Author Archives: mgernhardt

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Freischaffende Autorin (www.m-gernhardt.de) Bekennende Polizistenfreundin Bekennende Freundin des Grundgesetzes Wossi

Neumünster (Schleswig-Holstein): Bundespolizisten verhaften gesuchten Bulgaren

Freitagvormittag vollstreckten Bundespolizisten einen Haftbefehl für die Staatsanwaltschaft. Diese suchte den Bulgaren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Der 23-jährige Bulgare wurde an seiner Arbeitsstätte in Neumünster angetroffen. Er wurde verhaftet und ihm der Haftbefehl eröffnet. Ihm wurde die Gelegenheit gegeben, die festgelegte Geldstrafe in Höhe von 1100,- Euro zu bezahlen.

Da er dies nicht konnte, wurde er in die Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Dort verbringt er nun die nächsten 110 Tage.

PM der BPOLI Flensburg vom 17.03.2019

Podcast der Bildzeitung über die Folgen von Gewalt sowie traumatisierte Beamte

Ja, ich weiß, das ist ein Link, der zur Bildzeitung führt. Wir haben uns auch zum Grundsatz gemacht, die Bildzeitung nicht zu verlinken. Da aber ein Grundsatz etwas anderes ist als ein Prinzip, erlauben wir uns, von diesem Grundsatz abzuweichen, wenn es sinnvoll erscheint. Hier ist es meiner Ansicht nach in jedem Fall sinnvoll.

Ich streue aber schon in jedem Fall mal Asche auf mein Haupt und hoffe, dass wir uns dann ab jetzt auf’s Inhaltliche konzentrieren können. Ja? Prima!

Inhaltlich gefällt mir dieses Gespräch zwischen einem Journalisten, einem Polizeigewerkschafter und einem „Polizeipsychologen“ (ist verkürzt, aber in etwa richtig) extrem gut.

Insbesondere sollten all jene Benjamin Jendro von der GbP Berlin gut zuhören, die nicht so recht verstehen, warum unsere Regeln gerade in Sachen Schusswaffengebräuche so empfindlich sind und wir sie auch rigoros durchsetzen.

Für uns als Bürger, die hinter ihrer Polizei stehen, ist auch der Teil über das, was die Gesellschaft tun kann, interessant – deckt sich in vielen Dingen mit dem, was wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e. V. auch immer sagen. Ergänzend hinzufügen würde ich sehr gerne noch, dass wir als Gesellschaft meiner Ansicht nach die Pflicht haben, uns daran zu gewöhnen, dass ein Polizeieinsatz im Zweifel nicht „schön“ aussieht, also nicht wie Schwanensee oder ein anderes Ballett, sondern dass da schon mal zugelangt werden kann. Das soll nun nicht heißen, dass wir der Ansicht sind, die Polizei solle alles dürfen. Wir stehen nach wie vor hinter unserer Polizei, weil sie demokratisch legitimiert und rechtsstaatlich verfasst ist, und man sie kritisieren darf, wo es Not tut. Wir würden es allerdings begrüßen, wenn man vor seiner Kritik einfach mal fragen könnte, WEN die da gerade festnehmen und WAS sie über ihn wissen, was wir als Passanten mangels Hellsichtigkeit und Allwissenheit vielleicht gerade nicht wissen – z. B., dass derjenige bewaffnet ist und sie gerne heil nach Hause kommen würden. Ebenfalls würden wir sehr begrüßen, wenn man vor seiner Kritik einfach mal nach den Rechtsgrundlagen fragen könnte. Das eigene Bauchgefühl ist keine Rechtsgrundlage. 

So, das war es eigentlich weitestgehen von mir zu diesem Podcast.

Außer vielleicht noch eines: Und ja, ich weiß auch, dass mir jetzt viele schreiben wollen (und vielleicht auch werden), dass gerade die BILD sich zurückhalten soll, da sie nicht unerheblich zur medialen Hinrichtung des Berliner Polizisten, der diesen tragischen Unfall hatte, beigetragen hat. Anstatt auf die Ergebnisse der Staatsanwaltschaft zu warten, von denen ich hoffe, dass sie WORT FÜR WORT FÜR WORT veröffentlicht werden. Und ohne Informationen zur Kenntnis zu nehmen, die seiner Entlastung hätten dienen können. Man kann deshalb der Meinung sein, dass die Bild sich hier heuchlerisch betätigt.

Man kann das Ganze aber auch einfach mal positiv sehen, und sich freuen, dass da offensichtlich IM Inneren der Bildzeitung ein Journalist sitzt, der sich des Themas in sachlicher und differenzierter Weise annimmt und damit einen Schritt in die richtige Richtung unternimmt. Von mir aus ein dickes Danke an die Macher dieses Podcasts. 👍

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/traumatisierte-polizisten-wie-krank-macht-dieser-job-60685078.bild.html

Kirn (Rheinland-Pfalz): Erst Tiefkühlpizza dann Feuerwehreinsatz

Am 16.03.2019, gegen 04.40 Uhr mussten Polizei und Feuerwehr wegen eines Rauchmelders in den Wörther Weg in Kirn ausrücken. Grund hierfür war wohl, dass eine alkoholisierte 32-jährige Anwohnerin in der Nacht von ihrem Heißhunger auf Tiefkühlpizza übermannt wurde. Da sie die vorgeschriebene Zubereitungszeit aus den Augen verlor, brannte die Pizza im Backofen an und es kam zu einer Rauchentwicklung. Folgerichtig löste der in der Küche befindliche Rauchmelder aus. Die hungrige Frau sah sich leider außerstande, den Rauchmelder zu deaktivieren, sodass sie den Notruf wählte und einen Einsatz der Feuerwehr auslöste. Vor Ort wurde der Rauchmelder durch einen Beamten deaktiviert. Ein zivilisiertes Gespräch mit der undankbaren Verantwortlichen war nicht möglich, da sie während der Maßnahme, allen beteiligten Kräften, aufgrund des widerrechtlichen Betretens ihrer Wohnung mit ihrem Anwalt drohte.

PM der PI Kirn vom 16.03.2019

Wegeleben (Sachsen-Anhalt): Alkoholisierter Fahrradfahrer flüchtet – Polizeibeamter verletzt sich

Am 15.März gegen 18:00 Uhr meldeten Zeugen der Polizei einen augenscheinlich erheblich alkoholisierten Fahrradfahrer, dieser soll beim Befahren der Brücke am Steinweg bereits gestürzt sein. Die eingesetzten Polizeibeamten konnten in einer nahegelegenen Gartenanlage den Fahrradfahrer wahrnehmen, dieser flüchtete daraufhin. Bei der Nacheile lief ein Polizeibeamter mit dem Hals in einen Streckdraht eines defekten Maschendrahtzauns und verletzte sich dabei. Er zog sich eine Rissverletzung an Hals zu, welchem im Klinikum ambulant behandelt werden musste. Der Radfahrer konnte durch einen weiteren Polizeibeamten gestellt werden. Ein Atemalkoholtest ergab einen Vorwert von 1,99 Promille. Die Beamten leiteten ein Ermittlungsverfahren gegen den 28-jährigen Mann ein und ließen ihm eine Blutprobe entnehmen.

PM des PRev Harz vom 16.03.2019

Ermittlungen gegen Beamte der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sichert vollumfängliche Aufklärung zu

Ermittlungen gegen Beamte der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sichert vollumfängliche Aufklärung zu: Strafrechtliche Ermittlungen und disziplinarrechtliche Maßnahmen – Derzeit sechs Polizisten suspendiert – Weitere Beamte versetzt

Klare Konsequenzen hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit Blick auf die derzeit laufenden Ermittlungen gegen mehrere Beamte der Bayerischen Polizei angekündigt: „Was sich nach bisherigen Erkenntnissen abgespielt haben soll, ist völlig inakzeptabel und bestürzend. Das widerspricht allen Werten, für die die Bayerische Polizei steht. Wir arbeiten bereits mit Hochdruck an der lückenlosen und nachhaltigen Aufklärung.“ Herrmann machte deutlich: „Auch wenn wir hinsichtlich der strafrechtlichen und disziplinarrechtlichen Konsequenzen die weiteren Ermittlungen noch abwarten müssen: Wir dulden bei der Bayerischen Polizei auch im privaten Bereich nicht, dass beispielsweise über das Internet bezogene Inhalte mit rechtsextremen, fremdenfeindlichen oder antisemitischen Bezug verbreitet werden. Wer sich derart verhält, hat in den Reihen der Polizei nichts zu suchen. Auch die eines Polizisten unwürdigen Verhaltensweisen, die zwar nicht strafbar sein mögen, aber jedes Anstandsgefühl verletzen, verstoßen gegen die besonderen Dienstpflichten von Polizeibeamten und werden für die Betroffenen nicht folgenlos bleiben.“ 

Der Innenminister erklärte weiter: „Ich bedauere solch unsägliches Verhalten einzelner Polizisten außerordentlich. Diese Beamten schaden dem guten Ruf der gesamten Bayerischen Polizei, die hervorragende Arbeit leistet. Jeder Polizeibeamte muss sich vorbildlich verhalten und insbesondere die Menschenwürde wahren. Gerade deshalb ist es wichtig, dass das Polizeipräsidium München umgehend reagiert und Polizeipräsident Hubertus Andrä den betroffenen Zug der USK-Einheit ganz erheblich umbesetzt hat.“ Herrmann verwies dabei auch auf die sechs unverzüglich vom Dienst suspendierten Polizisten. Der Innenminister weiter: „Ich erwarte vom Bayerischen Landeskriminalamt und der Staatsanwaltschaft eine restlose strafrechtliche Aufklärung. Auf Basis dieser Feststellungen wird über weitere Konsequenzen zu entscheiden sein. Daneben erwarte ich auch einen weiteren umfassenden Bericht des Polizeipräsidiums München.“

PM des Staatsministeriums des Innern des Freistaats Bayern vom 15.03.2019

München (Bayern): Ermittlungen gegen mehrere Polizeibeamte

Die Staatsanwaltschaft München II führt zusammen mit dem Polizeipräsidium München seit Ende November Ermittlungen wegen eines möglichen Sexualdelikts. Dieses steht im Zusammenhang mit einem privaten Lokalbesuch von Polizeibeamten im Landkreis Miesbach. Die polizeilichen Ermittlungen in diesem Fall sind vorerst abgeschlossen, der Ermittlungsbericht der Staatsanwaltschaft vorgelegt. In diesem Rahmen ist seit Mitte Dezember ein Beamter des BLKA suspendiert. Nähere Auskünfte bzgl. dieses Ermittlungsverfahrens obliegen der Staatsanwaltschaft München II.

Im Rahmen dieses Verfahrens wurde das private Handy eines Polizeibeamten der 3. Einsatzhundertschaft (Unterstützungskommando – USK) der Münchner Polizei, der im oben genannten Verfahren als Zeuge geführt wird, bis in den Februar dieses Jahres ausgewertet. Dabei wurden im überwiegend privaten sowie unkritischen Kommunikationsverlauf einer App mit anderen aktiven und ehemaligen Angehörigen seines Zuges vereinzelte Medieninhalte festgestellt, die eine straf- bzw. dienstrechtliche Bewertung erfordern. Die Leitungsebene weder der Dienststelle noch des Einsatzzuges war in diese Kommunikation eingebunden.

Die polizeilichen Ermittlungen werden vom BLKA, Sachgebiet 131 – interne Ermittlungen – durchgeführt.

Hierbei wird konkret u.a. das Teilen von zwei auf Youtube zugänglichen Videos in der App hinsichtlich möglicher antisemitischer Aspekte (keine Gewaltvideos) überprüft. Auch die Benutzung eines Distanz-Elektro-Impuls-Geräts (sog. „Taser“) gegenüber anderen Kollegen des USK im Rahmen der Ausbildung an diesem Gerät, entgegen der klaren dienstlichen Weisung, keine Selbstversuche durchzuführen, wird einer Überprüfung unterzogen. Außerdem wurde im Fotoarchiv des Handys ein Foto von einer Hakenkreuzschmiererei auf einem Betonsockel in einem Münchner Park gefunden. Auch hier wird aktuell eine mögliche Strafbarkeit geprüft. Nähere Auskünfte zu diesen Ermittlungsverfahren obliegen der Staatsanwaltschaft München I.

In diesem Kontext wurden sofort mit Bekanntwerden der ersten Verdachtslage beginnend mit dem 08.02. sukzessive insgesamt vier Beamte des USK München, gegen die strafrechtlich ermittelt wird, und ein Beamter des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd vom Dienst suspendiert. Weitere acht Beamte des gleichen Einsatzzuges und ein Beamter des SEK wurden wegen ihrer Äußerungen im Kommunikationsverlauf der App, die jedoch unterhalb einer Strafbarkeit liegen, aus ihren Einheiten genommen und müssen seit dem 01.03. ihren Dienst auf anderen Dienststellen außerhalb geschlossener Einheiten verrichten. Ihre Beiträge werden dienstrechtlich überprüft und wurden bereits der Staatsanwaltschaft München I zur Kenntnis gegeben.

Die Reaktion des PP München, des Bayerischen Landeskriminalamtes und des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd zeigen, dass hinsichtlich derartiger Verhaltensweisen eine hohe Sensibilität herrscht und bereits bei einem ersten Verdacht sofort die notwendigen straf- und dienstrechtlichen Maßnahmen ergriffen werden.

Polizeipräsident Andrä: „Das in den ersten Ermittlungsergebnissen festgestellte Verhalten ist völlig inakzeptabel und ansehensschädigend. Auf eine derartige Verhaltensweise haben wir schnell und konsequent reagiert. Dies werden wir auch künftig tun.“

PM des PP München vom 15.03.2019

Landespolizei Schleswig-Holstein erprobt Drohnen

Anfang März diesen Jahres ist die Landespolizei in einen Nutzungstest von so genannten unbemannten Luftfahrtsystemen („Drohnen“) eingestiegen. Dazu wurden zwei Drohnen beschafft, die als Trainings- oder Einsatzgerät genutzt werden. Mit dem Test soll geprüft werden, ob und unter welchen Rahmenbedingungen Drohnen als polizeiliche Einsatzmittel genutzt werden können. Mögliche Einsatzszenarien sind die Suche nach Vermissten oder Flüchtigen, die Video-Dokumentation von Übungen sowie taktische Einsatzbegleitung und die Lageerkundung zum Beispiel bei Unfällen, an weiträumigen Tatorten oder bei Schadenslagen.

Die Landespolizei in Schleswig-Holstein verfügt bisher nicht über eigene Luftfahrzeuge wie zum Beispiel Hubschrauber. Werden Polizeihubschrauber benötigt, werden diese bei der Bundespolizei oder benachbarten Landespolizeien angefordert. Neben dem bewährten Einsatz dieser Polizeihubschrauber wird nun getestet, ob zusätzlich auch Drohnen taktisch bei konkreten Einsatzanlässen genutzt werden können. Die Testphase läuft zunächst bis zur Jahresmitte 2019. Danach wird ein Zwischenfazit gezogen und das weitere Vorgehen auf Basis der dann vorliegenden Erfahrungen geplant.

Für die Polizei sind Drohnen von Vorteil, da sich die Möglichkeit ergibt, auch unübersichtliches Gelände schnell und umfassend zu überprüfen. Damit können zum Beispiel vermisste oder flüchtige Personen schneller aufgespürt werden. Der Einsatz von Drohnen kann auch dem Schutz der eingesetzten Polizeikräfte dienen, um drohende Gefahren aufzuspüren, bevor die Einsatzkräfte damit konfrontiert sind.

Im Vorwege des Testverfahrens sind acht Polizeibeamtinnen und -beamte als Luftfahrzeugfernführer (Drohnensteuerer) ausgebildet worden. Zukünftig der Drohnensteuerer im Einsatz durch einen Video-Operator unterstützt, der für die Bedienung der Kameratechnik zuständig ist. Zu diesem Team stößt bei Bedarf noch ein „Spotter“, der für Luftraumbeobachtung und Kommunikation zuständig ist.

Zur eingesetzten Technik: Beide Drohnen sind in einer speziellen Version für den behördlichen Einsatz beschafft worden, die für die taktischen Anforderungen konfiguriert ist und eine Datenausleitung an Externe technisch unterbindet. Zum einen wird eine ca. 1 kg schwere Übungsdrohne verwendet, für den taktischen Einsatz ist eine größere (ca. 4 kg schwere) Drohne vorgesehen. Beide Geräte können ca. 30 Minuten in der Luft eingesetzt werden und werden ausschließlich bei konkreten Einsatzanlässen verwendet. Speziell für die Suche nach Vermissten wurde auch eine Wärmebildkamera beschafft. Für die Beschaffung sind rund 34.000 EUR aufgewendet worden.

Der Test wird sowohl vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz, als auch von der Luftsicherheitsbehörde begleitet. Die taktischen Einsätze der Drohne finden auf Grundlage des geltenden Polizei- bzw. Strafprozessrechts statt. Bei Versammlungen ist der Einsatz der Drohne grundsätzlich nicht zulässig.

PM des MdI Schleswig-Holstein vom 15.03.2019

BR24.de: In Würzburg erschossener Polizeischüler beigesetzt

„Der von einem Kameraden erschossene Polizeischüler wurde gestern beigesetzt. Trauerfeier und Bestattung fanden in Garstadt (Lkr. Schweinfurt) statt. Rund 750 Menschen nahmen von dem jungen Mann Abschied.“

Online-Artikel, 13.03.2019
https://www.br.de/nachrichten/bayern/trauerfeier-fuer-erschossen-polizisten,RKVvDlU

Hamburger Morgenpost: „Schau dir mal die scheiß Lutscher an“ – HSV-Fan beleidigt Polizisten und muss blechen

Ein Münchner Gericht verurteilte einen HSV-Fan wegen Beleidigung von Polizeibeamten zu 900 Euro.

Das war übrigens nicht der erste Vorfall dieser Art, deswegen ist es nur konsequent, dass es dieses Mal dann auch wirklich im Karton rappelte.

Online-Artikel, 11.03.2019
https://www.mopo.de/hamburg/polizei/-schau-dir-mal-die-scheiss-lutscher-an–hsv-fan-beleidigt-polizisten-und-muss-blechen-32200992

Sicherlich wird es Leute geben, denen sogar dieses Urteil zu milde ist, aber man kann auch nicht jeden glücklich machen. Mir gefällt es jedenfalls ziemlich gut.

Der Tagesspiegel: Interview über traumatisierte Polizisten – „Als wäre die Sicherung rausgesprungen“

„Polizisten werden oft im Einsatz attackiert. Was macht das mit ihnen? Der Psychotherapeut Sven Steffes-Holländer hilft Traumatisierten. Ein Gespräch. “

Online-Artikel, 09.03.2019
https://www.tagesspiegel.de/berlin/interview-ueber-traumatisierte-polizisten-als-waere-die-sicherung-rausgesprungen/24083950.html

Niederbayern: Sturmtief „Eberhard“ – Zwischenbilanz Einsatzgeschehen

Ab Sonntagnachmittag (10.03.2019) durchzog das Sturmtief „Eberhard“ von Westen kommend ganz Niederbayern und verursachte zahlreiche witterungsbedingte Einsätze.

 

Gegen 15.00 Uhr kam es zunächst aus den Landkreisen Kelheim und Landshut zu einem deutlichen Anstieg entsprechender Mitteilungen. Im weiteren Verlauf verlagerte sich das sturmbedingte Einsatzgeschehen ostwärts vom Bereich Straubing über Deggendorf bis in den Passauer Raum und betraf auch den gesamten Bayerischen Wald.

Im Zeitraum bis 01.00 Uhr wurden in der Einsatzzentrale in Straubing 197 Einsätze mit dem Schlagwort „Unwetter“ bearbeitet. Die meisten eingegangenen Notrufe betrafen Verkehrsbehinderungen bzw. -gefahren durch reihenweise umgestürzte Bäume und schwere Äste auf den Straßen.

In der Folge kam es auch zu 12 Verkehrsunfällen, bei denen Autos den Hindernissen nicht mehr ausweichen konnten. Nur in einem Fall wurde dabei eine Person leicht verletzt und musste sich in einem Krankenhaus behandeln lassen. Hierbei handelte es sich ausgerechnet um einen Feuerwehrmann, der nach Alarmierung zum „Sturmeinsatz“ mit seinem Privat-Pkw in der Nähe von Untergriesbach (Lkr. Passau) mit einem Baum auf der Straße kollidierte.

Durch die hohe Zahl umgestürzter Bäume mussten etliche Gemeinde-, Kreis- und Staatsstraßen in bestimmten Streckenabschnitten vollständig gesperrt werden. Ein Großteil der Sperrungen konnte noch im Lauf der Nacht wieder aufgehoben werden. Dies ist insbesondere den niederbayerischen Feuerwehren zu verdanken, die über viele Stunden mit allen verfügbaren Kräften unermüdlich im Einsatz waren, um größtmögliche Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Die längerfristigen Sperrungen wurden durch die zuständigen Straßenmeistereien entsprechend beschildert.

In einzelnen Ortsteilen kam es zu Stromausfällen, nachdem Bäume auch auf Stromleitungen fielen und diese zum Teil abrissen. Die verständigten Energieversorgungsunternehmen schickten unverzüglich ihre Mitarbeiter los, um die Stromversorgung wieder herzustellen.

