Author Archives: mgernhardt

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Freischaffende Autorin (www.m-gernhardt.de) Bekennende Polizistenfreundin Bekennende Freundin des Grundgesetzes Wossi

RP Online: Berliner Polizist beschimpft Politesse

In Düsseldorf wurde ein Berliner Polizist zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass er eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes beleidigte.

Online-Artikel, 11.07.2015
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/berliner-polizist-beschimpft-politesse-aid-1.5229397

RP-Online: Polizeibeamter, Psychologe, Mensch

Ein, wie ich finde, schöner Artikel über die Menschen am anderen Ende der 110.
Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. sagen danke für Euren täglichen Einsatz!

Online-Artikel, 13.07.2015
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/polizeibeamter-psychologe-mensch-aid-1.5230932

n-tv: 538 Beamte verletzt – Mehr Gewalt gegen Bundespolizisten

„Die Zahl der im Dienst verletzten Bundespolizisten ist im vergangenen Jahr deutlich gewachsen: 2014 wurden 538 Vollzugsbeamte der Bundespolizei verletzt – 60 mehr als im Jahr zuvor..“

Online-Artikel, 13.07.2015
http://www.n-tv.de/politik/Jahresbericht-der-Bundespolizei-Mehr-verletzte-Beamte-article15504551.html

RP-Online: Hier führt ein Polizist eine Oma sicher durch die Demo

Endlich hat auch mal ein sehr schöner und positiver Bericht den Weg in die Presse gefunden. Wir von Verein Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wissen auch, dass dieses nicht das einzig Positive ist, was unsere Polizeibeamten jeden Tag in ihrem Dienst machen.
Das ist ein klasse Beispiel für Bürgernähe.

Online-Artikel, 14.07.2015
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/stadtgespraech/hier-fuehrt-ein-polizist-eine-oma-sicher-durch-die-demo-aid-1.5236392

WAZ: Mann attackiert Polizisten in Siegen mit Plastikmesser

In Siegen wurde ein 29-Jähriger zu zwei Monaten Haft verurteilt, weil er Beamte mit einem Plastikmesser bedrohte. Der Mann stand schon unter Bewährung und hatte ein Drogenproblem. Der Forderung der Verteidigung nach einer Geldstrafe kam das Schöffengericht nicht nach.
Wir vom Verein Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. begrüßen, dass es hier nicht nur bei einer Geldstrafe blieb, sondern eine Haftstrafe ausgesprochen wurde.

Online-Artikel, 15.07.2015
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-siegen-kreuztal-netphen-hilchenbach-und-freudenberg/mann-attackiert-polizisten-in-siegen-mit-plastikmesser-id10881432.html

Krone.at: Terrordrohung gegen Polizei in St. Pölten

In Niederösterreich ist eine Terrordrohung gegen öffentliche Gebäude und Polizeidienststellen in St. Pölten eingegangen. Die Sicherungsmaßnahmen in diesen Bereich wurden verstärkt. Auch ein Zusammenhang mit der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) kann nicht ausgeschlossen werden. Hintergründe sind hierzu noch nicht bekannt.

Online-Artikel, 15.07.2015
http://www.krone.at/Nachrichten/terrordrohung_gegen_Polizei_in_St._Poelten-Schreiben_erhalten-Story-462575?utm_source=krone.at&utm_medium=RSS-Feed&utm_campaign=Nachrichten

RP-Online: Polizisten gaben in 65 Fällen Warnschüsse ab

Deutsche Polizisten haben im vergangenen Jahr bei 65 Situationen Warnschüsse abgegeben. Mit 23 Fällen entfiel der größte Teil auf Fluchtvereitelung bei Verbrechen.“

Online-Artikel, 17.07.2015
http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/deutschland-polizisten-gaben-in-65-faellen-warnschuesse-ab-aid-1.5244157

FAZ: Polizisten erschossen 2014 sieben Menschen

„Im Schnitt alle zehn Tage schießt in Deutschland ein Polizist aus seiner Dienstwaffe, meist handeln die Beamten aus Notwehr. Mit den Folgen haben viele lange zu Kämpfen.“

Online-Artikel, 17.07.2015
http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/polizei-erschoss-2014-sieben-menschen-in-deutschland-13707311.html

Merkur: Als Lebensretter ein Wiederholungstäter

Zum dritten Mal erhielt André Mückenberger aus Steinhöring am Freitag die bayrische Rettungsmedaille. Wofür der Polizeibeamte aus Steinhöring geehrt wurde erfahrt Ihr im Artikel.
Wir vom Verein Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. finden seinen Einsatz einfach klasse. Danke für so viel Engagement.

Online-Artikel, 17.07.2015
http://www.merkur.de/lokales/ebersberg/ebersberg/lebensretter-wiederholungstaeter-5257683.html

Troisdorf (Nordrhein-Westfalen): Polizeibeamter bei Verkehrsregelung schwer verletzt

Symbolfoto
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Am 18.07.2015, 11.55 Uhr wurde ein 56jähriger Polizeibeamter im Rahmen von Verkehrsregelungsmaßnahmen angefahren und schwer verletzt.

Nach einem schweren Verkehrsunfall auf der A59 kam es in Sieglar an der Kreuzung Willy-Brandt-Ring/Larstraße/A59 zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. An der Kreuzung wurden durch eine Funkstreife der Polizeiwache Troisdorf Verkehrsregelungsmaßnahmen mit Unterstützung der Autobahnpolizei durchgeführt. Im Rahmen dieser Maßnahmen wurde der Polizeibeamte von einem 27jährigen Troisdorfer mit seinem PKW angefahren. Der Troisdorfer war angefahren, als der Verkehr für seine Fahrtrichtung freigegeben wurde. Seinen Angaben nach trat der Polizeibeamte plötzlich auf die Fahrbahn, er versuchte noch mit seinem PKW auszuweichen, konnte aber den Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Der Polizeibeamte fiel auf die Windschutzscheibe und stürzte anschließend vor dem PKW auf den Boden. Dabei zog er sich schwere Verletzungen zu. Er wurde durch einen Notarzt erstversorgt und anschließend in ein Krankenhaus verbracht. Zum Unfallhergang konnte er nicht befragt werden.

Für die Dauer der Unfallaufnahme wurde der Bereich komplett gesperrt, es kam zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Um 13.00 h konnten die Sperrungen aufgehoben werden.

Nach letztem Kenntnisstand geht es dem Beamten den Umständen entsprechend gut, er verbleibt stationär im Krankenhaus.

PM der KPB Rhein-Sieg vom 19.07.2015

Holzgerlingen (Baden-Württemberg): SEK-Beamte handelten in Notwehr

Symbolfoto
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Wie wir berichteten, wurde am Samstag gegen 02:10 Uhr ein 29-jähriger im Zuge seiner Festnahme durch Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) Baden-Württemberg tödlich verletzt. Der Mann französischer Herkunft bedrohte am Freitagabend die Familie seiner 24 Jahre alten Ex-Freundin in deren Haus in der Böblinger Straße mit einer scharfen Schusswaffe und nahm die Familie als Geiseln. Er klingelte gegen 21:00 Uhr an der Haustür. Als die Mutter ihm öffnete, bedrohte er sie sofort mit einer Pistole und verschaffte sich Zutritt ins Gebäude. Sie mussten sich alle in ein im ersten Stock gelegenes Kinderzimmer begeben. Unter dem Vorhalt der Waffe sollten sie ihm den aktuellen Wohnort der 24-Jährigen verraten. Da sie seiner Forderung nicht nachkamen, zwang er die Mutter ihre Tochter anzurufen und unter einem Vorwand ins Elternhaus zu locken. Der Bitte kam die junge Frau nach und traf kurz darauf vor dem elterlichen Haus ein. Glücklicherweise konnte die Mutter sie auf einer nach draußen geschmuggelten Notiz, auf der der Name des Mannes und das Wort Polizei geschrieben stand, rechtzeitig warnen, so dass die 24-Jährige sich in Sicherheit brachte und die Polizei alarmierte.

Im Laufe der polizeilichen Maßnahmen gelang es speziell für solche Einsätze geschulten Beamten der Kriminalpolizeidirektion Böblingen telefonisch mit der Familie in Kontakt zu treten. Dadurch wurde unter anderem bekannt, dass der Geiselnehmer sich zwischenzeitlich mit den Eltern der 24-Jährigen im Erdgeschoss des Hauses aufhielt, während die 13 und 15 Jahre alten Kinder im ersten Stock waren. Der 29-Jährige indes forderte weiterhin vehement den Kontakt zu seiner ehemaligen Freundin. Diese hatte die Beziehung bereits vor einiger Zeit beendet und ihn seitdem nicht mehr getroffen.

Der Mutter gelang es kurz nach 02:00 Uhr schließlich die Haustür zu öffnen, so dass das SEK schlagartig ins Gebäude vordrang. Der Geiselnehmer saß zu diesem Zeitpunkt allein auf einem Sofa, der Vater hatte sich in den ersten Stock gerettet. Der 29-Jährige zielte mit seiner Pistole zunächst gegen sich selbst. Anschließend hantierte er an der Waffe und richtete sie dabei auch gegen die Beamten. Die Polizisten mussten daraufhin in Notwehr von ihrer Schusswaffe Gebrauch machen und verletzten ihn tödlich. Zeitgleich gelang es dem SEK die Familie unversehrt zu retten. Trotz der sofort eingeleiteten Reanimationsmaßnahmen durch die SEK-Beamten selbst sowie einen bereits anwesenden und damit sofort verfügbaren Notarzt starb der Mann gegen 03:10 Uhr noch am Tatort.

Auf richterliche Anordnung wurde der Tote noch am Sonntag gerichtsmedizinisch obduziert. Laut vorläufigem Ergebnis trafen ihn insgesamt vier Schüsse, davon drei im Oberkörper rechts (Schusshandseite) sowie ein Streifschuss. Während die beiden 13- und 15-Jährigen nach dem Vorfall zunächst in einem Krankenhaus betreut werden mussten, geht es auch den Eltern den Umständen entsprechend schlecht.

Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Stuttgart ist den SEK-Beamten bislang keinerlei Vorwurf zu machen, weshalb auch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde. Sie handelten vermutlich in Notwehr. Noch in der Nacht begutachteten Kriminaltechniker den Tatort und stellten auch die Pistole des Geiselnehmers sicher. Es handelt sich um eine scharfe französische Schusswaffe des Kalibers 7,65 mm, in die ein Magazin mit sieben Patronen eingeführt war. Die Waffe wies eine Ladehemmung auf, d.h. eine Patrone hatte sich zwischen Lauf und Patronenlager verkeilt.

Der Verdächtige lebte in Frankreich und ist weder den deutschen noch den französischen Behörden polizeilich bekannt. Was genau ihn zu der Tat veranlasste, konnte bislang nicht in Erfahrung gebracht werden. Die Ermittlungen dauern an.

Gemeinsame PM der StA Stuttgart und des PP Ludwigsburg vom 13.07.2015

Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ansbach vom 13.07.2015

Die vorliegende Pressemitteilung spiegelt den aktuellen Ermittlungsstand am 13.07.2015 wider. Die Ermittlungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft werden fortgeführt, so dass sich im Laufe der weiteren Ermittlungen weitere, unter Umständen in Einzelpunkten sogar gegenläufige Erkenntnisse ergeben könnten. Wegen des im vorliegenden Fall verständlicherweise außerordentlich großen Interesses der Öffentlichkeit ist jedoch eine zeitnahe und möglichst umfassende Information der Medienvertreter unerlässlich.

Es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, dass für den Beschuldigten Bernd G. die grundgesetzlich garantierte Unschuldsvermutung gilt. Wie das Amtsgericht in seinem Unterbringungsbefehl vom 11.07.2015 festgestellt hat, ist derzeit davon auszugehen, dass Bernd G. der unten geschilderten Taten dringend verdächtig ist. Soweit unter 2. der bislang bekannte Ablauf der Taten geschildert ist, wird – im Hinblick auf die Unschuldsvermutung – von „dem Täter“ und nicht vom „Beschuldigten Bernd G.“ gesprochen.

1. Persönliche Verhältnisse des Beschuldigten Bernd G.

Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen ist der 47-jährige Beschuldigte gelernter Krankenpfleger. Es kann bestätigt werden, dass er bis Februar 2015 in der Kiliani-Klinik in Bad Windsheim beschäftigt war. Weiter kann bestätigt werden, dass es dort am 02.02.2015 zu einem Vorfall gekommen sein soll, bei dem der Beschuldigte einem Patienten die Hand verdreht haben soll. Dies führte zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Anschließend war der Beschuldigte über das Pflegewerk Ansbach im Haus Vitalis in Ansbach beschäftigt. Dieses Arbeitsverhältnis endete im Juni 2015 aus bislang nicht bekannten Gründen. Seitdem ist der Beschuldigte arbeitslos. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten wurden Unterlagen aufgefunden, aus denen der Schluss gezogen werden kann, dass der Beschuldigte bereits seit über 10 Jahren psychische Probleme gehabt haben dürfte. Die Staatsanwaltschaft kann hierzu jedoch keine weitergehenden Angaben machen. Der Beschuldigte hat die ihn behandelnden Ärzte bislang nicht von der Schweigepflicht entbunden, so dass im Hinblick auf das bestehende Zeugnisverweigerungsrecht eine Befragung behandelnder Ärzte vorläufig nicht zulässig ist.

Der Beschuldigte lebte allein in einer Eigentumswohnung, die im Eigentum seiner Eltern steht. Bei der Durchsuchung der Wohnung wurden 18 Cannabispflanzen in verschiedenen Wachstumsstadien vorgefunden. Hinweise auf andere Betäubungsmittel haben sich nicht ergeben. Ob der Beschuldigte zur Tatzeit unter dem Einfluss von Drogen stand, steht noch nicht fest. Dem Beschuldigten wurde nach der Tat eine Blutprobe entnommen, die derzeit ausgewertet wird. Mit dem Eingang des Ergebnisses ist nicht vor Montag, 20.07.2015 zu rechnen. Die Staatsanwaltschaft wird das Ergebnis in einer Pressemitteilung bekannt geben.

Desweiteren konnte der Laptop des Beschuldigten sichergestellt werden. Nach einer vorläufigen Auswertung gibt es bislang keine Hinweise darauf, dass der Beschuldigte einen Amoklauf oder vergleichbare Gewalttaten angekündigt hätte. Auch die bislang vernommenen Zeugen, die den Beschuldigten kennen, haben diesbezüglich keine Äußerungen des Beschuldigten erwähnt. Es gibt weiterhin keinerlei Erkenntnisse darüber, dass der Beschuldigte in der Vergangenheit bereits strafrechtlich in Erscheinung getreten wäre. Der oben genannte Vorfall an seinem Arbeitsplatz wurde offenbar nicht angezeigt.

Das Tatfahrzeug, das auf den Vater zugelassen ist, stand dem Beschuldigten dauerhaft zur Verfügung. Weitere Angaben der Staatsanwaltschaft zu den persönlichen Verhältnissen der Familie des Beschuldigten können nicht gemacht werden. Insoweit überwiegt das Persönlichkeitsrecht der Familienangehörigen des Beschuldigten das Informationsinteresse der Öffentlichkeit.

Der Beschuldigte war seit 2008 Mitglied eines Schützenvereins in Heilsbronn. Die hierzu durchgeführten Ermittlungen haben ergeben, dass er im ersten Jahr seiner Mitgliedschaft regelmäßig beim Übungsschießen war. Im Jahr 2009 erhielt er dann die bereits angesprochene Waffenbesitzkarte und erwarb eine Pistole, Kaliber .45 Automatik und einen Revolver, Kaliber .357 Magnum. Den durchgeführten Ermittlungen zu Folge nahm die Häufigkeit der Besuche im Schützenverein in der letzten Zeit kontinuierlich ab. Zu anderen Vereinsmitgliedern hatte der Beschuldigte nahezu keinen Kontakt. Die letzte routinemäßige Überprüfung des Beschuldigten als Waffenbesitzer durch die Verwaltungsbehörde fand im Jahr 2013 statt und ergab keine Auffälligkeiten.

Die beiden genannten Waffen wurden am Tattag in Bad Windsheim sichergestellt. Im Fahrzeug befanden sich noch ca. 200 Schuss Munition, je ca. 100 Schuss für den Revolver und für die Pistole.

2. Zum Tatablauf

Zeugen, die den Täter am Tattag vor 10.00 Uhr gesehen haben, sind bislang nicht bekannt geworden. Es kann daher nicht gesagt werden, wann und von welchem Ort aus er am Tattag mit seinem Fahrzeug losgefahren ist bzw. ob er vor dem Vorfall gegen 10.00 Uhr in Tiefenthal bereits mit anderen Menschen gesprochen hat. Es gibt insbesondere keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Täter eines seiner Opfer gekannt hat. Ein Zusammenhang der Taten mit dem gleichzeitig verübten Banküberfall in Wörnitz kann ausgeschlossen werden. Der Tatablauf zwischen 10.00 Uhr und 11.45 Uhr stellt sich derzeit wie folgte dar.

a) Tiefenthal, ca. 10.00 Uhr

Die Tat wurde von einer Zeugin beobachtet, die angeben konnte, dass der Täter vor der Abgabe des Schusses kurz mit der 82-jährigen Frau gesprochen hat. Das Opfer verstirbt noch am Tatort.

b) Rammersdorf, ca. 10.15 Uhr

Der Täter gibt drei Schüsse auf den 72-jährigen Fahrradfahrer ab, der ebenfalls kurze Zeit später noch am Tatort verstirbt.

c) Winden, ca. 10.20 Uhr Der Täter schießt aus seinem Fahrzeug auf eine andere Pkw-Fahrerin. Er verfehlt jedoch das Fahrzeug, so  dass die Pkw-Fahrerin unverletzt bleibt. Die Pkw-Fahrerin  flüchtet daraufhin mit ihrem Fahrzeug.
d) Hinterholz, ca. 10.25 Uhr

Der Täter schießt auf eine Hauswand. Es gibt keine Hinweise darauf, dass sich Menschen in der Schussrichtung befunden haben. Da der Hausbesitzer Hunde hält und der Schuss ca. 30 cm über dem Boden in die Hauswand einschlägt, bestehen Anhaltspunkte dafür, dass der Täter einen Hund treffen wollte.

e) Binzwangen, ca. 10.30 Uhr

Der Täter bedroht zwei vor einem Grundstück stehende Personen und fordert sie auf, die Hände hoch zu nehmen. Diese halten das für einen Scherz. Der Täter fährt daraufhin weiter, ohne einen Schuss abzugeben.

f) Hainklingen, Parkplatz Schmalnbühl ca. 10.45 Uhr

Der Täter schießt einmal auf einen Traktorfahrer, trifft jedoch lediglich die Frontscheibe des Fahrzeugs. Der Traktorfahrer wird durch umherfliegende Splitter am Arm leicht verletzt. Er wird nach ambulanter Versorgung aus dem Klinikum entlassen.

g) Rappenau, ca. 11.30 Uhr

Der Täter bedroht an einer Baustelle einen Bauarbeiter einer Pistole. Der Geschädigte nimmt die Bedrohung jedoch nicht Ernst und hält das Ganze für einen schlechten Scherz. Nach einem kurzen Wortwechsel fährt der Täter weiter, ohne einen Schuss abzugeben.

h) Esso Tankstelle, Bad Windsheim, ca. 11.45 Uhr

Der Täter betritt die Tankstelle und bedroht die Anwesenden mit seiner Pistole. Er wird dabei von einer ca. 60 – 70 Jahre alten Kundin angesprochen, die sinngemäß äußert, er solle die Waffe wegtun, mit so etwas laufe man nicht herum. Darauf soll der Täter geäußert haben, sie solle doch rausgehen, sie könne ja die Polizei anrufen. Nachdem die Frau weiter auf den Täter eingeredet hat, soll dieser geäußert haben, sie solle jetzt ruhig sein oder er knalle alle ab. Diese Zeugin verlässt daraufhin die Tankstelle. Kurze Zeit später legt der Täter seine Pistole auf den Tresen und greift in seine Hosentasche. Diesen Moment nutzt die Kassiererin, um die Waffe an sich zu bringen und zu fliehen. Der Täter rennt daraufhin zu seinem Auto, in dem sich der Revolver befindet, wird jedoch von zwei Mechanikern überwältigt, bevor er sein Auto erreicht. Anhaltspunkte dafür, dass der Täter in der Tankstelle einen Raub begehen wollte, haben sich nicht ergeben.

