6583-1530 bei der Verkehrspolizei Nürnberg zu melden.

PM des PP Mittelfranken vom 17.12.2015

München (Bayern): Unfall bei polizeilicher Einsatzfahrt

Am Montag, 14.12.2015, gegen 17.35 Uhr, fuhr ein 25-jähriger Polizeibeamter mit seinem Dienstfahrzeug BMW auf der Landsberger Straße (Laim) stadtauswärts. Mit im Fahrzeug saß noch ein weiterer Kollege von ihm. Unter Verwendung von Sondersignalen (Blaulicht und Martinshorn) waren sie auf dem Weg zu einem Einsatzort.
An der Einmündung zur Von-der-Pfordten-Straße zeigte es für sie Rotlicht. Nach derzeitigem Ermittlungsstand übersah und überhörte ein 26-jähriger Münchner, der bei Grünlicht mit seinem Ford von der Von-der-Pfordten-Straße in die Landsberger Straße nach links abbiegen wollte, das Polizeifahrzeug. Es kam zum Zusammenstoß der beiden Pkw.

Der 25-jährige Polizeibeamte wurde leicht verletzt und ambulant in einem Krankenhaus behandelt. Die weiteren, am Unfall beteiligten Personen wurden zum Glück nicht verletzt.

Beide Fahrzeuge wurden beschädigt. Der Gesamtschaden liegt bei ca. 7.500 Euro. Während der Unfallaufnahme musste die Landsberger Straße im Unfallbereich in Richtung stadtauswärts für ca. eine dreiviertel Stunde komplett gesperrt werden. Dadurch kam es zu entsprechenden Verkehrsbehinderungen.

PM des PP München vom 15.12.2015

Innenminister entsetzt über Ausmaß der Krawalle in Leipzig

Zu den schweren Krawallen durch linke Gegendemonstranten am Rande einer Neonazi-Demonstration gestern in Leipzig, erklärt Sachsens Innenminister Markus Ulbig:

„Ich verurteile die gestrigen Ausschreitungen durch linksradikale Gewalttäter in Leipzig aufs Schärfste! Fast 70 verletzte Polizeibeamte, 50 beschädigte Einsatzfahrzeuge und ein Sachschaden, der in die Hunderttausende gehen wird, sind nicht nur das traurige Ergebnis einer sogenannten „Gegendemonstration“, sondern eine Schande für unsere Gesellschaft. Spätestens die gestrigen Ausschreitungen sollten jedem vor Augen führen, wie extremistisch und rechtsstaatsfeindlich die autonome Szene in Leipzig ist. Die Straßenschlachten haben nichts, aber auch gar nichts mit einem zulässigen Protest gegen rechtes Gedankengut zu tun.
Dass die Kriminellen sogar in der Adventszeit unbeteiligte Familien mit Kindern gefährden und Polizisten in einer derartigen Größenordnung angreifen, ist beschämend und entsetzlich zugleich. Ich habe großen Respekt vor dem mutigen und beherzten Einsatz der Polizei in Leipzig. Ich danke jedem Einzelnen der insgesamt 1.600 Kräfte aus vier Bundesländern, die gestern im Einsatz waren. Den verletzten Beamten wünsche ich baldige und volle Genesung.
Die Sicherheitskräfte werden weiterhin konsequent und mit aller Härte gegen diese Staatsfeinde vorgehen. Es darf null Akzeptanz, null Toleranz und null Verschonung vor Strafe für die linken Gewalttäter von Leipzig geben. Ich bin überzeugt, dass die Justiz nun die Verfahren gegen die mehr als 20 Festgenommenen genauso konsequent durchführt und die Täter schnell ihrer gerechten Strafe zugeführt werden. Auch die Stadt Leipzig muss sich überlegen, wie sie künftig mit dem Problem Linksextremismus umgeht, allein schon um ihre Bürger und Gewerbetreibenden vor derartigen Eskalationen mit enormen Schäden zu schützen.“

PM der PD Leipzig vom 13.12.2015

Pforzheim (Baden-Württemberg): Unfall mit Dienstfahrzeug

Bei einer Einsatzfahrt hat eine Polizeibeamtin am Samstag um 23 Uhr einen Verkehrsunfall verursacht. Mit Blaulicht und Martinshorn war die die Polizistin auf der Luisenstraße unterwegs und wollte den Luisenplatz bei Rot überqueren. Trotz Heineintasten in den Kreuzungsbereich übersah sie einen von links bei Grün fahrenden Smart. Es kam zum Zusammenprall bei dem ein Sachschaden in Höhe von rund 5.500 Euro entstand.Die Beamtin wurde leicht verletzt.

PM des PP Karlsruhe vom 14.12.2015

Leipzig (Sachsen): Zeugenaufruf zu den Ausschreitungen vom Wochenende

zeugenaufruf sachsenNach den schweren Ausschreitungen vom 12.12.2015 im Rahmen des angemeldeten Aufzuges der rechtspopulistischen Bündnisse „Offensive für Deutschland“ (OfD), Thügida und die Partei Die Rechte und entsprechend angemeldeter Versammlungen des Gegenprotestes werden die Ermittlungen gebündelt im Dezernat Staatschutz geführt.