Eine Vielzahl von Alarmanlagen an Firmengebäuden lösten durch den Sturm Fehlalarme aus, die trotzdem alle durch die Polizei auf einen möglichen Einbruch hin überprüft werden mussten.

Auch Bauzäune und sonstige Baustellenabsicherungen wurden „vom Winde verweht“. Vereinzelt fielen Ampeln aus oder wurden wie auch andere Verkehrseinrichtungen beschädigt.

Ab etwa 01.00 Uhr wurden die Sturmmeldungen weniger und die Einsatzlage beruhigte sich allmählich.

Abschließend ein paar ausgewählte Einzelereignisse:

Ein Zug der DB-Regio mit ca. 40 Fahrgästen musste am Bahnhof Neufahrn i. NB witterungsbedingt stehen bleiben. Selbst der Weitertransport der Fahrgäste mit organisierten Ersatzbussen war wegen des Wetters nicht möglich.

Ein Feuerwehrmann stürzte beim Anheben einer Plane auf einem Feld neben der B 8 bei Straubing und wurde mit leichten Verletzungen ins Klinikum Straubing eingeliefert.

In Straubing musste durch die Feuerwehr ein Blechdach eines Wohn- und Geschäftsgebäudes gesichert werden, nachdem sie Einzelteile gelöst haben und auf die Straße zu fallen drohten.

Das Gleis der „Waldbahn“ bei Viechtach war vorübergehend durch einen quer liegenden Baum blockiert.

Stromausfall in Windorf, Ortsteil Ratzenleithen, Lkr. Passau

Weitere lokale Vorkommnisse bzw. Einzelheiten zur obigen Zusammenfassung des Einsatzgeschehens können den Pressemeldungen der jeweils zuständigen Polizeiinspektionen entnommen werden.

PM des PP Niederbayern vom 11.03.2019

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Polizeiauto übersehen – Toyota kracht in Stauabsicherung

Bildquelle: Polizei Koblenz

Am Freitagabend, gegen 21:50 Uhr, ereignete sich zunächst ein Unfall auf der B9, Höhe Globus in Fahrtrichtung Innenstadt. Ein 66-jähriger Mercedes-Fahrer hatte den Fahrbahnteiler übersehen, sodass sein Fahrzeug zunächst auf den Leitplanken rutschte und schließlich in der Mittelleitplanke landete. Er und seine 61-jährige Frau wurden dadurch verletzt und mussten durchs DRK in ein Krankenhaus verbracht werden. Der Pkw, bei dem alle Airbags auslösten, wurde total zerstört und musste abgeschleppt werden. Durch umherfliegende Fahrzeugteile wurde auch ein Pkw im Gegenverkehr leicht beschädigt. Die Fahrspuren in Richtung Innenstadt wurden, zur Bergung des Fahrzeugs und Erstversorgung der Beteiligten, gesperrt. Dazu wurde ein Streifenwagen mit eingeschaltetem Blaulicht quer über beide Fahrstreifen gut sichtbar abgestellt. Die dazugehörigen Polizisten unterstützten die Unfallaufnahme und befanden sich nicht im Fahrzeug. Dennoch übersah gegen 22:50 Uhr ein 59-jähriger Toyota-Fahrer die Stauabsicherung und fuhr frontal in die Beifahrerseite des Streifenwagens. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten ebenfalls abgeschleppt werden. Der Fahrer des Toyota konnte nach ambulanter Behandlung das Krankenhaus wieder verlassen. Der Gesamtschaden dürfte im mittleren 5-stelligen Bereich liegen.

PM des PP Koblenz vom 10.03.2019

Bremen: Festnahme von zwei Personen – Bäckerei-Räuberin gefasst

Ort: Bremen-Osterholz, Am Bultensee Zeit: 08.03.2019, 17:45 Uhr

Im Rahmen eines Polizeieinsatzes wurden heute zwei Personen vorläufig festgenommen. Bei der Festnahme fielen Schüsse durch Polizeibeamte. Es wurden keine Personen verletzt.

PM der Polizei Bremen vom 08.03.2019

 

Einsatzkräfte der Bremer Polizei nahmen am Freitagabend eine gesuchte Räuberin und ihren Komplizen fest, siehe hierzu auch die Pressemeldungen 149, 159 und 173. Bei der Festnahme lösten sich Schüsse aus der Waffe eines Polizisten, verletzt wurde dabei niemand.

Am 25.02.2019 gegen 17:55 Uhr betrat die Räuberin ein Stehcafé in der Schwachhauser Heerstraße und ließ sich unter Vorhalt eines Messers Bargeld aushändigen. Am 28.02.2019 überfiel sie wieder bewaffnet eine Bäckerei in der Hemmstraße. Hier erhielt sie Unterstützung von einem Komplizen, der als Späher fungierte. Am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Staatsanwaltschaft und Polizei Fotos des räuberischen Duos. Die Ermittler gingen mehren Spuren und Hinweisen nach. Nach intensiver Polizeiarbeit führten die Ermittlungen zu einer 19 Jahre alte Frau und einem 24-jährigen Bremer. Die Polizei fahndete nach dem Duo und lokalisierte die Verdächtigen am Freitagabend in einem Auto am Bultensee. Die Spezialkräfte führten aus Gründen der Eigensicherung ihre Waffen mit. Ein Polizist trug dabei ein Gewehr über seine Schutzweste. Bei der Festnahme wollte er es hinter den Rücken schieben, streifte dabei offensichtlich versehentlich den Abzug und es lösten sich mehrere Schüsse.

Die 19 Jahre alte Räuberin und ihr 24-jähriger Komplize blieben bei der Festnahme unverletzt. Beide waren geständig und räumten die Überfälle ein. Die Staatsanwaltschaft Bremen stellte Haftantrag.

PM der Polizei Bremen vom 09.03.2019

Leipzig (Sachsen): Auffällig unauffällig – jetzt in Haft

Sein bemüht unauffälliges Verhalten beim Anblick der Polizei wurde gestern Mittag einem 29- Jährigen zum Verhängnis. Als eine Streife der gemeinsamen Einsatzgruppe der Bundes- und Landespolizei „BahnZentrum“ (BaZe) am S-Bahnhaltepunkt „Markt“ im Einsatz war, fiel der Mann ihnen sofort auf. Der Hallenser versuchte so unauffällig wie möglich zu wirken. Die Gründe dafür fanden die Beamten bei der Kontrolle des Mannes jedoch schnell heraus.

Er wurde von der Staatsanwaltschaft Leipzig wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte mit Haftbefehl gesucht. Außerdem hatte er noch Drogen bei sich.

Mit einer neuen Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittel-gesetz wurde er in die JVA Leipzig eingeliefert. Dort verbringt er die nächsten 71 Tage in Haft.

PM der BPOLI Leipzig vom 08.03.2019

Neustadt / Weinstraße (Rheinland-Pfalz): Notruf mißbraucht – Polizei unnötig auf Trab gehalten

Ein 25-jähriger Neustadter hat gestern Abend über Notruf die Polizei alarmiert, obwohl dies nicht gerechtfertigt war. Der junge Mann gab an, überfallen worden zu sein. Nachdem die Beamten an den vermeintlichen Tatort fuhren, wurde niemand angetroffen. Da er sich wiederholt meldete, konnten die Personalien im Rahmen weiterer Ermittlungen geklärt werden. Gegen den 25-Jährigen wird eine Strafanzeige vorgelegt, weiter muss er mit der Erstattung der entstandenen Kosten rechnen.

PM der PI Neustadt / Weinstraße vom 05.03.2019

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): #NoNotruf

Gegen 04:15 Uhr wurde am 03.03.2019 ein Brandmeldealarm im Musikpark ausgelöst. Vor Ort wurde schnell klar: Hier hatte sich jemand einen Streich erlaubt. Ungünstig nur, wenn man sich dabei filmen lässt. Auf den Videoaufzeichnungen der Großraumdisko war gut zu sehen, wie eine 30-Jährige auf den Feueralarm drückte. Die junge Frau konnte in der Disko noch angetroffen werden. Ein freiwilliger Atemalkoholtest ergab: 1,53 Promille. Die 30-Jährige muss sich jetzt wegen Missbrauch von Notrufen strafrechtlich verantworten.

PM des PP Rheinpfalz vom 05.03.2019

Mainz / BAB 63 bei Wörrstadt (Rheinland-Pfalz): Einbruch in Wohnhaus – Fahndung mit Polizeihubschrauber

Am Samstag, 2. März 2019 gegen 19.21 Uhr kam es in 55288 Armsheim im Mainzer Weg zu einem Einbruch in ein Haus. Durch aufmerksame Zeugen konnten die Täter gesehen und das Kennzeichen des Tatfahrzeugs abgelesen werden. Das Fahrzeug konnte kurze Zeit später durch eine Polizeistreife in Wörrstadt (B 420 Höhe BAB 63) festgestellt werden. Dort hatte das Fahrzeug alleinbeteiligt einen Unfall und die drei unbekannten Täter flüchteten zu Fuß u.a. über die BAB 63. Im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen nach den Tätern musste die BAB 63 zeitweise vollgesperrt werden. Bei der Fahndung nach den Tätern kam auch ein Polizeihubschrauber zum Einsatz. Leider verliefen die Fahndungsmaßnahmen negativ.

PM des PP Mainz vom 02.03.2019

 

Während des Einsatzes an der Ortsrandlage Wörrstadt wurde durch einen Polizeibeamten ein Schuss in die Luft abgegeben. Dies geschah unmittelbar nach dem Unfall des Fluchtfahrzeuges, um die Täter von der lebensgefährlichen Flucht über die Autobahn abzuhalten. Personen wurden nicht gefährdet.

PM des PP Mainz vom 02.03.2019

Oberhausen (Nordrhein-Westfalen): Rettungswagenbesatzung angespuckt

Ein 32-Jähriger ist von drei unbekannten männlichen Tätern geschlagen worden, dabei wurde er leicht verletzt. Die Täter flüchteten anschließend fußläufig von der Styrumer Straße in Richtung Hermann-Albertz-Straße. Eine Rettungswagenbesatzung behandelte den 32-Jährigen. Während der Behandlung spuckte dieser einem Sanitäter blutigen Speichel ins Gesicht. Anzeige gegen den 32-Jährigen wurde erstattet.

Die Täter sollen türkischen Migrationshintergrund haben und werden wie folgt beschrieben: 1. 25-30 Jahre alt, circa 1,80 m, groß, schwarze Haare, Dreitagebart, schwarze Kleidung 2. 25-30 Jahre alt, circa 1,70 m groß, schwarze Kappe, schwarze Jacke mit roten Ärmeln, graue Jeans, graue Sneaker 3. circa 50 Jahre alt, 1,65 m groß, graue Mütze, graues Oberteil (Wollpullover) blauen Jeans. Hinweise an die Polizei Oberhausen unter 0208 826-0 oder poststelle.oberhausen@polizei.nrw.de.

PM des PP Oberhausen vom 03.03.2019

Bremen: Polizeibeamter suspendiert

Gegen einen Polizeibeamten aus Bremen besteht der Verdacht polizeiinterne Informationen an Dritte weitergegeben zu haben. Der Polizeipräsident hat den Beamten mit sofortiger Wirkung von seinen Dienstgeschäften enthoben.

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen aufgenommen und gegen den Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses und Strafvereitelung im Amt eingeleitet. Der 61-Jährige ist verdächtig, polizeiinterne Informationen an einen Beschuldigten in einem Strafverfahren weitergegeben zu haben. Im Rahmen der Ermittlungen wurden heute aufgrund einer richterlichen Anordnung die privaten Wohnräume sowie die vom Beamten genutzten Büroräume der Polizei Bremen durchsucht. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Ein Disziplinarverfahren wurde eingeleitet und dem 61-Jährigen wurde ein Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte ausgesprochen.

PM der Polizei Bremen vom 01.03.2019

Würzburg (Bayern): Unbeabsichtigte Schussabgabe – Beamter der Bereitschaftspolizei tödlich verletzt

Am Donnerstagabend ist ein Auszubildender der Bereitschaftspolizei durch eine Schussverletzung tödlich verletzt worden. Dem Sachstand nach war es in einem Unterkunftsgebäude der III. Bereitschaftspolizeiabteilung durch einen Beamten zu einer unbeabsichtigten Schussabgabe gekommen, die seinen Kollegen erfasste.

Um 21.32 Uhr ging bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken ein Notruf aus der Bereitschaftspolizeiabteilung ein. Nach ersten Erkenntnissen befanden sich zwei Auszubildende, kurz vor ihrem Wachantritt, zu zweit in einem Zimmer eines der Unterkunftsgebäude, als ein weiterer Beamter Zeuge eines Schussgeräusches wurde und in der Folge einen seiner beiden Kollegen lebensgefährlich verletzt, den anderen im Schockzustand, vorfand. Durch den sofort verständigten Rettungsdienst samt Notarzt wurden Erste Hilfe Maßnahmen eingeleitet. Der ältere der beiden Auszubildenden wurde in eine Klinik eingeliefert, wo er kurz darauf verstarb.

Die ersten Maßnahmen vor Ort übernahmen Beamte der Kripo Würzburg. Die Ermittlungen zu den genauen Umständen führt, wie in solchen Fällen üblich, das Bayerische Landeskriminalamt in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Würzburg. Es besteht der Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung.

Seitens der Bereitschaftspolizei und des Polizeipräsidiums Unterfranken wurden unverzüglich die notwendigen Betreuungsmaßnahmen für die nachvollziehbar erheblich betroffenen weiteren Kolleginnen und Kollegen des Ausbildungsstandortes, sowie für die Angehörigen, organisiert.

Gemeinsame PM der StA Würzburg und des PP Unterfranken vom 01.03.2019

Neuruppin (Brandenburg): Kollision mit Streifenwagen

Eine Polizeibeamtin wurde heute Morgen gegen 06.50 Uhr bei einem Verkehrsunfall auf der Landesstraße 16 in Höhe Kunsterspring bei einem Verkehrsunfall verletzt. Ein deutscher 21-Jähriger ist mit einem VW Transporter in Richtung Neuruppin gefahren und hatte zum Überholen angesetzt. Dabei kam es zur Kollision mit dem entgegenkommenden Streifenwagen. Die Beamtin musste ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden und war nicht mehr dienstfähig. Bei der Überprüfung der Fahrtauglichkeit der Fahrzeugführer reagierte bei dem 21-Jährigen ein Drogenschnelltest positiv auf Amphetamine. Eine Blutprobenentnahme wurde durchgeführt. Der Streifenwagen und der VW Transporter waren nicht mehr fahrbereit und mussten geborgen werden. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist derzeit nicht bekannt. Die Landesstraße musste für die Dauer der Rettungs- und Bergungsmaßnahmen voll gesperrt werden.

PM der PD Brandenburg Nord vom 01.03.2019

Walsrode (Niedersachsen): Polizeiinspektion und Stadt reagieren mit erster Maßnahme auf Vorfälle in der Diskothek „Studio 78“

Die Polizeiinspektion Heidekreis und die Stadt Walsrode weisen in einer gemeinsamen Erklärung im Einvernehmen mit dem Betreiber die Diskothek „Studio 78“ und den Nahbereich zu einem „gefährlichen Ort“ im Sinne des Gefahrenabwehrgesetzes (Niedersächsisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz [Nds. SOG]) aus.

Die in den letzten Monaten sich häufenden Vorfälle, insbesondere die Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Gruppen, bei denen Unbeteiligte teils schwer verletzt wurden, haben das Sicherheitsempfinden der Walsroder Bevölkerung erheblich beeinträchtigt. Zwischen dem 01.01.2018 und dem 03.02.2019 kam es in der Diskothek, aber auch im unmittelbaren Umfeld, zu einer Vielzahl polizeilicher Einsätze, wobei 116 Straftaten aktenkundig wurden. Die Bandbreite der Delikte ist groß und reicht von einfachen und gefährlichen Körperverletzungen über Landfriedensbruch, Drogenhandel, Diebstähle und Sachbeschädigung bis hin zu Gefangenenbefreiung und Widerstand gegen die Staatsgewalt.

Besucher, die sich in Zukunft an und in der Diskothek sowie im Bereich der Rudolf-Diesel-Straße und der Wernher-von-Braun-Straße während der Öffnungszeiten der Diskothek aufhalten, müssen damit rechnen, kontrolliert zu werden. Anders als sonst üblich und rechtlich möglich, rechtfertigt allein der Aufenthalt einer Person an einem „gefährlichen Ort“ die Feststellung der Personalien der betreffenden Person sowie die Durchsuchung der mitgeführten Sachen. „Wir sind damit am Anfang einer Reihe von Maßnahmen, die in Walsrode, aber auch im gesamten Landkreis, in den kommenden Wochen und Monaten durchgeführt werden“ so der Leiter der Polizeiinspektion, Polizeidirektor Stefan Sengel.

„Die Maßnahme“ so Bürgermeisterin Helma Spöring, „ist ab dem 01.03.2019 für ein Jahr ausgelegt und betrifft den Zeitraum unmittelbar vor, während und unmittelbar nach den Öffnungszeiten der Diskothek. Vorrangiges Ziel dieser Maßnahme ist es, besonders die Straftaten, die als „von erheblicher Bedeutung“ beurteilt worden sind, signifikant zu minimieren und somit letztlich das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung wiederherzustellen.“

„Das ist ganz in unserem Sinne“, so der Betreiber. „Wir erhoffen uns dadurch Ruhe reinzubringen und letztendlich unser Hausrecht durchsetzen zu können“.

PM der PI Heidekreis vom 01.03.2019

Hamm (Nordrhein-Westfalen): Schwarzer Pkw nach Unfallflucht gesucht – Streifenwagen beteiligt

Nach einer Unfallflucht am Montag, 25. Februar, auf der Heessener Straße sucht die Polizei nach dem Fahrer eines schwarzen Pkw. Gegen 21.45 Uhr fuhren zwei Streifenwagen mit Blaulicht und Martinshorn über die Hesseener Straße stadtauswärts. Kurz hinter der Einmündung zur Straße An der Mattenbecke fuhr der Fahrer eines schwarzen Autos rechts ran, um die Streifenwagen passieren zu lassen. Nachdem der erste Streifenwagen vorbei gefahren war, fuhr das schwarze Auto jedoch wieder auf die Straße, sodass der Fahrer des zweiten Streifenwagens nach links ausweichen musste. Der 25-jährige Polizeibeamte am Steuer des Streifenwagens musste um eine Verkehrsinsel und in den Gegenverkehr fahren. Dabei touchierte er einen entgegenkommenden Lkw. Der schwarze Pkw setzte seine Fahrt fort. Es entstand ein Sachschaden von etwa 9000 Euro. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 02381 916-0 entgegen.

PM des PP Hamm vom 26.02.2019

Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Detmold und der Polizei Bielefeld zu schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern – Weitere Maßnahmen vor Ort

Zur Aufklärung des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern schöpft die Polizei Bielefeld alle Möglichkeiten aus. Daher führte die Ermittlungskommission „Eichwald“ in der vergangenen Woche weitere Maßnahmen im Bereich der Tatorte auf dem Campingplatz in Lügde durch.

Die Tatorte auf dem Campingplatz waren bereits durch die Polizei Lippe gegen unbefugten Zutritt gesichert und versiegelt worden. Beamte der Ermittlungskommission des Polizeipräsidiums Bielefeld setzten am 19. und 20.02.2019 dort die Tatortarbeit fort. Dabei wurden Gegenstände aufgefunden, die nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen ebenfalls als Beweismittel in Betracht kommen. Um weitere Spurensuche und Spurensicherung im Bereich der teils vermüllten und chaotischen Tatorte betreiben zu können, wurden die Bereiche mit Gittern abgesperrt und eine Bestreifung eingerichtet. Dies ermöglicht den Ermittlern eine intensive, sehr kleinteilige Untersuchung der Tatorte, um Beweismittelverluste zu verhindern. Um Gegenstände zwischenlagern zu können, werden im abgesperrten Bereich Container aufgestellt.

Ein bereits durch die Polizei Lippe sichergestellter PKW eines Beschuldigten wurde abgeschleppt, um diesen ebenfalls einer weiteren intensiven Spurensuche und Spurensicherung beim Polizeipräsidium Bielefeld zu unterziehen.

Sämtliche IT-Asservate, die der Ermittlungskommission „Eichwald“ vorliegen, befinden sich im Original beim PP Bielefeld. Zur Auswertung – auch dezentral in den übrigen Polizeipräsidien – werden Sicherungskopien genutzt.

Mittlerweile wird gegen sieben Beschuldigte ermittelt.

Gegen drei Beschuldigte wird bekanntermaßen wegen des dringenden Tatverdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern ermittelt. Sie befinden sich in Untersuchungshaft.

Gegen einen weiteren Beschuldigten wird aufgrund eines Hinweises auf mögliche Datenmanipulationen wegen des Tatverdachts der Strafvereitelung ermittelt.

Gegen zwei weitere Beschuldigte wird aufgrund möglicher Unterstützungsleistungen wegen des Tatverdachts der Beihilfe zum sexuellen Missbrauch von Kindern ermittelt.

Durch die IT-Auswertungen hat sich gegen einen siebten minderjährigen Beschuldigten der Verdacht des Besitzes kinderpornografischer Schriften ergeben. Die Beschuldigten vier bis sieben befinden sich auf freiem Fuß. Die zugrunde liegenden Sachverhalte werden weiter aufgehellt und die Ermittlungen dazu fortgeführt.