Die oben genannte 60 – 70 Jahre alte Kundin konnte bislang noch nicht ermittelt werden. Da ihre Aussage von erheblicher Bedeutung ist, wird sie gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Ansbach in Verbindung zu setzen.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen davon auszugehen ist, dass der Täter zwischen 10.00 Uhr und 11.45 Uhr insgesamt mindestens 7 Schüsse abgegeben hat.

3. Obwohl es nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft ist, zu kursierenden Spekulationen und Gerüchten Stellung zu nehmen, wird hier – im Hinblick auf die zahlreichen Anfragen zu diesen Themen – ausnahmsweise bereits vorab auf folgende Punkte eingegangen:

Das Gerücht, dass der Beschuldigte die Absicht gehabt hätte, zu einem späteren Zeitpunkt zur Kiliani-Klinik, seinem früheren Arbeitsplatz zu fahren, kann die Staatsanwaltschaft nicht bestätigen. Hierfür ergeben sich aus den Ermittlungen bislang keinerlei Hinweise.

Gleiches gilt für die geäußerte Vermutung, der Beschuldigte habe aus „Hass auf ältere Menschen“ gehandelt. Auch dies ist bislang durch nichts belegt.

Die Frage, ob sich ein Motiv für die Taten im Laufe der weiteren Ermittlungen feststellen lassen wird, kann daher derzeit nicht beantwortet werden.

PM des PP Mittelfranken vom 13.07.2015

Halle (Nordrhein-Westfalen): Strafanzeige gegen Haller Polizisten zurückgezogen

NRW_blau_dunkelNach einem Vorfall auf der Haller Polizeiwache (wie berichteten hier) hatte der Vater des 6-jährigen Jungen aus Halle gegen einen 55-jährigen Polizisten Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt gestellt.

Diese Anzeige und der damit verbundene Strafantrag wurden heute (Freitag, 10.07.2015) vom Vater des Jungen zurückgezogen.

PM der KPB Gütersloh vom 10.07.2015

Hier noch einmal zu Infozwecken der Text der damaligen Pressemitteilung der KPB Gütersloh:

Am Donnerstagvormittag vergangener Woche (25.06., 11.15 Uhr) besuchte eine Gruppe von insgesamt 17 Kindergartenkindern im Alter von fünf bis sechs Jahren die Polizeiwache in Halle. Die Kinder waren in Begleitung von zwei Erzieherinnen sowie einer Mutter. Im Rahmen einer Hausführung wurde den Kindern in zwei Halbgruppen unter anderem das dortige Polizeigewahrsam von jeweils einem Polizeibeamten vorgeführt.

Hier kam es in einer Halbgruppe zu einem bedauerlichen Zwischenfall: Ein sechsjähriger Junge hatte unbemerkt von den Betreuerinnen einen Alarmknopf für Notfälle im Zellenbereich gedrückt. Der begleitende 55-jährige Polizeibeamte fuhr das Kind daraufhin lautstark an und versetzte ihm mit der Hand einen leichten Wischer gegen den Kopf.

Der Beamte selbst gibt an, den Jungen leicht mit der Handfläche an der Schädeldecke bzw. am Haar berührt zu haben. Der Sechsjährige erschrak, wurde aber nicht verletzt.

Der Polizeibeamte hat sich danach bei dem Kind entschuldigt und mit ihm gesprochen; die Erzieherinnen und die begleitende Mutter befanden sich zu diesem Zeitpunkt in einem Nebenraum, wurden jedoch ebenfalls über den Vorfall informiert. Die Hausführung wurde nach diesem Zwischenfall fortgesetzt.

Nachdem der Vater des 6-Jährigen von der Kindergartenleitung über den Vorfall informiert worden war, erstattete er am Nachmittag desselben Tages eine Strafanzeige gegen den Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt. Erst bei der Anzeigenerstattung wurde der Sachverhalt im Haus der Kreispolizeibehörde bekannt.

Die Kreispolizeibehörde Gütersloh bedauert sehr, dass es zu einem solchen Vorfall in ihrem Haus gekommen ist.

„Das Verhalten des Polizeibeamten ist völlig inakzeptabel und in keiner Weise zu entschuldigen“, sagt der Leitende Polizeidirektor Karsten Fehring. „Wir als Polizei im Kreis Gütersloh dulden ein solches Verhalten nicht und werden mit aller Konsequenz dagegen vorgehen. Es wird bereits strafrechtlich und dienstrechtlich gegen den Beamten ermittelt. Zudem haben wir den Eltern des Kindes sowie der Kindergartenleitung das Gespräch gesucht, um auf dieser persönlichen Ebene unser Bedauern auszudrücken und uns für den Vorfall zu entschuldigen“, erklärt Fehring weiter.

Hinweis:

Auf eine aktive, zeitnahe Pressearbeit von Seiten der Polizei wurde auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern verzichtet.

PM der KPB Gütersloh vom 30.06.2015

Amoklage im Landkreis Ansbach – Täter festgenommen

Symbolfoto
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Wie bereits mehrfach berichtet, kam es heute Vormittag (10.07.2015) im Landkreis Ansbach zu mehreren Tötungsdelikten. Die Polizei informiert über den aktuellen Ermittlungsstand.

 

Kurz nach 10:00 Uhr erreichte die Einsatzzentrale in Nürnberg die Mitteilung, dass in Leutershausen-Tiefenthal eine Frau erschossen worden sein soll. Die unmittelbare Überprüfung bestätigte, dass eine 82-jährige Rentnerin aus einem Fahrzeug heraus beschossen worden war und noch am Tatort verstorben ist. Der zu diesem Zeitpunkt noch unbekannte Täter flüchtete mit einem Mercedes Cabrio mit Ansbacher Kennzeichen.

Wenige Minuten später kam es in Rammersdorf zu einem ähnlichen Vorfall. Ein 72-jähriger Radfahrer wurde ebenfalls aus einem Fahrzeug heraus beschossen. Auch er starb kurze Zeit später an seinen Schussverletzungen.

Auf Grund der Vorfälle leitete die mittelfränkische Polizei eine Großfahndung nach dem Täter und dessen Fahrzeug ein. Dabei kamen auch insgesamt vier Polizeihubschrauber, mehrere Diensthundeführer und zahlreiche Polizeibeamte der mittelfränkischen und Bayerischen Bereitschaftspolizei zum Einsatz. Die Bevölkerung wurde unverzüglich durch Radiodurchsagen über die Gefahrenlage informiert, gewarnt und um Fahndungsmithilfe gebeten.

Zwischenzeitlich häuften sich Meldungen, dass weitere Personen beschossen bzw. bedroht worden sein sollen. Ein Landwirt aus dem Bereich Binzwangen wurde beschossen, allerdings traf das Geschoss nur die Scheibe des Traktors. Dadurch erlitt der Mann leichte Verletzungen durch umherfliegende Glassplitter. Ein weiterer Kraftfahrer wurde mit der Schusswaffe bedroht.

In einer Tankstelle in Bad Windsheim kam es gegen 11:45 Uhr zur Festnahme des Tatverdächtigen. Er war zuvor mit gezogener Waffe vorgefahren. Einer Angestellten und zwei beherzten Mechanikern ist es zu verdanken, dass der Beschuldigte überwältigt werden konnte. Kurz darauf trafen mehrere Polizeistreifen in Bad Windsheim ein und nahmen den Mann fest.

Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 47-jährigen Mann aus Ansbach. Er wurde zur sachbearbeitenden Kriminalpolizei nach Ansbach transportiert. Der Beschuldigte zeigte ein ungewöhnliches psychisches Verhalten. Deshalb ordnete die Staatsanwaltschaft Ansbach sofort die Hinzuziehung eines psychiatrischen Gutachters an.

Die Kriminalpolizei Ansbach bildete eine Ermittlungskommission, welche die Hintergründe der Tat aufklären soll.

Nach bisherigen Erkenntnissen wurden bei dem Tatgeschehen zwei Menschen getötet und eine Person leicht verletzt. Zudem soll der Beschuldigte noch auf ein Gebäude im Landkreis Ansbach geschossen haben. Ob noch weitere Geschädigte vorhanden sind, ist derzeit nicht bekannt.

Zeugen, die den Beschuldigten mit seinem Fahrzeug auf der Flucht beobachtet haben oder möglicherweise selbst geschädigt sind, werden gebeten, sich über die Rufnummer 0800 7766 310 an die Polizei zu wenden.

Die Ermittlungen dauern an.

Die Staatsanwaltschaft Ansbach wird morgen (11.07.2015) eine Pressemeldung über den aktuellen Ermittlungsstand herausgeben.

PM des PP Mittelfranken vom 10.07.2015

Im Landkreis Ansbach kam es zu einer Amoklage, bei der mehrere Personen getötet wurden. Inzwischen gelang es, den Täter festzunehmen. Für die Bevölkerung besteht keine Gefahr mehr.

Im Laufe des Nachmittags wird eine Pressekonferenz in Ansbach stattfinden. Der genaue Termin wird noch bekanntgegeben.

PM des PP Mittelfranken vom 10.07.2015, 12:04 Uhr

Heute Morgen (10.07.2015) wurden der mittelfränkischen Polizei mehrere Vorfälle gemeldet, bei denen zum aktuellen Zeitpunkt (11:30 Uhr) zwei Tote zu beklagen sind. Inzwischen geht die Polizei von einer Amoklage aus.

Nach ersten Erkenntnissen kam es in Leutershausen-Tiefenthal aus einem silbernen Mercedes-Cabrio mit dem amtlichen Kennzeichen AN-W 129 heraus zu einer Schussabgabe auf eine Frau. Die Frau verstarb unmittelbar danach, der Fahrer flüchtete.

Kurze Zeit später wurde im Rammersdorf, unweit des ersten Tatortes, ein Fahrradfahrer beschossen. Auch hier verstarb das Opfer noch am Tatort. Nach bisher vorliegenden Informationen soll es sich bei diesem Vorfall um den gleichen Täter wie in Tiefenthal gehandelt haben.

Ein Landwirt und ein weiterer Kraftfahrer wurden beschossen bzw. mit der Schusswaffe bedroht. Nach ersten Erkenntnissen blieben beide allerdings unverletzt.

Die Polizei sucht im Rahmen einer Großfahndung nach dem flüchtigen Mercedes und bittet Zeugen, die das Fahrzeug gesehen haben, sich dringend mit dem Polizeinotruf 110 in Verbindung zu setzen.

Achtung! Der Fahrer ist bewaffnet und macht rücksichtslos von der Schusswaffe Gebrauch! Bei Antreffen keinesfalls an ihn oder das Fahrzeug herantreten! Sofort die Polizei unter der Nummer 110 verständigen und den Standort durchgeben.

Bei dem Fahrzeug handelt es sich um ein silberfarbenes Mercedes Cabrio mit dem Kennzeichen XX-X XXX.

PM des PP Mittelfranken vom 10.07.2015, 11:47 Uhr

Homburg (Saarland): Mann verletzt sich durch Sturz im Polizeigewahrsam schwer

SL_kleinAm gestrigen Mittwochvormittag (08.07.2015) nahmen Polizeibeamte der PI Homburg einen 45-jährigen Wohnsitzlosen, der sich aufgrund seiner Alkoholisierung in hilflosem Zustand befand, in Gewahrsam und verbrachten ihn zur Dienststelle in Homburg.

Zuvor hatte sich der Marktleiter eines Discounters in Homburg über den offensichtlich stark alkoholisierten Mann beschwert, der auf dem Parkplatz vor dem Markt Leute angepöbelt hatte.

Zur Untersuchung durch einen Arzt  sollte er zu dem in den Kellerräumen des Dienstgebäudes befindlichen Gewahrsamsbereich gebracht werden. Trotz Hilfe durch Polizeibeamte kam der Mann auf dem Weg dorthin auf einer Treppe zu Fall. Durch den Sturz zog er sich Kopfverletzungen zu, so dass er mit einem Rettungswagen in die Uniklinik Homburg verbracht werden musste. Der Gesundheitszustand des Mannes verschlechterte sich im Laufe des heutigen Tages.

Eingeleitete Ermittlungen sollen nun die genauen Umstände klären, wie der Mann zu Fall kommen konnte.

PM des LPP des Saarlandes vom 09.07.2015

Sankt Oswald bei Plankenwarth (Steiermark): Polizist im Einsatz verletzt

Eine 37-jährige Pkw-Lenkerin dürfte Dienstagnachmittag, 7. Juli 2015, einen 54-jährigen Polizisten übersehen haben, der zur Verkehrsregelung bei einem Radrennen eingesetzt war. Der Beamte  wurde vom Fahrzeug der 37-Jährigen erfasst und zu Boden gestoßen. Dabei erlitt der 54-Jährige Verletzungen unbestimmten Grades.

Gegen 15:15 Uhr passierte das Hauptfeld der „Österreich-Radrundfahrt“ das Ortsgebiet von Sankt Oswald. Daraufhin wurde zur Sicherheit der Teilnehmer eine polizeiliche Sperre der L332 veranlasst. Die 37-Jährige war kurz darauf mit ihrem Pkw von der Panoramasiedlung in Richtung L332 unterwegs und verringerte vor der Kreuzung ihre Geschwindigkeit. Trotzdem dürfte sie den im Kreuzungsbereich stehenden 54 Jahre alten Polizisten übersehen haben und erfasste ihn mit ihrem Fahrzeug. Der Polizist begab sich zur Untersuchung in das UKH Graz, der Verletzungsgrad steht noch nicht fest.

PA der LPD Steiermark, PI Hitzendorf, vom 08.07.2015

 

Vorläufiges Obduktionsergebnis zum Verkehrsunfall auf der BAB 44/ Lichtenau

Polizeistern_NRW_TrauerAm Montag, 06.07.2015, fand die Obduktion der beiden auf der BAB 44 tödlich verunglückten Polizeibeamten (wir berichteten hier) statt. Nach dem vorläufigen Obduktionsergebnis erlitten die 46-jährige Polizeibeamtin und ihr 51-jähriger Kollege bei dem Verkehrsunfall jeweils schwere multiple Verletzungen, die für sich genommen bereits tödlich gewesen sein dürften, bevor der Brand in dem Streifenwagen ausbrach.

Die Ermittlungen des Verkehrskommissariates der Polizei Bielefeld zu dem Verkehrsunfall dauern an. Den Ersthelfern, die noch versucht hatten, die Polizeibeamten aus dem Streifenwagen zu retten, werden ebenso wie den bei dem Verkehrsunfall eingesetzten und unmittelbar betroffenen Polizeibeamten Betreuungsangebote unterbreitet. Das Ergebnis der Blutprobe des LKW-Fahrers steht noch aus.

Gemeinsame Presseerklärung der StA Paderborn und des PP Bielefeld vom 07.07.2015

Stuttgart (Baden-Württemberg): Mit Polizeimotorrad kollidiert – Zeugen gesucht

Zeugenaufruf_BW_kleinEin leichtverletzter Polizeibeamter sowie 2.500 Euro Sachschaden sind die Folgen eines Verkehrsunfalls am Montag (06.07.2015) gegen 12.45 Uhr auf der B27a. Wegen hohem Verkehrsaufkommen bei der Anlieferung zum Güterbahnhof Kornwestheim, kam es zu einem Rückstau bis auf die B27a. Ein 32-jähriger Polizeibeamter wollte für Verkehrsregelungsmaßnahmen sein Motorrad auf einer Sperrfläche in der Fahrbahnmitte abstellen, als er vom Mercedes eines von hinten heranfahrenden 47-Jährigen erfasst wurde und stürzte.

Aufgrund unterschiedlicher Angaben zum Unfallhergang werden Zeugen gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten der Verkehrspolizei unter der Rufnummer 8990-4100 zu melden.

PM des PP Stuttgart vom 07.07.2015

B 45/B 486 bei Rödermark (Hessen): In Streifenwagen geknallt

FStW_Hessen_Nacht
Symbolfoto

Ins Heck eines am Straßenrand stehenden Streifenwagens der Autobahnpolizei krachte am Freitag, kurz vor Mitternacht, eine 18-jährige Mercedes-Fahrerin. Die Beamten waren gerade dabei, am Ende der Ausfahrt Rödermark der Bundesstraße 45 einen Wildunfall aufzunehmen, als die junge Dame aus Erbach auf der Fahrt in Richtung B 486 das Polizeiauto übersah. Allerdings war die Sache nach dem heftigen Anstoß noch nicht vorüber – ein dem Mercedes folgender Zafira-Fahrer konnte nicht mehr bremsen und fuhr gegen das Heck des Daimlers, so dass dieser noch herumgewirbelt wurde. Grund hierfür könnte der Umstand gewesen sein, dass der Dreieicher wohl vor der Fahrt einiges getrunken hatte; ein erster Test ergab 1,8 Promille. Bei dem gesamten Unfallgeschehen wurden neben einem Polizisten noch die 18-Jährige und ihre zwei Jahre jüngere Mitfahrerin sowie die Beifahrerin im Opel leicht verletzt; alle wurden zur Behandlung in umliegende Krankenhäuser gebracht. Die Anschlussstelle war für etwa drei Stunden wegen der Unfallaufnahme und Bergung der Fahrzeuge gesperrt.

