Frankfurt / Main: Präventive Polizeitaktik zeigt Erfolg

Die durch die Polizei angekündigte und so umgesetzte präventive Taktik, Gewalttätigkeiten und Blockaden schon im Ansatz zu verhindern, ist bislang erfolgreich gewesen.

Die vor dem Einsatz spürbare starke Verunsicherung in der Bevölkerung ist nun eher dem Gefühl gewichen, dass “alles nicht so schlimm” sei. Diese Entwicklung ist das Ergebnis einer punktgenauen Präsenz starker Polizeikräfte, die genau den Auftrag haben, die befürchteten Gewalttaten zu verhindern.

Dennoch versuchen unterschiedliche Gruppen, über das ganze Stadtgebiet verteilt, Aktionen durchzuführen:

So wurden bereits am Freitag Vormittag im Bereich Kettenhofweg/ Mendelssohnstraße Verkehrsschilder aus dem Boden gerissen, an der Messe und im Bereich Schaumainkai/Rubensstraße und Friedensbrücke gab es verbotswidrige Aufzüge mit bis zu 1000 Personen, Barrikadenbauten und verschiedene Sitzblockaden. An anderen Stellen wurden kleinere Aufzüge festgestellt und teilweise wurde versucht, die Polizeiabsperrungen zu überwinden.

Im Zuge der Unterbindung der laufenden Straftaten wurden an allen derzeitigen Brennpunkten ca. 400 Personen in Gewahrsam genommen.

Auf der Bahnstrecke zwischen Frankfurt-Rödelheim und Frankfurt-West wurden drei Kabelbrände in Höhe der Ludwig-Landmann-Straße festgestellt. Ob ein direkter Bezug zu den Aktivisten besteht, wird derzeit ermittelt.

Diese Vorkommnisse, die sich über das gesamte Stadtgebiet erstrecken, zeigen deutlich, dass die angekündigten Gewalttaten in der Stadt Frankfurt hätten Realität werden können. Daher hat das Polizeipräsidium Frankfurt der Bevölkerung versichert, dass alles unternommen wird, um genau diese Gewalttaten zu verhindern.

Quelle: PM des PP Frankfurt / Main vom 18.05.2012

Nach Schusswaffengebrauch in Altötting: 32-Jähriger auf dem Weg der Besserung

Wie hier berichtet, hatte ein mit Messern bewaffneter 32-Jähriger am vergangenen Sonntag, 13. Mai 2012, zwei Polizeibeamte angegriffen. Ein Polizist hatte daraufhin zwei Schüsse auf den Mann abgegeben und ihn verletzt.

Der 32-jährige Rumäne wurde von den bereits bereitstehenden Rettungskräften und Polizeibeamten erstversorgt und kam im Anschluss in ein Kreiskrankenhaus. Nach Auskunft der Ärzte befindet sich der Mann auf dem Weg der Besserung, eine Lebensgefahr bestand zu keinem Zeitpunkt.

Die beiden Polizeibeamten, welche im Hausflur von dem Rumänen angegriffen worden waren, wurden nicht verletzt. Beide verrichteten seitdem auf eigenen Wunsch weiter ihren Dienst. Sie werden nach diesem einschneidenden Erlebnis angemessen betreut.

Am Mittwoch, 16.05.2012, wurde vom Amtsgericht Mühldorf gegen den 32-Jährigen eine freiheitsentziehende Maßnahme verhängt. Dies geschah auf Grundlage eines ärztlichen Gutachtens über den psychischen Zustand des Mannes. Sobald sein Gesundheitszustand dies zulässt, wird er in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung untergebracht. Gegen ihn ermitteln die Münchner Kriminalbeamten des Kommissariats 11 wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Der Polizeibeamte, der die Schüsse abgegeben hatte, handelte eindeutig in einer Notwehr- beziehungsweise Nothilfesituation.

Trotz der eindeutigen Notwehr-/Nothilfesituation bin ich für den Polizeibeamten, der schießen musste, sehr erleichtert. Ich hoffe, er erhält weiterhin gute Unterstützung im Familien-, Freundes- und Kollegenkreis!

Frankfurt/Main: Vorläufige Bilanz des zweiten Aktionstags

Das Polizeipräsidium Frankfurt blickt auf einen insgesamt friedlichen Einsatztag zurück. Das polizeiliche Handeln ist mit Ruhe und Besonnenheit auf Deeskalation ausgerichtet.

Im Einzelnen war der Donnerstag geprägt von unterschiedlichsten polizeilichen Einsätzen, die sich über den gesamten “2. Aktionstag” erstreckten.

So wurden am Vormittag auf der BAB A 5 im Bereich des Bad Homburger Kreuzes drei Busse mit insgesamt 150 Personen kontrolliert, die auf dem Weg zu einer (verbotenen) Demonstration nach Frankfurt waren. Ihnen wurden Aufenthaltsverbote für das Stadtgebiet Frankfurt erteilt. Nach dieser Kontrolle versuchten Teile der Gruppe, das Verbot zu umgehen und von Eschborn aus mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Frankfurt zu reisen. Diese Personen wurden in Gewahrsam genommen.

Nachmittags entstand am Paulsplatz eine Ansammlung mit knapp 400 Teilnehmern. An der Bockenheimer Warte sammelten sich ca. 200 Teilnehmer, die allerdings in Teilen gewaltbereit waren. Daher mussten dort einzelne Personen in Gewahrsam genommen werden.

In den frühen Abendstunden wanderten die Teilnehmer der Ansammlungen in Richtung Römer und trafen dort auf ca. 600 weitere Teilnehmer, die auch Zelte aufgebaut hatten. Diese wurden mehrfach aufgefordert, die verbotene Versammlung aufzulösen, was aber nicht befolgt wurde. Daraufhin wurde der Römer durch die Polizei geräumt. In der Folge durchbrachen einzelne Demonstranten eine Polizeikette und leisteten Widerstand, der von der Polizei gebrochen wurde.

Zum jetzigen Zeitpunkt geht die Polizei von ca. 150 Ingewahrsamnahmen aus (diese Zahlenangabe ist vorläufig).

Die polizeilichen Maßnahmen dauern an.

Quelle: PM des PP Frankfurt/Main vom 17.05.2012

Standard.at: Polizei löst friedlichen Protest gegen Versammlungsverbot auf

Abgesehen davon, dass das Versammlungsverbot nur für zwei Tage gilt und dann losgelegt werden kann. Aber Kompromisse sind ja offenbar in bestimmten Weltbildern unzumutbar.

Aber schön, dass es friedlich blieb.

Artikel in der Online-Ausgabe von Standard.at vom 17.05.2012:
http://derstandard.at/1336697168556/Frankfurt-150-Demonstranten-verhaftet

Berlin: Schuss löste sich

Bei einer Festnahme hat sich in der Nacht in Wedding aus einer Dienstwaffe eines Polizeibeamten ein Schuss gelöst, der glücklicherweise ohne Folgen blieb. Anlass für den Einsatz gegen 0 Uhr 10 in der Gottschedstraße war die Anzeige einer 21–jährigen Frau gegen einen 20–jährigen Mann, wonach er sie zwingen wollte, angeblich durch Prostitution verdientes Geld an ihn auszuhändigen. Fragen zur Vorbeziehung der beiden sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.
Als sich der 20–Jährige ihrer Wohnanschrift näherte, stellten ihn Polizeibeamte einer Zivilstreife. Im Zuge der folgenden Festnahme löste sich aus noch ungeklärten Gründen ein Schuss aus der Dienstwaffe eines Polizeiobermeisters. Verletzt wurde niemand.

Quelle: PM der Polizei Berlin vom 17.05.2012

Rhein-Zeitung: Sechs Jahre Haft als Strafe für brutalen Angriff auf Polizisten

„Polizisten wollen den Bürgern helfen und sie schützen. Aber sie sind kein Ventil für Leute, die ihr Mütchen kühlen wollen“, so der Richter des AG Montabaur, der die beiden Brüder, die in Miehlen (RLP) einen Polizisten schwer und eine Polizistin leicht verletzte, zu sechs Jahren Haft verurteilte, u.a. wegen versuchtem Totschlag.

Artikel in der Online-Ausgabe der Rhein-Zeitung vom 17.05.2012
http://www.rhein-zeitung.de/region/bad-ems_artikel,-Sechs-Jahre-Haft-als-Strafe-fuer-brutalen-Angriff-auf-Polizisten-_arid,425900.html

Schnelle Polizei – saubere Polizei

Am Mittwoch haben die Bilder der Räumung des Occupy-Camps in den Medien bundesweite Beachtung gefunden, u. a. durch die “Farbaktion” der Campbewohner. Polizisten, die die Campbewohner aus dem Zeltlager getragen und hinaus geleitet haben, waren zum Teil völlig mit weißer Wandfarbe beschmiert bzw. beworfen worden. Am stärksten waren davon Polizeieinheiten aus Göttingen und Oldenburg betroffen, deren Einsatzanzüge dabei massiv verunreinigt wurden. Heimwerker innerhalb der Polizei wussten, dass man nun schnell vor dem Austrocknen der Farbe reagieren musste. Das niedersächsische Polizeikontingent gab bei der hessischen Polizeiführung 81, teilweise großflächig verschmutzte Einsatzanzüge ab. Das Wiesbadener “Präsidium für Technik, Logistik und Verwaltung der hessischen Polizei” organisierte eine Spezialreinigung, die in Windeseile ganze Arbeit leistete. Abends bekamen die Niedersachsen ihre vollständig gereinigten Einsatzanzüge wieder zurück. Somit kann die polizeiliche Unterstützung durch diese Kräfte uneingeschränkt fortgeführt werden.

Quelle: PM des PP Frankfurt/Main vom 17.05.2012

Hinweis der Polizei an Gäste und Besucher der Stadt Frankfurt auf das bestehende Demonstrationsverbot und mögliche Kontrolltätigkeiten

Bereits heute Morgen verweist die Frankfurter Polizei nochmals auf das endgültige Demonstrationsverbot am heutigen Donnerstag und den morgigen Freitag. Dieses Verbot hatte bereits der Verwaltungsgerichtshof in Kassel am 16. Mai 2012 verfügt, welches nochmals durch das oberste Verwaltungsgericht (VGH) in Karlsruhe bestätigt wurde.

Daher möchte die Polizei an alle potentiellen Demonstranten appellieren, sich an die Verbote zu halten, um sich nicht ins Unrecht zu setzen. Mit einer Vielzahl von bereits in der Stadt befindlichen Einsatzkräften wird die Polizei das gerichtliche Verbot überwachen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von entsprechenden Kundgebungen treffen.

Besucher und Gäste der Stadt bittet die Polizei gleichzeitig, die momentane Situation in den kommenden Tagen zu berücksichtigen und zu überlegen, ob ein Besuch in der Innenstadt auf andere Stadtteile oder Sehenswürdigkeiten bevorzugt werden kann. Auf Grund der Gesamtsituation muss damit gerechnet werden, dass es zumindest zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen kann oder man nur unter erheblichen Schwierigkeiten sein Innenstadtziel erreicht. Soweit polizeiliche Maßnahmen notwendig werden sollten, wird die Polizei die Bevölkerung zeitnah über Verkehrsbehinderungen oder eventuelle Einschränkungen, auch im ÖPNV, über die Medien informieren. Auch hat die Polizei ein allgemeines Info-Telefon unter der Nummer 0800/100 80 11 geschaltet, über das sich die Bürger nochmals informieren können.

Quelle: PM des PP Frankfurt/Main vom 17.05.2012

General-Anzeiger: Bewährungsstrafe – 25-Jähriger aus Andernach bespuckt und schlägt Polizisten

Fünf Monate auf Bewährung erhielt ein 25-jähriger, der im vergangenen Jahr nach Rhein in Flammen in Bonn mit 1,8 Promille  folgende Show abgeliefert hat:

*mit ausgebreiteten Armen Streifenwagen aufhalten, sich davor werfen, Polizeibeamten beleidigen

*bei Gewahrsamnahme um sich schlagen, treten und spucken (Handfesseln wurden angelegt)

*in Gewahrsamszelle weiterhin regelmäßig Polizeibeamte attackiert

Quelle:
Artikel in der Online-Ausgabe des General-Anzeigers vom 17.05.2012
http://www.general-anzeiger-bonn.de/lokales/bonn/25-Jaehriger-aus-Andernach-bespuckt-und-schlaegt-Polizisten-article764381.html

 

Gewalt gegen Polizisten nicht akzeptabel

Die sagte verschiedenen Medienberichten zufolge heute Innenminister Friedrich bei der Vorstellung der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik für 2011. Da bin ich mir mit dem Herrn Innenminister einig.

Dann bin ich mal gespannt, welche Taten dieser Feststellung folgen.

Nürnberg (Bayern): Verkehrsunfall mit Dienst-Pkw – Drei Insassen verletzt

Am Nachmittag des 15.05.2012 kam es im Nürnberger Osten zu einem Verkehrsunfall mit einem zivilen Dienstfahrzeug der PI Nürnberg-Ost und einem Pkw. Hierbei wurden alle Insassen verletzt.

Gegen 13:30 Uhr fuhr ein 56-Jähriger aus dem Landkreis Nürnberger-Land mit seinem Audi, A4, die Äußere Sulzbacher Straße stadtauswärts. Zeitgleich fuhr ein mit zwei Personen besetzter Dienst-Pkw, VW Golf, die Äußere Sulzbacher Straße in Richtung Zentrum. Auf Höhe der Walzwerkstraße geriet der Audi aus bislang ungeklärter Ursache ins Schleudern und kam auf die Gegenfahrbahn.

Dort stieß er mit dem entgegenkommenden Dienstfahrzeug zusammen, wodurch dieses gegen einen geparkten Pkw geschleudert wurden.

Bei dem Verkehrsunfall wurde sowohl der Fahrer des Audis, als auch die beiden Angehörigen der Polizei (50 und 59 Jahre) verletzt. Alle drei Personen wurden vorsorglich in ein Nürnberger Klinikum eingeliefert.