Aus diesem Anlass sucht die Polizei sowohl Zeugen als auch ermittlungsunterstützende Bild- und Videoaufnahmen, die Aufschluss über das gewalttätige Geschehen (wir berichteten hier) geben und/oder aus denen Hinweise zu möglicher Beteiligter der Krawalle hervorgehen.

Bürger, die Hinweise geben oder Bildmaterial zur Verfügung stellen können, wenden sich bitte direkt an die Kripo Leipzig in der Dimitroffstraße 1, 04107 Leipzig oder an jede andere Polizeidienststelle. Außerdem hat die Polizei zur Aufklärung der Ereignisse extra die Telefonnummer: (0341) 966 4 2244 geschalten, unter der sich Bürger rund um die Uhr an die Polizei wenden können. Ebenso steht Bürgern die Möglichkeit offen, Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten über das Online-Portal der Polizei anzuzeigen und verfügbares Bildmaterial als Anhang zu übersenden.

PM der PD Leipzig vom 15.12.2015

Welt.de: „Scharia-Polizei“ nicht strafbar

„Die Patrouille der „Scharia-Polizei“ in Wuppertal sorgte vor einem Jahr für Empörung und den Ruf nach harten Strafen. Nun sagt das Landgericht: Der Auftritt in den Warnwesten war nicht strafbar.“

Online-Artikel, 09.12.2015
http://www.welt.de/regionales/nrw/article149791705/Scharia-Polizei-nicht-strafbar.html

Recht am Bild: Fotografierverbot von Polizeibeamten des SEK rechtswidrig

„Am Mittwoch hatte das Bundesverwaltungsgericht (Urt. v. 28.03.2012, Az.: 6 C 12.11) darüber entschieden, dass ein von der Polizei gegenüber der Presse ausgesprochenes Fotografierverbot rechtswidrig war. Es ging um Aufnahmen während des Einsatzes des Spezialeinsatzkommandos (SEK), welche der Einsatzleiter unterbinden wollte.“

Mehr:
https://www.rechtambild.de/2012/03/fotografierverbot-von-polizeibeamten-des-sek-rechtswidrig/

Polizei Dein Partner: Die Polizei und das Recht am eigenen Bild

„Immer öfter werden Polizisten bei der Ausübung ihres Berufes gefilmt und fotografiert. Ein Bild geht sekundenschnell um die Welt – das Internet macht´s möglich. Aber darf man solche Fotos einfach veröffentlichen? Nein, sagt Dirk Weingarten, Polizeihauptkommissar und Rechtsassessor von der Polizeiakademie Hessen. Er erklärt warum.“

Mehr:

http://www.polizei-dein-partner.de/nc/themen/internet-mobil/detailansicht-internet-mobil/artikel/die-polizei-und-das-recht-am-eigenen-bild.html

Mitteldeutsche Zeitung: Interview mit Holger Stahlknecht – Die überforderte Polizei

„Sachsen-Anhalts Polizei arbeitet am Limit und der Bürger auf der Straße spürt bereits erste Konsequenzen. Über die aktuelle Lage sprach MZ-Redakteur Hendrik Kranert-Rydzy mit Innenminister Holger Stahlknecht (CDU).“

Online-Artikel, 04.12.2015
http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/interview-mit-holger-stahlknecht-die-ueberforderte-polizei,20641266,32705750.html#plx1987620387

Welt.de: Diese Männer sind der Albtraum aller Straftäter

„Bei Razzien und Demonstrationen setzt die Hamburger Polizei seit 25 Jahren auf ihre schlagkräftigste Truppe: die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE). Ein seltener Blick hinter die Kulissen.“

Online-Artikel, 06.12.2015
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article149625222/Diese-Maenner-sind-der-Albtraum-aller-Straftaeter.html

B.Z.: Unangemessene Polizeigewalt? Moabit: Polizist schlägt Abiturient mit Faust ins Gesicht

„Der 19-jährige Rabie A. aus Moabit geriet in eine Personenkontrolle der Polizei. Was dann passierte, darüber gehen die Angaben auseinander.“

Online-Artikel, 11.12.2015
http://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/moabit-polizist-schlaegt-abiturient-mit-faust-ins-gesicht

Frankfurter Rundschau: NPD-Parteitag in Weinheim – Nachspiel für Polizisten nach Demo

„Die Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelt nach der Eskalation des Polizeieinsatzes gegen Demonstranten in Weinheim wegen des Verdachts auf Körperverletzung im Amt.“

Online-Artikel, 11.12.2015
http://www.fr-online.de/politik/npd-parteitag-in-weinheim-nachspiel-fuer-polizisten-nach-demo,1472596,32908294.html

Oberbürgermeister Burkhard Jung zu den Ausschreitungen am 12. Dezember 2015 in Leipzig

„Diese Gewalt von Anarchisten und sogenannten Autonomen ist schockierend. Hier waren Kriminelle am Werk, die vor nichts zurückschrecken. Das ist offener Straßenterror.“

Link zur offiziellen Seite der Stadt Leipzig, Nachricht vom 12.12.2015
http://www.leipzig.de/news/news/oberbuergermeister-burkhard-jung-zu-den-ausschreitungen-am-12-dezember-2015-in-leipzig/

Verwaltungsgericht Köln: Polizeiliche Anordnung rechtswidrig

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit heute verkündetem Urteil vom 25.11.2015 festgestellt, dass die polizeiliche Anordnung gegenüber einer in Gewahrsam genommenen Klägerin, sich zum Zweck der Durchsuchung vollständig zu entkleiden, rechtswidrig war.