PM des PP Südosthessen vom 06.07.2015

Uelzen (Niedersachsen): „Spinne im Gesicht“ – Transportfahrer fährt in Gegenverkehr und rammt Polizeifahrzeug – noch geistesgegenwärtig ausgewichen

Bildquelle: PI Lüneburg
Bildquelle: PI Lüneburg

Glücklicherweise nur leichte Verletzungen erlitten zwei Polizeibeamte auf Streife in den Morgenstunden des 06.07.15 bei einem Zusammenstoß mit einem VW-Transporter in Neu Ripdorf. Der 45-jährige Fahrer des Transporters hatte gegen 06:50 Uhr sich nach eigenen Angaben während der Fahrt eine Spinne aus dem Gesicht gewischt und war im Kurvenbereich ungebremst in den Gegenverkehr gefahren. Der im Streifenwagen entgegenkommende 35-jährige Polizeibeamte wich geistesgegenwärtig aus und konnte so einen Frontalzusammenstoß mit dem Transporter vermeiden. Beide Fahrzeuge stießen jedoch seitlich zusammen, so dass der 35-Jährige sowie seine 25-jährige Beifahrerin (ebenfalls) Polizeibeamtin verletzt wurden. Sie wurden vorsorglich ins Klinikum nach Uelzen gebracht. Der Unfallverursacher blieb unverletzt. Es entstand erheblicher Sachschaden in Höhe von gut 50.000 Euro.

PM der PI Lüneburg, Lüchow-Dannenberg, Uelzen vom 06.07.2015

„Stille Post“ – Wie eine Falschmeldung zur Verunsicherung führte – Urheber offenbar ermittelt

Symbolfoto
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Von einem furchtbaren Vorfall war vor einigen Wochen die Rede. Über Facebook hat ein Unbekannter eine beachtliche Meldung hinterlassen. Demnach sollen mehrere Personen im Stadtgebiet Gießen ein Kind im Bus bedrängt und zusammengeschlagen haben. Die Nachricht machte schnell die Runde. Parallel dazu eingeleitete polizeiliche Recherchen ergaben jedoch, dass es solch einen Vorfall vermutlich gar nicht gab.

Aufgrund weiterer Vorwürfe in dem Facebook-Eintrag leiteten Beamte der Gießener Kriminalpolizei ein Verfahren wegen Verdacht der Volksverhetzung gegen den oder die Verfasser ein.

Aufgrund mehrerer Veröffentlichungen in verschiedenen Zeitungen meldeten sich einige Tage danach zwei Zeugen. Die danach durchgeführten umfangreichen Ermittlungen und Vernehmungen ergaben, dass es sich bei dem Eintrag tatsächlich um eine Falschmeldung handelt. Offenbar hatten sich Personen die Geschichte ausgedacht und anderen Jugendlichen und Heranwachsenden erzählt. Diese Personen gingen offenbar davon aus, dass diese Geschichte der Wahrheit entsprach und stellten den Sachverhalt dann ungeprüft in das soziale Netzwerk ein.

Die Ermittlungen dazu dauern noch an.

In vielen Fällen sind solche beunruhigenden Meldungen durch ein Phänomen entstanden, das man „Stille Post“ nennen könnte, aber auch als Hoax (Falschmeldung/ Scherzmeldung) bekannt ist. Einer erzählt etwas, ein anderer schmückt es aus und am Ende kommt eine ganz neue Schilderung des Sachverhaltes heraus. Oft sind es auch Meldungen, die nur wieder aufgewärmt werden, weil sie ursprünglich bereits vor vielen Jahren im Netz kursierten und nun wieder weiterverteilt werden.

Glauben sie nicht alles, was auf dem Bildschirm ihres PC oder Handy als Meldung per SMS, Mail oder im Internet auftaucht. Der Nachrichtenursprung stammt oft vom „Hörensagen“ oder ist, wie in dem oben beschrieben Fall, einfach nur frei erfunden. Diese Meldungen werden dann tausendfach verlinkt und „gelikt“, ohne jemals inhaltlich überprüft worden zu sein. So kommt es schnell zu vielen hundert Lesern, die diese Meldungen ebenso ungeprüft weitergeben und mit eigenem „Gehörten“ weiter ausschmücken. Am Ende stehen Nachrichten, die unbegründet Ängste schüren.

Die Polizei weist auch darauf hin, dass möglicherweise Strafverfahren oder Regressansprüche auf die Personen zukommen.

PM des PP Mittelhessen vom 03.07.2015

Rosenheim (Bayern): Randalierer mit Messer verursacht Polizeieinsatz – 33-Jähriger in Haft

Bildquelle: privat
Bildquelle: privat

Einen massiven Polizeieinsatz verursachte ein 33-jähriger Randalierer am Freitagabend im Salingarten. Er verletzte einen 45-Jährigen mit einem Messer an der Hand und flüchtete. Der Tatverdächtige konnte im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung kurz darauf im Stadtgebiet festgenommen werden. Gegen den 33-Jährigen aus Unterhaching bei München wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl wegen Verdacht der gefährlichen Körperverletzung erlassen. Er befindet sich seit Samstag in Untersuchungshaft.

Am Freitagabend, 03.07.2015, gegen 21:00 Uhr, meldeten Passanten über Notruf, dass ein Mann im Salingarten völlig ausraste und herumschrie. Zahlreiche Polizeistreifen fuhren daraufhin zum Stadtpark. Dort trafen sie auf den 45–jährigen Geschädigten, der vom Randalierer nach einem Handgemenge mit einem Klappmesser an der linken Hand verletzt worden war. Der Verletzte wurde vor Ort medizinisch erstversorgt und im Krankenhaus ambulant behandelt. Der Flüchtende konnte wenig später durch eine von der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums koordinierten Fahndung, bei der auch Kräfte der Bereitschaftspolizei und eine Diensthundeführerin unterstützend tätig waren, im Stadtgebiet gestellt und festgenommen werden. Die Tatwaffe, ein Taschenmesser, wurde bei ihm vorgefunden und sichergestellt. Über die Beweggründe seines Verhaltens liegen derzeit keine Erkenntnisse vor.

Die Kriminalpolizei Rosenheim hat die Ermittlungen übernommen. Die Staatsanwaltschaft stellte Haftantrag gegen den Tatverdächtigen. Der zuständige Ermittlungsrichter erließ am Samstag, 04.07.15, Haftbefehl wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung gegen den 33-Jährigen. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Zur Klärung des genauen Tatablaufs bittet die Kripo Rosenheim um Zeugenhinweise.

PM des PP Oberbayern Süd vom 04.07.2015

Bremen: Auseinandersetzung wegen Lokalschließung – Zeugenaufruf

Zeugenaufruf_HBNach der Schließung einer Gaststätte in der Langemarckstraße in der Bremer Neustadt attackierten am vergangenen Mittwochabend (30.06.2015, 20:00 Uhr) zirka 30 aufgebrachte Besucher und Sympathisanten die Einsatzkräfte (wir berichteten hier). Die Polizei nahm mehrere Personen vorläufig fest und leitete diverse Strafverfahren ein.

Bei dem Einsatz wurden Polizeibeamte massiv beleidigt und bespuckt. Ein 29 Jahre alter Mann zertrümmerte die Heckscheibe eines Streifenwagens. Ein 57-Jähriger ging mit einem Ast auf die Beamten los.

Die Ermittler der Kriminalpolizei fragen nach Zeugen im Zusammenhang mit den Straftaten vor dem Lokal. Umherstehende sollen während der Auseinandersetzungen mit ihren Smart-Phones Bilder und Videos gemacht haben. Auch diese Zeugen werden gebeten, sich mit dem Kriminaldauerdienst unter der Rufnummer 362-3888 in Verbindung zu setzen.

Hamm (Nordrhein-Westfalen): Scheibe an Streifenwagen eingeschlagen: „Ich möchte in die JVA“

Symbolfoto
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Ungewöhnliches Erlebnis für die Polizisten der Wache Mitte auf der Hohen Straße: Am Freitagmittag (3.7.15, 12.55 Uhr) war ein 24-jähriger Ordnungshüter gerade am Kofferraum seines Streifenwagens beschäftigt, als er hinter sich das Klirren einer Scheibe hörte. Er drehte sich um und erblickte er einen 30-jährigen Hammer neben einem weiteren Einsatzfahrzeug. Der Mann kniete vor dem Uniformierten nieder und bat darum, in eine JVA gebracht zu werden. Während dessen schob er sein Tatwerkzeug, einen Hammer, unter den Wagen. Da gegen den offenbar verwirrten Mann kein Haftbefehl vorlag, konnten die Polizisten seinem Wunsch nicht nachkommen. Er wurde zu einer psychiatrischen Klinik gebracht.

PM des PP Hamm vom 03.07.2015

RP-Online: Duisburg – Polizei kämpft gegen rechtsfreie Räume

„Die Duisburger Polizei erhält im Kampf gegen libanesische Großfamilien Unterstützung durch Polizeikräfte aus anderen Landesteilen. Die Gewerkschaften warnen vor „No-go-Areas“. Die FDP wirft dem Innenminister Versagen vor. “ (Teaser des verlinkten Artikels)

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. meinen: Rechtsfreie Räume dürfen nicht geduldet werden, egal, wer sie sich schafft.

Online-Artikel, 02.07.2015
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-polizei-kaempft-gegen-rechtsfreie-raeume-aid-1.5207926

Frankfurter Rundschau: Vorwürfe nach Polizeikontrolle

In Frankfurt gibt es „mal wieder“, wie die Frankfurter Rundschau zu schreiben beliebt, Vorwürfe wegen einer „aus dem Ruder gelaufenen“ Polizeikontrolle. Mal wieder steht Aussage gegen Aussage und mal wieder lässt die Frankfurter Rundschau durchblicken, dass sie die Polizeibeamten schon mal automatisch für schuldig hält. „In dubio pro reo“ ist nur was für Richter und komische Admins der Seiten komischer Vereine… (Wer in diesem Satz Sarkasmus erkennt, sieht das ganz richtig…)

Quelle:
Online-Artikel, 03.07.2015
http://www.fr-online.de/vorwuerfe-gegen-polizei/polizei-frankfurt-vorwurf-nach-polizeikontrolle,20810664,31112932.html

Um nicht falsch verstanden zu werden – WENN es denn so war, dann sollte das auch Konsequenzen haben. Aber zu klären, WAS denn nun genau war, obliegt weder der Frankfurter Rundschau, noch sonstwem.

Die Frankfurter Rundschau täte auch gut daran, sich zu erinnern, dass im Fall A. die beschuldigten Polizisten voll rehabilitiert wurden. (http://www.fr-online.de/…/pruegel-vorwuerfe-gegen-polizei-p…)

Im Fall Wevelsiep läuft die Revision, in die der Polizist gegangen ist – was genau so sein gutes Recht ist wie eines jeden anderen Bürgers auch. (http://www.fr-online.de/…/fall-wevelsiep-polizist-gibt-sich…)

BAB 44 bei Lichtenau (Nordrhein-Westfalen): Zwei Polizeibeamte versterben bei Verkehrsunfall

Polizeistern_NRW_TrauerAm frühen Donnerstagmorgen, 02.07.2015, ereignete sich auf der BAB 44, Richtung Dortmund, in Höhe der Anschlussstelle Lichtenau, ein schwerer Verkehrsunfall, bei dem zwei Polizeibeamte in ihrem Streifenwagen verstarben.

Um 00.52 Uhr warteten eine 46-jährige Polizeibeamtin und ein 51-jähriger Polizeibeamter in ihrem Streifenwagen auf dem Standstreifen im Bereich der Anschlussstelle Lichtenau, um eine andere Polizeistreife bei der Kontrolle eines verdächtigen Fahrzeuges zu unterstützen.

Zu diesem Zeitpunkt fuhr nach bisherigen Erkenntnissen ein 34-jähriger LKW-Fahrer auf den stehenden Streifenwagen auf. Der Streifenwagen geriet durch die Kollision in Brand. Obwohl sofort einige Ersthelfer vor Ort waren, konnten die beiden Polizeibeamten nicht mehr aus dem Streifenwagen gerettet werden. Sie verstarben vor Ort. Die beiden verstorbenen Polizeibeamten versahen Dienst bei der Autobahnpolizei des Polizeipräsidiums Bielefeld. An dem Einsatz beteiligte Polizeibeamte der Autobahnpolizei werden derzeit durch ein Betreuungsteam der Polizei NRW betreut. Der LKW-Fahrer blieb unverletzt. Ein Drogenvortest verlief bei dem 34-Jährigen positiv. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen.

Die Unfallaufnahme erfolgt durch die Polizei Paderborn. Ein Sachverständiger wurde angefordert. LKW und Streifenwagen wurden sichergestellt. Die Unfallaufnahme dauert derzeit noch an. Die BAB 44 ist in Richtung Dortmund nach wie vor voll gesperrt.

PM des PP Bielefeld vom 02.07.2015

Polizei Bielefeld trauert um tödlich verunglückte Kollegen

Nach dem tragischen Verkehrsunfall am Donnerstag, 02.07.2015, auf der BAB 44 trauert die Polizei Bielefeld um die tödlich verunglückten Kollegen.

Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere wurde in ihrem Urlaub im Ausland über den tragischen Verkehrsunfall informiert. Sie zeigte sich entsetzt: „Die Nachricht über den tragischen Tod zweier Mitarbeiter hat mich tief getroffen und sehr traurig gemacht. In Gedanken bin ich bei den Angehörigen der Verstorbenen, wie auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich bedanke mich für die große Anteilnahme, die wir als Polizeipräsidium sowohl von Bürgerinnen und Bürgern, als auch von Polizeibeamtinnen und -beamten aus ganz Deutschland erfahren haben.“

Am Unfallort fand gestern eine umfangreiche Spurensuche und Beweisaufnahme mit Hilfe von Luftbildaufnahmen eines Helikopters statt. Nach Aussagen von Zeugen waren an dem Streifenwagen auf dem Standstreifen die Warnblinkanlage und das Blaulicht eingeschaltet gewesen. Ein beauftragter Sachverständiger bestätigte die bisherigen Erkenntnisse der Polizei nach einer ersten Inaugenscheinnahme der Unfallstelle. Die Leichen wurden beschlagnahmt. Die Staatsanwaltschaft Paderborn ordnete eine Obduktion an. Die Ermittlungen zu dem Verkehrsunfall dauern an.

Die Polizei Bielefeld spricht den Zeugen vor Ort, die noch versucht haben, die Polizeibeamten aus dem Fahrzeug zu retten, ausdrücklich Lob und Dank aus. Zu gegebener Zeit wird sich die Polizei Bielefeld auch noch persönlich bei den Ersthelfern bedanken.

PM des PP Bielefeld vom 03.07.2015

Halle (Nordrhein-Westfalen): Ermittlungen gegen Polizeibeamten eingeleitet

Am Donnerstagvormittag vergangener Woche(25.06., 11.15 Uhr) besuchte eine Gruppe von insgesamt 17 Kindergartenkindern im Alter von fünf bis sechs Jahren die Polizeiwache in Halle. Die Kinder waren in Begleitung von zwei Erzieherinnen sowie einer Mutter. Im Rahmen einer Hausführung wurde den Kindern in zwei Halbgruppen unter anderem das dortige Polizeigewahrsam von jeweils einem Polizeibeamten vorgeführt.

Hier kam es in einer Halbgruppe zu einem bedauerlichen Zwischenfall: Ein sechsjähriger Junge hatte unbemerkt von den Betreuerinnen einen Alarmknopf für Notfälle im Zellenbereich gedrückt. Der begleitende 55-jährige Polizeibeamte fuhr das Kind daraufhin lautstark an und versetzte ihm mit der Hand einen leichten Wischer gegen den Kopf.

Der Beamte selbst gibt an, den Jungen leicht mit der Handfläche an der Schädeldecke bzw. am Haar berührt zu haben. Der Sechsjährige erschrak, wurde aber nicht verletzt.

Der Polizeibeamte hat sich danach bei dem Kind entschuldigt und mit ihm gesprochen; die Erzieherinnen und die begleitende Mutter befanden sich zu diesem Zeitpunkt in einem Nebenraum, wurden jedoch ebenfalls über den Vorfall informiert. Die Hausführung wurde nach diesem Zwischenfall fortgesetzt.

Nachdem der Vater des 6-Jährigen von der Kindergartenleitung über den Vorfall informiert worden war, erstattete er am Nachmittag desselben Tages eine Strafanzeige gegen den Polizeibeamten wegen Körperverletzung im Amt. Erst bei der Anzeigenerstattung wurde der Sachverhalt im Haus der Kreispolizeibehörde bekannt.

Die Kreispolizeibehörde Gütersloh bedauert sehr, dass es zu einem solchen Vorfall in ihrem Haus gekommen ist.

„Das Verhalten des Polizeibeamten ist völlig inakzeptabel und in keiner Weise zu entschuldigen“, sagt der Leitende Polizeidirektor Karsten Fehring. „Wir als Polizei im Kreis Gütersloh dulden ein solches Verhalten nicht und werden mit aller Konsequenz dagegen vorgehen. Es wird bereits strafrechtlich und dienstrechtlich gegen den Beamten ermittelt. Zudem haben wir den Eltern des Kindes sowie der Kindergartenleitung das Gespräch gesucht, um auf dieser persönlichen Ebene unser Bedauern auszudrücken und uns für den Vorfall zu entschuldigen“, erklärt Fehring weiter.

Hinweis:

Auf eine aktive, zeitnahe Pressearbeit von Seiten der Polizei wurde auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern verzichtet.

PM der KPB Gütersloh vom 30.06.2015

Görlitz (Sachsen): Keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen LINKE-Politiker

In einer Medieninformation vom 19. Juni 2015 berichtete die PD Görlitz über einen polizeilichen Einsatz im Zusammenhang mit der diesjährigen Verleihung des Brückepreises. Leider ist uns bei der Berichterstattung ein Fehler unterlaufen.