Es entstand Sachschaden von mehreren tausend Euro.

Die Verkehrspolizei Nürnberg hat die Unfallaufnahme übernommen.

Quelle: PM des PP Mittelfranken vom 16.05.2012

Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünscht gute Besserung!

Standard.at: Immer öfter marschieren die Protest-Clowns auf

Interessanter Artikel, leider fehlt die Perspektive jener Polizisten, die wirklich und wahrhaftig – entgegen der Behauptungen des interviewten Clowns – berührt werden. Und zwar überall.

Oder der Hinweis darauf, dass offfenbar beim G8-Gipfel in Heiligendamm tatsächlich Gewalt von den Clowns verübt wurde.

Oder der Hinweis darauf, dass es Nerven zerfetzend ist, so dermaßen bedrängt zu werden.

Aber wer kann einem Clown schon böse sein – und die Polizei ist ja eh Lieblinsfeindbild, nicht wahr?

Artikel in der Online-Ausgabe des Standard vom 15.05.2012
http://derstandard.at/1336696567565/Bunte-Rebellen-Immer-oefter-marschieren-die-Protest-Clowns-auf

Vorwürfe gegen Beamte der Polizeiinspektion Landshut

In der vergangenen Woche wurde ein anonymes Schreiben an verschiedene Stellen versandt, in dem dienst- und teilweise strafrechtliche Vorwürfe (zum Beispiel Körperverletzung) gegen einzelne Beamte der Polizeiinspektion Landshut dargestellt werden.
Gegenstand der Vorwürfe ist nach Meinung des Briefeschreibers unter anderem das Betriebsklima und das Konkurrenzdenken sowie der Ablauf polizeilicher Einsätze.

Auch wenn es sich um ein anonymes Schreiben handelt, werden die geschilderten Vorfälle vom Polizeipräsidium Niederbayern eingehend geprüft.

Gleichzeitig wurde die Staatsanwaltschaft Landshut eingeschaltet, die über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu entscheiden hat. Sollte die Staatsanwaltschaft Landshut die Durchführung von Ermittlungen anordnen, würden diese aus Gründen der Neutralität von der beim Polizeipräsidium München angesiedelten Organisationseinheit für “Interne Ermittlungen” durchgeführt.

Quelle: PM des PP Niederbayern vom 15.05.2012

Rhein-Zeitung: Trinkbrüder schubsen Polizisten

Zwei Männer wurden wegen Widerstandes gegen Polizeibeamten in Höhr-Grenzhausen zu Freiheitsstrafen auf Bewährung verurteilt. Dieser Richter des Amtsgerichtes Montabaur war jedenfalls nicht der Ansicht, dass sich ein Vollrausch strafmindernd auswirken müssen…

 

Artikel in der Online-Ausgabe der Rhein-Zeitung vom 15.05.2011
http://www.rhein-zeitung.de/region/westerwald_artikel,-Trinkbrueder-schubsen-Polizisten%C2%A0-_arid,425066.html

Rhein-Zeitung: Staatsanwalt weist Kritik zurück: Razzia war richterlich angeordnet

Wieder einmal wurde bei Polizeikritik der Adressat verwechselt. Wenn ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss vorliegt, hat nicht die Polizei entschieden, eine Durchsuchung durchzuführen, sondern ein Richter. Ist das denn so schwer zu verstehen?

Es gibt dann meines Wissens für die Polizei keine Möglichkeit, sich dagegen zu stellen. Warum auch? Ohne ausreichende Beweislage stellt kein Richter einen Durchsuchungsbeschluss aus.

Artikel in der Online-Ausgabe der Rhein-Zeitung vom 15.05.2012
http://www.rhein-zeitung.de/nachrichten_artikel,-Staatsanwalt-weist-Kritik-zurueck-Razzia-war-richterlich-angeordnet-_arid,424778.html

Blick.ch: Strafbefehl gegen Thurgauer Polizisten wegen fahrlässiger Tötung

Leute, passt auf Eure Dienstwaffen auf. Kritik an diesem Polizisten ist berechtigt.

Artikel in der Online-Ausgabe von Blick vom 14.05.2012
http://www.blick.ch/news/schweiz/strafbefehl-gegen-thurgauer-polizisten-wegen-fahrlaessiger-toetung-id1883071.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Würzburger Bereitschaftspolizist setzt Brunnen für Tansania instand

Würzburg/Loltepes(Tansania) – Polizeihauptmeister Adelbert Karl, Ausbilder beim 11. Ausbildungsseminar der Würzburger Bereitschaftspolizeiabteilung, flog im April für die Organisation AVC (Aktion Verfolgter Christen) nach Tansania um dort beim Ausbau, der Instandsetzung und Wartung von Brunnen zu helfen.

Für die in Loltepes lebenden 1500 bis 2000 Angehörigen des Nomadenvolkes der Massai mit ihren Rindern, Schafen und Ziegen wurden zwischen 2006 und 2008 durch die AVC mit Erfolg zwei Brunnen gebohrt die regelmäßig betreut werden müssen. Zu diesem Zweck machte sich der gelernte Elektroinstallateur mit vier weiteren Handwerkern aus Deutschland auf den weiten Weg um ehrenamtlich seine Kenntnisse einzusetzen.

Herr Karl betont, dass sämtliche entstandenen Kosten, wie Flug, umfangreiche Impfungen und Verpflegung von den Helfern selbst getragen wurden.

Bildquelle: Bereitschaftspolizei Bayern

Während des 14tägigen Aufenthaltes konnten alle angefallenen Arbeiten mit Erfolg abgeschlossen und der Kontakt mit den Massai intensiviert werden.

Neben einem interessanten Einblick in die Kultur und Lebensweise der Massai war für die Helfer besonders die herausragende Gastfreundschaft der Massai beeindruckend. Menschen, die oft nicht viel mehr als das zum Überleben notwendige besitzen, sind sofort bereit auch diese wenigen Lebensmittel mit ihren Gästen zu teilen, so Karl.

Die Wasserversorgung machte es erst möglich, dass Kindergarten und Schule in dem Ort entstehen konnten; viele Kinder gehen täglich bis zu 15km zu Fuß in Kindergarten und Schule. Derzeit sind durch die AVC vier Häuser im Bau, die nach ihrer Fertigstellung als Internat betrieben werden um Kindern, die noch weitere Wege hätten, den Schulbesuch zu ermöglichen.

Polizeihauptmeister Karl versicherte, dass, falls es zeitlich möglich wäre und seine Familie einverstanden ist, er sofort wieder nach Tansania fliegen würde. Hilfe von engagierten Handwerkern wird immer gebraucht!

Quelle: PM der Bayerischen Bereitschaftspolizei vom 14.05.2012

Regensburg (Bayern): Hat Polizeibeamter auf Festgenommenen eingeschlagen? – Interne Ermittlungen eingeleitet

Die Aussagen zweier Zeugen gegenüber einer Online-Agentur zu einem Polizeieinsatz, der sich in den Nachmittagsstunden des 25.04.2012 im Bereich der Nibelungenbrücke in Regensburg zugetragen hat, ziehen umfassende dienstinterne Ermittlungen nach sich.
Nach den Schilderungen der beiden, dem Polizeipräsidium Oberpfalz bislang unbekannten Augenzeugen habe ein Polizeibeamter gegen 15.00 Uhr dieses Tages einen Festgenommenen, der sich offensichtlich im Vorfeld mit einem Messer selbst verletzt hatte, nach einem längeren Wortgefecht zu Boden gerissen und auf ihn eingeschlagen. Die Streifenpartnerin und die im Vorfeld verständigten Rettungssanitäter, die zur Behandlung des 24-jährigen Mannes gerufen worden waren, hätten demnach das Tatgeschehen beobachtet ohne selbst aktiv geworden zu sein.
Ausfluss dieses Polizeieinsatzes war zunächst, dass gegen den 24-jährigen Regensburger Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erstattet wurde.

Nun, nach den Einlassungen der Zeugen werden die genauen Umstände des Geschehens detailliert aufgehellt. Dies auch im Hinblick ob seitens der involvierten Polizeistreife, insbesondere des erwähnten Beamten Verfehlungen was das Einschreiten und Agieren betrifft, begangen wurden.
Bereits nach Bekanntwerden des von den Zeugen geschilderten Einsatzablaufs durch die eingangs erwähnte Online-Redaktion, am 08.05.2012 beim Polizeipräsidium Oberpfalz, wurden intern die Weichen zur Bearbeitung gestellt.
Die Staatsanwaltschaft Regensburg ist von den bisher vorliegenden Einlassungen und Maßnahmen in Kenntnis gesetzt. Der tangierte Beamte befindet sich weiter im Dienst.

Mit den Folgemaßnahmen ist die beim Polizeipräsidium Mittelfranken angesiedelte Organisationseinheit „Interne Ermittlungen“ betraut worden.

Quelle: PM des PP Oberpfalz vom 14.05.2012

Dies all jenen Rechtfertigern von Gewalt gegen Polizisten ins Stammbuch. SO macht man das, wenn man meint, dass einer von ihnen seinen Job nicht richtig macht. Eigenmächtiges Verprügeln und Beschießen ist vollkommen unnötig.

Rhein-Zeitung: Verfolgungsjagd: Laut Staatsanwalt blockierte Polizei die A3 nicht

Das dachte ich mir schon die ganze Zeit, deswegen habe ich auch vorher die ganzen Spekulationen hier nicht gepostet.

Artikel in der Online-Ausgabe der Rheinzeitung vom 15.05.2012
http://www.rhein-zeitung.de/region/neuwied_artikel,-Verfolgungsjagd-Staatsanwalt-ermittelt-wegen-fahrlaessiger-Toetung-_arid,424379.html

Lübecker Nachrichten: Schüsse auf Polizisten: Richterin will Strafverfahren einstellen

Letzten September fand in Lübeck ein Einsatz wegen einer “randalierenden Person” statt. Auf die eingesetzten Polizeibeamten wurde ohne Vorwarnung geschossen. Eine Kugel verfehlte einen Polizisten nur um wenige Zentimeter. Laut diesem Artikel der Lübecker Nachrichten will die zuständige Richterin das Verfahren einstellen. Zitat aus dem Artikel: “Die Richterin beruft sich auf den Paragraphen 153 der Strafprozessordnung, wonach das Gericht das Verfahren einstellen kann, „wenn die Schuld des Täters als gering anzusehen wäre und kein öffentliches Interesse an der Verfolgung besteht.“”
Wenn das wirklich so ist, dann bin ich mal wieder sprachlos.

Quelle: Artikel in der Online-Ausgabe der Lübecker Nachrichten vom 13.05.2012
http://www.ln-online.de/nachrichten/3443776/schuesse-auf-polizisten-richterin-will-strafverfahren-einstellen

Rhein-Zeitung: Café Balance: Heftige Kritik an der Polizei

Eine Razzia in einer Drogenhilfeeinrichtung bezeichnete der Vorsitzende des Vereins, der diese Einrichtung betreibt, als Willkür. Offenbar war der Polizei zu Ohren gekommen, dass dort Drogen gedealt wurden.

Quelle: Artikel in der Online-Ausgabe der Rhein-Zeitung vom 12.05.2012
http://www.rhein-zeitung.de/nachrichten_artikel,-Cafe-Balance-Heftige-Kritik-an-der-Polizei-_arid,423447.html

Die Antwort auf die Frage, ob es sich hier um Willkür handelt oder nicht findet sich in §163 der StPO. Erfährt die Polizei von einer Straftat (hier: Drogenhandel), muss sie ein Verfahren eröffnen.
Willkür wäre, wenn man überall sonst in Mainz Razzien machen würde, aber diesem Verein eine Sonderstellung einräumen würde.

Süddeutsche Zeitung: Polizei befreit 13-Jährige aus Gewalt von Entführer

Ich dachte schon, die Polizei hätte der SZ was getan, aber sie hat auch was Positives zu berichten. Habt Ihr mal wieder gut gemacht, liebe Polizei. Daumen hoch!

Artikel in der Online-Ausgabe der SZ vom 11.05.2012
http://www.sueddeutsche.de/panorama/tuebingen-polizei-befreit-jaehrige-aus-gewalt-von-entfuehrer-1.1354739

Süddeutsche Zeitung: Warum Anzeigen gegen Polizisten selten zur Anklage führen

Mit fehlt bei dem Artikel ganz klar der Hinweis darauf, dass wirklich nicht jede erstattete Anzeige berechtigt ist. Das betrifft doch nicht nur Polizisten.Als gäbe es keine unberechtigten Anzeigen gegen jeden Menschen. Mir ist das auch schon passiert…

Artikel in der Online-Ausgabe der SZ vom 10.05.2012
http://www.sueddeutsche.de/bayern/gewalt-bei-einsaetzen-warum-anzeigen-gegen-polizisten-selten-zur-anklage-fuehren-1.1353503

Mittelbayerische: Ermittlungen gegen einen Polizeibeamten

Ein Regensburger Polizist soll bei der Festnahme eines Verdächtigen zu viel Gewalt angewendet haben.

Artikel in der Online-Ausgabe der Mittelbayerischen vom 11.05.2012
http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=10009&pk=786012&p=1

tz: Säufer entwaffnet Polizist – milde Strafe

Zwei Jahre mit Bewährung für einen Mann, der volltrunken einem Polizisten die Dienstwaffe entwendet hat. Meiner Ansicht nach ist sein größtes Glück, dass er damit nicht provoziert hat, erschossen zu werden. Auch für die beteiligten Polizisten ein Glück!

Artikel in der Online-Ausgabe der tz vom 11.05.2012
http://www.tz-online.de/aktuelles/muenchen-region/saeufer-entwaffnet-polizist-milde-strafe-2314929.html?cmp=defrss&utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Süddeutsche Zeitung: Was Polizisten dürfen – und was nicht

Hier eine knappe Zusammenfassung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes. Ich habe einen 600-Seiten-Kommentar davon daheim stehen. Ist das hier zu knapp oder gut getroffen?