Im Juli 2013 wurde die Klägerin zusammen mit drei weiteren Personen von der Polizei in Köln Kalk in Gewahrsam genommen. Vorausgegangen war eine Feier mit ca. 50 bis 60 Personen, zu der die Polizei wegen Ruhestörungen gerufen worden war. Während des Einsatzes der Polizei kam es zu einer gefährlichen Körperverletzung. Einem Nachbarn, der sich über Feiernde beschwert hatte, wurde eine Bierflasche über den Kopf geschlagen. Ein Teil der Feiernden – auch die Klägerin – begab sich sodann auf den Platz Kalk Post, wo die Polizei die Gruppe aufforderte, die Platzfläche sowie den Stadtteil Kalk zu verlassen. Die Klägerin wurde schließlich in Gewahrsam genommen. Im Polizeigewahrsam wurde sie aufgefordert, sich zum Zweck der Durchsuchung vollständig zu entkleiden. Als sie sich weigerte, wurde sie entkleidet und durchsucht, wobei sie von männlichen Polizisten festgehalten wurde.

Gegen die polizeilichen Maßnahmen hat die Klägerin Klage erhoben und zur Begründung geltend gemacht, die ihr gegenüber angeordneten und auch vollzogenen polizeilichen Maßnahmen seien rechtswidrig gewesen. Die Anordnung, sich vollständig zu entkleiden, wie auch die Entkleidung unter Mitwirkung von männlichen Polizisten seien unverhältnismäßig gewesen.

Dem ist das Gericht im Wesentlichen gefolgt und hat der Klage überwiegend stattgegeben. Die Ingewahrsamnahme der Klägerin sei nicht gerechtfertigt gewesen, weil nicht habe festgestellt werden können, dass die rechtlichen Voraussetzungen hierfür vorgelegen hätten. Die beim Polizeipräsidium bestehende generelle Anordnung, in Gewahrsam genommene Personen aufzufordern, sich zu entkleiden, sei rechtswidrig. Aus verfassungsrechtlichen Gründen müsse diesbezüglich eine Entscheidung im Einzelfall erfolgen. Auch die Entkleidung der Klägerin unter Mitwirkung von männlichen Polizisten sei zu beanstanden, weil es der Polizei möglich und zumutbar gewesen wäre, weibliche Polizeikräfte hinzuzuziehen.

Gegen das Urteil kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden, über den das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet.

Aktenzeichen: 20 K 2624/14

PM des VG Köln vom 10.12.2015

Verfahren wegen versuchten Totschlags – Beschuldigter ausgeliefert

Symbolfoto
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Der am 30. Oktober 2015 aufgrund eines Europäischen Haftbefehls des Amtsgerichts Görlitz auf Antrag der Bezirksstaatsanwaltschaft Jelenia Góra in Auslieferungshaft genommene 33-jährige Beschuldigte wurde am 9. Dezember 2015 nach Deutschland ausgeliefert und direkt dem Haftrichter vorgeführt.

Der Mann soll am 13. September 2015 an einer Kontrollstelle der Bundespolizei an der B 178 einen damals 52-jährigen Polizeibeamten angefahren und schwer verletzt haben.

Der Haftrichter erließ auf Antrag der Staatsanwaltschaft Görlitz einen neuen Haftbefehl gegen den polnischen Staatsbürger, gegen den nunmehr wegen versuchten Totschlags ermittelt wird. Aus den Feststellungen zur konkreten Situation, in der der Tatverdächtige den Polizeibeamten anfuhr, bestehen dringende Gründe für die Annahme, er habe den Eintritt unfallbedingt tödlicher Verletzungen zumindest billigend in Kauf genommen.

Die Mordkommission der Kriminalpolizeiinspektion Görlitz hat die Ermittlungen übernommen. Dabei wird auch geprüft, worin das Motiv der Flucht und des Durchbrechens der Polizeikontrollen lag. Sollte sich ergeben, dass die Tat begangen wurde, um eine andere strafbare Handlung zu verdecken, kommt auch ein Verfahren wegen versuchten Mordes in Betracht.

Totschlag ist mit Freiheitsstrafe von fünf bis 15 Jahren bedroht. Der Versuch kann milder bestraft werden.

PM der PD Görlitz vom 11.12.2015

Plauen (Sachsen): Funkstreifenwagen „übersehen“ – zwei Beamte leicht verletzt

Bei einem Unfall wurden am Freitagabend zwei Beamte (30/42) des Reviers Plauen leicht verletzt. Ein 20-jähriger Golffahrer befuhr die rechte Fahrspur der Straße der deutschen Einheit. Dabei wechselte er ohne zu blinken in die linke Fahrspur und stieß mit dem hier fahrenden Funkstreifenwagen zusammen. Unfallursächlich könnten die danach festgestellten 0,7 Promille sein. An den beteiligten Fahrzeugen entstand ein Gesamtschaden von 7.000 Euro, davon 3.000 Euro am Streifenwagen.

