Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Urteil verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Volksstimme. de: Polizisten-Würger in Psychiatrie

Der Mann, der im April erst Kinder sexuell belästigt und dann einen Polizisten fast zu Tide gewürgt hatte, wird dauerhaft in einer geschlossenen Psychiatrie untergebracht.

Online-Artikel, 17.08.2018

Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e. V. wünschen dem Polizisten, ebenso wie den beiden Mädchen, dass sie den Übergriff gut verarbeiten können.

Allgemein

Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern): Diebstahl eines Verkehrsleitkegels während eines Polizeieinsatzes

Am Sonntag, den 19.08.2018 gegen 13:00 Uhr begaben sich die Beamten des Polizeihauptreviers Neustrelitz zu einem Einsatz in den Bürgerseeweg in Neustrelitz, zum ehemaligen Truppenübungsplatz, nachdem ein Bürger dort Munition aufgefunden hatte.

Die Polizeibeamten stellten vor Ort drei Panzerminen vom Typ TM 57 fest. Der Fundort wurde durch die Beamten abgesperrt und bis zum Eintreffen des Munitionsbergungsdienstes Rügen gesichert. Die Zuwegung zu dem unwegsamen Fundort wurde für den ortsunkundigen Munitionsbergungsdienst kenntlich gemacht. Hierzu wurde im Bürgerseeweg ein Verkehrsleitkegel auf den Gehweg zur Einfahrt des Truppenübungsplatzes aufgestellt. Gegen 16:15 Uhr traf der Munitionsbergungsdienst vor Ort ein und konnte die Panzerminen bergen. Nach dem Einsatz stellten die Beamten gegen 16:30 Uhr fest, dass der aufgestellte Verkehrsleitkegel entwendet wurde. Eine Nachsuche vor Ort führte nicht zum Auffinden des Einsatzmittels. Der Schaden beträgt ca. 20,-EUR.

Die Beamten der Kriminalkommissariatsaußenstelle in Neustrelitz ermitteln nun wegen Diebstahl.

Hinweise zum Verbleib des Verkehrsleitkegels oder zum Täter nimmt die Polizei in Neustrelitz unter der Telefonnummer 03981- 258 224 entgegen.

PM der PI Neubrandenburg vom 21.08.2018

Allgemein

Dresden (Sachsen): Polizei nimmt Stellung gegen die Vorwürfe

Im Zusammenhang mit dem Besuch der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. August 2018 in Dresden gibt es aktuell Vorwürfe eines Filmteams, dass sie von der Polizei an ihrer Arbeit gehindert worden wären. Nach bisheriger Prüfung stellt sich die Fakten wie folgt dar:

Nachdem eine Versammlung am Bernhard-von-Lindenau-Platz gegen 17.30 Uhr beendet war, begaben sich einige Teilnehmer in Richtung Messegelände. Dort wollten sie offenbar an einer weiteren Versammlung teilnehmen, die gegen 18.30 Uhr startete.

Auf dem Weg über die Pieschener Allee machte ein Filmteam Aufnahmen von diesen Personen – unter anderem von einem 43-jährigen Dresdner. Dies führte zu einer verbalen Auseinandersetzung, bei der es insbesondere um die Rechtmäßigkeit der Filmaufnahmen bzw. dem Recht am eigenen Bild ging. Um dieser drohenden Eskalation entgegen zu wirken, schritten Einsatzkräfte ein und trennten die beiden Lager.

In der Folge stellten die Beamten die Personalien aller Beteiligten fest und versuchten den Vorfall aufzuklären. Im Zuge des Gespräches erstattete der 43-Jährige Anzeige gegen einen der Journalisten, der ihn beleidigt haben soll. Als Reaktion erstattete dieser wiederum Anzeige gegen den 43-Jährigen. Dies führte letztlich dazu, dass die polizeilichen Maßnahme im Rahmen der Anzeigenaufnahme weitere Zeit andauerte.

Der Leiter der Polizeidirektion Dresden, Polizeipräsident Horst Kretzschmar (58): „In dem Fall lagen uns Strafanzeigen vor, was uns keinen Ermessensspielraum mehr ließ. Die Identitätsfeststellung aller Beteiligten war unumgänglich. Wenn wir Kenntnis von einer möglichen Straftat erlangen sind wir nach dem Legalitätsprinzip verpflichtet Ermittlungen in alle Richtungen einzuleiten und das ohne Ansehen der Person. Vor diesem Hintergrund distanziert sich die Dresdner Polizei in aller Deutlichkeit von den erhobenen Vorwurf.“

Weiter stellt Horst Kretzschmar fest: „Mir ist die Gewährleistung der Ausübung der Grundrechte aller besonders wichtig. Dieser Fakt darf nicht in Frage stehen. Daher freue ich mich, dass das Frontal21 Team meine Einladung zu einem persönlichen Gespräch heute angenommen hat.“

Zum Schluss merkt Horst Kretzschmar an: „Es ist eine Tatsache, dass die Polizeibeamten die ganze Zeit über ruhig und besonnen agierten. Die beiden Journalisten haben durch ihr Verhalten wenig dazu beigetragen, dass die Maßnahmen der Polizei schneller abgeschlossen werden konnten. Im Übrigen steht jedem Betroffenen der Rechtsweg offen, wenn er Zweifel an der Rechtmäßigkeit der polizeilichen Maßnahmen hat.“

PM der PD Dresden vom 20.08.2018

Allgemein Blog Bravo

Braunschweig (Niedersachsen): Empfang der Landesregierung für die Polizei Pistorius: „Ich danke der Polizei Niedersachsen im Namen der gesamten Landesregierung für ihre hervorragende Arbeit“

Beim jährlichen Empfang der Landesregierung für die Polizei würdigte der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, am (heutigen) Montag im Waldhaus Oelper in Braunschweig die hervorragende Arbeit der Polizei Niedersachsen: „Das große Vertrauen der Bevölkerung in die niedersächsische Polizei belegt eindrucksvoll, dass die weit überwiegende Mehrheit der Niedersachsen die gute Arbeit und das oft außergewöhnliche Engagement jeder und jedes Einzelnen von Ihnen zu schätzen weiß. Sie sind immer da, als Ansprechpartner – und man kann es nicht häufig genug sagen – als Freund und Helfer für die Bürgerinnen und Bürger. Für Ihren täglichen und unermüdlichen Einsatz für die Sicherheit in unserem Land möchte ich der Polizei Niedersachsen im Namen der gesamten Landesregierung ausdrücklich danken.“
Die Niedersächsische Landesregierung hatte zu diesem feierlichen Anlass in Braunschweig stellvertretend für die gesamte Polizei Niedersachsen rund 250 Polizistinnen und Polizisten sowie deren Angehörige aus den unterschiedlichsten Dienstbereichen und Landesteilen eingeladen. „Auch Ihnen gilt mein besonderer Dank“, so der Minister in Richtung der Familien. „Sie sind immer für ihre Partnerinnen und Partner, Eltern oder Kinder da und halten Ihnen den Rücken frei. Der Polizeiberuf garantiert leider nicht immer einen pünktlichen Feierabend und verlangt oft ein hohes Maß an Flexibilität. Ohne ihr Verständnis und ihre große Unterstützung wäre die nicht immer einfache Arbeit für unsere Polizistinnen und Polizisten deutlich schwieriger.“
Organisiert hatte die Veranstaltung in diesem Jahr die Polizeidirektion Braunschweig. In dem ehrwürdigen und stilvollen Ambiente des Waldhauses Oelper wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein buntes und kurzweiliges Unterhaltungsprogramm geboten. Die Jazzkombo des niedersächsischen Polizeiorchesters sorgte für den musikalischen Rahmen der Veranstaltung.

PM des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport vom 20.08.2018

Allgemein Blog KS Möchte_man_nicht_erleben verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Remseck am Neckar-Aldingen (Baden-Württemberg): Nachbarschaftsstreit führt zu Polizeieinsatz

Nachbarschaftsstreitigkeiten, die wohl bereits seit längerem schwelen, waren der Grund für einen Polizeieinsatz am Sonntag gegen 19.30 Uhr in der Lange Straße in Aldingen. Ein 25 Jahre alter Mann alarmierte die Polizei, nachdem er in seiner Wohnung mehrere Schussgeräusche wahrgenommen hatte, die wohl im Flur des von ihm bewohnten Mehrfamilienhauses abgefeuert worden waren. Als die Beamten eingetroffen waren, wiesen sie hierauf alle anwesenden Personen an, das Haus zu verlassen. Es stellte sich schließlich heraus, dass ein 59-jähriger Bewohner zuvor beobachtet hatte, wie der jüngere Mann über mehrere offen stehende Fenster eine übel riechende Flüssigkeit in seiner Wohnung verteilt hatte. Der 59-Jährige brüllte seinen Kontrahenten hierauf an und der 25-Jährige machte sich davon.
Im weiteren Verlauf begab sich der 59-Jährige wohl in den Hausflur und schoss dreimal mit einer Schreckschusspistole. Zwei solcher Pistolen sowie passende Munition konnten die Polizisten bei einer Wohnungsdurchsuchung auffinden und beschlagnahmen. Da die Gase der verspritzten Flüssigkeit bei der Ehefrau des 59-Jährigen und auch zwei Beamten gesundheitliche Probleme wie Schwindel und Übelkeit hervor riefen, wurde der Rettungsdienst hinzu gezogen, der sich vor Ort um die leicht Verletzten kümmerte. Darüber hinaus befanden sich zwölf Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Remseck am Neckar vor Ort. Sie entfernten die Flüssigkeit und lüfteten anschließend das gesamte Haus, das danach von den Bewohnern wieder betreten werden konnte. Möglicherweise handelt es sich bei der Flüssigkeit um Buttersäure. Gegen den 25-Jährigen ermittelt die Polizei nun wegen gefährlicher Körperverletzung, während der 59-Jährige mit einer Anzeige wegen Verstoß gegen das Waffengesetz rechnen muss.

PM des PP Ludwigsburg vom 20.08.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Coppenbrügge (Niedersachsen): Zwei Verletzte nach Autounfall auf Bundesstraße 1 – Polizeibeamtin während der Unfallaufnahme angefahren

Bei einem Verkehrsunfall sind Sonntagabend auf der Bundesstraße 1 bei Behrensen zwei Autoinsassen verletzt worden. Während der Unfallaufnahme fuhr danach ein Autofahrer in den gesperrten Bereich hinein und verletzte eine Polizeibeamtin.

Eine 22-jährige Opel-Fahrerin aus Coppenbrügge befuhr gegen 21.40 Uhr die Bundesstraße 1 von Hameln in Coppenbrügge. Zwischen den Abfahrten Diedersen und Behrensen kamen ihr nach eigenen Angaben zwei nebeneinander fahrende, vermutlich im Überholvorgang befindliche Fahrzeuge entgegen. Um eine Kollision mit den Fahrzeugen zu verhindern, bremste sie ihren Opel Astra stark ab und wich aus.

Dadurch geriet der Wagen außer Kontrolle und prallte mehrmals gegen die Leitplanken.

Die beiden entgegenkommenden Fahrzeuge fuhren nach dem Unfall weiter in Richtung Hameln, so die 22-Jährige später bei der Unfallaufnahme. Der eine Wagen soll hell, der andere dunkel gewesen sein.

Die Opel-Fahrerin sowie ihr 29-jähriger Beifahrer wurden mit Rettungsfahrzeugen in Krankenhäuser gebracht. Der beschädigte Opel Astra musste abgeschleppt werden. Die Bundesstraße blieb bis 23.40 Uhr gesperrt.

Gegen 22.50 Uhr fuhr ein 21-jähriger Autofahrer aus Hameln in den durch Einsatzfahrzeuge abgesperrten Fahrbahnbereich hinein. Der Ford Fiesta erfasst leicht eine 21-jährige Polizeibeamtin, die sich zusammen mit anderen Einsatzkräften im Bereich der Unfallstelle befand und Unfallfotos machte.

Die Polizistin wurde mit leichten Verletzungen in eine Klinik gebracht, konnte diese nach Untersuchung und ambulanter Behandlung wieder verlassen. Unter welchen Umständen der Autofahrer die Absperrungen umfahren hat und in den abgesperrten Unfallbereich geraten konnte, wird Bestandteil der weiteren Ermittlungen sein.

PM der PI Hameln-Pyrmont/Holzminden vom 20.08.2018

Allgemein Blog Bravo Prävention

Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen): Ängste abbauen – Polizei beim Kinderfest

Polizei Gelsenkirchen – Kinderfest

Am Sonntag, den 19.08.2018, veranstaltete der Kleingartenverein Erle-Nord an der Middelicher Straße ein Fest für Kinder. Ein besonderes Highlight war der Besuch der Gelsenkirchener Polizei.
Eltern und Kinder hatten die Möglichkeit, den Polizisten zum Anfassen nah zu sein und Fragen zu stellen. Aber neben dem Spaß, zum Beispiel einmal auf einem Polizeimotorrad zu sitzen, hatte der Besuch einen wichtigen Hintergrund. Berührungsängste abbauen und Vertrauen aufbauen, das war das Ziel der Aktion. Kinder sollen Polizistinnen und Polizisten frühzeitig als Freund und Helfer kennenlernen, damit sie sich im Notfall vertrauensvoll an die Polizei wenden. Aus diesem Grund noch einmal ein Appell an alle Erwachsenen: Drohen sie Ihren Kindern nie mit der Polizei! Sprüche wie: „Wenn du nicht lieb bist, dann holt dich die Polizei“, sind leider noch immer an der Tagesordnung. Hierdurch schüren Sie bei Ihren Kindern Ängste vor genau den Menschen, die Ihnen im Notfall beistehen und helfen!

PM der POL Gelsenkirchen vom 20.08.2018

Allgemein Kritik

Haller Kreisblatt: Todesfall Mastholte: Wissenschaftler kritisieren Polizeikultur

„Neuigkeiten im Fall des in der Schillerstraße in Rietberg-Mastholte bei einem Polizeieinsatzes gestorbenen Pawel I.“

Online-Artikel, 17.08.2018
https://www.haller-kreisblatt.de/owl/22219059_Todesfall-Mastholte-Wissenschaftler-kritisieren-Polizeikultur.html

Ich bin ja immer dafür, dubiose Fälle zu untersuchen, und sei es nur, damit die Untersuchungen durch eine unabhängige Stelle ergeben, dass der Fall am Ende vielleicht gar nicht dubios war.

Was dann allerdings wieder das Einschlagen auf ALLE Polizeibeamte dieses Landes soll und diese kollektive Unterstellung von Corpsgeist … Verallgemeinerei ist und bleibt nicht mein Ding.

Allgemein

buten un binnen: So gedenkt Bremen der Opfer des Geiseldramas von Gladbeck

„Heute vor 30 Jahren begann das Geiseldrama von Gladbeck und Bremen. Am Grab der getöteten Geisel Silke Bischoff legen Landesvertreter erstmals einen Kranz nieder.“

Online-Artikel, 16.08.2018
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/geiseldrama-gladbeck-bremen-100.html

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Ahlen (Nordrhein-Westfalen): Bei Übungsfahrt mit Streifenwagen verunglückt

Am Donnerstag, 16.08.2018, verunglückte ein Fahrzeugführer gegen 8.35 Uhr, bei einer Übungsfahrt auf der Walstedder Straße in Ahlen. Der 20-Jährige kam mit dem Auto eingangs einer S-Kurve nach rechts von der Fahrbahn ab. Dabei prallte der junge Mann mit dem Fahrzeug gegen mehrere Verkehrszeichen sowie in eine Böschung, bevor der Pkw in einem Waldstück stehen blieb. Bei dem Verkehrsunfall verletzten sich der 20-Jährige sowie eine 21-jährige Beifahrerin schwer. Zwei weitere Insassen, ein 23-Jähriger und ein 30-Jähriger, wurden leicht verletzt. Rettungskräfte brachten die Verletzten in umliegende Krankenhäuser. Der Sachschaden wird auf 32.000 Euro geschätzt.

Bei den Verletzten handelt es sich um drei Kommissaranwärter sowie dem Ausbilder, die sich mit einem Streifenwagen auf einer Übungsfahrt während der fachpraktischen Ausbildung befanden.

Die Landstraße war für etwa neunzig Minuten gesperrt.

PM der KPB Warendorf vom 16.08.2018

Allgemein

Berlin: Zusammenstoß mit zivilem Polizeifahrzeug – Motorradfahrer schwer verletzt

Aus bisher ungeklärten Gründen verlor gestern Morgen ein Motorradfahrer in Steglitz die Kontrolle über sein Zweirad, kollidierte mit einem zivilen Einsatzwagen der Polizei, stürzte und verletzte sich schwer. Gegen 8.50 Uhr bemerkte eine Zivilstreife auf der BAB A 100 in Höhe des Innsbrucker Platzes einen Yamaha-Fahrer, der mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit und mit gefährlichen Fahrmanövern in südlicher Richtung auf der Autobahn unterwegs war. Die Streife folgte dem Kradfahrer, beobachtete, wie dieser andere Fahrzeuge abdrängte, mehrfach die Fahrsteifen wechselte und sich und andere erheblich gefährdete. In Höhe des Autobahnkreuzes Schöneberg habe der Yamaha-Fahrer seine Maschine so stark beschleunigt, dass die Beamten die Verfolgung abbrachen und über die BAB A 103 ihre Fahrt fortsetzten. Als die Polizisten die Autobahn an der Ausfahrt Filandastraße verließen und dort an einer roten Ampel hielten, tauchte plötzlich der Kradfahrer hinter dem Einsatzwagen auf, steifte die rechte Fahrzeugseite, kam ins Rutschen und stürzte. Der 35-Jährige, gegen den unter anderen Verfahren wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens sowie Straßenverkehrsgefährdung eingeleitet wurden, zog sich bei dem Sturz schwere Verletzungen zu und wurde durch Rettungskräfte zur stationären Behandlung in eine Klinik gebracht. Ein Polizist im zivilen Streifenwagen erlitt einen Schock und beendete seinen Dienst. Während der Rettungsmaßnahmen und der Unfallaufnahme war die Ausfahrt Filandastraße bis 12 Uhr gesperrt.

PM Nr. 1710 der Polizei Berlin, Steglitz-Zehlendorf, vom 19.08.2018

Allgemein Unfall

Würzburg (Bayern): Unfall mit Streifenwagen bei Einsatzfahrt – 21-jährige Fußgängerin in Klinik

Während einer Einsatzfahrt ist ein Streifenwagen der Würzburger Polizei am Freitagabend mit einer 21 Jahre alten Fußgängerin zusammengestoßen. Die verletzte Frau war ansprechbar und wurde umgehend durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Der Unfall wurde durch Beamte der Verkehrspolizeiinspektion Würzburg-Biebelried aufgenommen.

Gegen 21.30 Uhr war eine Streife der Polizeiinspektion Würzburg-Stadt auf dem Weg zu einem Einsatz in Heidingsfeld. Da sich laut eines Notrufes dort eine Frau im Main in Not befand, waren die Beamten auf dem Ludwigskai mit Sonder- und Wegerecht stadtauswärts unterwegs, als unvermittelt eine 21-jährige Frau auf die Fahrbahn trat. Der Fahrer des Streifenwagens startete noch ein Ausweichmanöver nach links, konnte jedoch nicht mehr verhindert, dass die junge Dame mit der rechten Fahrzeugfront touchiert wurde. Die 21-Jährige stürzte daraufhin zu Boden und zog sich unter anderem Prellungen sowie eine Kopfverletzung zu.

Der Rettungsdienst brachte die Geschädigte umgehend in eine Würzburger Klinik. Der 31-Jährige Fahrer des Polizeiwagens erlitt einen Schock und musste den Dienst abbrechen. Die Verkehrspolizeiinspektion Würzburg-Biebelried war mit der Aufnahme des Verkehrsunfalls betraut.

PM des PP UNterfranken vom 18.08.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

insuedthueringen. de: Mit 4,42 Promille umgeparkt und in Polizeiauto gepinkelt

„Mit 4,42 Promille wähnt sich mancher bereits tot. Ein 35-Jähriger schaffte es mit diesem Pegel am Freitagmittag sogar noch, ein Auto umzuparken. Seine Blase hatte er in einem Polizeiwagen dann aber nicht mehr unter Kontrolle. Bei den fränkischen Nachbarn hingegen stinkt manchem Polizisten der Dienst. Im Wortsinn.“

Online-Artikel, 17.08.2018
https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Mit-4-42-Promille-umgeparkt-und-in-Polizeiauto-gepinkelt;art83467,6282230

Allgemein KS verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Kulmbach (Bayern): Brand in Seniorenwohnheim

. In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurde zunächst der Polizei Kulmbach der Brand zweier Balkone an einem Seniorenwohnheim am Schwedensteg gemeldet.

 

Die Polizeikräfte, die noch vor der Feuerwehr vor Ort eintrafen, begannen unverzüglich mit der Evakuierung des ersten und zweiten Stockes.  Das Feuer griff bereits von einem Balkon im ersten OG zu einem Balkon im zweiten OG über. Die Rauchentwicklung drang auch ins Gebäudeinnere.

 

Die Feuerwehr Kulmbach traf kurze Zeit später mit einem Großaufgebot vor Ort ein und unterstützte die Polizeikräfte bei der Evakuierung. Alle Personen konnten aus ihren Wohnungen gebracht werden. Der Brand konnte zügig gelöscht werden.

 

Zur Brandursache können zum aktuellen Stand keine Angaben gemacht werden. Zur Ermittlung der Brandursache wurde die Kriminalpolizei Bayreuth verständigt, deren Beamten sich noch in der Nacht vor Ort ein Bild machten.

 

Bislang geht die Polizei von einer leichtverletzten Anwohnerin und drei leichtverletzten Polizeibeamten aus. Die Personen erlitten jeweils eine leichte Rauchgasvergiftung.

PM der PI Kulmbach vom 19.08.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Korbach (Hessen): Rettungskräfte bei Einsatz massiv behindert

Tumultartige Szenen vor einer Eisdiele in der Fußgängerzone. Rettungssanitäter und Notarzt wurden am Donnerstagabend gegen 20.10 Uhr zu einem Notfall in der Fußgängerzone gerufen. Ein 29-jähriger Mann aus Korbach musste nach einem medizinischen Notfall notärztlich behandelt werden. Obwohl der Rettungswagen ausweislich des Einsatzprotokolls nach 11 Minuten am Einsatzort war, dauerte dies Angehörigen offenbar zu lange. Verbal und handgreiflich behinderten sie die Rettungskräfte. Einer der Rettungssanitäter verletzte sich dadurch am Arm und meldete sich nach dem Einsatz krank. Die Polizei rückte mit drei Streifen zur Unterstützung an, so dass der Verletzte schlussendlich versorgt werden konnte. Die Angehörigen haben mit ihren Attacken ein schnelleres Verbringen des Patienten in das Krankenhaus verhindert. Mit Polizeibegleitung wurde der Patient um 20.50 Uhr in das Korbacher Krankenhaus eingeliefert. Damit aber noch nicht genug. Um 21.06 Uhr erschienen 20 Mitglieder der Familie am Krankenhaus und verlangten Einlass. Erst nach einer Ansprache durch die Polizei beruhigten sich die Gemüter langsam, so dass letztendlich zwei Angehörige das Krankenhaus betreten durften.