Artikel in der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung vom 10.05.2012
http://www.sueddeutsche.de/bayern/gewalt-bei-einsaetzen-was-polizisten-duerfen-und-was-nicht-1.1353472

General-Anzeiger: Emotionen und Ärger im Polizeipräsidium

Nach den Übergriffen durch Salafisten auf Polizeibeamte in Bonn-Lannesdorf wird der Einsatz nachbereitet. Nach Informationen existiert ein Brief von dort eingesetzten Polizeibeamten, in denen sowohl die Anzahl der eingesetzten Kräfte als auch die Lagebeurteilung kritisiert werden.

Artikel in der Online-Ausgabe des General-Anzeiger vom 12.05.2012
http://www.general-anzeiger-bonn.de/lokales/bonn/Emotionen-und-Aerger-im-Polizeipraesidium-article760427.html

Berlin: 110-Bilanz 2011 – Noch immer zu viele grundlose Anrufe auf der Notrufnummer

1.259.916 Notrufe gingen im Jahre 2011 bei der Einsatzleitzentrale der Polizei ein. Das bedeutet eine Steigerung von 34.624 Anrufen (+2%) im Vergleich zum Jahr 2010.

Der Anteil der Anrufe mit Mobiltelefonen betrug 60%. Etwa alle 25 Sekunden gab es einen Anruf, die meisten am Neujahrstag zwischen 0 und 1 Uhr im 6-Sekunden-Abstand. Allerdings ergibt sich nicht aus jedem Anruf ein Einsatz. Die Zahl der Funkwageneinsätze lag bei 667.987 (+2%).

Leider stellen etwa 10% der Anrufe gar keinen Notfall dar:

  • Anfragen zu Anschriften und TV-Programmen
  • Nachfragen zu abgeschleppten Autos
  • Erfragen des richtigen Weges
  • Bitte um Auskunft zu Bahnverbindungen
  • Anfragen zu Ärzten und Apotheken

Durch solche Anrufe werden die Leitungen blockiert. Echte Notfälle sollen aber möglichst sofort angenommen werden.

Die Berliner Polizei hat ein Bürgertelefon für allgemeine Anfragen eingerichtet (Telefonnummer: 030 / 4664 – 4664). Obwohl viele Bürger diesen Service nutzen, ist der Anteil der grundlosen Anrufe auf der Notrufnummer 110 gleich hoch geblieben.

Um die Leitungen des polizeilichen Notrufs freizuhalten, wird die Polizei künftig allgemeine Nachfragen, die keinen Notfall darstellen, nach folgender Ansage beenden:

„Sie haben den Notruf der Berliner Polizei gewählt. Ihr Anliegen stellt keinen Notfall dar. Um die Leitung für Notfälle freizuhalten, beende ich jetzt das Gespräch. Hierfür bitte ich um Verständnis. Auf Wiederhören.”

Quelle: PM der Polizei Berlin vom 09.05.2012

Herr, schmeiß Hirn vom Himmel. Und damit meine ich nicht die Ansage der Berliner Polizei zu dem Thema.

Frankfurt/Main (Hessen): Zeugenaufruf zu Angriff auf Polizeibeamten am 31.03.2012

Am Samstag, 31. März 2012, kam es im Verlauf einer Anti-Kapitalismus-Demonstration in der Berliner Straße zwischen den Einmündungen Bethmannstraße und Großer Hirschgraben gegen 15:50 Uhr zu einem gewaltsamen Angriff auf einen uniformierten Polizeibeamten, der dabei schwer verletzt wurde (wir berichteten).

Die Kriminalpolizei Frankfurt am Main sucht Zeugen über das Internet.

Hierzu hat die Sonderkommission Bilder von möglichen Tatzeugen auf der Internetseite www.polizei.hessen.de und in Facebook auf der Seite der hessischen Polizei veröffentlicht.

Die dort gezeigten 12 Personen hielten sich zur Tatzeit in unmittelbarer Nähe des Tatortes auf und kommen daher als Zeugen des Geschehens in Betracht.

Die gesuchten Zeugen sowie Personen, die Angaben zu den Bildern machen können, werden gebeten, sich bei der Sonderkommission unter der Telefonnummer 069/755-54119 oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

Unabhängig davon sucht die Kriminalpolizei auch weiterhin Zeugen, die den Angriff oder sonstige Auffälligkeiten an der genannten Örtlichkeit beobachtet, sowie möglicherweise private Video- und Fotoaufnahmen getätigt haben.

Quelle: Gemeinsame PM der StA Frankfurt/Main und des PP Frankfurt/Main vom 11.05.2012

 

Freie Presse: Chemnitzer Forscher: Bundespolizei ächzt unter Überlastung

Die Bundespolizei ist nach wie vor aus unterschiedlichen Gründen überlastet. Ein Gegenmaßnahmenkatalog wurde dem Innenministerium vorgelegt. Ohne Schließung von Personallücken wird das Problem aber nicht in den Griff zu bekommen sein.

Artikel in der Online-Ausgabe der Freien Presse vom 11.05.2012
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/TOP-THEMA/Chemnitzer-Forscher-Bundespolizei-aechzt-unter-Ueberlastung-artikel7985476.php

Na, da bin ich mal gespannt, wer jetzt als erstes das Geschrei vom angeblichen Überwachungsstaat anstimmt….

GdP: Politisch motivierte Gewalt nicht länger hinnehmbar

Als nicht länger hinnehmbar bezeichnete der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, die massive Zunahme der Gewaltbereitschaft extremistischer Straftäter. Angesichts der aktuell bekannt gewordenen deutlich gestiegenen Zahlen der politisch motivierten Kriminalität forderte der GdP-Bundesvorsitzende von allen etablierten Parteien eine klare Abgrenzung gegenüber jeder Form des politischen Extremismus, gemeinsame Anti-Gewalt-Initiativen sowie ein klares Bekenntnis zur deutschen Polizei.

Witthaut: „Seit Jahren werden Polizeibeamtinnen und -beamte von Autonomen, Neonazis und Fundamentalisten auf brutale, menschenverachtende Weise attackiert. Für Links- wie Rechtsextreme oder religiös-radikale Fanatiker stellen Polizistinnen und Polizisten keine Menschen dar, sondern sind allein Zielscheibe des Hasses auf den demokratischen Staat.“ Witthaut forderte eine eindeutige Abgrenzung aller demokratischen Kräfte von politisch motivierter Gewalt. Der GdP-Vorsitzende: „Es reicht nicht aus, sich nur von Gewalt zu distanzieren. Den verworrenen Thesen des gewaltbereiten politischen Extremismus, ganz egal, ob links oder rechts, muss entschieden entgegengetreten werden. Sie müssen von allen Demokraten als blanke Aufrufe zur Gewalt gegen Polizei und Staat gebrandmarkt werden.

Bundesweit seien 2011 30.216 Straftaten der politisch motivierten Kriminalität registriert worden. Das entspreche einem Anstieg von über elf Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten habe um fast 18 Prozent zugenommen und bilde den Höchststand bei politisch motivierten Gewalttaten seit Einführung des derzeitigen Definitionssystems im Jahr 2001. Straftaten gegen die Polizei nahmen um nahezu 15 Prozent zu. Mit 3.317 Fällen (1.284 Gewalttaten) sei auch hier ein Höchstwert erreicht worde

Quelle: PM der GdP vom 11.05.2012

Welt: Starker Anstieg von politisch motivierter Gewalt

Politisch motivierte Gewaltkriminalität steigt insgesamt an. Linke Gewalttaten steigen um über 30 % und rechte Gewalttaten sinken um etwa 2,5%. Straftaten gegen die Polizei nahmen zum vierten Mal in Folge deutlich zu.

Online-Artikel der Welt vom 11.05.2012
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106288993/Starker-Anstieg-von-politisch-motivierter-Gewalt.html

Berlin: Erste Ergebnisse zu kriminaltechnischen Untersuchungen der „Rohrbomben“

Spezialisten der Kriminaltechnik haben eine der Sprengvorrichtungen, die während der Begleitung der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ im Kreuzungsbereich Oranien- Ecke Lobeckstraße von Polizeibeamten aufgefunden wurden, kontrolliert gezündet. Nach einer Fernzündung heute Nachmittag auf dem Sprengplatz Grunewald verbrannte das im Rohr enthaltene Material langsam und gleichmäßig. Es entstand weder eine Explosion noch nennenswerter Rauch oder sichtbare Flammen. Die beiden anderen baugleichen Aluminiumrohre werden weiterhin spurentechnisch untersucht.

Quelle: PM der Polizei Berlin vom 10.05.2012

Hmm… kuriose Sache. Waren wohl doch nicht so gefährlich, die Dinger. Aber die Frage bleibt: Was soll der Schwachsinn?

Berlin: Unfall mit Polizeifahrzeug

Vier leicht verletzte Fahrzeuginsassen mussten in der vergangenen Nacht nach einem Verkehrsunfall in Schöneberg ambulant behandelt werden. Ein Einsatzfahrzeug der Polizei war gegen 22 Uhr 15 mit Blaulicht und Martinshorn in den Kreuzungsbereich Tauentzien-/Nürnberger Straße eingefahren und dabei mit dem Taxi eines 22-Jährigen kollidiert. Sowohl die beiden Polizisten als auch der Taxifahrer und dessen 46-jährige Mitfahrerin wurden leicht verletzt.

Quelle: PM der Polizei Berlin vom 10.05.2012

Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünscht gute Besserung!

Wochenblatt: Wie es ist, wenn beim Nachbarn eine Razzia steigt

Einer unserer Leser hat uns diesen Artikel zukommen lassen. Was denkt Ihr darüber? Also über den Artikel.

Artikel in der Online-Ausgabe des Wochenblattes vom 02.03.2012:
http://mobil.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/art1172,98515

Volksstimme: Emotionen im Prozess um Polizeieinsatz in Rosenheim

Aktuell läuft der Prozess über den umstrittenen Polizeieinsatz in Rosenheim bei einem Expolizisten und seiner Familie. Der Artikel fasst die Atmosphäre der ersten vier Verhandlungstage zusammen.

Artikel in der Online-Ausgabe der Volksstimme vom 10.05.2012
http://www.volksstimme.de/nachrichten/vermischtes/panorama/821108_Emotionen-im-Prozess-um-Polizeieinsatz-in-Rosenheim.html

Rhein-Zeitung:1200 Euro Geldstrafe für “Heil Hitler”

Ein junger Mann begrüßte im Suff eintreffende Polizisten mit “Heil Hitler!”. Dafür bekam er eine Geldstrafe von insgesamt 1.200 Euro aufgebrummt. Dies, um deutlich zu machen, dass nationalsozialistisches Gedankengut unerwünscht ist. Damit bin ich persönlich sehr einverstanden. Allerdings fände ich es schon irgendwie angemessen, wenn das Betiteln von Polizeibeamten mit “Nazischwein” und ähnlichem Blödsinn ähnlich teuer ausfallen würde. Tut es das?

Artikel in der Online-Ausgabe der Rheinzeitung vom 10.05.2012
http://www.rhein-zeitung.de/region/altenkirchen-betzdorf_artikel,-1200-Euro-Geldstrafe-fuer-Heil-Hitler-_arid,422346.html

Michael Schliekaus Blog: Wenn der Bürger schlauer ist …

Ich schaue Krimis im Fernsehen an, weil es gut für meine Seele ist, wenn die Guten gewinnen. Andere schauen Krimis, um alles über Polizeiarbeit zu lernen. Und das erklären sie der Polizei dann auch im Zweifelsfall ganz genau.

Blogbeitrag vom 07.05.2012 in Michael Schliekaus Blog

http://mschliekau.wordpress.com/2012/05/07/wenn-der-burger-schlauer-ist/#comment-199

Mainz (RLP): Staatsanwaltschaft und Polizei durchsuchen in der Ultraszene

Polizei und Staatsanwaltschaft haben heute Morgen die Wohnungen von 17 jungen Männern aus der Fußballszene durchsucht.
Hintergrund ist der geplante Überfall seitens Kaiserslauterer “Junghooligans” und “Ultras” auf heimkehrende Mainzer Fans in den Nachtstunden des 18.03.2012 am Mainzer Bruchweg, bei dem es zu heftigen, tumultartigen Auseinandersetzungen zwischen beiden Parteien mit etwa 100 Beteiligten und einigen verletzten Mainzer Fans kam.
Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt wegen des Verdachts des versuchten, schweren Raubes. Ziel der Angreifer war u.a. das Erbeuten gegnerischen Banner und Fahnen. Die Polizei hat deshalb, aber auch aufgrund der Vielzahl an Straftaten im kurz zuvor absolvierten “RLP-Derby” in Mainz, eine Ermittlungsgruppe installiert.
Im Rahmen umfangreicher Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei wurden eine Vielzahl von Spuren ausgewertet und etwa 90 Verfahrensbeteiligte vorgeladen und vernommen. Aufgrund dieser Maßnahmen konnten 17 Beschuldigte, im Alter von bis 19 bis 27 Jahre, ermittelt werden.
Heute Morgen, gegen 05.30 Uhr, erschien die Polizei in Neustadt/Weinstraße, Ludwigshafen, Hagenbach, Limburgerhof, Elmstein, Freisbach, Vollmersbach, Alsenz, Niedermoschel, Mehlbach, Sippersfeld, Alzey-Heimertsheim, Mainz, Schiffweiler (Saarland), Wörrstadt und an der Bergstraße mit Durchsuchungsbeschlüssen an den Wohnanschriften der jungen Männer.
Die Beamten fanden diverse Beweismittel, so auch Mainzer Fanutensilien, die vermutlich aus dem Überfall stammten und beschlagnahmten ebenfalls PC’s und  Handy’s. Auch Waffen und waffenähnliche Gegenstände, wie Schreckschusswaffen, Schlagstöcke, Messer, pyrotechnische Gegenstände sowie Sturmhauben sind aufgefunden worden.
Alle vermutlichen Täter wurden nach der Aktion am frühen Morgen erkennungsdienstlich behandelt.