PM der PD Zwickau vom 12.12.2015

Sächsische Polizei bekommt stichsichere Westen

Symbolbild
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Innenminister Markus Ulbig hat heute in Dresden Unterziehwesten mit speziellem Stichschutz an die sächsische Polizei übergeben. Die Schutzausrüstung nahmen stellvertretend Beamtinnen und Beamte des Polizeireviers Dresden-Nord entgegen. Neben einem ballistischen Schutz bieten die maßgefertigten Westen durch besondere Einlagen zusätzliche Sicherheit gegen Angriffe mit Hieb- und Stichwaffen.
Für die Beschaffung der insgesamt knapp 12.000 Stichschutzeinlagen sind rund 2 Millionen Euro veranschlagt. Etwa die Hälfte dieser Einlagen soll bereits vorhandene ballistische Schutzwesten ergänzen. Der andere Teil wird zusammen mit gänzlich neuen Westen ausgeliefert. Beamte, sowohl der Schutz- als auch der Kriminalpolizei sowie Beamte in Ausbildung erhalten diese zusätzliche Stichschutzausrüstung.

Innenminister Markus Ulbig: „Bei ihrem täglichen Einsatz ist die sächsische Polizei nicht unerheblichen Risiken ausgesetzt. Jeder Euro, den wir zusätzlich in die Sicherheit unserer Polizistinnen und Polizisten investieren, ist gut angelegt.“

Die Stichschutzausstattung ist ein wesentlicher Baustein der technischen Modernisierung innerhalb der sächsischen Polizei. Ab dem Jahr 2016 erhalten die Polizistinnen und Polizisten zudem neue Dienstwaffen der Marke Heckler & Koch (SFP-9 TR). Der entsprechende Austausch aller Pistolen der Polizeivollzugsbediensteten soll binnen zwei Jahren abgeschlossen sein.

Innenminister Markus Ulbig: „Eine funktionierende Polizei ist der Garant von Sicherheit und Rechtstaatlichkeit im Freistaat. Wir werden künftig nicht nur das Personal aufstocken, sondern auch die Einsatz- und Arbeitsbedingungen weiter nachhaltig optimieren.“

Auch angesichts der jüngsten Terroranschläge in Frankreich plant der Freistaat weitere Investitionen in spezielle Ausrüstung für die Polizei. So stehen beispielsweise gepanzerte Einsatzfahrzeuge, Sicherheitsausstattung für Hubschrauber und eine wirksamere Bewaffnung von Spezialeinheiten auf der Agenda.

PM der Polizei Sachsen vom 10.12.2015

Rheinneckarblog: Polizisten berichten Der Hass? Woher der kommt? Keine Ahnung. Der ist einfach da.

Die Polizei, genauer, Polizeibeamte sind im Fokus der Kritik nach dem Bundesparteitag der NPD in Weinheim. Ihnen wird “Polizeigewalt” vorgeworfen. “Unverhältnismäßigkeit”. Die Stimmen der Kritik kommen von antifaschistischer Seite, aber auch aus den Reihen der SPD, der Jusos, der Grünen und Die Linke. Was für ein “falscher Film” läuft hier eigentlich und wer will wen verarschen?“

Online-Artikel, 23.11.2015
http://www.rheinneckarblog.de/23/der-hass-woher-der-kommt-keine-ahnung-der-ist-einfach-da/84536.html

svz.de: Staatsbedienstete sollen besser geschützt werden

Justizministerin Kuder will den Schutz auf Mitarbeiter in den Jobcentern, Sozial- und Ordungsämtern ausweiten und die Strafen für Gewalttäter verschärfen.“

Online-Artikel, 8.11.2015
http://www.svz.de/mv-uebersicht/mv-politik/staatsbedienstete-sollen-besser-geschuetzt-werden-id11152391.html

News Republic: Deutsche Polizisten bauen Millionen Überstunden auf

„Die deutsche Polizei hat durch Einsätze in der Flüchtlingskrise und angesichts der Sicherheitsvorkehrungen nach den Anschlägen von Paris mehrere Millionen Überstunden aufgebaut. Laut „Focus Online“ hat die Bundespolizei allein von Mitte September bis Mitte Oktober eine halbe Million Überstunden aufgebaut. Die Bundesländer Berlin und Hamburg hätten jeweils seit Jahresbeginn sogar über eine Million Überstunden angehäuft.“

Online-Artikel, 26.11.2015
http://nr.news-republic.com/Web/ArticleWeb.aspx?regionid=9&articleid=52766981

Welt.de: Kennzeichnungspflicht für Polizisten wird begraben

„Die eigentlich von Grün-Rot geplante Kennzeichnungspflicht für Polizisten kommt nach Einschätzung des SPD-Innenexperten Nikolaos Sakellariou nicht mehr. Für ihn ist nach Informationen des «Badischen Tagblatts» (Donnerstag) klar, dass sich die Regierungsfraktionen über dieses strittige Thema bis zur Landtagswahl im März 2016 nicht mehr einigen können. Sakellariou sagte, die Kennzeichnungspflicht passe «nicht mehr in die Zeit».“

Online-Artikel, 25.11.2015

http://m.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article149275293/Kennzeichnungspflicht-fuer-Polizisten-wird-begraben.html

NOZ: Jeder Dritte würde nicht erneut Polizist werden

„Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat als Konsequenz aus einer Mitarbeiterbefragung der Polizeibeschäftigten umgehende Verbesserungen wie eine Personalaufstockung und mehr berufliche Perspektiven verlangt.“