Die Ermittlungen gegen Polizeibeamte und gegen Mitarbeiter von Jugendämtern werden nicht innerhalb der Ermittlungskommission „Eichwald“ bearbeitet, sondern in einer gesonderten, fünfköpfigen Ermittlungskommission „Rad“ unter Leitung von EKHK Karsten Lagmöller. Bekanntlich wird derzeit gegen zwei Polizeibeamte wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt ermittelt.

Weiteren Hinweisen auf Verbindungen zwischen Beschuldigten und Polizeibeamten wurde akribisch nachgegangen, Polizeibeamte wurden dazu vernommen und es fanden Befragungen auf dem Campingplatz statt. Die Ermittlungskommission „Rad“ hat nach den bisherigen Erkenntnissen keine Belege dafür, dass Polizeibeamte in die Taten involviert waren oder diese geduldet haben. Auch Mutmaßungen rund um gemeinsame Vereinsaktivitäten von Beschuldigten und Polizeibeamten haben sich bislang nicht bestätigt.

Die Zahl der identifizierten Opfer hat sich nicht verändert. Bislang sind 31 minderjährige Opfer identifiziert, darunter 27 Mädchen und vier Jungen.

Die Ermittlungskommission „Eichwald“ besteht mittlerweile aus 60 Ermittlern. Eine weitere personelle Aufstockung wird nicht ausgeschlossen.

Die Ermittlungskommission „Eichwald“ hat weiterhin hohes Interesse daran, dass sich Zeugen melden. Das Hinweistelefon ist weiterhin unter Tel. 0521/545-4215 zu erreichen.

Gemeinsame PM der StA Detmold und des PP Bielefeld vom 26.02.2019

Nürnberg (Bayern): Angehörige von Rockergruppierung prügeln auf Polizeibeamte ein – ein Tatverdächtiger festgenommen

Wie mit Meldung vom 04.02.19 berichtet, kam es am 03.02.19 nach dem DEL-Eishockeyspiel Nürnberg IceTigers – Straubing Tigers zu einem Angriff auf mehrere Polizeibeamte. Sieben Beamte wurden verletzt. Ein Tatverdächtiger wurde heute festgenommen.

Im Rahmen der Eishockeybegegnung beobachteten Polizeibeamte einen 40-jährigen Mann, als er in einem Gästeblock ein Schild beschädigte. Nach Spielende wollten die Einsatzkräfte gegen 16:30 Uhr die Personalien des Mannes außerhalb der Arena feststellen. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Beamten unvermittelt von einem 25-Jährigen und zwei weiteren Männern (24 und 35 Jahre alt) körperlich angegangen. Alle vier Männer trugen Kleidung, welche auf die Zugehörigkeit einer in Straubing ansässigen Rockergruppierung schließen lassen. Im weiteren Verlauf prügelten und traten dann die vier Männer massiv auf die Einsatzkräfte ein.

Nur unter erheblichem Kraftaufwand gelang es die Angreifer zu überwältigen und die vier Männer festzunehmen. Insgesamt wurden durch die Schläge und Tritte sieben Polizeibeamte verletzt. Ein Beamter musste wegen massiver Faustschläge gegen Kopf und Fingerstiche in die Augen in einem Krankenhaus medizinisch versorgt werden. Der Beamte ist bis auf weiteres dienstunfähig. Es ist nur glücklichen Umständen geschuldet, dass der Polizeibeamte keine bleibenden Augenschäden erlitt. Zudem wurden die eingesetzten Beamten von dem Quartett bespuckt und mit allerhand Beleidigungen und Bedrohungen überzogen.

Nach umfangreichen Ermittlungen erließ ein Ermittlungsrichter am Amtsgericht Nürnberg auf Antrag der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth Haftbefehl gegen den 25-jährigen Angreifer.

Der Tatverdächtige konnte heute Morgen (26.02.19) in seiner Wohnung im Raum Straubing (Niederbayern-Oberpfalz) widerstandslos festgenommen werden. Er wurde in Nürnberg einem Ermittlungsrichter vorgestellt, welcher Haftfortdauer gegen den 25-Jährigen anordnete. Die Ermittlungen dauern an.

Die Polizei bittet jedoch weiterhin Zeugen, die die Auseinandersetzung am Nachmittag des 03.02.19 beobachtet haben und sachdienliche Hinweise geben können, sich beim Kriminaldauerdienst Mittelfranken unter der Telefonnummer 0911 2112-3333 zu melden.

PM des PP Mittelfranken vom 26.02.2019

Dortmund (Nordrhein-Westfalen): 34-Jährige behindert Sanitäter und will mit Rettungswagen wegfahren – Bundespolizei ermittelt gegen Dortmunderin

Während sich Mitarbeiter des Rettungsdienstes gestern Abend (25. Februar) um einen Notfall kümmerten, soll eine 34-jährige Frau aus Dortmund versucht haben, mit dem Rettungswagen davonzufahren.

Gegen 22:00 Uhr meldete sich ein Mitarbeiter des Rettungsdienstes in der Wache der Bundespolizei am Dortmunder Hautbahnhof. Dort bat er die Einsatzkräfte um Hilfe. Nach Angaben des Mannes würde eine Frau die Rettungskräfte bei ihrer Arbeit behindern. Diese kümmerten sich gerade um einen Gast eines Burger Restaurants, welcher medizinische Hilfe benötigte.

Nach Zeugenaussagen soll die Dortmunderin sich auf den Fahrersitz des Rettungswagens gesetzt haben, während die beiden Sanitäter sich mit dem Patienten im hinteren Bereich des Fahrzeugs befanden. Weiter soll die 34-Jährige versucht haben den Motor des Fahrzeugs zu starten, was ihr jedoch auf Grund von technischen Sicherungen nicht gelang. Daraufhin hätte die Frau versucht in den hinteren Bereich des Fahrzeugs zu gelangen, was jedoch verhindert werden konnte.

Offensichtlich von ihrer Erfolglosigkeit enttäuscht, soll die Frau dann lautstark erklärt haben, die Reifen des Fahrzeugs zerstechen zu wollen. Daraufhin wurde die Bundespolizei informiert. Diese nahm die Frau mit zur Wache. Dort weigerte sie sich vehement, ihre Personalien preis zu geben.

Da die Frau jedoch einem Bundespolizisten aus einem vergangenen Einsatz am Hauptbahnhof bekannt war, konnten dieIdentität und Adresse der koreanischen Staatsangehörigen festgestellt werden.

Gegen die Frau, die bereits wegen Beförderungserschleichung und Hausfriedensbruch polizeibekannt ist, wurde ein Strafverfahren wegen Behinderung von hilfeleistenden Personen, unbefugten Gebrauch eines Fahrzeugs sowie ein Bußgeldverfahren wegen falscher Namensgabe und Belästigung der Allgemeinheit eingeleitet. Später wurde sie aus der Wache entlassen.

PM der BPOLD Sankt Augustin, BPOLI Dortmund, vom 26.02.2019

 

Hannover (Niedersachsen): Streifenwagen kollidieren bei Einsatzfahrt – Die Polizei sucht Zeugen!

Am Sonntagvormittag, 24.02.2019, kurz nach 10:00 Uhr, sind ein Einsatzwagen der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD) und ein Streifenwagen der Polizeidirektion (PD) Hannover auf der Vahrenwalder Straße kollidiert. Bei dem Unfall sind sieben Beamte verletzt worden.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand waren die beiden Streifenwagen zu einer Auseinandersetzung zwischen Risikofans von Hannover 96 und Personen der linksorientierten Szene in der hannoverschen Nordstadt unterwegs. Der VW Passat der PD Hannover fuhr auf der Werderstraße in Richtung Philipsborn. Im weiteren Verlauf überquerte das Streifenduo (Fahrer: 26 Jahre alt/Beifahrerin: 28 Jahre alt) die Vahrenwalder Straße und stieß mit dem von rechts kommenden Einsatzwagen Mercedes Sprinter der ZPD zusammen. Bei der Kollision wurde die Beifahrerin im VW eingeklemmt und musste von der Berufsfeuerwehr Hannover befreit werden. Sie kam mit leichten Verletzungen in ein Krankenhaus. Der Fahrer wurde mit leichten Verletzungen ebenfalls in eine Klinik eingeliefert. Die fünf Einsatzkräfte (22, 25, 27, 29 und 32 Jahre alt) der ZPD erlitten ebenfalls leichte Verletzungen und wurden vor Ort behandelt. Nach bisherigen Erkenntnissen waren beide Autos mit eingeschaltetem Blaulicht und Einsatzhorn unterwegs. Die Polizei schätzt den Schaden auf 60 000 Euro.

Der Verkehrsunfalldienst Hannover hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht Zeugen, die insbesondere Angaben zur Ampelschaltung geben können. Hinweise nehmen die Beamten unter der Rufnummer 0511 109-1888 entgegen.

Bei der Auseinandersetzung an der Straße An der Lutherkirche waren am Vormittag die Gruppierungen der örtlichen linksorientierten Szene sowie der hannoverschen Risikofans aufeinandergetroffen. Durch die Gruppierungen kam es zu Flaschenwürfen. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort und konnte die Auseinandersetzung zügig beenden. Von den angetroffenen 60 Personen (alles Risikofans von Hannover 96) stellte die Polizei die Identität fest und ermittelt nun wegen Landfriedensbruches. Die Einsatzkräfte stellten vor Ort zahlreiche Passivbewaffnungen und Vermummungsgegenstände sicher. Im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen wurden alle Beteiligten vor Ort entlassen. Zeugenhinweise zur Auseinandersetzung nimmt die Polizeiinspektion West unter der Rufnummer 0511 109-3920 entgegen.

PM der PD Hannover vom 24.03.2019

BAB 60 bei Wörrstadt (Rheinland-Pfalz): Flucht vor der Polizei endet auf der Leitblanke

Am frühen Sonntagmorgen kam es im Bereich der BAB 60 zwischen Bingen und Heidesheim zu einer Verfolgungsfahrt mit anschließendem Unfall. Nachdem ein mit drei Personen besetzter, hochmotorisierter Mercedes der Anhalteaufforderung der Beamten wiederholt nicht Folge geleistet hatte, kam das Fahrzeug schließlich im Bereich der Anschlussstelle Ingelheim West in Fahrtrichtung Bingen von der Fahrbahn ab und landete seitlich auf der Leitblanke. Zwei Fahrzeuginsassen, die sich auf der Rückbank befunden hatten, wurden durch den Unfall leicht verletzt und in umliegende Krankenhäuser verbracht. Dem augenscheinlich unter Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln stehenden 31-jährigen Fahrer aus Wiesbaden wurde eine Blutprobe entnommen. Sein Führerschein wurde beschlagnahmt. Mehrere Verfahren wurden eingeleitet. An dem PKW, der später abgeschleppt wurde, entstand Totalschaden. Die Gesamtschadenshöhe dürfte sich bei rund 20.000 Euro bewegen. Die Autobahnauffahrt war für die Dauer der Maßnahmen vor Ort gesperrt. Auch mehrere Rettungswägen sowie die Feuerwehr Ingelheim waren eingesetzt.

PM der VD Mainz vom 24.02.2019

Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz): Betrunkener Autofahrer kollidiert fast mit Funkstreifenwagen

Die Funkstreifenbesatzung der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 befuhr am Freitagabend gegen 18:20 Uhr die Oppauer Straße in Richtung Oppau, als ihnen der 44-jährige aus Ludwigshafen-Edigheim stammende Fahrzeugführer mit seinem PKW entgegen kam. Hierbei überfuhr der Mann mit seinem PKW die Mittellinie und geriet in den Gegenverkehr, so dass ein Zusammenstoß mit dem Funkstreifenwagen nur durch ein beiderseitiges Ausweichmanöver verhindert werden konnte. Anschließend sollte der PKW-Fahrer einer Verkehrskontrolle unterzogen werden, der Fahrzeugführer fuhr zunächst bis zur Kreuzung Bannwasser Straße und geriet dann an der dortigen Ampelanlage auf die Verkehrsinsel. Dort konnte er schließlich kontrolliert werden, hierbei stellten die Beamten Atemalkohol fest und ein Alkoholtest ergab einen Wert von 2,02 Promille. Den Fahrzeugführer erwartet nun eine Anzeige wegen Straßenverkehrsgefährdung und sein Führerschein wurde einbehalten.

PM des PP Rheinpfalz vom 23.02.2019

Lennestadt (Nordrhein-Westfalen): Pkw-Führer fährt Feuerwehrmann an Einsatzstelle über den Fuß

Die Feuerwehr Grevenbrück rückte am Freitagabend um 19 Uhr aufgrund eines Kaminbrandes in der Beethovenstraße aus. Während der Löscharbeiten wurde die Fahrbahn für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt. Gegen 20:15 Uhr näherte sich ein 36-jähriger Lennestädter mit seinem Pkw der Einsatzörtlichkeit. Er wurde durch die eingesetzten Feuerwehrleute auf die Sperrung der Beethovenstraße hingewiesen, wollte dies jedoch nicht akzeptieren und setzte nach einem Wortgefecht seine Fahrt fort, wobei er einem Feuerwehrmann über den Fuß fuhr. Dieser trug dadurch leichte Verletzungen davon, welche ambulant im Krankenhaus behandelt werden mussten. Die ebenfalls bei dem Brand eingesetzten Polizeibeamten ermittelten den Fahrzeugführer, suchten diesen zu Hause auf und beschlagnahmten noch vor Ort auf Anweisung der Staatsanwaltschaft dessen Führerschein. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen mehrerer Delikte eingeleitet.

PM der LPB Olpe vom 23.02.2019

Statement des Behördenleiters der Polizei Lippe, Dr. Axel Lehmann, zu den abhandengekommenen Beweismitteln im Fall des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Lügde

Nach dem gemeinsamen Statement mit Innenminister Reul gestern in Düsseldorf, möchte ich Ihnen heute zu neusten Entwicklungen berichten. Damit komme ich wiederum dem öffentlichen Interesse zur transparenten Darstellung der Vorkommnisse nach.

Auch gestern bin ich im Anschluss an den Minister vor die Mikrofone getreten und habe nicht geschwiegen, sondern eine Stellungnahme für die Kreispolizeibehörde abgegeben.

Ich lege Wert auf die Weitergabe von gesicherten Informationen. Da das Ermittlungsverfahren in Bielefeld geführt wird, kann ich keine gesicherten Informationen zu diesem Verfahren geben. Dafür bitte ich um Verständnis.

Dass gravierende Fehler gemacht worden sind, ist unstreitig. Welche Fehler das im Einzelnen sind, werden wir in Zusammenarbeit mit den Vertretern des LKA rückhaltlos und komplett aufklären. Daran ist mir und allen Angehörigen der Kreispolizeibehörde Lippe sehr gelegen. Bis dahin verbieten sich Schnellschüsse.

Die eklatanten Fehlleistungen, die es bei der Polizei in Lippe gegeben hat, machen auch mich fassungslos und sie durften auf keinen Fall geschehen. Hierfür entschuldige ich mich ausdrücklich bei allen Betroffenen des Verbrechens von Lügde. Die Aufklärungsarbeit sind wir gerade auch diesen Betroffenen schuldig.

Die Gefahr, dass es durch den Verlust der CDs nicht zu einer Verurteilung der Täter kommt, sehe ich nicht. Insgesamt liegen rund 15 Terabyte Daten vor. Davon sind maximal 0,7 Terabyte nicht mehr verfügbar. Diese Information ist mir für die öffentliche Debatte wichtig. Sie soll aber ausdrücklich nicht den Verlust der Datenträger beschönigen. Dieser ist und bleibt unverzeihlich.

Am Donnerstagabend der vergangenen Woche habe ich von den abhandengekommenen Beweismitteln erfahren. Nach einer letzten Recherche- und Durchsuchungsaktion der Behörde selbst, habe ich am Montagmorgen einen unabhängigen, bislang nicht mit der Angelegenheit betrauten Kommissariatsleiter mit einer internen Untersuchung beauftragt. Außerdem habe ich gleichzeitig angeordnet, unsere Regelungen für den Umgang mit Asservaten zu überprüfen, um derartige Vorkommnisse zukünftig zu unterbinden.

Interne Geschäftsprozesse und Arbeitsabläufe, insbesondere in Bezug auf die Asservatenverwaltung, wurden bereits beleuchtet und erste Ergebnisse umgesetzt. So ist der Kreis der Zugangsberechtigten zu den Asservaten- und Sichtungsräumen deutlich reduziert worden.

Die Notwendigkeit, die Direktion Kriminalität neu und schlagkräftiger aufzustellen, war schon unabhängig vom Fall Lügde von der Behördenleitung gesehen worden. Seit November vergangenen Jahres ist dazu eine Arbeitsgruppe aktiv, um hier Prozesse und Strukturen in der Direktion K zu optimieren.

Ich bedanke mich ausdrücklich für die Unterstützung durch das LKA. Dadurch haben wir die Möglichkeit, dass Fachleute von außen auf vorhandene Prozesse blicken, um dadurch Verbesserungsmöglichkeiten zu erkennen und umzusetzen.

Ich hatte gestern in Düsseldorf auch gesagt, dass über notwendige Konsequenzen nach Vorliegen interner Berichte bzw. der LKA-Berichte zu entscheiden sei.

Seit heute Morgen liegt mir ein erster Bericht des von mir am Montagmorgen beauftragten Kommissariatsleiters vor. Auf der Basis dieses Berichtes und aufgrund des nicht akzeptablen Informationsflusses von der Direktion K zur Behördenleitung, habe ich eine personelle Konsequenz heute gezogen: Der Leiter der Direktion Kriminalität wurde von mir heute von der weiteren Wahrnehmung seiner Aufgabe entbunden. Sollten weitere organisatorische oder personelle Maßnahmen nötig sein, werde ich nicht zögern, diese ebenfalls zu ergreifen.

Ich verspreche Ihnen, dass wir mit aller Kraft die Aufklärungsarbeit fortsetzen.

PM der KPB Lippe vom 22.02.2019

Bamberg (Bayern): Mehrere Streifen aufgrund Verpuffung im Einsatz

Gegen 22:00 Uhr alarmierte eine Frau die Polizei, da sie laute „Schlaggeräusche“ aus dem Heizungskeller eines Mehrfamilienhauses in der Schwarzenbergstraße hören könne. Als die Polizeibeamten die Tür zum Heizungsraum öffneten, schlug diese offensichtlich aufgrund des im Raum herrschenden, starken Überdruckes nach außen auf und verletzte einen Polizisten leicht im Gesicht. Zudem stellten die Beamten starken Gasgeruch fest.

Die Bewohner mussten das Haus sofort verlassen. Die eintreffenden Polizeistreifen sperrten den Einsatzort weiträumig ab und leiteten den Straßenverkehr um. Messungen der verständigten Feuerwehr ergaben eine erhöhte Kohlenmonoxidbelastung im Kellerbereich. Daraufhin schlossen die Einsatzkräfte den Gashahn, nahmen die offensichtlich defekte Heizanlage außer Betrieb und lüfteten das Gebäude.

Der ebenfalls verständigte Schornsteinfeger stellte fest, dass es im Brennraum der Heizung offensichtlich zu einer Verpuffung mit den entsprechenden Folgen kam.

Nach kurzer Zeit konnten die Bewohner wieder in ihre Häuser zurückkehren. Zum Glück wurde keiner ernstlich verletzt, so dass der ebenfalls alarmierte Rettungsdienst nicht eingreifen musste.

PM der PI Bamberg-Stadt vom 24.02.2019

Kiel (Schleswig-Holstein): Bauzaunfuß auf Polizisten geworfen – Tatverdächtiger in U-Haft

Gemeinsam mit einer Staatsanwältin haben Polizeibeamte des 1. Polizeireviers Sonntagabend einen 24-Jährigen festgenommen, der vor dem Zweitligaspiel Holstein Kiel gegen den Hamburger SV einen 35 Kilogramm schweren Bauzaunfuß auf Polizeibeamte geworfen haben soll. Verletzt wurde dabei niemand. Der Tatverdächtige kam Montag in Untersuchungshaft.

Polizei und Staatsanwaltschaft sind sich sicher, dass der Mann vor Spielbeginn am 23. Dezember 2018 den Bauzaunfuß über einen Zaun hinüber auf die eingesetzten Beamten geworfen hat, während diese im Bereich der Turnhalle am Stadion gerade einen anderen Anhänger von Holstein Kiel festnahmen. Dieser hatte zuvor während eines Fanmarsches eine Absperrbake auf einen Polizeibeamten geworfen und diesen dabei leicht verletzt.

Nur dem Zufall ist es zu verdanken, dass durch den Wurf des 35 Kilogramm schweren Bauzaunfußes niemand verletzt wurde. Dennoch leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte, wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, sowie wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung ein. Im Rahmen der Ermittlungen erhärtete sich der Verdacht gegen den 24-Jährigen, der Sonntagabend in Altenholz festgenommen werden konnte.

Er wurde Montagvormittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Kiel einem zuständigen Haftrichter vorgeführt, der antragsgemäß Untersuchungshaftbefehl erließ. Der Mann kam anschließend in eine Justizvollzugsanstalt.