Quelle: PM der PD Mainz vom 09.05.2012

Focus-Online: Kaum Schüsse bei Verbrecherjagd: 85 Fälle in 2011

Soweit dazu. Ich bitte um besondere Kenntnisnahme durch jene, die ständig davon faseln, unseren Polizisten säße die Schusswaffe zu locker.

Dazu ein Zitat aus dem Artikel: “„Unsere Polizisten sind keine „Rowdys in Uniform“. Sie sind ausschließlich Recht und Gesetz verpflichtet und erfüllen die Aufgabe, die wir als Gesellschaft ihnen stellen, auf rechtsstaatlicher Grundlage“, betonte Caffier.”

FAZ-Online: Salafist in Reihen der Polizei enttarnt

In Essen wurde ein 31-jähriger Polizeikommissar wegen Zugehörikeit zu den Salafisten bereits Ende April suspendiert.  Ein kleines Zitat aus dem Artikel: “Jäger will gegen Extremisten bei der Polizei hart vorgehen. Für sie gebe es in Nordrhein-Westfalen keinen Platz, sagte der SPD-Politiker. „Die Beamten leisten einen Eid auf unsere Verfassung. Sie müssen für das Grundgesetz eintreten.“” – Seht Ihr, liebe Polizistenfeinde ganz links außen, das ist nämlich nicht nur in NRW so und betrifft auch nicht nur religiöse Extremisten. So weit zu den blöden Beschimpfungen von Polizisten als Nazis.

Artikel in der Online-Ausgabe der FAZ vom 08.05.2012
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/31-jahre-alter-kommissar-salafist-in-reihen-der-polizei-enttarnt-11744704.html

Berlin: Angriff auf Polizeibeamte – Zeugen gesucht

Nach dem Angriff auf Polizeibeamte in Kreuzberg bittet die Polizei Berlin die Bevölkerung um Mithilfe. Wie berichtet, hatten Unbekannte am vergangenen Samstagabend einen Einsatzwagen der Polizei mit Steinen beworfen und versucht, das Fahrzeug in Brand zu setzen. Gegen 22 Uhr 10 mussten die beiden Polizisten eines Kreuzberger Polizeiabschnitts, die die Umgebung nach einem flüchtigen Räuber absuchten, in der Mariannenstraße an einer Ampel halten. Unbekannte bewarfen in diesem Augenblick das stehende Fahrzeug massiv mit Kleinpflastersteinen und zerstörten dadurch die Heckscheibe. Kurz darauf riss ein Täter die hintere Fahrzeugtür auf, warf ein bengalisches Feuer in das Fahrzeug, woraufhin die Rückbank Feuer fing. Andere Unbekannte warfen einen Brandsatz gegen die Fahrertür des Fahrzeuges, so dass das Auto nun von innen und außen brannte. Die Beamten brachten sich und den brennenden Streifenwagen in Sicherheit. Während die Flammen außerhalb des Fahrzeuges selbständig erloschen, musste das Feuer auf dem Rücksitz von den Polizisten mit Wasser gelöscht werden. Die beiden Beamten erlitten einen Schock und konnten ihren Dienst nicht mehr fortsetzen. Der Einsatzwagen wurde bei den Angriffen erheblich beschädigt. Bei der Absuche des Tatortes fanden Einsatzbeamte mehrere Brandsätze.

Die Polizei bittet Zeugen des Angriffs sowie Personen, die am Samstagabend in der Nähe des Tatortes verdächtige Wahrnehmungen oder Beobachtungen gemacht haben, ihre Hinweise an den Polizeilichen Staatsschutz des Landeskriminalamtes am Tempelhofer Damm 12 in Tempelhof unter der Telefonnummer (030) 4664 – 909 040 oder an eine andere Polizeidienststelle zu geben.
In diesem Zusammenhang bittet die Polizei jene Person, die mit ihrem Auto bei dem Angriff vor dem betroffenen Polizeifahrzeug an der Ampel in der Mariannenstraße gehalten hatte, sich bei der Polizei zu melden und sich als Zeuge zur Verfügung zu stellen.

Quelle: Gemeinsame Pressemeldung der Polizei Berlin und der Generalstaatsanwaltschaft Berlin vom 08.05.2012

Bielefeld (NRW): Bewährungsstrafe wegen Widerstandes gegen Polizeibeamte

Ein Radfahrer, der am 14.12.2011 Polizeibeamte bei einer Kontrolle mit einem Messer bedrohte, ist nun vom Amtsgericht Bielefeld wegen Widerstandes gegen Polizeivollzugsbeamte zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Zwei Polizisten hatten den alkoholisierten 46-jährigen Mann an dem Abend, gegen 22.30 Uhr, auf der Otto-Brenner-Straße auf seine fehlende Beleuchtung am Fahrrad hingewiesen. Der Mann zog daraufhin ein Messer und bedrohte einen der Beamten damit. Aufforderungen, das Messer fallen zu lassen, kam er erst nach, als einer der Polizisten seine Waffe zog. Er wurde vorläufig festgenommen. Gegen den Mann wurde Anzeige wegen Widerstandes gegen Polizeibeamte erstattet. Heute wurde der 46-jährige Bielefelder vom Amtsgericht Bielefeld zu sieben Monaten Freiheitsstrafe auf zwei Jahre Bewährung verurteilt.

Quelle: PM des PP Bielefeld vom 08.05.2012

Wegen eines nicht brennenden Fahrradlämpchens ein Messer zücken? Das würde ich doch mal eine leichte Überreaktion nennen!

Zum Strafmaß sage ich nichts.

BDK: Demonstrationsfreiheit beinhaltet nicht Freiheit zur Gewalt

Täterstrukturen ermitteln ohne Überwachungsstaat zu sein

“Die ausgebrochene Gewalttätigkeit in der Auseinandersetzung zwischen extremistischen Gruppierungen in Bonn ist ein Indiz für vorhandenes Gewaltpotential in extremistischen Gruppierungen, die hier in der Bundesrepublik agieren und zeigt lediglich die Spitze des Eisberges”, ist die Einschätzung des BDK-Bundesvorsitzenden André Schulz.

Es darf nicht zur Alltäglichkeit werden und erst Recht nicht in der Gesellschaft auch nur teilweise akzeptiert werden, dass Polizeibeamte sogar lebensgefährlich verletzt werden.

“Einer der später zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilten sog. “Kofferbomber”, Youssef al-Hajdib, hat vorher auf Demonstrationen gegen die provozierende Präsentation der Mohammed Karikatur des dänischen Zeichners Kurt Westergaard teilgenommen. In seinen Vernehmungen soll er die öffentliche Präsentation der Karikaturen als Grund für seine terroristische Anschlagsplanung genannt haben”, erinnert der BDK-Bundesvorsitzende André Schulz an die versuchten Bombenanschläge auf die Deutsche Bundesbahn im Jahr 2006.

Mit Überwachung, Präsenz und Absperrung werden wir die Bundesrepublik Deutschland nicht vor dem nächsten islamistisch terroristischen Anschlag oder den rechtsextremistischen Gewalttaten schützen können.

Das wichtigste Instrument der Terrorismusbekämpfung ist die Informationsbeschaffung, -bewertung, die kriminalistische Analyse und professionelle Ermittlung von Strukturen. Hierzu sind das Gemeinsame Terrorismus Abwehr Zentrum (GTAZ) und die Anti-Terror-Datei (ATD) entstanden.

“Die Sicherheitsbehörden, federführend die Polizei, müssen mit entsprechenden rechtlichen Bekämpfungsmöglichkeiten, die auch handhabbar sind, mit wirksamen technischen Möglichkeiten, mit speziell geschultem Fachpersonal und entsprechendem finanziellen Rahmen ausgestattet werden,” beschreibt der BDK-Chef André Schulz die erforderlichen Anstrengungen im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus.

Quelle: PM des BDK vom 08.05.2012

gmx.de: Polizei fürchtet weitere Salafisten-Krawalle

Nach dem Angriff auf Bonner Polizisten durch Salafisten hat das Innenminsiterium NRW für heute mehr als 100 radikalislamischen Moslems verboten, die Kölner Innenstadt zu betreten, in der ebenfalls eine Pro NRW-Demo stattfindet.

Zudem wurde Pro NRW verboten, vor Moscheen Karrikaturen zu zeigen. Dieses Verbot dürfte allerdings von sämtlichen Verwaltungsgerichten gekippt werden, da das VG Minden in dieser Frage bereits entschieden hat. Für die Gerichtsbarkeit ist das Recht auf freie Meinungsäußerung unantastbar.

Der Täter der Angriffe auf die Bonner Polizisten hat gestanden. Als Motiv gibt er an, die Karrikaturen haben alle Moslems beleidigt. Er will keine Tötungsabsicht gehabt haben.

Artikel vom 08.05.2012
http://www.gmx.net/themen/nachrichten/deutschland/9494dlm-rechtsextreme-partei-mohammed-karikaturen-zeigen

idea.de: Immer mehr Gewalt gegen Polizisten

Nach dem Angriff auf drei Polizisten in Bonn hat die christliche Zeitschrift Idea Dieter Müller, den Öffentlichkeitsreferenten der Christlichen Polizeivereinigung, um ein Interview zum Thema der steigenden Gewalt gegen Polizisten gegeben.Übrigens bin ich auch Mitglied in der CPV.

Artikel in idea.de vom 07.05.2012
http://www.idea.de/index.php?id=891&tx_ttnews[tt_news]=104853&cHash=be0131347b477c37b352c0d5e72c9f35

Welt-online: Unbekannte wollten Polizei in Bomben-Falle locken

Offenbar hätte es um ein Haar dieses Jahr am 1. Mai mehr als “nur” 124 verletzte Polizeibeamte in Berlin gegeben, denn es wurden an entsprechender Stelle Rohrbomben gefunden.

Artikel in der Online-Ausgabe der Welt vom 07.05.2012

Berliner Morgenpost online: Vom Gefühl, als Polizistin attackiert zu werden

Ein sehr erschreckender Bericht einer jungen Polizistin, die am 1. Mai hinterhältig und brutal attackiert wurde. Ich persönlich finde besonders erschreckend das Ausnutzen der einen Sekunde, in der sie es wagt zu trinken und hinterher die Freude, dass da eine “Bullensau” zu Boden gegangen ist. Diese Frau ist ein MENSCH, IhrVollpfosten!

Artikel in der Berliner Morgenpost vom 07.05.2012
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article106266007/Vom-Gefuehl-als-Polizistin-attackiert-zu-werden.html

Unterstützung durch den stellvertrenden Vereinsvorsitzenden

Auch Poetry-Cop unterstützt uns in Sachen “Schließung der Facebook-Seite”:

http://poetrycopblog.wordpress.com/2012/05/06/mal-nicht-nur-in-eigener-sache/

http://www.freiewelt.net/blog-4292/mal-nicht-%28nur%29-in-eigener-sache.html

A 81 im Bereich Kist (Bayern): Polizist nach rettendem Sprung über Leitplanke verletzt

Zu einer für einen Beamten der Verkehrspolizeiinspektion Würzburg-Biebelried äußerst gefährlichen Situation kam es gegen 15.20 Uhr auf der A 81 im Bereich Kist, Landkreis Würzburg. Dort war zunächst ein Mercedesfahrer aufgrund Aquaplaning ins Schlingern geraten und mit einem daneben fahrenden VW zusammengestoßen. Das gerammte Fahrzeug prallte gegen die Leitplanke und kam dann auf dem rechten Fahrstreifen zum Stehen. Der Unfallverursacher hielt auf dem Seitenstreifen an. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 12.000 Euro.

Die Unfallstelle wurde von der Polizei u.a. mit Nissenleuchten und Leitkegeln abgesichert. Kurze Zeit später kam dann ein Mercedes auf einen Beamten zu, der auch noch mit Handzeichen auf die Unfallstelle hinwies. Der 36-jährige Daimlerfahrer übersah offenbar die Absperrmaßnahmen und leitete dann eine Vollbremsung ein. Dabei kam er auf der regennassen Fahrbahn ins Schleudern und überfuhr eine Pylone. Das Geschehen spielte sich nicht allzu weit von dem Polizisten entfernt ab, der sich im letzten Moment mit einem Sprung über die Leitplanke in Sicherheit brachte. Dabei zog sich der Beamte eine Hand- und eine Schulterverletzung zu. Gegen den Mercedesfahrer aus Heide wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Innerhalb von nur zehn Minuten ereigneten sich dann auf der A 3 bei Geiselwind zwei Unfälle. Beim ersten war gegen 13.10 Uhr ein Porschefahrer aus Stuttgart bei Regen ins Schleudern geraten und in die Außenleitplanke geprallt. Durch umherfliegende Fahrzeugteile wurden zwei weitere Pkw beschädigt. Der Sachschaden beträgt etwa 20.000 Euro. Die Fahrer kamen mit dem Schrecken davon.

In dem sich bildenden Stau bremste ein Autofahrer sein Fahrzeug stark ab und lenkte es in Richtung Mittelstreifen. Ein Pkw-Fahrer aus Rumänien wurde darauf zu spät aufmerksam und fuhr auf das erste Auto auf. Hier entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 7.000 Euro.

Gegen 15.00 Uhr kam auf regennasser Fahrbahn im Bereich Wertheim eine Autofahrerin nach einem Überholvorgang ins Schleudern. Mit ihrem Pkw fuhr die Frau aus Bad Nauheim zunächst gegen den Bordstein des Mittelstreifens und dann gegen die Außenleitplanke. In diesem Fall schlägt der Schaden mit über 20.000 Euro zu Buche.

Gegen 15.45 Uhr landete dann noch ein Autofahrer aus Serbien bei Regen im Bereich Helmstadt an der Außenleitplanke. Auch in diesem Fall gab es glücklicherweise keine Verletzten. Allerdings entstand mit 11.000 Euro erheblicher Sachschaden.