Der Vorfall wird nun ein juristisches Nachspiel nach sich ziehen. Die Polizei hat Strafanzeige wegen Körperverletzung, Beleidigung und Widerstand gegen oder Angriff auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen (§ 115 StGB) erstattet.

PM des PP Nordhessen vom 17.08.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Heiligenhaus (Nordrhein-Westfalen): Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Streifenwagens

Am Donnerstagnachmittag des 16.08.2018 ereignete sich in Heiligenhaus ein Unfall mit mehreren Verletzten, bei dem ein Streifenwagen der Polizei beteiligt war.

Gegen 15:50 Uhr befuhr ein 31-jähriger Fahrzeugführer eines Streifenwagens BMW auf dem Weg zu einem Einsatz, mit eingeschaltetem Blaulicht und Einsatzhorn, die innerstädtische Velberter Straße in Richtung Velbert. In Höhe der beampelten Kreuzung Querspange zur Pinner Straße / Zufahrt Real fuhr er bei Rotlicht zeigender Ampel in den Kreuzungsbereich ein.

Dort kam es zu einem Zusammenstoß mit dem, aus seiner Sicht von rechts kommenden, 1er BMW einer 34-jährigen aus Heiligenhaus, welche bei für sie Grünlicht zeigender Ampel in den Kreuzungsbereich einfuhr.

Bei dem Unfall wurden, neben dem 31-Jährigen und der 34-Jährigen, ein weiterer 24-jähriger Polizeibeamter und ein 21-jähriger Polizeiauszubildender verletzt. Alle Verletzten wurden mit Rettungswagen einem Krankenhaus zugeführt, welches sie nach ambulanter Behandlung alle wieder verlassen konnten.

Sowohl der Streifenwagen als auch der 1er BMW waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Es entstand ein geschätzter Sachschaden von 30.000 Euro. Für die Unfallaufnahme wurde die Kreuzung zeitweise gesperrt.

PM der KPB Mettmann vom 17.08.2018

Allgemein Kritik

Vollzugsbeamter des Polizeipräsidiums Mittelfranken vom Dienst suspendiert – Bayerisches Landeskriminalamt ermittelt

Ende Juli 2018 ergab sich der Anfangsverdacht eines Sexualdeliktes gegen einen Vollzugsbeamten einer Polizeiinspektion in Westmittelfranken. Der Beamte soll eine Frau ohne deren Einverständnis in sexuell bestimmter Weise angefasst haben.

 

Die weiteren Ermittlungen wurden unverzüglich dem Sachgebiet 132 – Interne Ermittlungen – des Bayerischen Landeskriminalamtes als zentral zuständige Stelle übertragen. Diese erfolgen unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Ansbach.

Bis zur abschließenden Klärung der Vorwürfe wurde ein Verbot der Führung der Dienstgeschäfte durch das Polizeipräsidium Mittelfranken verfügt. Dessen ungeachtet gilt für den Beamten weiterhin die Unschuldsvermutung. Die getroffene Maßnahme bedeutet keine Vorverurteilung, sondern dient neben der Sicherung behördlicher Interessen auch dem Schutz des Beamten im weiteren Verfahren.

PM des PP Mittelfranken vom 17.08.2018

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten Kritik

Potsdam (Brandenburg): Einsatz in der Puschkinallee, Pressemitteilung der Polizei

Symbolfoto

Vorbehaltlich weiterer Erkenntnisse hat sich die Polizeidirektion West entschieden, mit einer Pressemitteilung offensiv den aktuell vorliegenden Sachstand vor, zum und nach dem Polizeieinsatz am 10.08.2018 in der Potsdamer Puschkinallee chronologisch zu veröffentlichen und damit einseitigen Darstellungen und Fehlinterpretationen deutlich entgegenzutreten.

Selbstverständlich werden das Verhalten der Beamten und die durch sie eingeleiteten Maßnahmen im Rahmen der vorliegenden Ermittlungsverfahren vorbehaltlos geprüft.

Am Freitagabend, den 10.08.2018 gegen 22:19 Uhr wurde die Polizei über den Notruf von einer Ruhestörung in der Puschkinallee unterrichtet. Am Einsatzort konnten die Polizeibeamten um 23.06 Uhr eine größere Personengruppe feststellen, die lautstarke Musik hörte und sich ebenso laut unterhielten. Die Polizisten ermahnten die Anwesenden, sowie insbesondere den 42-jährigen B. zur Ruhe. Sie schlugen den Anwesenden vor, die Feier ins Innere zu verlegen. Diesem Vorschlag entgegnete der B. nach Angaben der Polizeibeamten, dass die Musik nicht zu laut wäre und die Nachbarn sich mal nicht so haben sollen. Dem B. wurden sodann polizeiliche Folgemaßnahmen bei Nichtbeachtung angekündigt. Diese Maßnahmen werden für gewöhnlich beim wiederholten Erscheinen der Polizei am Ort der Ruhestörung durchgesetzt. Diese können sich auch in der Auflösung der Feierlichkeiten niederschlagen.

Die Musik wurde nach dieser Ankündigung leiser gedreht und der Einsatz war damit vorerst beendet.

Wenig später ging erneut ein Notruf von dem ursprünglichen Beschwerdeführer ein, der angab, dass der B. und zwei weitere Gäste der Feier, nach dem Polizeieinsatz bei ihm gewesen seien und ihn zur Alarmierung der Polizei befragt hätten. Nach Angaben des Beschwerdeführers sei die Musik wieder laut gestellt worden und der B. habe ihm Konsequenzen angedroht, sollte er nochmals die Polizei anrufen.

Angesichts des neuen Notrufs und der neu gewonnenen Erkenntnisse über die Situation waren die Polizeibeamten gegen 23:48 Uhr erneut am Einsatzort in der Puschkinallee. Mit Hinblick auf die Größe der Personengruppe wurden nunmehr drei Funkstreifenwagen zum Einsatz gebracht. Die Polizeibeamten konnten erneut laute Musik und ruhestörenden Lärm von mehreren Personen auf demselben Grundstück wahrnehmen.

Als die Polizisten das Grundstück betreten wollten, waren die ehemals geöffneten Tore zum Grundstück verschlossen. Der B. wurde deutlich aufgefordert, den Zugang zum Grundstück zu gewährleisten. Dieser Aufforderung kam er jedoch nicht nach. Erst nachdem dem B. die Türöffnung durch einen Schlüsseldienst angekündigt wurde, verwies dieser auf einen seitlichen, ungesicherten Zugang zum Hof und gestattete den Zugang. Anschließend konnten die Polizisten hier mehrere Personen feststellen, welche immer noch im Außenbereich saßen. Dem B. wurde mehrere Minuten erklärt, dass es erneut zu einer Ruhestörung gekommen sei und man die Feier nun, wie vorher angekündigt, für beendet erklären müsse. Die anwesenden Personen wurden gebeten, sich von dem Grundstück zu entfernen. Nach Aussage der Polizeibeamten, zeigte sich der B. erneut sehr uneinsichtig und forderte die Gäste stattdessen auf, im Haus weiter zu feiern, was die Polizisten jedoch untersagten, da eine erneute Ruhestörung bei der Nichtauflösung für mehr als wahrscheinlich gehalten wurde. Ein Gast der Feierlichkeit äußerte in diesem Zusammenhang gegenüber den eingesetzten Polizisten:“ Das sind doch alles Wichser!“ Ebenfalls wurden sie von dem 34-jährigen M. als „Penner“ beschimpft. Für die daraus resultierende Anzeigenaufnahme war die Erhebung der Personalien des M. notwendig, der sich dieser Maßnahme jedoch durch Weglaufen entziehen wollte. Die eingesetzten Beamten konnten ihn aber kurz darauf einholen. Er versuchte sich dann mit Tritten gegen die Polizisten zur Wehr zu setzen, was zur Folge hatte, dass er am Boden fixiert werden musste. Mehrere Gäste solidarisierten sich daraufhin mit dem am Boden liegenden M. und gingen gezielt auf diesen zu, wohl mit der Absicht die polizeiliche Maßnahme zu stören. Dies wurde durch die körperliche Präsenz von mehreren Polizeibeamten vor dem am Boden fixierten M. und durch die Ankündigung des Einsatzes von Pfefferspray verhindert. Lediglich eine weibliche Person kam dieser konkreten, wiederholt angekündigten Aufforderung nicht nach, sodass gegen sie Pfefferspray eingesetzt werden musste.

Da die Lage vor Ort nach Aussage der eingesetzten Beamten sehr unübersichtlich war, wurde Verstärkung angefordert, die sodann am Einsatzort eintraf.

Während die Kollegen mit dem M. beschäftigt waren, der massiven Widerstand leistete, ging der 36- jährige S. aus der Gruppe mit einem Messer in der Hand auf die Polizeibeamten zu. Er wurde mehrfach aufgefordert stehen zu bleiben und das Messer wegzuwerfen. Anstatt dieses zu tun, baute er sich jedoch vor den Polizisten auf und ging weiter auf diese zu. Ein Beamter drohte erneut den Einsatz von Pfefferspray an, sollte der S. nicht stehen bleiben und das Messer wegwerfen. Dies ignorierte er immer noch, sodass dann zu Abwehr, der nun konkret vorliegenden Gefahr für die Polizeibeamten Pfefferspray eingesetzt wurde. Anschließend ließ er das Messer fallen, welches gegenständlich gesichert wurde. Der M. und der S. wurden zur Verhinderung weiterer Straftaten in den Polizeigewahrsam der Polizeiinspektion Potsdam gebracht.

Erst nach dem Eintreffen weiterer Einsatzkräfte entspannte sich die Lage am Ort. Aufgrund des Einsatzes von Pfefferspray holten die Polizisten einen Rettungswagen zum Einsatzort.

Es wurden mehrere Strafanzeigen gegen vier der anwesenden Personen erstattet. Darüber hinaus liegt eine Strafanzeige wegen des Verdachtes der Körperverletzung im Amt gegen handelnden Polizeibeamten vor.

Die Bearbeitung aller Strafanzeigen insbesondere die Einholung der Äußerungen der Beteiligten (Polizisten und Partygäste) ist Teil der kriminalpolizeilichen Ermittlungen und noch nicht abgeschlossen. Insofern können zu weiteren Inhalten noch keine Einzelheiten veröffentlicht werden. Die Strafanzeige gegen die Polizeibeamten wegen des Verdachtes der Körperverletzung im Amt wird beim LKA Brandenburg bearbeitet. Am Einsatz waren acht Streifenwagen eingebunden. Die vor Ort agierenden Kollegen kamen nicht aus der Bereitschaftspolizei, sondern aus der Polizeidirektion West und trugen ihre normale, alltägliche, persönliche Kleidung/Ausrüstung gemäß Polizeidienstvorschrift.

Am 12.08.2018 um 23:02 Uhr erhielt die Polizei einen Notruf der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers der Ruhestörung vom 10.08.2018, in welchem sie sehr emotional mitteilte, dass der 42-jährige B. sie und ihren Partner derzeit im Pkw verfolgte. Sie äußerte weiterhin, dass der B. am 11.08.2018 mehrfach bei ihnen Sturm geklingelt habe und sie sowie ihr Lebensgefährte sich dadurch bedroht fühlten. Auch am 12.08.2018 klingelte der B. nach Aussagen des Geschädigten wieder mehrfach bei ihnen. Am späten Abend wollten ihr Lebensgefährte und sie dieses Verhalten dann bei der Polizei in Potsdam anzeigen. Dabei mussten die beiden am Grundstück des 42-Jährigen vorbeifahren, der sich gerade davor aufhielt. Nach Aussagen des Beschwerdeführers verfolgte und bedrängte ihn der 42-Jährige mit seinem Pkw bis vor die Polizeidienststelle in der Henning-von-Tresckow-Straße. Teilweise soll er dabei gefährlich dicht und bedrängend aufgefahren sein. Vor der Polizeiinspektion konnten Polizisten den 42-jährigen B. mit seinem Pkw stellen und seine Identität klären. Mit ihm wurde eine Gefährderansprache durchgeführt und eine Anzeige wegen Nötigung gegen ihn aufgenommen.

PM der PD Brandenburg West vom 16.08.2018

 

Diese Klarstellung seitens der Polizei bezieht u. a. sich auf folgende Pressemeldung:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/gewalt-am-polterabend-in-potsdam-schwere-vorwuerfe-gegen-polizisten-nach-pfefferspray-einsatz/22913854.html
Der Vorfall hat auch weithin Verbreitung in diversen anderen Presseprodukten gefunden. Polizeikritik kommt halt immer gut …

Allgemein

swp. de: Polizistin Daniela Schlichthärle: „Ich bin schon ein mutiger Mensch“

Ein interessantes Interview mit einer jungen Polizistin.

Online-Artikel, 13.08.2018
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/_ich-bin-schon-ein-mutiger-mensch_-27345996.html

Mir gefällt das Selbstbewusstsein, mit dem sie sich selbst Mut bescheinigt. Man sollte viel öfters positive Dinge sagen, nicht nur über andere, sondern auch über sich selbst. Wer nett zu sich selber ist, dem fällt es auch leichter, nett zu anderen zu sein.

Für so einige Kommentatoren, die sich so gern zum Thema Schusswaffengebrauch äußern, ist der letzte Absatz sicherlich spannende Lektüre.

Allgemein

Bundespolizei Trier hat viel Müh´ mit dem Vieh

Ein entlaufener Bulle hielt am Mittwochnachmittag die Bundespolizei Trier auf Trab. Das Rind war vor zwei Wochen von einem Schlachthof in Bausendorf entkommen und hielt sich nun in den Bahngleisen auf der Strecke zwischen Ürzig und Pünderich auf. Die Strecke musste aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Wie bereits in ähnlichen Fällen geschehen, so hatte die Kreisverwaltung Wittlich bereits entschieden, dass der flüchtige Bulle durch den Inhaber des Schlachthofes erschossen werden sollte. Dieser konnte durch die Bundespolizei ermittelt werden und erschien auch zügig Ort des Geschehens. Doch das letzte Stündlein des Bullen hatte immer noch nicht geschlagen: Es fehlte die Genehmigung der Jagdbehörde zur Schussabgabe. Letztlich erschienen Jäger vor Ort und gaben vier Schüsse auf das Rind ab. Doch auch die Kugeln brachten den scheinbar stark am Leben hängenden Bullen nicht zur Strecke und er konnte sich Richtung Kinderbeuren absetzen.

Durch die Sperrung der Bahnstrecke erhielten 20 Züge insgesamt 174 Minuten Verspätung.

PM der BPOLI Trier vom 16.08.2018

Allgemein Ausrüstung

Waiblinger Kreiszeitung: Von Amok bis Terror – Polizist: Im Ernstfall nicht vorbereitet

„Ein Terroranschlag in der Innenstadt, ein Amokläufer, der für Angst und Schrecken sorgt, oder ein unvorhersehbarer Messerangriff auf die Rettungskräfte: In all diesen Fällen müssen Polizisten, Feuerwehrleute oder Sanitäter taktisch handeln, um sich selbst zu schützen. Weshalb sie darauf bislang nur bedingt vorbereitet sind und wie taktische Medizin funktioniert, erklärt der Schorndorfer Polizist Dominik Riefle.“

Online-Artikel, 15.08.2018
https://www.zvw.de/inhalt.von-amok-bis-terror-polizist-im-ernstfall-nicht-vorbereitet.d41ed9f1-71be-4bc9-aae4-bf7b2a28cdc3.html

 

Ein spannendes Interview, dieses Mal mit einem jungen Polizisten, der sich autodidaktisch weitergebildet hat. Dies in einer Angelegenheit, wo er bei seiner Behörde Defizite vermutet, die nicht abwegig sind, wenn man sich mit den real eingetretenen Szenarien in Frankreich beschäftigt hat.

Gut, dass wir so engagierte Polizistinnen und Polizisten haben – hoffen wir, dass sich da bald was tut.

Allgemein

München (Bayern): Polizeistreife kollidiert mit Radfahrerin, eine Person leicht verletzt

Am Dienstag, 14.08.2018, gegen 13:00 Uhr, fuhr eine uniformierte Streife die Perhamerstraße stadteinwärts. An der Einmündung zur Rapotostraße wollte die 25-jährige Polizeibeamtin nach links abbiegen. Die Fahrbahn ist an dieser Stelle aufgrund parkender Fahrzeuge verengt, eine Fahrbahnmarkierung ist nicht vorhanden.

Hierbei übersah die Beamtin beim Abbiegen eine entgegenkommende Radfahrerin. Es kam zu einer geringfügigen Kollision, wodurch die 75-Jährige das Gleichgewicht verlor und zu Boden stürzte.

Durch den Sturz wurde die Münchnerin leicht verletzt und vorsorglich mit dem Rettungswagen zur ambulanten Behandlung in eine Münchner Klinik verbracht.

An beiden Fahrzeugen entstand minimaler Sachschaden. Während der Unfallaufnahme kam es zu keinen Verkehrsbehinderungen.

PM des PP München vom 15.08.2018

 

Allgemein Kritik potentielles Fehlverhalten

Bremen: Ermittlungen gegen Polizeibeamten aufgenommen

Gegen einen Polizeibeamten aus Bremen besteht der Verdacht Informationen aus polizeilichen Systemen weitergegeben zu haben. Der Polizeipräsident hat den Beamten mit sofortiger Wirkung von seinen Dienstgeschäften enthoben.

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen aufgenommen und gegen den Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bestechlichkeit im Amt, der Strafvereitelung im Amt und der Verletzung von Dienstgeheimnissen eingeleitet. Der 58-jährige Beamte ist verdächtig, Daten aus polizeilichen Informationssystemen sowie Informationen, die nur dem Dienstgebrauch vorbehalten sind, an verschiedene Personen weitergeben und hierfür auch Gegenleistungen erhalten zu haben. Im Rahmen der Ermittlungen wurden heute Morgen die privaten Wohnräume sowie die vom Beschuldigten genutzten Büroräume der Polizei Bremen durch Ermittler der Zentralen Antikorruptionsstelle (ZAKS) durchsucht. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Der im Raum stehende Vorwurf hat den Polizeipräsidenten veranlasst, seinem Mitarbeiter zunächst ein Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte auszusprechen. Im Weiteren soll ein Disziplinarverfahren gegen den Polizeibeamten eingeleitet werden.

Polizeipräsident Lutz Müller äußerte sich zu den Vorwürfen: „Der Umgang mit sensiblen und persönlichen Daten ist Alltag für jeden Polizeibeamten. Die Bürgerinnen und Bürger können auf den verantwortungsbewussten Umgang mit diesen Daten vertrauen. Ich verurteile den Missbrauch von Daten und erwarte umfassende Aufklärung durch die Ermittlungen.“

Für Presseanfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Staatsanwaltschaft Bremen.

PM der Polizei Bremen vom 15.08.2018

Allgemein

Künzelsau (Baden-Württemberg): Rotary Club Künzelsau-Öhringen spendet an Polizeistiftung

Die steigende Anzahl an Gewaltdelikten zum Nachteil von Einsatzkräften war für die Vorstandschaft des Rotary Clubs Künzelsau-Öhringen Anlass, ihre Solidarität mit den im Dienst verletzten Polizeibeamtinnen und -beamten in Form einer Spende an die Polizeistiftung Baden-Württemberg aufzuzeigen. In den Räumlichkeiten des Polizeireviers Künzelsau konnte Revierleiter Markus Kiesel neben den Polizeipräsidenten Hans Becker, den Präsidenten des Rotary Clubs Künzelsau-Öhringen, Herrn Dekan Dr. Friedemann Richert sowie die Vorstandsmitglieder Prof. Dr. Völker, Werner Klimm, Olaf Türpe und Werner Gassert begrüßen. Dr. Richert überreichte im Rahmen einer kleinen Feierstunde an Polizeipräsident Hans Becker symbolisch einen Scheck in Höhe von 3.000 Euro. Der Betrag ist für die Polizeistiftung Baden-Württemberg bestimmt, welche im Jahre 1981 als Stiftung bürgerlichen Rechts gegründet wurde. Erleidet ein Bediensteter der Polizei erhebliche gesundheitliche Nachteile infolge der Dienstausübung, so unterstützt die Polizeistiftung ihn oder seine Familienangehörigen durch die Gewährung von nicht regelmäßig wiederkehrenden Sach- und Geldleistungen. Das Gleiche gilt auch für Bürger, die die Polizei unterstützen und hierbei verletzt werden. Präsident Hans Becker zeigte sich sehr erfreut über diese Spende und wertete dies auch als Akt der Anerkennung von Seiten des Rotary Clubs für die schwierige Arbeit der Polizei. Er veranschaulichte anhand statistischer Zahlen den Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte auch beim PP Heilbronn. An einem aktuellen Fall eines Angehörigen des Polizeireviers Künzelsau zeigte er auf, welche Folgen eine solche Gewalttat für einen Einzelnen haben kann. Dr. Richert ging in seiner Ansprache auf die Rolle der Polizei ein, „die einen wichtigen Beitrag zur Wohlgestalt der Gesellschaft leistet. Häufig richtet man den Fokus auf die Not in der Ferne, vergisst aber, dass es auch welche in unmittelbarer Nähe gibt.“ Durch die Spende an die Polizeistiftung möchten die Rotarier ihren Dank an die Polizei für ihren steten Einsatz für die Gesellschaft zum Ausdruck bringen. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von Herrn Bezirkskantor Hülsemann auf dem E-Piano.

PM des PP Heilbronn vom 15.08.2018

Allgemein

schwaebische. de: Auf Streife mit der Polizei: Der Respekt vor den Beamten fehlt

Interessanter Artikel

Online-Artikel, 14.08.2018

https://www.schwaebische.de/landkreis/alb-donau-kreis/ehingen_artikel,-auf-streife-mit-der-polizei-der-respekt-vor-den-beamten-fehlt-_arid,10917233.html

Allgemein

mdr. de: Gewerkschaft wünscht sich bessere Betreuung der Polizisten

„Polizisten sind häufig seelisch belastenden Situationen ausgesetzt: Verkehrsunfälle oder Gewaltverbrechen, Kinder, die zu Opfern von Straftaten werden, Familiendramen. Dazu kommen stressige Einsätze bei Demonstrationen oder Fußballspielen und eine ohnehin dünne Personaldecke. Da würde es sicher helfen, ab und zu mit einem Psychologen zu sprechen. Allerdings: Es gibt dafür viel zu wenige Anlaufstellen bei der Polizei, meint zumindest die Gewerkschaft in Thüringen.“

Online-Artikel, 13.08.2018
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/mehr-psychologen-thueringer-polizei-100.html

Allgemein

faz. de: Verfassungsschutz lässt mehrere hundert „Reichsbürger“ entwaffnen

„Sie lehnen die Bundesrepublik ab und sind häufig Waffennarren – die Zahl der „Reichsbürger“ steigt laut Verfassungsschutz weiter an. Und Grund für Entwarnung gibt es trotz der jüngsten Entwaffnungen nicht.“

Online-Artikel, 11.08.2018
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-laesst-mehrere-hundert-reichsbuerger-entwaffnen-15733409.html

Allgemein

Nieder-Olm (Rheinland-Pfalz): Kurioses Ende einer Ruhestörung

Nach Mitteilung über eine Ruhestörung im Tresterweg in Nieder-Olm am Sonntag, 12.08.2018, gegen 04:00 Uhr, wird die Örtlichkeit von einer Streife angefahren. Eine Jugendgruppe feiert dort in einem Einfamilienhaus eine Party. Die Beamten fordern den Verantwortlichen auf, die Musik leiser zu stellen.