Gemeinsame Pressemeldung der StA und der PD Kiel vom 19.02.2019

Saarbrücken (Saarland): An die falschen Opfer geraten – 18-jähriger Franzose bedroht Zivilpolizisten mit Pistole

Die falschen Opfer ausgesucht hatte sich am frühen Morgen des 17.02.2019 gegen 05:30 Uhr ein 18-jähriger Franzose aus Saargemünd. Im Bereich der Wilhelm-Heinrich-Brücke kam ein ziviler Streifenwagen der PI Saarbrücken-Stadt neben einem Pkw mit französischen Kennzeichen an einer roten Ampel zum Stehen. Während des Wartens öffnete sich plötzlich die hintere Seitenscheibe des Pkw und einer der Insassen richtete eine Pistole auf die Polizeibeamten. Die taten es ihm gleich, zeigten sich nervenstark und konnten ihn anschließend überwältigen und entwaffnen. Wie später festgestellt, handelte es sich bei der Pistole um eine sogen. „Softairwaffe“, die von einer echten Pistole auf den ersten Blick nicht zu unterscheiden war.

Nach dieser lebensgefährlichen Aktion muss sich der 18-Jährige nun wegen Bedrohung sowie Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.

PM der PI Saarbrücken-Stadt vom 17.02.2019

Saarbrücken (Saarland): Tödlicher Verkehrsunfall mit Streifenfahrzeug – 22-jährige Polizeikommissarin verstirbt an Unfallstelle

Heute Morgen (16.02.2019), gegen 06:25 Uhr, kam es in Saarbrücken-Güdingen in der Großblittersdorfer Straße zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem Funkstreifenwagen der Polizei.

Die Funkstreifenbesatzung war an Fahndungsmaßnahmen nach einem französischen Pkw beteiligt, der, laut Zeugenaussagen, von einem „total betrunkenen Mann“ in Richtung Grenzübergang Saarbrücken-Schönbach nach Frankreich gefahren wurde. Am Verteilerkreis Güdingen-Schönbach (Großblittersdorfer Straße) verunfallte das Polizeifahrzeug.

Die Beifahrerin, eine 22-jährige Polizeikommissarin, musste von der Feuerwehr aus dem Einsatzfahrzeug geborgen werden. Sie erlitt so schwere Verletzungen, dass sie noch an der Unfallstelle verstarb. Der Fahrer des Funkstreifenwagens wurde schwer verletzt in ein Saarbrücker Krankenhaus eingeliefert. Mit der Ermittlung des genauen Unfallhergangs wurde durch die Staatsanwaltschaft ein Gutachter beauftragt. In die Fahndungsmaßnahmen nach dem mutmaßlich betrunkenen französischen Pkw-Fahrers sind die französischen Behörden eingeschaltet.

Diese schlimme Nachricht lässt Angehörige, Freunde, Kolleginnen und Kollegen fassungslos zurück. Innenminister Bouillon und Innenstaatssekretär Seel bekundeten ihr tiefes Mitgefühl. Landespolizeipräsident Norbert Rupp zeigte sich ebenfalls erschüttert. Er beteiligte sich an Maßnahmen zur Betreuung der Kolleginnen und Kollegen der betroffenen Dienststelle sowie den am Einsatz beteiligten Kräften. Ab sofort führen die Streifenfahrzeuge der Polizei Trauerflor.

PM des LPP Saarland vom 16.02.2019

 

Nachtragsmeldung:

Der Fahrer des französischen Wagens (Kennzeichen und Fahrzeugtyp waren bekannt), der laut Zeugenaussagen „total betrunken“ in Richtung Frankreich unterwegs gewesen sein sollte, wurde zwischenzeitlich ermittelt und befindet sich bei derzeit bei einer Saarbrücker Polizeidienststelle.

Es handelt sich um einen 25-jährigen Mann aus Frankreich.

Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr eingeleitet. Die notwendigen strafprozessualen Maßnahmen werden durchgeführt.

Weitere Angaben können derzeit nicht mitgeteilt werden. Die Ermittlungen dauern an.

PM des LPP Saarland vom 16.02.2019

 

 

BAB 72, AS Chemnitz-Süd (Dresden): Polizist angefahren

Zu einem Unfall mit Personenschaden kam es 15.02.2019, 15.20 Uhr, auf der BAB 72 auf der Richtungsfahrbahn Hof. Beamte des Autobahnpolizeireviers leiteten während einer Unfallaufnahme in der linken Fahrspur den Fahrverkehr über die rechte Fahrspur und den Standstreifen. Dabei erfasste ein 29-jähriger SEAT-Fahrer  beim Vorbeifahren einen 54-jährigen Polizeibeamten. Dieser wurde dabei schwer verletzt und musste in einem Krankenhaus stationär aufgenommen werden.

PM der PD Chemnitz vom 16.02.2019

Dresden (Sachsen): Polizeieinsatz in der Dresdner Innenstadt

Die Dresdner Polizei führte heute einen Polizeieinsatz im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in der Dresdner Innenstadt durch. Es waren knapp 1.200 Beamte, darunter auch aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt im Einsatz.

Leitender Polizeidirektor René Demmler (47): „Aufgabe der Polizei am heutigen Tag war es, das Recht auf Versammlungsfreiheit für Jedermann zu gewährleisten. Gleichzeitig trennten die Einsatzbeamten konsequent die unterschiedlichen Lager.“

Versammlungsgeschehen

Im Fokus des Einsatzes standen zwei Demonstrationen, die sich im Stadtzentrum bewegten.

Am Wiener Platz begann gegen 18.00 Uhr eine Versammlung unter dem Motto „Für eine kritische Erinnerungspolitik – Gegen Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus“. Diese führte anschließend als Aufzug über die
St. Petersburger Straße zum Georgplatz, wo eine Zwischenkundgebung stattfand.

Dort versuchten gegen 18.45 Uhr etwa 40 Personen in Richtung der zweiten Demonstration zu gelangen, die sich an der Lingnerallee formierte. Einsatzkräfte stoppten die Gruppe und stellten die Personalien fest.

Nach der Zwischenkundgebung setzte der Aufzug seinen Weg in Richtung Wilsdruffer Straße fort und lief über die Wallstraße, den Dr.-Külz-Ring und Georgplatz zum Hauptbahnhof. Von dort ging es auf der St. Peterburger Straße in Richtung Albertplatz, wo die Versammlung beendet wird.

An der Lingnerallee startete am Abend die zweite Versammlung. Nach einer Kundgebung führte ein Aufzug über den Dr.-Külz-Ring zum Dippoldiswalder Platz und über die Ammonstraße weiter zum Hauptbahnhof. Dort endete sie nach einer Abschlusskundgebung. Im Verlauf der Demonstration versuchten Personengruppen mehrfach, auf die Aufzugsstrecke zu gelangen. Dies wurde von Polizeibeamten unterbunden. Dazu musste auch unmittelbarer Zwang angewandt werden.

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Im Verlauf des Versammlungsgeschehens wurden ein Verstoß wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, ein Landfriedensbruch, ein Körperverletzungsdelikt sowie mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Es wurden 15 Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Besonderheit

Im Verlauf des Einsatzes haben sich wiederholt Medienvertreter darüber beschwert, in ihrer Arbeit behindert worden zu sein.

René Demmler: „Die Polizei hatte es heute mit einer konfrontativen Versammlungslage zu tun. Die stellte auch für die Einsatzbeamten eine spezielle Situation dar. Dennoch darf es aber nicht zu Behinderungen der Pressefreiheit kommen. Medienvertreter, die sich in Arbeit behindert gesehen haben, bitten wir, sich an die Polizeidirektion Dresden zu wenden. Wir werden Vorwürfen nachgehen und diese aufarbeiten.“

PM der PD Dresden vom 15.02.2019

Lauchringen (Baden-Württemberg): Hund beißt Joggerin und dann Polizisten – Zeugensuche!

Nachdem ein Hund am Dienstag bei Lauchringen eine Joggerin gebissen hatte, fiel dieser auch einen Polizisten an, nachdem die Streife den Hundehalter auf den Vorfall angesprochen hatte. Während der Polizist, geschützt durch die getragene Uniform, nur oberflächlich verletzt wurde, erlitt die Joggerin eine Bisswunde an der Hüfte, die medizinisch versorgt werden musste. Am Dienstag, gegen 13:45 Uhr, traf die 36-jährige Joggerin auf einem Waldweg im Gewann Wiggenberg auf den Hund samt Herrchen. Unvermittelt habe der Hund zugebissen, obwohl er angeleint war. Nach einem Disput ging der Hundehalter weiter, die Joggerin verständigte die Polizei. Eine Polizeistreife traf auf Hund und Herrchen und sprach diesen an. Plötzlich sprang der Hund nach vorne und packte den Polizisten am rechten Handgelenk. Im Rahmen der Ermittlungen ergaben sich Hinweise, dass dieser Hund bereits schon öfters auffällig war. Es handelt sich um einen schwarzen Jagdhund. Personen, die hierzu Angaben machen können, werden gebeten, sich beim Polizeiposten Tiengen, Tel. 07741 8316-283, zu melden.

PM des PP Freiburg vom 14.02.2019

BAB 9 beim Herrndorfer Kreuz (Thüringen): Autofahrerin bei Unfall auf A 9 schwer verletzt – Rettungshund überfahren

Bei einem Unfall Freitagmittag auf der A 9 kurz vor dem Hermsdorfer Kreuz Richtung Berlin wurde eine 35-jährige Autofahrerin aus Plauen schwer und ihre 37-jährige Beifahrerin aus dem Landkreis Greiz leicht verletzt. Beide gehören zur Rettungshundestaffel Ostthüringen und waren privat mit ihren Rettungshunden (Flächensuchhunde) unterwegs. Die Frauen fuhren gerade auf der mittleren Spur, als plötzlich vor ihnen ein bulgarischer Lkw überholte. Um nicht auf diesen aufzufahren, wechselte die Fahrerin in den linken Fahrstreifen. Eine hier fahrende dänische Familie auf dem Heimweg vom Urlaub konnte nicht mehr bremsen und fuhr auf den Pick-Up der Rettungshundestaffel auf. Die fünfköpfige dänische Familie blieb unverletzt. Der Pick-Up geriet ins Schleudern und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Er prallte in die rechte Leitplanke, überschlug sich anschließend im Straßengraben und blieb auf dem Dach liegen. Die Fahrerin musste von der Feuerwehr aus dem völlig zerstörten Wrack befreit werden und kam schwer verletzt ins Krankenhaus. Die Beifahrerin wurde leicht verletzt und vor Ort ambulant versorgt. Auf dem Pick-Up der Rettungshundestaffel befand sich eine Hundetransportbox mit zwei Weimaraner Rettungshunden und einem Welpen. Durch den Unfall löste sich die Box vom Auto, landete ebenfalls im Straßengraben und öffnete sich. Während der Welpe durch ein dahinter fahrendes Begleitfahrzeug der Rettungshundestaffel unverletzt in Obhut genommen werden konnte, liefen die beiden Weimaraner, durch den Unfall traumatisiert, von der Unfallstelle davon. Sie liefen auf der A 9 zurück dem Verkehr entgegen. Leider wurde nach 2,3 Kilometern einer der Hunde von einem Auto erfasst und getötet. Der zweite Hund lief einer Familie in der nahen Ortschaft Eineborn zu und wurde in Obhut genommen. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von 30.000 Euro. Im Stau nach dem Unfall ereignete sich ein Auffahrunfall mit vier Fahrzeugen, bei dem niemand verletzt wurde. Jedoch musste die Fahrbahn wegen der Bergung und des Bindens auslaufender Betriebsstoffe gesperrt werden.

Kurz nach dem Hermsdorfer Kreuz auf der A 9 Richtung Berlin gab es am Nachmittag zwei weitere Auffahrunfälle mit mehreren Fahrzeugen. Hier wurden bei einem Unfall drei Personen leicht verletzt. Es kam auch hier wegen Bergungs- und Säuberungsmaßnahmen zu kurzzeitigen Sperrungen und derzeit 10 km Stau.

PM der API Thüringen vom 15.02.2019

B 455 bei Oberursel (Hessen): Unfall mit Polizeiwagen

Bei einem Unfallgeschehen, dass sich am Donnerstagmittag auf der Bundesstraße 455, kurz vor dem Abzweig zur Kreisstraße 772, ereignete und an dem ein ziviles Polizeifahrzeug beteiligt war, wurden drei Beteiligte erheblich verletzt. Gegen 13:45 Uhr befuhr ein Polizeibeamter am Steuer eines Dienstfahrzeuges die Bundesstraße in Richtung Oberursel. Kurz vor der Ampelkreuzung zur K 772, des nach rechts abgehenden Abzweiges nach Oberursel, bremste der Beamte bei grün zeigender Ampel den Dienstwagen ab und setzte zu einem aus dienstlichen Gründen notwendigen Wendemanöver an. Dieses Fahrmanöver bemerkte eine hinter dem Polizeiauto fahrende 51-jährige Frankfurterin, am Steuer eines VW Touran, zu spät und leitete ein Ausweichmanöver ein, prallte aber in der Folge mit dem Dienstfahrzeug zusammen. Infolge der Kollision wurden die beiden im Polizeifahrzeug sitzenden Beamten sowie auch die 51-Jährige verletzt und alle drei Personen mussten zur weiteren Behandlung in Krankenhäuser gebracht werden. Die beiden zusammengestoßenen Fahrzeuge waren im Nachgang des Unfalles nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden, der an ihnen entstandene Sachschaden wird auf circa 20.000 Euro geschätzt.

PM des PP Westhessen, PD Hochtaunus, vom 15.02.2019

Schweinfurt (Bayern): Aus Spaß und Langeweile – 12-jähriger Junge wählt acht Mal die 110

Einen äußerst fragwürdigen Scherz hat sich ein 12-Jähriger am Samstagabend erlaubt. Er wählte insgesamt acht Mal den Polizeinotruf und täuschte hierbei auch eine Notsituation vor. Die Schweinfurter Polizei wird in diesem Fall einen Bericht an das Jugendamt fertigen.

 

Bildquelle: PP Unterfranken

Im Laufe des Samstagabends gingen in kurzem Abstand mehrere Notrufe bei der Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken ein. Der Anrufer, der Stimme nach ein Jugendlicher, gab hierbei an, dass er gefesselt am Museum Georg-Schäfer sei. Eine Absuche vor Ort durch mehrere Streifen der Polizeiinspektion Schweinfurt verlief negativ.

Nachdem über den Anschlussinhaber der Telefonnummer die Adresse des Anrufers recherchiert werden konnte, begab sich eine Streife zu dem Mehrfamilienhaus in der Geldersheimer Straße. Vor Ort öffnete die Mutter des Anrufers die Wohnungstüre.

Der Anrufer selbst, ein 12-jähriges Kind, wurde mit den insgesamt acht Anrufen in der Einsatzzentrale konfrontiert. Dieser räumte ein, aus Spaß und Langeweile beim Polizeinotruf angerufen zu haben. Da der Junge während dem Gespräch mit den Beamten keinerlei Reue zeigte und sein Fehlverhalten nicht erkannte, wird im Nachgang ein entsprechender Bericht an das Jugendamt gefertigt.

In diesem Zusammenhang möchte das Polizeipräsidium Unterfranken darauf hinweisen, dass solche „Späße“ für den Verursacher neben einem Strafverfahren auch erhebliche Einsatzkosten nach sich ziehen können. Zudem wird der Polizeinotruf durch solche Anrufe blockiert und echte Notrufe werden verzögert.

PM des PP Unterfranken vom 12.02.2019

Spiegel Verlag verlangt Auskünfte über persönliche Daten eines Beschäftigten – Gericht bestätigt grundsätlich Rechtsauffassung des Polizeiverwaltungsamtes (PVA)

Im Nachgang zu einem Strafverfahren gegen einen Polizeibeamten der sächsischen Polizei, der sich im Jahr 2015 durch außerdienstliche Äußerungen auf Facebook der Volksverhetzung strafbar gemacht hatte und im Jahr 2017 deshalb vom Amtsgericht Dresden zu einer Geldstrafe von 4.000 Euro verurteilt worden war, forderte der Spiegel Verlag  Mitte 2018 beim Polizeiverwaltungsamt Informationen an, die den Inhalt der Personalakte des Bediensteten betrafen.

Das Polizeiverwaltungsamt vertrat die Rechtsauffassung, dass in Abwägung der gleichermaßen hohen Rechtsgüter, der Pressefreiheit und dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Bediensteten, Grenzen der Auskunftspflicht bestehen müssten.

Auf Grund der Auskunftsverweigerung des PVA, in dem vom Spiegel Verlag geforderten Umfang, kam es zum einstweiligen Rechtsschutzbegehren des Spiegel Verlags.

Durch Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden ist nun die Rechtsauffassung des Polizeiverwaltungsamtes bestätigt worden, wonach vorliegend die schutzwürdigen Interessen des Einzelnen gegenüber den Interessen der Öffentlichkeit überwiegen können und ein Auskunftsrecht zu Inhalten der Personalakte, wie im vorliegenden Fall gefordert der Ausgang eines Disziplinarverfahrens, nicht besteht. Lediglich die Fragen, ob der Bedienstete sich noch im Polizeidienst befindet und ob er noch mit der Wahrnehmung hoheitlicher Tätigkeiten betraut ist, sind vom Polizeiverwaltungsamt noch zu beantworten.

Dieser Beschluss schafft, nach unserer Auffassung, für alle Beteiligten Rechtssicherheit und unterstreicht, welch hoher Stellenwert auch dem individuellen Datenschutz beizumessen ist.

Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden hat der Spiegel-Verlag zwischenzeitlich Beschwerde eingelegt.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden ist daher noch nicht rechtskräftig.

Das Polizeiverwaltungsamt hat dennoch heute, am 12.02.2019 aufgrund der wirksamen einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts Dresden vom 23. Januar 2019 (Beschluss, vom 23.01.2019, Az. 2 L 827/18) die Auskünfte an den Spiegel Verlag und seinem im Verfahren beteiligten Journalisten schriftlich übersandt.

Die Verweis zur Pressemitteilung des Gerichts, sowie Auszüge unseres Antwortschreibens an den Spiegel Verlag finden Sie auf www.polizei.sachsen.de unter Polizeiverwaltungsamt, Medienmitteilungen.

PM des Polizeiverwaltungsamtes Sachsen vom 12.02.2019

Essenbach (Bayern): Brand eines Dachstuhls

Kurz nach Mitternacht brannte der Dachstuhl eines Einfamilienhauses in der Akazienstraße.

Aus noch unbekannter Ursache geriet geg. 00.30 Uhr der Dachstuhl des Einfamilienhauses in Brand. Das Haus dürfte vorläufig nicht bewohnbar sein. Die Bewohner konnten sich noch rechtzeitig in Sicherheit bringen und wurden bei Verwandten untergebracht. Bei den Löscharbeiten erlitt ein Feuerwehrmann einen Beinbruch. Sonst gab es keinen weiteren Personenschaden. Der Sachschaden wird auf 80 000 Euro geschätzt.

Die weitere Sachbearbeitung wird die Kriminalpolizei in Landshut übernehmen.

PM des PP Niederbayern vom 12.02.2019

ndr. de: 1.300 Fälle – Gewalt gegen Polizisten nimmt zu

„“Ich habe Schlafstörungen, wache nachts immer wieder auf, bin durchgeschwitzt“, sagt eine Kieler Polizeibeamtin, die im Sommer vergangenen Jahres im Dienst verletzt worden war.

…“

Online-Artikel, 11.02.2019
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/1300-Faelle-Gewalt-gegen-Polizisten-nimmt-zu,polizei5362.html

Focus. de: Brisantes Urteil: Privatleute dürfen Polizisten nicht einfach so aus der Nähe filmen

„Privatleute dürfen Polizeieinsätze nicht aus nächster Nähe filmen, wenn dabei dienstliche Gespräche der Beamten zu hören sind. Eine 26-jährige Studentin hatte auf einer Demonstration genau dies getan – und erhielt nun die Quittung.“

Online-Artikel vom 11.02.2019
https://www.focus.de/politik/gerichte-in-deutschland/prozess-am-landgericht-muenchen-polizisten-illegal-bei-einsatz-gefilmt-gericht-spricht-klare-warnung-an-linke-demonstrantin-aus_id_10308788.html

Hohen Neuendorf (Brandenburg): Schlägerei bis aufs Blut – vier Beamte zur Untersuchung ins Krankenhaus

Polizeibeamte wurden gestern gegen 01.30 Uhr in die Ruhwaldstraße gerufen. Zwei alkoholisierte Männer waren in Streit geraten und hatten sich gegenseitig bereits verletzt und bluteten. Vier Polizeibeamte beendeten die Auseinandersetzung. Da einer der Männer eine ansteckende Krankheit haben soll, wurden alle Beteiligten im Krankenhaus untersucht. Die Beamten blieben weiter dienstfähig. Eine Strafanzeige wegen Körperverletzung wurde aufgenommen.

PM der PD Brandenburg Nord vom 11.02.2019

A 672 bei Darmstadt (Hessen): Zwei Polizeibeamte bei Unfall schwerst verletzt

Zwei Polizeibeamte der Polizeiautobahnstation Südhessen sind bei einem Unfall am Samstagmittag (09.02.2019) schwer verletzt worden, als sie auf dem Weg zu einem Einsatz waren.

Nach ersten Ermittlungen war die Streife zur Unterstützung gerufen worden, da im Bereich einer Autobahnbrücke bei Bischofsheim Schüsse gemeldet worden waren. Wie sich später herausstellte, stammten diese von einer erlaubten Jagd.