Quelle: PM des PP Unterfranken vom 06.05.2012

München (Bayern): Kleintransporter fährt auf Polizeifahrzeug auf; zwei Beamte leicht verletzt

Ein 43-jähriger Maler fuhr am Freitag, den 04.05.2012, gegen 10.20 Uhr, mit seinem Mercedes Kleintransporter die Kistlerhofstraße entlang. An der Kreuzung zur Rohrauerstraße / Machtlfingerstraße wollte er dem Verlauf der Kistlerhofstraße geradeaus folgen.

Vor dem Mercedes fuhr ein Streifenfahrzeug der Polizeiinspektion 29 (Forstenried). Im Polizeifahrzeug befanden sich ein 28-jähriger und ein 29-jähriger Polizeibeamter.

Verkehrsbedingt musste der 29-jährige Beamte seinen Dienst-BMW 3er bis zum Stillstand abbremsen.
Der hinter ihm fahrende Mercedes-Fahrer erkannte dies zu spät und fuhr frontal auf den Dienst-BMW auf.
Durch den Aufprall wurden die beiden Polizeibeamten leicht verletzt. Mit Verdacht auf ein sog. „HWS“ begeben sie sich bei Bedarf selbst zum Arzt.
Der Mercedes-Fahrer blieb unverletzt.

An den beteiligten Fahrzeugen entstand ein Sachschaden in einer Gesamthöhe von ca. 8.000 Euro.

Quelle: PM des PP München vom 06.05.2012

Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünscht gute Besserung!

GdP zur Kennzeichnungspflicht in geschlossenen Einsätzen

Zu diesem Thema hat der Vorsitzende der GdP Sachsen-Anhalt einen offenen Brief an den Juso-Vorsitzenden von Sachsen-Anhalt geschrieben. Dieser hatte nämlich behauptet, die Mehrheit der Bevölkerung wäre für eine Kennzeichnungspflicht bei geschlossenen Einsätzen.

Hier der Link zur entsprechenden Meldung der GdP vom 05.05.2012
http://www.gdp.de/gdp/gdplsa.nsf/id/DE_Kennzeichnungspflicht-in-geschlossenen-Einsaetzen

Und hier der Link zum offenen Brief, der wirklich lesenswert ist, da mir die ständigen Behauptungen irgendwelcher Leute, denen irgendeine fixe politische Idee im Kopf herumgeistert, dass diese Idee in der Tat von der Mehrheit der Bevölkerung getragen würde, allmählich ganz gepflegt zum Halse heraushängt.
http://www.gdp.de/gdp/gdplsa.nsf/res/2012_05_04_Offener_Brief_an_SPD_-_Juso-LV_Herr_Stephan.pdf/$file/2012_05_04_Offener_Brief_an_SPD_-_Juso-LV_Herr_Stephan.pdf

Spätestens seit den Krawallen um S21 sollte ein für allemal klar sein, inwieweit diese Behauptung doch recht gefährlich sein kann. Offenbar war, als man sie endlich mal gefragt hat, doch die Mehrheit der Bevölkerung für diesen Bahnhofsumbau. In dem Fall bin ich übrigens Teil der Mehrheit.

Ob ich auch mit meiner Gegnerschaft zur Kennzeichnungspflicht Teil der Mehrheit der Bevölkerung bin, weiß ich nicht. Es gibt ja sogar Polizeibeamte, die für diese Kennzeichnungspflicht sind. Allerdings habe ich persönlich noch keinen Polizisten kennen gelernt, der seinen eigenen Kopf bei gefährlichen Einsätzen hinhalten muss und dann noch dafür ist… von daher erscheinen mir solche Sprüche von Leuten, die selbst noch keinen Castor-Einsatz hatten nicht so recht stichhaltig.

Allerdings kann auch der Herr Juso-Vorsitzende nicht wissen, ob er Teil der Mehrheit der Bevölkerung ist. Und ich wäre wirklich allen Politikern, egal welcher Partei sind angehören und auf welcher poltischen Ebene sie agieren, extrem dankbar, wenn sie endlich damit aufhöre würden, die angebliche Mehrheit der Bevölkerung verbal hinter sich zu versammeln. Ich empfinde das als zutiefst unanständig und unseriös, Behauptungen aufzustellen, die man nicht belegen kann.

Von daher: Danke an Guid Steinert für diesen Brief.

Wer schreit A.C.A.B.?

Hier ein Link zu einem Beitrag der bloggenden Polizistin Kuhsel, in dem es u.a. um den Boykott der Facebook-Seite von “Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.” geht.

Es geht aber auch um die Gefühle, die sie als Polizistin hat, wenn sie sich einer “Fanmeute” gegenüber findet, über deren Absichten sie nichts weiß, die aber jederzeit zu unschönen Aktioonen tendieren können.

Beispielhaft sei auf diese Szenen aus Köln bei youtube verwiesen:

Ausschreitungen und Krawalle der Fans nach Abstieg des 1. FC Köln – 1. FC Bayern München 1:4

Krawalle nach Köln-Bayern 1:4 Spiel Randalierer Stürmen

1. FC Köln – FC Bayern München 05.05.2012 Pyro nach Abstieg


 

 

General-Anzeiger: Pfefferspray-Einsatz der Polizei – Video wirft Fragen auf

Ja, richtig! Bei mir wirft das Video zwei Fragen auf:

1.) Was ist in der Flasche, die in 0:21 hochgereckt wird und deren Öffnung auf einen Polizistenkopf zeigt?
2.) Was passiert links vom Bildrand, denn da ist ja wohl die Action, die den Pfeffersprayeinsatz provoziert.

Fazit: Beweistauglichkeit = Null!

Artikel vom 05.05.2012
http://www.general-anzeiger-bonn.de/lokales/bonn/Pfefferspray-Einsatz-der-Polizei-Video-wirft-Fragen-auf-article754629.html

Hier der Youtube-Link, da der Generalanzeiger dazu tendiert, die URL von Artikeln zu ändern:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=QlLcY_cE8w8

Spiegel-Online: Immer mehr Polizisten im Dienst verletzt

Laut einer LKA-Studie hat sich die Anzahl der verletzten Polizisten in NRW im Laufe des letztes Jahres um fast 10% erhöht.

Artikel vom 04.05.2012
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/gewalt-gegen-polizisten-immer-mehr-beamte-werden-verletzt-a-831194.html

Mitteldeutsche Zeitung: Gewalt gegen Polizisten nimmt zu

Auch der erste Leserkommentar unter dem Artikel ist Gewalt gegen Polizisten, denn der Kommentator rechtfertigt diese. Als könne man seine politischen Wünsche nicht gewaltfrei regeln…

Artikel vom 05.05.2012

http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1336201346306

13-jähriges Mädchen auf offener Straße bedrängt – Täter festgenommen

26-jähriger Mann umarmte ein zufällig vorbeikommendes Mädchen und küsste es auf die Wange. Aufmerksame Passanten verhinderten vielleicht Schlimmeres. Der Täter wurde kurz darauf festgenommen.
Am Mittwoch (02.05.2012) gegen 16.55 Uhr befand sich ein 13-jähriges Mädchen aus Landshut zu Fuß auf dem Nachhauseweg und ging alleine durch den Liesl-Karlstadt-Weg. Plötzlich trat ein 26-jähriger Mann zu ihr und umarmte sie völlig unvermittelt. Obwohl sich das Mädchen dagegen wehrte, drückte der Mann es an sich, küsste es mehrfach auf die Wange und wurde immer aufdringlicher.
Ein 41-jähriger Landshuter beobachtete den Vorfall und verständigte sofort per Handy die Polizei. Als der 26-Jährige dies bemerkte und sich zufällig mehrere Radfahrer näherten, ließ er das Mädchen los und entfernte sich zu Fuß. Möglicherweise hatte das Vorgehen des Zeugen Schlimmeres verhindert.

Die verständigten Polizeibeamten leiteten sofort eine Fahndung nach dem Mann ein und konnten ihn kurz darauf vorläufig festnehmen. Der Landshuter ausländischer Herkunft war zum Tatzeitpunkt deutlich alkoholisiert.

Das Mädchen wurde bei dem Vorfall nicht verletzt, wirkte jedoch sichtlich verstört. Durch die Polizei wurde schnellstmöglich ihr Vater hinzugezogen.

Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Landshut wurde der 26-Jährige am Donnerstag nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen vorläufig wieder auf freien Fuß gesetzt. Er wird sich wegen versuchtem sexuellen Missbrauch von Kindern strafrechtlich verantworten müssen.

Quelle: PM des PP Niederbayern vom 03.05.2012

 

Wieder ein Beispiel für gelungene Arbeit zwischen Bürger und Polizei.
Ich hoffe, das Mädchen erholt sich möglichst bald davon.

tz-online: 17-Jähriger rast mit 100 Sachen durch Tunnel

Man sollte immer vorsichtig sein, wenn man andere für dümmer hält als sich selbst. Besonders vorsichtig sollte man aber sein, wenn man sich für schlauer hält als die Polizei…

Artikel in der tz-online vom 02.05.2012
http://www.tz-online.de/aktuelles/muenchen-ost/muenchen-17-jaehriger-rast-durch-richard-strauss-tunnel-geblitzt-mittelfinger-2300536.html

Mitteldeutsche Zeitung: Neue Zeugenanhörung im Jalloh-Prozess

Neue Zeugenaussagen im Prozess um den Tod von Oury Jalloh werden erwartet.

Quelle:
Artikel in der Online-Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung vom 02.05.2012
www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1335936323621

Rhein-Zeitung: Prozessbeginn nach Attacke auf Polizist

Ein halbes Jahr nach einer Attacke auf einen Polizisten in Miehlen (KGgP berichtete) beginnt am 10. Mai der Prozess gegen die beiden mutmaßlichen Täter. Die Anklage lautet auf versuchten Totschlag und weitere Straftaten. Der Polizeibeamte ist weiterhin dienstunfähig.

Quelle:
Online-Artikel der Rhein-Zeitung vom 02.05.2012

Programm-Tipp: THEMA: Polizei – Machtlose Helfer?

Über den Polizeiberuf, sinkenden Respekt vor und steigende Gewaltbereitschaft gegen Polizisten.

03.05.2012, 16:00 bis 17:15 Uhr auf Phoenix:

http://programm.ard.de/?sendung=287257811655066&first=1

General-Anzeiger: Ruhige Walpurgisnacht in Berlin und Hamburg

Bis jetzt scheint es, zumindest in Hamburg und Berlin, halbwegs ruhig geblieben zu sein. Der verletzten Polizistin gute Besserung. Und allen, die heute im Einsatz sind, die besten Wünsche, dass sie unverletzt nach Hause kommen – egal, ob bei einer “revolutionären” Demo oder beim Bändigen von Betrunkenen…

Artikel vom 01.05.2012

http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/brennpunkte/Ruhige-Walpurgisnacht-in-Berlin-und-Hamburg-article750597.html

Welt-online: 7000 Polizisten sollen Berlin am 1. Mai schützen

Ein Interview mit dem Berliner Innensenator zu heute und morgen:

Artikel vom 30.04.2012
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106238878/7000-Polizisten-sollen-Berlin-am-1-Mai-schuetzen.html

“Standing Ovations” für Herner Polizisten

Dass Polizeibeamte nach einem Einsatz mit Beifall verabschiedet werden, gibt es auch nicht jeden Tag. Am 28. April kam es aber zu “Standing Ovations” im Herner Stadtteil Sodingen. Was war an diesem Samstag dort passiert? Gegen 19.35 Uhr rief ein besorgter Anwohner über den Notruf “110″ bei der Polizei an. Der Mann berichtete von drei verdächtigen Jugendlichen, die sich an einem Haus an der Straße “In der Falsche” zu schaffen machten. So schellte das Trio mehrfach an einer Haustür an, schlug gegen die unteren Fenster und stieg auf eine Mauer, um das Grundstück “auszubaldowern”. Der richtige Schluss: Hier waren Einbrecher aktiv! Kurz danach trafen mehrere Streifenwagen der Herner Polizeiwache an der Örtlichkeit ein. Das Trio hatte sich mittlerweile auf einem Garagendach versteckt, sprang nach unten, kletterte über einen Zaun und flüchtete in unterschiedliche Richtungen. Immer wieder riefen diverse Anwohner den Polizisten die aktuellen Standorte der Jugendlichen zu. Nur dadurch war ein schnelles Ergreifen der drei Schüler möglich. So konnten die sportlichen Polizisten die einschlägig polizeibekannten Jugendlichen, ein Herner (13) und zwei Recklinghäuser (13/16), an der Straße “Am Kricken” sowie an der Saar- und Gerther Straße einholen, festhalten und zwecks Anzeigenerstattung mit zur Wache nehmen. Als die Beamten in ihre Streifenwagen stiegen, vernahmen sie ein Klatschen der zahlreichen Passanten. Wir geben diesen Applaus an die Bürger zurück und bedanken uns für die intensive und couragierte Unterstützung. Weiter so!

Quelle: PM des PP Bochum vom 30.04.2012

So kann man nämlich auch mit seinen Polizisten umgehen!

Hollywood in Schleife

Das hatte ein Einwohner aus Schleife (Sachsen) noch nicht erlebt:
Am Samstagmorgen beobachtete er im Bereich der Sparkassenfiliale einen dort parkenden PKW. Eine vermeintlich weibliche Person näherte sich dem Fahrzeug. Plötzlich sprangen drei, mit Sturmhauben maskierte, männliche Personen aus dem Fahrzeug, packten die Frau, zerrten sie in den PKW und verschwanden in Richtung der NORMA-Baustelle.
Der Zeuge konnte sich noch das amtliche Kennzeichen des PKW merken und verständigte daraufhin die Polizei.
Sofort kamen alle verfügbaren Beamte vom Revier Weißwasser zum Einsatz. Mögliche Fluchtrichtungen wurden gesperrt, die Verfolgung des flüchtenden Fahrzeuges aufgenommen und die Anschrift des Fahrzeughalters überprüft. Hier konnten die Beamten bereits näheres erfahren. Die Freundin und zukünftige Ehefrau des Fahrzeughalters gab zur Auskunft, dass es sich um die Junggesellenparty ihres künftigen Ehemannes handelt. Die Party fand in einer nahegelegenen Gaststätte statt.
Bei Überprüfung des Vorfalles konnten „Opfer und Täter“ (welche übrigens alle sofort geständig waren) bei bester Laune, sowie ca. 20 weitere „Mitwissende“ festgestellt werden. Von vorläufigen Fest-nahmen wurde unter diesen Umständen Abstand genommen.
Die Beamten wünschen übrigens auch alles Gute!
Für „Trittbrettfahrer“ noch der Hinweis: Sollten sie ähnliche Aktionen in der Öffentlichkeit planen, ist es sicherlich besser, ihrem zuständigen Polizeirevier einen „kleinen Hinweis“ zu geben.