Online-Artikel, 10.11.2015
http://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/635990/jeder-dritte-wurde-nicht-erneut-polizist-werden“

 

Berliner Zeitung: Weniger Polizisten, weniger Aufklärung von Verbrechen

„Betrübliche Bilanz der Polizei in Berlin: Laut einem internen Bericht sinkt die Aufklärungsquote bei Verbrechen. Auch zeigen sich die Polizisten weniger auf den Berliner Straßen – weil sie verstärkt andere Aufgaben erfüllen müssen.“

Online-Artikel, 03.12.2015
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/bilanz-der-berliner-polizei-weniger-polizisten–weniger-aufklaerung-von-verbrechen,10809148,32687314.html#plx1147277703

Ausgburger Allgemeine: Polizist zu Bewährungsstrafe verurteilt

Vor dem Amtsgericht Augsburg wurde ein Polizist wegen Körperverletzung im Amt und Beleidigung zu einer einjährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt.

Den Hintergrund der Angelegenheit ist komplex und ich bin heute sehr unter Zeitdruck, deswegen spare ich mir die Zusammenfassung und verweise auf die Lektüre des Artikels.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Polizist will in Berufung gehen.

Online-Artikel, 03.12.2015
http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Polizist-zu-Bewaehrungsstrafe-verurteilt-id36259717.html

donaukurier.de: „Wir züchten uns Intensivtäter“

„Tania Kambouri ist Polizistin in Bochum und sieht sich täglich immer mehr Gewalt ausgesetzt – besonders von jungen Muslimen. Über ihre Erfahrungen hat die 32-Jährige nun ein Buch geschrieben.“

Online-Artikel, 01.12.2015
http://www.donaukurier.de/nachrichten/panorama/Frau-Wir-zuechten-uns-Intensivtaeter;art154670,3153205#plx659228714

nachrichten.at: Rabiater Innviertler warf mit Sessel auf Polizist

„Die „Handy-Abhängigkeit“ seines Sohnes war mit dafür verantwortlich, dass sich ein 68-jähriger Mann aus dem Bezirk Ried wegen Nötigung, Widerstands gegen die Staatsgewalt und schwerer Körperverletzung im Landesgericht Ried verantworten musste.

Richterin Claudia Hubauer verurteilt den 68-jährigen Innviertler zu vier Monaten bedingter Haft. Außerdem muss der Angeklagte dem Opfer, das angab, zwei Wochen Schmerzen verspürt zu haben, 1800 Euro Schmerzensgeld bezahlen.“

Online-Artikel, 30.11.2015
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/Rabiater-Innviertler-warf-mit-Sessel-auf-Polizist;art70,2045027

Welt: NSU – Polizist bekräftigt Ermittlungen „in alle Richtungen“

„Hochrangige Ermittler im Fall des Kasseler NSU-Mordes haben Kritik zurückgewiesen, mögliche Spuren ins rechtsextreme Milieu nicht ausreichend im Blick gehabt zu haben. «Wir konnten einen rechten Hintergrund nicht ausschließen, das hat auch niemand gemacht», sagte der leitende Staatsanwalt Götz Wied als Zeuge vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags in Wiesbaden am Montag.“

Online-Artikel, 23.11.2015
http://www.welt.de/regionales/hessen/article149160297/Polizist-bekraeftigt-Ermittlungen-in-alle-Richtungen.html

Frankenpost: Stadionverbot – Hofer Hooligan greift Polizisten an

In Nürnberg griff ein 20-Jähriger Polizisten an. Er wurde wegen schweren Landfriedensbruchs und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte mit zwei Mal versuchter gefährlicher Körperverletzung zu einer Haftstrafe von 10 Monaten auf Bewährung verurteilt.

 

FAZ: Wie gut ist Deutschlands Polizei auf Terrorangriffe vorbereitet?

„In Hannover blieb es zum Glück bei einer Drohung. Doch der Terror wird Deutschland weiter im Atem halten. Die Polizei wird gefordert. Ihre Schlagkraft hat Schwächen.“

Online-Artikel, 23.11.2015
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/anschlaege-von-paris-wie-gut-ist-deutschlands-polizei-auf-terrorangriffe-vorbereitet-13925041.html

FR-Online: Kritik am „brutalen Vorgehen“ der Polizei

„Am Rande des Parteitags der extrem rechten NPD werden Demonstranten verletzt und 200 in Gewahrsam genommen. Eine Sprecherin der Polizei erklärt hierzu, die Vorfälle zu prüfen, mit dem „Gesamteinsatz“ aber zufrieden zu sein.“

Online-Artikel, 23.11.2015
http://www.fr-online.de/politik/npd-parteitag-kritik-am–brutalen-vorgehen–der-polizei,1472596,32487710.html

Südwestpresse: GdP fordert härtere Strafen bei Gewalt gegen Beamte

Gewalt gegen Polizisten sollte nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) härter bestraft werden. Der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek kritisierte am Sonntag die gewaltsamen Auseinandersetzungen rund um den Bundesparteitag“

Online-Artikel, 22.11.2015
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/GdP-fordert-haertere-Strafen-bei-Gewalt-gegen-Beamte;art1157835,3547765

Tagesspiegel: Hackerangriff auf Polizei Berlin

Hacker haben die Telefonanlagen zweier Berliner Polizeiabschnitte massiv gestört. Die Kripo ermittelt, die Polizeigewerkschaft ist „extrem besorgt“.“

Online-Artikel, 28.11.2015
http://www.tagesspiegel.de/berlin/telefonanlagen-spielten-verrueckt-hackerangriff-auf-polizei-berlin/12652500.html

tageblatt.lu: Polizist freigesprochen: Kein „abus d’autorité“

„Der Polizist und ehemaliger Generalsekretär der Polizeigewerkschaft Christian Pierret wurde am Donnerstag freigesprochen. Er musste sich unter anderem wegen „abus d’autorité“ verantworten.“

Sogar die Staatsanwaltschaft hatte einen Freispruch gefordert.