Auf der Fahrt zum Einsatzort kamen die Beamten gegen 11.50 Uhr mit dem Streifenwagen aus bislang ungeklärter Ursache im Bereich der Autobahn 672 zur Auffahrt der Autobahn 5 von der Fahrbahn ab. Hierbei stieß der Streifenwagen gegen die Betonbegrenzungen zur Teilung der Fahrbahn und überschlug sich in der Folge.

Beide Beamte waren im Fahrzeug eingeklemmt und mussten von der Feuerwehr geborgen werden. Der schwerstverletzte Beifahrer, ein 33-jähriger Polizeikommissar, konnte noch vor Ort von den Rettungskräften erfolgreich reanimiert werden. Der 45-jährige Polizeihauptkommissar, der den Streifenwagens fuhr, wurde schwer verletzt. Beide Beamte sind im Krankenhaus. Der Zustand des Polizeikommissars ist weiterhin kritisch.

Zur Rekonstruktion des Unfalls hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt die Hinzuziehung eines Sachverständiger angeordnet. Während der Unfallaufnahme und den Bergungsarbeiten war die Auffahrt zur Autobahn 5 in südliche Richtung bis 15.00 Uhr voll gesperrt.

Für die Betreuung einer Streife, die direkt hinter den verunglückten Beamten fuhr sowie der betroffenen Kollegen der Dienststelle und den Angehörigen ist auch der Zentral Psychologische Dienst der Hessischen Polizei eingesetzt.

PM des PP Südhessen vom 09.02.2019

Berlin: Verletzt durch Hundebiss

Wegen einer Bissverletzung musste in der vergangenen Nacht in Neukölln ein Polizist ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden. Ein Anwohner eines Mehrfamilienhauses in der Sonnenallee alarmierte um Mitternacht die Polizei. Im Hausflur des Wohnhauses erwartete der 26-jährige Anwohner die Einsatzkräfte und gab an, soeben von einem Hund gebissen worden zu sein. Der Halter der beiden Hunde, ein 36-Jähriger, war ebenfalls am Ort und bestätigte den Vorfall. Während der Sachverhaltsklärung biss der Hund erneut einen Polizeibeamten, der an diesem vorbei gehen wollte. Das zuständige Ordnungsamt wurde über den Vorfall in Kenntnis gesetzt und der Beamte begab sich zur ambulanten Behandlung in eine Klinik, konnte aber seinen Dienst fortsetzen. Der 26-Jährige lehnte eine ärztliche Behandlung ab.

PM Nr. 350 der Polizei Berlin, Neukölln, vom 10.02.2019

Erneute Durchsuchungsmaßnahmen der EG „Schwarzer Block“ in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein

Zeit: 07.02.2019, ab 06:00 Uhr Orte: Hamburg: St. Pauli, Niendorf, Eppendorf, Lohbrügge, Eimsbüttel, Bahrenfeld, Neugraben-Fischbek; Nordrhein-Westfalen: Rietberg; Schleswig-Holstein: Kaltenkirchen

Bereits am vergangenen Donnerstag hat die Ermittlungsgruppe „Schwarzer Block“ im Rahmen einer konzertierten Aktion erneut Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Es erfolgten Durchsuchungen in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

Die an insgesamt neun Wohnanschriften erfolgten Durchsuchungsmaßnahmen richteten sich gegen acht Deutsche im Alter von 19 bis 35 Jahren. Die Durchsuchungen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein erfolgten mit Unterstützung durch die jeweiligen Landespolizeien.

Den Männern wird die Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit den zum Teil schweren Ausschreitungen im Rahmen der „Welcome to hell“-Demonstration am 06.06.2017 und den Plünderungen im Schanzenviertel am Abend des 07.07.2017 vorgeworfen.

Bei den vorgeworfenen Straftaten handelt es sich um schwere Landfriedensbrüche (§ 125 a StGB), Widerstandsdelikte gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB), tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB) und Körperverletzungsdelikte (§§ 223, 224 StGB). Dahinter stehen Tathandlungen wie der Bewurf von Polizeikräften mit Glasflaschen und Steinen sowie Plünderungen von Supermärkten.

Die betroffenen Tatverdächtigen wurden durch intensive Ermittlungs- und umfangreiche Auswertungsmaßnahmen des vorliegenden Bild- und Videomaterials sowie durch polizeiinterne und Öffentlichkeitsfahndungen namhaft gemacht.

Die Durchsuchungsmaßnahmen führten zum Auffinden umfangreichen Beweismaterials. Die Auswertung der sichergestellten Gegenstände sowie die weiteren Ermittlungen dauern an.

PM der Polizei Hamburg vom 10.02.2019

Duisburg (Nordrhein-Westfalen): Brand eines Mehrfamilienhauses – unglaublicher Umgang mit einem Feuerwehrmann

Am Freitagabend gegen 21:50 Uhr kam es in Duisburg-Hochheide auf der Dunkerstraße zu einem Brand. Im Erdgeschoss des Hauses brannten im Hausdurchgang abgestellte Möbel und Sperrmüll. Die Bewohner des Dreifamilienhauses wurden durch die Feuerwehr evakuiert. Ein Mieter wurde mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung einem Krankenhaus zugeführt, konnte nach ambulanter Behandlung aber wieder entlassen werden. Die Ermittlungen hinsichtlich der Brandursache dauern an. Zeugen werden gebeten, sich mit dem Kriminalkommissariat 11 unter der Tel.-Nr. 0203-2800 in Verbindung zu setzen. Im Verlauf der Löscharbeiten fuhr ein Pkw-Fahrer mit seinem Fahrzeug an der eingerichteten Verkehrssperre vorbei. Als er von einem Feuerwehrmann auf sein Fehlverhalten angesprochen wurde, beleidigte er diesen zunächst lautstark. Im Anschluss setzte er mit seinem Fahrzeug mit durchdrehenden Rädern rückwärts und entfernte sich. Hierbei fuhr er so dicht am Mitarbeiter der Feuerwehr vorbei, dass er diesem über die Füße gefahren wäre, wenn nicht ein weiterer Feuerwehrmann diesen an der Einsatzkleidung zurückgezogen hätte. Eine entsprechende Strafanzeige wurde vorgelegt.

PM des PP Duisburg vom 09.02.2019

Focus .de: Sexistisch beschimpft, nach Hause verfolgt: Clans verfolgen Polizisten bis ins Privatleben

https://amp.focus.de/politik/deutschland/organisierte-kriminalitaet-sexistisch-beschimpft-nach-hause-verfolgt-wie-polizisten-von-clans-bedroht-werden_id_10276658.html

Heidelberg (Baden-Württemberg): Rauchaustritt aus Chemiefirma; zwölf Leichtverletzte

Auch knapp eine Woche nach einer ungewollten chemischen Reaktion in einem chemischen Recyclingbetrieb im Gewerbegebiet von Heidelberg-Wieblingen ist die Ursache noch unklar.

Nach derzeitigem Stand wurden insgesamt zwölf Personen leicht verletzt, darunter acht Polizeibeamte.

Die Abteilung Gewerbe und Umwelt des Polizeipräsidiums Mannheim hat mitt-lerweile die weiteren Ermittlungen übernommen. Es wurden Frachtpapiere eines Chemikalien zuliefernden Betriebes zur Auswertung beschlagnahmt. Darüber hinaus wurde eine Probe der „abreagierten“ Flüssigkeit entnommen, die über das Landeskriminalamt Baden-Württemberg in Stuttgart analysiert werden soll.

Die seit dem Ereignistag (2. Februar 2019) beschlagnahmte Recyclinganlage innerhalb des Firmenbereichs ist wieder freigegeben.

Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Luftverunreinigung und der fahrlässigen Körperverletzung in mehreren Fällen dauern an. Mit einem Ergebnis der Ermittlungen ist erst in einigen Wochen zu rechnen.

PM des PP Mannheim vom 08.02.2019

Karlsruhe (Baden-Württemberg): Bundesgerichtshof: Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) wegen Dreifachmordes rechtskräftig

Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat den zur Tatzeit 24-jährigen Angeklagten wegen dreier Morde und weiterer Straftaten zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe verurteilt. Zudem hat es die besondere Schuldschwere festgestellt und eine Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung vorbehalten.

Nach den Feststellungen des Landgerichts wirkte der Angeklagte am Morgen des 28. Februar 2017 zunächst mit erheblicher Gewalt auf seine 79-jährige Großmutter ein. Anschließend brachte er sie zielgerichtet mit einem Messer zu Tode. Kurze Zeit später floh er mit ihrem Pkw vom Tatort. Als ein Polizeifahrzeug seine Verfolgung aufnahm, kam es zu einer mit hoher Geschwindigkeit durchgeführten Fluchtfahrt des Angeklagten, auf der er eine Vielzahl von Straßenverkehrsdelikten beging. Als er seitlich der Fahrbahn zwei Polizeibeamte wahrnahm, die ein Nagelbrett vorbereiteten, um damit seine weitere Flucht zu hindern, fuhr er bewusst auf die beiden Polizeibeamten zu, wobei er ihren Tod billigend in Kauf nahm. Er erfasste sie mit der Fahrzeugfront bei einer Geschwindigkeit von mindestens 130 km/h. Die beiden Polizeibeamten erlagen noch am Unfallort ihren Verletzungen.

Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten als unbegründet verworfen. Das Urteil ist damit rechtskräftig.

Vorinstanz:

Landgericht Frankfurt (Oder) – Urteil vom 2. Februar 2018 – 22 Ks 1/17 –

PM Nr.  015/2019 des BGH vom 08.02.2019

Rottweil (Baden-Württemberg): Fußgängerin von Auto erfasst und verletzt

Am Freitagmorgen hat eine Autofahrerin auf dem Friedrichsplatz an der Fußgängerüberquerung eine Passantin angefahren. Im Anschluss fuhr sie davon und verunfallte in der Predigerstraße.

Nach derzeitigem Stand überquerte eine 36-jährige Fußgängerin gegen 11.30 Uhr den Zebrastreifen und wurde dort von dem Opel erfasst. Sie verletzte sich durch den Unfall. Die 84-jährige Fahrerin fuhr nach der Kollision davon. In der Predigerstraße fuhr sie gegen mehrere geparkte Wagen. Im Anschluss durchbrach sie mit ihrem Opel die Hecke eines Grundstückes und kam an einem Betonpfeiler zum Stehen. Durch die Zusammenstöße war ihr Auto derart beschädigt, dass es rauchte. Die hinzugerufene Feuerwehr konnte den Brand allerdings schnell löschen und die Fahrerin aus ihrem Wagen befreien. Sie war ebenfalls verletzt und wurde, wie auch die angefahrene Fußgängerin, zur medizinischen Versorgung in ein Krankenhaus gebracht. Bei den Löscharbeiten verletzte sich ein Feuerwehrmann durch den Rauch leicht. Er, sowie ein Polizeibeamter der sich bei der Befreiung der Autofahrerin eine leichte Verletzung am Arm zuzog, mussten ebenfalls medizinisch behandelt werden. Den Gesamtschaden schätzt die Polizei derzeit auf 25.000 Euro. Der ermittelnde Verkehrsunfallaufnahmedienst geht derzeit davon aus, dass ein medizinischer Notfall der 84-jährigen Fahrerin für den Unfall ursächlich war. Die Ermittler sind derzeit noch auf der Suche nach Personen, die das Unfallgeschehen beobachtet haben. Sie werden gebeten, sich unter 0741 348790 zu melden.

PM des PP Tuttlingen vom 08.02.2019

Frankfurt/Main (Hessen): Schusswaffengebrauch gegen Tier

Gestern mussten Polizeibeamte in der Neuwiesenstraße einen verletzten Fuchs von seinem Leid befreien.

Gegen 18:35 Uhr meldete sich ein Anwohner und teilte mit, dass ein verletzter Fuchs sich in seinem Garten befinde. Als die Streife vor Ort eintraf, musste sie feststellen, dass das Tier weder ein Fluchtverhalten zeigte, noch anderweitig zu Reaktionen fähig war. Es war davon auszugehen, dass das Tier qualvoll verenden würde, woraufhin die Beamten das Tier unter Zuhilfenahme der Dienstwaffe von seinem Leiden erlösten.

PM des PP Frankfurt / Main vom 08.02.2019

Ettlingen (Baden-Württemberg): 20-Jähriger nach Vorführung beim Haftrichter in Untersuchungshaft

Gegen einen 20-Jährigen konnte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am Freitagnachmittag einen Haftbefehl beim zuständigen Amtsgericht erwirken. Dem Beschuldigten wird unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln vorgeworfen. Er wurde am Donnerstagnachmittag im Rahmen einer richterlich angeordneten Wohnungsdurchsuchung in Ettlingen festgenommen. Ein Fluchtversuch des 20-Jährigen über das Fenster konnte verhindert werden. Vorausgegangen waren intensive Ermittlungen des Polizeireviers Ettlingen. Bei der Durchsuchung konnten neben 280 Gramm Haschisch und geringen Mengen Marihuana auch mehrere Feinwaagen und Konsumutensilien aufgefunden und sichergestellt werden. Der Beschuldigte steht außerdem im Verdacht, im Mai 2018 im Besitz einer nicht geringen Menge Rauschgifts gewesen zu sein. Bei seiner Festnahme im Mai 2018 leistete er Widerstand gegen die eingesetzten Polizeibeamten. Wegen dieses Sachverhalts wurde er bereits im November 2018 angeklagt.

Gemeinsame PM der StA und des PP Karlsruhe vom 08.02.2019

Bern: Zehn Personen nach Cupfinal 2018 zur Anzeige gebracht

Die Kantonspolizei Bern hat die Ermittlungen im Zusammenhang mit Zwischenfällen rund um den Cupfinal von Ende Mai 2018 in Bern abgeschlossen. Zehn Männer wurden angezeigt. Sie werden sich unter anderem wegen Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz und das kantonale Vermummungsverbot zu verantworten haben. Zudem wurde wegen Sachbeschädigungen und Diebstählen in der Höhe von mehreren tausend Franken gegen eine unbekannte Täterschaft rapportiert.

Die Kantonspolizei Bern hat ihre Ermittlungen zu verschiedenen Zwischenfällen rund um den Cupfinal 2018 in Bern zwischen dem FC Zürich und dem BSC Young Boys vom 27. Mai 2018 abgeschlossen. So wurden insgesamt zehn Männer im Alter zwischen 20 und 38 Jahren zur Anzeige gebracht. Drei Männer waren noch am Spieltag angehalten worden, sieben weitere konnten im Rahmen der nachgelagerten Ermittlungen identifiziert werden.

Zusammenhängend mit Knall-, Rauch- und Leuchtkörpern, die im Vorfeld oder während des Fussballspiels gezündet worden waren, werden den Beschuldigten in sieben Fällen Widerhandlungen gegen das Sprengstoffgesetz vorgeworfen. In drei dieser Fälle wurde zudem wegen Verstosses gegen das kantonale Vermummungsverbot rapportiert. Eine Person wurde wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte, zwei weitere wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung angezeigt. Gegen sieben der zehn angezeigten Personen wurden durch die Kantonspolizei Bern zudem Rayonverbote sowie teilweise auch Meldeauflagen gemäss den Bestimmungen des Konkordats über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen ausgesprochen. In einem weiteren Fall werden entsprechende Massnahme derzeit noch geprüft.

Überdies hat die Kantonspolizei Bern mit Blick auf mehrere eingegangene Anzeigen wegen Sachbeschädigung, sowie wegen Plünderung eines Tankstellenshops an der Standstrasse anlässlich des Zürcher Fanmarsches, gegen eine unbekannte Täterschaft rapportiert. Der angezeigte Sachschaden und der Wert des bei den Diebstählen erbeuteten Deliktsguts belaufen sich auf mehrere tausend Franken.

PM der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 06.02.2019

Hamburger Abendblatt: Video-Leak – Polizistinnen tanzen in Umkleide – Behörde prüft Hintergrund

„Polizistinnen tanzen in der Umkleide ausgelassen zu Popmusik. Ein Video davon landet auf Twitter. Die Behörde will Gespräche führen.“

Online-Artikel, 03.02.2019
https://www.abendblatt.de/vermischtes/article216357853/Polizistinnen-tanzen-in-Umkleide-Behoerde-prueft-Hintergrund.html

 

Anm. der Bloggerin: Man könnte das einfach ganz souverän betrachten, und sich sagen, dass diese jungen Anwärterinnen Spaß an dem von ihnen gewählten Beruf haben – was ja erstmal positiv ist. Vielleicht noch ein paar Worte zum Thema „Medienkompetenz“. Man kann sich natürlich auch von der Empörungswelle vereinnahmen lassen … muss man aber nicht.

Saarlouis (Saarland): Notfallsanitäter von Patient angegriffen und verletzt

Gewalt gegen Einsatzkräfte kommt auch im Saarland vor. Am vergangenen Donnerstag kam der DRK-Rettungsdienst in Roden zum Einsatz, wo ein 17jähriger eine giftige und ätzende Chemikalie getrunken hatte. Das Rettungsdienstpersonal versorgte den jungen Mann im Rettungswagen ohne Probleme, als dieser ohne Vorwarnung aggressiv wurde. Die Polizei kam erst nach den Rettern an den Einsatzort, ebenso der Notarzt. Nur mit vereinten Kräften gelang es, den Jugendlichen zu beruhigen. Ein Mitarbeiter unserer Rettungswache erlitt eine Thoraxprellung durch einen direkten Tritt und mußte sich im Krankenhaus behandeln lassen. Die Polizei hat Anzeigen aufgenommen.

PM der PI Saarlouis vom 03.02.2019

Bad Kreuznach (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit vier leichtverletzten Personen unter Beteiligung eines Funkstreifenwagens

Am 02.02.2019, um 00:08 Uhr, befährt ein Funkstreifenwagen der Polizeiinspektion Bad Kreuznach die Mannheimer Straße in Fahrtrichtung Hackenheim. An der Kreuzung Mannheimer Straße/Rheinstraße missachtet ein 19jähriger Mann mit seinem Pkw das dort befindliche Stoppschild und fährt von der Rheinstraße kommend in den Kreuzungsbereich ein. Dort kommt es schließlich zum Zusammenstoß mit dem von rechts heranfahrenden Funkstreifenwagen. Durch die Wucht des Aufpralls wird der Funkstreifenwagen gegen einen am Fahrbahnrand parkenden Pkw geschoben. An allen drei unfallbeteiligten Fahrzeugen entsteht ein wirtschaftlicher Totalschaden. Der Gesamtschaden beläuft sich auf ca. 50.000EUR. Die beiden 22- und 26jährigen Polizeibeamten, sowie der 19jährige Unfallverursacher und dessen 17jährige Beifahrerin wurden durch den Verkehrsunfall leicht verletzt und vorsorglich in ein Krankenhaus eingeliefert.

PM der PI Bad Kreuznach vom 02.02.2019

Heidelberg (Baden-Württemberg): Rauchaustritt aus Chemiefirma – bislang fünf Leichtverletzte

Nach einer starken Rauchentwicklung in einem chemischen Recyclingbetrieb im Gewerbegebiet von Heidelberg-Wieblingen ist die Vollsperrung der A 5 zwischen den Anschlussstellen Heidelberg/Schwetzingen und Dossenheim seit 9.50 Uhr wieder aufgehoben.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand soll es kurz vor 6 Uhr zu einer ungewollten chemischen Reaktion von 3000 Litern eines Gemischs aus Chemierückständen gekommen sein. Dadurch soll sich ein Überdruckventil geöffnet haben, was in der Folge zum Austritt einer dichten Rauchwolke, begleitet mit einem beißenden Geruch führte. Zum Zeitpunkt der chemischen Reaktion wurden keine Arbeiten im Werk durchgeführt.

Derzeit gibt es fünf Leichtverletzte, eine Feuerwehrfrau, drei Polizeibeamte und eine Passantin, die alle über Kopfschmerzen und Schwindelgefühl klagen.

Weiter wurde festgestellt, dass sich die chemische Reaktion von sich aus nach ca. 2-2,5 Stunden „abreagiert“ hat.

Überprüfungen zum Gefahrenstoff selbst sind noch nicht abgeschlossen. Umweltmessungen der Berufsfeuerwehr Heidelberg ergaben keine erhöhten Werte.

Sämtliche Warnmeldungen auch das Geschlossenhalten von Fenstern und Türen sind aufgehoben.

Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die Ermittlungen aufgenommen.

PM des PP Mannheim vom 02.02.2019

Fürth (Bayern): Betrunkener geht auf Rettungskräfte los

Am Donnerstagnachmittag (31.01.2019) griff ein Betrunkener Rettungskräfte in Fürth an, welche ihm helfen wollten. Der Mann musste in Gewahrsam genommen werden.

Der 48-Jährige befand sich gegen 15:30 Uhr, offensichtlich stark alkoholisiert, in einem Linienbus in der Jakob-Henle-Straße. Als er Atemnot bekam, verständigte der Busfahrer den Rettungsdienst. Als die Sanitäter dem Mann helfen wollten, begann er in Richtung der Einsatzkräfte zu schlagen. Die Angriffe konnten zunächst unterbunden werden. Im Rettungswagen schlug der 48-Jährige dann einen Notarzt gegen den Oberkörper, woraufhin der Mann letztendlich fixiert werden musste. Der Notarzt wurde leicht verletzt.

Der 48-Jährige musste mit einer Atemalkoholkonzentration von knapp drei Promille entsprechend medizinisch versorgt und bis zur Ausnüchterung in Schutzgewahrsam genommen werden. Er muss sich nun wegen des Verdachts des tätlichen Angriffs auf Rettungskräfte verantworten.