Wir hatten über einen 47-jährigen Versammlungsteilnehmer berichtet, der bei einer Versammlung am 18. Juni wegen eines Verstoßes gegen das Pressegesetz aufgefallen war. Der Mann hatte Handzettel verteilt, auf denen das Impressum fehlte. Zudem sollte er die einschreitenden Polizeibeamten beleidigt haben.

Die Medieninformation ließ darauf schließen, dass es sich bei dem 47-Jährigen um den Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Görlitzer Stadtrat, Thorsten Ahrens, handelt.

Weiterführende Ermittlungen haben allerdings ergeben, dass die Beleidigung nicht von dem LINKEN-Politiker, sondern von einem anderen Versammlungsteilnehmer ausging. Gegen Herrn Ahrens wird ausschließlich wegen des Verstoßes gegen das Pressegesetz ermittelt, welcher eine Ordnungswidrigkeit darstellt.

Der Leiter der Polizeidirektion Görlitz, Polizeipräsident Conny Stiehl, hat inzwischen mit Herrn Ahrens telefoniert und sich für die falsche Darstellung entschuldigt. Polizeipräsident Stiehl: „Fehler passieren! Gerade in einem großen Polizeieinsatz mit vielen Beteiligten und unzähligen zu koordinierenden Informationen kann man sie nicht ausschließen. Anschließend muss man aber auch Manns genug sein, sie einzugestehen und sich zu entschuldigen.“
Es wird um Veröffentlichung dieser Richtigstellung gebeten.

PM der PD Görlitz vom 30.06.2015

Lingen (Niedersachsen): Polizei bittet um angemessenes Verhalten an Unfallorten

Symbolfoto
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Vermehrt bemängeln Einsatzkräfte der Polizei, aber auch des Rettungsdienstes und der Feuerwehr, das Verhalten einzelner Verkehrsteilnehmer an Unfall- und sonstigen Einsatzorten.

Ein Mann liegt nach einem Unfall mit lebensgefährlichen Verletzungen auf der Straße. Der Rettungsdienst kämpft gemeinsam mit einem Notarzt um das Leben des Verunglückten.

Die Polizei sperrt die Unfallstelle ab, um den Rettungskräften das ungestörte Arbeiten zu ermöglichen. Aufgestellte Lübecker Hütchen und Streifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht und der Leuchtschrift „Unfall“ reichen nicht aus. Zahlreiche Autofahrer schlängeln sich durch das Absperrmaterial, fahren an dem Streifenwagen vorbei, und bleiben unmittelbar vor dem Verunfallten stehen. „Nur kurz gucken, was passiert ist!“ Die Beamten verdeutlichen die auch schon zuvor unmissverständliche Absperrung weiter: Polizeiabsperrung!

Ein rot-weißes Flatterband mit eben einer solchen Aufschrift wird weiträumig um die Unfallstelle gespannt. Der gewünschte Effekt wird trotzdem nicht erreicht. Beifahrer steigen aus, halten das Flatterband hoch, und der Fahrer fährt mit dem Auto darunter durch. Die Polizeibeamten müssen jeden einzelnen dieser Verkehrsteilnehmer ansprechen um die Unfallstelle frei zu halten.Ihrer eigentlichen Aufgabe können sie nicht nachkommen. So geschehen bei zahlreichen Einsätzen in den vergangenen Monaten und zuletzt bei einem schweren Verkehrsunfall im Bereich der Stadt Lingen.

Die Polizei weist noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass in Situationen, wie der oben beschriebenen, jede Sekunde zählt. Ohne es zu wollen, gefährden Sie durch dieses Verhalten einen erfolgreichen Rettungseinsatz oder vernichten Unfallspuren, noch bevor sie gesichert werden können. Bitte umfahren Sie Unfallstellen weiträumig, bleiben sie nicht davor stehen und bleiben Aie außerhalb des abgesperrten Bereiches.

 

Pressemitteilung der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim vom 30.06.2015

München (Bayern): Erweiterter Suizid in Kirchtrudering

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Am heutigen Montag, 29.06.2015, gegen 16:30 Uhr, verständigte die Mutter von zwei 11- und 9-jährigen Mädchen die Polizei, weil sie ihren geschiedenen Mann und die Kinder nicht erreichen konnte.
Bei der daraufhin veranlassten Nachschau im Wohnanwesen des 50-jährigen Ex-Mannes in München-Kirchtrudering fanden die Erstzugriffskräfte der Polizeiinspektion 25 (Riem) die Kinder und deren Vater leblos vor. Ein verständigter Notarzt konnte nur noch den Tod aller drei Personen feststellen.
Der Vater hat offenbar zunächst seinen beiden Kinder und anschließend sich selbst das Leben genommen. Im Abschiedsbrief nannte er als Grund für die Tat, die andauernden Sorgerechtsstreitigkeiten sowie die Trennung.
Die Mutter wurde über den Tod der Angehörigen verständigt und steht seitdem unter Betreuung durch das KIT München.

PM des PP München vom 29.06.2015

Andernach (Rheinland-Pfalz): Tierisch…

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Am Sonntagvormittag meldete eine Dame der Polizei, sie habe soeben in Andernach einen menschlichen Finger gefunden.

Die Beamten rückten sofort aus, um das gute Stück zu sichern und gegebenenfalls den Eigentümer feststellen zu können.

Vor Ort stellte sich glücklicherweise heraus, dass dort lediglich eine tote Nacktschnecke lag.

PM der PI Andernach vom 28.06.2015

Salzburger Nachrichten: 20 Monate Haft wegen tödlichen Unfalls bei Krampusumzug

„Wegen fahrlässiger Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen ist am Donnerstag ein 31-Jähriger am Landesgericht Korneuburg zu 20 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er hatte Ende November 2014 mit dem Auto einen Polizisten niedergestoßen, der einen Krampusumzug in Fischamend gesichert hatte.“  Der 50-jährige Polizist verstarb im März 2015. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Online-Artikel, 25.06.2015
http://www.salzburg.com/nachrichten/oesterreich/chronik/sn/artikel/20-monate-haft-wegen-toedlichen-unfalls-bei-krampusumzug-155433/

Wir berichteten sowohl über den Vorfall an sich:
http://kggp.de/Blogosphere/blog/2014/11/30/fischamend-niederoesterreich-polizist-bei-unfall-schwer-verletzt/

als auch über den Tod des Polizeibeamten.

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. möchten an dieser Stelle noch einmal den Angehörigen, Freunden und Kollegen des Verstorbenen unsere herzlichste Anteilnahme aussprechen.

Böhlen (Sachsen): Polizistin bei Unfall auf der Bundesstraße 95 bei Leipzig schwer verletzt

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Ein 37-Jähriger hat am Dienstag durch seine Unachtsamkeit einen Unfall verursacht und dabei eine Polizistin schwer verletzt. Der Mann fuhr mit seinem Auto kurz vor 19 Uhr auf der B95 in Richtung Rötha. Er erkannte zu spät, dass ein Polizeiwagen am rechten Fahrbahnrand ein defektes Auto absicherte.

Aufgrund von überhöhter Geschwindigkeit sowie einer nassen Fahrbahn fuhr der Mann in das stehende Polizeiauto, das dadurch nach vorn geschleudert wurde. Die sich auf dem Fahrersitz befindende Polizistin wurde durch den Aufprall schwer verletzt. Die 31-Jährige musste in ein Krankenhaus gebracht werden, genauso wie der Unfallfahrer.

Ein weiterer Polizist, der sich außerhalb des Wagens befand, erlitt einen Schock, wurde leicht verletzt und ebenfalls stationär behandelt. An den Fahrzeugen entstand ein Schaden von rund 25.000 Euro. Gegen den 37-Jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung in Verbindung mit einem Verkehrsunfall eingeleitet.

PM der PD Leipzig vom 24.06.2015

Föhrden-Barl (Schleswig-Holstein): Schwerer Unfall auf der B 206 – 37-Jährige fährt betrunken in Schwertransportbegleitfahrzeug

Symbolfoto
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Gestern Abend, um kurz vor 22 Uhr, ist eine 37-jährige Frau aus dem Kreis Steinburg betrunken und ungebremst in ein Polizeibegleitfahrzeug eines Schwertransportes gefahren. Die Frau ist dabei schwer, zwei Polizeibeamte des Verkehrsüberwachungsdienstes Neumünster sind leicht verletzt worden.

Die 37-Jährige befuhr die Hauptstraße von Föhrden-Barl kommend in Richtung Bad Bramstedt. Kurz hinter der Ortschaft passierte sie zunächst das erste ihr entgegenkommende Polizeibegleitfahrzeug, den sogenannten Vorwarner. Sie reagierte aber nicht auf die Zeichen des Vorwarners und fuhr mit unverminderter Geschwindigkeit weiter. Der Fahrer des zweiten Begleitfahrzeuges erkannte dies und reduzierte die Geschwindigkeit und damit die des ihm nachfolgenden überbreiten Schwertransportes auf Null. Ungebremst steuerte die 37-Jährige ihren Honda frontal gegen den mittig der Fahrbahn absichernden Vito. Durch die Kollision wurde die Frau so schwer verletzt, dass sie stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden musste. Die beiden Polizeibeamten erlitten leichte Verletzungen, sind zunächst aber nicht mehr dienstfähig.

An dem Dienstfahrzeug und dem Honda entstand massiver Sachschaden.

Polizeibeamte aus Bad Bramstedt nahmen den Unfall auf. Die Bundesstraße war für rund drei Stunden voll gesperrt.

Wie sich schnell herausstellte, war die Frau offenbar volltrunken. Ein Atemalkoholtest am Unfallort ergab einen Wert von 1,96 Promille. Zudem trug sie ihre Brille nicht, die sie laut Eintrag in den Führerschein beim Autofahren tragen muss. Ein Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs ist eingeleitet, eine Blutentnahme war im Krankenhaus erfolgt. Der Führerschein der Beschuldigten ist sichergestellt.

Die nicht mehr fahrbereiten Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden. Aus dem Honda waren Betriebsstoffe ausgetreten.

PM der PD Bad Segeberg vom 25.06.2015

Volksstimme: CDU will Polizei besser schützen

„Die Unions-Fraktionschefs von Bund und Ländern haben sich bei einem Treffen in Magdeburg dafür ausgesprochen, Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte gesondert unter Strafe zu stellen. Bundesweit nimmt die Zahl gewalttätiger Übergriffe auf Polizisten zu.“

Online-Artikel, 24.06.2015
http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/1498173_CDU-will-Polizei-besser-schuetzen.html

ndr.de: Bremen macht ernst: Rechnung an die DFL

Bremen hat nun ernst gemacht und die angekündigte Rechnung für den Polizeieinsatz für das Hochrisikospiel Werder gegen den HSV an die DFL geschickt. Sie beläuft sich auf 425.718,11 Euro  und berechnet sich aus der Einsatz von 969 Beamten (9.537 Arbeitsstunden) abzüglich der Kosten, die ein normales Bundesligaspiel gekostet haben würde.

Online-Artikel, 24.06.2015

https://www.ndr.de/sport/fussball/kosten-hochrisikospiel,bremen630.html

FAZ: Köln – Elite-Polizisten fesseln und mobben Kollegen

Gravierende Vorwürfe gegen das SEK in Köln. So soll ein eigener Kollege dort in „Aufnahmeritualen“ über Tage drangsaliert und anschliessend gemobbt worden sein. Sowas macht einfach sprachlos, wenn es denn stimmt!

Online-Artikel, 23.06.2015
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/koelner-sek-polizisten-fesseln-kollegen-tagelang-13663677.html

WENN es stimmt, Hut ab vor dem Polizisten der den Mut gefunden hat das zu melden. Ansonsten warten wir erst einmal die vom Kölner Polizeipräsidenten angekündigte Aufklärung ab.

t-online.de: Gute Arbeit, Officer! Nach Schicksalsschlag: Polizist kümmert sich rührend um Zweijährige

Ein treuer Leser dieser Seite, R., hat uns diesen Artikel zukommen lassen mit den Worten: „Es ist zwar nicht aus Deutschland, zeigt aber alles was und wer wir (Polizei) sind.“
Dem kann ich mich nur anschließen. Hut ab vor diesem Menschen!

Mir ist klar, dass ich mich mal wieder auf sehr dünnes Eis begebe, einen Artikel über einen US-amerikanischen Polizisten zu posten. Aber vielleicht lest Ihr einfach erst mal die Geschichte dahinter und stellt dann fest, dass sie übertragbar ist und eigentlich nichts mit der US-Polizei zu tun hat, sondern schlicht mit einem Menschen.

Es ist übrigens nicht notwendig, hier jetzt wieder die geballte Kritik an der US-Polizei in diesen Thread zu kübeln. Diese ist uns bekannt, wir haben jeder im Verein Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. unsere unterschiedliche Meinung dazu, die Ihr überhaupt nicht kennt. Um die geht es nämlich hier auch gerade nicht.

http://www.t-online.de/hotbites/id_74455602/polizist-singt-lied-fuer-tochter-von-unfall-opfer.html

Kammlach (Bayern): Tierischer Einsatz

Symbolbild
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Mit sturen Ziegen im wahrsten Sinne des Wortes hatte es die Polizei am Montagmorgen in Wideregg zu tun. Ein Verkehrsteilnehmer, der auf der Ortsverbindungsstraße von Kammlach nach Wideregg unterwegs war, berichtete der Polizei von freilaufenden Ziegen auf der Fahrbahn. Bei Eintreffen der Streife wurde das Streifenfahrzeug erst einmal durch die Tiere umzingelt und die Beamten am Aussteigen gehindert. Eine ganze Stunde dauerte es anschließend, bis der Halter der Tiere, ein Landwirt aus Wideregg, ermittelt und die Tiere wieder eingefangen waren.

PM des PP Schwaben Süd/West vom 23.06.2015

Bückeburg (Niedersachsen): Mordinszenierung

Symbolfoto
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Manch ein Polizeibeamter fragt sich hin und wieder, ob er gerade Bestandteil der „Versteckten Kamera“ ist oder zufällig in den Drehort eines drittklassigen Kriminalfilms geraten ist. So auch am vergangenen Donnerstag in einem Bückeburger Ortsteil.

Der „Kriminalfall“ beginnt damit, dass einer Ehefrau die Zweisamkeit mit ihrem Ehemann nicht mehr als ausreichend erscheint und sie einen gleichgesinnten Mann aus Bonn, ebenfalls verheiratet, in einem Internetforum kennenlernt. Die „Zweckgemeinschaft“ trifft sich, lernt sich kennen und vertieft die Zuneigung über einen längeren Zeitraum.

Schließlich kommt der „gehörnte“ Ehemann hinter die außerehelichen Eskapaden der Ehefrau.

Das Ehepaar kann in einem reinigenden Gespräch die ehelichen Defizite aufarbeiten und man beschließt einen Neuanfang, der auch dem Bonner Freund mit der Beendigung der Liaison mitgeteilt wird.

Dieser kann jedoch schlecht loslassen und sendet dem neu vereinten Ehepaar,insbesondere dem Ehemann, per E-Mail schlüpfrige Details und Fotos, die aus den gemeinsamen zurückliegenden Treffen hervorgegangen sind.

Das Bückeburger Ehepaar schmiedet deshalb einen perfiden Plan um den Bonner Störenfried loszuwerden.

Der Bonner erhält aus Bückeburg eine E-Mail mit einem Foto im Anhang, die seine ehemalige Geliebte bäuchlings auf dem Boden liegend mit dem Kopf in einer offensichtlich großflächigen Blutlache zeigt.

Diese E-Mail leitet der Bonner sofort dem Polizeikommissariat Bückeburg zu.

In diesem Wissen mussten die Beamten des Polizeikommissariates Bückeburg am vergangenen Donnerstag gg. 10.20 Uhr davon ausgehen, dass sich ein Tötungsdelikt zugetragen hat. Die Beamten suchten umgehend den „Tatort“ auf und kamen wieder zu der Erkenntnis, dass es den perfekten Mord nicht gibt.

Die „Tote“ lebte, der „Mörder“ war friedlich und die Blutlache war herkömmliches „Ketchup“ aus der Flasche, die der Ehemann über die bereitwillig auf dem Boden liegenden Ehefrau ausgekippt hatte.

Der Pressesprecher der Polizei Bückeburg, Matthias Auer, erklärte, dass die polizeilichen Ermittlungen in Kürze der Staatsanwaltschaft Bückeburg für eine strafrechtliche Bewertung vorgelegt werden.

Darüber hinaus wird zu klären sein, wer für die entstandenen Kosten des Polizeieinsatzes aufzukommen hat.

PM des PK Bückeburg vom 24.06.2015

Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern): Bombendrohung am Krankenhaus

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Am heutigen Montag gegen 14:00 Uhr teilte ein hörbar alkoholisierter Anrufer beim Notruf des Polizeipräsidiums Rostock mit, dass er drei Bomben im Krankenhaus Güstrow deponiert hätte. Die sofort aufgenommenen Ermittlungen führten innerhalb kurzer Zeit zum Ausgangspunkt des Telefonats in der Güstrower Innenstadt. Der in seiner Wohnung angetroffene 54jährige Mann räumte dann auch ein, dass besagte Telefonat geführt zu haben. Er wollte sich bei der Polizei bewerben, der Rest wäre Spaß gewesen, äußerte der mit 1,8 Promille erheblich alkoholisierte Mann. Ein vermeintlicher Spaß der nun wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten mit bis zu drei Jahren Gefängnisstrafe oder mit Geldstrafe geahndet wird. Im Falle des 54jährigen übrigens nicht zum ersten Mal. Er ist bereits wegen eines gleichen Deliktes bekannt. Etwa eine Stunde nach dem Anruf konnte im Krankenhaus Entwarnung gegeben werden.

PM der PI Güstrow vom 22.06.2015

Köln (Nordrhein-Westfalen): Polizeipräsident Albers: Wer gegen die Grundprinzipien der Polizei Köln verstößt, muss mit deutlichen Konsequenzen rechnen

Polizeistern_NRWDie gravierenden Vorwürfe, die im Moment von der Staatsanwaltschaft Köln geprüft werden, müssen vollständig aufgeklärt werden. „Wer gegen die Grundprinzipien der Polizei Köln verstößt muss mit weitreichenden, disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen“, machte Polizeipräsident Wolfgang Albers deutlich. Deswegen habe er die Staatsanwaltschaft in den vorliegenden Fällen um besonders gründliche Ermittlungen gebeten. „Ich werde nicht akzeptieren, dass ein Polizeihubschrauber für private Fotos genutzt wird oder Kollegen beim SEK gedemütigt und erniedrigt werden.“

Deswegen bedankt sich Polizeipräsident Albers bei dem Beamten, der den Mut gefunden hat die Missstände beim SEK zu offenbaren. So sei es den Ermittlungsbehörden möglich, die Täter zu überführen und zukünftig Kollegen vor demütigenden Aufnahmeritualen zu schützen.