Als ein Partygast in diesem Moment die Musik lauter, anstatt leiser stellt, wird ihm vor den Augen der Polizei von einem weiteren Gast mit der Faust in den Bauch geschlagen.

Beide Betroffene werden voneinander getrennt. Es wurde eine Anzeige wegen Körperverletzung gefertigt. Beide Betroffene sind deutlich alkoholisiert. Der Geschädigte sieht kein Problem darin, geschlagen worden zu sein.

PM des PP Mainz vom 14.08.2018

 

„Der Geschädigte sieht kein Problem darin, geschlagen worden zu sein.“ Das Problem dieser Gesellschaft in einem Satz. Da sind wir also nun gelandet – das Volk der Dichter und Denker. Auseinandersetzungen auf verbaler Ebene sind out.

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Stuttgart (Baden-Württemberg): Sanitätspersonal angegriffen – Zeugen gesucht

Ein bislang unbekannter Mann hat am Montag (13.08.2018) eine 26-jährige Rettungssanitäterin in der Breitscheidstraße angegriffen. Der zirka 65 Jahre alte Mann ärgerte sich gegen 15.15 Uhr offenbar darüber, dass der Motor des im Einsatz befindlichen Rettungswagens lief. Obwohl die 26-Jährige dem Mann versuchte die Notwendigkeit des laufenden Motors zu erläutern, geriet dieser in Rage und fing an auf die Sanitäterin einzuschlagen. Hierbei fügte er der Frau erhebliche Schmerzen zu und behinderte darüber hinaus den laufenden Einsatz. Schließlich lief er davon. Nach Beendigung ihrer eigentlichen Aufgabe wandten sich die Einsatzkräfte an die Polizei und erstatteten Anzeige. Zur Information: Rettungsfahrzeuge sind unter anderem mit verschiedenen technischen Geräten ausgestattet, die teilweise auch das Bordstromnetz belasten. Zur Absicherung der Funktionsfähigkeit, ist es teilweise notwendig den Motor laufen zu lassen, um das Risiko des Totalausfalls zu minimieren. Der aggressive Mann wird wie folgt beschrieben: Zirka 180 Zentimeter groß, brauner Teint, vermutlich Deutscher. Er hatte kurzes, stoppeliges grau-weißes Haar, lediglich der Haarkranz war noch vorhanden und einen grauen Drei-Tages-Bart. Vermutlich ist er Gebissträger. Er hatte ein schlanke Statur, trug eine Capri-Hose und ein rotes T-Shirt. Er führte außerdem einen Jute-Beutel mit sich. Der Mann sprach mit schwäbischem Akzent. Zeugenhinweise nehmen die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 3 Gutenbergstraße unter der Telefonnummer +4971189903300 entgegen.

PM des PP Stuttgart vom 14.08.2018

Allgemein

nordbayern. de: Nürnbergs Polizisten geraten immer öfter in heikle Situationen

Vermehrt werden Polizisten mit verwirrten und unberechenbaren Menschen konfrontiert und geraten dabei selbst in bedrohliche Situationen. Ein Polizeibeamter berichtet exklusiv, wie er bei einem Einsatz selbst schon den Tod vor Augen hatte.“

Online-Artikel, 11.08.2018
http://www.nordbayern.de/region/nuernberg/nurnbergs-polizisten-geraten-immer-ofter-in-heikle-situationen-1.7938030

Allgemein

Spiegel. de: Posse in Westfalen Polizist schwimmt trotz Badeverbots – Staatsanwaltschaft ermittelt

Ein Polizist badet in einem See – und muss um seinen Job fürchten: Es herrschte Badeverbot. Setzten sich Kollegen für ihn ein, damit eine Anzeige zurückgezogen wird? Die Staatsanwaltschaft ermittelt.“

Online-Artikel, 10.08.2018
http://www.spiegel.de/karriere/schloss-holte-stukenbrock-polizist-badet-in-badeverbot-staatsanwaltschaft-ermittelt-a-1222612.html

Allgemein

Weser-Kurier: Gladbeck-Vebrecher – „Das hat uns Jahre beschäftigt“

Noch heute löst der Einsatz der Bremer Polizei gegen die Gladbeck-Verbrecher Kopfschütteln aus. „Eine Katastrophe“, sagt Polizeichef Lutz Müller. Allerdings: Man habe daraus die Konsequenzen gezogen.“

Online-Artikel, 11.08.2018
https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt_artikel,-das-hat-uns-jahre-beschaeftigt-_arid,1757386.html#nfy-reload

Allgemein

svz. de: 100 Tage nach der Polizei-Razzia in Ellwangen

„Rückführungen sind nicht nur eine Belastung für die Flüchtlinge – auch die zuständigen Beamten sind betroffen.“

Online-Artikel, 10.08.2018
https://www.svz.de/deutschland-welt/politik/100-Tage-nach-der-Polizei-Razzia-in-Ellwangen-Angst-jede-Nacht-id20670087.html

Allgemein Gewalt_gg_Polizisten

welt. de: Beiß- und Spuckattacken gegen Polizisten nehmen dramatisch zu

„Das Ausmaß an Attacken, bei denen Polizisten angegriffen werden, nimmt drastisch zu. Die Polizeigewerkschaften sind alarmiert, denn diese Attacken stellen eine besondere Gefahr dar. Einzelne gehen besonders widerlich vor.“

Online-Artikel, 07.08.2018
https://www.welt.de/politik/deutschland/article180690492/Polizei-Beiss-und-Spuckattacken-gegen-Polizisten-nehmen-dramatisch-zu.html

Ich persönlich finde dieses Herumgespucke auch einfach nur widerlich. Bei meiner ersten Schichtbegleitung habe ich einen Einsatz miterlebt, mit einer Frau, die spuckte wie ein Lama. Absolut widerwärtig als Erfahrung. Ich bin nur froh, dass niemand von ihr getroffen wurde.

Deswegen bin ich sehr froh, dass RLP diesen Spuckschutz eingeführt hat. Mir ist auch ausgesprochen schleierhaft, wieso bei dem Preis von 2 Euro pro Stück dieser nicht überall eingeführt wird.

Natürlich ist das nicht schön, so ein Ding übergezogen zu bekommen. Aber solange man seinen Speichel bei sich behält, besteht da ja keine Gefahr.

Menschenrechte gelten auch für Polizeibeamte. Das gilt aus meiner Sicht in beide Richtungen. Es ist nicht menschenwürdig, sich bespucken lassen zu müssen und ggf. monatelang mit einem miesen Gefühl herumzulaufen, weil unklar ist, ob man sich eine Infektion zugezogen hat. Das betrifft ja auch nicht nur die Beamten selbst, sondern auch die Angehörigen.

Am Besten wäre natürlich, wenn das Gespucke selbst aufhören könnte, aber das ist wohl eher im Bereich des Unrealistischen anzusiedeln.

 

Allgemein

Echo-Online. de: Heidelberg: Mann, der sich von Polizisten töten lassen wollte, muss in Psychiatrie

„Ein 55-Jähriger bedroht vergangenen Februar Polizisten mit einem Messer und wird in Notwehr angeschossen. Eine Kugel durchschlägt sein Knie. Bis heute läuft er auf Krücken und klagt über Schmerzen. „Ich wollte erschossen werden“, sagt der Beschuldigte in seinem Prozess vor dem Heidelberger Landgericht. Die Kammer hat jetzt die weitere Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik angeordnet.“ (<– Zitat aus dem verlinkten Artikel).

Online-Artikel, 10.08.2018
http://www.echo-online.de/lokales/nachrichten-rhein-neckar/heidelberg-mann-der-sich-von-polizisten-toeten-lassen-wollte-muss-in-psychiatrie_18988163.htm


Wir von Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünschen den damals eingesetzten Beamten weiterhin eine gute Verarbeitung des Vorfalls. Dem 55-Jährigen wünschen wir in der Psychiatrie wirklich gute Hilfe.

Allgemein

Nördlingen (Bayern): Mann muss eingewiesen werden

Am Freitagnachmittag musste in Nördlingen ein 26-jähriger wegen Gemeingefährlichkeit in die geschlossene Psychiatrie in Donauwörth eingewiesen werden.Der junge Mann war bereits in der Vergangenheit wegen Gewaltandrohungen u. Widerstands gegen die Polizei in Erscheinung getreten. Der Betroffene, der an einer Geisteskrankheit u. Wahnvorstellungen leidet, drohte jetzt mit einem wie auch immer gearteten Massaker, so dass diese Maßnahme dringend geboten war.

PM der PI Nördlingen vom 11.08.2018

Allgemein

Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen: Entwurf zum neuen Polizeigesetz schießt weit über das Ziel hinaus

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara Thiel, hat den Entwurf zum neuen Polizeigesetz im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags scharf kritisiert. Während ihrer Anhörung sagte Thiel, der Entwurf verfolge offenbar das Ziel, der Polizei alle nur denkbaren Maßnahmen gegen sogenannte terroristische Gefährder an die Hand zu geben. Dabei schieße er aber weit über das Ziel hinaus.

Freiheitsrechte bis zur Unkenntlichkeit beschnitten

„Unter dem Deckmantel, den internationalen Terrorismus zu bekämpfen, beschneiden die vorgeschlagenen Regelungen die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger bis zur Unkenntlichkeit“, so Thiel. „Aus dem Gesetzentwurf wird nicht ansatzweise erkennbar, warum derartige Verschärfungen erforderlich sind. Keine der einzelnen neuen Überwachungsmaßnahmen wird ausführlich begründet. Das betrifft insbesondere die Maßnahmen der elektronischen Fußfessel, Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und Online-Durchsuchung. Ich habe vielmehr den Eindruck, dass alle verfassungsrechtlichen Möglichkeiten zur Stärkung der inneren Sicherheit auf Biegen und Brechen ausgeschöpft werden sollen, ohne dabei die Freiheitsrechte angemessen zu berücksichtigen.“

Zu Lasten der Freiheit geht etwa, dass der Gesetzentwurf die Eingriffsschwelle für polizeiliche Maßnahmen an vielen Stellen herabsetzt. Zwar wird der Begriff der „drohenden Gefahr“ nicht wörtlich genannt. Doch soll zum Beispiel die Anordnung einer elektronischen Fußfessel oder einer Online-Durchsuchung nicht erst dann möglich sein, wenn eine konkrete Gefahrenlage vorliegt, sondern bereits in deren Vorfeld.

Staatstrojaner gefährden die Cyber-Sicherheit

Im Hinblick auf Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung wies Thiel zudem auf einen Widerspruch hin, den der Einsatz von sogenannten Staatstrojanern mit sich bringt. Einerseits unternehme der Staat erhebliche Anstrengungen, um die behördliche IT-Landschaft vor Cyberangriffen zu schützen. Andererseits müsse er aber Sicherheitslücken bewusst offenhalten, um Staatstrojaner unbemerkt einsetzen zu können. Schon dieses widersprüchliche Verhalten spreche gegen den Einsatz dieser Instrumente.

Kritik an Ausweitung der Videoüberwachung

Deutlich kritisierte Thiel auch das Vorhaben, die Videoüberwachung massiv auszuweiten. Bildaufzeichnungen der Polizei sollen in Zukunft bei jeder infrage kommenden Straftat zulässig sein. Bisher waren sie nur an Orten erlaubt, an denen mit erheblichen Straftaten zu rechnen ist.

Bei der Videoüberwachung sollte immer die Beobachtung des Geschehens in Echtzeit den Vorrang gegenüber einer bloßen Bildaufzeichnung haben. Nur bei einer Echtzeitbeobachtung kann unmittelbar Hilfe organisiert und so eine Straftat verhindert werden.

Polizeiliche Datenverarbeitung ist europarechtswidrig

Befremdet zeigte sich Thiel ebenfalls darüber, dass es der Gesetzentwurf verpasst, die europäischen Vorgaben des Datenschutzes ins niedersächsische Recht zu überführen. Die Landesbeauftragte verwies unter anderem auf die seit 6. Mai 2018 geltende JI-Richtlinie. Diese soll Bürgerinnen und Bürger schützen, wenn Sicherheitsbehörden bei der Verhütung, Ermittlung oder Verfolgung von Straftaten personenbezogene Daten verarbeiten.

„Hier besteht nach wie vor dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf“, sagte Thiel. „Solange das Fachrecht nicht angepasst ist, läuft die polizeiliche Datenverarbeitung nach den alten Regeln und diese sind seit dem 6. Mai 2018 europarechtswidrig.“

Rechtsgrundlage für Bodycams mit Ergänzungsbedarf

Als erfreulich aus Sicht des Datenschutzes wertete Thiel die Tatsache, dass der Gesetzesentwurf zum Teil lange von ihr geforderte Rechtsgrundlagen für verschiedene Maßnahmen enthält. Dazu zählen die Videoüberwachung des öffentlichen Straßenverkehrs zur Lenkung des Verkehrsflusses oder der Einsatz sogenannter Bodycams, die Polizeibeamte vor tätlichen Angriffen schützen sollen. Bei diesen gebe es aber noch Ergänzungsbedarf.

So vermisste die Datenschutzbeauftragte Regelungen über die unabhängige Auswertung der Daten und die maximale Speicherdauer. Den Einsatz der Kameras im Prerecording-Modus wertete Thiel gar als verfassungswidrig. Mit dieser Funktion werden kontinuierlich jeweils maximal 30 Sekunden in einem gesonderten Speicher aufgezeichnet, die immer wieder überschrieben werden. Aktiviert der Polizeibeamte die Aufnahme, werden dann auch die 30 Sekunden Aufzeichnung vor der Aktivierung dauerhaft gespeichert. „Damit wird verdeckt eine Vielzahl unbescholtener Bürgerinnen und Bürger aufgezeichnet“, so Thiel. „Die Datenerhebung und -verarbeitung ist jeder Kontrollmöglichkeit entzogen.“

PM der Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen vom 09.08.2018

Allgemein Blog KS Möchte_man_nicht_erleben Tragisch

Karlsruhe-Durlach (Baden-Württemberg): 64-Jähriger droht mit Messer und will sich vor Polizeibeamten das Leben nehmen

Ein seit mehreren Jahren von seiner Ehefrau getrennt lebender 64 Jahre alte Mann beabsichtigte am späten Freitagabend diese an ihrer Wohnanschrift in der Grötzinger Straße aufzusuchen, nachdem sie unlängst ihre Scheidungsabsicht kundtat. Da der Ehemann versuchte, sich über den Balkon Zutritt in die Wohnung zu verschaffen, vertraute sich die verängstigte Frau einer Bekannten an, verließ die Wohnung und verständigte ihren 18-jährigen Sohn zur Unterstützung. Dieser erschien kurz darauf mit seinem Freund in der Wohnung und öffnete die Balkontür, als ihn plötzlich sein Stiefvater ansprang, ihn in den `Schwitzkasten` nahm und ein Messer mit 12 cm Klingenlänge an den Hals hielt. Der schockierte Freund konnte flüchten. Als die Beamten des Polizeireviers Durlach eintrafen, und niemand die Wohnungstüre auf Läuten und Klopfen öffnete, wurde diese von den Polizisten eingetreten. Dadurch ließ der Mann seinen Steifsohn los und hielt sich das Messer selbst an den Brustkorb. Der 64-Jährige wurde eindringlich aufgefordert das Messer fallen zu lassen. Er gab zur Antwort, dass er nichts mehr zu verlieren habe und stieß sich daraufhin das Messer selbst in die Brust. Der Familienvater wurde unverzüglich durch den zwischenzeitlich herbeigerufenen Notarzt und die Rettungssanitäter erstversorgt und kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus. Am Sonntagabend bestand nach Auskunft der behandelnden Ärzte keine Lebensgefahr mehr.

PM des PP Karlsruhe vom 13.08.2018

Allgemein Blog Bravo Fahndung

Görlitz (Sachsen): Gesuchter Mann mit gleich vier Haftbefehlen

Bundespolizisten nahmen am Samstag den 11. August 2018 einen Mann fest, auf den gleich vier Haftbefehle ausgestellt waren.

Als die Fahnder Nahe der BAB 4 bei Görlitz gegen 10:00 Uhr einen polnischen PKW kontrollierten, saß auch der Verurteilte im Fahrzeug.
Bei der Überprüfung seiner Personalien wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaften Freiburg, Waldshut – Tiengen und in zwei Fällen die Staatsanwaltschaft Stuttgart nach dem 28-Jährigen fahndeten.

Der aus Stettin stammende Mann war durch die Amtsgerichte Ludwigsburg, Stuttgart und Freiburg wegen Vollrausch, Körperverletzung und Wohnungseinbruchsdiebstahl verurteilt worden. Da er mit der Einreise nach Deutschland gegen Auflagen verstieß erwartet ihn nun eine Gesamtrestfreiheitsstrafe von 324 Tagen.

Da der junge Mann darüber hinaus eine zwischenzeitlich angeordnete Geldstrafe wegen Trunkenheit im Verkehr des Amtsgerichtes Schönau im Schwarzwald ignorierte und nicht in der Lage war die Summe in Höhe von ca. 2400EUR vor Ort aufzubringen, wird noch eine Ersatzfreiheitsstrafe von 140 Tagen hinzuaddiert.

Die Reise des Festgenommen endete folglich in der nächstgelegenen Justizvollzugsanstalt.

PM der BPOLI Ludwigsdorf vom 13.08.2018

Allgemein Blog Bravo Möchte_man_nicht_erleben

Dresden (Sachsen): Auseinandersetzung – KMN Gang beteiligt

Samstagabend wurden Polizeibeamte auf die St. Petersburger Straße gerufen, da es dort eine größere Auseinandersetzung gegeben hatte.

Bisherigen Erkenntnissen zufolge hatten acht Männer mit einem BMW sowie einem Mercedes vor ein Café gestoppt und lieferten sich zunächst eine verbale Auseinandersetzung mit mehreren Männern, die sich dort aufhielten. In der Folge eskalierte der Streit und mündete in einer handfesten Auseinandersetzung. Dabei kamen auch Messer und Eisenstangen zum Einsatz.

Als die Polizeibeamten vor Ort eintrafen, stellten sie einen schwerverletzten Iraker (23) fest. Er wurde in ein Dresdner Krankenhaus gebracht. Im Zuge der eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen machten die Beamten fünf weitere Männer im Alter von 22 bis 27 Jahren im Bereich des Rundkinos dingfest. Dabei handelte es sich um zwei Iraker, einen Libyer, einen Türken sowie einen Deutschen. Sie wurden vorläufig festgenommen. Weitere Einsatzkräfte konnten den Mercedes, besetzt mit zwei Deutschen im Alter von 27 Jahren, auf der Karcherallee stoppen. Auch die beiden wurden vorläufig festgenommen. Der BMW stand unweit des Tatortes in einem Hinterhof. Die zwei Fahrzeuge wurden sichergestellt und werden aktuell kriminaltechnisch untersucht.

Die Kriminalpolizei ermittelt wegen des besonders schweren Falls des Landfriedensbruchs sowie gefährlicher Körperverletzung. Die Festgenommenen sowie der schwerverletzte 23-Jährige sind der KMN Gang zuzuordnen. Sie befinden sich allesamt wieder auf freiem Fuß. Der Auslöser der Auseinandersetzung ist nicht bekannt.

Vor dem Hintergrund der Straftat wird die Dresdner Polizei ihrer Präsenz in dem Gebiet verstärken. Gleichzeitig plant die Polizei Gefährderansprachen gegen die achtköpfige Gruppe.

Insgesamt waren mehr als 15 Polizeibeamte im Einsatz.

PM der PD Dresden vom 13.08.2018

Allgemein Blog Fahndung

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Mögliche Schussabgabe in der Bonner Innenstadt – Polizei bittet um Hinweise

Noch unklar ist der genaue Geschehensablauf eines Vorfalles in der Nacht von Freitag (10.08.2018) auf Samstag (11.08.2018) am Zentralen Omnibusbahnhof in der Bonner Innenstadt.
Gegen 03:20 Uhr wurde der Einsatzleitstelle der Bonner Polizei eine verletzte Person am Bussteig D2 des Bonner Hauptbahnhofes gemeldet.
Der kurze Zeit später eintreffenden Funkstreifenwagen konnte dort jedoch keine verletzte Person vorfinden. Eine Zeugin gab an, kurz zuvor einen Knall aus Richtung Kaiserplatz vernommen zu haben. Kurz darauf hätten sich ein Mann und eine Frau zügigen Schrittes aus Richtung Kaiserplatz in Richtung Hauptbahnhof bewegt, gefolgt von einer Gruppe junger Männer. Der Mann habe dann plötzlich einen waffenartigen Gegenstand in der Hand gehabt und viermal in Richtung der Verfolger geschossen. Diese hätten sich daraufhin entfernt.

Der mutmaßliche Schütze wird wie folgt beschrieben:

– Ca. 40-50 Jahre alt – kurze graue Haare, graues kariertes Hemd

Weder am Kaiserplatz, noch in unmittelbarer Umgebung am Busbahnhof waren Spuren zu erkennen, die auf die beschriebene Auseinandersetzung hindeuteten. Auch eine Fahndung nach den beschriebenen Personen verlief negativ.

Das zuständige KK 11 hat die Ermittlungen zu dem Fall aufgenommen und bittet um Hinweise. Wer die geschilderte Situation beobachtet hat, wird gebeten sich unter der Rufnummer 0228/15-0 bei den Ermittlern zu melden.

PM der POL Bonn vom 13.08.2018

Allgemein Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Wesel (Nordrhein-Westfalen): Mann greift Rettungswagenbesatzung an

Am Samstagabend gegen 20.40 Uhr hat ein 36-jähriger Mann aus Wesel im Heubergpark die Besatzung eines Rettungswagens der Feuerwehr Wesel angegriffen. Die waren zum Park gefahren, weil der 36-Jährige dort von einer Parkbank gefallen war. Er stand unter Einfluss von Alkohol und Drogen.

Plötzlich und unerwartet reagierte der Mann aggressiv, trat und schlug wild um sich. Das Rettungswagenteam und die Polizei konnten den Mann schließlich überwältigen und beruhigen.

Ein 23-jähriger Brandschutzmeister der Feuerwehr Wesel wurde bei dem Einsatz leicht verletzt.