PM des PP Mittelfranken vom 01.02.2019

Hagenow (Mecklenburg-Vorpommern): Betrunkener wollte Rettungssanitäter mit Schraubendreher angreifen

In Hagenow hat ein betrunkener 55-jähriger Mann am Donnerstagnachmittag versucht, einen Rettungssanitäter mit einem Schraubendreher anzugreifen. Der Vorfall ereignete sich in einem Rettungswagen, mit dem der 55-Jährige ins Krankenhaus gebracht werden sollte. Der Betrunkene hatte plötzlich einen Schraubendreher hervorgeholt und versucht, auf den Rettungssanitäter einzustechen. Das Opfer konnte den Angriff abwehren und dem 55-Jährigen den Schraubendreher abnehmen. Verletzt wurde niemand. Wie sich herausstellte, hatte der stark betrunkene Mann zuvor schwer atmend im Flur eines Mehrfamilienhauses gelegen. Ein besorgter Bewohner rief daraufhin die Rettungskräfte, die den Mann zur weiteren Behandlung in Krankenhaus bringen wollten. Der 55-Jährige ist nach einem Zwischenaufenthalt im Krankenhaus ins Polizeigewahrsam gebracht worden. Gegen ihn wird wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und wegen Widerstandes ermittelt.

PM der PI Ludwigslust vom 01.02.2019

Friedberg (Bayern): Verkehrsunfall bei Einsatzfahrt

Gestern Mittag ereignete sich bei einer Einsatzfahrt an der Kreuzung Josef-Hohenbleicher-Straße / Zeppelinstraße ein Verkehrsunfall, bei dem die Beifahrerin im anderen beteiligten Pkw und zwei Polizeibeamte leicht verletzt wurden.

Ein 34-jähriger Polizeibeamter fuhr mit seinem 25-jährigen Kollegen unter Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten mit Blaulicht und Martinshorn in Richtung Dasing. Die Ampel an o.g. Kreuzung zeigte für ihn Rotlicht, er tastete sich mit mäßiger Geschwindigkeit in den Kreuzungsbereich hinein. Zur gleichen Zeit hatte der 78-jährige Fahrer eines Hyundai, der in der Zeppelinstraße an der Ampel stand, Grünlicht bekommen und war losgefahren, um die Kreuzung geradeaus in Richtung Stadthalle zu überqueren. Er übersah das Einsatzfahrzeug wegen einer dortigen Lärmschutzwand und hatte die Sondersignale wohl überhört. Unser Streifenfahrzeug stieß in die rechte Seite des Hyundai, wobei die 77-jährige Beifahrerin leichte Verletzungen erlitt. Trotzdem die Airbags nicht auslösten, wurden unsere beiden Polizeibeamten auch leicht verletzt. Alle drei wurden im KH untersucht und konnten nach der Erstversorgung wieder entlassen werden. An beiden Fahrzeugen entstand rund 20000 € Schaden und mussten abgeschleppt werden.

PM der PI Friedberg vom 01.02.2019

Schwalbach am Taunus (Hessen): Frau greift Rettungssanitäter an

Am Donnerstag gegen 15:15 Uhr wurde die Besatzung eines Krankenwagens zu einem medizinischen Notfall in Schwalbach gerufen.

Als die 57-jährige Patientin jedoch die Rettungssanitäter erblickte, beleidigte sie die beiden zunächst und schlug anschließend einem der Sanitäter mit ihrer Faust in dessen Gesicht. Im weiteren Verlauf des Handgemenges, versuchte sie ihn außerdem, im Gesicht zu kratzen und ihm in den Kopf zu beißen. Der Rettungssanitäter konnte die aufgebrachte Dame abwehren, woraufhin sie die Flucht aus der Wohnung ergriff. Gründe für den überraschenden Angriff sind nach derzeitigem Stand nicht bekannt. Die Polizei in Eschborn hat ein Ermittlungsverfahren gegen die 57-Jährige eingeleitet.

PM des PP Westhessen, PD Main-Taunus, vom 01.02.2019

Wittenberge (Brandenburg): Mit Messer bedroht

Weil ein 28-Jähriger heute nicht zur Hauptverhandlung zum Amtsgericht Perleberg erschien war, wurden Polizisten beauftragt, den Aufenthaltsort des Mannes zu ermitteln und diesen zum Gericht zu bringen. Polizeilich ist der 28-Jährige in der Vergangenheit bereits u. a. wegen Gewaltdelikten, Sachbeschädigungen, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Erscheinung getreten. An der Wohnanschrift in der Lenzener Straße angekommen, bedrohte der Mann umgehend die Beamten mit einem Fleischermesser und verschloss anschließend die Wohnungstür. Daraufhin wurden Beamte der Verhandlungsgruppe und des Spezialeinsatzkommandos zum Einsatzort gerufen. Nachdem eine Kontaktaufnahme durch die Verhandlungsgruppe nicht zum Heraustreten (aus der Wohnung) des Mannes führte, erfolgte durch Beamte des Spezialeinsatzkommandos der Zugriff. Der 28-Jährige wurde letztlich mit Handfesseln fixiert und mit einem Rettungswagen zum Amtsgericht nach Perleberg gebracht und dort einem Haftrichter vorgestellt. Nachdem der Richter einen Haftbefehl erlassen hatte, wurde der 28-Jährige in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

PM der PD Brandenburg Nord vom 29.01.2019

Amberg (Bayern): Missgeschick im Rahmen eines Einsatzes

In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde eine betrunkene Landkreisbewohnerin (22 Jahre) in einer Amberger Lokalität in einer hilflosen Lage aufgrund ihrer Alkoholisierung aufgefunden. Hierbei war ein Polizeibeamter dem Rettungsdienst beim Verbringen der Person ins Klinikum Amberg behilflich. In diesem Zusammenhang musste sich die betrunkene weibliche Person jedoch übergeben und traf den Beamten im Gesicht.

PM der PI Amberg vom 27.01.2019

Salzgitter (Niedersachsen): Tötungsdelikt

Am Samstagabend gegen 20:35 Uhr wurde der Polizei eine regungslose Person gemeldet, welche im Bereich eines Parkplatzes an der Berliner Straße in Salzgitter-Lebenstedt auf dem Boden liegen soll. Vor Ort trafen die eingesetzten Polizeibeamten auf einen auf dem Boden liegenden, offensichtlich durch Schüsse verletzten Mann. Trotz der sofort durch die ebenfalls eingesetzten Rettungskräfte eingeleiteten Reanimationsmaßnahmen verstarb der Mann im Klinikum Salzgitter. Bei dem Opfer handelt es sich um einen 25-jährigen Mann aus Salzgitter. Zu den Hintergründen der Tat liegen derzeit keine Erkenntnisse vor. Die polizeilichen Ermittlungen erfolgen in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Braunschweig und dauern an.

PM der PI Salzgitter vom 27.01.2019

Lorscheid (Rheinland-Pfalz): Wohnhausbrand mit einer verstorbenen Person

Am heutigen Nachmittag, gegen 14:20 Uhr kam es in Lorscheid zu einem Vollbrand eines Einfamilienhauses. Im Rahmen der Löscharbeiten konnte ein Bewohner leider nur noch tot geborgen werden. Durch den Brand kam es zu sehr starker Rauchentwicklung, welche einen Großeinsatz verschiedener Wehren erforderlich machte. Anwohner werden gebeten Fenster und Türen geschlossen zu halten. Autofahrer sollen die Ortsdurchfahrt für die Dauer der Löscharbeiten meiden und den Anweisungen der Polizei und Feuerwehr Folge leisten. Da der Löscheinsatz noch andauert kann noch keine Angabe über die Brandursache gemacht werden. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

PM des PP Trier vom 26.01.2019

 

150 Helfer mehrerer Freiwilliger Feuerwehren aus den Verbandsgemeinden Hermeskeil und Ruwer, der Berufsfeuerwehr der Stadt Trier, des THW sowie der Rettungsdienste und 8 Polizeibeamte aus Hermeskeil, Schweich und Trier waren im Einsatz, um Schlimmeres in Lorscheid zu verhindern. Das Einfamilienhaus in der Hauptstraße brannte vollständig aus und ist unbewohnbar. Das unmittelbar angebaute Nachbarhaus wurde ebenfalls leicht in Mitleidenschaft gezogen, konnte jedoch durch den Einsatz der Feuerwehren vor größeren Beschädigungen geschützt werden. Der zu Tode gekommene Bewohner des Hauses erlag nach ersten Annahmen einer Rauchgasintoxikation. Näheres müssen die Ermittlungen der Kriminalpolizei Trier ergeben. Ebenso ist unklar, warum das Haus in Flammen aufging. Zurzeit löscht die Feuerwehr weitere Glutnester, der Brandort kann bis auf Weiteres nicht betreten werden. Bedingt durch die Wetterlage konnte der starke Rauch nicht abziehen und wurde zurück in die Ortschaft gedrückt, was die Rettungsarbeiten erschwerte. Die Bevölkerung war aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten. Ein Feuerwehrmann wurde durch die Rettungsarbeiten und ein Anwohner durch Rauchintoxikation leicht verletzt. Abschließende Luftmessungen der Feuerwehr gegen 19 Uhr erbrachten keine gesundheitsschädlichen Werte. Die Schadenshöhe liegt ersten Schätzungen zufolge im sechsstelligen Bereich.

Die Polizei bittet Zeugen, sich unter der Telefonnummer 06503-91510 oder 0651-97792290 zu melden.

 

PM des PP Trier vom 26.01.2019

Magdeburg (Sachsen-Anhalt): Drogen und Waffen bei polizeibekanntem Mann sichergestellt

Am heutigen Morgen, den 24.Januar 2019, gegen 01:30 Uhr wurde die Bundespolizei in Magdeburg darüber informiert, dass sich in einem Zug aus Brandenburg kommend ein 25-jähriger Mann befand, der weder einen Fahrschein noch Barmittel mit sich führte. Der 25-jährige nigrische Staatsangehörige war den Beamten kein Unbekannter, hatte er doch im September 2017 während einer Identitätskontrolle nach einer Schwarzfahrt in einer Regionalbahn die Flucht in dem Zug ergriffen. Während dieser Flucht hatte er zwei Frauen in seine Gewalt gebracht. Eine der Frauen, eine 22-Jährige würgte er und ließ selbst nicht ab, als ein Bahnmitarbeiter ihr zur Hilfe eilte. Im Gegenteil, dem Helfer biss er in das Handgelenk und verletzte ihn. Der hochaggressive Nigrer konnte am Hauptbahnhof Magdeburg nur unter zur Hilfenahme von insgesamt vier Polizeibeamten und dem Einsatz von Pfefferspray gestellt werden. Damals verletzten sich neben dem Bahnmitarbeiter auch zwei Beamte. Die beiden Frauen und eine Zugbegleiterin standen damals unter Schock und wurden neben dem verletzten Helfer in ein Krankenhaus gebracht. Es gelang der Bundespolizei den Mann in die Untersuchungshaft zu bekommen. Wenig später wurde er zu einem Jahr Freiheitsstrafe verurteilt. Die Strafe verbüßte er.

Heute früh führte der Nigrer neben einem 26 Gramm schweren Gemisch aus vermutlich Marihuana und Tabak, 20 Amphetamin-Pillen und sieben Röhrchen mit vermutlich Crystal Meth auch eine Schreckschusspistole, ein Messer und Pfefferspray mit sich. Alle mitgeführten Gegenstände wurden sichergestellt. Der 25-Jährige wird Strafanzeigen wegen des Besitzes und des Mitführens von Betäubungsmitteln und verbotenen Waffen sowie wegen des Erschleichens von Leistungen erhalten. Der Mann besitzt eine Duldung. Ein erneuter Antrag auf Haft wurde abgelehnt und der 25-Jährige konnte nach den polizeilichen Maßnahmen die Wache der Bundespolizei in Magdeburg verlassen.

PM der BPOLI Magdeburg vom 24.01.2019

Regensburg (Bayern): Zeitnahe Verurteilung nach Angriff auf Rettungsdienst und Polizei

Symbolfoto

Nach einem tätlichen Angriff auf einen Rettungssanitäter und einen Polizeibeamten im November 2018, gab es bereits im Januar 2019 ein gerichtliches Urteil. Durch die priorisierte Bearbeitung dauerten das Ermittlungsverfahren und die juristische Aufarbeitung gerade einmal zwei Monate. Der Täter wird dadurch möglichst zeitnah mit den Folgen seines Handelns konfrontiert.

 

Nach der Mitteilung über eine verletzte Frau, wurde am 14.11.2018 ein Rettungswagen zum Einsatzort im Stadtgebiet von Regensburg beordert, um die Frau medizinisch zu versorgen.
Hierbei zeigte sich, dass ein Fall von häuslicher Gewalt vorliegt und die Polizei ebenfalls erforderlich ist.
Als sich die zu versorgende Frau bereits im Rettungswagen befand, versuchte der Tatverdächtige, der unter Alkoholeinfluss stand, in den Rettungswagen zu gelangen. Dies verhinderte ein Angehöriger des Sanitätsdienstes, indem er sich dem Mann in den Weg stellte. Hierauf versetzte der 41-Jährige dem Rettungsassistenten einen Schlag ins Gesicht und es entwickelte sich eine Rangelei.
Zu diesem Zeitpunkt traf die Streife der Polizeiinspektion Regensburg Süd ein und die Beamten konnten weitere Angriffe verhindern und den 41-Jährigen fixieren. Beim Transport zur Dienststelle erfolgte durch den Festgenommenen noch der Versuch, einen Polizeibeamten mit einem Kniestoß zu verletzen. Zudem überzog der Mann die Beamten mit diversen Beleidigungen und Bedrohungen.

Um dem Täter möglichst zeitnah die Folgen seiner Taten vor Augen zu führen und spürbar zu machen, erfolgte die Sachbearbeitung des Vorfalles im priorisierten Verfahren. Dies bedeutet, dass der Vorgang sowohl auf Seiten der Polizei als auch bei der Staatsanwaltschaft Regensburg im engen Austausch und umgehend durch dafür vorgesehene Sachbearbeiter bearbeitet wurde. Auf diese Weise konnte bereits am 30.11.2018 der Abschluss der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft verfügt und Anklage zum Amtsgericht Regensburg erhoben werden.

Am 14.01.2018 und damit exakt zwei Monate nach der Tat erging so bereits das Urteil in diesem Verfahren am Amtsgericht Regensburg. Der Angeklagte wurde dabei zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten und zwei Wochen verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zudem muss der Mann 100 gemeinnützige Arbeitsstunden ableisten. Da es von den Verfahrensbeteiligten keine Einwände gab, ist das Urteil bereits rechtskräftig und der Verurteilte muss sich mit den Folgen seiner Tat auseinandersetzen.

„Das Konzept zur priorisierten Fallbearbeitung wurde am 10. Oktober 2018 von Bayerns damaligem Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback zusammen mit Generalstaatsanwalt Lothar Schmitt und Polizeipräsident Gerold Mahlmeister vorgestellt. Es sieht eine Effektivierung der Verfahrensabläufe zwischen Polizei und Staatsanwaltschaften, insbesondere durch Einrichtung fester Ansprechpartner, vor. Das Konzept trägt dazu bei, dass Angriffe auf Angehörige von Rettungsdiensten, Feuerwehr und Polizei sowie Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte möglichst rasch und konsequent nach dem Ereignis juristisch geahndet werden und dadurch eine abschreckende Wirkung erzeugt wird.“

PM des PP Oberpfalz vom 25.01.2019

Mosbach (Baden-Württemberg): Polizeirevier Mosbach passt Maßnahmen an

Immer wieder musste die Polizei in Mosbach in letzter Zeit wegen einer Jugendgruppe im Stadtgebiet Mosbach tätig werden. Einzelne Personen dieser Gruppe waren wiederholt durch Straftaten aufgefallen. Aber auch Ordnungsstörungen, wie zum Beispiel übermäßige Lärmbelästigung, machten ein Einschreiten der Polizei erforderlich. Zuletzt musste am vergangenen Wochenende sogar das Spezialeinsatzkommando angefordert werden, da ein Angehöriger der Personengruppe in den sozialen Netzwerken einen Polizeibeamten und dessen Familie bedrohte. Um auf diese Entwicklungen angemessen zu reagieren, hat das Polizeirevier Mosbach bereits bestehende Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen nochmals verstärkt. Zu den Zeiten, in denen die Gruppe zuletzt in Erscheinung getreten ist, werden an relevanten Treffpunkten und Orten verstärkt Streifen durchgeführt. Darüber hinaus findet ein enger Austausch mit dem Ordnungsamt der Stadt Mosbach und anderen Behörden statt. Ziel ist es, mit gemeinsam abgestimmten Maßnahmen, wie beispielsweise Platzverweisen, Straftaten und Störungen durch die Jugendgruppe schnellstmöglichst zu beenden. Durchgeführt werden jedoch nicht nur präventive Maßnahmen. Bereits bekannt gewordene Straftaten werden konsequent verfolgt, was bedeutet, dass einige der Jugendlichen und Heranwachsenden bald mit Strafanzeigen rechnen müssen

PM des PP Heilbronn vom 25.01.2019

Bremen: Angebliche Schusswaffen lösen Polizeieinsätze aus

Wiederholt musste die Polizei in den letzten Tagen wegen vermeintlichen Schusswaffen ausrücken. Am Samstagnachmittag meldete ein unbekannter Anrufer eine Person mit einer Schusswaffe in der Helenenstraße. Die Polizei rückte mit mehreren Streifenwagen an, konnte jedoch niemanden ausfindig machen. Am Montagabend wurde der Polizei ein Verdächtiger mit Schusswaffe im Bereich einer Schule in Blumenthal gemeldet. Einsatzkräfte fassten einen 33-Jährigen, der eine Softairpistole und ein Einhandmesser mit sich führte. Die Gegenstände wurden beschlagnahmt, gegen den Mann Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz eingeleitet. In diesem Zusammenhang weist die Polizei Bremen erneut auf das Thema „Zeigen von Anscheinswaffen in der Öffentlichkeit“ hin.

Gerade das echte Aussehen von Spielzeugwaffen macht sie attraktiv, aber auch gefährlich zugleich. Für die meisten Menschen sind Waffenattrappen kaum von echten zu unterscheiden. Die Folgen sind aufwendige Polizeieinsätze, häufig mit Spezialeinsatzkräften, die glücklicherweise in der Regel gut ausgehen. Deutschlandweit hat es aber auch bereits Verletzte bei solchen Polizeieinsätzen gegeben. Insbesondere, wenn eine Waffe gezielt auf Personen gerichtet wird und eine Gefahr für das Leben der Bürger oder Einsatzkräfte anzunehmen ist, kann dies im schlimmsten Fall zu einer Schussabgabe seitens der Einsatzkräfte führen.

Laut dem Waffengesetz handelt es sich bei Anscheinswaffen um Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach im Gesamterscheinungsbild den Anschein von Feuerwaffen erwecken. Eine Unterscheidung ist für das ungeübte Auge kaum möglich. Wer eine Anscheinswaffe in der Öffentlichkeit führt, begeht eine Ordnungswidrig nach dem Waffengesetz, welche mit einem Bußgeld von bis zu 10.000 Euro geahndet werden kann. Neben dem Bußgeld muss man auch damit rechnen, dass die Kosten für den Polizeieinsatz in Rechnung gestellt werden.

PM der Polizei Bremen vom 22.01.2019

Flüchtiger Fahrer in Düsseldorf festgenommen

Polizisten der Polizei Düsseldorf nahmen gestern Mittag einen gesuchten Mann in Benrath fest. Ein Zeuge erkannte den mit Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Düsseldorf Gesuchten wieder und alarmierte die Polizei. Fahnder und Ermittler des KK 13 der Polizei Düsseldorf nahmen daraufhin die Spur auf und den 22-jährigen Mann auf einem Parkplatz in der Nähe der Eissporthalle Benrath fest.

Der 22-Jährige steht darüber hinaus in Verdacht, bei einer verkehrsrechtlichen Überprüfung am 19. Dezember 2018 in Neukölln einen Polizisten der Polizei Berlin mit einem Auto erfasst und verletzt zu haben. Hierbei kam es zu einer Schussabgabe durch den Beamten. Anschließend flüchtete der Tatverdächtige mit dem Wagen. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Erstmeldung Nr. 2653 vom 19. Dezember 2018: Polizist von Auto erfasst und verletzt
Bei einer verkehrsrechtlichen Überprüfung heute früh in Neukölln wurde ein Polizist von einem Auto erfasst und verletzt. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge wollte der 21-jährige Beamte mit seinem Streifenpartner kurz vor 9 Uhr einen Mercedes-Fahrer am Kottbusser Damm Ecke Hermannplatz überprüfen, da dieser mit seinem Fahrzeug in zweiter Reihe hielt und den Straßenverkehr behinderte. Der Fahrer soll plötzlich losgefahren sein und hierbei den 31-jährigen Polizisten angefahren haben. Hierbei kam es zu einer Schussabgabe durch den Beamten. Der Fahrer flüchtete anschließend mit seinem Fahrzeug in unbekannte Richtung. Der Beamte kam zunächst in ein Krankenhaus, wo er mit mehreren Prellungen ambulant behandelt werden musste. Die Ermittlungen zu dem Fahrer und dem Verbleib des Fluchtwagens dauern an.