„Darüber hinaus habe ich den ehemaligen Direktor des Landeskriminalamtes, Wolfgang Gatzke, gebeten, die Wertvorstellungen, Rituale und internen Strukturen im SEK Köln zu untersuchen“, so Wolfgang Albers. Polizeipräsident Albers betont: „Das betroffene SEK hat offensichtlich ein falsches Verständnis von den Grundwerten unserer Gesellschaft.“ Jeder Polizist verpflichte sich mit seinem Diensteid auf Recht und Gesetz. Dazu gehöre auch, dass Polizisten die Menschenwürde ihrer Kollegen achten und schützen. „Ich werde es nicht dulden, wenn Menschen gedemütigt und in ihrer Würde verletzt werden. Ich bin davon überzeugt: Die Menschen in Köln haben ein Anrecht darauf, dass die Mitarbeiter der Polizei Köln jederzeit die Menschenrechte achten“, so der Kölner Polizeipräsident.

PM des PP Köln vom 23.06.2015

n-tv: Demo vor dem Bundestag – „Die Polizisten haben einfach zugeschlagen“

In Berlin wurde für Sonntag eine Demonstration in der Nähe des Bundestages unter Auflagen genehmigt. Man beachte bei der Beurteilung der Sachlage, dass es eigentlich innerhalb des Bannkreises um den Bundestag herum nicht gestattet ist zu demonstrieren.

Im Anschluss an die offizielle Demo kam es zu Straftaten. Die Details sind in der Pressemitteilung der Polizei Berlin nachzulesen, in der Ihr Details nachlesen könnt. Den Text dieser Pressemitteilung könnt Ihr hier einsehen.

Insgesamt kam es zu 12 verletzten Polizeibeamten. An dieser Stelle möchten wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. herzlichst gute Besserung wünschen.

Auf der Seite von n-tv kann man nun ein Interview mit einem Journalisten nachlesen, der aussagt, von einem Polizisten geschlagen worden zu sein. Danke an Bereitschaftspolizei Deutschland für das Finden dieses Interviews sowie an J. für den Hinweis.

Er findet – über den Vorwurf mit dem Schlag hinaus – die Polizei sei „überfordert“ gewesen, das Übertreten der Auflagen sei „nichts Neues“ und somit müsse die Polizei darauf gefasst sein und letztlich sei doch alles ganz friedlich gewesen – auf der Wiese, wo Leute „Gräber“ ausgehoben hätten – bis die Polizei kam.

Online-Artikel, 22.06.2015
http://www.n-tv.de/politik/Die-Polizisten-haben-einfach-zugeschlagen-article15348381.html

Was den Schlag betrifft, so warten wir erst einmal auf die Ermittlungsergebnisse. Ich persönlich bin hier allerdings angesichts der sonstigen Argumentationslinie sehr stark „in dubio pro reo“.

Welt: „Du weißt, wenn jetzt jemand hinfällt, geht’s rund“

„Hartmut Dudde ist der Mann der Polizei für Katastrophen, Großlagen und Anschläge. Ihm untersteht die Bereitschaftspolizei mit ihren Hundertschaften und er feilt am Sicherheitskonzept für Olympia.“

Online-Artikel, 21.06.2015
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article142797368/Du-weisst-wenn-jetzt-jemand-hinfaellt-gehts-rund.html

Ein aus meiner Sicht sehr interessantes Interview mit einem Hamburger Polizeiführer.

Berlin: Polizisten bei Einsatzfahrt verletzt

Symbolfoto
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In der vergangenen Nacht wurden zwei Polizeibeamte und ein Taxi-Fahrer bei einem Verkehrsunfall verletzt. Nach bisherigen Ermittlungen stießen ein Taxi und ein Funkwagen der Polizei Berlin gegen 23.10 Uhr auf der Kreuzung Oranienburger Straße/Tucholskystraße zusammen. Die Polizeistreife war mit Blaulicht und Signalhorn in Richtung Friedrichstraße zu einem Einsatz unterwegs, als der 61-jährige Taxi-Fahrer, nach Angaben von Zeugen, aus der Tucholskystraße bei Rot die Oranienburger Straße einfuhr und mit dem Einsatzwagen kollidierte. Durch die Wucht des Aufpralls drehte sich der Funkwagen mehrfach um die eigene Achse, bevor er an der gegenüberliegenden Bordsteinkante und den dortigen Pollern zum Stehen kam. Rettungskräfte der Feuerwehr befreiten die 23 Jahre alte Beifahrerin aus dem Einsatzfahrzeug. Der Taxi-Fahrer und der 29-jährige Fahrer des Funkwagens wurden leicht verletzt. Beide konnten nach ambulanter Behandlung aus dem Krankenhaus entlassen werden. Die verletzte Polizeibeamtin verblieb stationär. Die Ermittlungen hat der Verkehrsermittlungsdienst der Polizeidirektion 4 übernommen.

PM Nr. 1498 der Polizei Berlin, Mitte, vom 23.06.2015

Thüringer Allgemeine: Polizei hat nach Pariser Terror-Angriff nachgerüstet

„Nach dem Terror in Paris haben die Spezialkräfte der deutschen Polizei teils deutlich aufgerüstet. «Wir müssen mit Terroristen auf Augenhöhe bleiben», sagte der Chef der Innenministerkonferenz (IMK), Roger Lewentz (SPD), der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.“

Online-Artikel, 21.06.2015
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Polizei-hat-nach-Pariser-Terror-Angriff-nachgeruestet-697181612

Ich bin sehr dafür. Im gleichen Atemzug hoffe ich aber inständig, dass es mir erspart bleibt, die Szenen, die ich im Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 7. bis 9. Januar in meiner zweiten Heimat Paris sehen musste, auch hier sehen zu müssen.

Pistorius: „Niedersachsen bundesweit Vorreiterland bei der Nutzung von Tablets bei der Polizei“

polizeistern-niedersachsenMobile Endgeräte werden in allen Lebensbereichen immer entscheidender. Das gilt gerade im Polizeiberuf, der stark durch Mobilität geprägt ist.

Die Polizei Niedersachsen rüstet deshalb auf und führt neue Tablets ein: Im Rahmen eines Pilotprojekts wird ab Oktober in drei ausgewählten Polizeiinspektionen (Oldenburg Stadt/ Ammerland, Osnabrück und Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen) die Nutzung von polizeilichen Apps auf mobilen Endgeräten getestet. Die zunächst 60 Tablet-PCs sollen zunächst nur im Streifendienst eingesetzt werden, zum Beispiel bei Verkehrskontrollen.

Dazu erklärt der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius: „Die Polizei wird in Zukunft zweifellos stark von der Nutzung mobiler Endgeräte profitieren und dadurch noch effizienter arbeiten. In zehn Jahren werden wir eine viel digitaler ausgerichtete Polizei haben als heute. Es ist deshalb wichtig, dass wir schon jetzt die richtigen Weichen dafür stellen!“

Eine entscheidende Rolle spielen dabei der Datenschutz und die Netzwerksicherheit. „Wir haben in diesem Bereich hohe Anforderungen. Darum testen wir den Einsatz der Tablets im Rahmen des Pilotprojekts auf Herz und Nieren“, so der Minister.

Niedersachsen nimmt dabei bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Pistorius: „Wir hoffen, dass auch die anderen Länder und der Bund von unseren Erfahrungen und Innovationen profitieren werden.“

Das Pilotprojekt ist Teil der „Strategie 2020″ der Polizei Niedersachsen. Dabei geht es auch darum, die Polizei noch bürgerfreundlicher aufzustellen, indem technische Möglichkeiten gezielt genutzt werden. „Die Einsatzmöglichkeiten der Geräte sind riesig. Von der viel schnelleren Aufnahme von Daten im Streifendienst über die Sicherung von Beweisen bis hin zur Fahndung – wir wollen hier so schnell wie möglich von den digitalen Möglichkeiten profitieren“, sagte Minister Pistorius.

Die technische Entwicklung und fachliche Umsetzung des Projekts liegt bei der Abteilung „Informations- und Kommunikationstechnologie“ der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD). Zunächst sollen von den Experten der ZPD die diversen polizeilichen IT-Anwendungen mobil nutzbar gemacht werden, etwa zur Fahndung, zur Vorgangsbearbeitung oder auch die Abfragemöglichkeiten des Kraftfahrtbundesamtes. Außerdem sollen schon bald eigene Apps für die Geräte entwickelt werden. Ein Messenger-Dienst für die mobilen Endgeräte ist ebenfalls in Planung. Die Erfahrungen der Polizeibeamtinnen und -beamten aus dem Pilotprojekt fließen dabei direkt in die Entwicklung der eigenen Apps mit ein.

Damit die besonderen Anforderungen des Datenschutzes und der Informationssicherheit immer eingehalten werden, soll ein speziell auf Polizeibedürfnisse zugeschnittenes Betriebssystem genutzt werden. Das Pilotprojekt erfolgt auch deshalb in enger Abstimmung mit der Niedersächsischen Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD).

Die Verschlüsselung der Daten erfolgt im sogenannten End-to-End-Verfahren. Es kann also niemand mitlesen – außer demjenigen, der die Daten absendet und der Person, die sie empfängt.

PM des Ministerium für Inneres und für Sport vom 22.06.2015

Niedersächsische Polizei kann bei Einsätzen zukünftig auf „Spuckschutz“ zurückgreifen

polizeistern-niedersachsenOb bei Großdemonstrationen oder bei Fußballspielen: Es kommt bei Polizeieinsätzen immer wieder zu Spuckattacken gegenüber den eingesetzten Polizistinnen und Polizisten. Das birgt nicht zuletzt auch erhebliche gesundheitliche Risiken. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport reagiert darauf und führt nunmehr einen „Spuckschutz“ ein.

Dazu erklärte der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius: „Spuckattacken sind nicht nur ein Ausdruck von Aggression, sie können auch erhebliche gesundheitliche Folgen nach sich ziehen, von einer Erkältung bis zu Hepatitis-C. Mit den Spuckmasken können sich unsere Polizistinnen und Polizisten auch vor gefährlichen Krankheiten schützen. Außerdem ist der Ekelfaktor für sie nicht mehr ganz so extrem.“

Bei dem ausgewählten Modell handelt es sich um Halbschutzmasken aus der Notfall- und Katastrophenmedizin mit der Schutzklasse 3. Diese bietet den höchstmöglichen Schutz vor der Ansteckung mit Viren, Bakterien und Pilzsporen. Die Spuckschutzmasken sind für die Polizeibehörden für ca. 5 Euro pro Stück beim Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) käuflich zu erwerben.

PM der Ministerium für Inneres und für Sport vom 22.06.2015

Scheeßel (Niedersachsen): Hurricane-Festival 2015

Von einer äußerst positiven Zwischenbilanz spricht die Rotenburger Polizei beim Blick auf das nun fast schon zurückliegende Hurricane-Festival 2015 in der Abschlusspressekonferenz am Sonntagnachmittag. Hatten die Beamten in den vergangenen Jahren noch mit einigen Behinderungen des Straßenverkehrs bei der An- und Abreise zigtausender Gäste und zahlreichen Diebstählen rund um das Festivalgelände am Eichenring zu kämpfen, so verzeichnen sie in diesem Jahr wohl einen erfreulichen Rückgang der Eigentumskriminalität. Sicher ist es noch zu früh abschließend zu bilanzieren, doch ein Grund für den bisherigen Rückgang an Taschen- und Zeltdiebstählen könnte die Einführung des bargeldlosen Zahlens beim diesjährigen Festival sein. Möglicherweise hat das Festival-Diebe sogar davon abgehalten in den Beekeort zu reisen. Ob sich dieser Trend bis zum Montag, wenn die letzten Gäste das Festival verlassen haben, fortsetzt, wird sich erst in einigen Tagen zeigen. Bis dahin dürften die meisten Strafanzeigen bei der Scheeßeler Polizei eingegangen sein.

Bei den Verkehrskontrollen während der Anreise, die die Polizei wie schon in den vergangenen Jahren offen angekündigt hatte, gingen den Ordnungshütern wieder einige Drogensünder ins Netz. In 21 Fällen erkannten die Polizisten Drogenbeeinflussung bei den ausnahmslos jungen und auch fast immer männlichen Autofahrern. Jedem von ihnen wurde eine Blutprobe abgenommen. Wie sich der Vorfall auf den Führerschein der Fahranfänger auswirken wird, hängt von den Ergebnissen der Blutuntersuchung ab.

Aufdringliches und nicht erlaubtes Pfandsammeln rund um das Festivalgelände hat die Beamten von Freitag bis Sonntag mehr beschäftigt als den Jahren zuvor. Weil mit Dosen und Pfandflaschen das Geld sprichwörtlich auf der Straße liegt, reisten zahlreiche Sucher an. Pfandsammeln war aber nur denen erlaubt, die auch im Besitz eines Eintrittsbändchens waren. Das sorgte am Wochenende nicht selten für Ärger.

Am Rande sei ein eher unschöner Vorfall erwähnt, der eine Polizistin der Reiterstaffel aus Hannover mehr als ärgerte. Während eines Streifenritts auf einem der Campingplätze war sie auf einen Notfall zugekommen. Die Beamtin ging aus dem Sattel, um erste Hilfe zu leisten. Das wiederum nutzte ein unbekannter Dieb und stibitzte ihren Schlagstock, der am Sattel des Pferdes angebracht war. Da hätte sich die Polizistin eher Teamwork gewünscht.

PM der PI Rotenburg vom 22.06.2015

Echt daneben! Jemanden, der Erste Hilfe leistet, zu beklauen. UNTERSTE Schublade!!!!

LVZ: Sächsische Polizisten erlitten 221 Verletzungen in 2014 – Zahl geht zurück

„Polizeibeamte haben einen harten Job: Bei Demonstrationen, vor und nach Fußballspielen und bei riskanten Einsätzen gegen Kriminelle müssen sie ihren Kopf hinhalten. Viele werden dabei verletzt.“

Online-Artikel, 15.06.2015
http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Mitteldeutschland/Saechsische-Polizisten-erlitten-221-Verletzungen-in-2014-Zahl-geht-zurueck

Wochenblatt: Verfahren eingestellt Asylbewerber von Polizist angeschossen: „Aus meiner Sicht völlig richtig reagiert“

Am 14. November 2014 war im bayerischen Dingolfing die Polizei zu einem Einsatz wegen Ruhestörung gerufen worden. Dieser endete darin, dass ein 39-Jähriger auf die Streifenbesatzung mit einem Messer losging und von einem Polizeibeamten mit einem Schuss in den Oberschenkel gestoppt wurde (wir berichteten).

Mittlerweile wurde das Verfahren gegen den damaligen Angreifer eingestellt.

Das Ermittlungsverfahren gegen den Polizeibeamten läuft noch. Es bleibt allerdings zu hoffen, dass es ein baldiges Ende findet, zumal der Strafrichter, der dieses Verfahren verhandelte, laut die Ansicht geäußert hat, dass dem Polizisten kein Vorwurf zu machen sei.

Online-Artikel, 18.09.2015
http://www.wochenblatt.de/nachrichten/isar/regionales/Asylbewerber-von-Polizist-angeschossen-Aus-meiner-Sicht-voellig-richtig-reagiert;art1177,311978

 

Hier der Link zum Text der damaligen Pressemitteilung der Polizei.

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. hoffen, dass das Verfahren gegen den Polizeibeamten bald zu einem guten Ende kommen wird.
Außerdem wünschen wir dem bis heute traumatisierten und dienstunfähigen Polizisten, dass er wieder auf die Beine kommt.

BR: Beamter mit Nebenjob – Viele Polizisten haben zweites Standbein

„Bis 18 Uhr auf Streife, danach Schuften in der Werkstatt. Jeder siebte Polizist in Bayern jobbt nebenbei, in München sind es noch mehr. Sie bessern sich das Gehalt als Mechaniker, Fitnesstrainer oder Kurierfahrer auf.“

Online-Artikel, 18.06.2015
http://www.br.de/nachrichten/polizisten-nebenjobs-100.html

Ähnliches ist mir auch aus anderen Großstädten bekannt.
In Paris fliegen derzeit einige Korruptionsskandale auf. Paris hat sehr hohe Lebenshaltungskosten, die Polizistengehälter sind klein. Wollen wir auch dahin kommen? Oder sollten einfach Menschen, die tagtäglich für uns den Kopf hinhalten, in teuren Ballungszeiten eine den örtlichen Lebenshaltungskosten angemessene Bezahlung bekommen.
Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. finden, dass alle Menschen verdient haben, mit dem Lohn für ihre Arbeit über die Runden zu kommen – ganz besonders aber eben jene, die tagtäglich den Kopf für uns hinhalten.

Ich persönlich wäre sehr dankbar, wenn die Diskussion dazu sachlich bleiben könnte und wenn, bevor hier jemandem erklärt wird, dass er quasi im Geld schwimmen würde, seine Lebenshaltungskosten vor Ort in Rechnung gezogen werden könnten. Danke schon mal!

Offenbach (Hessen): Wer sah Unfall mit Polizeiauto?

Zeugenaufruf_Hessen_kleinAm frühen Freitag (19.06.) kam es in der Karlstraße zu einem Unfall mit einem Polizeistreifenwagen.

Nach ersten Erkenntnissen fuhren die Beamten in dem Opel Zafira gegen 2.50 Uhr mit Sondersignal entgegengesetzt in die Einbahnstraße einem Motorroller-Fahrer hinterher.

Als jedoch ein Auto ordnungsgemäß nahte, wich der Biker über den Gehweg aus. Der Streifenwagen lenkte ebenfalls nach rechts, überfuhr eine Metallstange der Grünanlage und stieß gegen eine Hauswand. Die Polizisten erlitten leichte Blessuren. Der Schaden wird auf über 10.000 Euro geschätzt.

Sowohl der Roller-Fahrer als auch der entgegenkommende Autofahrer hielten nicht an. Der mutmaßliche Zweiradfahrer, der sich laut den Beamten einer Verkehrskontrolle entzogen hätte, wurde kurz danach von einer anderen Streife am Mainufer dingfest gemacht. Der 48-Jährige aus Offenbach musste eine Blutprobe abgeben.