Quelle: PM der PD Oberlausitz-Niederschlesien vom 29.04.2012

 

Dazu fällt mir mal wieder nur eins ein:

Denken ist NICHT verboten!!!!

Tages-Anzeiger.ch: Polizei will am 1. Mai erneut hart vorgehen

In Zürich plant die Polizei für diesen 1. Mai das gleiche Vorgehen wie im Vorjahr.

Artikel vom 28.04.2012:
http://www.tagesanzeiger.ch/zuerich/stadt/Polizei-will-am-1-Mai-erneut-hart-vorgehen/story/24080270

Thüringer Allgemeine: 36-Jährige stirbt nach Unfall mit Polizisten bei Erfurt

Wie furchtbar für alle Beteiligten.

Artikel in der Online-Ausgabe der Thüringer Allgemeinen vom 28.04.2012:
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/36-Jaehrige-stirbt-nach-Unfall-mit-Polizisten-bei-Erfurt-497787935

Westfälische Nachrichten: 1. Mai: Sicherheitskonzepte sollen vor Ärger schützen

Auch im Münsterland wird der 1. Mai begangen, aber irgendwie anders. Mir gefällt der Teil mit der gegüllten Wiese…

Quelle: Artikel vom 28.04.2012
http://www.wn.de/Muensterland/Polizei-zeigt-Praesenz-1.-Mai-Sicherheitskonzepte-sollen-vor-Aerger-schuetzen

kreiszeitung.de: Betrunkenen geweckt: Tritt gegen Polizist

Für einen Widerstand gegen Polizeibeamte sowie Beleidigungen derselben in betrunkenem Zustand beließ das Gericht in Langwedel es bei einer Verwarnung.

Quelle: Artikel vom 28.04.2012
http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/landkreis-verden/langwedel/betrunkenen-geweckt-tritt-gegen-polizist-2295874.html?cmp=defrss&utm_medium=twitter&utm_source=twitterfeed

Hagen (NRW): Drei Verletzte bei Einsatzfahrt

Bei der Einsatzfahrt eines Streifenwagens kam es am Freitagnachmittag in Dahl zu einem Zusammenstoß mit einem wendenden Pkw, drei Personen wurden dabei verletzt.

Gegen 14.30 Uhr war ein Polizeiwagen auf der Dahler Straße mit Blaulicht und Martinshorn auf der Anfahrt zu einem Einsatz in Priorei, als einige hundert Meter vor dem Ortsteil Dahl ein Opel Vectra vom rechten Fahrbahnrand anfuhr, um zu wenden. Der 54-jährige Beamte am Steuer des Streifenwagens konnte einen Zusammenprall nicht mehr verhindern und prallte mit der Fahrzeugfront in die Fahrerseite des Opels. Dessen 45-jähriger Fahrer, sowie die beiden Polizeibeamten (der Beifahrer ist 27 Jahre alt), wurden verletzt und mit Rettungswagen in umliegende Krankenhäuser gebracht. Die Art und Schwere ihrer Verletzungen sind noch nicht bekannt, sind aber augenscheinlich nicht lebensbedrohlich.

Der Verkehr wurde einspurig an der Unfallstelle vorbeigeleitet. Die beiden beteiligten Autos mussten abgeschleppt werden, die Schadenshöhe liegt bei etwa 30000 Euro.

Quelle: PM der Polizei Hagen vom 27.04.2012

Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünscht gute Besserung!

Berliner Morgenpost: NPD darf am 1. Mai an drei Orten in Berlin demonstrieren

Na, prima! Da wird die Polizei in Berlin ja bestens beschäftigt sein…

Artikel der Berliner Morgenpost vom 27.04.2012:

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article106233473/NPD-darf-am-1-Mai-an-drei-Orten-in-Berlin-demonstrieren.html

Festnahme eines 44-Jährigen wegen Verdacht des versuchten Mordes im Jahr 2005

Am heutigen Karfreitag (06.04.2012), kurz nach Mitternacht, nahmen Spezialkräfte des Landespolizeipräsidiums einen 44-jährigen Mann aus Wallerfangen fest, der im dringenden Verdacht steht im Jahr 2005 auf einen Polizeibeamten geschossen zu haben. Beamte der zentralen Verkehrsdienste führten vor nunmehr mehr als sieben Jahren an Weiberfastnacht eine Verkehrskontrolle in Wallerfangen durch. Im Rahmen dieser Kontrolle gab ein Unbekannter aus dem Hinterhalt heraus einen Schuss auf einen an der Kontrolle beteiligten Polizeibeamten ab. Dieser erlitt lebensgefährliche Verletzungen.

Der 44-Jährige geriet schon damals als Tatverdächtiger in den Focus der eingerichteten Mordkommission „Wallerfangen“ und wurde sogar kurzfristig festgenommen. Ein Tatnachweis konnte jedoch nicht mit Sicherheit geführt werden.
Insbesondere gaben Familienmitglieder dem Mann zur Tatzeit (04.02.2005, gegen 00:48 Uhr) ein Alibi.

Am vergangenen Mittwoch (04.04.2012) wurde eine Anzeige wegen „Häuslicher Gewalt“ gegen den Mann bei der Polizeiinspektion Dillingen durch ein enges Familienmitglied erstattet. Im Zuge der Anzeigenerstattung erklärte der Anzeiger, dass er wisse, dass der 44-jährige Wallerfanger damals auf den Polizisten geschossen habe.

Vernehmungen von weiteren Familienmitgliedern durch Beamte des Dezernates –Straftaten gegen das Leben- (LPP 213) bestätigten diese Angaben. Die im Jahr 2005 gemachten Aussagen, die dem Tatverdächtigten ein Alibi gaben, wurden widerrufen und / oder teilweise ergänzt.

Aufgrund des neuerlichen dringenden Tatverdachtes erfolgte nach Absprache mit der Staatsanwaltschaft Saarbrücken die Festnahme des Mannes, der als sehr aggressiv eingestuft wird, am heutigen Freitagmorgen in der Innenstadt von Dillingen.

Einem durch die Staatsanwaltschaft beim Bereitschaftsgericht Saarbrücken beantragten Haftbefehl wurde staatgegeben. Der Mann wurde in die Justizvollzugsanstalt Saarbrücken eingeliefert.

Die Ermittlungen dauern an.

Quelle: PM des LPP Saarland vom 06.04.2012

Na, dann hoffen wir mal, dass die Tat aufgeklärt wird.

Hamburg: Ich möchte wieder nach Hause… Fundhund bei Hamburger Bundespolizei

Hallo Frauchen bzw. Herrchen,

ich durfte heute (24.04.2012) einen tollen Tag erleben. Ich habe in Hamburg -im Bereich Außenmühlenteich – zunächst eine tolle Frau gesehen. Natürlich habe ich mich gleich an ihre Fersen geheftet und bin ihr bis zum Bahnhof Harburg gefolgt. Gegen 16.40 Uhr hat die Frau aus Hamburg – Ottensen gleich Kontakt zur Bundespolizei aufgenommen. Zwei echt nette Bundespolizisten haben mich dann mit zum Bundespolizeirevier im Bahnhof genommen. Und dort durfte ich dann die ganze Polizeiwache erkunden. Eine sympathische Bundespolizistin (siehe Foto) hat mich betreut und mir jeden erdenklichen “Hundewunsch” erfüllt, sie hat mit mir gespielt und mich mit Wasser versorgt.

Bildquelle: Bundespolizei Hamburg

Leider konnte die nette Polizistin keinen Hinweis auf meinen Wohnort ermitteln; da wäre ein Chip oder ein Hinweis am Halsband schon hilfreich gewesen. Mir wurde dann erklärt, dass das Tierheim in der Süderstraße sich zunächst um mich kümmern würde. Ich war nicht wirklich begeistert, aber die Mitarbeiter dort sollen echt nett sein. Also verbringe ich jetzt die Nacht im Tierheim, weil die Bundespolizei sich nicht die ganze Zeit um mich kümmern kann.

Auch wenn alle nett zu mir waren; ich würde schon gerne wieder zu Hause sein. Also liebes Herrchen oder Frauchen, ich warte im Tierheim in der Süderstraße auf meine Abholung!

Dein treuer Vierbeiner

Quelle: PM der BPOLI Hamburg vom 24.04.2012

Göttingen (Niedersachsen): Streifenwagen überschlägt sich – Polizist verletzt

Bei einem Verkehrsunfall im Baustellenbereich der A 7 bei Nörten-Hardenberg ist heute Nachmittag ein 51-jähriger Polizeibeamter der Göttinger Autobahnpolizei verletzt und ins Krankenhaus gebracht worden. Andere Verkehrsteilnehmer waren an dem Unfall, der sich im abgesperrten Baustellenbereich ereignete, nicht beteiligt.

Der Beamte hatte zusammen mit anderen Kollegen eine Geschwindigkeitsmessung am Baustelleneinlauf durchgeführt. Als der Wochenendverkehr immer stärker wurde, brachen die Beamten die Kontrolle ab, um für andere Verkehrseinsätze wieder zur Verfügung stehen. Auf der Fahrt zur Baustellenausfahrt der bereits komplett asphaltierten, aber noch abgesperrten Fahrbahn geriet der Streifenwagen auf ein Anhäufung von Splittresten, die durch die tiefstehende Sonne schwer erkennbar waren. Trotz Bremsung hob der Wagen ab und überschlug sich. Dabei verletzte sich der Beamte, der allein im Fahrzeug unterwegs war. Der Sachschaden beträgt ca. 25.000 Euro.

Quelle: PM der PD Göttingen vom 20.04.2012

Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünscht gute Besserung!

Hagen (NRW): Sonderpressemeldung der StA Siegen und des PP Hagen

Ergebnis der Obduktion des 83-Jährigen: Schwere körperliche Vorerkrankungen todesursächlich

Die Leiche des 83-jährigen Mannes, der in der Nacht zu Ostersonntag in einem Siegener Krankenhaus mehrere Personen mit einer abgebrochen Glasflasche angegriffen und dabei zum Teil verletzt hatte und der letztlich nur durch einen Schuss ins Bein von der Polizei gestoppt worden werden konnte, wurde am heutigen Tag durch das Dortmunder Institut für Rechtsmedizin obduziert.

Als Ergebnis der Obduktion ist festzustellen, dass der 83-Jährige an seinen schweren körperlichen Vorerkrankungen verstorben ist.

Quelle: Gemeinsame PM der StA Siegen und des PP Hagen vom 23.04.2012

Diese Meldung bezieht sich auf diesen hier verlinkten Beitrag.

Rhein-Zeitung: Ahrkreis-Polizist auf der Anklagebank: Geheimnisverrat aus Liebe?

Ehrlich gesagt fällt mir hierzu nicht allzuviel ein. Einfach lesen…

Artikel aus der Online-Ausgabe der Rhein-Zeitung vom 23.04.2012:
http://www.rhein-zeitung.de/region/bad-neuenahr_artikel,-Ahrkreis-Polizist-auf-der-Anklagebank-Geheimnisverrat-aus-Liebe-_arid,414219.html

Jahrestage

Leider ist Gewalt gegen Polizisten kein neues Phänomen. Hier zwei sehr traurige Fälle, die sich gestern und heute jähren:
23.04.2003: Berlin: Bei der Stürmung einer Wohnung in Berlin-Neukölln durch ein Spezialeinsatzkommando wurden von einem Libanesen mehrere Schüsse auf die einschreitenden Beamten abgegeben. Dabei wurde der 37jährige Roland Krüger im Gesicht getroffen. Er erlag seinen schweren Verletzungen am 27. April.
Ein 33jähriger Kollege wurde durch Schüsse verletzt.
Der Täter, sowie drei weitere Personen konnten festgenommen werden.

Quelle und mehr:
http://www.corsipo.de/Krueger.htm

 

24.04.1999 Solingen: Ein 49jähriger Drogenhändler erschoss bei seiner Festnahme den 45 jährigen Horst Fiedler. Ein Kollege wurde verletzt.
Der Täter selbst wurde durch einen Schuss verletzt. Trotzdem gelang ihm vorerst die Flucht.
Nach einer Geiselnahme konnte er am nächsten Tag von einem Spezialeinsatzkommando in Tatortnähe überwältigt werden.

Quelle und mehr:
http://www.corsipo.de/Fiedler.htm

n-tv: Polizei kontrolliert nach Hautfarbe – SS-Vergleich ist legitim

Hier ein neues Urteil.
Wobei ich persönlich den Artikel teilweise nicht gut formuliert finde. Das Gericht in Frankfurt hat die verbalen Äußerungen des Kontrollierten beurteilt und das Gericht in Koblenz die Kontrollpraxis der Polizei. Das sind zwei unterschiedliche Baustellen, die aber zumindest im ersten Absatz vermengt werden.

Zusätzlich möchte ich noch mal die Frage in den Raum stellen, WARUM sich der Polizist beleidigt fühlte. Mir ist die Antwort auf diese Frage übrigens ziemlich klar, aber offensichtlich dem Schreiber des Artikels nicht. Zumindest findet er es nicht weiter erwähnenswert, in welcher Form Polizisten sich wieder und wieder beleidigen lassen müssen. Schade!