Online-Artikel, 03.12.2015
http://www.tageblatt.lu/nachrichten/faits_divers/story/Polizist-freigesprochen-Kein-abus-d-autorite-30108352

 

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Autofahrer kollidiert mit Streifenwagen

Im Rahmen eines Einsatzes fuhr ein Streifenwagen am Freitagmorgen (04.12.2015) gegen 06:20 Uhr auf der Christian-Lassen-Straße in Fahrtrichtung „In den Dauen“ mit eingeschaltetem Blaulicht an einer Fahrzeugschlange vorbei. Ein 50-Jähriger fuhr zu diesem Zeitpunkt mit seinem Auto die Christian-Lassen-Straße entlang und befand sich in gleicher Richtung in dem Fahrzeugstrom. Der Fahrer beabsichtigte vor dem Verteilerkreis nach links auf einen dort gelegenen Parkplatz abzubiegen. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen übersah der 50-Jährige den links an ihm vorbeifahrenden Streifenwagen und kollidierte mit diesem. Der Streifenwagen kam über die Gegenfahrbahn an einem Baumschutzbügel zum stehen. Der 28-jähriger Fahrer des Streifenwagens und der 50-jährige Autofahrer wurden bei dem Unfall leichter verletzt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und wurden vom Unfallort abgeschleppt. Das Verkehrskommissariat 1 hat die weiteren Ermittlungen in dem Unfall aufgenommen.

PM des PP Bonn vom 04.2.2015

Essen (Nordrhein-Westfalen): Verkehrsunfall mit Streifenwagen während Einsatzfahrt – Zeugenaufruf

Zeugenaufruf_NRW_kleinAm Freitagmorgen (4.Dezember) kam es gegen 7 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf der Kreuzung Gladbecker Straße / Daniel-Eckhardt-Straße. Ein Streifenwagen Polizei stieß im Kreuzungsbereich mit einem Mercedes A1 zusammen. Während einer Einsatzfahrt befuhren drei Polizisten (31, 31, 21) mit ihrem Streifenwagen die Daniel-Eckert-Straße in Fahrtrichtung Teilungsweg. Im Kreuzungsbereich der Gladbecker Straße kam es zu einem Verkehrsunfall mit einem querenden Mercedes (Fahrer 38). Der Streifenwagen wurde so schwer beschädigt, dass sich im Frontbereich kurzfristig Flammen bildeten. Das Feuer konnte noch vor Eintreffen der Feuerwehr durch die Polizeibeamten gelöscht werden. Zwei Polizisten (31, 31) wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Der Fahrer des Pkw blieb unverletzt. Beide Fahrzeuge waren nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Der Verkehr auf der Gladbecker Straße wurde in Fahrtrichtung Norden zeitweise gesperrt.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch das VK 3 ermittelt. Hinweise von Zeugen nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 0201/829-0 entgegen.

PM des PP Essen vom 04.12.2015

Osnabrück (Niedersachsen): Unfall mit Streifenwagen

In der Nacht zu Freitag kam es gegen 03.48 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf der Belmer Straße/ Heiligenweg. Bei diesem Unfall wurden drei Personen leicht verletzt, neben einem Pkw Fiat war auch ein Streifenwagen der Polizei beteiligt. Ein 36jähriger Mann befuhr mit seinem Pkw Fiat den Heiligenweg in Richtung Mindener Straße. An der Kreuzung Belmer Straße mißachtete er die Vorfahrt des Streifenwagens, der auf der Belmer Straße stadteinwärts fuhr. Bei dem Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge wurden der 36Jährige und die beiden Polizisten (26, 38 J.) leicht verletzt. Die beiden Autos stellen einen Totalschaden dar.

PM der PI Osnabrück vom 04.12.2015

Wien: Verkehrsunfall mit zwei verletzten Polizisten in Favoriten

Am 02.02.2015 um 15:30 Uhr ereignete sich auf der Kreuzung Friesenplatz/ Fernkorngasse ein Verkehrsunfall mit zwei verletzten Beamten. Die Polizisten fuhren im Zuge eines Einsatzes mit ihrem Dienstfahrzeug den Friesenplatz mit aktiviertem Blaulicht und Folgetonhorn entlang in Richtung Triester Straße. Ein 71-jähriger Fahrzeuglenker wollte die Kreuzung Friesenplatz/ Fernkorngasse geradeaus überqueren. Dabei kam es zum Zusammenstoß. Die beiden Beamten (23, 28) wurden leicht verletzt und mussten in ein Krankenhaus gebracht werden. Der 71-Jährige sowie dessen Beifahrer blieben unverletzt. An den Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.