Der bislang unbekannte Autofahrer sowie Zeugen werden gebeten, sich beim 2. Polizeirevier (069 8098-5200) zu melden.

PM des PP Südosthessen vom 19.06.2015

General-Anzeiger: Gewalt gegen Polizisten – Mehrheit für Kameras an Polizei-Uniformen

„Die Mehrheit i.n.Deutschland ist einer Umfrage zufolge dafür, dass Polizisten Kameras an ihren Uniformen tragen.“

Online-Artikel, 18.06.2015
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/vermischtes/mehrheit-fuer-kameras-an-polizei-uniformen-article1658529.html

Außerdienstlicher Besitz kinderpornographischer Bild- oder Videodateien kann bei Polizeibeamten zur Entfernung aus dem Dienst führen

Symbolfoto
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Der außerdienstliche (d.h. private) Besitz von kinderpornographischen Bild- oder Videodateien hat bei Polizeibeamten wegen ihres Amtes und des in sie gesetzten Vertrauens stets den für eine disziplinarische Ahndung erforderlichen Amtsbezug. Der Orientierungsrahmen für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme ist in solchen Fällen bis zur Höchstmaßnahme eröffnet, kann also zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute in drei Revisionsverfahren entschieden und dabei seine Rechtsprechung zu Fällen dieser Art fortentwickelt.

Nach der in den drei Verfahren maßgeblichen, seit 2004 geltenden Rechtslage wurde der Besitz kinderpornographischer Schriften (dazu zählen auch Bild- und Videodateien) mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft (§ 184b Abs. 4 StGB a.F.); wurde einem anderen der Besitz verschafft, reichte die Strafandrohung bis zu fünf Jahren (§ 184b Abs. 2 StGB a.F.). Erst Anfang 2015 hat der Gesetzgeber den Strafrahmen für den Besitz kinderpornographischer Bilddateien um ein Jahr auf drei Jahre erhöht (nun § 184b Abs. 3 StGB n.F.).

Die drei Revisionsverfahren betreffen Polizeibeamte im Landesdienst von Brandenburg, Thüringen und Berlin. Der Beamte im ersten Verfahren (BVerwG 2 C 9.14) ist Polizeikommissar (Besoldungsgruppe A 9) und war zuletzt im Wach- und Wechseldienst eingesetzt. Der Beamte des zweiten Verfahrens (BVerwG 2 C 25.14) ist Kriminalhauptkommissar (Besoldungsgruppe A 12) und leitete zuletzt das Büro einer Kriminalpolizeiinspektion. Der Beamte des dritten Verfahrens (BVerwG 2 C 19.14) ist Polizeihauptkommissar (Besoldungsgruppe A 12) und wurde zuletzt als Sachbearbeiter in Grundsatzangelegenheiten verwendet.

Den Beamten wurde von den Strafverfolgungsbehörden jeweils vorgeworfen, auf privat genutzten Datenträgern (Mobiltelefon, PC, Disketten) kinderpornographische Bild- oder Videodateien besessen (und im dritten Fall zusätzlich einem anderen verschafft) zu haben. Der Beamte des Verfahrens BVerwG 2 C 9.14 ist durch rechtskräftiges Strafurteil zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten verurteilt worden, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Im Fall des Beamten des Verfahrens BVerwG 2 C 25.14 ist das Strafverfahren nach Zahlung einer Geldauflage gemäß § 153a Abs. 1 StPO eingestellt worden. Der Beamte des Verfahrens BVerwG 2 C 19.14 ist durch rechtskräftig gewordenen Strafbefehl wegen Besitzes und zusätzlich wegen Besitzverschaffung von kinderpornographischen Schriften zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt worden.

Im jeweils nachfolgenden Disziplinarklageverfahren sind alle drei Beamte aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden. Die Oberverwaltungsgerichte sind bezüglich der kinderpornographischen Bilddateien von einem außerdienstlichen Verhalten ausgegangen; sie haben den für ein Dienstvergehen erforderlichen Dienstbezug aber wegen der mit dem Amt eines Polizeibeamten verbundenen besonderen Dienstpflichten bejaht. Bei dem Beamten des Verfahrens BVerwG 2 C 25.14 hat das Berufungsgericht erschwerend berücksichtigt, dass der Polizeibeamte unbefugt, d.h. ohne dass hierzu ein dienstlicher Anlass bestand, im polizeilichen EDV-System personenbezogene Daten minderjähriger Mädchen abgefragt hat.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revision der Polizeibeamten in allen drei Fällen zurückgewiesen und im Wesentlichen ausgeführt:

Außerhalb des Dienstes wird zwar heute auch von Beamten kein besonders vorbildhaftes Sozialverhalten mehr erwartet, so dass außerdienstliche Verfehlungen nur unter besonderen Voraussetzungen zu Disziplinarmaßnahmen des Dienstherrn berechtigen. Straftaten rechtfertigen disziplinarische Maßnahmen jedenfalls dann, wenn ein Bezug zwischen den begangenen Straftaten und den mit dem Amt des Beamten verbundenen Pflichten besteht. Beim außerdienstlichen Besitz kinderpornographischer Bild- oder Videodateien ist dies bereits entschieden für Lehrer wegen ihrer spezifischen Schutz- und Obhutspflichten gegenüber Kindern und Jugendlichen.

Auch bei Polizeibeamten besteht ein solcher Bezug zwischen dem Besitz kinderpornographischen Materials und ihrer Amtsstellung. Polizeibeamte haben Straftaten zu verhindern, aufzuklären und zu verfolgen. Sie genießen in der Bevölkerung eine herausgehobene Vertrauens- und Garantenstellung. Dieses für die Ausübung ihres Berufs unabdingbare Vertrauen wird beeinträchtigt, wenn Polizeibeamte erhebliche Straftaten begehen. Das gilt unabhängig davon, ob der Polizeibeamte auf seinem konkreten Dienstposten mit der Verfolgung gerade solcher Delikte betraut ist oder mit Kindern oder Jugendlichen Kontakt hat. Insoweit nehmen Polizeibeamte wegen ihres Amtes (Statusamtes) eine besondere Stellung ein.

Straftaten, für die der Gesetzgeber eine Strafandrohung von bis zu zwei Jahren vorgesehen hat und die einen Bezug zur Amtsstellung des Beamten aufweisen, lassen Disziplinarmaßnahmen bis hin zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zu. Die Ausschöpfung dieses Rahmens bedarf indes der Würdigung der Schwere der von dem Beamten begangenen Verfehlungen und seiner Schuld. Hier sind z.B. Anzahl und Inhalt der Bilddateien von Bedeutung. Dem von den Strafgerichten ausgesprochenen Strafmaß kommt dabei eine indizielle Bedeutung zu. Das Strafrecht und das beamtenrechtliche Disziplinarverfahren verfolgen unterschiedliche Zwecke. Wird das Strafverfahren eingestellt, bedarf es regelmäßig besonderer Umstände, um gleichwohl von einer für die Höchstmaßnahme erforderlichen Schwere des Dienstvergehens ausgehen zu können.

Nach diesen Grundsätzen war in allen drei Verfahren die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis die angemessene Disziplinarmaßnahme. Das gilt auch im Verfahren BVerwG 2 C 25.14, in dem das Strafverfahren gegen den Polizeibeamten nach Zahlung einer Geldauflage gemäß § 153a Abs. 1 StPO eingestellt worden war; dies setzt definitionsgemäß voraus, dass das Strafgericht und die Staatsanwaltschaft nur von einer geringen Schuld des Polizeibeamten ausgegangen sind. Gleichwohl ist die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis die angemessene Disziplinarmaßnahme, weil der Polizeibeamte eine weitere, gravierende (innerdienstliche) Pflichtverletzung dadurch begangen hat, dass er im polizeilichen EDV-System unbefugt personenbezogene Daten minderjähriger Mädchen abgefragt hat.

Hinweis für Taten im Bereich der Kinderpornographie unter der Geltung des neuen Rechts: Schon nach den Grundsätzen der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist wegen der nunmehr seit Anfang 2015 geltenden höheren Strafandrohung für den außerdienstlichen Besitz kinderpornographischer Bilddateien – für jede Gruppe von Beamten – der Orientierungsrahmen für die Bemessung der Disziplinarmaßnahme bis zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis eröffnet; auch hier gelten allerdings dieselben Anforderungen an die Bemessung der dem jeweiligen Einzelfall und nach dem Schuldprinzip angemessenen Disziplinarmaßnahme.

BVerwG 2 C 9.14 – Urteil vom 18. Juni 2015

Vorinstanzen:
OVG Berlin-Brandenburg 81 D 1.10 – Urteil vom 26. Juni 2013
VG Potsdam 17 K 1273/07.OL – Urteil vom 23. März 2010

BVerwG 2 C 25.14 – Urteil vom 18. Juni 2015

Vorinstanzen:
OVG Weimar 8 DO 292/13 – Urteil vom 17. September 2013
VG Meiningen 6 D 60001/12 – Urteil vom 28. Februar 2013

BVerwG 2 C 19.14 – Urteil vom 18. Juni 2015

Vorinstanzen:
OVG Berlin-Brandenburg 80 D 8.09 – Urteil vom 29. Mai 2013
VG Berlin 80 Dn 64.08 – Urteil vom 20. Oktober 2009

PM des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig vom 18.06.2015

WAZ: Polizisten gewürgt – Sechs Jahre Haft für Hooligan

In Essen wurde ein 23-jähriger Hooligan, der am 14.11.2014 einen Polizisten bis zur Bewusstlosigkeit würgte (wir berichteten), wegen versuchten Totschlags zu sechs Jahren Haft verurteilt.

Online-Artikel, 16.06.2015
http://www.derwesten.de/staedte/essen/gericht/polizisten-gewuergt-sechs-jahre-haft-fuer-hooligan-id10787987.html

Den Text der damaligen Pressemitteilung der Bundespolizei bekommt Ihr hier.

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. freuen uns vor allen Dingen, dass es dem Bundespolizisten wieder gut geht, aber auch, dass dieser Angriff Konsequenzen hatte.

Zusatzinfo: Auch in Köln erwartet den 23-Jährigen ein Verfahren, weil er am 26.10.2014 bei der HoGeSa-Demo in Kön einem Polizisten einen Absperrpoller in den Rücken geworfen hat.

MDR: Körperverletzung im Amt Anklage gegen prügelnden Polizisten in Chemnitz

„Beschwerden über hartes Durchgreifen der Polizei bei Demonstrationen gab es in der Vergangenheit häufig. Zu einer Anklage kam es aber selten. In Chemnitz ist das jetzt anders. Ein Polizist wird beschuldigt, einen Jugendlichen ohne Grund geschlagen zu haben. Die Diskussion um Polizeigewalt beschäftigt diese Woche auch den sächsischen Landtag. Die Grünen fordern eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten.“

Online-Artikel, 10.06.2015
http://www.mdr.de/sachsen/anklage-polizist-chemnitz100_zc-f1f179a7_zs-9f2fcd56.html#mobilredirect

Volksstimme: „Mad Cop“ Andy Seery nimmt im Krankenbett an Benefiz-Lauf teil

Eigentlich bleiben wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. ja im deutschsprachigen Raum, weil es sonst ausufert, aber dieser britische Polizist hier ist einfach ein so besonderer Mensch, dass wir ihm hier ein wenig Aufmerksamkeit widmen wollen.

Online-Artikel, 12.06.2015
http://www.volksstimme.de/nachrichten/lokal/burg/1492040_Ein-verrueckter-Polizist-auf-Abschiedstour.html

Leipziger Internetzeitung: Linksextreme Erklärungsversuche und eine ratlose Polizei nach Innenstadtrandale

In Leipzig sucht die Polizei nun nach den Ausschreitungen vom 5. Juni (wir
berichteten) mit Hilfe von Plakaten nach Zeugen.

Online-Artikel, 14.06.2015
http://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2015/06/ein-linksextremer-erklaerungsversuch-und-eine-ratlose-polizei-nach-innenstadtrandale-94623

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünschen den verletzten Polizeibeamten gute Besserung!

 

NWZ-Online: VORWURF GEGEN BUNDESPOLIZIST 19-jähriger Flüchtling bestätigt Folter

„Nach Folter-Vorwürfen gegen einen Polizisten in Hannover haben die Ermittler den betroffenen Flüchtling ermittelt. Der Marokkaner hat die Anschuldigungen gegen den Beamten bestätigt.“

Online-Artikel, 16.06.2015
http://www.nwzonline.de/politik/niedersachsen/19-jaehriger-fluechtling-bestaetigt-folter_a_29,0,1456893063.html

Hamburger Abendblatt: NORDERSTEDT Mildes Urteil für benebelten Randalierer

Im schleswig-holsteinischen Norderstedt wurde ein 26-Jähriger (vorbestraft, zum Tatzeitpunkt unter dreifacher Bewährung) wegen Beleidigung und Bedrohung von Polizeibeamten zu einer Geldstrafe von 250 Euro verurteilt. Ich sag dazu mal nichts… außer: Lasst Euch nicht entmutigen, liebe Polizeibeamte. Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. und jede Menge anderer Nichtpolizisten stehen hinter Euch.

Online-Artikel, 17.06.2015

WDR: „Faustschlag-Fall“ in Gelsenkirchen: Angehörige des Opfers legen Beschwerde ein

Am Neujahrstag kam es in Gelsenkirchen zu einem Einsatz wegen häuslicher Gewalt, in dessen Rahmen ein 44-Jähriger festgenommen sollte. Er wehrte sich gegen die polizeilichen Maßnahmen, ein Polizeibeamter versetze ihm einen Faustschlag ins Gesicht. Der 44-Jährige stürzte mit dem Hinterkopf auf den Bürgersteig. Am 6. Januar verstarb er an den Folgen dieses Einsatzes.

Die Staatsanwaltschaft hat vor einigen Tagen die Ermittlungen gegen die vier eingesetzten Polizeibeamten eingestellt.

Nun legen die Angehörigen des Verstorbenen Beschwerde ein, weil sie möchten, dass der Fall vor Gericht kommt.

Online-Artikel, 17.06.2015
http://www1.wdr.de/studio/essen/themadestages/anwalt-legt-beschwerde-ein-100.html

Den Angehörigen des Verstorbenen sprechen wir unsere herzliche Anteilnahme aus.

Den Polizeibeamten, denen dieser Einsatz sicherlich nicht in den Kleidern hängen geblieben ist, wünschen wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. weiterhin viel Kraft beim Verarbeiten dieses Einsatzes.

Den Artikel über die Verfahrenseinstellung bekommt Ihr hier über diese URL:
http://www1.wdr.de/studio/essen/themadestages/ermittlungen-eingestellt-100.html

Und über diese URL bekommt Ihr den Text der damaligen Pressemitteilung der Polizei Gelsenkirchen:
http://kggp.de/Blogosphere/blog/2015/01/09/gelsenkirchen-nordrhein-westfalen-haeusliche-gewalt/

Essen: Vorläufiges Obduktionsergebnis zum Tod einer hilflosen Person veranlasst Polizei zu weiteren Ermittlungen

Polizeistern_NRWDer am 7. Juni in Überruhr aufgefundene unbekleidete Mann, der am letzten Donnerstag verstorben ist, wurde gestern Nachmittag (15. Juni) gerichtsmedizinisch untersucht. Am frühen Sonntagmorgen hatten Polizeibeamte den psychisch auffälligen Mann mit Handfesseln fixieren müssen. Er hatte sich unbekleidet fortwährend immer wieder auf die Straße geworfen und dabei verletzt. Als seine Atmung aussetzte, veranlassten die Beamten eine sofortige Reanimation durch die bereits anwesenden Rettungskräfte – wir berichteten am 8. Juni und am 12. Juni -. Nach dem vorläufigen Obduktionsergebnis sind eine Lungenentzündung und ein Hirnödem ursächlich für das Versterben des Mannes. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass auch das Einschreiten der Polizisten hierfür mitursächlich gewesen sein könnte, führen die Staatsanwaltschaft und die Polizei weitere Ermittlungen durch. Aus Neutralitätsgründen übergibt die Polizei Essen das Verfahren heute (16. Juni 2015) an das Polizeipräsidium Düsseldorf.

PM des PP Essen vom 16.06.2015

Der in Überruhr in hilfloser Situation angetroffene und psychisch auffällig wirkende Mann ist am 11. Juni im Krankenhaus verstorben. Beamte der Polizeiinspektion Süd waren am frühen Sonntagmorgen (7. Juni, 2:30 Uhr) zu einer hilflosen Person auf der Überruhrstraße gerufen worden.

Eine Obduktion soll nun die genaue Todesursache klären.

PM des PP Essen vom 12.06.2015

Möglicherweise unter dem Einfluss von Drogen und Alkohol verlor ein 36 Jahre alter Mann in der Nacht von Freitag auf Samstag die Kontrolle über sich. Völlig unbekleidet krabbelte er gegen 2:30 Uhr auf allen Vieren über die Überruhrstraße. Beim Eintreffen der Beamten war er blutverschmiert und mit mehreren Schürfwunden versehen. Zeugen hatten beobachtet, dass er zuvor den Spiegel eines Fahrzeugs und einen Gartenzaun beschädigt hatte. Da er sich weiter aggressiv verhielt, sich auf die Straße warf und sich zusehends weiter selbst verletzte, wurden ihm auch zum eigenen Schutz Handfesseln angelegt. Der Mann verlor auf der Straße das Bewusstsein und musste durch einen Notarzt reanimiert werden. Zuvor hatte er geäußert, dass er über einen längeren Zeitraum hinweg Drogen konsumiert habe. Er wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

PM des PP Essen vom 08.06.2015

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): Polizisten gedenken ihrer getöteten Kollegen – Dreifacher Mord am 14.06.2000

Bildquelle: PP Dortmund
Bildquelle: PP Dortmund

Es passierte am 14.06.2000, gegen 09.45 Uhr. Gestern vor 15 Jahren tötete der rechtsextremistische Gewalttäter Michael Berger zwei Polizeibeamte und eine Polizeibeamtin in Dortmund und Waltrop. Eine weitere Polizeibeamtin aus Dortmund wurde schwer verletzt.

Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange lud heute die Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Dortmund um 09.45 Uhr zu einer Gedenkminute zu Ehren der getöteten Kollegen ein.

Gregor Lange erklärte, die Tat habe damals schmerzlich deutlich gemacht, welche Gefahren der Beruf des Polizeibeamten/ der -beamtin mit sich bringt und mahnte zur Vorsicht und Eigensicherung.

Der Dreifachmord habe aber auch gezeigt, dass die Gefahren durch gewaltbereite Rechtsextremisten nicht verharmlost werden dürfen.