PM der KPB Wesel vom 13.08.2018

Allgemein

Mainz (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall während Einsatzfahrt eines Krankenwagens

Am Freitag, den 10.08.2018, gegen 14:25 Uhr befuhr der 34-jährige Fahrer eines Krankentransportwagens mit eingeschalteten Sondersignalen den Kreuzungsbereich An der Goldgrube/Freiligrathstraße in Mainz. Hierbei übersah der Fahrer des Krankentransportwagens das Fahrzeug einer 82-jährigen Verkehrsteilnehmerin, welche aufgrund einer „Grün“ zeigenden Lichtzeichenanlage ebenfalls in den Kreuzungsbereich einfuhr. Durch den Verkehrsunfall wurde die 82-jährige Unfallbeteiligte leicht verletzt. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden in Höhe von insgesamt ca. 35.000 Euro.

PM des PP Mainz vom 11.08.2018

Allgemein

BAB 65 bei Edesheim (Rheinland-Pfalz): Edesheim: Feuerwehr muss als Sichtschutz gegen Gaffer fungieren

Beitragsbild
Symbolbild

Am Freitag, 10. August 2018, gegen 15.15 Uhr wurde die PI Edenkoben über eine Person auf der Raststätte Pfälzer Weinstraße Ost in Kenntnis gesetzt, welche leblos im Führerhaus ihres Lkws liegen soll. Durch den vor Ort befindlichen Notarzt konnte nur noch der Tod festgestellt werden. Auf Grund der zahlreichen Schaulustigen musste die Freiwillige Feuerwehr Landau angefordert werden, um aus Pietätsgründen einen Sichtschutz mit zwei Fahrzeugen aufzubauen. Dieser musste bis zur Bergung des Verstorbenen um 19.00 Uhr aufrechterhalten bleiben. Die Kriminalpolizei Ludwigshafen übernahm die weiteren Ermittlungen.

PM der PI Edenkoben vom 10.08.2018

Allgemein Möchte_man_nicht_erleben

BAB A4 bei Chemnitz (Sachsen): Vermutlicher Täter nach Verfolgungsfahrt durch Polizei verunfallt und schwer verletzt

Ein 26-jähriger polnischer Staatsbürger verunfallte am Montagmorgen (06.08.),gegen 05:10 Uhr, auf der Bundesautobahn A4 bei Hainichen in Sachsen, mit einem 320 GT BMW. Der Firmenwagen war in der Nacht zum Montag im Bad Hersfelder Stadtteil Heenes gestohlen worden.

Polizeibeamten fiel der Wagen dann am frühen Morgen auf der BAB 4 auf und sollte kontrolliert werden. Dabei versuchte sich der Fahrer der Verfolgung zu entziehen und gab Vollgas. Schließlich verunfallte der Tatverdächtige mit dem gestohlenen Pkw im Bereich der Autobahnabfahrt Hainichen (auf die nachfolgende PM der Polizeidirektion Chemnitz wird verwiesen.

Ergänzend kann mitgeteilt werden, dass der Tatverdächtige am gestrigen Mittag auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Fulda beim Haftrichter in Chemnitz vorgeführt wurde. Nach Prüfung wurde ein Haftbefehl allerdings nicht erlassen.

Nachfolgend Pressemitteilung der Polizeidirektion Chemnitz (Sachsen) vom Montag, 06.08.18:

Landkreis Mittelsachsen Revierbereich Mittweida Hainichen (Bundesautobahn 4) – Auf Flucht nach Pkw-Diebstahl verunglückt (3179) Beamte der Gemeinsamen Fahndungsgruppe von Bundespolizei und Landespolizei (GFG) verfolgten in der Nacht zum Montag einen Pkw BMW, der die A 4 in Richtung Dresden befuhr. Das Auto sollte an der Anschlussstelle Frankenberg kontrolliert werden, was dem Fahrer mittels Zeichen zu verstehen gegeben wurde. Dieser setzte seine Fahrt jedoch in Richtung Dresden fort und die Beamten fuhren hinterher. Kurz vor der Anschlussstelle Hainichen überholte der BMW ein im rechten Fahrstreifen fahrendes Fahrzeug rechts auf dem Seitenstreifen. Offenbar wollte der BMW-Fahrer die Autobahn an der Anschlussstelle Hainichen verlassen, wobei der BMW in einer Rechtskurve nach links von der Fahrbahn abkam und mit zwei Leitpfosten sowie dem Mast eines Verkehrszeichens kollidierte. Danach fuhr der BMW frontal gegen einen Erdwall, überschlug sich und blieb in Höhe der Zufahrt zu einem Regenrückhaltebecken auf dem Dach liegen. Der BMW-Fahrer (26) wurde bei dem Unfall schwer verletzt. Es entstand Sachschaden in Höhe von insgesamt ca. 27.000 Euro. Andere Fahrzeuge waren nicht an dem Unfall beteiligt. Der BMW fing im Seite 3 von 3 Motorraum Feuer, was die hinzugerufene Feuerwehr löschte. Bei der Unfallaufnahme stellte sich heraus, dass der BMW in Hessen gestohlen war und die angebrachten Kennzeichen nicht zu dem Fahrzeug gehörten. Der Besitzer des BMW hatte die Diebstahlsanzeige fast zeitgleich mit der Feststellung bei der Unfallaufnahme erstattet. Der 26-jährige Fahrer stand zum Unfallzeitpunkt unter Drogeneinfluss. Ein durchgeführter Drogentest reagierte auf Amphetamine positiv. Dem 26-Jährigen wurde die vorläufige Festnahme ausgesprochen. Er befindet sich noch in medizinischer Behandlung in einem Krankenhaus. Den BMW stellten die Beamten sicher. Die weiteren Ermittlungen übernimmt die Soko „Kfz“ der Polizeidirektion Chemnitz.

PM des PP Osthessen vom 08.08.2018

Allgemein Kritik Urteil

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: An die Hautfarbe anknüpfende Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei am Hauptbahnhof Bochum war rechtswidrig

Mit Urteil vom heutigen Tag hat der 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts die Rechtswidrigkeit einer an die Hautfarbe des Klägers anknüpfenden Identitätsfeststellung festgestellt.

Der in Witten wohnhafte Kläger wurde im Hauptbahnhof Bochum von Beamten der Bundespolizei aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen. Zwischen den Beteiligten war streitig, ob seine dunkle Hautfarbe allein ausschlaggebend oder zumindest mitursächlich für die Kontrolle gewesen sei und ob es sich insoweit um ein mit dem Grundgesetz nicht vereinbares „racial profiling“ gehandelt habe.

Der 5. Senat hat festgestellt, der Kläger habe durch sein auffälliges Verhalten zwar Anlass zu der Identitätsfeststellung gegeben. Die handelnden Polizeibeamten hätten diese jedoch auch wegen der Hautfarbe des Klägers durchgeführt. Eine von Art. 3 Abs. 3 GG grundsätzlich verbotene Anknüpfung an ein solches Merkmal könne bei Vorliegen hinreichend konkreter Anhaltspunkte gerechtfertigt werden. Die Polizei müsse hierfür einzelfallbezogen vortragen, dass Personen, die ein solches Merkmal aufwiesen, an der entsprechenden Örtlichkeit überproportional häufig strafrechtlich in Erscheinung träten. Nur dann sei die Anknüpfung an dieses Merkmal zu Zwecken der effektiven Kriminalitätsbekämpfung möglich. Entsprechende Anhaltspunkte hat die Bundespolizei im vorliegenden Fall nach der Entscheidung des Senats jedoch nicht hinreichend konkret vorgetragen.

Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht nicht zugelassen. Dagegen kann Nichtzulassungsbeschwerde erhoben werden, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet.

Aktenzeichen: 5 A 294/16 (I. Instanz: Verwaltungsgericht Köln 20 K 7847/13)

PM des OVG NRW vom 07.08.2018

Allgemein Kritik

Merkur.de: Dreier-Liebesnacht endet mit erschossener Frau: Flughafen-Bundespolizist verliert seinen Job

Der Münchner Bundespolizist, mit dessen Dienstwaffe eine Frau erschossen worden war (wir berichteten), wird aus dem Polizeidienst entlassen.
 
Meiner persönlichen Ansicht nach ist das auch richtig so. Wenn ein Mensch eine Dienstwaffe bekommt, wird hohes Vertrauen in diesen Menschen gesetzt. Die ganz überwiegende Mehrheit der Polizeibeamten ist dieses Vertrauens würdig, aber in so einem Fall ist es dann halt weg.
 
Dennoch wünsche ich dem jungen Mann eine gute Verarbeitung dieses Vorfalls und dass er irgendwie wieder einen Weg für sich findet.
Allgemein Blog Möchte_man_nicht_erleben

Aachen (Nordrhein-Westfalen): 35-Jähriger rastet im Sozialamt völlig aus

Ein 35-jähriger Mann aus Aachen hat gestern Morgen im Sozialamt in der Hackländerstraße randaliert. Der Mann zerstörte die komplette Büroeinrichtung eines Dienstzimmers. Die alarmierte Polizei legte dem Mann Handfesseln an. Die Angestellten blieben äußerlich unverletzt.

Nach Angaben der Mitarbeiter des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration hatte der Mann gegen 11 Uhr mehrmals das Büro betreten.
Da er noch nicht dran war, wurde er jedes Mal gebeten hinauszugehen.
Kurz danach sei er jedoch mit einem „sehr aggressiven Gesichtsausdruck“ in das Büro gestürmt. Als der 35-Jährige auf die Mitarbeiterin zustürmte, verließ die fluchtartig das Büro. Der Mann verwüstete daraufhin das Zimmer. Bildschirme, Computer und Drucker lagen auf dem Boden. Ein Tisch war umgeworfen, die Tür eines Rollcontainers war eingetreten.

Der städtische Sicherheitsdienst und die Polizei waren ruckzuck da. Die Beamten konnten den Mann, der damit drohte, noch weitere Büros zu zerstören, in Gewahrsam nehmen und einem Richter übergeben.
Da der Mann sich später zunehmend beruhigte und signalisierte, den von der Polizei verhängten Platzverweis für den Bereich der Hackländerstraße und das Bürogebäude zu beachten, lehnte der zuständige Richter ein weiteres Festhalten des 35-Jährigen ab.

Der 35-Jährige ist der Polizei bekannt und wegen ähnlicher Delikte bereits polizeilich in Erscheinung getreten.

PM der POL Aachen vom 07.08.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Wolfenbüttel (Niedersachsen): Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Funkstreifenwagens

Am Montagabend, gegen 19:45 Uhr, ereignete sich im Kreuzungsbereich Grüner Platz in Wolfenbüttel ein Verkehrsunfall unter Beteiligung eines Funkstreifenwagens, der mit Sonderrechten auf dem Weg zu einem Verkehrsunfall war. Hier hieß es: „Verkehrsunfall mit Beteiligung eines verletzten Kindes im Einmündungsbereich Grüner Platz / Am Roten Amte“. Nach ersten Erkenntnissen fuhr die Besatzung des Funkstreifenwagens zur Anfahrt zu diesem Verkehrsunfall aus Richtung Friedrich-Wilhelm-Straße kommend in Richtung Grüner Platz in den Kreuzungsbereich bei Rotlicht unter Einsatz von Blaulicht und Martins-horn ein. Ein 50-jähriger Autofahrer, der aus Richtung Braunschweig in Richtung Innen-stadt unterwegs war, bemerkte den Funkstreifenwagen offenbar nicht, oder zu spät. Es kam im Kreuzungsbereich zum Zusammenstoß, wobei der Funkstreifenwagen noch gegen einen Mast geschoben worden ist. Durch den Zusammenstoß wurden eine 27-jährige Polizeibeamtin, Fahrerin des Streifenwagens sowie ihr 23-jähriger Kollege leicht verletzt. Sie wurden vorsorglich mit dem Rettungsdienst in das Wolfenbütteler Krankenhaus gebracht. Der 50-jährige Autofahrer des anderen PKW blieb nach ersten Erkenntnissen unverletzt. An den Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden, sie mussten abgeschleppt werden. Der Verkehrsunfall an der Unfallstelle Grüner Platz / Am Roten Amte wurde durch eine andere Funkstreife aufgenommen, hier wurde entgegen ersten Angaben niemand verletzt.
Zeugen des Unfalles, insbesondere eine bislang unbekannte Ersthelferin, werden gebeten sich mit der Polizei unter 05331 / 933-0 in Verbindung zu setzen.

PM der POL Salzgitter vom 06.08.2018

Allgemein Fahndung Gewalt_gg_Polizisten Möchte_man_nicht_erleben

Linz (Oberösterreich): Rabiater Ladendieb festgenommen – Identität geklärt

Der, wie bereits am 2. August 2018 berichtet, vorerst unbekannte, wegen räuberischen Diebstahls festgenommene „Schwarzafrikaner“ wehrte sich äußerst massiv gegen alle gegen ihn durchgeführten Amtshandlungen, wie Identitätsfeststellung, Festnahme, körperliche Durchsuchung, erkennungsdienstliche Behandlungen sowie ärztl. Untersuchung und gab auch seine Identität nicht bekannt. Bei diesen Amtshandlungen wurden mehrere Polizeibeamte verletzt und gefährlich bedroht. Im Zuge der Ermittlungen konnte schließlich die Identität des Verdächtigen geklärt werden. Es handelt sich um einen mehrfach vorbestraften 27-jährigen österreichischen Staatsbürger, der aus der psychiatrischen Anhaltung in Klagenfurt geflüchtet ist. Er wurde in die Justizanstalt nach Klagenfurt überstellt.
Presseaussendung vom 2./3. August 2018:
Rabiater Ladendieb festgenommen
Stadt Linz
Ein bis dato unbekannter Schwarzafrikaner versuchte am 2. August 2018 gegen 7:30 Uhr in einem Geschäft auf der Linzer Landstraße Lebensmittel zu stehlen. Er wurde von einem Mitarbeiter angehalten. Da versetzte er diesem einen Faustschlag ins Gesicht. Dann flüchtete er und konnte kurze Zeit später von einer Polizeistreife am Bahnsteig 21 gesichtet werden. Er flüchtete aber weiter über die Gleise in Richtung Unionkreuzung. Der Schwarzafrikaner wurde um 8 Uhr von weiteren Polizeistreifen am Bahnsteig 21 angetroffen. Bei der Amtshandlung setzte er massiven Widerstand und schlug um sich. Aufgrund seiner extremen Aggressivität und seines renitenten Verhaltens wurde er festgenommen. Bei der Festnahme verletzte er zwei Polizistinnen. Auch im Polizeianhaltezentrum stellte er sein Verhalten nicht ein. Er hatte keinerlei Dokumente bei sich und machte bezüglich seiner Identität unklare Angaben. Während der Befragung verletzte er zwei weitere Polizisten. Seine Identität konnte bislang nicht geklärt werden. Der Festgenommene bedrohte die Polizisten mehrfach mit dem Umbringen. Die Amtsärztin bestätigte die Haft- und Deliktfähigkeit, wobei eine vollständige Untersuchung aufgrund des andauernd renitenten Verhaltens des Festgenommenen nicht durchgeführt werden konnte.

PA der LPD Oberösterreich vom 06.08.2018

Allgemein Blog Tragisch Unfall

Jülich (Nordrhein-Westfalen): Mann von Streifenwagen erfasst

Gestern Abend (05.08.2018, 21.38 Uhr) ist ein 53-jähriger Mann aus Jülich auf der Großen Rurstraße von einem Streifenwagen erfasst und dabei schwer verletzt worden. Die Beamten waren auf einer Einsatzfahrt in Richtung Aachener Landstraße unterwegs, als der Mann unvermittelt von links auf die Fahrbahn trat und von dem Fahrzeug erfasst wurde. Ein Krankenwagen brachte den Mann in ein Krankenhaus.

Es liegen Hinweise dazu vor, dass der Verletzte zum Unfallzeitpunkt unter Alkoholeinfluss stand. Dem 53-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen. Ein Sachverständiger wurde zur Unfallaufnahme hinzugezogen. Die Große Rurstraße musste für die Dauer der Maßnahmen gesperrt werden.

Die Ermittlungen zum Unfallhergang dauern an. Aus Gründen der Neutralität werden diese durch das Aachener Verkehrskommissariat geführt; eine übliche Vorgehensweise bei schweren Unfällen mit Beteiligung von Polizeibeamten.

PM der POL Aachen vom 06.08.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hagen (Nordrhein-Westfalen): Unfall mit Verletzten – Streifenwagen beteiligt

Am Montag, 06.08.2018, kam es zu einem Unfall unter Beteiligung eines Streifenwagens auf Emst. Nach bisherigen Ermittlungen musste gegen 09:00 Uhr eine Streifenwagenbesatzung mit Blaulicht und Martinshorn Fahrt in Richtung Innenstadt über die Karl-Ernst-Osthaus-Straße aufnehmen. Aus bislang noch nicht geklärter Ursache kam es auf Höhe der Straße Schwelmstück zu einem Zusammenstoß mit einer 51-Jährigen, die in dieselbe Richtung fuhr. Nach dem Zusammenstoß brach der Mercedes durch einen Holzzaun auf der einen und der Streifenwagen durch einen Metallzaun auf der anderen Seite der Straße. Die Feuerwehr befreite die Merdeces-Fahrerin aus ihrem Auto. Sie wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht. Die Polizisten (26, 24, 24), davon einer in Ausbildung, verletzten sich bei dem Unfall leicht. Der Schaden beläuft sich auf zirka 80.000 Euro. Die Ermittlungen dauern an.

PM der POL Hagen vom 06.08.2018

Allgemein Blog Schmunzeln

Rethem (Niedersachsen): Hubschrauber bleibt am Boden

Nach einem Krankheitsfall in einem Einkaufsmarkt in Rethem sollte ein junger Mann mit dem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht werden. Der Rettungshubschrauber konnte wie vorgesehen landen. Erst als der Patient schon eingeladen war streikte der Hubschrauber. Ob die hohen Temperaturen den Hubschrauber veranlassten seinen Dienst kurzzeitig zu quittieren, bleibt reine Spekulation. Der Transport wurde so mit dem Rettungswagen durchgeführt. Dem Hubschrauber geht es mittlerweile wieder besser und auch der Patient ist wieder wohlauf.

PM der PI Heidekreis vom 05.08.2018

Allgemein Blog Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben Widerliches

Altentreptow (Mecklenburg-Vorpommern): Bürger greift Kameraden bei Löscheinsatz tätlich an

Symbolfoto

Ein so genannter „Reichsbürger“ hat am Samstagabend (04.08.2010, ca. 21:30 Uhr) in Groß Teetzleben (LK MSE)Kameraden der Feuerwehr bei einem Löscheinsatz tätlich angegriffen. Der Tatverdächtige hatte auf einem Gelände im Ort ein Lagerfeuer entzündet. Ein Hinweisgeber bemerkte dies und benachrichtigte die Rettungsleitstelle. Wegen des trockenen Bodens wollten etwa 15 Kameraden das Feuer sofort löschen. Der Tatverdächtige versuchte, die Kameraden körperlich bei ihrer Arbeit zu behindern. Da beim Löschen Eile geboten war, haben die Kameraden entschieden, den Tatverdächtigen für die Dauer des Löscheinsatzes festzusetzen. Ein Übergreifen der Flammen auf umliegende Gebäude konnte verhindert werden. Die Kameraden blieben bei dem Übergriff unverletzt. Der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg hat die Ermittlungen aufgenommen.

PM des PP Neubrandenburg vom 05.08.2018

Allgemein Blog Urteil

Trier (Rheinland-Pfalz): Schusswaffengebrauch in Prüm – Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamten ein

Am 21. Juni 2018 schoss ein Polizeibeamter der Polizeiinspektion Prüm im Rahmen eines Polizeieinsatzes auf einen 45-jährigen Mann. Dieser hatte dem Beamten und seinen Streifenpartner unvermittelt mit einem Holzpfahl angegriffen. Durch den Einsatz der Schusswaffe wurde der Angreifer am Bein verletzt.
Die Staatsanwaltschaft Trier stellt mit heutiger Verfügung das Ermittlungsverfahren gegen den Polizeibeamten ein. Der Beamte handelte nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft in Notwehr.

PM des PP Trier vom 30.07.2018

Allgemein Blog KS

Münster (Nordrhein-Westfalen): Polizei erschießt aggressiven Schäferhund

Um den Einsatz der alarmierten Rettungskräfte zu ermöglichen, mußten Polizeibeamte heute gegen 16:30h an der Travelmannstraße von der Schusswaffe Gebrauch machen. Nachdem Nachbarn verdächtige Feststellungen geschildert hatten, entdeckten die Polizeibeamten den 65-jährigen durch ein Fenster leblos im Badezimmer auf dem Boden liegend. In der Wohnung war auch ein bekannt aggressiver Schäferhund. Um den Rettungskräften zeitnah die medizinische Erstversorgung zu ermöglichen, war auch ein Diensthundführer eingesetzt. Obwohl im Umgang mit Hunden geschult, gelang es nicht das äußerst aggressive Tier zu beruhigen. Letztlich musste der Hund durch eine Schussabgabe getötet werden, um den Rettungskräften den Zugang zur Wohnung zu ermöglichen. Der Notarzt konnte dann aber auch nicht mehr helfen und stellte den Tod es 65-jährigen Wohnungsinhabers fest. Die Kriminalpolizei nahm die Ermittlungen auf.

PM der POL Münster vom 03.08.2018

Allgemein Angriff Blog KS Möchte_man_nicht_erleben verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Mespelbrunn (Bayern): Hund beißt Polizisten ins Bein

Eine 77-Jährige hielt sich am Donnerstag um 18:50 Uhr mit ihrem schwarzen Hund im Wald im Bereich eines Pendlerparkplatzes an der Staatsstraße 2312 auf. Da die Dame auf eine Familie, welche dort spazieren ging, einen sonderbaren Eindruck machte, riefen diese die Polizei. Als die Streife sich zu Fuß der Frau und ihrem circa 60 Zentimeter großen Hund näherte, warnte die Dame die Beamten noch vor ihrem Vierbeiner. Dieser sprang jedoch unvermittelt aus dem Pkw der Frau, lief auf die Ordnungshüter zu und biss dem einen Beamten ins rechte Knie. Nach einem kurzen Gerangel, ließ der Mischlingshund von dem Bein ab und konnte von der Frau eingefangen werden. Der 30-jährige Polizist erlitt durch den Biss Hämatome und begab sich selbständig in ein Krankenhaus. Da die Diensthose schützend ums Bein lag, konnten schwerere Verletzungen und offene Wunden ausgeschlossen werden. Der Beamten konnte seinen Dienst fortsetzen. Die Dame hielt sich nach eigene Angaben auf Grund der hohen Temperaturen im Wald auf; diesbezüglich war nichts zu beanstanden oder zu veranlassen. Hingegen wird nun gegen sie wegen Fahrlässiger Körperverletzung ermittelt.