PA der LPD Wien vom 03.12.2015

Hamburg: Randalierender Mann verstirbt während eines Polizeieinsatzes

Symbolfoto
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Gestern Morgen (02.12.2015, 06:54 Uhr) ist ein 67-jähriger Mann im Verlauf eines Polizeieinsatzes verstorben.

Polizeibeamte waren wegen eines randalierenden Mannes in eine Osdorfer Wohnung (Harderweg) gerufen worden, da dieser Mobiliar aus dem Fenster geworfen haben soll. Auf Klingeln öffnete der 67-Jährige, versuchte jedoch beim Erblicken der Polizeibeamten die Wohnungstür wieder zu schließen. Die Polizeibeamten drückten die Tür auf und einer der Beamten wurde anschließend von dem 67-Jährigen geschubst. Der 67-Jährige wurde von den Polizeibeamten zu Boden gebracht, fixiert und unter heftiger Gegenwehr gefesselt. Plötzlich reagierte der 67-Jährige nicht mehr auf die Ansprache. Er wurde daraufhin entfesselt. Die Beamten leiteten Wiederbelebungsmaßnahmen ein, die von hinzugerufenen Rettungskräften ohne Erfolg fortgesetzt wurden. Der Mann verstarb noch am Einsatzort.

Der Leichnam wurde in das Institut für Rechtsmedizin überführt. Auf richterliche Anordnung wurde noch am Mittwochabend eine Sektion im Institut für Rechtsmedizin durchgeführt. Die rechtsmedizinischen Untersuchungen dauern an.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg leitete ein Vorermittlungsverfahren zur Klärung des Umstandes des tödlich verlaufenden Polizeieinsatzes ein. Mit den Ermittlungen wurde das Dezernat für Interne Ermittlungen (D.I.E.) betraut.

PM der Polizei Hamburg vom 03.12.2015

Schuss auf Polizeibeamten in Lehrte – Anklage wegen versuchten Totschlags

Symbolfoto
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Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen einen 51-Jährigen zum Schwurgericht des Landgerichts Hildesheim erhoben.

Dem Angeschuldigten wird versuchter Totschlag sowie Bedrohung in zwei rechtlich zusammentreffenden Fällen zur Last gelegt.

Nach dem Ergebnis der Ermittlungen soll der Angeschuldigte, der als Jäger im Besitz diverser Langwaffen war, am 09.10.2015 aus Verärgerung gegen 21.52 Uhr zwei Passanten, die ihren Pkw auf der Straße vor seinem Grundstück geparkt haben, mit den Worten: „Dies ist die erste und letzte Warnung!“ bedroht und zeitgleich einen Warnschuss aus einer Schusswaffe abgegeben haben.

Zur Verhinderung möglicher weiterer Straftaten sollte nach Abklärung der Gesamtumstände daraufhin wenige Stunden später am 10.10.2015 gegen 1.00 Uhr die Durchsuchung der Wohnung des Angeschuldigten durch die Polizei erfolgen. (Wir berichteten hier.) Dazu betrat eine Einsatzgruppe des SEK Niedersachsen das Grundstück. Die Beamten sollen zunächst durch Auframmen einer Seitentür versucht haben, in das Gebäude zu gelangen. Bereits dabei sei mehrfach laut und vernehmlich „Polizei“ gerufen worden. Da die Tür sich nicht habe vollständig öffnen lassen, seien zwei Beamte an dieser Tür verblieben und hätten weiterhin laut „Polizei“ in das Gebäudeinnere gerufen, während sich weitere Beamte zu einer anderen Tür begeben und versucht haben sollen, nunmehr diese Tür aufzuhebeln. Auch bei diesem Öffnungsversuch soll wiederholt laut und vernehmlich „Polizei“ gerufen worden sein. Der Angeschuldigte, der die Rufe der Beamten vernommen und damit gerechnet haben soll, dass diese wegen der Schussabgabe in sein Haus eindringen könnten, habe das Betreten des Hauses verhindern wollen. Deshalb habe er von innen einen Schuss mit einer Langwaffe in Brust/Kopfhöhe durch die geschlossene Tür abgegeben und dabei zumindest billigend in Kauf genommen, dass ein Beamter tödlich verletzt wird. Das Projektil habe die Tür in Brust/Kopfhöhe durchschlagen und die Beamten nur durch Zufall verfehlt. Unmittelbar darauf sei es den Beamten gelungen, die Tür zu öffnen und den Angeschuldigten zu überwältigen.

Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hildesheim vom 01.12.2015

Würzburg (Bayern): Sexualstraftat angezeigt

Am Sonntag, 29.11.2015 gegen 04.00 Uhr zeigte eine junge Frau bei der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt eine Sexualstraftat an.

Nach ihren Angaben traf sie in einer Würzburger Diskothek zwei junge Männer, die sie von früher kannte. Während einer anschließenden Taxifahrt soll es zwischen den drei Personen zu sexuellen Handlungen gekommen sein, die nach Angaben der Anzeigeerstatterin gegen ihren Willen erfolgt sein sollen.

Bei den beiden Beschuldigten handelt es sich um Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Unterfranken und der Bereitschaftspolizei, die sich nicht im Dienst befanden. Aus Gründen der Objektivität werden die Ermittlungen gegen die Polizeibeamten vom Bayerischen Landeskriminalamt in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Würzburg geführt.