PM der Polizei Berlin vom 22.01.2019

Hettenleidelheim (Rheinland-Pfalz): Rettungskräfte angegriffen

Zur Behandlung einer stark alkoholisierten 57-jährigen Frau aus Eisenberg wurde ein Team des Rettungsdienstes am Sonntag, 20.01.2019 um 00:20 Uhr nach Hettenleidelheim in die Hauptstraße gerufen. Die Frau war vermutlich alkoholbedingt gestürzt und hatte sich dabei eine Kopfplatzwunde zugezogen. Während der Versorgung der Frau wurde das Rettungsteam vom 22-jährigen Sohn der Frau sowohl beleidigt, als auch angegriffen. Der ebenfalls aus Eisenberg stammende 22-jährige umklammerte einen 32-jährigen Rettungssanitäter von hinten und versuchte diesen niederzuringen. Den Rettungssanitätern gelang es jedoch den Angriff abzuwehren und den Beschuldigten bis zum Eintreffen der Polizei am Boden zu fixieren. Ein Alkotest bei dem 22-jährigen ergab eine Atemalkoholkonzentration von 2,00 Promille. Während die Frau ins Krankenhaus eingeliefert werden musste, wurde dem 22-jährigen Aggressor ein Platzverweis erteilt, dem er auch nachkam.

PM der PI Grünstadt vom 20.01.2019

Hamm (Nordrhein-Westfalen): Randalierer im Rettungswagen verletzt Sanitäter

Ein 25-jähriger betrunkener Hammer schlug am Samstag, 19. Januar, gegen 23.05 Uhr während einer Fahrt im Krankenwagen einen 25-jährigen Rettungssanitäter. Der Sanitäter wurde durch den Schlag leicht verletzt, war aber weiterhin dienstfähig. Im Bockum-Höveler Krankenhaus randalierte der Betrunkene weiter. Durch die eingesetzten Polizeibeamten wurde der 25-Jährige in das Polizeigewahrsam gebracht. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet.

PM des PP Hamm vom 20.01.2019

Kerpen (Nordrhein-Westfalen): Polizist bei Unfall schwer verletzt

Auf dem Weg zu einem Einsatzort kam es zu einem Zusammenstoß mit einem entgegenkommenden Auto.

Am Samstagabend (19. Januar) um 20:50 Uhr fuhren zwei Streifenwagen auf der Kerpener Straße zu einem Einbruch in Sindorf. Sie fuhren in Richtung Heppendorfer Straße mit Blaulicht und Martinshorn, da Zeugen die Täter noch im Haus vermuteten. Ein entgegenkommendes, in Richtung Erfttalstraße fahrendes, Auto wollte in Höhe der Hausnummer 83 nach links in eine Einfahrt abbiegen. Der 22-jährige Fahrer ließ den ersten Streifenwagen passieren, übersah jedoch den dahinter fahrenden zweiten Streifenwagen. Durch den Zusammenstoß wurde der Polizeiwagen abgedrängt und prallte frontal gegen eine Hauswand. Der Wagen des 22-Jährigen schleuderte zurück auf seine Fahrbahn und stieß dort mit einem hinter ihm fahrenden Fahrzeug eines 19-Jährigen zusammen. Der 50-jährige schwer verletzte Polizeibeamte musste durch die Feuerwehr aus seinem Fahrzeug befreit werden und ein Rettungswagen brachte ihn in eine Universitätsklinik. Der 22-Jährige Fahrer, seine Beifahrerin und eine weitere Mitfahrerin verletzten sich leicht. Alle Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Die Fassade des Hauses wurde durch den Unfall beschädigt. Ein Unfallteam der Polizei Köln unterstützte die Unfallaufnahme vor Ort. Das Verkehrskommissariat nahm die Ermittlungen auf.

PM der KPB Rhein-Erft-Kreis vom 20.01.2019

Augsburg (Bayern): Polizeibeamtin nach Verkehrskontrolle angefahren

Am 19.01.19 führte eine 23-jährige Polizeibeamtin gegen 11:10 Uhr zusammen mit ihrem Streifenpartner eine Verkehrskontrolle in der Rosenaustraße durch. Ein vorbeifahrender Pkw hielt dabei zu wenig Abstand zu den Einsatzkräften und erfasste die Beamtin mit dem rechten Außenspiegel am Arm. Ohne sich um den Anstoß zu kümmern fuhr der Pkw in Richtung Pfersee weiter. Die Beamten nahmen sofort die Verfolgung des Fahrzeugs auf und konnten den Pkw in der Hessenbachstraße anhalten. Bei der Fahrzeugführerin handelte es sich um eine 70-jährige Augsburgerin. Weshalb sich diese unerlaubt von der Unfallstelle entfernte ist nun Gegenstand der Ermittlungen. Die Polizeibeamtin trug durch den Unfall leichte Verletzungen am Arm davon.

PM des PP Schwaben Nord vom 20.01.2019

Unteremmerting (Bayern): Versuchte Brandlegung und Widerstand gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr

Am Sonntag, 20.01.2019, kam es in einem landwirtschaftlichen Anwesen in der Unteren Dorfstraße in Unteremmerting zu einer versuchten Brandlegung. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.

 

Am Sonntag gegen 07.30 Uhr wurde in einem landwirtschaftlichen Anwesen in Unteremmerting eine versuchte Brandlegung mitgeteilt.

Ein 25-jähriger Bewohner hatte im Bereich des Dachs versucht ein Feuer zu legen. Das kleine Feuer konnte durch Anwohner schnell abgelöscht und so Schlimmeres verhindert werden. Es entstand augenscheinlich lediglich geringer Sachschaden.

Der mutmaßliche Täter, ein 25-jähriger Bewohner, flüchtete zunächst, konnte jedoch im Umfeld des Anwesens durch Einsatzkräfte der Feuerwehr entdeckt und festgehalten werden. Dabei griff der Tatverdächtige Kräfte der Feuerwehr tätlich an. Nach ersten Erkenntnissen wurde glücklicherweise niemand verletzt.

Die Ermittlungen wurden vom Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizeiinspektion Traunstein unter der Sachleitung der Staatsanwaltschaft Traunstein übernommen. Aufgrund des vorliegenden Sachverhalts und des auffälligen Verhaltens des Beschuldigten, erschien der 25-Jährige in einem erkennbar psychischen Ausnahmezustand, weshalb er zur weiteren medizinischen Betreuung bzw. Untersuchung in eine Fachklinik eingeliefert wurde.
Gegen den mutmaßlichen Täter wurde ein Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen versuchter schwerer Brandstiftung und Widerstand gegen Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen (Einsatzkräfte der Feuerwehr), eingeleitet.

PM des PP Oberbayern Süd vom 20.01.2019

Berlin: Einsatzwagen mit Auto zusammengestoßen

Ein schwerer Verkehrsunfall ereignete sich in der vergangenen Nacht in Karlshorst. Gegen 2 Uhr war ein Polizeiwagen mit Blaulicht auf der Treskowallee in Richtung Alt-Friedrichsfelde unterwegs. An der Kreuzung zur Marksburgstraße stieß er mit einem von rechts aus der Straße kommenden VW zusammen. Der 34-jährige Fahrer des Passat erlitt schwere Verletzungen am Kopf und musste zur stationären Aufnahme und Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Lebensgefahr besteht nicht. Die beiden Polizeibeamten traten unter dem Eindruck des Unfalls stehend vom Dienst ab. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrfähig. Für die Dauer der Unfallaufnahme und –bearbeitung musste bis 5 Uhr der Tram-Linienverkehr unterbrochen werden. Ein Schienenersatzverkehr wurde für diese Zeit eingerichtet. Der Verkehrsermittlungsdienst der zuständigen Polizeidirektion 6 hat die weitere Unfallbearbeitung übernommen.

PM Nr. 156 der Polizei Berlin, Lichentberg, vom 19.01.2019

Lüdenscheid (Nordrhein-Westfalen): Streifenwagen im Einsatz in Unfall verwickelt

Auf dem Weg zu einem anderen Verkehrsunfall ist am Freitagmorgen ein Streifenwagen verunglückt. Zwei Polizeibeamte wurden leicht verletzt. Der Wagen war kurz nach 6 Uhr mit Sonder- und Wegerechten (Blaulicht und Horn) unterwegs zu einem Unfall mit Personenschaden auf der Herscheider Landstraße, der sich zunächst schlimmer angehört hatte. Auf der Bräucken-Kreuzung (B 229 und L 561) fuhr ein von links kommender VW Golf in den Streifenwagen. Die Polizeibeamtin und ihr Kollege wurden im Krankenhaus untersucht. Sie konnten ihren Dienst nicht weiter versehen. Beide Wagen mussten abgeschleppt werden und sind voraussichtlich Totalschaden.

PM der KPB Märkischer Kreis vom 18.01.2019

Neustadt an der Aisch (Bayern): Verkehrsunfall bei Einsatzfahrt

In den frühen Freitagmorgenstunden (18.01.2019) kam es während einer Einsatzfahrt zur Kollision zweier Streifenwägen in Neustadt an der Aisch. Ein Polizeibeamter wurde leicht verletzt.

Kurz nach Mitternacht wurden zwei Streifenbesatzungen der Polizeiinspektion Neustadt an der Aisch zu einem Einsatz zum Neustädter Krankenhaus beordert. Das Klinikpersonal bat aufgrund eines randalierenden Patienten um Unterstützung durch die Polizei.

Gegen 00:15 Uhr befuhren die beiden Streifenwägen mit eingeschaltetem Blaulicht (BMW Touring und VW Touran) hintereinander die Nürnberger Straße und bogen nach links in die Paracelsusstraße ein. Dort rutschte der vorausfahrende VW Touran, vermutlich wegen Glatteis, zur Seite. Der dahinter befindliche Streifenwagen (BMW) kam ebenfalls ins Rutschen und konnte einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern. Nach dem Zusammenstoß kam der BMW nach links von der Fahrbahn ab und kollidierte dort mit zwei Metallpfosten.

Der Fahrer des BMW wurde durch den Aufprall leicht verletzt. Beide Streifenwägen wurden durch die Wucht des Aufpralls erheblich beschädigt und mussten abgeschleppt werden. Der entstandene Sachschaden wird insgesamt auf circa 50.000 Euro geschätzt.

Die Polizeiinspektion Bad Windsheim übernahm die Ermittlungen zur Klärung des Unfallhergangs.

PM des PP Mittelfranken vom 18.01.2019

Berlin: Leitung der Polizeiakademie verschiebt Klausur

Derzeit geht die Leitung der Polizeiakademie einem Hinweis nach, wonach angeblich Inhalte einer für den kommenden Montag, den 21. Januar 2019, angesetzten schriftlichen Prüfung bekannt geworden sein sollen. Um eine ordnungsgemäße Durchführung der Klausur gewährleisten zu können, wurde der Prüfungstermin in Absprache zwischen Akademie- und Behördenleitung verschoben.

PM der Polizei Berlin vom 18.01.2019

Uelzen (Niedersachsen): „Über die Ferse gefahren“ – Pkw touchiert Polizeibeamtin

Leichte Verletzungen erlitt eine 25 Jahre alte Polizeibeamtin den Morgenstunden des 18.01.19 im Rahmen einer Verkehrskontrolle Am Taterhof. Die Polizeibeamtin war bei der Kontrolle eines Pkw auf einem Parkplatz einen Schritt zurückgetreten und wurde hierbei von einem passierenden Pkw Kia eines 65-Jährigen touchiert. Der Kia rollte über die Ferse der Beamtin. Sie wurde zur Behandlung ins Klinikum gebracht.

PM der PI Lüneburg vom 18.01.2019

Garbsen (Niedersachsen): Polizeibeamter bei Verkehrsunfall schwer verletzt

Ein Polizeibeamter ist am Dienstagnachmittag bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden, als er auf der Landesstraße (L) 380 an der Kreuzung zur Kreisstraße (K) 318 zwischen Resse und Engelbostel einen Autofahrer hat anhalten wollen.

Gegen 16:00 Uhr wollte am Dienstag ein 24 Jahre alter Polizeibeamter an der L 380 im Garbsener Stadtteil Heitlingen den Fahrer eines aus Richtung Resse kommenden Ford Fiesta nach einer Geschwindigkeitsmessung anhalten. Der Polizist gab dem 19-Jährigen per Zeichen zu verstehen, dass er seinen Wagen stoppen soll. Aus bislang ungeklärter Ursache geriet der Fahrer dann mit seinem Wagen nach rechts von der Straße ab, erfasste den Polizeibeamten und kam im Graben zum Stehen. Der Polizeibeamte stürzte ebenfalls in den Graben. Er wurde verletzt unter Begleitung eines Notarztes mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Der Fordfahrer blieb unverletzt. Ein Drogenvortest fiel positiv aus. Sein Führeschein wurde beschlagnahmt.

Ersten Schätzungen zufolge entstand ein Schaden von 5000 Euro.

PM der PD Hannover vom 15.01.2019

Bleckede (Niedersachsen): Unfall nach Auseinandersetzung

Am 14.01.19, gegen 00.45 Uhr, soll ein 36-Jähriger eine 49 Jahre alte Frau eine Treppe hinuntergestoßen haben, in Folge dessen diese sich eine stark blutende Kopfverletzung zuzog. Bei der 49-Jährigen handelt es sich um eine Freundin der Ehefrau des 36-Jährigen. Der Tatverdächtige fuhr nach der Tat mit einem Lkw davon. Die 49-Jährige ließ sich trotz der Verletzung von einem Bekannten nach Hause nach Lüneburg fahren. Von dort wurde sie dann jedoch von einem Rettungswagen aufgenommen und zur medizinischen Versorgung ins Klinikum gebracht. Der 36-Jährige, der nach dem Vorfall mit einem Ford Transit davongefahren war, verunfallte auf der L 232, zwischen Tosterglope und Katemin. Ersten Ermittlungen zu Folge kam der erheblich unter Alkoholeinfluss stehende Lkw-Fahrer in einer Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab. Der Transporter kollidierte mit mehreren Verkehrszeichen und einem Baum, bevor er zum Stillstand kam. An dem Ford entstand Totalschaden. Zwei junge Männer kamen gegen 01.15 Uhr auf den Verkehrsunfall zu. Sie benachrichtigten Rettungsdienste und kümmerten sich um den Verletzten. Ein Rettungswagen brachte den Schwerverletzten in ein Klinikum. Ein Polizeibeamter fuhr im Rettungswagen mit, da der 36-Jährige, sobald er ansprechbar war, begann die Rettungskräfte zu beleidigen.

PM der PI Lüneburg / Lüchow-Danneberg / Uelzen vom 14.01.2019

München (Bayern): Jugendlichen Softairpistole abgenommen: Bundespolizist reagiert schnell

nscheinswaffen, die im öffentlichen Raum geführt werden, sorgen immer wieder für Probleme. Am Freitagabend (11. Januar) nahm ein Bundespolizist zwei Jugendlichen eine Softairpistole ab, die sie ihm zuvor in einem Zug am Hauptbahnhof unvermittelt gezeigt hatten.

Ein 26-jähriger Bundespolizist befand sich gegen 19:40 Uhr in Uniform auf dem Heimweg vom Dienst. Am Gleis 24 folgten ihm zwei Jugendliche in den abfahrbereiten Zug nach Nürnberg. Die beiden 15-Jährigen sprachen ihn an und zeigten im unvermittelt, wie sich erst später herausstellte, eine nicht geladene Softairwaffe. Der Polizeikommissar reagiert schnell, nahm die täuschend echt aussehende Pistole an sich und begab sich mit den beiden Jugendlichen zur nahen Wache.

Hier stellte sich heraus, dass ein 15-jähriger Deutsch-Kosovare, die Waffe zuvor in einem Holster am Gürtel getragen und hier hervorgezogen hatte. Dass es sich um eine Softairwaffe handelte konnte der Beamte nicht sofort erkennen. Andere Personen nahmen von dem Vorfall keine Kenntnis. Nach Angaben des 15-Jährigen soll die Pistole aus einem Gebüsch in Freising stammen, wo er sie an sich genommen hatte. Warum und wie er die Waffe dem Beamten zeigte, ist noch Gegenstand der Ermittlungen.

Beide Jugendliche aus Freising machten bei der Bundespolizei den Eindruck, sich ihres Handelns nicht vollumfänglich bewusst zu sein. Neben der Möglichkeit, andere Bürger gegebenenfalls in Angst zu versetzen, war ihnen nicht bewusst, welche Wirkung eine gezogene Schusswaffe auf einen Polizeibeamten haben kann, selbst wenn es sich dabei „nur“ um eine Anscheinswaffe handelt.

Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz wurden eingeleitet. Die Softairpistole wurde sichergestellt.

Die Ahndung der Ordnungswidrigkeit an das zuständige Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München abgegeben.

PM der BPOLI München vom 14.01.209

Münnerstadt (Bayern): Sachbeschädiger geht Rettungskräfte an

Am frühen Sonntagmorgen, gegen 03.45 Uhr, wurden die Beamten der Polizei Bad Kissingen zu einer Sachbeschädigung in der Gymnasiumstraße gerufen. Dort hatte ein 26-jähriger Mann, der unter starkem Alkoholeinfluss stand, eine Schaufensterscheibe eingeschlagen. Hierbei zog er sich eine stark blutende Schnittverletzung an der rechten Hand zu, woraufhin ein Rettungswagen sofort den Einsatzort anfuhr, um die Verletzung zu behandeln. Der jedoch sehr aggressive Mann verweigerte die Behandlung und versuchte sich vom Krankenwagen zu entfernen. Letztendlich schafften es die Beamten zwar, den Unruhestifter in den Rettungswagen zu verbringen, doch auch dort schlug und trat er um sich und beschimpfte die Sanitäter. Der alkoholisierte Mann floh aus dem Krankenwagen in Richtung Marktplatz und musste durch die eingesetzten Beamten wieder eingefangen werden. Unter polizeilicher Begleitung wurde er zum Campus in Bad Neustadt gebracht. Dort wurde er direkt operiert. Der entstandene Schaden der Schaufensterscheibe beläuft sich auf circa 1.000,- Euro.

PM der PI Bad Kissingen vom 14.01.2019

BAB 95 bei Murnau (Bayern): Schneebrocken fällt von Autobahnbrücke auf THW-Einsatzfahrzeug

Bereits seit Freitagabend war eine Gruppe des THW-Ortsverbands Weiden in Oberammergau damit beschäftigt, mehrere Flachdächer von den Schneemassen zu befreien.

Der teils starke Regenfall und das Tauwetter macht den Schnee inzwischen sehr schwer, was die Gefahr von herabrutschenden Schneeschichten stetig steigen ließ.

 

Dieser Umstand wurde den freiwilligen Helfern bei der Fahrt ins nächste Einsatzgebiet (Berchtesgadener Land) zum Verhängnis, als ein abtauender Schneebrocken am Sonntagnachmittag von einer Autobahnbrücke im Bereich der Anschlussstelle Murnau-Kochel fiel und auf der Windschutzscheibe und Motorhaube des Mannschaftswagens landete.

Der 32-jährige Fahrzeugführer konnte die Kontrolle über den Renault/Master behalten und lenkte das Blaulichtfahrzeug auf den Pannenstreifen.

 

Der Fahrer und seine Mitfahrer (32 u. 22) blieben zum Glück unverletzt.

 

Das Einsatzfahrzeug war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Der Sachschaden wird auf 3.500 Euro beziffert.

 

Beide Richtungsfahrbahnen zwischen den Anschlussstellen Sindelsdorf und Murnau-Kochel mussten kurzfristig zur Beseitigung des überhängenden Schnees auf den Brückenkanten gesperrt werden.

Im Einsatz war neben der Verkehrspolizei Weilheim, die Freiwilligen Feuerwehren Ohlstadt, Großweil und Murnau sowie die Autobahnmeisterei. Nach der Unfallaufnahme wurden sämtliche Brücken der A95 überprüft.

 

PM der VPI Weilheim vom 13.01.2019

P.S.: Ich möchte den Nachsatz des Pressesprechers der VPI Weilheim unter dieser PM sehr gerne zitieren:
„An alle THW-Helferinnen und Helfer: Vielen Dank für Euren Einsatz ♥“

Berlin: Mann in Krankenhaus verstorben

Der am 27. Dezember 2018 während eines Polizeieinsatzes bewusstlos gewordene Mann ist heute in einem Krankenhaus verstorben. Dies teilte eine Ärztin des behandelnden Krankenhauses in Neukölln der Polizei heute Nachmittag telefonisch mit. Die Ermittlungen zum genauen Geschehensablauf dauern an und werden vom Landeskriminalamt geführt.