Hier geht es zum Artikel vom 23.04.2012 auf der HP von n-tv :
http://www.n-tv.de/ratgeber/SS-Vergleich-ist-legitim-article6094531.html

Schon bemerkenswert, dass ein Piratenpolitiker, der den Aufstieg seiner eigenen Partei mit der NSdAP vergleicht, zurücktreten muss, man aber Polizisten offenbar ungestraft in die Nähe entsprechender Institutionen rücken darf…

Grundsätzlich bin ich mit dem Urteil übrigens durchaus einverstanden, weil ich mich auch gern drastisch ausdrücke. Mir fällt nur wieder mal auf, wie in diesem Land mit zweierlei Maß gemessen wird.

Hagen (NRW): Nachtrag zu Schusswaffengebrauch von Ostersonntag in Hagen

Am heutigen Tag (20.04.2012) ist der 83-jährige Patient, der in der Nacht zu Ostersonntag in einem Siegener Krankenhaus eine Krankenschwester, einen Patienten und zwei eingesetzte Polizeibeamte mit einer abgebrochen Glasflasche angegriffen und dabei zum Teil verletzt hatte, im Krankenhaus verstorben.

Im Rahmen des Polizeieinsatzes war der 83-Jährige – nach Ausschöpfung aller sonst polizeilicherseits zur Verfügung stehenden Mittel – letztlich durch einen Schuss ins Bein von der Polizei gestoppt worden.

Wegen der von ihm begangenen Straftaten hatte die Staatsanwaltschaft Siegen gegen den 83-Jährigen strafrechtliche Ermittlungen wegen eines versuchten Tötungsdelikts eingeleitet, die seitens der Polizei von der Mordkommission des Polizeipräsidiums Hagen geleitet werden.

Im Hinblick auf die erlittene Schussverletzung war der 83-Jährige im Krankenhaus ärztlich behandelt und zweimal operiert worden. Diese Operationen sind nach Auskunft des Krankenhauses ohne Komplikationen verlaufen.

Die Leiche des 83-Jährigen wurde heute von den Beamten der Mordkommission Hagen im Krankenhaus beschlagnahmt.

Der 83-Jährige litt an zahlreichen schweren Erkrankungen lebenswichtigster Organe.

Zur Feststellung der genauen Todesursache wird die Leiche nun auf Antrag der Staatsanwaltschaft Siegen obduziert werden.

Quelle: Gemeinsame PM der StA Siegen und des PP Hagen vom 20.04.2012

Leider liegt mir keine Originale Pressemitteilung zu diesem Vorfall vor, deswegen hier ein Link zu WirSiegen:
http://www.wirsiegen.de/2012/04/polizei-stopt-brutalen-opa-durch-schusswaffengebrauch/

Fahndungsaufruf der Bonner Polizei – Verdacht auf versuchtes Tötung

Nach dem versuchten Tötungsdelikt in Siegburg intensiviert die Bonner Mordkommission die Öffentlichkeitsfahndung. Mit einem Vergleichsfoto bitten die Ermittler um Hinweise aus der Bevölkerung zum Fluchtfahrzeug.

Wie bereits berichtet, wurde die Polizei des Rhein-Sieg-Kreises am Montagabend, 16.04.2012, gegen 23:15 Uhr, per Notruf wegen des Verdachts des Autoaufbruchs in die Luisenstraße nach Siegburg alarmiert. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand stiegen zwei noch unbekannte Tatverdächtige beim Eintreffen einer Zivilstreife in ein mitgeführtes Fahrzeug und verließen fluchtartig das Gelände des Autohauses. Dabei erfassten sie eine 28-jährige Polizeibeamtin und verletzten sie. Ein 47-jähriger Polizeibeamter entging einer Kollision mit einem Sprung zur Seite. Zudem beschädigten die flüchtenden Tatverdächtigen den abgestellten Zivilwagen sowie ein weiteres geparktes Fahrzeug.

(siehe hierzu unsere Pressemeldung vom 17.04.2012)

Die verletzte Polizeibeamtin, die ambulant in einem Krankenhaus behandelt werden musste, ist vorübergehend dienstunfähig.

Wegen des Verdachts des versuchten Tötungsdeliktes übernahm eine Mordkommission der Bonner Polizei unter der Leitung von Kriminalhauptkommissar Hartmut Becker in enger Abstimmung mit der Bonner Staatsanwältin Dr. Karen Essig die weiteren Ermittlungen.

Am Tatort stellten Polizeibeamte ein Fahrzeugteil sicher, dass der Wagen der Tatverdächtigen bei der Kollision verloren hatte. Umfangreiche Recherchen zu der sichergestellten Radkastenverkleidung sowie Zeugenbefragungen ergaben, dass es sich bei dem Auto der Tatverdächtigen um einen

Audi RS 6 Avant

Farbe: “Sepangblau Perleffekt” hergestellt zwischen 2008 und 2011,

gehandelt hat. Der Wagen dürfte an der rechten Fahrzeugseite im vorderen und hinteren Bereich größere Beschädigungen aufweisen, darunter eine fehlende Verkleidung des hinteren rechten Radkastens.

“In der Farbe sepangblau wurde der Audi RS 6 Avant nach unserem derzeitigen Kenntnisstand in Deutschland weniger als 1000-mal verkauft. Wir hoffen daher, dass dieses eher selten vorkommende Fahrzeug möglichen Zeugen aufgefallen ist”, so Kriminalhauptkommissar Hartmut Becker, der Leiter der Bonner Mordkommission.

Daher bitten die Ermittler mit einem Vergleichsfoto des Fahrzeugs um Hinweise aus der Bevölkerung. Sie fragen:

   - Wem ist am späten Montagabend oder möglicherweise in den Tagen
     zuvor in der Luisenstraße in Siegburg ein solcher blauer Audi RS
     6 Avant aufgefallen? 

Bildquelle: Polizei Bonn // Vergleichsfoto Audi RS 6 Avant sepangblau

   - Wo ist seit dem Abend des 16.04.2012 ein blauer Audi RS 6 Avant
     mit den beschriebenen Beschädigungen aufgefallen?
   - In welcher Werkstatt wurden seit dem Abend des 16.04.2012
     möglicherweise Reparaturen an einem blauen Audi RS 6 Avant mit
     den beschriebenen Beschädigungen durchgeführt?
   - Wo wurden seit dem Abend des 16.04.2012 Ersatzteile für einen
     blauen Audi RS 6 Avant zur Reparatur der beschriebenen
     Beschädigungen gekauft?

Hinweise nehmen die Ermittler der Bonner Mordkommission unter der Rufnummer 0228/15-0 entgegen.

Quelle: PM des PP Bonn vom 20.04.2012

Rhein-Zeitung: Randalierer mit Filmriss:Mann vergisst Vorstrafen

In diesem relativ langen Artikel geht es auch um einen Prozess gegen einen Randalierer, der ein Alkoholproblem hat. U.a. geht es auch um Widerstand gegen Polizeibeamte, bei denen eine Polizistin eine Knieverletztung davontrug, eine zweite eine Verletzung im Lendenwirbelbereich. Zudem wurden die Polizeibeamte als “Faschistenschweine!” beschimpft. Letztlich kamen 10 Monate auf Bewährung, Bewährungszeit vier Jahre, sowie 500 Stunden Sozialarbeit in den ersten beiden Jahren dabei herum, obwohl es wohl ein recht langes Vorstrafenregister gibt.

Tja…

Quelle und mehr:
http://www.rhein-zeitung.de/region/neuwied_artikel,-Randalierer-mit-FilmrissMann-vergisst-Vorstrafen-_arid,412753.html#articletop

“Klingelt bei der Bundespolizei, dort wird euch geholfen!”

Zwei Tunesier wussten wohl nicht wohin und wollten ein Schutzersuchen stellen. Als es am Montagabend, 16.04.2012, in Lübeck an der Tür des dortigen Bundespolizeireviers klingelte und die Beamten in die Kamera schauten, blickten ihnen hilfesuchende Augen entgegen und in die Gegensprechanlage wurde “Asyl” gesagt. Zwei Männer, 27 und 29 Jahre alt, hatten in der Lübecker Innenstadt eine gebürtige Marokkanerin angesprochen und um Hilfe gebeten. Die junge Frau wusste sich und den beiden Männern zu helfen und hatte augenscheinlich ein gutes Gefühl dabei, die Tunesier an die Bundespolizei zu übergeben. So fuhr sie mit den Beiden zum Bundespolizeirevier und schilderte den Beamten die Situation. Da die beiden Männer keinerlei Identitätspapiere bei sich hatten, musste natürlich erst einmal überprüft werden, ob sie in den polizeilichen Systemen schon bekannt waren. Da dies nicht der Fall war und die beiden Männer den Wunsch hatten, in Deutschland zu bleiben, wurden sie anschließend in die Obhut einer Erstaufnahmeeinrichtung übergeben.

Quelle: PM der BPOLI Kiel vom 18.04.2012

 

General-Anzeiger: Berliner Polizei setzt zum 1. Mai auf Gespräche

Der 1. Mai wirft mal wieder lange Schatten voraus:

Der Artikel des Bonner Generalanzeiger vom 18.04.2012 dazu:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/ticker/Berliner-Polizei-setzt-zum-1-Mai-auf-Gespraeche-article740134.html

Lohnsfeld (RLP): Motorrad kollidiert mit Sprinter – Polizist schwer verletzt

Ein Polizeibeamter ist bei einem Verkehrsunfall auf der L401 am Dienstagvormittag schwer verletzt worden.
Der 50jährige Polizist war mit einem Dienstmotorrad zwischen Wartenberg-Rohrbach und Lohnsfeld unterwegs und wollte gegen halb 11 in Höhe der Pulvermühle links an einem vor ihm fahrenden Mercedes Sprinter vorbei ziehen. In diesem Moment setzte der Sprinter-Fahrer seinerseits an, nach links in einen Feldweg abzubiegen.
Es kam zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge, wodurch der Motorradfahrer stürzte und mitsamt seiner Maschine noch etliche Meter über die Fahrbahn schlitterte.

Bildquelle: Polizei Kaiserslautern

Der 50Jährige zog sich dabei erhebliche Verletzungen zu. Er wurde mit mehreren Knochenbrüchen per Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen. Nach derzeitigen Erkenntnissen besteht keine Lebensgefahr.

Quelle: PM der PD Kaiserslautern vom 17.04.2012

Keine Gewalt gegen Polizisten e.V. wünscht gute Besserung!

Bild: „Der Job als Polizist hat mich kaputt gemacht“

Ganz schön schockierender Artikel. Aber so ist das eben in diesem Land, wenn man etwas hat, was man von außen nicht sehen kann. Das überfordert nicht nur in den Behörden eine Menge Menschen. Schrecklich für die Betroffenen.

“So mies wird Hauptkommissar Björn Buck vom Senat behandelt.”

Quelle und mehr: Bild-Online von heute:
http://www.bild.de/regional/hamburg/polizist/hauptkommissar-bjoern-buck-23627886.bild.html

General-Anzeiger: Unfall-Notruf-System verwirrt Polizisten

Aus der Abteilung “Kurioses”:

“Harte Bodenwellen haben in einem nagelneuen Fahrzeug auf dem Ring immer wieder einen Unfall-Notruf bei der Polizei ausgelöst.”
Quelle und mehr:
http://www.general-anzeiger-bonn.de/lokales/region/Unfall-Notruf-System-verwirrt-Polizisten-article737388.html

B.Z.: Feige Anschläge auf Berliner Polizisten

Passt auf Euch auf, liebe Polizeibeamtinnen und -beamte, so etwas ist mir auch schon von außerhalb Berlins zu Ohren gekommen:

“An Privatautos von Polizisten und Soldaten wurden die Radmuttern gelockert. Wer steckt dahinter?”

Quelle und mehr:
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/feige-anschlaege-auf-berliner-polizisten-article1435670.html

Düsseldorf (NRW): Verwaistes Eichhörnchen sucht sich den richtigen Retter

Als heute Morgen, gegen 9.30 Uhr, ein Polizeibeamter der Kradgruppe der PI Mitte auf dem Weg zum Dienst war, ahnte er noch nicht, dass er in wenigen Augenblicken “Zuwachs” bekommen würde. Aus einem Gebüsch hinter der Wache Oberkassel rannte plötzlich ein kleines Eichhörnchen quer über die Straße und “hängte” sich sofort an seinen selbst gewählten Retter und ließ ihn nicht mehr los.

Bildquelle: Polizei Düsseldorf

Der 45 Jahre alte Beamte nahm das Tier zur Freude seiner Kollegen mit in die Wache. Schnell fanden die Polizisten eine gute Unterkunft für die kleine “Dame”. Die Gründerin einer privaten “Baby-Eichhörnchen Auffangstation” in Solingen holte das circa 12 Wochen alte Tier ab. Es wird jetzt aufgepäppelt und in naher Zukunft wieder in die Freiheit entlassen.

Quelle: PM des PP Düsseldorf vom 13.04.2012

Polizei-Poeten: Mein Schusswaffenerlebnis von Reinhold Bock

Heute “Text des Tages” bei den Polizei-Poeten. Ich denke, er passt ganz gut auch zu Keine Gewalt gegen Polizisten e.V.

“Das hätte man auch anders lösen können.” ist für alle anderen Polizisten der Dienststelle sicherlich ein guter Ansatz – für sämtliche Betroffenen hingegen kein bisschen hilfreich.

Wichtig auch der Hinweis auf die Selbsthilfegruppe ganz unten im Text.

Hier nun der Link zum Text:

http://polizei-poeten.de/texte_pdf/Schusswaffenerlebnis.pdf

Und der Link zu den Polizei-Poeten:

http://www.polizei-poeten.de/index.php?page=00

General-Anzeiger: Digitaler Polizeifunk kommt voran

Wird auch höchste Zeit…

“Viel Rauschen, schlechte Akkus und klobige Geräte: Der aus den 60er Jahren stammende Polizeifunk verärgert die Beamten schon lange. Nun steht modernere Digitaltechnik an.”