Viele der anwesenden trauernden Mitarbeiter des Polizeipräsidiums Dortmund waren am 14.06.2000 aktiv im Dienst und Zeitzeugen dieser schrecklichen Tat.

PM des PP Dortmund vom 15.06.2015

Büdingen (Hessen): Fahrerin erlitt schwere Verletzungen bei einem Zusammenstoß mit einem Streifenwagen

Symbolfoto
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Eine 54-jährige Pkw-Fahrerin aus Büdingen befuhr am 13.06.2015, kurz nach 13.00 Uhr, die Kreisstraße (K 229) aus Richtung Düdelsheim kommend, in Fahrtrichtung Orleshausen. Ein 58-jähriger Pkw-Fahrer fuhr mit seinem Streifenwagen in entgegengesetzter Richtung. Aus bisher ungeklärter Ursache kam das Fahrzeug der 54-Jährigen ins Schleudern, kam auf die Gegenfahrbahn und prallte mit dem Funkstreifenwagen zusammen. Die Fahrerin aus Büdingen erlitt schwere Verletzungen und wurde mit dem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen. Der 58-jährige Polizist erlitt leichte Verletzungen und wurde im Krankenhaus behandelt. Beide waren alleine im Fahrzeug. An den Fahrzeugen entstand ein Gesamtsachschaden in Höhe von ca. 14.000 Euro.

PM des PP Mittelhessen, PD Wetterau, vom 15.06.2015

München (Bayern): Streifenwagen stößt mit Pkw zusammen; zwei Personen leicht verletzt

Am Sonntag, 14.06.2015, um 18.35 Uhr, fuhr ein 28-jähriger Polizeibeamter mit seinem Streifenwagen auf der Landshuter Allee. (Haidhausen)
Er befand sich auf einer Einsatzfahrt und benutzte das Blaulicht und das Martinshorn.
An der Kreuzung zur Nymphenburger Straße wollte er in diese abbiegen. Als er sich auf dem Teilstück der Nymphenburger Straße zwischen den beiden Fahrspuren der Landshuter Allee befand, zeigte die dortige Ampel für die weitere Fahrt Richtung Nymphenburger Straße rotes Licht. Der Polizeibeamte fuhr langsamer in den Kreuzungsbereich mit der Landshuter Allee ein. Zur gleichen Zeit fuhr auf der dortigen Fahrspur der Landshuter Allee ein 59-jähriger Münchner mit seinem Opel Pkw. An der Kreuzung zur Nymphenburger Straße zeigte die Ampel für ihn grünes Licht.
Im Kreuzungsbereich sahen sich die beiden Pkw-Fahrer nicht. Deshalb stieß der 59-jährige Münchner frontal und ungebremst mit dem vorderen Bereich des Streifenwagens (BMW) zusammen. Bei dem Unfall wurden die beiden Fahrer jeweils leicht verletzt (Schleudertrauma und Prellungen). Sie wurden zur ambulanten Behandlung vom Rettungsdienst in Krankenhäuser verbracht.

Bei dem Unfall entstand ein Gesamtschaden von ca. 48.000 Euro. Während der Unfallaufnahme mussten Teile der Landshuter Allee zeitweise gesperrt werden. Es kam zu leichten Verkehrsbehinderungen.

PM des PP München vom 15.06.2015

Augsburger Allgemeine: Polizist bei G7-Gipfel: „Das ist ein großes Stück Erfahrung“

„Der Krumbacher Polizist Werner Deuring hat sich  für den Einsatz in Elmau gemeldet. Mit uns sprach er über Demonstranten, lange Schichten und Kameradschaft.“

Online-Artikel, 12.06.2015
http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Polizist-bei-G7-Gipfel-Das-ist-ein-grosses-Stueck-Erfahrung-id34375392.html

Stuttgarter Nachrichten: Innenminister zieht Bilanz Fußball hält Polizei in Atem

„Die Polizei betreibt einen enormen Aufwand für die Sicherheit rund um Fußballspiele. Die Zahl der Einsatzstunden steigt – aber es lohnt sich: Es gibt weniger Krawall und weniger Verletzte.“

Online-Artikel, 12.06.2015
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.innenminister-zieht-bilanz-fussball-haelt-polizei-in-atem.8c7daad9-27c7-4fa4-9cf9-d1ac53aff196.html

General-Anzeiger: Polizist: Mitgliedschaft beim Ku-Klux-Klan war Blödheit

„Nach seiner Mitgliedschaft im rassistischen Geheimbund Ku-Klux-Klan hat ein baden-württembergischer Polizist Fehler eingeräumt.“

Online-Artikel, 08.06.2015
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/brennpunkte/Polizist-Mitgliedschaft-beim-Ku-Klux-Klan-war-Bloedheit-article1650909.html#plx515969600

HAZ: Ermittlungsverfahren zu Polizeigewalt eingeleitet

„Kommen Gewalttaten bei der Polizei nicht ans Licht, weil sich die Polizisten untereinander schützen? Nach dem HAZ-Bericht über Übergriffe auf Ausländer in Dienststellen der Polizeidirektion Hannover leitet die Behörde nun ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren ein und sagte eine Diskussionsveranstaltung am Dienstag ab.“

Online-Artikel, 08.06.2015
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Polizei-leitet-Ermittlungsverfahren-nach-Bericht-ueber-Polizeigewalt-ein

Spiegel: Schläge bei Festnahme: Polizist wegen Körperverletzung im Amt verurteilt

Ein Mann schlägt einen Polizisten, der Beamte schlägt zurück – als der Verdächtige schon bäuchlings auf dem Boden liegt. Wegen dieses Zwischenfalls hat das Amtsgericht Oberhausen nun beide Männer verurteilt.

Das Amtsgericht Oberhausen hat einen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt zu einem halben Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt.

Der 47-Jährige hatte einen Angriff bestritten. Doch das Gericht glaubte ihm nicht und verurteilte ihn wegen Beleidigung, Widerstand und Körperverletzung zu einer Geldstrafe von 4500 Euro (90 Tagessätze zu je 50 Euro).“

Online-Artikel, 08.06.2015
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/oberhausen-polizist-wegen-koerperverletzung-im-amt-verurteilt-a-1037782.html

Süddeutsche Zeitung: Betrunkener Polizist rast Kollegen mit Tempo 200 davon

„Der Mann zeigte nach Auffassung des Amtsgerichts aufrichtige Reue – er wurde zu vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Darüber hinaus muss er 2000 Euro Strafe zahlen.“

Online-Artikel, 08.06.2015
http://www.sueddeutsche.de/panorama/prozess-in-rostock-betrunkener-polizist-rast-kollegen-mit-tempo-davon-1.2511258

Schon irgendwie spannend – wenn ein Polizist Fehlverhalten an den Tag legt, dann gehört Rostock zum Einzugsbereich der Süddeutschen. Wenn in Rostock Polizisten verprügelt werden, dann wohl nicht… tja…

Spiegel Online: Geldbuße: Polizist verschickte rechtsextreme SMS

Weil ein Polizist aus Baden-Württemberg SMS mit rechtsextremen Parolen verschickt hat, muss er eine Geldbuße zahlen. Das Disziplinarverfahren gegen den Beamten wurde abgeschlossen, er bleibt im Polizeidienst.“

Spiegel-Online, 09.06.2015
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/polizist-aus-goeppingen-geldbusse-fuer-rechtsextreme-sms-a-1037944.html

Bonner Polizei prüft Fehlverhalten von Beamten der Bereitschaftspolizei – Disziplinarverfahren eingeleitet

Symbolfoto
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Die Polizei Bonn hat Disziplinarermittlungen gegen zwei Polizeikommissare der Bereitschaftspolizei-Hundertschaft eingeleitet. Die Beamten waren zusammen mit ihren Kollegen im Vorfeld des G7-Gipfels im Bereich Elmau/Bayern eingesetzt. Fünf Tage vor Beginn der Konferenz sollen sie in einem für die Öffentlichkeit abgesperrten Waldgelände über private Walkie Talkies mit geringer Sendeleistung unter anderem eine kurze, im Internet abrufbare Sequenz der „Sportpalast-Rede“ gesendet haben.Die einmalige, aber unsägliche Einspielung fiel sofort weiteren Polizeibeamten auf, die mit der Funküberwachung betraut waren. So konnten die Sender schnell ausfindig gemacht werden. Die Beamten wurden von ihren Aufgaben vor Ort entbunden. Auch wenn nach der Prüfung des Sachverhaltes durch die Staatsanwaltschaft München nicht von einem strafrechtlich relevanten Verhalten auszugehen ist, wurden von der Bonner Behördenleitung disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen die beiden Beamten eingeleitet. Bei den Beamten liegen keine Anhaltspunkte für eine Nähe zum rechten Spektrum oder für Sympathien zu rechtem Gedankengut vor.

PM des PP Bonn vom 13.06.2015

„Einer der beiden, so Scholten, habe aus dem Internet das Goebbels-Zitat „Wollt ihr den totalen Krieg?“ geladen und über die beiden Funkgeräte laufen lassen.“ (Quelle, Artikel „Disziplinarverfahren gegen zwei Bonner Polizisten“ vom 13.06.2015)

Schwäbisch Gmünd (Baden-Württemberg): Polizeibeamter erlitt leichte Verletzungen

Symbolfoto
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Leichte Verletzungen zog sich ein 59-jähriger Polizeibeamter am Dienstagmorgen als Beifahrer eines Krankentransportes zu. Der Beamte des Gmünder Polizeireviers begleitete kurz nach drei Uhr im Krankenwagen einen Mann, der in eine Psychiatrische Klinik verbracht werden sollte. In der Gutenbergstraße musste der Fahrer des Krankentransportes eine Vollbremsung einleiten, weil der unangeleinte Hund eines Spaziergängers unvermittelt auf die Fahrbahn lief. Durch das Bremsmanöver wurde der Polizeibeamte, der zu dieser Zeit an der Krankenliege stand, durch das Fahrzeug geschleudert. Er wurde zur Behandlung ins Stauferklinikum gebracht; alle anderen Fahrzeuginsassen und auch der Hund blieben unverletzt.

PM des PP Aalen vom 09.06.2015

Nordhorn (Niedersachsen): Zehn Verletzte bei Brand in einem Hochhaus

Beim Brand einer Wohnung in der achten Etage eines Hochhauses an der Grasdorfer Straße am Donnerstagnachmittag wurden insgesamt zehn Personen verletzt, darunter auch eine Polizeibeamtin und ein Polizeibeamter. Nach den bisherigen Feststellungen war gegen 16.00 Uhr in der obersten (achten) Etage in der Küche einer Wohnung ein Feuer ausgebrochen. In der Küche war nach ersten Ermittlungen ein auf dem Herd stehender Topf mit Fett in Brand geraten. In der Wohnung hielten sich zu diesem Zeitpunkt acht Personen auf. Löschversuche durch die Tochter schlugen fehl. Die Personen verließen daraufhin die Wohnung und die Rettungskräfte wurden benachrichtigt. Bei Eintreffen der ersten Polizeistreife drang Rauch aus dem Küchenfenster der Wohnung. Durch die beiden Polizeibeamten wurden Hausbewohner der beiden oberen Etagen gewarnt und zum Verlassen ihrer Wohnungen aufgefordert. Dabei zogen sich die Polizistin und ihr Kollege Rauchgasvergiftungen zu und mussten schließlich, nachdem weitere Polizeikräfte und die Freiwillige Feuerwehr Nordhorn am Brandort eingetroffen waren, mit Rettungswagen in das Nordhorner bzw. Lingener Krankenhaus gebracht werden. Die acht Personen aus der brandbetroffenen Wohnung hatten ebenfalls Rauchgasvergiftungen und zum Teil auch Brandverletzungen. Die Schwere dieser Verletzungen sind nicht bekannt. Die Verletzten wurden in das Nordhorner Krankenhaus gebracht und werden dort behandelt. Das Feuer konnte von der Freiwilligen Feuerwehr gelöscht werden. Brandbetroffen ist lediglich die Küche der Wohnung. Die Höhe des entstandenen Sachschadens steht derzeit nicht fest. Nach den bisherigen Feststellungen sind in dem Mehrfamilienhaus insgesamt 86 Personen wohnhaft gemeldet. Ein Großteil befand sich jedoch zur Brandausbruchszeit nicht in dem Gebäude. Neben der Polizei und der Freiwilligen Feuerwehr Nordhorn waren die Feuerwehren aus Bad Bentheim und Schüttorf und ein Großaufgebot von Rettungswagen und Notärzten aus der Grafschaft Bentheim am Unglücksort. Diese wurden von Rettungskräften aus dem Emsland unterstützt.

PM der PI Emsland/Grafschaft Bentheim vom 11.06.2015

Merkur.de: G7-Gipfel Elmau: Ein Polizist erinnert sich an Heiligendamm

„Vor dem G7-Gipfel 2015 auf Schloss Elmau erinnert sich Klaus Schürgers von der Polizeidiensstelle in Murnau an Heiligendamm – dort fand 2007 der G8-Gipfel statt. Im Vorfeld sah er im Fernsehen, wie Vermummte bei einer Straßenschlacht in Rostock 400 Polizisten verletzten. Vier Tage später waren die Demonstranten in seinem Einsatzgebiet.“

01.06.2015
http://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/murnau/g7-gipfel-schloss-elmau-2015-polizist-erinnert-sich-heiligendamm-5063389.html

retter.tv: Deshalb posierte der Polizist im Unfall-LKW

„Am Dienstagnachmittag kam es auf der B93 zwischen Meerane und Mosel zu einem schweren LKW-Unfall. Der Fahrer eines LKW wurde eingeklemmt. Für Diskussionen sorgte der Unfall aber vor allem, weil ein Polizist in dem völlig zerstörten Führerhaus für Fotos posierte. Der Beamte bat nun um Entschuldigung.“

07.06.2015
http://www.retter.tv/de/polizei.html?ereig=-Deshalb-posierte-der-Polizist-im-Unfall-LKW-&ereignis=31212

EIN Foto!

BR: G7-Gipfel schwächt Polizei – „Es darf nichts passieren“

„Die Polizeidienststellen sind nach BR-Recherchen wegen des G7-Gipfels deutlich unterbesetzt. Teilweise fehlen seit Tagen 30 Prozent Personal, sagt Hermann Benker von der Polizeigewerkschaft. Innenminister Herrmann weist die Kritik zurück.“

05.06.2015
http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/polizei-geschwaecht-g7-gipfel-elmau-100.html

Und wenn eine ungeplante Sondersituation eintritt, haben wir ein ernstes Problem. Da das aber keinen Menschen interessiert, solange man sich irgendwie durchmogeln kann, werden wir alle noch ganz schön blöde aus der Wäsche gucken.

ndr.de: Ermittlungen wegen Hass-Posts von Polizisten

„Im Fall der fremdenfeindlichen Kommentare von Bundespolizisten auf Facebook ermittelt nach Informationen von NDR 1 Niedersachsen nun die Staatsanwaltschaft Hannover. Oberstaatsanwalt Thomas Klinge schätzt das bisher gesichtete Material aber als strafrechtlich nicht relevant ein. Die Kommentare erfüllen demnach nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung. Zudem werde niemand persönlich beleidigt, so Klinge gegenüber dem NDR. Allerdings stelle sich die Frage, ob die Bundespolizei selbst dienstrechtliche Konsequenzen aus dem Fall ziehen könnte.“

03.06.2015
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Ermittlungen-wegen-Hass-Posts-von-Polizisten,bundespolizei340.html

 

Mopo24: DIESER POLIZIST LÄSST SICH LACHEND IM LKW-WRACK FOTOGRAFIEREN

Dieses Bild empört: Eine Polizistin fotografiert ihren Kollegen, der lachend im völlig demolierten Fahrerhaus eines Lkws steht. Kurz zuvor verunglückte dort ein Lkw-Fahrer (27), musste schwer verletzt aus dem Fahrerhaus geschnitten werden.“

03.06.2015
https://mopo24.de/nachrichten/polizist-unfall-lkw-foto-lachend-pietaetlos-zwickau-7531

Derzeit überkommt uns das Gefühl, dass derzeit von manchen Journalisten so gar kein gutes Haar an der Polizei gelassen werden soll. Dieser Artikel hier ist ein Beispiel dafür. Sicherlich kann man sich darüber streiten, was dort vorgefallen ist. Aber es ist eine bekannte Tatsache, dass manche Menschen im Angesicht schrecklicher Umstände albern werden, um ihre eigene Seele zu schützen. Das können Menschen, die mit dem unnatürlichen Tod von Menschen maximal im Fernsehen in Berührung kommen, sicherlich nur schwer bis gar nicht nachvollziehen – ist aber dennoch einen Tatsache.
Abgesehen davon, dass der Polizist kein „Peace-Zeichen“ macht, sondern ein „Victory-Zeichen“. Hat er vielleicht ein wichtiges Beweisstück gefunden, dessen Suche in diesem Führerhaus mit Sicherheit kein Zuckerschlecken war? Darf man da nicht erleichtert sein? Oder vielleicht zeigt er auch nur Erleichterung darüber, dass der Fahrer diesen Unfall überlebt hat. Man kann wirklich in alles etwas Negatives hineininterpretieren, zumal das im Nachgang zu den mutmaßlichen Vorfällen bei der Bundespolizei in Hannover offenbar Auflage verspricht. Man kann es aber auch einfach mal gut sein lassen.

Und was ist eigentlich mit dem Fotografen, der die Szene dort fotografiert hat? Was hat der eigentlich am Unfallort gemacht? Außer Katastrophenfotosafari?

Süddeutsche Zeitung: Polizisten sollen rassistische Hetze via Facebook verbreiten

„“Asoziales Pack“: Nach Recherchen des NDR sollen sich Beamte einer Bundespolizei-Dienststelle über Facebook fremdenfeindlich und gewaltverherrlichend geäußert haben.“

03.06.2015
http://www.sueddeutsche.de/panorama/medienbericht-polizisten-sollen-rassistische-hetze-via-facebook-verbreiten-1.2505247

Frankfurter Rundschau: Bewährungsstrafe für Steinwürfe

„Der erste Blockupy-Prozess nach den Krawallen bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank am 18. März beginnt mit dem Geständnis des Angeklagten. Weil Frederico A. zwei Steine auf Polizisten geworfen hat, wird er zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.“

03.06.2015
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-bewaehrungsstrafe-fuer-steinwuerfe,15402798,30858820.html

n-tv: Anwalt für Bürger und Polizisten – Die Polizei braucht einen Beauftragten

Fehler passieren überall, auch bei der Polizei. Die Frage ist, wie man mit ihnen umgeht. Hier hat die Polizei klare Defizite. Ein unabhängiger Polizeibeauftragter würde Abhilfe schaffen.“

04.06.2015
http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Polizei-braucht-einen-Beauftragten-article15235166.html

Und wieder die Frage: WER ist denn bitte unabhängig? Unabhängiger als eine Staatsanwaltschaft?