PM der PI Aschaffenburg vom 03.08.2018

Allgemein Angriff Blog KS Möchte_man_nicht_erleben

Rosdorf (Schleswig-Holstein): Polizei setzt sich gegen Hunde zur Wehr

Am Donnerstag, den 02. August 2018, gegen 14.30 Uhr, kam es in Rosdorf, Kreis Steinburg, zu einem ungewöhnlichen Polizeieinsatz. Ein 41 jähriger Postzusteller hatte die Polizei informiert. Die Beamten der Polizeistation Kellinghusen fanden den Mann leicht verletzt in seinem Auto vor. Der Briefträger berichtete den Beamten, dass er beim Ausliefern von Post von zwei Hunden aus dem gegenüberliegenden Haus angegriffen worden sei. Die Hunde seien auf ihn zugestürmt und einer hat ihn in die Brust gebissen. Durch den Angriff hatte er einen Bluterguss und Schürfwunden erlitten. Als die Hunde sich zurückzogen, sei er in sein Auto geflüchtet. Nach der Anzeigenaufnahme setzte der Zusteller seinen Weg fort. Als die Beamten mit einer Anwohnerin sprachen, kamen plötzlich beide Hunde wieder sehr aggressiv auf die Beamten zugelaufen. Ein Polizist zog seine Dienstwaffe und schoss 4 Mal auf die angreifenden Hunde. Dabei wurde ein Hund verletzt. Beide zogen sich nun auf ihr Grundstück zurück. Die Polizisten sicherten nun das Grundstück gegen erneute Angriffe ab und informierten den Besitzer der Hunde, der von seiner Arbeitsstelle erst nach einer Stunde angefahren kam und sich um den leichtverletzten Hund kümmerte. Der 38 jährige Hundebesitzer hatte seine Bulldoggen eigentlich hinter der Umzäunung seines Hauses gewähnt. Die Hunde hatten sich allerdings herausgegraben. Der Hundehalter wird sich wegen fahrlässiger Körperverletzung und Verstoßes gegen das Hundegesetz verantworten müssen.

PM der PD Itzehoe vom 03.08.2018

Allgemein Blog Wie blöd kann man sein?

Bielefeld (Nordrhein-Westfalen): Autofahrer mit ungewöhnlicher Bitte

Symbolfoto

Bielefeld – Hillegossen – BAB 2 – Zuerst meldete sich ein Autofahrer am Mittwoch, 01.08.2018, bei der Polizei, weil er mit seinem Pkw an der A 2 liegengeblieben war – anschließend bat der angetrunkene Fahrer seine Beifahrerin, sie solle bestätigen, dass sie gefahren sei.

Der 26-jährige Fahrer aus Bielefeld war gegen 05:10 Uhr mit einem Fiat Punto und einer Beifahrerin auf der A 2 in Richtung Dortmund unterwegs. Aus bislang unbekannter Ursache touchierte er ein Teilstück der Leitplanke und hielt danach in einer Nothaltebucht vor der Ausfahrt Bielefeld Ost.

Per Notruf meldete sich der 26-Jährige bei der Polizei. Er gab an, wegen Benzinmangels angehalten zu haben. Als eine Autobahnstreife an der Nothaltebucht erschien, erwartete sie der Autofahrer, der eine Flasche Bier trank.

Zunächst nahmen die Polizisten den Hund des Autofahrers an die Leine, damit der nicht unkontrolliert auf die Autobahn laufen konnte.
Dies nutze der 26-Jährige und unternahm einen Fluchtversuch in ein nahegelegenes Maisfeld. Obwohl die Beamten zunächst den Hund an die Leitplanke anleinten, spürten sie den Flüchtigen schnell wieder auf.
Er hatte sich bei seiner Flucht einige Schürfwunden an Armen, Beinen und im Gesichtsbereich zugezogen.

Die Beifahrerin war beim Eintreffen des Streifenwagens bereits unterwegs, um Benzin zu besorgen. Den Fiat ließen die Autobahnpolizisten von einer Abschleppfirma sicherstellen. Den Autofahrer und seinen Hund beförderten sie zur Autobahnpolizeiwache.

Auf der Wache zogen die Polizisten einen Arzt zur Blutentnahme hinzu. Sie ermittelten, dass dem 26-Jährigen bereits vor Jahren die Fahrerlaubnis entzogen worden war. Gegenüber den Beamten hatte er geäußert, dass der Fiat nicht ihm gehöre, er ihn aber ausschließlich nutzen würde.

Während eines Telefonats bat der 26-Jährige seine Beifahrerin, sie solle ebenfalls bei der Polizei aussagen, dass sie am Steuer des Fiats gesessen habe.

PM der POL Bielefeld vom 03.08.2018

Allgemein Blog Urteil

München (Bayern): 1.800 Euro Strafe nach Beleidigung von Bundespolizistin -Waldkraiburger vom Erdinger Amtsgericht verurteilt-

Bundespolizei Symbolbild

Mit Sätzen wie „Bist Du blöd, oder was?“ und „Wenn man so dumm ist wie Du“ hatte ein 57-Jähriger die Arbeit einer Bundespolizistin kommentiert. Dafür bekam er jetzt (2. August) vom Erdinger Amtsrichter die Quittung – 40 Tagessätze zu 45 Euro.

Der Deutsche war im Mai 2017 zusammen mit einem kleinen philippinischen Mädchen aus Abu Dhabi in München angekommen. Zuvor war der Mann bereits der Crew im Flugzeug aufgefallen, woraufhin diese die Bundespolizei zum Ankunftsgate gebeten hatte. Zwei Bundespolizistinnen hatten dann zuerst am Gate, später auf der Wache versucht, das Verhältnis des Mannes zu der damals Neunjährigen aufzuklären. Die Fragen und Maßnahmen der Beamtinnen hatte der Waldkraiburger laufend mit abfälligen Bemerkungen über die Arbeit der Bundespolizei und die Beamtinnen selbst kommentiert.

Der Flug aus Abu Dhabi war noch in der Luft gewesen, da hatte die Crew schon eine Nachricht an die Bundespolizei im Erdinger Moos übermitteln lassen, dass bitte Beamte an das Ankunftsgate kommen mögen. Zwei Beamtinnen hatten sich daraufhin auf den Weg gemacht. Am Flugzeug angekommen, hatte die Kabinenchefin den jungen Polizistinnen erklärt, dass die Crew das Verhalten eines Reisenden als sehr befremdlich empfinden würde. Der offensichtlich lebensältere Deutsche begleite ein kleines asiatisches Mädchen, zudem er offenbar kein persönliches Verhältnis habe. Auch wirke das Mädchen verängstigt.
Kaum hatten die beiden Beamtinnen den Mann und die Kleine in Empfang genommen und die ersten Fragen zu deren Beziehung zueinander gestellt, hatte der damals 56-Jährige losgelegt. Er hatte sich aggressiv und unkooperativ verhalten und die Maßnahmen, die Fragen und die Kompetenz der beiden jungen Polizistinnen lauthals in Frage gestellt. Er hatte den Bundespolizistinnen zu verstehen gegeben, dass er der Onkel der Neunjährigen sei, deren Mutter im öffentlichen Bereich warte und die gestellten Fragen jeglicher Grundlage entbehrten. Die vermeintliche Mutter war aber erst nicht auffindbar gewesen. Nachdem eine Klärung des Sachverhalts daher nicht abschließend möglich gewesen war, hatten die Grenzpolizistinnen den Reisenden auf die Wache gebeten. Auf dem Weg dorthin waren auch die vermutliche Mutter des Kindes und deren deutscher Ehemann hinzugekommen.

In den Räumen der Bundespolizei hatten die Beamtinnen dann versucht, das Kindschaftsverhältnis zwischen der Philippinin und der Neunjährigen zu verifizieren, was ein paar Minuten später auch gelungen war. So hatte die Mutter ihre Tochter in die Arme schließen und die Beteiligten die Wache auch wieder verlassen können.
Die Zeit bis dahin hatte der damals 56-Jährige allerdings nochmals intensiv genutzt, um den Beamten seine Meinung über die Maßnahme und deren Kompetenz kundzutun. Seine Schimpftirade war schließlich in einer persönlichen Beleidigung einer der Beamtinnen gegipfelt, die seine Aggression bereits an der Flugzeugtür aushalten musste. Er hatte der damals 23-jährigen Polizistin an den Kopf geworfen, sie sei dumm und blöd.

Das hatten sich weder die Polizistin noch ihr Vorgesetzter gefallen lassen und den Aggressor wegen Beleidigung angezeigt. Das an diesem Tag gezeigte Verhalten hatte der Beschuldigte auch im weiteren Verlauf des Verfahrens an den Tag gelegt. Zum einen war er bei allen weiteren Begegnungen mit Bundespolizisten, wie zum Beispiel bei seiner Vernehmung zum Tatvorwurf durch die Ermittler, wohl äußerst unkooperativ und aggressiv. Zum anderen hatte er auch später den Sinn dieser Kontrolle, die zum Wohl des Kindes durchgeführt worden war, immer wieder in Frage gestellt und sogar Anzeigen gegen die Beamten angekündigt.

Ein Erdinger Amtsrichter hatte später die Schuld des heute 57-Jährigen als erwiesen angesehen und einen Strafbefehl über 1.200 Euro gegen ihn erlassen. Aber auch diesen hatte der Verurteilte nicht akzeptiert, so dass der Fall am 2. August vor Gericht verhandelt werden musste. Auch der gestern verhandelnde Richter ließ an seiner Überzeugung von der Schuld des Angeklagten keine Zweifel aufkommen und verurteilte den Mann daher zu 1.800 Euro Geldstrafe oder 40 Tagen Ersatzhaft.

Mit Sätzen wie „Bist Du blöd, oder was?“ und „Wenn man so dumm ist wie Du“ hatte ein 57-Jähriger die Arbeit einer Bundespolizistin kommentiert. Dafür bekam er jetzt (2. August) vom Erdinger Amtsrichter die Quittung – 40 Tagessätze zu 45 Euro.

Der Deutsche war im Mai 2017 zusammen mit einem kleinen philippinischen Mädchen aus Abu Dhabi in München angekommen. Zuvor war der Mann bereits der Crew im Flugzeug aufgefallen, woraufhin diese die Bundespolizei zum Ankunftsgate gebeten hatte. Zwei Bundespolizistinnen hatten dann zuerst am Gate, später auf der Wache versucht, das Verhältnis des Mannes zu der damals Neunjährigen aufzuklären. Die Fragen und Maßnahmen der Beamtinnen hatte der Waldkraiburger laufend mit abfälligen Bemerkungen über die Arbeit der Bundespolizei und die Beamtinnen selbst kommentiert.

Der Flug aus Abu Dhabi war noch in der Luft gewesen, da hatte die Crew schon eine Nachricht an die Bundespolizei im Erdinger Moos übermitteln lassen, dass bitte Beamte an das Ankunftsgate kommen mögen. Zwei Beamtinnen hatten sich daraufhin auf den Weg gemacht. Am Flugzeug angekommen, hatte die Kabinenchefin den jungen Polizistinnen erklärt, dass die Crew das Verhalten eines Reisenden als sehr befremdlich empfinden würde. Der offensichtlich lebensältere Deutsche begleite ein kleines asiatisches Mädchen, zudem er offenbar kein persönliches Verhältnis habe. Auch wirke das Mädchen verängstigt.
Kaum hatten die beiden Beamtinnen den Mann und die Kleine in Empfang genommen und die ersten Fragen zu deren Beziehung zueinander gestellt, hatte der damals 56-Jährige losgelegt. Er hatte sich aggressiv und unkooperativ verhalten und die Maßnahmen, die Fragen und die Kompetenz der beiden jungen Polizistinnen lauthals in Frage gestellt. Er hatte den Bundespolizistinnen zu verstehen gegeben, dass er der Onkel der Neunjährigen sei, deren Mutter im öffentlichen Bereich warte und die gestellten Fragen jeglicher Grundlage entbehrten. Die vermeintliche Mutter war aber erst nicht auffindbar gewesen. Nachdem eine Klärung des Sachverhalts daher nicht abschließend möglich gewesen war, hatten die Grenzpolizistinnen den Reisenden auf die Wache gebeten. Auf dem Weg dorthin waren auch die vermutliche Mutter des Kindes und deren deutscher Ehemann hinzugekommen.

In den Räumen der Bundespolizei hatten die Beamtinnen dann versucht, das Kindschaftsverhältnis zwischen der Philippinin und der Neunjährigen zu verifizieren, was ein paar Minuten später auch gelungen war. So hatte die Mutter ihre Tochter in die Arme schließen und die Beteiligten die Wache auch wieder verlassen können.
Die Zeit bis dahin hatte der damals 56-Jährige allerdings nochmals intensiv genutzt, um den Beamten seine Meinung über die Maßnahme und deren Kompetenz kundzutun. Seine Schimpftirade war schließlich in einer persönlichen Beleidigung einer der Beamtinnen gegipfelt, die seine Aggression bereits an der Flugzeugtür aushalten musste. Er hatte der damals 23-jährigen Polizistin an den Kopf geworfen, sie sei dumm und blöd.

Das hatten sich weder die Polizistin noch ihr Vorgesetzter gefallen lassen und den Aggressor wegen Beleidigung angezeigt. Das an diesem Tag gezeigte Verhalten hatte der Beschuldigte auch im weiteren Verlauf des Verfahrens an den Tag gelegt. Zum einen war er bei allen weiteren Begegnungen mit Bundespolizisten, wie zum Beispiel bei seiner Vernehmung zum Tatvorwurf durch die Ermittler, wohl äußerst unkooperativ und aggressiv. Zum anderen hatte er auch später den Sinn dieser Kontrolle, die zum Wohl des Kindes durchgeführt worden war, immer wieder in Frage gestellt und sogar Anzeigen gegen die Beamten angekündigt.

Ein Erdinger Amtsrichter hatte später die Schuld des heute 57-Jährigen als erwiesen angesehen und einen Strafbefehl über 1.200 Euro gegen ihn erlassen. Aber auch diesen hatte der Verurteilte nicht akzeptiert, so dass der Fall am 2. August vor Gericht verhandelt werden musste. Auch der gestern verhandelnde Richter ließ an seiner Überzeugung von der Schuld des Angeklagten keine Zweifel aufkommen und verurteilte den Mann daher zu 1.800 Euro Geldstrafe oder 40 Tagen Ersatzhaft.

PM der BPOL Flughafen München vom 03.08.2018

Allgemein Blog Bravo

Linz a.R. (Rheinland-Pfalz): Besuch der Vorsitzenden des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizeibeamte“ bei der Polizeiinspektion Linz am Rhein

Gerke Minrath auf Radtour

Am Donnerstagnachmittag, den 02.08.2018, besuchte die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizeibeamte“, Frau Gerke Minrath, im Rahmen ihrer „Danke-Polizei-Tour“ auch die Polizeiinspektion Linz am Rhein. Einmal im Jahr besucht Frau Minrath und weitere Vereinsmitglieder Polizeidienststellen des Landes, um den Polizisten im Namen der Bürger Danke für ihren Dienst zu sagen. In diesem Jahr hatte sich Frau Minrath etwas ganz Besonderes einfallen lassen. Sie tourte mit dem Fahrrad durch Rheinland-Pfalz und besuchte einige Rheinland-Pfälzische Dienststellen im Land. Los ging es am 23.07.2018 bei der Polizeiinspektion Remagen, von wo aus sie bis in den tiefsten Süden, nach Wörth am Rhein, fuhr. Am Donnerstag endete ihre Rückfahrt bei der Polizeiinspektion Linz am Rhein, zuvor hatte sie noch die Polizeiinspektion Neuwied besucht. Nach ihrem Besuch in Linz setzte sie über den Rhein und fand den Abschluss bei der Polizei in Remagen, wo ihre Tour auch begonnen hatte. Der Leiter der Polizeiinspektion Linz, Herr Erster Kriminalhauptkommissar Eduard Sprenger, bedankte sich ausdrücklich, auch im Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, bei Frau Minrath für ihr Engagement gegenüber der Polizei und für die Tatsache, dass sie trotz der großen Hitze noch der Polizei in Linz ihre Aufwartung machte.

PM der PD Neuwied/R. vom 02.08.2018

Allgemein Blog Bravo

Neuwied (Rheinland-Pfalz): „Danke-Polizei-Tour“

Quelle: PD Neuwied/R.
„Danke-Polizei-Tour“ in Neuwied

Heute Mittag besuchte Gerke Minrath, Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e. V.“, im Rahmen ihrer „Danke-Polizei-Tour“ die Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Neuwied. Sie ist mit dem Rad in Rheinland-Pfalz unterwegs, um den Polizisten für ihre Arbeit einfach mal Danke zu sagen. Die Neuwieder Kolleginnen und Kollegen haben sich sehr über diesen Besuch gefreut und Frau Minrath mit gekühlten Getränken und Eis empfangen. Bisher ist sie schon 660 Kilometer geradelt, hat zahlreiche Polizeidienststellen besucht und das bei überwiegend heißem Sommerwetter! Heute Nachmittag steht – neben der Polizeiinspektion Linz – noch die Dienststelle in Remagen auf dem Programm, wo Frau Minrath ihre Tour am 23.07.2018 begonnen hat.

Der seit 2001 bestehende Verein klärt nicht nur über das Ausmaß der Gewalt gegen Polizisten auf, sondern bietet betroffenen Polizeibeamtinnen und -beamten auch Unterstützung an und setzt sich für diese ein (weitere Informationen unter www.kggp.de). Für dieses Engagement wollen wir auch einmal Danke sagen!

PM der PD Neuwied/Rhein vom 02.08.2018

Allgemein Blog Schmunzeln

Erfurt (Thüringen): Einbrecher schläft auf Balkon ein

Montagmorgen wurden Polizeibeamte von einem Passanten darauf hingewiesen, dass ein Mann Müll vom Balkon eines Wohnhauses warf. Bei der zugehörigen Wohnung öffnete jedoch keiner. Als kurz darauf der Wohnungsinhaber eintraf, wusste dieser nichts von der Tat. Als die Beamten die Wohnung dann besichtigten, fiel ihnen eine schlafende Person auf dem Balkon auf. Diese hatte mit diversen Hebelwerkzeugen versucht, die Balkontür zu öffnen, was jedoch misslang. Bei der Durchsicht der mitgeführten Sachen des 53-jährigen Mannes fanden die Polizisten auch Gegenstände, die bei mehreren Einbrüchen in der Nachbarschaft am selben Morgen abhandengekommen waren. Der Einbrecher wurde in Polizeigewahrsam genommen und am heutigen Tag dem Haftrichter vorgeführt. Dieser ordnete die Untersuchungshaft an. Der Mann wurde in eine Justizvollzugsanstalt überstellt.

PM der LPI Erfurt vom 31.07.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen): Kollision im Kreuzungsbereich – Streifenwagen beteiligt – Polizistin leicht verletzt

Bei dem Zusammenstoß mit einem anderen Pkw in der vergangenen Nacht erlitt eine 27-jährige Polizeibeamtin leichte Verletzungen. Den Sachschaden bezifferten die aufnehmenden Beamten mit rund 20.000 Euro.

Den Ermittlungen des Verkehrskommissariats zufolge befuhr gegen 2 Uhr eine 27-jährige Polizeivollzugsdienstbeamtin mit ihrem Streifenwagen die Straße Am Wehrhahn in Richtung Graf-Adolf-Straße.
Ein 26 Jahre alter Mettmanner befuhr seinerseits die Adlerstraße, von der Vagedesstraße kommend in Richtung Worringer Straße. Im Kreuzungsbereich Worringer Straße / Am Wehrhahn kam es zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge. Sowohl der Mercedes des 26-Jährigen als auch der Streifenwagen wurden schwer beschädigt und waren nicht mehr fahrbereit. Die 27-jährige Polizistin erlitt leichte Verletzungen, blieb aber dienstfähig. Mit der Aufnahme des Unfalls und der Ursachenerforschung wurde das Unfallaufnahmeteam beauftragt.
Der Gesamtschaden liegt bei circa 20.000 Euro.

PM der POL Düsseldorf vom 02.08.2018

Allgemein Blog Bravo

St. Goarshausen (Rheinland-Pfalz): Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. besucht die PI St. Goarshausen

Quelle: PD Montabaur
EPHK Wolfgang Best und Gehrke Minrath

Im Rahmen ihrer „Danke-Polizei-Tour“ besuchte die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Frau Gehrke Minrath am gestrigen Tag die PI St. Goarshausen. Die Tour führte Frau Minrath seit dem 23.07.2018 mit ihrem Fahrrad durch ganz Rheinland-Pfalz, wo sie die Dienststellen besuchte, die an der Strecke lagen. In einem interessanten und ausführlichen Gedankenaustausch mit dem Dienststellenleiter EPHK Wolfgang Best stellte Frau Minrath die Vereinsarbeit vor. Hauptanliegen des Vereins ist die Bevölkerung über das Ausmaß der Gewalt gegen Polizeibeamte aufzuklären und betroffenen Opfern Hilfestellung zu geben. Nach einer Stunde und mit frischen Getränken setzte Frau Minrath ihre Tour in Richtung Lahnstein fort.

PM der PD Montabaur vom 02.08.2018

Allgemein Blog Schmunzeln

Oldenburg (Niedersachsen): Autogramm für pflichtbewussten Autofahrer !

Am späten Nachmittag des gestrigen Dienstag wurde ein 72-jähriger Pkw-Fahrer aus dem Landkreis Leer von Polizeibeamten des Polizeikommissariates Westerstede angehalten.
Grund war eine allgemeine Verkehrskontrolle, die in der Gemeinde Apen stattfand. Sehr schnell stellte sich heraus, dass bei dem Fahrzeugführer und auch bei seinem Pkw nichts zu beanstanden war, was
natürlich alle Beteiligten sehr erfreute. Nachdem man sich
verabschiedet hatte, stiegen die Beamten wieder in den Funkstreifenwagen und waren im Begriff ihre Streifenfahrt fortzusetzen. Plötzlich sprang der rüstige Verkehrsteilnehmer aus seinem Pkw und eilte zum Streifenwagen. Die Beamten zeigten sich zunächst überrascht, erfuhren dann aber sehr schnell den Grund des „fluchtartigen Ausstiegs“:

“ Ich habe meiner Frau immer gesagt, dass ich mir von dem Polizeibeamten ein Autogramm geben lasse, der das erste Mal meinen Führerschein kontrolliert. Ich bin schon mehr als drei Millionen Kilometer in meinem Leben gefahren und noch nie habe ich meinen Führerschein vorzeigen müssen“, so der pflichtbewusste ältere Herr.

Die Beamten zögerten nicht lange und kurzerhand wurde ein Blankozettel aus dem polizeilichen Merkbuch gerissen, um dem Wunsch zu erfüllen. Sicherlich eine nicht alltägliche Kontrolle und nach dieser netten Begebenheit, setzte ein sichtlich erfreuter und zugleich stolzer Verkehrsteilnehmer dann schließlich seine Fahrt fort. Nicht geklärt werden konnte, wie er das Autogramm aufbewahren wird, aber auch eine solche Kontrolle hatten die beiden Beamten in ihrer langen Dienstzeit noch nicht erlebt. Ums so schöner, dass auch die Beamten mit diesem Autogramm dem rüstigen Pkw-Fahrer und sich selbst eine Kontrolle mit bleibender Erinnerung bescheren konnten.