Erstmeldung Nr. 2720 vom 28. Dezember 2018: Pfefferspray gegen aggressiven Mann eingesetzt
Gegen einen äußerst aggressiven Mann mussten Einsatzkräfte gestern Nachmittag in Tempelhof das Pfefferspray einsetzen und ihn fesseln. Kurz vor 17 Uhr alarmierten Mitarbeiter einer Bäckerei die Polizei zum Tempelhofer Damm, da ein Mann mit freiem Oberkörper dort randaliert haben soll. Da der 36-Jährige den Aufforderungen der Beamten das Geschäft zu verlassen nicht nachkam, musste er rausgeführt werden. Nach Aussagen der am Einsatz beteiligten Beamten hat er mit seinem Ellbogen nach einem der Polizisten geschlagen und getreten. Nur mit Unterstützung weiterer Einsatzkräfte gelang es den immer wieder um sich tretenden 36-Jährigen zu fesseln und ihn in eine

Zelle eines angeforderten Gefangenentransporters zu bringen. Dort schlug er mehrmals mit seinem Kopf gegen die Scheibe des Fahrzeuges. In dem Polizeigewahrsam angekommen sprang der Mann beim Öffnen der Fahrzeugtür den Polizeidienstkräften entgegen. Um weitere Attacken des Angreifers zu verhindern, setzte ein Beamter das Pfefferspray gegen den Mann ein. Letztlich mussten mehrere Dienstkräfte den vehement um sich tretenden Mann tragen, um ihn dem Gewahrsam zuzuführen. Nach Aussagen der Beteiligten verlor der Festgenommene plötzlich das Bewusstsein, so dass ein Arzt aus dem Gewahrsam hinzueilen musste, um den Mann bis zum Eintreffen eines alarmierten Notarztes zu reanimieren. Der 36-Jährige kam zur weiteren intensivmedizinischen Behandlung in ein Krankenhaus. Zwei Angestellte des Polizeigewahrsams wurden bei dem Einsatz verletzt und mussten ihren Dienst beenden. Ein Polizist erlitt leichte Verletzungen, konnte seinen Dienst jedoch fortsetzen. Eine richterlich angeordnete Blutentnahme soll nun klären, ob der Mann unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stand.

PM Nr. 89 der Polizei Berlin, Tempelhof-Schöneberg, vom 12.01.2019

Nürnberg (Bayern): Suizidversuch in Polizeizelle

Mit der Einweisung eines 45-Jährigen in eine Fachklinik endeten gestern Abend (10.01.2019) mehrere Einsätze der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte. Der Mann hatte mehrfach versucht, aus dem Leben zu scheiden.

 

Gegen 22:20 Uhr teilten Beamte der Bundespolizei mit, dass sich der Mann in einem Zugabteil vorsätzlich so schwer verletzt hatte, dass er zum einen ärztlich versorgt werden müsse, zum anderen aber dringend psychiatrischer Betreuung bedürfe. Die Beamten holten den inzwischen medizinisch versorgten Mann ab und brachten ihn zur Dienststelle. Dort äußerte er während der Sachverhaltsaufnahme ebenfalls mehrfach, aus dem Leben scheiden zu wollen.

Bei der weiteren Sachbearbeitung versuchte der Mann tatsächlich, sich in einem Verwahrraum der PI Nürnberg-Mitte zu strangulieren. Da er aber ständig unter Beobachtung stand, konnte dies verhindert werden.

Nach Erledigung der Formalitäten wurde der Leichtverletzte in eine psychiatrische Fachklinik gebracht.

PM des PP Mittelfranken vom 11.01.2019

Salzgitter (Niedersachsen): Starke Rauchentwicklung in einem Mehrfamilienhaus

In einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus gab es eine starke Rauchentwickung. Beim Eintreffen der Feuerwehr und der Polizei befanden sich noch zahlreiche Personen im Haus. Diese konnten sowohl von der Polizei als auch von der Feuerwehr aus dem Haus befreit werden. Nach ersten Ermittlungen erlitten drei Personen eine Rauchgasintoxikation. Bei einer der verletzten Personen handelte es sich um einen 31-jährigen Polizeibeamten. Dieser wurde vorsorglich in einem Krankenhaus untersucht. Über die Ursache des Brandes können derzeit noch keine gesicherten Angaben gemacht werden. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass ein elektrisches Gerät die Ursache der Rauchentwicklung war. Auch können noch keine Angaben über eine Schadenshöhe gemacht werden.

PM der PI Salzgitter vom 11.01.2019

Geschichten, Artefakte und Anekdoten aus der Weimarer Republik mit Polizeibezug für Ausstellung in Hannover gesucht

Bildquelle: PD Hannover, Bernd Heinze

„Freunde – Helfer – Straßenkämpfer. Die Polizei in der Weimarer Republik“ – das ist der Titel einer Wanderausstellung unter der Schirmherrschaft des niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris Pistorius, die vom 25.02.2019 bis 31.03.2019 auf dem Gelände der Polizeidirektion (PD) Hannover, Waterloostraße 9, zu sehen sein wird. Um die Ausstellung mit noch mehr Lokalkolorit anzureichern, sucht die Polizei für diesen Zeitraum zusätzlich hannoveraner Artefakte, Anekdoten oder ähnliches – jeweils mit Polizeibezug – aus der Weimarer Republik (1918 bis 1933). Sie sollen die Originalexponate aus der Sammlung des Polizeimuseums Niedersachsen in der Ausstellung ergänzen.

„Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger zu einer ganz besonderen Zeitreise einladen, die die widersprüchliche Geschichte der Polizei in der Weimarer Republik zeigt“, sagt Polizeipräsident Volker Kluwe. „In der jungen Demokratie entstand die Idee einer bürgernahen, republikanischen Polizei – mit Grundwerten, wie wir sie heute noch leben. Deshalb interessiert und besonders, wie der Wandel der Polizei in der Region Hannover erfahren wurde und hoffen, dass uns Artefakte, Anekdoten oder ähnliche Zeitzeugnisse erreichen.“ Grundsätzlich liegt der Schwerpunkt der Ausstellung auf der Entwicklung der preußischen Polizei mit einem Blick auf die Gebiete des heutigen Niedersachsens. Dr. Dirk Götting vom Polizeimuseum Niedersachsen hat sie konzipiert und wird die Exponate aus Hannover in die Ausstellung integrieren. Begleitet wird die Ausstellung von zahlreichen Führungen und einer Vortragsreihe. Die Teilnahme ist kostenlos.

Buchungsmöglichkeiten und Termine für Führungen und Informationsveranstaltungen werden rechtzeitig auf der Homepage der PD Hannover (Link: www.pd-h.polizei-nds.de/wir_ueber_uns/veranstaltungen) und den Sozialen Medien (facebook, Twitter) der PD Hannover veröffentlicht.

Wer etwas zur Ausstellung beitragen kann, wendet sich bitte unter der Rufnummer 0511 109-1052 an das Organisationsteam der Ausstellung in der Polizeidirektion Hannover.

PM der PD Hannover vom 11.01.2019

Bern: Mann leblos in Zelle aufgefunden

Am Dienstagabend ist in einer Zelle der Bewachungsstation im Inselspital ein Insasse leblos aufgefunden worden. Als Todesursache steht eine Selbsthandlung im Vordergrund. Hinweise auf Dritteinwirkung liegen nicht vor.

Am Dienstag, 8. Januar 2019, kurz vor 2315 Uhr, wurde der Kantonspolizei Bern gemeldet, dass in einer Zelle der Bewachungsstation im Inselspital in Bern ein Insasse leblos aufgefunden worden sei. Trotz sofortiger Reanimationsmassnahmen konnte nur noch der Tod des Mannes festgestellt werden. Beim Verstorbenen handelt es sich um einen 34-jährigen Schweizer.

Die Kantonspolizei Bern hat unter der Leitung der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland Ermittlungen zum Todesfall aufgenommen. Stand der Untersuchungen, welche unter anderem am Institut für Rechtsmedizin der Universität Bern durchgeführt wurden, steht eine Selbsthandlung als Todesursache im Vordergrund. Hinweise auf Dritteinwirkung liegen nicht vor.

PM der Kantonspolizei Bern vom 10.01.2019

 

Wien: Durchführung einer Festnahmeanordnung

Datum: 09.01.2019
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Adresse: 15., Westbahnhof

Beamte der Wiener Bereitschaftseinheit konnten einen 42-jährigen ungarischen Staatsbürger nach einer Identitätsfeststellung im Bereich des Westbahnhofs festneh-men. Der Tatverdächtige, gegen den ein europäischer Haftbefehl aufrecht war, soll in Ungarn einen Polizeibeamten angegriffen haben. Der 42-Jährige wurde in eine Justizanstalt gebracht.

PA der LPD Wien vom 10.01.2019

Schwalbach (Hessen): Videoschutzanlage ist in Betrieb

Am 20. Dezember 2018 hat die Videoschutzanlage auf dem Schwalbacher Marktplatz ihren Betrieb aufgenommen und stellt nun einen wesentlichen Faktor für noch mehr Sicherheit in Schwalbach am Taunus dar.

Die neue, aus 17 Kameras bestehende, Videoanlage deckt den gesamten Marktplatz, den Busbahnhof und den Parkplatz des Einkaufszentrums Limes ab und erweitert die gemeinsame Sicherheitsstrategie der Stadt Schwalbach am Taunus und des Polizeipräsidiums Westhessen. „Die Videoschutzanlage ist ein Meilenstein in der Verbesserung der Sicherheit rund um den Schwalbacher Marktplatz und das Ergebnis der guten Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Polizei. Dafür danke ich allen Beteiligten, insbesondere aber dem Polizeipräsidium Westhessen, das mit seinen Erfahrungen auf diesem Gebiet maßgeblich zur Umsetzung beigetragen hat,“ so Bürgermeisterin Christiane Augsburger bei der Vorstellung der neuen Anlage.

„Neben der für Straftäter abschreckenden Wirkung von Videokameras, besteht auch die Möglichkeit, unmittelbar beim Erkennen von Gefährdungen oder Straftaten darauf zu reagieren und entsprechende polizeiliche Maßnahmen zu treffen!“, zeigt sich Polizeipräsident Stefan Müller vom Nutzen der Videoschutzanlage überzeugt. Sie hilft der Polizei zudem, dank der hochauflösenden Kamerabilder, Straftäter zu überführen, damit zur Straftatenaufklärung beizutragen und letztendlich das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung positiv zu beeinflussen.

Um die Privatsphäre von Anwohnern zu gewährleisten, ermöglicht die Technik durch Verpixeln von Fenstern, Balkonen und Schaufensterscheiben, dass weder Polizei noch Ordnungspolizisten einen Einblick in die privaten Bereiche oder die Ladengeschäfte rund um den Marktplatz haben. Mit dem Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der bereits in der Vorbereitungsphase intensiv in die Planungen eingebunden war, ist eine Speicherung der erhobenen Daten für zehn Tage vereinbart. Danach werden die Aufnahmen automatisch gelöscht. Neben der bereits funktionierenden Ausleitung der Bilder der Videoschutzkameras zu der Ordnungspolizei im Schwalbacher Rathaus, ist auch eine Übertragung zur Polizeistation nach Eschborn vorgesehen. Die für den Datentransfer notwendigen, erhöhten Leitungskapazitäten nach Eschborn werden in den kommenden Monaten geschaffen.

Die Kosten für die gesamte Videoschutzanlage beliefen sich auf ca. 430.000 Euro, wovon im Rahmen der Co-Finanzierung ein 2/3-Anteil vom Land Hessen übernommen wurde. Die Installation der neuen Anlage ist wesentlicher Eckpfeiler der Umsetzung des Programmes „KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel“ (KOMPASS) in Schwalbach. Bei KOMPASS handelt es sich um ein Angebot des Hessischen Innenministeriums zur Weiterentwicklung der Sicherheit in den Kommunen.

Bereits ab Sommer 2017 hatte das Polizeipräsidium Westhessen als Sofortmaßnahme vier Video-Kameras installiert. Damals war es wiederholt zu gravierenden Sachbeschädigungen und Übergriffen gegenüber Polizeibeamten in diesem Bereich gekommen. Als Reaktion auf die Situation rund um den Marktplatz fand im Juli 2017 eine Gesprächsrunde mit den Köpfen der Stadt Schwalbach und des Polizeipräsidiums Westhessen statt, bei der die Probleme in enger Zusammenarbeit analysiert und Lösungen entwickelt wurden. Das Ergebnis war ein aus sieben Punkten bestehendes Sicherheitspaket. Als unmittelbare Reaktion auf dieses Treffen wurde die Polizeipräsenz in der Schwalbacher Mitte deutlich erhöht und zahlreiche Kontrollen durch Beamte des Polizeipräsidiums Westhessen, aber auch gemeinsame Kontrollen mit der Schwalbacher Ordnungspolizei durchgeführt. Außerdem stellte die Polizei einen Schutzmann vor Ort zur Verfügung, der im Januar 2018 sein Büro im Rathaus am Marktplatz bezog und seither zum Schwalbacher Stadtbild gehört. Dank der konsequenten, gemeinsamen Anstrengungen von Stadt und Polizei hat sich die Situation in Schwalbach am Taunus bereits deutlich verbessert.

Durch die Inbetriebnahme der Videoschutzanlage ist nun ein weiterer Punkt dieses Paketes verwirklicht worden, um die punktuelle Kriminalität in Schwalbach zu reduzieren, die Aufenthaltsqualität am Marktplatz zu erhöhen und das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu steigern.

„Durch mehr gefühlte Sicherheit werden alle – egal ob Anwohner, Geschäftsinhaber oder Kundschaft – von der neuen Videoschutzanlage profitieren,“ sind sich Bürgermeisterin Augsburger und Polizeipräsident Müller einig.

Gemeinsame PM der Stadt Schwalbach und des PP Westhessen, PD Wiesbaden, vom 10.01.2019

Passau (Bayern): Tödlicher Unfall am Bahnhof

Ein 30-jähriger Somalier ist am Sonntagmorgen, 6. Januar 2019, am Passauer Hauptbahnhof ums Leben gekommen, als er auf einen vorbeifahrenden Zug springen wollte. Unmittelbar zuvor hatte sich der Mann auf einem Bahnsteig an eine Streife der Bundespolizei gewandt und die Beamten um Hilfe gebeten. Während seine Personalien festgestellt wurden, lief er unvermittelt weg zu den wenige Meter entfernten Gleisen. Die Kriminalpolizei Passau hat die Sachbearbeitung übernommen.

 

Am Sonntagmorgen war eine Sicherheitsstreife der Bundespolizei Passau routinemäßig zu Fuß auf dem Passauer Bahnhof unterwegs. Geg. 07.40 Uhr näherte sich den Bundespolizisten auf dem Bahnsteig beim Gleis 1 eine Person, die einen verwirrten Eindruck machte. Der Mann stellte seinen mitgeführten Koffer und Rucksack vor den Bundespolizisten ab und bat die Polizisten wiederholt um Hilfe. Die Bundespolizisten wollten zunächst seine Identität prüfen und ließen sich von ihm seinen Ausweis aushändigen. Während der Funkabfrage der Personalien lief der zu Kontrollierende plötzlich von den Polizisten weg. Obwohl ihn eine Bundespolizistin zum Stehen bleiben aufforderte, versuchte dieser auf einen vorbei fahrenden Güterzug aufzuspringen, blieb allerdings mit seiner Kleidung an einem Waggon hängen. Der Mann wurde vom Zug mitgeschleift und erlitt dabei eine tödliche Kopfverletzung.
Der Lokomotivführer hielt planmäßig nach 1500 Metern im Bahnhof an und hatte von dem Unglücksfall nichts mitbekommen.
Aufgrund der momentanen unklaren Sicherheitslage sperrte die für den Bahnhof zuständige Passauer Bundespolizeiinspektion den Bahnhof und forderte ihre Sprengstoffgruppe zur Untersuchung der liegengebliebenen Gepäckstücke an. Erst als die Sprengstoffexperten Entwarnung gaben, wurde die Sperre des Bahnhofs etwa um 10.50 Uhr aufgehoben. In den Gepäckstücken waren lediglich Bekleidung und Schriftstücke des Verunglückten.
Zwischenzeitlich wurde der Kriminaldauerdienst der Kripo Passau zur Unfallaufnahme angefordert und begann mit den ersten Ermittlungen.
Nach den vorläufigen Erkenntnissen des Kriminaldauerdienstes kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine sichere Auskunft gegeben werden, ob es sich bei dem Vorfall um eine suizidale Spontanhandlung oder einen Unglücksfall beim Aufspringen auf den Güterwaggon handelte.
Bei dem tödlich Verunglückten handelt es sich um einen 30jährigen, abgelehnten somalischen Asylbewerber aus Schleswig-Holstein, der eine unwiderrufliche Ausreiseverfügung seines Ausländeramtes und eine gültige Bahnfahrkarte von Hamburg nach München bei sich hatte, was derzeit eher die Annahme eines tödlichen Unfalls beim Versuch der illegalen Ausreise nach Österreich als eine spontane Suizidsituation unterstützt.

Die betroffenen Beamten der Bundespolizei und zwei Zeugen des Vorfalls im Bahnhof werden bzw. wurden psychologisch betreut.

PM des PP Niederbayern vom 07.01.2019

BAB 3 bei Dortelweil (Hessen): Autofahrer kracht in Unfallstelle – drei Verletzte – hoher Sachschaden

Kurz vor Mitternacht am Montagabend steht eine Streife der Polizeistation Bad Vilbel mit ihrem Streifenwagen auf der Bundesstraße 3 bei Dortelweil, um eine Unfallstelle abzusichern, als ein vermutlich betrunkener Fahrzeugführer das Blaulicht übersieht und in die Unfallstelle kracht. Drei Personen, darunter ein Polizist, verletzen sich dabei leicht. Es entsteht erheblicher Sachschaden.

Kurz vor der Anschlussstelle Dortelweil auf der Bundesstraße 3 stand gegen 23.45 Uhr am Montagabend ein Streifenwagen (Opel Zafira) eines Streifenteams der Polizeistation Bad Vilbel, um eine Unfallstelle abzusichern. Der Abschleppdienst war gerade vor Ort, um einen beschädigten PKW aufzuladen, der nach einem Unfall im Begegnungsverkehr noch auf der Fahrbahn stand.

Ein 78-jähriger Bad Vilbeler hielt von Frankfurt kommend mit seinem VW Passat bereits in einigem Abstand vor dem Streifenwagen, da er aufgrund der Abschleppung die Unfallstelle nicht passieren konnte. Ein 42-jähriger Bad Vilbeler erkannte die Situation vor sich offenbar zu spät. Mit seinem BMW fuhr er vermutlich ungebremst auf den Passat auf, der durch die Wucht des Aufpralls gegen den Streifenwagen geschoben wurde. Beide Vilbeler Fahrzeugführer und ein auf dem Beifahrersitz des Streifenwagens sitzender Polizeibeamter verletzten sich dabei leicht. Rettungswagen brachten sie zur Behandlung ins Krankenhaus. Ein weiterer Polizist erlitt einen Schock. Beide Beamte konnten nach dem Unfall ihren Dienst nicht fortsetzen.

An allen drei PKW entstand mit rund 80.000 Euro Sachschaden, sie mussten abgeschleppt werden. Die Feuerwehr kam zum Einsatz, um die auslaufenden Betriebsstoffe zu binden. Die Bundesstraße 3 bei Dortelweil blieb bis 02.30 Uhr für die Rettungs- und Bergungsarbeiten voll gesperrt.

Da bei dem 42-jährigen Vilbel Alkoholgeruch festgestellt werden konnte, wurde eine Blutentnahme durchgeführt. Es besteht der Verdacht, dass der Fahrer aufgrund eines vorausgegangenen Alkoholkonsums nicht fahrtüchtig war. Sein Führerschein wurde sichergestellt.

PM des PP Mittelhessen, PD Wetterau, vom 08.01.2019

Schleswig (Schleswig-Holstein): Nach gestrigen Großeinsatz in Schleswig, Mann mit Spielzeugwaffe ermittelt

Am Montagnachmittag (07.01.2019) gegen 15.20 Uhr ging ein Notruf bei der Polizei ein, dass sich eine männliche Person mit einer Waffe im Stadtgebiet Schleswig aufhalten soll.

Der Innenstadtbereich wurde daraufhin von einer Vielzahl von Polizeibeamten abgesperrt und überprüft. Es konnte keine verdächtige Person angetroffen werden.

Durch Hinweise aus der Bevölkerung konnte noch am Abend ein 40 Jahre alter Mann ermittelt und anschließend in seiner Wohnung, in einer betreuten Einrichtung, angetroffen werden. Eine Spielzeugwaffe wurde aufgefunden und sichergestellt. Bei der Spielzeugwaffe handelt es sich um eine Nachbildung einer Maschinenpistole, die auch für die eingesetzten Beamten zunächst nicht als eine Spielzeugwaffe zu erkennen gewesen wäre. Eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wurde gefertigt.

In der jüngsten Vergangenheit haben in der Öffentlichkeit getragene Spielzeugwaffen/Anscheinswaffen bereits mehrere Polizeieinsätze ausgelöst. Im Einzelfall ist es auch für die Polizei nicht sofort erkennbar, ob das Gegenüber eine scharfe Schusswaffe oder eine Anscheinswaffe bei sich trägt. Sehr schnell läuft man als vermeintlich schwer Bewaffneter Gefahr durch Polizeibeamte verletzt zu werden.

PM der PD Flensburg vom 08.01.2019

Bremen: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl am Hauptbahnhof

Zivilfahnder der Bundespolizei haben einen 32-jährigen Mann am Bremer Hauptbahnhof verhaftet. Ihnen war bekannt, dass ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Bremen im Zusammenhang mit einem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorlag. Den haftbefreienden Betrag von insgesamt 573 Euro zahlte der russische Staatsangehörige nicht – so wurde er zum Antritt einer Freiheitsstrafe von 50 Tagen in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Schon bei der Durchsuchung auf der Wache entdeckten die Bundespolizisten eine kleine Menge Heroin in seiner Geldbörse. Die Drogen wurden beschlagnahmt. Der Mann erhielt eine weitere Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.

PM der BPOLI Bremen vom 06.01.2019