Die beiden Polizisten wurden zunächst vorläufig festgenommen und mit den Angaben der Geschädigten konfrontiert. Sie machten Angabe zur Sache, stellten aber ein strafbares Verhalten in Abrede. Im Rahmen umfangreicher Ermittlungen konnte am Montagmittag der betreffende Taxifahrer ermittelt und zu den Geschehnissen während der Taxifahrt vernommen werden. Danach wurden die beiden Beschuldigten wieder auf freien Fuß gesetzt.

Beiden Beamten wurde von ihren jeweils zuständigen Präsidien die Führung ihrer Dienstgeschäfte bis auf weiteres untersagt.

Es sind weitere zeitlich aufwändige Ermittlungen erforderlich, um den Sachverhalt vollends aufzuklären. Deshalb können derzeit auch keine weiteren Auskünfte erteilt werden.

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Würzburg und des Bayerischen Landeskriminalamtes vom 01.12.2015

BAB 4 bei Bad Hersfeld (Hessen): Bundespolizist stirbt bei Hilfeleistung an Unfallstelle, zwei Bundespolizisten schwer verletzt – Polizei sucht Zeugen

BPOL_TrauerAm Montagnachmittag ereignete sich gegen 15.30 Uhr auf der BAB 4, zwischen dem Autobahndreieck Kirchheim und Bad Hersfeld zunächst ein Verkehrsunfall, bei dem ein Personenwagen auf dem linken Fahrstreifen an der Leitplanke beschädigt liegen blieb. Wenig später kam ein weiteres Fahrzeug an die Unfallstelle. Die darin befindlichen drei Bundespolizisten waren auf der Heimfahrt nach ihrem Dienst und versuchten die Unfallstelle abzusichern. Sie verließen dazu ihr Fahrzeug und wurden von einem weiteren herannahenden Auto erfasst. Dabei wurde ein Bundespolizeibeamter getötet, seine beiden Kollegen schwer verletzt. Auch zwei Personen aus dem zuerst verunfallten Fahrzeug erlitten leichte Verletzungen, wurden aber ebenfalls zur ärztlichen Kontrolle ins Krankenhaus gebracht. Der Fahrer des Fahrzeugs, der in die helfenden Bundespolizisten geprallt war, wurde ebenfalls mit bisher der Polizei nicht bekannten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Die Autobahn ist derzeit in Fahrtrichtung Osten voll gesperrt, eine Umleitung ist eingerichtet, zurzeit aber überlastet mir Verkehrsstaus von mehreren Kilometern. Über die Dauer der Vollsperrung können derzeit keine Angaben gemacht werden. Die Polizei rät, zur großräumigen Umfahrung. Die Staatsanwaltschaft Fulda hat ein Gutachten zur Unfallrekonstruktion in Auftrag gegeben. Eine Abschlussmeldung erfolgt, sobald alle benötigten Daten bekannt sind.

Unfallzeugen werden gebeten, sich an das Polizeipräsidium Osthessen unter Telefon 0661 / 105-0, die Polizeiautobahnstation Bad Hersfeld unter 06621 / 5088-0, oder jede andere Polizeidienststelle sowie die Onlinewache unter www.polizei.hessen.de zu wenden.

PM des PP Osthessen-Fulda vom 30.11.2015, 18:50 Uhr

Auf der Autobahn BAB 4 HEF/A4,AD Kirchheim–Bad Hersfeld, hat sich gegen 15.30 Uhr ein Verkehrsunfall ereignet. Die BAB 4 ist ab dem Kirchheimer Dreieck in Fahrtrichtung Eisenach wegen dieses schweren Unfalls derzeit voll gesperrt. Nähere Angaben zum Unfallhergang können noch nicht gemacht werden.

PM des PP Osthessen-Fulda vom 30.11.2015, 16:30 Uhr

Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte der Kreispolizeibehörde Herford wegen eines Vorfalles vom 17.06.2014

NRW_blau_dunkelDie Staatsanwaltschaft Bochum hat das ihr durch die Generalstaatsanwältin in Hamm zugewiesene Verfahren gegen Beamte der Kreispolizeibehörde Herford abgeschlossen und am 18.11.2015 gegen zwei Beamte Anklage wegen Körperverletzung im Amt, Verfolgung Unschuldiger u. a Straftaten vor dem Amtsgericht Herford erhoben.

Gegen zwei weitere an dem Einsatz ebenfalls beteiligte Polizeibeamte hat die Staatsanwaltschaft Bochum das Ermittlungsverfahren mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt, da bezüglich dieser beiden ein Fehlverhalten auch bei der Auswertung der Videoaufzeichnung nicht festgestellt werden konnte.

Auslöser des Verfahrens war ein Vorfall vom 17.06.2014 in Herford. Anlässlich einer Verkehrskontrolle kam es zwischen den am Einsatz beteiligten Polizeibeamten sowie dem Fahrer und dessen Cousin zu einer körperlichen Auseinandersetzung.

Das Amtsgericht Herford wird nunmehr über die Zulassung der Anklageschrift zu entscheiden haben, um dann ggf. Termin zur Hauptverhandlung anzuberaumen.

PM des PP Bielefeld vom 30.11.2015

 

Presseberichterstattung dazu.