PM der PI Oldenburg-Stadt/Ammerland vom 01.08.2018

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben Trauriges Widerliches

Kleve (Nordrhein-Westfalen): 20-Jährigen beim Versuch beobachtet, Hund zu erstechen und zu vergraben / Zeugen informieren die Polizei

Zeugen informierten die Klever Polizei am gestrigen Abend (31. Juli 2018) gegen 20.30 Uhr, nachdem sie in einem Waldstück im Bereich Grunewaldstraße / Am Forsthaus einen Mann beobachtet hatten, der einen jaulenden Hund mit sich führte und ein Messer in der Hand hielt. Vor Ort eingetroffenen Polizeibeamten berichtete ein Zeuge, dass er den Mann dabei beobachtet habe, wie dieser mehrfach mit dem Messer auf den Hund eingestochen habe. Nach Hinweis des Zeugen trafen die Beamten in dem Waldstück abseits eines Weges einen jungen Mann an, der dabei war, einen Hund in ein ausgehobenes Loch zu legen. Der Hund, ein Cocker Spaniel, wies mehrere massive Stichverletzungen auf, atmete aber noch. Um das Tier von seinen letzten Qualen zu erlösen, tötete ein Beamter den Hund mit einem Schuss aus der Dienstwaffe.

Den Täter, einen 20-Jährigen aus Kleve, nahmen die Beamten fest und verbrachten ihn zur Wache. Als Grund für die Tötung nannte er den Biss in seinen Finger durch den Hund. Nach Feststellung seiner Personalien und Einleitung eines Strafverfahrens wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz wurde der 20-Jährige aus dem Polizeigewahrsam entlassen. Die weiteren kriminalpolizeilichen Ermittlungen laufen.

PM der KPB Kleve vom 01.08.2018

Allgemein KS Möchte_man_nicht_erleben verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Kiel (Schleswig-Holstein): Cabrioletfahrer durch Flaschenwurf verletzt

Ein 47-Jähriger war am heutigen Morgen um 05.18 Uhr auf dem Weg zur Arbeit, als er durch das offene Verdeck seines Cabriolets mit einer Glasflasche beworfen und verletzt wurde. An der Kreuzung Harmsstraße/Königsweg hielt der Geschädigte mit seinem Auto an, da eine männliche Person unvermittelt auf die Straße getreten war. Zunächst sei die Person verbal aggressiv geworden. Dann habe der Mann eine Bierflasche in Richtung des Geschädigten geworfen. Dieser versuchte noch auszuweichen, wurde aber am Arm getroffen, woraufhin die Flasche zerbrach. Alarmierte Beamte des 3. Polizeirevier Kiel erschienen vor Ort und verbrachten den Täter zur Dienststelle. Dort wurde dem Mann auf Anordnung des Amtsgericht Kiel eine Bluptrobe entnommen. Bei dem Geschädigten handelt es sich um einen Polizeibeamten, welcher sich zum Tatzeitpunkt nicht im Dienst befand und sich auch nicht als Polizeibeamter zu erkennen gab. Er wurde durch den Flaschenwurf leicht am Schulterblatt und Ellenbogen verletzt und ist am heutigen Tag nicht mehr dienstfähig. Gegen den Täter wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung eingeleitet. Er wurde nach Abschluss der Maßnahmen entlassen.

PM der PD Kiel vom 31.07.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Hutthurm (Bayern): Im Zusammenhang mit einer Schwertransportbegleitung prallt ein Kleintransporter gegen ein Polizeifahrzeug

In der vergangen Nacht war die Polizeiinspektion Passau mit der Begleitung eines Schwertransportes auf der B 12 Richtung Hutthurm beschaftigt. Der Transport hatte eine Metallkonstruktion geladen. Zwei Streifenfahrzeuge waren zur Verkehrssicherung eingesetzt. In Hutthurm, auf Höhe Wertstoffhof, verließ der Transport die B 12 über die dortige Ausfädelspur. Das Manöver ging in langsamer Fahrt vor sich. Ein Streifenwagen sicherte dabei mit eingeschaltetem Blaulicht
nach hinten ab. Ein Kleintransporter wartete mit eingeschaltetem Warnblinklicht hinter dem Polizeifahrzeug. Kurz darauf kam ein weiterer Kleintransporter von hinten und erkannte die Situation zu spät. Er wich nach links aus und lenkte sofort
wieder nach rechts ein. Dem vor ihm befindlichen Klein-Lkw konnte er dadurch noch ausweichen, jedoch prallte er dann gegen das Heck des Streifenwagens. Die Kollegen der Verkehrspolizeiinspektion Passau nahmen den Verkehrsunfall auf.
Der Fahrer des Kleintransporters erlitt Prellungen und verblieb stationär im Klinikum Passau. Der Polizeibeamte, der sich alleine im Fahrzeug befand, erlitt ein Halswirbelschleudertrauma. Beide Unfallfahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und
mussten abgeschleppt werden. Der Gesamtschaden wird auf 16.000 Euro geschätzt.

PM der VPI Passau vom 31.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Bad Dürkheim (Rheinland-Pfalz): Keine Gewalt gegen Polizeibeamte e.V.

Quelle: PD Bad Neustadt/W.
Frau Minrath-Grunwald (Bildmitte), im Kreise der Kolleginnen und Kollegen des Wechselschichtdienstes und Herrn Peter Strube-Vogt (rechts außen)

Nachdem die Vorsitzende und Verantwortliche für Öffentlichkeitsarbeit des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizeibeamte e.V.“ Frau Gerke Minrath-Grunwald im Rahmen Ihrer Sommer-Fahrradtour am Montag, den 30.07.18 Rast bei der Polizei in Neustadt gemacht hatte, radelte sie am heutigen Vormittag von Wachenheim, wo sie übernachtet hatte, das kurze Stück zur Polizei in Bad Dürkheim, wo sie gegen 08:30 Uhr eintraf. Nach erfolgter Begrüßung und Bereitstellung gekühlter Getränke durch den stellvertretenden Inspektionsleiter, Herrn Peter Strube-Vogt stellte sie ihren Verein und dessen Ziele, sowie die Umstände wie es zu seiner Gründung gekommen war im Kreise der anwesenden Kolleginnen und Kollegen des Wechselschichtdienstes vor. Nachdem sie auch einige Fragen aus diesem Kreise beantwortet hatte, sagte sie getreu dem Motto ihrer Radtour einfach mal „Danke“ !, worüber sich die Kolleginnen und Kollegen sichtlich gefreut haben. Weiterhin wies sie auf den „DANKE-POLIZEI-TAG“ am 16.09.2018 hin. (sh. auch www.kggp.de).
Anschließend wurde ihr durch Herrn Strube-Vogt die Dienststelle noch etwas näher vorgestellt und auch das Thema „Gewalt gegen Polizeibeamte“ thematisiert. Die Zeit verging wie im Fluge und gegen 09:40 Uhr brach Frau Minrath-Grunwald zur ihrem nächsten Ziel, der Polizeiinspektion in Grünstadt auf. Für Rückfragen steht Frau Minrath-Grunwald gerne zur Verfügung. Sie ist über die E-Mail: minrathg@kggp.de erreichbar.

PM der PD Neustadt/W. vom 31.07.2018

Allgemein Blog Gewalt gegen sonstige Blaulichter

Germaringen (Bayern): Rettungsdienst behindert und Security angegriffen

In der Nacht von Samstag auf Sonntag behinderte ein 25-jähriger Stöttwanger während einer Veranstaltung die Arbeit von eingesetzten Sanitätern. Gegenüber den hinzugerufenen Mitarbeitern der Security wurde er sogar handgreiflich und verletzte einen davon leicht mit einem Faustschlag. Der mit über 2 Promille alkoholisierte Beschuldigte erhielt neben einem Platzverweis auch eine Anzeige wegen Körperverletzung.

PM des PP Schwaben Süd/West vom 29.07.2018

Allgemein Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

München (Bayern): Pkw-Fahrer übersieht beim Wenden herannahendes Polizeidienstfahrzeug; zwei Personen verletzt – Ludwigsvorstadt

Am Sonntag, 29.07.2018, gegen 02.20 Uhr, befuhr ein 22-jähriger Münchner die Schwanthalerstraße mit seinem Pkw Peugeot in Richtung Sonnenstraße. Zeitgleich befuhr ein Polizeibeamter die Schwanthalerstraße in derselben Richtung. Er näherte sich mit Blaulicht und Sirene dem
Pkw des 22-Jährigen. Ohne auf den nachfolgenden Verkehr zu achten, wendete der 22-Jährige sein Fahrzeug. Bei diesem Manöver übersah er das sich annähernde Dienstfahrzeug. Es kam zum Unfall. Die Fahrzeugfront des Polizeifahrzeugs stieß gegen die linke Fahrzeugseite des 22-Jährigen. Durch die Kollision wurde der Pkw gegen einen Pkw eines 43-Jährigen, welcher ordnungsgemäß am rechten Fahrbahnrand parkte, geschoben. Die 18-jährige Beifahrerin des Unfallverursachers verletzte sich bei dem Unfall leicht und wurde durch den Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Der Polizeibeamte wurde ebenfalls leicht verletzt, konnte seinen Dienst jedoch fortsetzen. An den drei Pkw entstanden Sachschäden von mehreren tausend Euro. Zu wesentlichen Verkehrsbeeinträchtigungen kam es nicht.

PM des PP München vom 30.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Neustadt/W. (Rheinland-Pfalz): Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“ besucht die Polizei Neustadt

Quelle: PD Neustadt/W.
Das Foto zeigt v.l.n.r. Harald Brock (PD-Leiter), Noriko Nagy (DPolG), Gerke Minrath (Verein KGGP), Helmut Landwich und Katja Weickert (PI Neustadt)

Die Polizeiinspektion Neustadt erhielt heute Mittag Besuch von der Vorsitzenden des Vereins Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. Frau Gerke Minrath. Im Rahmen ihrer Sommer-Fahrradtour besucht sie trotz der anhaltenden Sommerhitze rheinland-pfälzische Polizeidienststellen. Auch die derzeitige Witterung kann sie nicht davon abhalten, bei den Polizistinnen und Polizisten vorbeizuschauen, um „einfach mal Danke zu sagen“, wie sie ihre Motivation für die schweißtreibende Ferienaktion erklärt. Nach bereits über 450 zurückgelegten Kilometern mit ihrem Fahrrad, führte sie ihre heutige Etappe von der Polizei in Landau über Neustadt in Richtung Bad Dürkheim. Die kommenden Tage stehen noch Besuche bei weiteren Polizeidienststellen in der Pfalz und in Rheinhessen an. Im Gespräch mit Helmut Landwich und Katja Weickert von der Inspektionsleitung wurden Gewalt gegen Polizisten und weitere Belastungen im Polizeidienst thematisiert. Nach interessanten Gesprächen und dem Auffüllen von Wasserreserven setzte Frau Minrath ihre Radtour planmäßig fort. Die Neustadter Polizistinnen und Polizisten zeigten sich sehr beeindruckt von diesem Engagement und finden, dass ein Lob in dieser besonderen Form einfach mal gut tut.

PM der PD Neustadt/W. vom 30.07.2018

Allgemein Blog Gewalt gegen sonstige Blaulichter Möchte_man_nicht_erleben

Bröckel (Niedersachsen): Rettungssanitäter bedroht

Am Sonntagabend, gegen 19:30 Uhr, wurden Polizeibeamte zu einer Bedrohungslage nach Bröckel alarmiert. Dort hatte es die Besatzung eines Rettungswagens mit einem 18-Järigen zu tun, der kurz zuvor seinen Suizid angekündigt hatte. Als die Rettungsassistenten den Mann ansprachen, verschwand er im Haus und kam mit zwei Messern in den Händen wieder heraus. Da sich der junge Mann nun den beiden Helfern in bedrohlicher Art und Weise näherte, blieb ihnen nichts Anderes übrig, als sich im Rettungswagen einzuschließen und das Eintreffen der Polizeibeamten abzuwarten.

Beim Eintreffen der Beamten stand der Mann mit zwei Küchenmessern vor dem Haus und hielt sich die Klingenspitzen vor den Bauch. Den Beamten gelang es mit dem jungen Mann zu reden und ihn so zum Weglegen der Messer zu bewegen. Dabei hielten sie, aus Gründen der Eigensicherung, ihre dienstlichen Schusswaffen in den Händen. Der Mann konnte sodann fixiert und in eine psychiatrische Klinik eingeliefert werden.

PM der PI Celle vom 30.07.2018

Allgemein Blog Bravo Gewalt_gg_Polizisten

Konstanz (Baden-Württemberg): Straftaten gegen Polizeibeamte werden konsequent verfolgt

Um der Zunahme von Straftaten gegen Polizeibeamte und andere Amtsträger in Ausübung ihres Dienstes entgegenzuwirken, setzt die Staatsanwaltschaft Konstanz auf eine konsequente Strafverfolgung. So wurde in diesem Deliktsbereich allein im zweiten Quartal 2018 in 17 Fällen Anklage erhoben und in 19 weiteren Fällen der Erlass eines Strafbefehls beantragt. Beantragt und verhängt wurden empfindliche Geldstrafen in Höhe von mindestens einem Monatsgehalt, oft auch ein Vielfaches dieses Betrages bis hin zu Freiheitsstrafen. Hinzu kommen Schadensersatzansprüche, die den geschädigten Beamtinnen und Beamten im so genannten Adhäsionsverfahren zugesprochen werden. Die Bandbreite der verfolgten Straftaten reicht von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung über gemeinschädliche Sachbeschädigung, Bedrohung und sexuelle Belästigung bis hin zu Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und der Störung des öffentlichen Friedens durch die Androhung von Straftaten. Sowohl zahlenmäßig als auch in der Intensität der Rechtsgutverletzung haben Straftaten dieser Art in den letzten Jahren zugenommen. Die Staatsanwaltschaft Konstanz setzt damit ihre konsequente Verfolgungspraxis fort und trägt den Vorgaben des Gesetzgebers Rechnung, der im Jahr 2017 die Strafandrohung bei Delikten gegen Polizeibeamte und Amtsträger in Ausübung ihres Dienstes erheblich verschärft hat.

PM des PP Konstanz vom 30.07.2018

Allgemein Bravo Schmunzeln

Aachen (Nordrhein-Westfalen): Kleiner Mann ganz groß: Überragend und höflich

Ein Wort reicht kaum aus, um das Verhalten eines 11-jährigen Jungen aus Aachen zu beschreiben: Hut ab, Klasse, super, mutig sind nur einige Adjektive. In der Summe ist „überragend“ wohl nicht zu hoch gestapelt.

Die Rede ist von einem Jungen, der kurz alleine zu Hause war, als Einbrecher sich ans Werk machten. Der Junge flüchtete nach draußen, rief die „110“, verscheuchte die Einbrecher und gab gute Tipps….Wie er das machte, brachte ihm nicht nur das Lob der Polizei ein. Aber der Reihe nach.

Der Junge war am Donnerstagmorgen vergangener Woche alleine zu Hause. Der Vater war arbeiten, die Mutter kurzfristig beim Einkauf unterwegs. Genau der Zeitraum, als zwei Einbrecher versuchen, die Terrassentüre des Häuschens aufzubrechen. Der Kleine hört die Geräusche, geht ins Wohnzimmer und sieht zwei Männer an der Terrassentür. Zunächst denkt er, es seien Handwerker. Als die aber eher unprofessionell mit einer „Eisenwaffe“ versuchen, die Scheibe einzuschlagen kommen ihm Bedenken. „Hier stimmt doch was nicht“, sagte er später der Polizei. Er versteckt sich an einer Couch. Als die zwei Männer ein Loch in die Terrassentür schlagen, schnappt er sich sein Handy und läuft durch die Haustür ins Freie. Durch sein „Hilfe! Bei mir wird eingebro-chen!“ wird eine Passantin aufmerksam.
Aber nicht nur die, die Täter auch. Sie flüchten, rennen durch den Garten des Hauses. Während der Junge die „110“ wählt und der Leit-stelle der Polizei durchgibt, bei ihm (!) in der So-und-so-straße werde gerade eingebrochen, gibt er auch noch das Kennzeichen eines vorbeifahrenden Autos durch in das er die flüchtenden Täter vermutet.

Als die Polizei eintraf, schilderte der 11-Jährige den Sachverhalt
– ruhig und völlig sachlich. Seine Mutter war zwischenzeitlich eingetroffen. Sie strich ihrem Helden über den Kopf. Der tat darauf nichts anderes, als dem Polizisten mit dem er die ganze Zeit gesprochen hatte, ein Glas Wasser zu holen. Es war ja schließlich heiß…

Später stellte sich bei den Ermittlungen heraus, dass dass Kennzeichen, das der Junge durchgegeben hatte, nichts mit der Tat zu tun hatte. Auch gut. Konnte man das zumindest ausschließen.

Die Kollegen, die an Ort und Stelle waren, waren angetan vom Verhalten des Jungen. Wir sind es auch – alleine beim Lesen des Sachverhaltes. Deshalb gilt der erste Absatz in vollem Umfang.

PM der POL Aachen vom 30.07.2018

Allgemein Österreich Unfall

Gemeindegebiet Lanzenkirchen (Niederösterreich): Kollision mit Polizeifahrzeug – Fluchtfahrt endet mit schwerem Unfall –Lenker alkoholisiert

Ein 17-Jähriger aus dem Bezirk Oberpullendorf, Burgenland, lenkte am 28. Juli 2018, gegen 01:40 Uhr einen PKW auf der Landesstraße 142 im Gemeindegebiet von Lanzenkirchen, Bezirk Neunkirchen, in Richtung Wiener Neustadt. Dabei schnitt er eine Kurve und kollidierte mit dem Seitenspiegel seines Fahrzeuges mit dem Seitenspiegel einer entgegenkommenden Polizeistreife.
Der 17-Jährige hielt jedoch nicht an, sondern flüchtete mit hoher Geschwindigkeit in Richtung Wiener Neustadt. Nachdem die Polizeistreife gewendet hatte, nahm diese die Verfolgung des flüchtenden Fahrzeuglenkers auf, konnte diesen jedoch aufgrund der hohen Geschwindigkeit nicht mehr einholen und verlor das Fahrzeug aus den Augen, weshalb die Nachfahrt bei Beginn des Stadtgebietes von Wiener Neustadt abgebrochen und eine Funkfahndung für das Stadtgebiet Wiener Neustadt veranlasst wurde.
Kurze Zeit später, um 01:48 Uhr des 28. Juli 2018, langte auf der Stadtleitstelle Wiener Neustadt die Anzeige ein, dass sich in der Wiener Straße ein schwerer Verkehrsunfall ereignet habe. Die Polizisten nahmen bei ihrem Eintreffen insgesamt 4 schwer beschädigte Fahrzeuge wahr. Den ersten Erhebungen zufolge prallte der flüchtige 17-Jährige mit dem Pkw gegen 3 am rechten Parkstreifen abgestellte Fahrzeuge und überschlug sich.
Beim Eintreffen der Polizei waren der Rettungsdienst und der Notarzt bereits vor Ort und versorgte den 17-Jährigen, der sich gegenüber den Helfern äußerst aggressiv verhielt. Er wurde mit Verletzungen unbestimmten Grades in das Landesklinikum Wiener Neustadt eingeliefert. Eine Blutuntersuchung ergab einen Blutalkoholgehalt von 1,5 Promille, der Führerschein wurde vorläufig abgenommen. Es entstand beträchtlicher Sachschaden.
Der 17-Jährige wird nicht nur wegen zahlreicher Verwaltungsdelikte (ua auch wegen aggressiven Verhaltens) an die Bezirksverwaltungsbehörden, sondern auch wegen Gefährdung der körperlichen Sicherheit an die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt angezeigt.

PA der LPD Niederösterreich vom 29.07.2018

Allgemein Schmunzeln Wie blöd kann man sein?

Gera (Thüringen): Zum Rennen aufgefordert

Gestern Abend gegen 20:00 Uhr versuchte ein 26jähriger Audi-Fahrer in der Vogtlandstraße in Gera an einer roten Ampel Geraer Polizeibeamte in einem zivilen Funkstreifenwage, dem Videowagen, zu einem Rennen aufzufordern. Hierbei ließ er immer wieder sehr stark den Motor aufheulen. Gleichzeitig schauten die drei Insassen mehrfach auffordernd zu den Beamten hinüber. Nach dem Umschalten der Ampel auf Grün beschleunigte der Audi mit quietschenden Reifen. Als die Beamten darauf nicht ansprangen, suchte er sich auf dem Stadtring Süd-Ost einen neuen Gegner. Diesmal war es ein Mercedes SL. Auch dieser Fahrer ließ sich nicht locken. Was der junge Audi-Fahrer jedoch dabei übersah, war die rote Ampel an der Einmündung der Plauenschen Straße. Diese war bereits 7 Sekunden ROT. Was darauf folgte war klar – die Einleitung des entsprechenden Ordnungswidrigkeitenverfahrens.

PM der LPI Gera vom 27.07.2018

Allgemein KS Österreich Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Bad Aussee (Steiermark): Polizist bei Verkehrsunfall verletzt

Freitagabend, 27. Juli 2018, verletzte sich ein 37-jähriger Polizist (MR-Fahrer) bei einer Kollision mit einem 53-jährigen Pkw-Lenker unbestimmten Grades.

Gegen 17.30 Uhr fuhr der Pkw-Lenker in einer Fahrzeugkolonne auf der Grundelseerstraße L 703. Aufgrund eines Konzertes galt zu diesem Zeitpunkt auf der Grundelseerstraße in Fahrtrichtung der Kolonne eine Einbahnregelung. Der Pkw-Lenker fuhr in eine rechtsseitig gelegene Bushaltestelle, lenkte in weiterer Folge nach links um umzukehren und gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung weiterzufahren. Zur selben Zeit fuhr der 37-jährige Polizist mit seinem Motorrad und eingeschaltetem Blaulicht links an der Kolonne vorbei. Bei der anschließenden Kollision mit dem Pkw verletzte sich der Motorradlenker unbestimmten Grades. Das Rote Kreuz führte an der Unfallstelle die Erstversorgung durch und lieferte den Verletzten in das Landeskrankenhaus Bad Aussee ein.

PA der LPD Steiermark vom 27.07.2018

Möchte_man_nicht_erleben Widerliches

Göppingen (Baden-Württemberg): Schaulustige filmen Schlägerei / Lediglich ein Passant reagierte auf die Rufe eines Mannes am Donnerstag in Göppingen

Gegen 19.30 Uhr rief ein Zeuge die Polizei zu dem Geschäft in der Schulstraße. Dort lieferten sich zwei Männer eine Schlägerei. Die Beamten nahmen die Ermittlungen auf und mussten feststellen, dass dort ein Ladendieb und der Mitarbeiter eines Drogeriemarktes am Boden lagen. Der Angestellte hatte beobachtet, wie der Mann in dem Drogeriemarkt Parfüm in seinen Rucksack steckte und anschließend das Geschäft verließ. Ohne die Sachen bezahlt zu haben.
Der 42-Jährige folgte dem Dieb und sprach ihn an. Der ließ seinen Rucksack fallen und flüchtete. Dennoch holte ihn der Zeuge ein und hielt ihn fest. Damit zeigte sich der Dieb nicht einverstanden: Mit Händen und Füßen wehrte er sich. Zahlreiche Schaulustige standen um die Männer und filmten das Geschehen mit ihrer Handykamera.
Eingeschritten ist niemand. Auch als der Mitarbeiter gezielt Leute aufforderte, ihm zu helfen, fühlte sich niemand angesprochen.
Schließlich kam ein Mann. Der griff beherzt ein und half dem 42-Jährigen, die Schlägerei zu beenden und den Tatverdächtigen festzuhalten. Die Polizei brachte den 26-Jährigen auf die Dienststelle. Später wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt. Das Diebesgut stellte die Polizei sicher. Die Beamten prüfen nun, ob sich die Schaulustigen ebenfalls strafbar gemacht haben. Außerdem suchen die Polizisten vom Polizeirevier Göppingen den Mann, der als Einziger dem Mitarbeiter des Drogeriemarktes zur Hilfe kam. Er wird gebeten, sich bei der Polizei in Göppingen (07161/632360) zu melden.