TLZ: Polizist getreten: Erfurter muss 800 Euro Strafe zahlen

„Knapp zwei Jahre nach Anti-Neonazi-Protesten in der Trommsdorffstraße ist nun ein 27-Jähriger verurteilt worden. Er hatte mehrfach einen Polizisten getreten.“

04.06.2015
http://www.tlz.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Polizist-getreten-Erfurter-muss-800-Euro-Strafe-zahlen-1446023273

Kleine Zeitung: Polizisten werden immer öfter brutal attackiert

„Die Gewaltbereitschaft nimmt zu. Übergriffe gegen Polizisten stehen auf der Tagesordnung, vor allem im Ballungsraum Graz.“

04.06.2015
http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/4746895/Polizisten-werden-immer-ofter-brutal-attackiert?direct=4747578&_vl_backlink=/s/steiermark/graz/4747578/index.do&selChannel=

Völklingen (Saarland): Bissiger Hund verletzt Polizeibeamten

Am Freitagvormittag (05.06.2015) wurde ein Polizeibeamter bei der Ausübung seines Dienstes durch einen Hundebiss verletzt.

Gemeinsam mit einer Kollegin hatte sich der 52-Jährige zu Ermittlungen im Flur eines Mehrparteienhauses in Völklingen Wehrden aufgehalten, als das Tier plötzlich aus einer geöffneten Wohnungstür auf ihn zulief und ihm unvermittelt in den Arm biss.

Der Polizist erlitt eine Fleischwunde und musste im Krankenhaus behandelt werden.

Der Hundehalterin droht nun eine Anzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung.

PM der PI Völklingen vom 07.06.2015

Dippach (Luxemburg): 39-jährige Polizistin bei Verkehrskontrolle tödlich verletzt

Bildquelle: Police Grand Ducale
Bildquelle: Police Grand Ducale

In der Nacht zum 5. Juni ereignete sich um 1:30 Uhr ein Autounfall auf der Hauptstraße von Dippach. Eine Polizistin wurde dabei schwer verletzt, sie erlag in den frühen Morgenstunden ihren Verletzungen.

Eine Patrouille der Polizei von Capellen kontrollierte ein Fahrzeug, als die Beamtin von einem Auto angefahren und umgestoßen wurde. Mit Beschluss des stellvertretenden Staatsanwalts von Luxemburg wurde der Fahrer des Unfallwagens festgenommen.

Aus ermittlungstechnischen Gründen war die Straße bis zum Morgen gesperrt. Eine Umleitung wurde eingerichtet.

Bulletin de presse de la Police Grand Ducale du 05.06.2015

Statement des Polizeipräsidiums München zu den in den nächsten Tagen anstehenden G7-Versammlungen

BayernFür das Polizeipräsidium München sind die vom Grundgesetz geschützte Versammlungs- und Meinungsfreiheit sehr hochrangige Güter, die es in unserer Demokratie zu verteidigen gilt und das unabhängig von der politischen Ausrichtung.

 

Die Polizei gewährleistet diese Grundrechte auf allen Versammlungen, die mit G7-Bezug in dieser Woche auf uns zukommen.
Hier gibt es keinen Ermessensspielraum und das ist in Bezug auf die Einhaltung von demokratischen Grundprinzipien und der Rechtstaatlichkeit auch gut so.Die Rolle der Polizei sollten sich aber alle bewusst machen: Wir stehen nicht für eine politische Zielrichtung, sondern für den Schutz der Grundrechte.

Kein Verständnis haben wir für Gewalttätigkeiten in Zusammenhang mit Versammlungen. Dies widerspricht vollkommen dem Gedanken des Grundrechts („friedlich und ohne Waffen“). Polizisten durch das Werfen mit Steinen bzw. mit Tritten und Schlägen zu verletzen, ist völlig inakzeptabel. Wer sich als Demokrat bezeichnet und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Anspruch nimmt, muss dies anerkennen. Dies war sowohl beim G8-Gipfel in Heiligendamm als auch bei der EZB-Eröffnung in Frankfurt nur bedingt der Fall.

Wir sind uns aber sicher, dass dies die große Mehrheit der Versammlungsteilnehmer in München genauso sieht. Aus diesem Grund bitten wir Sie darum:
Distanzieren Sie sich von Gewalttätern!
Geben Sie der Gewalt keine Plattform!
Melden Sie Straftaten der Polizei (Notruf: 110)!

Setzen wir gemeinsam ein Zeichen für unsere demokratischen Grundwerte.

PM des PP München vom 02.06.2015

B12 bei Seibersdorf (Bayern): Umweltdelikt – Acht Bundespolizeibeamte vermutlich durch Gemisch mit „Salzschlacke“ verletzt

Symbolfoto
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Mehrere Beamte der Bundespolizeiinspektion Freyung waren am Dienstag, 02.06.15, gegen 20.00 Uhr, an einer Kontrollstelle im Bereich des Parkplatzes Seibersdorf-Nord (Hart) an der Bundesstraße 12 im Einsatz. An einem dort geparkten Schüttgutauflieger stellten die Beamten eine auslaufende, außergewöhnlich intensiv riechende Flüssigkeit fest.

Sie verständigten die Beamten der Polizeiinspektion Simbach am Inn. Mittlerweile konnte festgestellt werden, dass es sich bei der Ladung um sog. „Salzschlacke“ handelt, die in gewisser Kombination bei Einatmung gesundheitsschädlich wirken kann. Acht Beamte der Bundespolizei wurden verletzt, die polizeilichen Ermittlungen in Zusammenarbeit mit zahlreichen Fachdienststellen und –behörden dauern an.

Die Beamten der Bundespolizeiinspektion Freyung errichteten zur oben genannten Zeit an der eingangs genannten Örtlichkeit eine Kontrollstelle. Neben mehreren Lkws, deren Fahrer ihre Lenk- und Ruhezeiten auf diesem Parkplatz einbrachten, war auch ein sog. Schüttgutauflieger, dessen Ladung mit Plane abgedeckt war, abgestellt. Zugmaschine und dazugehöriger Fahrer waren nicht zugegen. Die Beamten stellten fest, dass aus dem Auflieger geringe Mengen einer ungewöhnlich riechenden Flüssigkeit ausliefen, von der später wiederum festgestellt wurde, dass es sich dabei um sogenannte „Salzschlacke“, kombiniert mit Wasser handelte. Der Auflieger war den Vorschriften konform mit einem „A“ als Kennzeichnung für einen Abfalltransport gekennzeichnet.

Aufgrund der räumlichen Nähe zum „Stoff“ atmeten acht Bundespolizeibeamte diese Gase bzw. Dämpfe ein und mussten sich in Folge aufgrund Atemwegs- und Augenreizungen, sowie erhöhtem Blutdrucks in ärztliche Behandlung begeben. Die Beamten wurden in vier verschiedene umliegende Kliniken eingeliefert bzw. eigenständig dorthin gebracht. Alle sind nach jetzigem Kenntnisstand leicht verletzt. Zwei Beamte mussten zur Beobachtung stationär aufgenommen werden, die anderen sechs konnten die Krankenhäuser nach kurzer ambulanter Behandlung noch am selben Tag wieder verlassen. Heute wurde bekannt, dass auch die beiden stationär liegenden Beamten die Klinik wieder verlassen durften, sie sind jedoch weiterhin dienstunfähig.

Der betroffene Auflieger wurde durch eingesetzte Feuerwehrkräfte, die über die Integrierte Leitstelle in Passau angefordert wurden, geöffnet, dann gesichert und auch im Umfeld des Gefährts Schadstoffmessungen durchgeführt; diese ergaben in einem Abstand von wenigen Metern schon keine nachweisbaren Schadstoffwerte mehr. Trotzdem wurde aus Sicherheitsgründen der Parkplatz unverzüglich nach und nach geräumt und durch die zuständige Straßenmeisterei komplett für die Einfahrt gesperrt.

Die fachliche Würdigung des Falles erfolgt durch den Gefahrguttrupp des Polizeipräsidiums Niederbayern, strafrechtliche Ermittlungen unter anderem wegen diverser Umweltstraftaten und fahrlässiger Körperverletzung wurden bereits in die Wege geleitet.
Die polizeiliche Sachbearbeitung obliegt den Ermittlern der Kripo Passau. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen muss davon ausgegangen werden , dass diese geladene „Salzschlicke“ aufgrund von Mängeln bei der Beförderung bzw. an der Beschaffenheit des Schüttgutaufliegers aufgrund Regens durch die Plane mit Wasser in Berührung kam, demzufolge eine besondere Reaktion zeigt und dadurch Gase bzw. Dämpfe (Ammoniak) erzeugt werden, die bei intensivem Einatmen gesundheitsschädlich sein können. Unter spezielle, gefahrgutrechtliche Vorschriften fällt diese Art der Ladung nicht, insofern entfällt auch eine Kennzeichnung als Gefahrgut.

Der Halter des geparkten Aufliegers konnte mittlerweile ausfindig gemacht werden. Es handelt sich dabei um eine Logistikfirma aus dem Kreis Unna in Westfalen. Die Vernehmungen aller in diesem Zusammenhang relevanten Personen dauern an. Auch mit dem Fahrer wurde bereits Kontakt aufgenommen.

Da es sich um einen grenzüberschreitenden Abfalltransport handelt, wurde zuständigkeitshalber auch die Regierung von Niederbayern in die Ermittlungen eingebunden. Auch das Wasserwirtschaftsamt Passau und der ABC-Zug der Feuerwehr waren bzw. sind mit dem Fall befasst.

Die Ermittlungen werden mit Hochdruck fortgesetzt. Bei Vorliegen weiterer nennenswerter Erkenntnisse wird nachberichtet.

PM des PP Niederbayern vom 03.06.2015

A 13 / Schönberg iSt (Tirol): Schwerer Verkehrsunfall auf der Brennerautobahn

Symbolfoto
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Am 02.06.2015 gegen 13:00 Uhr lenkte ein 43-jähriger Rumäne ein Sattelkraftfahrzeug  auf der Brennerautobahn A13 in Fahrtrichtung Süden. Bei Kilometer 8,3 im Gemeindegebiet 6141 Schönberg iSt dürfte das Sattelkraftfahrzeug aufgrund eines Defektes an der Luftleitung beim Sattelanhänger auf der ersten von insgesamt drei Fahrspuren zum Stillstand gekommen sein. Eine 28-jährige Polizeibeamtin, welche ebenfalls in südlicher Fahrtrichtung unterwegs war, nahm das offensichtlich defekte Sattelkraftfahrzeug mit eingeschalteter Warnblinkanlage wahr, hielt deshalb mit dem Dienstkraftfahrzeug und mit eingeschaltetem Blaulicht zur entsprechenden Absicherung dahinter an und setzte einen Funkspruch ab. In diesem Augenblick rollte das Sattelkraftfahrzeug zurück, prallte mit voller Wucht gegen das Polizeifahrzeug, wodurch dieses nach hinten geschoben wurde. Durch den Aufprall knickte das Sattelkraftfahrzeug zwischen Anhänger und Zugfahrzeug ab und rollte in der Folge über alle drei Fahrstreifen. Dadurch war die gesamte Autobahn in Fahrtrichtung Süden blockiert.

Beim Aussteigen hörte die Polizeibeamtin Schreie auf der linken Seite des Sattelfahrzeuges, wo der am rechten Arm schwerverletzte 43-jährige Rumäne vor dem Zugfahrzeug lag. Der Lenker ist aus bisher unbekannter Ursache mit dem rechten Arm unter den linken Reifen der zweiten Achse gekommen und dabei am Arm überrollt worden. Er wurde nach der Erstversorgung in die Klinik Innsbruck eingeliefert. Die 28-jährige Polizeibeamtin, welche beim Aufprall noch im Dienstkraftfahrzeug saß, wurde beim Vorfall unbestimmten Grades verletzt.

Am Polizeifahrzeug entstand schwerer und am Sattelkraftfahrzeug leichter Sachschaden. Der Verkehr in Richtung Süden musste in der Zeit von 13:15 bis gegen 14:30 Uhr umgeleitet werden.

PA der LPD Tirol vom 02.06.2015

Einsatz „Windstock“: Verurteilter Polizist verbleibt bei der Kantonspolizei Schwyz im Innendienst

Schwyz
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Am frühen Morgen des 12. September 2012 kam es nach einer polizeilichen Anhaltung von zwei Einbrechern auf der Ibergereggstrasse in Rickenbach/SZ zu einem Schusswaffeneinsatz durch einen Mitarbeiter der Kantonspolizei Schwyz mit Todesfolge.

Das kantonale Strafgericht verurteilte den Polizisten am 14. April 2014 wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung. Es erachtete die eigentliche Schussabgabe als gerechtfertigt (Putativnotwehr), wobei die Situation bei pflichtgemässer Vorsicht hätte vermieden werden können. Das Kantonsgericht hat mit Urteil vom 20. Januar 2015 diese Verurteilung bestätigt. Die bedingte Freiheitsstrafe wurde von 15 auf 24 Monate erhöht. Das Urteil ist inzwischen in Rechtskraft erwachsen.

Das Polizeikommando Schwyz leitete gegen den Polizisten ordentlicherweise eine Administrativuntersuchung ein. Nachdem das Urteil gegen den Polizisten rechtskräftig geworden ist, konnte nun auch diese abgeschlossen werden. Sie kommt zum Schluss, dass beim Einsatz keine Dienstpflichtverletzungen auszumachen sind, welche über das Strafurteil hinausgehen. Der Polizist verbleibt weiterhin im rückwärtigen Dienst der Kantonspolizei Schwyz.

PM der Kantonspolizei Schwyz vom 02.06.2015

NDR.de: Bundespolizei: Fremdenfeindliche Sprüche im Netz

„Soziale Medien sind für viele Menschen eine willkommene Gelegenheit, verbal „Dampf abzulassen“. Auch Polizeibeamte dürfen das – und so mancher macht regen Gebrauch davon. Doch für Beamte gibt es Grenzen: Die sogenannte Wohlverhaltensklausel verpflichtet sie, auch beim Gebrauch von Facebook, Twitter und Co. die Vorbildfunktion ihres Berufsstandes im Blick zu behalten.“

02.06.2015
http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Bundespolizei-Fremdenfeindliche-Sprueche-im-Netz,bundespolizei334.html

Tja…

Merkur.de: G7-Gipfel Elmau: Ein Polizist erinnert sich an Heiligendamm

„Vor dem G7-Gipfel 2015 auf Schloss Elmau erinnert sich Klaus Schürgers von der Polizeidiensstelle in Murnau an Heiligendamm – dort fand 2007 der G8-Gipfel statt. Im Vorfeld sah er im Fernsehen, wie Vermummte bei einer Straßenschlacht in Rostock 400 Polizisten verletzten. Vier Tage später waren die Demonstranten in seinem Einsatzgebiet.“
Das ist der Teaser des Artikels. Mehr will ich vorher gar nicht schreiben. Aber was gibt es Besseres als die Aussagen eines Beteiligten zu lesen?

01.06.2015
http://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/murnau/g7-gipfel-schloss-elmau-2015-polizist-erinnert-sich-heiligendamm-5063389.html

Pfalz Express: Gewalt gegen Polizisten steigt stark an

Die Zahl der An­griffe auf Po­li­zisten hat deutlich zugenom­men. Das geht aus einer Ant­wort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der CDU-Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach hervor, berichtet die Zeitung “Bild am Sonntag”.“

31.05.2015
http://www.pfalz-express.de/gewalt-gegen-polizisten-steigt-stark/

Tagesspiegel: Nach Misshandlungsvorfall bei der Bundespolizei in Hannover – Der Polizei fehlt eine Fehlerkultur

Ein Bundespolizist soll Ausländer in Hannover misshandelt und gedemütigt haben. Und wie reagiert der Behördenpräsident? Er droht ausgerechnet jenen Polizisten, die die angeblichen Übergriffe angezeigt haben. Das kann nicht gut gehen. Ein Kommentar.“

30.05.2015
http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-misshandlungsvorfall-bei-der-bundespolizei-in-hannover-der-polizei-fehlt-eine-fehlerkultur/11846888.html#commentInput

Selten eine derartige Aneinanderreihung von Verdrehungen und Unterstellungen gelesen wie in diesem Kommentar. Unfassbar!

SZ: Machtmissbrauch durch Polizisten – Warum sich die Polizei selbst zu überschätzen droht

„Nachdem bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft Hannover gegen einen Beamten ermittelt, weil dieser Flüchtlinge misshandelt haben soll, diskutieren Experten über Polizeiarbeit.“

31.05.2015

http://www.sueddeutsche.de/politik/polizeiund-gesellschaft-erlkoenig-in-uniform-1.2499607

Wenn sich mal nicht die SZ massiv selbst überschätzt…

Mittelbayerische: Verfolgungsjagd: Sind Polizisten fit?

„In Handschellen flüchten in Regensburg ein Junkie und ein Einbrecher. Eine Zeugin wundert sich über mangelnde Kondition der Bewacher.“

29.05.2015
http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/stadtteile/kumpfmuehl-ziegetsdorf-neupruell/verfolgungsjagd-sind-polizisten-fit-21357-art1239629.html

Ostthüringer Zeitung: Mehr als 2100 Thüringer Polizisten wurden Opfer von Angriffen

„In Thüringen ist die Zahl der Polizisten, die Opfer einer Straftat wurden, in den vergangenen Jahren dramatisch gestiegen. Im Vorjahr waren mehr als 2.100 Beamte betroffen. Das sind etwa 300 mehr als noch vor zwei Jahren.

Allein im Vorjahr wurden 200 Beamte ernsthaft verletzt.
…“

Online-Artikel, 29.05.2015
http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Mehr-als-2100-Thueringer-Polizisten-wurden-Opfer-von-Angriffen-2018411591

Als fleißige Sammlerin von Polizeipressemitteilungen und als Vorsitzende des Vereins Keine Gewalt gegen Polizisten e.V., der ernsthaft verletzten Polizisten gerne Genesungskarten schreibt, frage ich mich irgendwie schon, warum ich darüber nie eine Pressemitteilung bekomme….