Quelle und mehr:
Artikel in der Online-Ausgabe des General-Anzeiger vom 13.04.2012
http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/web/news/Digitaler-Polizeifunk-kommt-voran-article736763.html

Welt: Polizist mit Musikanlage beworfen und verletzt

Vor dem Bonner Amtsgericht wurde ein einschlägig vorbestrafter zu einem Jahr Haft verurteilt, weil er bei einem Einsatz wegen Ruhestörung einen Polizisten durch Bewurf mit einer Stereoanlage verletzte.

Quelle und mehr:
http://www.welt.de/regionales/koeln/article106169365/Polizist-mit-Musikanlage-beworfen-und-verletzt.html

 

Hier noch ein Link zu einem weiteren Artikel des Express dazu:
http://www.express.de/bonn/irrer-wueterich-randalierer-wirft-musikanlage-nach-polizist,2860,14791290.html

Frankfurter Neue Presse: Polizisten im Fadenkreuz

Ein Artikel über unser Thema” Gewalt gegen Polizisten”:

“Beamte sehen sich immer häufiger Attacken auf Leib und Leben ausgesetzt

Schläge, Tritte, Steinwürfe – die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu. Vor allem bei brisanten Fußballspielen und großen Demos wurden zuletzt Beamte attackiert. Doch auch der Streifendienst auf der Straße wird gefährlicher.”

Quelle und mehr:
http://www.fnp.de/fnp/region/lokales/frankfurt/polizisten-im-fadenkreuz_rmn01.c.9749260.de.html

Hanau (Hessen): Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen zwei Polizeibeamte eingestellt, die am 26.2.2012 eine in und außerhalb ihrer Wohnung in Maintal randalierende, 55-jährige Person mittels mehrerer Schüsse tödlich getroffen haben. Der den Polizeibeamten bereits wegen ähnlicher Vorfälle bekannte Hausbewohner hatte unter anderem auch Glasflaschen aus seiner Wohnung auf die Strasse geworfen.

Um die erhebliche Ruhestörung und die durch Flaschenwürfe bestehende ganz erhebliche Fremdgefährdung für Passanten zu unterbinden musste die Wohnungstür von den Beamten aufgebrochen werden, da der Wohnungsinhaber auf die Ansprache der Polizei nicht reagierte hatte. Mit zwei Messern in der Hand wurde der Wohnungsinhaber dann im Schlafzimmer angetroffen Der Aufforderung, die Waffen wegzulegen kam er nicht nach, vielmehr versuchte er mit einem Messer (20 cm Klingenlänge) auf einen der Beamten einzustechen.

Schusswaffengebrauch wurde dem Wohnungsinhaber angedroht, gleichwohl warf er ein Messer gezielt gegen einen der Beamten, der auch getroffen wurde. Diesen unmittelbaren Angriff auf einen Kollegen nahmen die beiden beschuldigten Polizeibeamten zum Anlass, ihre Dienstwaffen gegen den nach wie vor bewaffneten 55-jährigen Mann einzusetzen und insgesamt neun Schüsse auf ihn abzugeben (ein Beamter sechs, der andere drei Schüsse). Vier Projektile trafen im Beinbereich, drei im Bereich des Oberkörpers. Waffenbauartbedingt nicht mehr festzustellen war, welcher Schuss von welcher Waffe stammte.

Das Verhalten der Polizeibeamten war unter dem strafrechtlichen Gesichtspunkt der Nothilfe * und nach den Regeln des polizeilichen Schusswaffengebrauchs gerechtfertigt und auch erforderlich, da ein unmittelbarer und Leben gefährdender Angriff auf einen der Kollegen bevorstand. Da die vermutlich ersten, in die Beine gezielten Schüsse ihre Wirkung verfehlten waren auch, so lange die gefährliche Angriffssituation nicht beendet war, nachfolgende Schüsse nicht zu beanstanden.

* Notwehr/Nothilfe ( § 32 StGB):
Abs. 1:Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig

Abs. 2 Notwehr ist diejenige Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen (Anm: Nothilfe) abzuwenden

§ 60 Hess. Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung – HSOG – (Schusswaffengebrauch)
(1)Schusswaffen dürfen nur gebraucht werden, wenn andere Maßahmen des unmittelbaren Zwanges erfolglos angewendet sind oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen. Gegen Personen ist ihr Gebrauch nur zulässig, wenn der Zweck nicht durch Schusswaffengebrauch gegen Sachen erreicht werden kann.

(2)Schusswaffen dürfen gegen Personen nur gebraucht werden, um angriffs- oder fluchtunfähig zu machen. Ein Schuss, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit tödlich wirken wird, ist nur zulässig, wenn er das einzige Mittel zur Abwehr einer gegenwärtigen Lebensgefahr oder einer gegenwärtigen Gefahr einer schwer wiegenden Verletzung der körperlichen Unversehrtheit ist.
(3) …
(4) …
§ 61 HSOG
(1) Schusswaffen dürfen gegen Personen nur gebraucht werden,
1. um eine gegenwärtige Gefahr für Leib oder Leben abzuwehren.

Quelle: PM der StA Hanau vom 10.04.2012

Schön, dass die StA hier auch die Rechtsgrundlagen so deutlich auflistet. Das nimmt doch den permanenten Vershwörungstheoretikern gut Wind aus den Segeln.

Celle (Niedersachsen): Auf dem Weg zum Einsatz Leben gerettet

Am Karfreitag retten zwei Beamte der Polizeistation Wathlingen einem 59-jährigen das Leben, als der neben dem Streifenwagen zusammengebrochen war.

Die Polizisten waren auf dem Weg zu einem Einsatz in der Straße In den Rostbänken. Dort angekommen brach der aus Wathlingen kommende Mann direkt am Streifenwagen zusammen und kollabierte. Bis zum Eintreffen der angeforderten Rettungskräfte mussten die Beamten den Mann beatmen. Die Rettungsassistenten und der Notarzt konnten den Mann dann unter Einsatz eines Defillibrators retten und anschließend in ein Krankenhaus transportieren. Nach hier vorliegenden Erkenntnissen befindet sich der Mann auf dem Weg der Besserung.

Quelle: PM der PI Celle vom 10.04.2012

Danke!

Aachen (NRW): Funkstreifenwagen verunglückt – Polizeibeamter und Polizeibeamtin leicht verletzt

Am Samstag, 10.03.12, gegen 18.40 h, stand ein Funkstreifenwagen auf der Karmeliterstraße und wartete vor der Ampel auf Grün, um in die Franzstraße einzubiegen. Der 52jährige Fahrer bemerkte während der Wartezeit in der gegenüberliegenden Borngasse eine Person, die vehement auf jemand anderen einschlug. Er schaltete das Blaulicht ein und fuhr noch bei Rotlicht langsam in die Kreuzung ein, um dem Angegriffenen zu Hilfe zu kommen. Dabei stieß der Funkwagen mit dem PKW eines aus Richtung Marschiertor kommenden 73jährigen Mannes aus Aachen zusammen, der ordnungsgemäß bei Grün über die Kreuzung fuhr. Bei dem Zusammenstoß wurden der Funkwagenfahrer und die 39jährige Beifahrerin leicht verletzt. Beide konnten ihren Dienst nicht fortsetzen. Ein Transport ins Krankenhaus war aber nicht erforderlich. Der andere Unfallbeteiligte blieb unverletzt. Beide Fahrzeuge waren noch fahrbereit. Der Gesamtschaden wird auf ca. 5000 Euro geschätzt. Trotz des Unfalles gelang es dem Beamten und der Beamtin die Schlägerei zu unterbinden und dem Aggressor Handfesseln anzulegen. Diesen erwartet nun ein Strafverfahren.

Quelle: PM des PP Aachen vom 11.03.2012

Kassel (Hessen): Gewalt gegen Reisende und Polizisten – Bundespolizei sucht Zeugen

Im Rahmen der Ermittlungen gegen einen 27- und einen 23-Jährigen aus Melsungen sucht die Bundespolizeiinspektion Kassel dringend weitere Zeugen. Gesucht werden Personen, die selbst Opfer der Gewaltattacken geworden sind oder Zeugen des Vorfalles waren.

Am letzten Sonntagmorgen, gegen 07.00 Uhr, kam es im Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe im Bereich der Bahnsteige 3 und 4 und in einer Cantusbahn zu Gewalttätigkeiten gegen Reisende und zwei Polizisten. Nur mithilfe von Pfefferspray und Einsatz des Schlagstockes konnten die Schläger überwältigt und mit Handschellen gefesselt werden. In Guxhagen wurden die Täter aus dem Zug geholt und vorläufig festgenommen.

Fahrradfahrer gesucht! Opfer der Gewalttätigen war auch ein Radfahrer. Als dieser in die Cantusbahn im Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe einsteigen wollte, wurde er von den Schlägern gegen die Brust geschlagen.

Der bisher noch Unbekannte hat sich anschließend entfernt. Der Radfahrer sowie weitere Zeugen werden gebeten sich bei der Bundespolizeiinspektion Kassel – Tel. 0561/81616 – 0 zu melden.

Quelle: PM der BPOLI Kassel vom 09.03.2012

Mitteldeutsche Zeitung: Faustschlag gegen Polizisten bei Jalloh-Demonstration

Landespolitiker von CDU und SPD haben schwere Vorwürfe gegen einen der Organisatoren der Oury-Jalloh-Gedenkdemonstration am 7. Januar in Dessau-Roßlau erhoben. Demnach habe der Freund des im Jahr 2005 in einer Polizeizelle verbrannten Jalloh, Mouctar Bah, einen Polizisten angegriffen. Bah wurde bei dem Einsatz selbst verletzt.

Es habe zudem Sprechchöre mit „Mörder“- und „Dreckschweine“-Rufen gegeben. Der Prozess um den Tod Jallohs wird in der kommenden Woche fortgesetzt.

Quelle und mehr:
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1331187042381&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546

Ja, gleich alle Polizisten vor Ort entsprechend zu beschimpfen, obwohl maximal fünf von ihnen in den Tod von Jalloh verwickelt sind, zeugt von wahrlich differenziertem Denkvermögen. Applaus!

Bevor jetzt übrigens die entsprechende Szene über mich herfällt, ein kleiner Tipp: erstmal informieren, was ich sonst so über den Tod von Oury Jalloh denke. Was mich nicht daran hindert, undifferenzierte Angriffe auf ganze Berufsgruppen genau so inakzeptabel zu finden, wie undifferenzierte Angriffe auf jede andere Menschengruppe auch.

Danke an AS für den Link!

Mitteldeutsche Zeitung: Polizei ermittelt gegen Polizei

Ein schwerer Zwischenfall aus den eigenen Reihen beschäftigt die Polizeidirektion Nord. Nach einer heftigen Prügelei vor einem Lokal in der Keplerstraße in Aschersleben (Salzlandkreis) mit mindestens einem Verletzten werden zwei Beamte beschuldigt, die wüste Schlägerei angezettelt zu haben. Entsprechende Ermittlungen des Vorfalls, der sich bereits Mittwoch vergangener Woche und in der Freizeit der Polizisten ereignet hat, bestätigte Marco Kopitz, Pressesprecher des Revieres im Salzlandkreis. Mit der Aufklärung wurden Beamte einer Spezialabteilung betraut.

Quelle und mehr:
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1330408986267&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546

Danke an AS für den Link!

 

Polizei Köln und FC Köln wenden sich gegen gewalttätige Problemfans

Vor dem Hintergrund eines Angriffs von gewalttätigen Problemfußballfans des 1.FC Köln auf einen mit Borussia-Mönchengladbach-Fans besetzten Reisebus am Sonntagabend (4. März) hat heute (8. März) in den FC-Vereinsräumen ein Gespräch zwischen dem Polizeipräsidenten Wolfgang Albers und dem FC-Geschäftsführer Claus Horstmann und weiteren Vertretern des Erstligaclubs stattgefunden (siehe hierzu Pressemeldung Ziffer 7 vom 5. März).

Polizeipräsident Albers machte deutlich:”Ich begrüße und unterstütze das härtere Vorgehen des 1.FC Köln gegen gewalttätige Ultras ausdrücklich. Von der “Wilden Horde” erwarte ich, dass sie sich von Gewalttätern in ihren Reihen trennt. Zusätzlich sollte diese Gruppierung endlich auf unsere immer wieder signalisierte Gesprächsbereitschaft eingehen und sich dem Dialog mit der Polizei stellen.”

Einvernehmlich haben sich bei dem heutigen Treffen die Beteiligten über ihre Einschätzung des Geschehens vom Wochenende und die daraus zu folgernden Konsequenzen ausgetauscht. In diesem Zusammenhang erläuterten die FC-Verantwortlichen ausführlich ihre gegen die Ultra-Gruppierung “Wilde Horde” verhängten Zwangsmaßnahmen wie zum Beispiel den Entzug aller Privilegien bei Heimspielen.

Polizeipräsident Albers erläuterte im Gespräch auch die bisherigen Erkenntnisse über die Zeitabläufe bei dem Polizeieinsatz. Demnach hat die Polizei Bonn um 23.23 Uhr auf der Leitstelle der Polizei Köln angerufen und den Einsatz übergeben. Zwei Minuten später war der erste Streifenwagen der Autobahnpolizei bereits auf dem Weg zur Tank- und Rastanlage Siegburg-Ost. Weitere Fahrzeuge folgten. Nach zehn Minuten war der erste Streifenwagen der Autobahnpolizei vor Ort. Der Fanbus war bereits weitergefahren. Nach 17 Minuten hatten die Polizisten Sichtkontakt zu dem Fanbus. Nach 29 Minuten waren ein Täterfahrzeug und neun Tatverdächtige durch fahndende Polizeikräfte gestellt.

Quelle: PM des PP Köln vom 08.03.2012

Auszug aus der Pressemitteilung zur PKS des PP Oberfranken

Polizeieinsätze werden immer gefährlicher. Enthemmung durch Alkohol, gesteigerte Aggressivität Einzelner und festzustellender Werteverlust führen immer wieder zu Widerstandshandlungen gegen rechtmäßige Eingriffe von Vollstreckungsbeamten. Der Trend in den vergangenen Jahren hat sich auch 2011 fortgesetzt.

Quelle: PM des PP Oberfranken vom 08.03.2012