PM des PP Ulm vom 27.07.2018

Allgemein Blog KS Möchte_man_nicht_erleben

Berlin/Charlottenburg-Wilmersdorf: In Wohnung und Treppenhaus randaliert – Mann stirbt an selbst beigefügten Verletzungen

Auf dem Weg in ein Krankenhaus verstarb gestern Abend ein Mann, der zuvor in seiner Wohnung sowie im Treppenhaus randaliert und sich schwerste Schnittverletzungen zugefügt hatte. Nachbarn des 32-Jährigen alarmierten gegen 19.40 Uhr die Polizei und Berliner Feuerwehr zu dem Mehrfamilienhaus am Kaiserdamm, als sie den Lärm des randalierenden Mannes hörten. Derzeitigen Ermittlungen zufolge zerschlug der 32-Jährige zunächst die komplette Einrichtung seiner Wohnung und soll sich bereits hier schwere Schnittverletzungen zugefügt haben. Anschließend schlug der stark blutende Mann mit bloßen Händen und Füßen die Sicherheitsverglasung von zwei Treppenhaustüren ein. Beim Versuch durch die zerborstenen Scheiben zu steigen, fügte er sich selbst weitere schwere Schnittverletzungen zu. Alarmierte Polizisten, die im sogenannten Laubengang des Hauses eintrafen, verhinderten, dass sich der äußerst aggressive 32-Jährige von der Brüstung des 4. Obergeschosses in die Tiefe stürzte. Dem Mann gelang es nun in das fünfte Obergeschoss zu flüchten, wo er weiter randalierte und schließlich wegen des hohen Blutverlustes zusammenbrach. Ein zwischenzeitlich herbeigerufener Notarzt reanimierte zunächst den Mann, der kurz darauf verstarb. Eine von der Kriminalpolizei angeregte Obduktion soll die genaue Todesursache klären und Hinweise geben, ob er möglicherweise unter Einfluss von Drogen stand. Mehrere Polizisten kamen mit dem blutverschmierten Mann in Kontakt, von denen zwei ihren Dienst nicht mehr fortsetzen konnten. Ein Fachkommissariat der Polizeidirektion 2 führt das Todesermittlungsverfahren.

PM des PP Berlin vom 27.07.2018

Allgemein Blog KS Trauriges

Sonneberg (Thüringen): Trauer um Polizeibeamtin

Die Polizeibeamtin, die am 15.07.2018 in Sonneberg während eines Einsatzes durch einen Blitzschlag lebensbedrohlich verletzt wurde, ist am 26.07.2018 im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen erlegen.
Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen unserer Kollegin. Wir sind zutiefst betroffen von der Nachricht des Ablebens unserer geschätzten Kollegin, die im Alter von 24 Jahren auf tragische Weise aus dem Leben gerissen wurde.

PM der LPI Saalfeld vom 27.07.2018

Allgemein Blog KS Möchte_man_nicht_erleben verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Duisburg-Neumühl (Nordrhein-Westfalen): Kangal beißt zu

Ein Kangal hat am Mittwoch (25. Juli) gegen 10:50 Uhr auf der Gehrstraße ein Mädchen, ihre Mutter und einen Polizisten gebissen. Eine Verantwortliche (37) hatte den Hund im Garten angeleint und ihn alleine gelassen. Der Vierbeiner soll sich selber von der Leine gelöst und eine Haustür geöffnet haben. Eine 15-jährige Nachbarin und ihre 42 Jahre alte Mutter wollten den Hund einfangen.
Dabei biss er der Mutter in den Arm und dann der Tochter in den Kopf.
Alarmierte Polizisten versuchten, das Tier anzuleinen. Dabei sprang der Kangal einen 22 Jahre alten Beamten an und biss ihm in den Rücken. Der Hund ließ erst los, als seine Streifenkollegin ihn mit dem Einsatzmehrzweckstock schlug. Er rannte daraufhin zurück in den Hausflur. Dort schlossen die Polizisten den Hund ein. Das zuständige Ordnungsamt rückte aus, fing den Kangal ein und brachte ihn im Tierheim unter. Die drei Verletzten kamen ins Krankenhaus. Der Polizist konnte nach ambulanter Behandlung wieder gehen. Er ist bis auf weiteres nicht dienstfähig. Mutter und Tochter werden derzeit stationär behandelt. Die Kripo ermittelt gegen die Verantwortliche wegen fahrlässiger Körperverletzung.

PM der POL Duisburg vom 26.07.2018

Allgemein Blog Unfall

München (Bayern): Unbekannte Person entfernt Gullideckel; Polizeifahrzeug auf Einsatzfahrt fährt in Öffnung – Ottobrunn

Am Mittwoch, 25.07.2018, gegen 05.15 Uhr, fuhr ein 27-jähriger Polizeibeamter mit einem Dienstfahrzeug auf der Rosenheimer Landstraße in Ottobrunn. Der 27-Jährige befand sich gerade unter Nutzung von Sonder- und Wegerechten auf der Anfahrt zu einem Einsatz.
Ein oder mehrere bislang unbekannte Täter hatten zu einer nicht näher bekannten Zeit auf Höhe der Hausnummer 11 der Rosenheimer Landstraße einen Gullideckel am rechten Fahrbahnrand entfernt. Der Polizeibeamte hatte keine Möglichkeit, das ca. 40 x 40 cm große Loch wahrzunehmen. Daher durchfuhr er dieses mit dem Dienstfahrzeug. Durch das Eintauchen in die Öffnung platzte der rechte Hinterreifen und der Stoßfänger wurde auf der rechten Seite nach hinten verbogen. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von ca. 8.000 Euro.

Der 27-Jährige konnte das Dienstfahrzeug in seiner Spur halten und kam kurz nach der Unfallstelle zum Stehen. Die beiden Fahrzeuginsassen blieben unverletzt. Der Gullideckel konnte in der Nähe aufgefunden und wieder eingesetzt werden.

Zeugenaufruf: Personen, die sachdienliche Hinweise zu dem Täter/den Tätern machen können, werden gebeten, sich mit dem Unfallkommando,
Tegernseer Landstraße 210, 81549 München, Tel.: 089/6216-3322, in Verbindung zu setzen.

PM des PP München vom 26.07.2018

Allgemein Blog

Münster (Nordrhein-Westfalen): Festnahme von Diesel-Dieb nach Diensthund-Biss

Nach dem Biss eines Diensthundes nahmen Polizisten am frühen Mittwochmorgen (25.7., 2.04 Uhr) einen 28-jährigen Diesel-Dieb an der Straße Zum Heidehof fest. Der Münsteraner flüchtete in ein angrenzendes Maisfeld und versteckte sich dort, nachdem er von Beamten auf frischer Tat beim Diebstahl von Kraftstoff aus Baufahrzeugen angetroffen wurde. Auch als der Einsatz des Hundes angedroht wurde, kam der 28-Jährige nicht hervor. Der Vierbeiner wurde zur Suche in das Maisfeld geschickt und verletzte den Münsteraner durch den Biss leicht. Insgesamt gestand der 28-Jährige acht Diesel-Diebstähle seit Anfang Juli begangen zu haben. Bei den Taten zapfte der Dieb Mengen im dreistelligen Liter-Bereich ab, die er in mitgebrachte Kanister abfüllte und mit seinem Fahrrad mit Anhänger abtransportierte. Den 28-jährigen Münsteraner erwartet ein Strafverfahren.

PM der POL Münster vom 25.07.2018

Allgemein Blog Fahndung

Trier (Rheinland-Pfalz): Schüsse in Trier-Pfalzel

Nach der Abgabe von 2 Schüssen in Trier-Pfalzel wurde ein Wohnhaus im Philosophenweg in Pfalzel durch Kräfte der Spezialeinheiten des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) durchsucht. Bei einem 30jährigen Bewohner des Anwesens konnte eine Gas-/Schreckschusspistole sichergestellt werden, mit der zuvor geschossen wurde.

Trier-Pfalzel. Ein aufmerksamer Zeuge hörte am Montag, 23.07.2018, gegen 22:50 Uhr, zwei Schüsse und einen Mann, der um Hilfe bzw. nach der Polizei rief. Der Zeuge verständigte daraufhin umgehend die Polizei über Notruf. Das Wohnhaus, aus dem die Schüsse abgegeben wurden, konnte schließlich lokalisiert werden. Aufgrund der zu diesem Zeitpunkt unklaren Lage wurden Kräfte der Spezialeinheiten alarmiert. Nach entsprechenden Ermittlungen wurde das Wohnhaus komplett durchsucht. Es wurden insgesamt 3 Personen in dem Gebäude angetroffen. Bei einem 30jährigen Bewohner wurde eine Pistole sichergestellt, die zum Abschuss von Gas- und Signalpatronen geeignet ist. Der Tatverdächtige räumte gegenüber der Polizei ein, die Waffe zuvor abgefeuert zu haben. Obwohl es sich nicht um eine „scharfe“ Waffe handelt, wird gegen den Mann wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Der 30jährige befand sich erkennbar in einer psychischen Ausnahmesituation, so dass er in eine Klinik eingeliefert werden musste. Neben den Spezialeinheiten befanden sich Polizeibeamte der Kriminaldirektion Trier, der Polizeiinspektionen Trier und Schweich, der Diensthundestaffel sowie vorsorglich Notarzt und Rettungsdienst im Einsatz.
Mögliche weitere Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizeiinspektion Schweich, Tel. 06502/9157-0, EMAIL: pischweich@polizei.rlp.de, in Verbindung zu setzen.

PM der PI Schweich vom 24.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Koblenz (Rheinland-Pfalz): Gerke Minrath erreicht erstes Etappenziel

PP Koblenz: Minrath erreicht erstes Etappenziel

Mit dem Fahrrad startete die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Gerke Minrath, am gestrigen Montag, 23. Juli 2018, um 8.10 Uhr an der Polizeiinspektion Remagen.

Ihr Plan ist, trotz der gewaltigen Hitze, am Freitag, 2. August 2018, gegen 18.00 Uhr auch wieder dort Ihre „Danke-Polizei-Tour“, die sie rund 700 Kilometer durch das Land führt, zu beenden.

Um 15.00 Uhr wurde die engagierte Remagenerin im Polizeipräsidium Koblenz begrüßt. Sie hatte ihr erstes Etappenziel, die Polizeiinspektion Koblenz 1 erreicht. Zuvor machte sich noch in Andernach und Koblenz Metternich Station und dankte auch den dortigen Polizeibeamtinnen und -beamten für ihren täglichen Einsatz.

Heute geht es entlang des Rheins weiter. Nächste Station ist um 9.00 Uhr die Polizeiinspektion Boppard.

PM des PP Koblenz vom 24.07.2018

Allgemein Blog Urteil

Oldenburg (Niedersachsen): Keine Hauptverhandlung gegen Polizeibeamte nach Unfalltod eines 23-jährigen

Landgericht sieht keinen hinreichenden Tatverdacht wegen fahrlässiger Tötung

Die Staatsanwaltschaft hatte den beiden Beamten zur Last gelegt, für den tragischen Tod eines 23-jährigen gebürtigen Iraners am 19.11.2017 zwischen Wahnbek und Rastede verantwortlich zu sein. In ihrer Anklageschrift führt die Staatsanwaltschaft aus, der junge Mann sei zuvor in einem Oldenburger Lokal mit einem Hausverbot belegt worden. Er habe sich daraufhin zur Polizeidienstelle in der Wallstraße begeben und die dortigen Beamten aufgefordert, ihm zu helfen, erneuten Zutritt zur Gaststätte zu bekommen. Nachdem die Polizeibeamten sein Anliegen zurückgewiesen hätten, habe der junge Mann angefangen, den Dienstbetrieb zu stören, weitere Beamte anzusprechen, per Telefon den Notruf zu wählen und von außen an die Scheiben des Dienstgebäudes zu schlagen. Auch nach einem Platzverweis habe sich der junge Mann nach kurzer Zeit wieder zur Polizeidienstelle begeben und darauf gedrungen, dass man ihm helfe, wieder in das Lokal zu gelangen. Die beiden von der Staatsanwaltschaft angeschuldigten 23- und 24-jährigen Polizeibeamten hätten ihn im Rahmen des sogenannten „Verbringungsgewahrsams“ schließlich zu seiner Wohnanschrift bringen sollen. Sie hätten ihn daraufhin etwa 1 km von dort entfernt in Höhe des Gewerbegebiets Stubbenweg abgesetzt und ihm mitgeteilt, dass er stadteinwärts gehen müsse, um nach Hause zu gelangen. Der junge Mann sei daraufhin aber zu Fuß eine Dreiviertelstunde stadtauswärts in Richtung Rastede unterwegs gewesen und sei dabei bisweilen direkt auf der Fahrbahn der Kreisstraße 31 gegangen. Dabei sei er schließlich gegen 7:15 Uhr vom PKW einer Frau erfasst worden und habe dabei so schwere Verletzungen erlitten, dass er kurze Zeit später im Krankenhaus verstorben sei. Die Staatsanwaltschaft hat die beiden Polizeibeamten daher wegen fahrlässiger Tötung angeklagt und ihnen vorgeworfen, dass sie den möglichen tödlichen Verlauf hätten erkennen und vermeiden können.

Die zuständige 1. Große Strafkammer des Landgerichts hat nun entschieden, dass es an dem für die Eröffnung des Hauptverfahrens erforderlichen hinreichenden Tatverdacht fehlt. In ihrem Beschluss führt die Kammer aus, dass es nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit feststehe, dass sich der später Getötete im Zeitpunkt des Aussetzens aus dem Streifenwagen in einer hilflosen Lage befunden habe. So könne insbesondere nicht festgestellt werden, dass er durch den Genuss von Alkohol oder auf Grund anderer Umstände nicht imstande gewesen sei, als Fußgänger die Gefahren des Straßenverkehrs zu erkennen und hierauf angemessen zu reagieren. Er sei mit einer Blutalkoholkonzentration von ca. 1,50 ‰ zwar alkoholisiert gewesen; dies allein lasse allerdings keine hinreichend sicheren Schlüsse auf eine mangelnde Wegefähigkeit zu. Darüber hinaus habe der später Getötete nach den umfangreich ausgewerteten Zeugenaussagen vor dem Unfall keine entsprechenden Ausfallerscheinungen gezeigt. Er habe sich gut verständigen können, nicht gelallt und einen sicheren Stand gehabt. Darüber hinaus sei er ohne Probleme in der Lage gewesen, sein Smartphone zu bedienen, via Smartphone-App seinen Standort an einen Bekannten zu übermitteln, zu telefonieren und Sprachnachrichten zu versenden. Aus diesen Umständen zieht die Kammer auch den Schluss, dass der junge Mann verlässlich in der Lage gewesen wäre, von sich aus die Hilfe anderer in Anspruch zu nehmen, etwa indem er sich ein Taxi hätte rufen können. Insgesamt erscheine es angesichts der konkreten Beweislage nicht hinreichend wahrscheinlich, dass die Angeschuldigten in einer Hauptverhandlung der ihnen zur Last gelegten Tat überführt werden könnten.

Die Strafprozessordnung schreibt vor, dass das Gericht nach Eingang der Anklageschrift in einem Zwischenverfahren zu prüfen hat, ob gegen den oder die Angeschuldigten hinreichender Tatverdacht besteht. Dies ist der Fall, wenn nach sämtlichen Ergebnissen des Ermittlungsverfahrens eine spätere Verurteilung wahrscheinlicher ist als ein Freispruch. Da die Strafkammer diese Feststellung im Fall der angeschuldigten Polizeibeamten aber nicht treffen konnte, war die Eröffnung des Hauptverfahrens abzulehnen.

Die Entscheidung des Landgerichts ist nicht rechtskräftig. Sie kann mit der sofortigen Beschwerde angefochten werden.

PM des Landgerichts Oldenburg vom 23.07.2018

Allgemein Blog Möchte_man_nicht_erleben Trauriges Unfall

St. Katharinen (Rheinland-Pfalz): Verkehrsunfall mit Pferden

Am Sonntag, in den frühen Morgenstunden, wurden der Polizei Linz zunächst drei freilaufende Pferde auf der L254 in der Ortslage St. Katharinen gemeldet. Nur unmittelbar danach wurde durch die Rettungsleitstelle ein Verkehrsunfall mit verletzten Personen und angefahrenen Pferden gemeldet. Die Fahrerin musste schwerverletzt in das Uniklinikum nach Bonn verbracht werden. Die beiden Beifahrer wurden leicht verletzt und ins Krankenhaus nach Linz gebracht. Durch den Verkehrsunfall wurde ein Pferd sofort getötet und ein zweites musste auf Grund der total zertrümmerten Vorderläufen durch die Polizei von seinen Schmerzen erlöst werden. Die Tierhalterin wurde ermittelt und verständigt.

PM der PI Linz vom 22.07.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Weißenhorn (Bayern): Verkehrsunfall mit Polizeifahrzeug

Symbolfoto

Gestern Abend (19.07.2018) ereignete sich auf der Daimlerstraße in Weißenhorn ein Verkehrsunfall mit insgesamt drei verletzten Personen und erheblicher Sachschaden. Zum Unfallzeitpunkt befuhren zwei Beamte der Polizeiinspektion Weißenhorn die Daimlerstraße in Richtung Ulmer Straße. Da sie zu einem dringenden Einsatz gerufen wurden, war an dem uniformierten Einsatzfahrzeug Blaulicht und Martinshorn aktiviert.
Auf Höhe der Albert-Einstein-Straße wurde das Dienstfahrzeug von einer 55-jährigen Frau offenbar übersehen, die mit ihrem Pkw nach links abbiegen wollte. In Folge kam es dann zu einem Frontalzusammenstoß zwischen beiden Fahrzeugen, wobei die jeweiligen Airbags auslösten. Bei dem Aufprall wurde sowohl die 55-Jährige, als auch die beiden Beamten der Polizeiinspektion Weißenhorn leicht verletzt und mussten sich anschließend in einer nahe gelegene Klinik ärztlich behandeln lassen.

An beiden beteiligten Fahrzeugen entstand ein Sachschaden von ca. 31.000 Euro. Die weitere Unfallaufnahme erfolgte durch Beamte einer Nachbardienststelle. Zum Abbinden ausgelaufener Flüssigkeiten (Motorenöl und Kühlerflüssigkeit) war auch die Freiwillige Feuerwehr Weißenhorn im Einsatz.

PM des PP Schwaben Süd/West vom 21.07.2018

Allgemein Blog Gewalt_gg_Polizisten

Landshut (Bayern): Gewalt gegen Polizeibeamte in Niederbayern

In Niederbayern kam es 2017 zu 598 Fällen von physischer und psychischer Gewalt gegen Polizeibeamte (2016: 629), dies bedeutet einen leichten Rückgang um 4,9 Prozent. Trotz des leichten Rückgangs der Fallzahlen verfolgt das Polizeipräsidium Niederbayern mit zunehmender Besorgnis die Gewaltbereitschaft gegenüber unseren Einsatzkräften. Positiv ist aber bei aller Besorgnis die im Jahr 2017 beschlossene Gesetzesänderung, die die Einsatzkräfte durch neu geschaffene Straftatbestände besser schützt, zu sehen. Hinzu kommen auch die verbesserte Schutzausrüstung sowie die bayernweite Einführung sog. „Bodycams“.

Durch die Vorfälle waren 1338 Beamtinnen und Beamte betroffen. Die Zahl der leicht verletzten Beamtinnen und Beamten ging von 235 auf 201 im Jahr 2017 zurück. „Während 2016 ein Beamter schwer verletzt wurde kam es 2017 erfreulicherweise zu keinen schweren Verletzungen, dennoch stimmt die hohe Zahl der betroffenen Kolleginnen und Kollegen nachdenklich“, so Polizeipräsident Wenzl.

Großteils handelte es sich bei den Vorfällen um Beleidigungen (237 Fälle), einfache Körperverletzungen (199 Fälle) und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (116 Fälle). In nicht ganz 85 Prozent der Fälle waren Beamtinnen und Beamte des Streifendienstes von den Angriffen betroffen.

Über 85 Prozent der Tatverdächtigen waren männlich, über 74 Prozent aller Tatverdächtigen standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss und nicht ganz 20 Prozent waren Ausländer. Meist kam es in der Nacht oder an Wochenenden sowie in den größeren Städten zur Gewalt gegen Polizeibeamte. Am stärksten belastet waren die Städte Landshut, Straubing und Passau.

„Bei allem Unverständnis für die Gewaltbereitschaft, nicht nur gegenüber Polizeibeamten, sondern auch gegenüber den Hilfskräften von Rettungsdiensten und Feuerwehr, möchten wir auch künftig für die Bürgerinnen und Bürger in Niederbayern eine „bürgernahe“ Polizei sein, wobei der respektvolle Umgang mit „Ihrer“ Polizei und den anderen Einsatzkräften eine Selbstverständlichkeit sein sollte“, so das Fazit von Polizeipräsident Herbert Wenzl.

PM des PP Niederbayern vom 21.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Hannover (Niedersachsen): Ermittlungserfolg im Bereich Cybercrime

Gemeinsame Presseinformation der Staatsanwaltschaft Verden und der Polizeidirektion Hannover:

Ermittlern des Zentralen Kriminaldienstes (ZKD) Hannover ist es in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltsschaft (StA) Verden sowie der Deutschen Post AG gelungen, insgesamt 13 Täter nach dem widerrechtlichen Ausspähen von DHL Kundennummern (sogenannte Postnummern) zu ermitteln.

Nach derzeitigem Ermittlungsstand waren beim ZKD Hannover rund um den Jahreswechsel diverse Anzeigen von geschädigten Unternehmen eingegangen, nachdem Internetbetrüger Waren offenbar mithilfe von ausgespähten Kreditkarten und widerrechtlich erlangten Postnummern bestellt hatten. Die georderten Gegenstände ließen die Täter an DHL Packstationen liefern. Um die Waren aus den Boxen zu bekommen, hatten sich die Internetbetrüger vorher unbefugt Zugang zu DHL Accounts von Privatnutzern verschafft. In den Accounts änderten die Täter nunmehr die Handyerreichbarkeit der Nutzer, um an die sogenannte mTAN für die Öffnung der DHL Packstation zu gelangen. Mithilfe von gefälschten Kundenkarten und der mTAN konnten die Täter die widerrechtlich bestellten Waren aus den Packstationen entnehmen.

Nach einem umfangreichen Verfahren ist es Ermittlern des ZKD und der StA Verden gelungen, zwölf Durchsuchungsbeschlüsse für die Region Hannover zu erwirken. Bei den Durchsuchungen konnten Fahnder zahlreiche unbefugt bestellte oder nicht bezahlte Waren sicherstellen. Die Auswertung zu der Beute dauert aktuell noch an.
Der entstandene Schaden wird auf eine mittlere bis hohe fünfstellige Summe geschätzt.

Das Verfahren richtet sich derzeit gegen 13 Tatverdächtige im Alter von 16 bis 34 Jahren, die sich nun unter anderem wegen Computerbetruges, Warenbetruges, Verstöße gegen das Waffengesetz (Schreckschusswaffe), das Betäubungsmittelgesetz (Ecstasy) und Sprengstoffgesetz (nicht zugelassene Böller) verantworten müssen. Den Ermittlern ist es zudem gelungen im Rahmen dieses Verfahrens eine weitere Serie zum Nachteil der Deutschen Bahn AG aufzuklären. Die Täter hatten mit ausgespähten Kreditkarten Bahntickets im Wert von 8000 Euro erworben.

PM der PD Hannover vom 20.07.2018

Allgemein Bravo

Remagen/Sinzig/Bad Breisig (Rheinland-Pfalz): Drogenkontrolle – Auf dem linken Fuß erwischt

Symbolfoto

…hat die Polizei Remagen am Donnerstag (19.07.) offenbar die örtliche Drogenszene. Im Bereich der PI Remagen verdichten sich in den Sommermonaten regelmäßig Hinweise hinsichtlich eines auch öffentlich wahrnehmbaren Drogenkonsums und -handels – vor allem im Bereich öffentlicher Parkanlagen und der Uferpromenaden entlang des Rhein- und Ahrufers in Remagen, Sinzig und Bad Breisig. Dies war und ist in Anbetracht der anhaltend guten Witterung auch in 2018 nicht anders. Vor diesem Hintergrund und unter Einbeziehung aktueller Erkenntnisse konnten für Donnerstag, Beamte der PI Remagen sowie Unterstützungskräfte des PP ELT (= Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik) und eines Polizeihundeführers für eine größere Kontrollaktion zusammengezogen werden. Ziel der Kontrolle war vor allem die Erkenntnisgewinnung und -verdichtung zu bereits eingeleiteten Ermittlungsverfahren und die Aufhellung von Personen- und Beziehungsgeflechten. Insgesamt wurden gestern im Zeitfenster von 16.00 bis 22.00 Uhr insgesamt 84 Personen kontrolliert und überprüft. In der Folge wurden insgesamt 19 Strafanzeigen (16 wegen Besitz bzw. Erwerb von Betäubungsmitteln, zwei wegen Drogenhandels sowie eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das
Waffengesetz) aufgenommen. Ferner konnten rund 100 Gramm Cannabisprodukte, ein Messer sowie Teleskopschlagstock sichergestellt werden. Zudem wurden 38 Platzverweise ausgesprochen und eine zur Aufenthaltsermittlung ausgeschriebene Person festgestellt. Auch für die eingesetzten Beamten überraschend: Die Szene wurde von der Aktion offensichtlich völlig überrascht. Entgegen der häufig gemachten Erfahrung, dass sich polizeiliche Kontrollmaßnahmen über die sozialen Medien innerhalb kürzester Zeit in der Szene verbreiten, kam es auch zu fortgeschrittener Kontrollzeit weiterhin zu erfolgreichen Aufgriffen. Die gestern gewonnenen Erkenntnisse und Informationen müssen in den nächsten Tagen und Wochen aufbereitet und ausgewertet werden, aber schon jetzt dürfte klar sein, dass diese Aktion nicht die letzte gewesen sein wird.

PM der PD Mayen vom 20.07.2018

Allgemein KS Unfall verletzte Polizeibeamten / verletzter Polizist

Erfurt (Thüringen): Schwerer Verkehrsunfall mit Streifenwagen der Erfurter Polizei

Ein folgenschwerer Unfall ereignete sich gestern Abend in der Erfurter Innenstadt. Ein Streifenwagen der Erfurter Polizei war mit Blaulicht und Sirene auf dem Weg zum Einsatz. Gerade als der Wagen eine rote Kreuzung passierte, kreuzte ein 47-jähriger Mann mit seinem Mercedes Benz. Er stieß offensichtlich ungebremst in den Heckbereich des Streifenwagens. Das Polizeiauto kam ins Schleudern und kippte schließlich auf die Seite. Alle Unfallbeteiligten wurden verletzt. Eine Polizeibeamtin musste schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht werden. Die Autos waren so stark beschädigt, dass sie abgeschleppt werden mussten. Der Schaden wird auf etwa 35.000 Euro geschätzt.

PM der LPI Erfurt vom 18.07.2018

Allgemein Blog

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Antisemitische Straftat im Bereich des Bonner Hofgartens – 20-Jähriger nach Bedrohung mehrerer Personen erneut festgenommen – Haftbefehl

Im Zusammenhang mit der antisemitischen Straftat in den Nachmittagsstunden des 11.07.2018 wurde noch vor Ort ein 20-jähriger Deutscher mit palästinensischen Wurzeln, gestellt und vorläufig festgenommen.

Gegen 14:20 Uhr war ein 50-jähriger, in den USA lebender, israelischer Hochschulprofessor in Begleitung einer Bekannten im Bereich des Bonner Hofgartens zu Fuß unterwegs, als ihn eine ihm unbekannte Person auf die von ihm getragene Kippa ansprach und im weiteren Gesprächsverlauf auch beleidigte. Der Unbekannte schlug ihm die Kippa dann mehrfach vom Kopf, schubste und schlug ihn gegen die Schulter und sagte hierbei unter anderem „Kein Jude in Deutschland“.

Der 20-Jährige ist der Polizei auf dem Gebiet der Gewaltkriminalität und aufgrund von Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz bekannt. Nachdem sich aus einem durchgeführten Drogenschnelltest bei ihm Anhaltspunkte für eine mögliche Drogeneinwirkung ergeben hatten, wurde die Entnahme einer Blutprobe angeordnet. Der Beschuldigte wurde schließlich aufgrund von ärztlich attestierten psychischen Auffälligkeiten in eine Fachklinik eingeliefert. Zuvor hatte er auch gegenüber den Polizisten seine antisemitischen Äußerungen wiederholt, sich aber zur Sache nicht weiter eingelassen.

Am 12.07.2018 erfolgte mit Blick auf die Festnahme des 20-Jährigen eine weitergehende Prüfung. Hierbei wurde aus ärztlicher Sicht attestiert, dass zu diesem Zeitpunkt keine Notwendigkeit für eine weitere Unterbringung des Beschuldigten in einer Klinik vorlag.
Darüber hinaus stellten die Ermittlungsbehörden nach erfolgter Prüfung fest, dass für den Heranwachsenden, der einen festen Wohnsitz hat, zu diesem Zeitpunkt keine weiteren Haftgründe vorlagen. Vor diesem Hintergrund wurde der Beschuldigte dann wieder nach Hause entlassen.

Der 20-Jährige war jedoch nach kurzer Zeit wieder auffällig:

Am 17.07.2018, gegen 23:45 Uhr, wurde die Polizei zu einem Streitgeschehen im Bereich des Bonner Hofgartens gerufen, an dem der 20-Jährige maßgeblich beteiligt war. Nach dem aktuellen Sachstand war er gleich mit mehreren Personen in einen zunächst verbal geführten Streit geraten. Im weiteren Verlauf zog der 20-Jährige schließlich ein Messer, und bedrohte mehrere der an dem Streit beteiligten Personen damit. Nach Zeugenangaben soll er hierbei unter anderem auch geäußert habe „Ich könnte euch alle töten“. In der Situation wurde niemand verletzt. Der Beschuldigte entfernte sich dann vom Ort des Geschehens und stieg an einer nahegelegenen Haltestelle in eine Straßenbahn. Der 20-Jährige wurde im Rahmen der eingeleiteten Fahndungs- und Ermittlungsmaßnahmen kurze Zeit später von einem Fahndungsteam der Polizei angetroffen und vorläufig festgenommen. Da sich bei seiner Festnahme Anhaltspunkte auf eine mögliche Drogeneinwirkung ergeben hatten, wurde die Entnahme einer Blutprobe angeordnet.

Die Ermittler des zuständigen Kriminalkommissariats übernahmen die weitere Bearbeitung des Falles. Neben der Durchsuchung seiner Wohnung erfolgte auch die Vernehmung von Zeugen und dem Beschuldigten. Auf Antrag der Bonner Staatsanwaltschaft wurde der gegen den 20-Jährigen bereits bestehende Haftbefehl zu einer zurückliegenden Gewalttat, der zunächst außer Vollzug gesetzt worden war, durch das Landgericht Bonn wegen Wiederholungsgefahr wieder in Vollzug gesetzt.

Der 20-Jährige wird am 19.07.2018 in eine Justizvollzugsanstalt überstellt.

Im Rahmen der andauernden Ermittlungen prüft die Kriminalpolizei auch, inwieweit der 20-Jährige möglicherweise noch für die Begehung weiterer Gewaltdelikte in Frage kommt.

PM der POL Bonn vom 18.07.2018

Allgemein Schmunzeln

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Sachen gibt’s…

Symbolfoto

Eine „Gefahrenstelle“ der besonderen Art hat eine Streife der Polizeiinspektion 2 am Dienstagnachmittag im Gewerbegebiet West beseitigt. Die Funkstreife war gegen 16.30 Uhr in der Merkurstraße unterwegs, als die Polizeibeamten an einer Kreuzung auf einen Pkw aufmerksam wurden, der mit eingeschaltetem Warnblinker auf dem linken der zwei Fahrstreifen stand.

Die Polizisten stoppten und sprachen die Fahrerin an, ob sie eine Panne habe. Die Frau gab daraufhin an, dass ihr Auto nicht mehr fahren würde. Bei der Beschreibung ihres Problems wurde jedoch klar:
Es lag nicht am Fahrzeug, sondern eher daran, dass die Frau sich mit dem Wagen – oder vielmehr mit der Gangschaltung – nicht auskannte.

Demnach befand sich bei ihrem eigenen Fahrzeug der Rückwärtsgang hinten rechts, bei diesem Pkw jedoch vorne links. Deshalb war sie der Meinung, dass der Schalthebel in der Stellung vorne links den Rückwärtsgang einlegen würde. Das führte dazu, dass sie den Gang „vorne Mitte“ auswählte und folglich dauernd versuchte, im dritten Gang anzufahren, statt im ersten – mit der Folge, dass sie den Wagen immer wieder abwürgte.

Die Polizeibeamten erklärten der 52 Jahre alten Frau, dass der Rückwärtsgang nur eingelegt wird, wenn sie den Schalthebel nach unten drückt, ansonsten aber vorne links der erste Gang liegt, den sie zum Anfahren braucht. Da die Dame trotzdem nicht in der Lage war, das Auto zu bewegen, nahm – mit ihrem Einverständnis – einer beiden Polizeibeamten auf dem Fahrersitz Platz und fuhr den Wagen zum nächstgelegenen Parkplatz. Dort wollte die 52-Jährige auf ihren Sohn warten, der sich mit der Gangschaltung auskennt…

PM des PP Westpfalz vom 18.07.2018

Allgemein Blog Bravo

Neuwied (Rheinland-Pfalz): Danke-Polizei-Tour; Terminhinweis der Polizeiinspektion Neuwied

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie bereits aus der Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Koblenz erfahren haben dürften, findet im September alljährlich der „Danke-Polizei-Tag“ statt. Die Vorsitzende des Vereins „Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.“, Frau Gerke Minrath, besucht an diesem Tag einzelne Polizeidienststellen, um dort „Danke“ zu sagen.
Der seit 2001 bestehende Verein klärt nicht nur über das Ausmaß der Gewalt gegen Polizeibeamte auf, sondern bietet betroffenen Polizeibeamtinnen und – beamten auch seine Unterstützung an und setzt sich für diese ein.

Dieses Jahr plant Frau Minrath im Vorfeld zu diesem Tag eine „Danke-Polizei-Tour“. Sie beabsichtigt, am Montag, dem 23. Juli 2018, um 08:10 Uhr mit dem Fahrrad an der Polizeiinspektion Remagen zu starten. Über insgesamt 700 km möchte sie im Rahmen einer Rundreise verschiedene Polizeidienststellen in ganz Rheinland-Pfalz ansteuern.
Frau Minrath wird in diesem Zuge auch die Polizeiinspektion Neuwied besuchen. Ihr Besuch ist für Donnerstag, 02. August 2018, ca. 13:30 Uhr geplant. Aus diesem Grund laden wir Sie recht herzlich ein, sich ab 13:15 Uhr auf hiesiger Dienststelle einzufinden und den Besuch von Frau Minrath zu begleiten.

Wir bitten um Anmeldung interessierter Medienvertreter bis zum 30. Juli 2018 an das eMail-Postfach der Polizeiinspektion Neuwied, pineuwied@polizei.rlp.de.

PM der PI Neuwied vom 18.07.2018

Allgemein Blog Bravo Prävention

Kaiserslautern (Rheinland-Pfalz): Neu – Instagram Cops in Rheinland-Pfalz

Quelle: PP Westpfalz

Die beiden Polizeikommissare Isabel und Felix sind ab sofort für die Polizei Kaiserslautern auf der Social-Media-Plattform Instagram am Start und geben Einblicke in ihren Berufsalltag.
Der Startschuss ist gefallen – ab sofort ist das Polizeipräsidium Westpfalz im Internet auf der Plattform „Instagram“ aktiv. Zwei junge Polizeikommissare repräsentieren dort die Polizei Kaiserslautern und geben mit Fotos sowie kurzen Videoclips Einblicke in ihren Berufsalltag. Doch nicht nur das: Das Lüften des Vorhangs für den Blick hinter die Kulissen ist nur eine Seite des neuen Pilotprojekts – der Hauptgrund ist die Kommunikation mit den (überwiegend jungen) Nutzern dieses Kanals der Sozialen Medien. Die beiden Kaiserslauterer „Insta-Cops“ beantworten dort auch die Fragen, die ihnen gestellt werden, und wollen als Ansprechpartner für ihre sogenannten Follower einfach das „Ohr am Puls der Zeit“ haben. Das altbekannte Motto der Polizei „Dienst für und mit dem Bürger“ wird somit ins digitale Zeitalter übertragen.
Zwar gehören die Aktivitäten in den Sozialen Medien auch bei der Polizei schon seit einigen Jahren zum Alltag, mit dem Pilotprojekt „Internet Community Policing“ (was sinngemäß so viel heißt wie „zielgruppenorientierte Polizeiarbeit im Internet“) betritt die Polizei in Rheinland-Pfalz allerdings Neuland.
Während Facebook und Twitter schon seit Jahren täglich von den Polizeipräsidien und ihren Dienststellen mit polizeilichen Nachrichten gefüttert
werden und auch bei Instagram die Fotos von und mit dem „Team Blau“ nicht mehr wegzudenken sind, bekommt „die Polizei“ in Kaiserslautern jetzt zwei konkrete Gesichter: Isabel und Felix. Die 26-jährige Polizeikommissarin von der Polizeiinspektion 2 (Logenstraße) in Kaiserslautern und der 24 Jahre alte Polizeikommissar von der Polizeiinspektion 1 (Altstadt) haben künftig, wenn sie im Dienst sind, nicht nur ihre Dienstwaffe immer dabei – auch das Smartphone gehört für beide ab sofort bei Streifengängen und -fahrten quasi zur Grundausstattung.
Natürlich haben für die „Insta-Cops“ weiterhin die polizeilichen Aufgaben Vorrang, aber immer wenn sich die Gelegenheit ergibt, wollen sie mit
Schnappschüssen, Fotos und kurzen Videoclips zeigen, wie ihr Berufsalltag aussieht, was ihn so besonders macht und was aktuell gerade los ist. Über die Kommentarfunktion können sich dann Gespräche ergeben und über die Direktnachrichten auch Fragen beantwortet werden.
Die Idee, oder vielmehr das Vorbild zu diesem Projekt lieferten Polizisten in Finnland und der Schweiz. Dort sind Polizeibeamte bereits seit einiger Zeit mit solch personalisierten Kanälen in den Sozialen Medien erfolgreich und haben sich auf diesem Weg eine weitere Zielgruppe erschlossen. Der Erfolg lässt sich zum einen an den Zahlen der interessierten Follower ablesen, die den jeweiligen Kanal abonniert haben, er ist aber auch messbar an dem „Mehr“ an Bürgerbeteiligung, das in der Gruppe der Social-Media-Nutzer erreicht werden konnte. Und mit dem Schritt heraus aus der Anonymität einer Behörde wollen Isabel und Felix letztlich auch die menschliche Seite der Polizei zeigen. Gleichzeitig wollen sie das Vertrauen der Menschen in ihre Polizei stärken und dazu beitragen, dass das Miteinander im Alltag einfacher und intensiver wird – eben „Bürger und Polizei 2.0“.
Erreichbar sind die beiden Kaiserslauterer „Insta-Cops“ auf der Social Media Plattform unter: @isabel_polizeikl und @felix_polizeikl
Anschauen kann sich die Fotos auf Instagram jeder – auch ohne Anmeldung. Wer aber die Bilder kommentieren, im Chat mit diskutieren oder zeigen
möchte, ob ihm die Beiträge gefallen, der braucht ein eigenes Instagram-Konto.

PM des PP Westpfalz vom 17.07.2018

Allgemein Blog

Bonn (Nordrhein-Westfalen): Antisemitische Straftat im Bereich des Bonner Hofgartens – Ermittlungen gegen Polizeibeamte – Staatsanwaltschaft und Ermittler bitten um Hinweise

In den Nachmittagsstunden des 11.07.2018 kam es im Bereich des Bonner Hofgartens zu einer antisemitischen Straftat:
Gegen 14:20 Uhr war ein 50-jähriger, in den USA lebender, israelischer Hochschulprofessor in Begleitung einer Bekannten im Bereich des Bonner Hofgartens zu Fuß unterwegs, als ihn eine ihm unbekannte Person auf die von ihm getragene Kippa ansprach und im weiteren Gesprächsverlauf auch beleidigte. Der Unbekannte schlug ihm die Kippa dann mehrfach vom Kopf, schubste und schlug ihn gegen die Schulter und sagte hierbei unter anderem „Kein Jude in Deutschland“.
Als der Unbekannte dann die Signaltöne der sich nähernden Polizeiwagen hörte, ließ er von dem Geschädigten ab und lief in Richtung „Alter Zoll“ davon. Hierbei riss er sich sein T-Shirt vom Leib und rannte mit entblößtem Oberkörper weiter. Der Geschädigte lief dem Mann hinterher. Als sich die polizeilichen Einsatzkräfte den beiden Personen dann von zwei Seiten näherten, hielten sie den Professor, der auch auf mehrere Aufforderungen der Beamten, stehen zu bleiben, nicht nachkam, irrtümlich für den Aggressor. Er wurde von den Polizisten überwältigt, zu Boden gebracht und fixiert. Nach Angaben der Beamten wehrte er sich gegen die Maßnahmen – die Polizisten schlugen ihm hierbei auch ins Gesicht. Während sich das situative Missverständnis durch die Begleiterin des 50-Jährigen aufklärte, wurde der eigentliche Angreifer, ein 20-jähriger Deutscher mit palästinensischen Wurzeln, gestellt und vorläufig festgenommen.
In enger Abstimmung mit der Bonner Staatsanwaltschaft hat das zuständige Kommissariat des Staatsschutzes die Ermittlungen zu dem antisemitischen Angriff übernommen. Die Ermittlungen gegen die eingesetzten Beamten, unter anderem wegen Körperverletzung im Amt, übernehmen aus Neutralitätsgründen Ermittler des Polizeipräsidiums Köln.

Polizei und Staatsanwaltschaft bitten mögliche Zeugen, die Beobachtungen zu den oben geschilderten Geschehensabläufen gemacht haben, sich unter der Rufnummer 0228-150 mit der Kriminalwache in Verbindung zu setzen.

PM der POL Bonn vom 16.07.2018

Allgemein Blog Flüchtlingssituation

Potsdam (Brandenburg): Zeitlicher Ablauf und Hintergründe zu einer am 13. Juli 2018 erfolgten Rückführung eines als Gefährder eingestuften Tunesiers

Aufgrund einer umfangreichen aktuellen Medienberichterstattung zum oben genannten Thema und entsprechender Nachfragen bezieht das Bundespolizeipräsidium, sofern im Einzelnen die Zuständigkeit der Bundespolizei berührt war oder ist, wie folgt Stellung:

Am 18. Juni 2018 ging im Bundespolizeipräsidium ein Ersuchen des Landes Nordrhein-Westfalen zwecks Vorbereitung eines Rückführungsfluges mit Sicherheitsbegleitung von Düsseldorf nach Enfidha (Tunesien) ein. Diesem Ersuchen wurde seitens des Bundespolizeipräsidiums entsprochen, ein entsprechender Linienflug wurde für den 12. Juli 2018 gebucht. Da Widerstandshandlungen an Bord des Flugzeuges durch den Rückzuführenden nicht ausgeschlossen werden konnten, wurde dieser Linienflug auf Bitte des Landes Nordrhein-Westfalen am 29. Juni 2018 storniert.

Am 6. Juli 2018 ging ein erneutes Ersuchen des Landes Nordrhein-Westfalen zwecks Vorbereitung eines Einzelcharters von Düsseldorf nach Enfidha im Bundespolizeipräsidium ein. In der Folge dieser Vorabfrage bat das Land Nordrhein-Westfalen am 9. Juli 2018 das Bundespolizeipräsidium um Durchführung des Abschiebefluges und um Übermittlung der Flugdaten. Das Bundespolizeipräsidium bestätigte dem Land Nordrhein-Westfalen am gleichen Tag den angefragten Flug für den 13. Juli 2018.

Am 13. Juli 2018 haben Kräfte der Bundespolizei die abzuschiebende Person um 5:05 Uhr am Flughafen Düsseldorf von Beamten des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen. Um 6:34 Uhr waren die Türen des Luftfahrzeugs geschlossen, um 6:54 Uhr startete der Flug.

Um 09:08 Uhr deutscher Zeit ist das Flugzeug auf dem Flughafen Enfidha gelandet. Um 09:14 Uhr haben die eingesetzten Begleitkräfte der Bundespolizei die Person an die zuständigen tunesischen Behörden übergeben. Um 9:36 Uhr hat die Maschine den Flughafen wieder Richtung Deutschland verlassen. Die Information über einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, der den Vollzug der Abschiebung bis auf Weiteres untersagt, hat die Bundespolizei erst nach 10:00 Uhr über Online-Medien erreicht.

PM des Bundespolizeipräsidiums (Potsdam) vom 16.07.2018